Jahresrückblick 2015
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Menschlichkeit
Wir sind für Sie da
Klinikum Passau
Innstraße 76
94032 Passau Telefon 0851 5300 0 www.klinikum-passau.de
Liebe Passauerinnen, liebe Passauer,
das Jahr 2015 war geprägt von der Flüchtlingsbewegung, die für Passau als Grenzstadt und Endpunkt der sog. Balkanroute eine große Herausforderung darstellte.
Für viele Flüchtlinge aus den sog. Krisenstaaten wurde die Dreiflüssestadt zum
Eingangstor nach Deutschland. Allein von September bis Dezember 2015 überschritten rund 370.000 Menschen die Grenze.
Als Oberbürgermeister der Stadt Passau bin ich sehr stolz und froh, dass wir in
dieser schwierigen Situation auf ein gutes Netzwerk von ehrenamtlichen Helfern
und Hilfsorganisationen zurückgreifen konnten, die den Flüchtlingen nach deren
Ankunft mit großer Hilfsbereitschaft zur Seite standen und sich um deren Versorgung kümmerten. Nicht zuletzt dank
dieses außerordentlichen bürgerschaftlichen Engagements und der reibungslosen Zusammenarbeit mit der Bundesund Landespolizei konnten wir die Flüchtlingssituation in der Dreiflüssestadt gut meistern. Darüber hinaus haben wir
als Stadt umfangreiche städtische Hilfen angeboten, um die Herausforderung bewältigen zu können und damit sowohl
der Humanität gerecht zu werden als auch die Ordnung in unserer Stadt zu bewahren.
Das umfangreiche Thema der Integration mit den Teilbereichen Sprache, Bildung, Beruf und Wohnen wird einen
Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit im Jahr 2016 darstellen.
Die Flüchtlingsbewegung spiegelt sich auch in der Aufstellung des Haushalts 2016 wider. Die Stadt rechnet u.a. aufgrund der Sach- und Personalkosten für die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge durch die eigens
dafür geschaffene Organisationseinheit im städtischen Jugendamt sowie im Zusammenhang mit der Flüchtlingsbewegung im Allgemeinen mit einer Mehrbelastung im siebenstelligen Bereich. Trotz dieser erschwerten Bedingungen ist
es – bereits zum achten Mal in Folge – gelungen, einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung aufzustellen.
Das Jahr 2015 stand des Weiteren ganz im Zeichen der Hochwassersanierungen, neben vielen privaten wurden insgesamt 13,5 Mio. Euro in elf städtische Maßnahmen investiert. Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr nach Abschluss
der Sanierungsmaßnahmen u.a. das Theater im Fürstbischöflichen Opernhaus Passau, die Altstadtschule, der Ratskeller sowie der Ersatzbau für den hochwassergeschädigten Altstadtkindergarten feierlich eingeweiht bzw. in Betrieb
genommen werden konnten.
Für die Stadt stand zwei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe neben der Schadensabwicklung im Vordergrund,
Passau bestmöglich für derartige Extremereignisse zu wappnen und mögliche Schutzmaßnahmen zu realisieren. U.a.
konnte das staatliche Wasserwirtschaftsamt Deggendorf nach Abschluss des Planfeststellungverfahrens mit den ersten vorbereitenden Maßnahmen für den Hochwasserschutz Hacklberg/Fürstenweg beginnen und nach Beschluss des
Stadtratsplenums wurden für vier weitere Abschnitte Planungsvereinbarungen zur Durchführung der Phasen I und II
zum Bau eines Hochwasserschutzes mit dem Freistaat Bayern getroffen. Darüber hinaus konnte die Stadt ein eigenes
Informationsmanagementsystem „Achtung.Passau!“ für Hochwasserereignisse und andere extreme Notsituationen in
Betrieb nehmen.
Eines der schönsten Ereignisse des Jahres war für mich die erstmalige Vollversammlung des Bayerischen Städtetags
in Passau. Als bedeutendster Spitzenverband der Kommunen in Bayern vertritt der Bayerische Städtetag die Interessen
von rund 7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, also über der Hälfte der bayerischen Bevölkerung. Deshalb war es eine
besonders große Ehre, als Veranstaltungsort der 51. Vollversammlung zu fungieren.
Im Jahresrückblick 2015 werden Sie noch viele weitere interessante Themen und Ereignisse finden, die das vergangene Jahr prägten. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen und bedanke mich bei allen Firmen und Betrieben,
die uns in diesem Jahr durch eine Anzeige unterstützt haben.
Ihr
Jürgen Dupper
Oberbürgermeister der Stadt Passau
1
Impressum:
Herausgeber:
Stadt Passau
Redaktion:
Büro des Oberbürgermeisters
Wirtschaftsförderung
Bildnachweis:
Thomas Jäger
Rainer Eckelt
Toni Scholz
Florian Kammermaier
Markus Kornexl
ZF
Wir danken der Passauer Neuen Presse und allen Fotografen für die
unentgeltliche Überlassung der Fotos.
Druck:
Druckerei Ostler, Passau
© Mai 2016, Stadt Passau
2
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
1
2. Chronik 2015
6
3. Flüchtlinge in Passau
39
4. Arbeit in den Stadtratsgremien
44
5. Zahlen, Fakten, Daten
63
Stadtratsgremien
64
Entwicklung der Flüchtlingszahlen in der Stadt Passau
83
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Inobhutnahmen 2012 bis 2015
84
Amtliche Einwohnerzahl zum 31.12.
85
Entwicklung der Schülerzahlen in der Stadt Passau
86
Neue Wohngebäude und Wohnungen in der Stadt Passau
87
Tourismuszahlen der Stadt Passau
88
Auszahlungen Hochwasserhilfen
91
Wirtschaftsstandort Passau
92
Organisation der Stadtverwaltung
10 3
3
Theater vom Besten. Gestern wie heute. In Ihrem
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5
Chronik 2015
6
09.01.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Landrat Franz Meyer begrüßen rund
500 Gäste zum 12. gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt und des Landkreises Passau. Der Empfang fand dieses Jahr in Vilshofen statt.
18.01.2016
Das Theater im Fürstbischöflichen Opernhaus Passau wird nach Abschluss der
Hochwassersanierungsmaßnahmen im Rahmen eines Festakts feierlich wiedereröffnet. Insgesamt wurden rund 3,3 Mio. Euro in die Maßnahme investiert.
20.01.2015
Das vorläufige Ergebnis der Gästezahlen in Passau für das Jahr 2014 liegt vor.
Die Übernachtungszahlen 2014 haben einen neuen Rekordwert erreicht. Rund
463.000 Übernachtungen wurden registriert.
27.01.2015
Am 27. Januar wird bundesweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Dieser Tag leitet sich von der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am
27. Januar 1945 ab. Im Rahmen einer Gedenkstunde legt Oberbürgermeister
Jürgen Dupper am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus an der Innpromenade einen Kranz nieder.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper bedankt sich bei den Eheleuten Anneliese
und Hans-Ulrich Kley, die nach über 20 Jahren die Leitung des Arbeitskreises
für Christen und Juden aufgeben.
29.01.2015
41 Vertreter von Reedereien, Schifffahrtsbetreibern, Agenturen, Dienstleistern
und Behörden, die mit der Kabinenschifffahrt in Passau eng verbunden sind,
werden zur bereits traditionellen Liegeplatzkonferenz in Passau begrüßt. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Passau GmbH, Gottfried
Weindler, heißt OB Jürgen Dupper die Gäste aus den verschiedensten europäischen Ländern in Passau willkommen. Geplant sind 2.623 Schiffsanmeldungen
in diesem Jahr.
04.02.2015
In den neuen Räumlichkeiten der Telepark Passau GmbH wurde die Zweckvereinbarung über den Betrieb eines Telekommunikationsnetzes zwischen den
Städten Passau und Hauzenberg durch Oberbürgermeister Jürgen Dupper und
die erste Bürgermeisterin der Stadt Hauzenberg, Gudrun Donaubauer, im Beisein von Vertretern der Stadtwerke Passau GmbH und der Telepark Passau
GmbH unterzeichnet.
08.02.2015
Die Stadt Passau betrauert den Tod des Stadtrates Michael Geins. Mit hohem
Maß an Verantwortungsgefühl und Pflichtbewusstsein hat der Verstorbene seit
2008 sein Amt im Passauer Stadtrat erfüllt und war in den verschiedensten
Ausschüssen ehrenamtlich tätig.
