Bekanntmachung Genthin - Sitzung 23.06.2016

Stadt Genthin
Der Bürgermeister
Stadt Genthin
Marktplatz 3
39307 Genthin
Marktplatz 3, 39307 Genthin
zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Genthin (SR GNT/2014-2019/14)
> Informationen zu allen Sitzungen: auf der Internetseite
www.stadt-genthin.de unter der Rubrik ‚Politik‘ / ‚Stadtrat‘=
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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2.2
3
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5.1
5.2
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5.4
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5.6
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5.8
5.9
5.10
5.11
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Donnerstag, 23.06.2016, 17:00 Uhr
Rathaus-Sitzungssaal Genthin
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2
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23 :35
15
Einwohnerfragestunde
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Feststellung Beschlussfähigkeit
Bekanntgabe und Abstimmung der Tagesordnung
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot im Öffentlichen Teil
Bestätigung und Kontrolle der Niederschrift ÖT der vorhergehenden Sitzung
Öffentliche Vorlagen
Schopsdorf, B-Plan Industrie- und Gewerbepark "Am Fläming II", Abwägungs- und
Satzungsbeschluss
Flurneuordnungsverfahren "Fiener Bruch", Übernahme und Unterhaltung
gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer der
Stadt Genthin (Hebesatzsatzung)
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Stadt Genthin
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2014-2022 Stadt Genthin
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Genthin
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Genthin
Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung für die Stadt
Genthin
Erklärung des Einvernehmens der Stadt Genthin zum Abschluss von
Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem
Landkreis Jerichower Land und den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen
in der Stadt Genthin für das Jahr 2016
Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
Mitglieder mit beratender Stimme
Umsetzung des flächendeckenden Breitbandausbaus in Kooperation mit dem
Landkreis Jerichower Land
Informationen der Verwaltung ÖT
Information zum Protokoll des Stadtrates vom 25.02.16, TOP 10
Berichterstattung der Ausschüsse
Berichterstattung des Bürgermeisters
Anträge, Anfragen, Anregungen
Impressum: Stadt Genthin, Ratsverwaltung, Tel. 03933 876 103, [email protected]
Bekanntmachung
INFORMATION
Nichtöffentlicher Teil
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12.1-12.3
12.4
12.5
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Bekanntgabe und Abstimmung zur Tagesordnung NÖ Teil
Bekanntgabe Mitwirkungsverbot im Nichtöffentlichen Teil
Bestätigung und Kontrolle Niederschrift NÖ Teil der vorhergehenden Sitzung
Nichtöffentliche Vorlagen
Grundstücksangelegenheiten
Pilotierung des Genthiner Kartoffelfestes
Personalangelegenheit –
Berichterstattung des Bürgermeisters
Anträge, Anfragen, Anregungen NÖ Teil
Stadt Genthin
Marktplatz 3
39307 Genthin
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Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse aus der
nichtöffentlichen Sitzung
Schließung der Sitzung
Thomas Barz
Bürgermeister
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Impressum: Stadt Genthin, Ratsverwaltung, Tel. 03933 876 103, [email protected]
Bekanntmachung
Öffentlicher Teil

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