11.02.2015
Die parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministers für Wirtschaft und
Energie, Brigitte Zypries, sowie der österreichische Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie, Alois Stöger, besuchen die Dreiflüssestadt, um
sich über die aktive Passauer Gründerszene zu informieren. Bei dieser Gelegenheit tragen sich die beiden Gäste im Rahmen eines Empfangs im Großen Rathaussaal auch in das Goldene Buch der Stadt Passau ein.
7
18.01.2015
Feierliche Wiedereröffnung des Theaters
im Fürstbischöflichen
Opernhaus Passau
27.01.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper dankt
Eheleuten Kley für
langjährige Leitung
des Arbeitskreises für
Christen und Juden
11.02.2015
Parlamentarische
Staatssekretärin Brigitte
Zypries trägt sich in das
Goldene Buch der Stadt
Passau ein
8
06.03.2015
55. Sportlerehrung im
Großen Rathaussaal
09.03.2015
Michael Schöffberger
wird in der Plenumssitzung als neuer
Stadtrat vereidigt
10.03.2015
Eröffnung der neuen
Clearingstelle der Rummelsberger Diakonie in
der Bahnhofstraße
9
12.02.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Dr. Helmut Ring, Vorstand der Löwenbrauerei Passau AG, unterzeichnen den Pachtvertrag für die Traditionsgaststätte „Ratskeller“.
20.02.2015
Die IHK Niederbayern hat gemeinsam mit der WKO Oberösterreich und dem
Land Oberösterreich eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die sich mit dem
Kaufkraftstrom und der Einzelhandelsstruktur unserer Region befasst. Ihr zufolge belegt die Stadt Passau u. a. bei der Kaufkrafteigenbindung und der Gesamt-Innenstadtattraktivität jeweils den ersten Platz.
25.02.2015
Die Stadt betrauert den Tod des ehemaligen Stadtrates Josef Eder. Er war von
1990 bis 1992 3. Bürgermeister der Stadt Passau, Inhaber der Passauer Bürgermedaille und des Ehrenrings der Stadt Passau.
25.0 2.02.03.2015
Bürgermeisterin Erika Träger nimmt als Vertreterin der Stadt Passau am traditionellen Pferderennen um den „Großen Preis der Stadt Passau“ in der französischen Partnerstadt Cagnes-sur-Mer teil.
27.02.2015
Unter dem Motto „Ausbildung sichert Zukunft“ wird die 8. Ausbildungsmesse
in der Dreiländerhalle eröffnet. An zwei Tagen präsentieren sich mehr als 100
Aussteller, regionale Unternehmen, Fachschulen, Kammern und Behörden auf
der Passauer Ausbildungsmesse.
05.03.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper kann im Rahmen eines Gesprächstermins
im Kleinen Rathaussaal sieben neue Mitglieder der Sicherheitswacht Passau
begrüßen. Mit der Einstellung dieser neu ausgebildeten Kräfte befinden sich seit
01. Dezember 2014 insgesamt 17 Sicherheitswachtler im Dienst.
06.03.2015
Bei der 55. Sportlerehrung im Großen Rathaussaal zeichnet Oberbürgermeister
Jürgen Dupper insgesamt 76 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler für ihre
hervorragenden Leistungen aus. Michael Hirschenauer und Gertrud Schäfer
erhalten für ihre langjährige und erfolgreiche ehrenamtliche Tätigkeit in Sportgemeinschaften die Ehrennadel in Gold. Siegfried Kapfer wird mit dem Ehrenbrief für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports ausgezeichnet.
09.03.2015
Michael Schöffberger wird in der Plenumssitzung als neues Stadtratsmitglied
vereidigt. Er rückt aufgrund des Todes von Stadtrat Michael Geins als Nachfolger auf den frei gewordenen Platz des Wahlvorschlags „ÖDP / Aktive Passauer“
nach.
10.03.2015
Die Stadt betrauert den Tod der ehemaligen Stadträtin Rosemarie Dinglreiter.
Sie war Trägerin des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland am
Bande und des Ehrenrings der Stadt Passau.
Die hohe Anzahl an Aufgriffen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
stellt die Stadt Passau auch weiterhin vor große Herausforderungen.
Als neue Erstunterbringung können Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Karl
Schulz, Vorstand der Rummelsberger Diakonie, sowie Dekan Dr. Wolfgang Bub
eine neue Clearingstelle der Rummelsberger Diakonie in der Bahnhofstraße
eröffnen.
10
Die Sparkasse Passau feiert ihr 175-jähriges Jubiläum mit einem Festakt im
Großen Rathaussaal der Stadt Passau. Gleichzeitig wird Renate Braun als Vorstandsvorsitzende verabschiedet.
11.03.2015
Seit ca. drei Wochen wird an der Grundschule Hacklberg einmal wöchentlich
ein
Italienischunterricht
für
alle
Jahrgangsstufen
angeboten.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper sowie der italienische Generalkonsul Filippo
Scammacca del Murgo besuchen gemeinsam mit weiteren Beteiligten die
Grundschule Hacklberg, um sich vor Ort bei Schulleiter Karl Meyer über das
neue Angebot zu informieren.
20.03.2015
Das neue Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Passau GmbH in der Regensburger Straße wird offiziell eingeweiht. Der moderne Neubau bietet ausreichend
Platz für die Mitarbeiter der wachsenden Tochtergesellschaft Telepark Passau
GmbH, die in dem bis 14 m Donaupegel hochwassersicheren 1. und 2. Stock
des Neubaus u.a. an der Erweiterung der Breitband-Versorgung in Passau arbeiten. Darüber hinaus können u.a. die technischen Anlagen hochwassersicher
untergebracht und damit die Funktionsfähigkeit der Netzleitwarte stets gewährleistet werden.
25.03.2015
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz hat nach der Hochwasserkatastrophe in
Passau rund 30 Objekte mit 250.000 Euro unterstützt. Vorstandsmitglied Dr.
Wolfgang Illert besichtigt gemeinsam mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper
drei der unterstützten Objekte in der Dreiflüssestadt.
28.03.2015
Auch die Stadt Passau nimmt an der WWF Earth Hour 2015 teil und schaltet
von 20.30 bis 21.30 Uhr die Lichter aus. Weltweit beteiligen sich Städte, Gemeinden, Unternehmen und private Haushalte an der Aktion, um damit ein globales Zeichen für den Schutz unseres Planeten zu setzen.
30.03.2015
Der amtierende Generalkonsul der Republik Südafrika, George Monyemangene,
wird im Rahmen eines Antrittsbesuches im Kleinen Rathaussaal der Stadt
Passau empfangen.
01.04.2015
Die Europabücherei Passau feiert ihr 60-jähriges Bestehen. Am 1. April 1955
wurde das damalige Amerika-Haus durch die Stadt Passau übernommen und
gleichzeitig die städtische Bibliothek eröffnet.
02.04.2015
Um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern, hat die Stadt Passau beschlossen, ein City-WLAN aufzubauen. Das Unternehmen "The Cloud", mit dem die
Stadt Passau und die Telepark Passau GmbH dabei eng zusammenarbeiten,
verfügt über umfangreiche Erfahrungswerte auf diesem Gebiet und hat der
Stadt angeboten, den ersten Grundstock dieses Netzes als kostenlose Hilfe
nach der Hochwasserkatastrophe 2013 zur Verfügung zu stellen. Bisher wurden
die Standorte ZOB, Domplatz, Rathausplatz, Römerplatz, Stadttheater/Redoute/Innpromenade und Große Klingergasse erschlossen.
11
25.03.2015
Befestigung einer
Erinnerungstafel am
Lukas-Kern-Kinderheim
für finanzielle Unterstützung der Deutschen
Stiftung Denkmalschutz
bei Hochwassersanierung
17.04.2015
Gemeinsames Sicherheitsgespräch zwischen
der Polizei und der
Stadt Passau
20.04.2015
Offizieller Baubeginn für
den Geh- und Radweg
Ries
12
20.04.2015
Offizielle Eröffnung
der neuen
Tourist-Information im
Alten Rathaus
27.05.2015
Präsentation
der „Passauer
Goldpomeranze“
18.06.2015
Festakt anlässlich des
100-jährigen Bestehens
der Altstadtschule
13
13.04.2015
City Marketing Passau e.V. hat seit Anfang April eine neue Geschäftsführerin.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper empfängt Claudia Huber zu einem Antrittsbesuch in seinem Amtszimmer.
17.04.2015
Beim alljährlichen Sicherheitsgespräch zwischen Polizei und Stadt Passau wird
der Sicherheitsbericht 2014 vorgestellt.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper besucht die neue Organisationseinheit zur
Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, welche aufgrund der
hohen Zahl von Aufgriffen minderjähriger Flüchtlinge in der Stadt Passau als
Abteilung im städtischen Jugendamt gebildet wurde.
19.04.2015
Bereits zum 17. Mal findet das beliebte Radevent „Rad Total im Donautal“ statt.
Vier bayerische und acht oberösterreichische Gemeinden sind entlang der Strecke von Passau bis zur Schlögener Schlinge eingebunden.
20.04.2015
Im Zuge des aktuellen Verkehrsentwicklungsplanes errichtet die Stadt Passau
eine Geh- und Radwegverbindung zwischen Ries und Patriching durch die Fortführung des bestehenden Weges ab der Stephanstraße. Zum offiziellen Baubeginn wird die Maßnahme im Beisein von Oberbürgermeister Jürgen Dupper,
Vertretern des Passauer Stadtrates und der Planungs- und Baufirmen der Öffentlichkeit vorgestellt.
Im Beisein von Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Tourismus-Direktorin Pia
Olligschläger sowie den Vorstandsmitgliedern von Passau Tourismus e.V. wird
die neue Tourist-Information direkt im Rathausturm, Altes Rathaus, offiziell
eröffnet. In den Umbau der Räumlichkeiten investierte die Stadt Passau rund
165.000 Euro.
22.04.2015
Bei einem Empfang im Großen Rathaussaal begrüßen Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der Verein der Freunde und Förderer der Universität und die Universität Passau die neuen Professorinnen und Professoren. 27 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind seit dem Sommersemester 2012 einem Ruf an
die Universität Passau gefolgt.
24.04.2015
Auf Einladung von Oberbürgermeister Jürgen Dupper besucht die Bayerische
Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz Ulrike Scharf die Dreiflüssestadt, um das Thema „Hochwasserschutz in der Stadt Passau“ vor Ort zu
diskutieren.
29.04.2015
Traditionsgemäß bittet das Festkomitee des Ilzer Haferlfestes mit Hauptorganisator Markus Rohmann und der Ilzer Perle Daniela Köck Oberbürgermeister
Jürgen Dupper um die Übernahme der Schirmherrschaft für das 35. Ilzer Haferlfest. Das Haferlfest 2015 findet vom 25. bis 28. Juni 2015 und damit nach
dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr erneut 4 Tage lang statt.
30.04.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper eröffnet die Passauer Maidult.
14
Vier neu angeschaffte, komfortable Niederflurbusse der Stadtwerke Passau
GmbH werden der Öffentlichkeit vorgestellt. Diese Busse ersetzen vier 18 Jahre
im Linienverkehr eingesetzte Omnibusse.
03.05.2015
Zum ersten Dult-Sonntag treffen sich wieder eine Vielzahl von Trachten- und
Schützenvereinen in Passau zum traditionellen Großen Maidultfestzug. Der Umzug wartet mit über 3.000 festlich gekleideten Trachtlern und Sportschützen,
Musikkapellen, historischen Gruppen, Gmoavereinen und Abordnungen der
Partnerstädte sowie prächtigen Pferde- und Brauereigespannen auf.
Der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz ist zu
Gast in Passau und trägt sich anlässlich seines Besuches im Rathaus in das
Goldene Buch der Stadt Passau ein.
06.05.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper begrüßt den neuen Werkleiter des Seniorenstifts Wolfgang Rauprich, der zum 1. Mai seinen Dienst angetreten hat, in seinem Amtszimmer.
08.05.2015
Anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und
das Ende der NS-Gewaltherrschaft enthüllt Oberbürgermeister Jürgen Dupper
gemeinsam mit Uni-Vizepräsidentin Prof. Dr. Ursula Reutner und Sr. Mirjam
Müller, der Hausoberin der Deutschordensschwestern in St. Nikola sowie weiteren Beteiligten zwei Stelen im Innenhof des Klosters St. Nikola, die dieser Zeit
gedenken.
11.05.2015
Seit 1990 gehören Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtrat Dr. Anton Jungwirth dem Passauer Stadtrat an. Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der ebenfalls zu den Jubilaren gehört, nimmt dies zum Anlass, sich bei beiden in der
Sitzung des Stadtratsplenums für die geleistete Arbeit in den vergangenen 25
Jahren zu bedanken.
15.05.2015
An der Hans-Carossa-Grundschule in Heining wird zum Tag des Baumes ein
Feldahorn angepflanzt.
18.05.2015
Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des SOS-Kinderdorf e.V. findet ein Festakt im Großen Rathaussaal statt.
19.05.2015
Die Stadt Passau veranstaltet seit dem Jahr 2009 im Zweijahresrhythmus einen
Empfang für Organisationen, Verbände und Einrichtungen, die durch ihre Arbeit, auch im Rahmen des ehrenamtlichen Engagements, eine tragende Säule
unserer Gesellschaft darstellen. Der diesjährige Empfang findet unter dem Motto „Bildung und Betreuung“ im Großen Rathaussaal statt. Rund 300 Gäste folgen der Einladung von Oberbürgermeister Dupper, der im Rahmen der Veranstaltung insbesondere auch das Engagement der ehrenamtlich tätigen Personen würdigt, die viele freiwillige Stunden zum Wohle der Stadt Passau und ihrer
Bürgerinnen und Bürger leisten.
27.05.2015
Künftig soll eine Art Poncirus trifoliata mit dem deutschen Namen "Passauer
Goldpomeranze" auf den Markt gebracht werden.
15
23.06.2015
Französischer Generalkonsul Jean-Claude
Brunet trägt sich in das
Gästebuch der Stadt
Passau ein
25.06.2015
Überreichung der
Ehrennadel der Stadt
Passau, des Ehrenzeichens am Bande
in Gold für 40-jährige
Dienstzeit beim Malteser Hilfsdienst und
des Ehrenzeichens
am Bande für 40-jährige Dienstzeit beim
Technischen Hilfswerk
Bayern
26.06.2015
Offizielle Eröffnung des
35. Ilzer Haferlfestes
16
02.07.2015
Empfang einer
offiziellen Delegation
aus der chinesischen
Partnerstadt Liuzhou im
Großen Rathaussaal
02.07.2015
Besichtigung des neu
gestalteten Kinderspielplatzes in der
Westerburger Straße
03.07.2015
Verleihung des Kulturellen Ehrenbriefes
der Stadt Passau im
Großen Rathaussaal
17
Oberbürgermeister Jürgen Dupper unterschreibt im Beisein der ehrenamtlichen
Verwaltungsrätin der Stadtgärtnerei Sissi Geyer und weiteren Beteiligten den
entsprechenden Kooperationsvertrag mit der Groß- und Einzelhandelsfirma für
Pflanzen, Mediflora Lehrhuber.
01.06.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Aufgrund der hohen Anzahl an Aufgriffen stellt die Stadt Passau der Bundespolizei die X-Point-Halle für die Ersterfassung von Flüchtlingen zur Verfügung.
03.06.2015
Vor genau zwei Jahren erreichte das Hochwasser in Passau den höchsten Pegelstand seit rund 500 Jahren. Bis heute müssen die Betroffenen die entstandenen Schäden daraus bewältigen und ihre Existenzen wieder aufbauen. Für die
Stadt steht zwei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe neben der Schadensabwicklung im Vordergrund, Passau bestmöglich für derartige Extremereignisse zu wappnen und mögliche Schutzmaßnahmen zu realisieren.
12.06.2015
Rund 5000 Gäste feiern das 2-tägige Brückenfest auf, um und an der Hängebrücke.
18.06.2015
Anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Altstadtschule sowie des erfolgreichen Abschlusses der nach der Hochwasserkatastrophe 2013 notwendigen
Sanierungsarbeiten laden Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Schulleiterin
Petra Seibert zu einer Feierstunde mit anschließender kirchlicher Weihe ein.
19.06.2015
Im Großen Rathaussaal werden die 63. Europäischen Wochen unter dem Motto
„ÜberBrücken“ eröffnet.
23.06.2015
Der amtierende Generalkonsul der Französischen Republik in Bayern JeanClaude Brunet ist zu Gast in der Dreiflüssestadt und wird zu diesem Anlass von
Oberbürgermeister Jürgen Dupper im Kleinen Rathaussaal empfangen.
Nach einer Gesprächsrunde mit deutschen und französischen Vertretern aus
den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Universität trägt sich JeanClaude Brunet in das Gästebuch der Stadt Passau ein.
25.06.2015
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde überreicht Oberbürgermeister Jürgen
Dupper die Ehrennadel der Stadt Passau für hervorragende Verdienste um die
Stadt Passau im Ehrenamt an Lina vom Berg, Ludwig Propstmeier, Stefan
Schwarz und Paul Uhl. Des Weiteren kann er zwei Auszeichnungen im Namen
des Freistaats übergeben. Dr. Heinrich Fesl erhält das Ehrenzeichen am Bande
in Gold für 40-jährige Dienstzeit beim Malteser Hilfsdienst und Wilhelm Moritz
das Ehrenzeichen am Bande für 40-jährige Dienstzeit beim Technischen Hilfswerk Bayern.
25.06.28.06.2015
Das 35. Ilzer Haferlfest findet statt. Vom Komitee um Markus Rohmann veranstaltet, zieht das beliebte Traditionsfest in der Ilzstadt auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Besucher an.
02.07.2015
Bürgermeisterin Erika Träger begrüßt eine offizielle Delegation aus der chinesischen Partnerstadt Liuzhou im Großen Rathaussaal.
18
Das „Löwenbrauhaus Passau“ in den Räumlichkeiten des Traditionslokals
„Ratskeller“ startet vor der offiziellen Eröffnung den Probebetrieb der neuen
Innen- und Außengastronomie. Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Dr.
Helmut Ring, Vorstand der Löwenbrauerei Passau AG, besichtigen die seitens
der Stadt Passau aufwändig sanierten Räume.
Die Stadt Passau hat in den vergangenen Wochen den Kinderspielplatz in der
Westerburger Straße neu gestaltet. Oberbürgermeister Jürgen Dupper besichtigt das neue Gelände und heißt gleichzeitig alle Kinder auf dem neuen Spielplatz herzlich willkommen.
03.07.2015
Im Rahmen einer Feierstunde im Großen Rathaussaal verleiht Oberbürgermeister Jürgen Dupper Gabriele Dorsch, Prof. Dr. Egon Boshof und Karl Schleinkofer in Würdigung ihrer hervorragenden Verdienste um die kulturellen Belange
der Stadt Passau den Kulturellen Ehrenbrief.
04.07.2015
Der Bezirksverband Niederbayern des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) feiert sein 150-jähriges Jubiläum mit einer Festveranstaltung im
Großen Rathaussaal der Stadt Passau. Otto Geyer, der den BLLV Niederbayern
nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgebaut hat, lebte und wirkte viele Jahrzehnte in der Dreiflüssestadt.
08.07.2015
Die Soldatenkameradschaft Heining stattet Oberbürgermeister Jürgen Dupper
für die offizielle Patenbitte anlässlich des 2016 stattfindenden Festes zum 150jährigen Gründungsjubiläum des Vereins einen Besuch ab.
10.07.2015
Anlässlich einer Veranstaltung an der Universität Passau besucht der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen
Parlaments Michael Cramer die Stadt Passau. Oberbürgermeister Jürgen Dupper empfängt den Europaabgeordneten bei dieser Gelegenheit zu einem Gespräch.
15.07.2015
Laut aktuellem Bericht der Wohnungs- und Grundstücksgesellschaft mbH
konnte die positive Geschäftsentwicklung mit einem Jahresüberschuss von 2,6
Mio. Euro auch im Jahr 2014 fortgesetzt werden. Der Überschuss wurde in
seiner Gesamtheit zum Schuldenabbau verwendet.
15.07.2015
Bereits zum 21. Mal findet das beliebte Eulenspiegel-Zeltfestival in Passau statt.
17.07.2015
In der Innenstadt findet die 16. Passauer Kunstnacht unter dem Motto „Eine
Herzensangelegenheit! HE – ART!“ statt. Tausende Menschen flanieren durch
die Altstadtgassen und genießen das bunte kulturelle Angebot auf den Straßen
und Plätzen sowie in den Galerien, Ateliers und Museen.
20.07.2015
Im Mai dieses Jahres wurde Florian Emmer zum neuen Vorsitzenden des Stadtjugendrings Passau gewählt. Oberbürgermeister Jürgen Dupper empfängt ihn
zum offiziellen Antrittsbesuch gemeinsam mit Maria Höltl, Geschäftsführerin
des Stadtjugendrings Passau, in seinem Amtszimmer.
19
08.07.2015
Patenbitten der Soldatenkameradschaft
Heining e.V. anlässlich
des 150-jährigen Gründungsfests
Bayerischer Städtetag
in Passau
21.07.2015
Begrüßung der Teilnehmer der Vollversammlung des Bayerischen
Städtetags in Passau
22.07.2015
Vorsitzender des
Bayerischen Städtetags
Oberbürgermeister
Dr. Ulrich Maly sowie
weitere Ehrengäste
tragen sich in das
Goldene Buch der
Stadt Passau ein
20
24.07.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper erhält
höchste Auszeichnung
des Deutschen
Böhmerwaldbundes
„Goldene Rose“
24.07.2015
Verlegung der ersten
STOLPERSTEINE
in der Passauer
Fußgängerzone
28.07.2015
Feierlicher Abschluss
der Neugestaltung des
Bschütt-Parks
21
21.23.07.2015
Zum ersten Mal treffen sich die Mitglieder des Bayerischen Städtetags zur Vollversammlung in der Stadt Passau. 400 Vertreter der Mitgliedskommunen tauschen sich im Rahmen der mehrtägigen Tagung über das Thema „Gesund
schrumpfen - über sich hinaus wachsen: Demografischer Wandel in Stadt und
Land" aus. Zum Auftakt begrüßt Oberbürgermeister Jürgen Dupper den Vorsitzenden des Bayerischen Städtetags und Oberbürgermeister von Nürnberg Ulrich Maly sowie die weiteren Vorstandsmitglieder.
23.07.2015
Die Stadt Passau veröffentlicht einen neuen Image-Film, der Lust auf einen
Besuch in der Dreiflüssestadt macht.
24.07.2015
Im Rahmen der diesjährigen Kulturpreisverleihung für die Böhmerwäldler an
den Künstler Rolf-Dieter Wührl im Großen Rathaussaal wird Oberbürgermeister
Jürgen Dupper mit der „Goldenen Rose“, der höchsten Auszeichnung des
Deutschen Böhmerwaldbundes, geehrt.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper nimmt an der Verlegung der ersten STOLPERSTEINE in der Passauer Fußgängerzone teil. Die Stolpersteine an drei Verlegeorten erinnern an jüdische Familien, die in Passau gelebt haben. Anlass für
dieses Projekt ist das diesjährige Gedenken an das Ende der NSGewaltherrschaft vor 70 Jahren.
25.07.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper nimmt auf Einladung des Regensburger
Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs und seines Amtskollegen Ivo Gönner
aus Ulm, an einem Strategiegespräch zum Europäischen Donauraum in Regensburg teil. Vor dem Hintergrund der Europäischen Donauraumstrategie, die
im Jahr 2011 von der Europäischen Union auf den Weg gebracht wurde, gewinnt die Donau politisch und als verbindendes Element der europäischen Donauanliegerstaaten immer mehr Bedeutung.
28.07.2015
Mit der Aufwertung des Eingangsportals und mit der Errichtung eines generationsübergreifenden Bewegungsparcours ist die Neugestaltung des Bschüttparks
abgeschlossen. Durch die abschnittsweise Umsetzung konnte damit in den
vergangenen Jahren ein unvergleichbares Naherholungsgebiet für Jedermann
geschaffen werden. Insgesamt wurden über 2,5 Mio Euro investiert.
29.07.2015
ZF setzt den Spatenstich für die Hochwasserschutzmaßnahmen im Umfeld des
Werks Grubweg. Rund fünf Millionen Euro investiert ZF in das Projekt, das bis
Ende 2016 fertiggestellt sein soll.
30.07.2015
Der Bolzplatz im Stadtteil Zieglreuth wurde aufgewertet. Oberbürgermeister
Jürgen Dupper trifft sich vor Ort mit dem Initiator und weiteren Anwohnern, um
das Ergebnis zu besichtigen.
31.07.2015
Die U-16-Mädchenmannschaft des 1. FC Passau ist in die Landesliga aufgestiegen. Anlässlich dieses sportlichen Erfolgs empfängt Oberbürgermeister Jürgen
Dupper die Fußballerinnen und die Vereinsfunktionäre im Großen Rathaussaal
der Stadt Passau.
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01.08.2015
Anlässlich des 130-jährigen Bestehens als staatlich anerkannter Wald-Verein
begrüßt Peter Salzberger, stellvertretender Vorsitzender des Bayerischen WaldVereins Sektion Passau, 150 Mitglieder, Gäste und Vereine am Schönplatzl im
Neuburger Wald.
04.08.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Die X-Point-Halle in Passau-Kohlbruck ist Teil des Notfallplans der Regierung
von Niederbayern zur Unterbringung von Flüchtlingen und wurde gestern, nach
dem Auszug der Bundespolizei, als Notunterkunft der Erstaufnahmeeinrichtung
in Deggendorf vorbereitet. Nun wurden die ersten 39 Flüchtlinge untergebracht.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper besucht das Spielmobil am Spielplatz in der
Breslauer Straße. Das Spielmobilteam macht wie jedes Jahr mit dem „mobilen
Spielbus“ jeweils eine Woche in den Passauer Stadtteilen Station. Die Spielmobilbetreuung bietet in diesem Jahr der Stadtjugendring Passau im Auftrag der
Stadt Passau an.
06.08.2015
Die Stadtverwaltung Passau setzt künftig noch mehr auf E-Mobilität. Für die
Dienstfahrten steht nun als neues Poolauto ein E-Smart fortwo zur Verfügung.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper nimmt das neue Fahrzeug auf dem Passauer
Rathausplatz in Empfang.
10.08.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper empfängt den Landesrat für Umwelt, Energie, Wasser und KonsumentInnenschutz des Landes Oberösterreich Rudi Anschober erneut zu einem Informationsaustausch zum grenzüberschreitenden
Hochwasserschutz.
12.08.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper stattet dem engagierten Team um die Vorsitzende des Kinderschutzbunds, Evi Buhmann, sowie den zahlreichen Kindern
der Ferienganztagsbetreuung „Ferien im Schloss“ auf dem Gelände des Auersperg-Gymnasiums Freudenhain einen Besuch ab. Zu diesem Anlass überreicht
er den Kindern kleine Geschenke der Stadt und wünscht ihnen eine schöne
Ferienzeit.
01.09.2015
Nachdem die Kanalsanierungsarbeiten in Grubweg planmäßig im Frühjahr 2015
abgeschlossen werden konnten, wird nun in den Stadtteil Hacklberg gewechselt. Es beginnen die bis Ende 2015 dauernden Kamerauntersuchungen des
öffentlichen Kanalnetzes. Insgesamt wird eine Kanallänge von ca. 48 km inspiziert.
03.06.09.2015
Anlässlich des 15- jährigen Bestehens der deutsch-ungarischen Freundschaft
besucht eine Passauer Delegation – angeführt von Bürgermeister Urban Mangold und der Präsidentin des deutsch-ungarischen Freundeskreises Amanda
Dropalla – die ungarische Partnerstadt Veszprém.
04.09.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper eröffnet die 12. Passauer Herbstdult auf
dem Messegelände in Kohlbruck.
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29.07.2015
ZF setzt Spatenstich
für Hochwasserschutz
im Umfeld des Werks
Grubweg
30.07.2015
Abschluss der
Aufwertung des Bolzplatzes Zieglreuth
31.07.2015
Aufstiegsfeier der
U-16-Mädchenmannschaft des
1. FC Passau im
Großen Rathaussaal
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04.08.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper besucht
Spielmobil 2015
06.08.2015
Neuer E-Smart für
die Stadtverwaltung
12.08.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper besucht
„Ferien im Schloss“
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05.09.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Kanzlerin Angela Merkel trifft die Entscheidung, die Flüchtlinge aus Ungarn
nach Deutschland einreisen zu lassen – bisher waren 500 bis 700 Aufgriffe pro
Tag zu verzeichnen. Die Verpflegung und Erstversorgung am Hauptbahnhof
wird gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr und den Hilfsorganisationen
organisiert.
09.09.2015
Zum 100-jährigen Jubiläum der ZF Friedrichshafen AG findet ein zentraler Festakt in Friedrichshafen statt. Auch Oberbürgermeister Jürgen Dupper nimmt an
dieser Veranstaltung teil.
13.09.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Bis Anfang September 2015 hat die Bundespolizei zwischen 500 und 700 Personen pro Tag aufgegriffen. Mit der Entscheidung der Bundesregierung, Kontrollen an den deutsch-österreichischen Grenzübergängen einzuführen, steigt
diese Zahl auf durchschnittlich 5.000 Aufgriffe pro Tag an.
16.09.2015
Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, stattet der
Stadt Passau einen Besuch ab, um sich vor Ort ein Bild über die Flüchtlingssituation zu machen. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der ihn
auf seiner Rundfahrt begleitet, besucht er u.a. den Grenzübergang Suben mit
der Grenzkontrollstelle der Bundespolizei sowie die Registrierungsstelle der
Bundespolizei in der Danziger Straße.
19.09.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Aufgrund des Oktoberfestes wird München als Drehkreuz der Flüchtlingsbewegung ausgenommen, wodurch eine massive Belastung des neuen Drehkreuzes
Passau entsteht. Es werden am Spitzentag 7.200 Aufgriffe verzeichnet.
Der Ortsverband Passau der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), als
zweitältester in der Diözese, feiert sein 120-jähriges Bestehen.
19.20.09.2015
Die Spielvereinigung Hacklberg feiert im Rahmen eines zweitätigen Festes ihr
90-jähriges Vereinsjubiläum.
20.09.2015
Beim großen Kinderfest der Stadt Passau auf dem Bschüttgelände können Familien und Kinder einen bunten und unterhaltsamen Nachmittag verbringen.
Die Stadt Passau kooperiert bei dieser Veranstaltung erneut mit zahlreichen
Trägerorganisationen der Kinder- und Jugendarbeit, allen voran dem Stadtjugendring und dem Deutschen Kinderschutzbund in Passau.
22.09.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Aufgrund der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen findet eine erstmalige Belegung der Dreiländerhalle als Notunterkunft statt. Anfangs werden 450 Personen
untergebracht, am Spitzentag Montag, 28.09., befinden sich dort über 1.000
Flüchtlinge.
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23.09.2015
Die Stadt lädt zum 21. Mal die Passauer Seniorinnen und Senioren zum
Schiffsausflug ein.
26.09.2015
Anlässlich des 100. Geburtstages von Ehrenbürger und Altoberbürgermeister
Dr. Emil Brichta findet eine Gedenkfeier am Ehrengrab im Innstadtfriedhof statt.
Nach einem erfüllten Leben verstarb Dr. Emil Brichta am 12. Juni 1997 im Alter
von 81 Jahren.
Die Deutschordensschwestern im Kloster St. Nikola Passau feiern ihr 70jähriges Bestehen. Stellvertretende Provinzoberin Sr. Mirjam Müller stellt zu
diesem Anlass den Sammelband „Von den Wurzeln in die Zukunft – 70 Jahre
Deutschordensschwestern im Kloster St. Nikola Passau, 70 Jahre Vertreibung
der Deutschordensschwestern aus dem Sudetenland.“ vor.
Zum Abschluss des Sommerferien-Leseclubs findet eine Party mit Preisverleihung im Jugendzentrum Zeughaus statt. Der Sommerferien-Leseclub ist ein
erfolgreiches Leseförderungsprojekt, das unter dem Motto „Lesen was geht“
zum siebten Mal in Bayern durchgeführt wurde. Alleine in Passau haben über
120 jugendliche Lesefans daran teilgenommen.
30.09.2015
Zum Start des Wintersemesters begrüßt Oberbürgermeister Jürgen Dupper
über 240 internationale Studierende der Universität Passau bei einem Empfang
im Großen Rathaussaal.
Flüchtlingssituation in Passau:
Die Dreiländerhalle steht aufgrund von vertraglichen Verpflichtungen nicht
mehr zur Verfügung. Die Stadt stellt als Ersatz ein Messezelt für rund 200
Flüchtlinge auf dem Messeplatz bereit.
05.10.2015
Die Hochwasserkatastrophe 2013 hat neben den zahlreichen Schäden an Gebäuden auch die Trinkwasserversorgung der Stadt Passau schwer beeinträchtigt. Nach umfangreichen Planungen beginnt die Stadtwerke Passau GmbH, den
Horizontalfilterbrunnen 1 höher zu verlegen und die Versorgungsanlagen damit
hochwassersicher umzubauen. Für die Höherverlegung der beiden Brunnen
werden rund 1,5 Millionen Euro investiert.
06.10.2015
Gemeinsam mit Oberstleutnant Alexander Knieling und im Beisein von Stadtbrandinspektor Andreas Dittlmann, Stadtbrandrat Dieter Schlegl sowie dem
Ortsbeauftragten des THW Christian Jungnickl verleiht Oberbürgermeister Jürgen Dupper im Rahmen einer Feierstunde im Großen Rathaussaal die Einsatzmedaille „Fluthilfe 2013“ an im Hochwassereinsatz beteiligte Feuerwehrmänner
und –frauen der FF Passau.
07.10.2015
Um sich bei Oberbürgermeister Dupper aus erster Hand über die Flüchtlingssituation in Passau zu informieren, findet sich MdB Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu einer Gesprächsrunde im Kleinen Rathaussaal der Stadt Passau ein.
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03. – 06.09.2015
Bürgermeister Urban
Mangold und Bürgermeister Gyula Porga
bekräftigen durch Unterzeichnung einer Festurkunde die Freundschaft zwischen Passau
und Veszprém
09.09.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper und
Vorstandsmitglied
Wolfgang Rehm beim
Festakt zum 100-jährigen Jubiläum der ZF
Friedrichshafen AG in
Friedrichshafen
16.09.2015
Vorsitzender der
SPD-Bundestagsfraktion Thomas
Oppermann besucht
die Clearingstelle der
Bundespolizei in der
Danziger Straße
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26.09.2015
Gedenkfeier anlässlich
des 100. Geburtstages
von Ehrenbürger und
Altoberbürgermeister
Dr. Emil Brichta
30.09.2015
Empfang internationaler Studierender der
Universität Passau im
Großen Rathaussaal
05.10.2015
Start der Bauarbeiten
für den Hochwasserschutz für die Trinkwasserversorgung auf
der Soldatenau
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08.10.2015
Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker besucht die
Clearingstelle der Bundespolizei in Passau, um sich ein Bild von der Flüchtlingssituation in Passau zu machen. Oberbürgermeister Jürgen Dupper kann
gemeinsam mit MdEP Manfred Weber und den beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Scheuer und Christian Flisek in diesem Rahmen die besondere
Rolle der Stadt und Region Passau verdeutlichen und auf bestehende Schwierigkeiten hinweisen.
Der frühere Bürgermeister und ehemalige Stadtrat Fritz Abelein feiert seinen 90.
Geburtstag. Oberbürgermeister Jürgen Dupper stattet dem früheren langjährigen Seniorenbeiratsvorsitzenden aus diesem Grund einen Besuch ab und gratuliert zu seinem runden Geburtstag.
09.10.2015
Im Beisein der beiden Schulleiter Robert Lindner und Andreas Schaffhauser
sowie des Ehepaars Überschaar, welches künftig für die Ganztagsbetreuung der
anwesenden Schülerinnen und Schüler zuständig ist, besichtigt Oberbürgermeister Jürgen Dupper die neuen gemeinschaftlich genutzten Gruppenräume
im Zwischentrakt der Staatlichen Real- und Wirtschaftsschule.
14.10.2015
An der Universität in Passau findet der traditionelle Erstsemesterempfang statt.
15.10.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper begrüßt eine Delegation aus der japanischen
Partnerstadt Akita bestehend aus Vizebürgermeister Shuetsu Ishii und einer
vierzigköpfigen Bürgergruppe im Großen Rathaussaal. In diesem Rahmen tragen sich die Mitglieder der Delegation in das Gästebuch der Stadt Passau ein.
16.10.2015
Im Rahmen eines Empfangs werden die hochwassersanierten Räume im donauseitigen Gewölbe und ersten Obergeschoss des Museums Moderner Kunst
Wörlen eingeweiht.
19.10.2015
Die Stadt Passau bietet bereits zum 11. Mal eine Sperrmüllabfuhr für Sperrmüll
sowie Elektro- und Großgeräte als besondere Serviceleitung speziell für ältere
bzw. auf Hilfe angewiesene Bürgerinnen und Bürger an. Bei der diesjährigen
Sperrmüllaktion der Stadt Passau werden von Mitarbeitern des Bauhofes 11,5
Tonnen Sperrmüll und 14 Fuhren Eisen- und Elektroschrott aus 92 Haushalten
entsorgt.
21.10.2015
Der Erweiterungsbau der Mensa an der Mittelschule St. Nikola konnte kürzlich
abgeschlossen werden. Im Beisein von Oberbürgermeister Jürgen Dupper,
Schulleiterin Petra Seibert, der Mitglieder des Schul- und Sportausschusses
sowie der beteiligten Projektanten und Architekten findet die feierliche Einweihung statt.
22.10.2015
Oberbürgermeister Dupper kann gemeinsam mit Vertretern der Wohnungsund Grundstücksgesellschaft mbH sowie der beteiligten Firmen die Fertigstellung von 11 barrierearmen und seniorengerechten Wohneinheiten in der Blumenstraße 15/17 feiern.
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23.10.2015
Der bayernhafen Passau hat mit Dieter Haack einen neuen Leiter für die Niederlassungen Passau und Regensburg. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der
Bayernhafen Verwaltungs GmbH, Joachim Zimmermann, wird er von Oberbürgermeister Jürgen Dupper zum Antrittsbesuch empfangen.
24.10.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Ohne vorherige Ankündigung fahren die österreichischen Behörden Flüchtlinge
mit Bussen auch an den Grenzübergang Achleiten. Es werden pro Tag bis zu
2.000 Menschen an den deutsch-österreichischen Grenzübergang gebracht.
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Kindergartens St. Nikola findet ein
Familiengottesdienst mit anschließendem Festakt statt.
25.10.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Die Stadt stellt erneut die Dreiländerhalle als weitere Notunterkunft zur Verfügung. Bis zu 1.800 Flüchtlinge werden pro Nacht hier untergebracht.
30.10.2015
Um sich bei Oberbürgermeister Dupper aus erster Hand über die Flüchtlingssituation in Passau zu informieren, findet sich die Bundestagsabgeordnete und
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Claudia Roth zu einem Gespräch im
Amtszimmer des Oberbürgermeisters ein.
31.10.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Der Grenzübergang Achleiten wird ab sofort von den österreichischen Behörden nicht mehr angefahren. Im Passauer Raum sollen nach Absprache der österreichischen und deutschen Behörden künftig nur noch die drei Übergänge
Wegscheid, Neuhaus und Simbach am Inn angefahren werden.
02.11.2015
Um die maßgeblichen Stellen aus erster Hand über die Flüchtlingssituation in
Passau zu informieren und die Forderungen an die Bundesregierung vor Ort zu
bekräftigen, begeben sich Oberbürgermeister Jürgen Dupper und MdB Christian Flisek auf den Weg in die Bundeshauptstadt Berlin. Es finden u.a. Gespräche
mit dem Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister
Peter Altmaier, Vizekanzler Sigmar Gabriel und den Ministerinnen Andrea Nahles und Manuela Schwesig statt.
4.11.2015
Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter
Altmaier, stattet auf Einladung von Oberbürgermeister Jürgen Dupper der Stadt
Passau einen Besuch ab. Bei einem einstündigen Gespräch im Passauer Rathaus informiert er sich vor Ort aus erster Hand über die aktuelle Situation. Bei
dieser Gelegenheit trägt sich der Kanzleramtschef auch in das Goldene Buch
der Stadt Passau ein.
Flüchtlingssituation in Passau:
Die Dreiländerhalle steht aufgrund von vertraglichen Verpflichtungen nicht
mehr zur Verfügung.
5.11.6.11.2015
Der zweite Kongress für Idee und Wachstum „inn.spiriert“ findet im Schloss
Freudenhain in Passau statt.
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06.10.2015
Aushändigung der
Einsatzmedaille
„Fluthilfe 2013“ für im
Hochwassereinsatz
beteiligte Mitglieder der
FF Passau im Großen
Rathaussaal
08.10.2015
Besuch anlässlich
des 90. Geburtstages
von Fritz Abelein
08.10.2015
Präsident der Europäischen Kommission
Jean-Claude Juncker
besucht die Clearingstelle der Bundespolizei
in der Danziger Straße
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09.10.2015
Fertigstellung der
Gruppenräume für die
Ganztagsbetreuung im
Schulzentrum
22.10.2015
Fertigstellung
der Wohnanlage
der WGP mbH in der
Blumenstraße 15/17
04.11.2015
Kanzleramtsminister
und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier
trägt sich in das
Goldene Buch der
Stadt Passau ein
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09.11.2015
Zum Gedenken an die Geschehnisse der Reichspogromnacht finden sich zahlreiche Ehrengäste sowie Schüler/innen des Giselagymnasiums Niedernburg
und der MS St. Nikola am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus an
der Innpromenade ein.
11.11.2015
Im Rahmen einer Einweihungsfeier findet die offizielle Übergabe des neu errichteten Altstadtkindergartens St. Stephan durch Oberbürgermeister Jürgen Dupper gemeinsam mit Domkapitular Dr. Michael Bär und Kindergartenleiterin Monika Roth sowie Vertretern des Trägers, des Kindergartens, des
Hauptsponsors, des Stadtrats und der beteiligten Planer und Firmen statt. Die
Baumaßnahme hat ein Kostenvolumen von rund 2 Mio. Euro.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper kann den evangelischen Regionalbischof Dr.
Hans-Martin Weiss in seinem Amtszimmer begrüßen. Der langjährige Regionalbischof des Kirchenkreises Regensburg stattet dem Stadtoberhaupt einen
Besuch ab, um aktuelle Themen zu besprechen.
Der Generalkonsul von Österreich Dr. Helmut Koller besucht die Stadt Passau,
um sich in der Clearingstelle der Bundespolizei in der Danziger Straße ein Bild
von der aktuellen Lage zu verschaffen und sich bei Oberbürgermeister Jürgen
Dupper über die Flüchtlingssituation zu informieren.
16.11.2015
Zum Gedenken an die Opfer des Terroranschlags in Paris am 13.11.2015 tragen sich Oberbürgermeister Jürgen Dupper, die Mitglieder des Passauer Stadtrates, Mitglieder der Deutsch-Französischen Gesellschaft Passau sowie
Passauer Bürgerinnen und Bürger in das Kondolenzbuch der Stadt Passau ein.
17.11.2015
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft in Berlin nimmt das 50-jährige Jubiläum
der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zum Anlass
für das Projekt „Israelis & Deutsche: Die Ausstellung“. Auf Initiative von MdB
Christian Flisek ist Passau die bundesweit erste Station der Ausstellungstournee. Im Rahmen eines Festaktes im Großen Rathaussaal wird die Ausstellung
feierlich eröffnet. Die Festrede hält der Parlamentarische Staatssekretär beim
Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange in seiner
Funktion als Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
20.11.2015
Die neue Image- und Tourismusseite auf Facebook mit dem Namen „Passau
gefällt mir“ geht online. Damit nutzen die Stadt Passau und der Passau Tourismus e.V. das soziale Netzwerk nun auch als Werbeplattform für Bürger, Gäste
und vor allem für künftige Besucher.
24.11.2015
Unter dem Motto „Eigschoid wird“ wird die Weihnachtsbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet in Betrieb genommen.
25.11.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Generalvikar Dr. Klaus Metzl, Dekan Dr.
Wolfgang Bub und Landrat Franz Meyer eröffnen den 12. Christkindlmarkt am
Domplatz.
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28.11.2015
Anlässlich des traditionellen Besuches zur Vorweihnachtszeit wird eine Delegation aus der französischen Partnerstadt Cagnes-sur-Mer in der Dreiflüssestadt
begrüßt.
03.12.2015
Im Rahmen einer Feierstunde im Kleinen Rathaussaal überreicht Oberbürgermeister Jürgen Dupper die Ehrennadel der Stadt Passau für hervorragende
Verdienste um die Stadt Passau im Ehrenamt an Johanna Fischer. Des Weiteren kann er zwei Auszeichnungen im Namen des Freistaats übergeben. Dr. Andreas Baumann erhält das Ehrenzeichen am Bande in Gold für 25-jährige
Dienstzeit beim Malteser Hilfsdienst und Heribert Brebeck das Ehrenzeichen am
Bande für 40-jährige Dienstzeit beim Technischen Hilfswerk Bayern.
Eulenspiegel Concerts und die Stadt Passau laden gemeinsam zu einem Konzert auf dem Residenzplatz für alle – auch zukünftige – Helferinnen und Helfer
anlässlich ihres Engagements zu Gunsten geflüchteter Mensch ein. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau können ebenfalls am Open-Air-Konzert
teilnehmen.
08.12.2015
Die Stadt Passau wird aufgrund ihrer geografischen Lage an den drei Flüssen
Donau, Inn und Ilz seit jeher von Hochwasserereignissen heimgesucht. Um in
dieser, aber auch bei anderen extremen Notsituationen die Bürger schneller,
besser und strukturierter zu informieren, hat die Stadt Passau ein eigenes Informationsmanagementsystem „Achtung.Passau!“ entwickelt.
09.12.2015
Auch heuer findet im Großen Rathaussaal wieder die traditionelle Weihnachtsfeier der Passauer Senioren unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister
Jürgen Dupper statt.
10.12.2015
Der Bau des 180 m langen und 2,50 m breiten Gehwegs entlang der Ecke Alte
Straße/ Salzweger Straße in Passau Kastenreuth konnte innerhalb von vier Wochen abgeschlossen werden. Im Beisein von Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Mitgliedern des Stadtrates wird die vom städtischen Bauhof mit einem
Kostenvolumen von rund 20.000 Euro durchgeführte Maßnahme vorgestellt.
11.12.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper nimmt im Beisein von Vertretern des Stadtrats, der beteiligten städtischen Dienststellen, der ausführenden Firmen und
Planer sowie des Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf das neue Vorklärbecken
an der Kläranlage der Stadt Passau offiziell in Betrieb. Die Baukosten beliefen
sich auf insgesamt 1,4 Mio. Euro.
14.12.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper stellt vor der Inbetriebnahme der Unterkunft
und zum Abschluss der Umbau-und Einrichtungsmaßnahmen die neue Notunterkunft für Asylbewerber in den Räumlichkeiten des ehemaligen Ausbildungsgebäudes von ZF in Passau-Lindau vor.
16.12.2015
Im Kleinen Rathaussaal wird der Fassadenpreis 2014 durch Oberbürgermeister
Jürgen Dupper überreicht. Bereits seit 1976 werden seitens der Stadt Passau
besonders gelungene Fassadenrenovierungen prämiert.
35
11.11.2015
Feierliche Einweihung
des neu errichteten
Altstadtkindergartens
St. Stephan
16.11.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper,
Stadträte und Bürger
tragen sich anlässlich
der Terroranschläge
in Paris in das Kondolenzbuch der Stadt
Passau ein
25.11.2015
Eröffnung des
Christkindlmarktes
am Domplatz
36
03.12.2015
Überreichung der
Ehrennadel der Stadt
Passau, des Ehrenzeichens am Bande für
25-jährige Dienstzeit
beim Malteser Hilfsdienst sowie des Ehrenzeichens am Bande
für 40-jährige Dienstzeit beim Technischen
Hilfswerk Bayern
11.12.2015
Inbetriebnahme des
Vorklärbeckens der
Kläranlage Passau
16.12.2015
Überreichung des
Fassadenpreises 2014
im Kleinen Rathaussaal
37
Im Zuge der von Oberbürgermeister Jürgen Dupper ins Leben gerufenen Arbeitsgruppe „Energie und Klima“ der Stadt Passau wurde angeregt, das Förderprogramm zur „Nationalen Klimaschutzinitiative“ des Bundes zu nutzen und die
vorhandene Straßenbeleuchtung schrittweise auf LED-Lichttechnik umzustellen. Dadurch wurden bevorzugt die noch mit HQL-Leuchtmitteln ausgestatteten
umgestellt.
Leuchten
erneuert
und
auf
LED-Technik
Insgesamt wurden seit 2012 bereits 3.300 Leuchten getauscht. Weitere 460
Leuchten folgen im Jahr 2016. Seit der 2012 gestarteten Umstellung auf LED
konnte der Stromverbrauch um 1,55 Mio. kWh pro Jahr verringert werden.
Dies entspricht einer jährlichen Einsparung beim CO2 –Ausstoß von ca. 930 t.
31.12.2015
Flüchtlingssituation in Passau:
Von September bis Dezember 2015 reisten rund 370.000 Flüchtlinge über das
Drehkreuz Passau nach Deutschland ein. Durch die hervorragende Zusammenarbeit von Behörden, Rettungs- und Hilfsorganisationen sowie freiwilligen Helfern konnte die Herausforderung gut gemeistert werden.
PROZESSE
IN BEWEGUNG
WASSER UND ABWASSER
INDUSTRIE- UND VERFAHRENSTECHNIK
ENERGIE
WASSERWELTEN
SONDERMASCHINENBAU
SERVICE UND SUPPORT
Pumpentechnik und
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94104 Witzmannsberg
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Flüchtlinge in Passau
39
30.09.2015
Als Ersatz für die
Dreiländerhalle stellt
die Stadt ein Messezelt
für rund 200 Flüchtlinge
auf dem Messeplatz
bereit
24.10.2015
Österreichische
Behörden bringen
täglich bis zu 2.000
Menschen an den
deutsch-österreichischen Grenzübergang
Achleiten
22.12.2015
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper im
Gespräch mit Flüchtlingen in der Notunterkunft Passau-Lindau
40
Flüchtlinge in Passau
Die Stadt Passau wurde dieses Jahr als Grenzstadt und Endpunkt der sog. Balkanroute für viele
Flüchtlinge aus den arabischen Krisenstaaten zum Eingangstor nach Deutschland. Tausende
Menschen überschritten hier täglich zu Fuß oder mit der Bahn die Grenze. Bis Anfang
September 2015 hat die Bundespolizei zwischen 500 und 700 Personen pro Tag aufgegriffen.
Mit der Entscheidung der Bundesregierung, Grenzkontrollen wieder einzuführen, stieg diese
Zahl auf durchschnittlich 5.000 Aufgriffe pro Tag, an Spitzentagen sogar auf 8.200 Aufgriffe pro
Tag, an.
Dank der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Bundes- und Landespolizei, den
Hilfsorganisationen sowie mit den vielen freiwilligen Helfern war es der Stadt Passau möglich,
die ankommenden Menschen gut erstzuversorgen, bevor ein Weitertransport durch die
Bundespolizei erfolgen konnte. Um den Flüchtlingen eine Behandlung nach humanitären
Geboten zu gewährleisten, hat die Stadt Passau innerhalb kürzester Zeit eine entsprechende
Infrastruktur aufgebaut. Beispielsweise wurde neben der zeitweisen Belegung der
Dreiländerhalle mit bis zu 1.800 Flüchtlingen ein beheizbares Zelt auf dem Messeplatz für 200
Menschen zur Verfügung gestellt. Auch am Hauptbahnhof wurden mit einem Wartezelt,
sanitären Anlagen und durch die ehrenamtlichen Helfer die Voraussetzungen für eine
menschenwürdige Ankunft hier in Passau geschaffen.
Weil diese Hand in Hand arbeitende Infrastruktur so schnell und gut aufgebaut werden konnte,
wurde das öffentliche Leben in Passau durch die Flüchtlingsbewegung so gut wie nicht
beeinträchtigt. Der Einsatz der Behörden und die große Hilfsbereitschaft von Organisationen
zeigten in diesem Jahr, dass die Stadt Passau auch derartige Herausforderungen meistern kann.
Jedoch wäre dies ohne das große Engagement zahlreicher freiwilliger Helfer nicht möglich
gewesen. In bewundernswerter Weise stellten sich Menschen jeglichen Alters in den Dienst
schneller und zielgerichteter Hilfe.
Als nächste große Aufgabe steht nun die Integration der angekommenen Menschen bevor. Hier
ist es unerlässlich, die Menschen über die Säulen Sprache, Bildung und Arbeitsmarkt in unsere
Gesellschaft einzubinden. Um diese Entwicklung zu unterstützen hat die Stadt Passau bereits
Mitte dieses Jahres eine gesonderte Stelle zur Koordination der Integrationsarbeit eingerichtet
und damit einen ersten Eckpfeiler gesetzt. Verschiedene Angebote von Organisationen,
Wohlfahrtsverbänden und anderen Institutionen werden hier gesammelt, gebündelt und
aufeinander abgestimmt. Die in der akuten Phase der Flüchtlingsbewegung geschaffenen
Personalressourcen werden im Jahr 2016 zur Bildung einer eigenen Integrationsstelle genutzt.
Die Mitarbeiter des sog. Integrationsteams der Stadt Passau sollen den Bewohnern der
Gemeinschaftsunterkünfte als "Vor-Ort-Manager" dabei helfen, die bestehenden
Integrationsangebote wahrzunehmen.
41
Erlebt die
Finanzwelt einen
Klimawandel?
Verantwortung ist mehr
als ein Wort.
Das wirtschaftspolitische Klima erlebt einen Wandel:
Experten sind sich darüber einig, dass Finanzwirtschaft
nur dann einen Sinn macht, wenn dahinter reale Werte
stehen. Genau dies ist das Gründungsprinzip der Raiffeisen-Idee. So ist die Raiffeisenlandesbank OÖ selbst in der
Realwirtschaft erfolgreich und kann ihren Kunden daher
individuelle, praxiserprobte Finanzierungsmodelle bieten.
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Arbeit in den Stadtratsgremien
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Stadtratsplenum
09.02.2015
Der Abschluss von je einer Vereinbarung zur Durchführung der Planungsphasen I und II zum Bau eines Hochwasserschutzes für die Abschnitte Magalettigasse, Obere Donaulände/Brunngasse, Gottfried-Schäffer-Straße und
Lindau/Sulzsteg mit dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, wird beschlossen. Nach Vorliegen der Vorplanungen
soll jeweils eine umfassende Bürgerbeteiligung erfolgen. Außerdem wird das
Wasserwirtschaftsamt Deggendorf gebeten, für die Abschnitte, bei denen
derzeit eine Machbarkeit verneint wird, weitere Untersuchungen anzustellen
und durch Bildung kleinräumiger Unterabschnitte zusätzliche Hochwasserschutzbereiche zu entwickeln. Die Stadt Passau appelliert nochmals an die
Bayerische Staatsregierung, einen Sonderstatus Passaus beim Hochwasserschutz festzustellen und deshalb die Beteiligungsleistung der Stadt Passau
von derzeit 50 Prozent der Kosten spürbar zu senken.
09.03.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper vereidigt den neuen Stadtrat Michael
Schöffberger, der aufgrund des Todes von Stadtrat Michael Geins als Nachfolger auf den freigewordenen Platz des Wahlvorschlages „ÖDP / Aktive
Passauer“ nachrückt.
Der Stadtrat erhält einen Bericht über die aktuelle Situation zum Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Im Jahr 2015 wird mit bis zu 1.000 Inobhutnahmen gerechnet. In den personellen und räumlichen Strukturen des
Jugendamtes kann diese Aufgabe nicht mehr bewältigt werden. Die Verwaltung plant deshalb, für das Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
eine eigene organisatorische Einheit einzurichten. Dazu werden auch Neueinstellungen erforderlich sein. Die Entscheidung darüber wird der Stadtrat im
Rahmen des erforderlichen Nachtragshaushaltes zu treffen haben.
23.03.2015
Der Anstieg der Inobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in den letzten Monaten lässt erwarten, dass sich die Zahl der Zugänge bei
den minderjährige Flüchtlingen auf 800 bis 1.000 Jugendliche erhöhen wird.
Diese hohe Zahl von unbegleiteten Minderjährigen erfordert eine Änderung
der Verwaltungsstrukturen, eine Verbesserung der personellen Ausstattung
sowie zusätzliche Büro- und Verwaltungsräume. Die Verwaltung wird deshalb
beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Stadtratsplenums Vorschläge zu
erarbeiten, wie den erhöhten Anforderungen Rechnung getragen werden
kann, insbesondere Vorschläge zur Anmietung von zusätzlichen Büroflächen,
zur Anpassung des Stellenplans mit Aussagen zum Personalbedarf sowie für
eine Nachtragshaushaltssatzung, die die Änderung im Stellenplan sowie den
zusätzlichen Finanzierungsbedarf abbildet.
Der Stadtrat hält daran fest, dass es sich bei der Aufnahme von jugendlichen
Asylbewerbern um eine staatliche Aufgabe handelt. In Ergänzung zur bereits
am 13.10.2014 verabschiedeten Petition an den Bayerischen Landtag fordert
die Stadt Passau einen vollständigen Ersatz der in Zusammenhang mit diesen
Aufgaben anfallenden Sach- und Personalkosten.
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11.05.2015
Der Stadtrat wird über die aktuelle Situation zum Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge informiert. Im ersten Quartal 2015 wurden insgesamt 216
Inobhutnahmen durchgeführt. Im zweiten Quartal 2015 wird mit mindestens
350 Inobhutnahmen gerechnet. Der Trend lässt erkennen, dass es am Jahresende weit mehr als 1.000 Jugendliche sein werden, die vom Jugendamt in
Obhut zu nehmen sind.
Der Nachtragshaushalt 2015 wird vom Stadtratsplenum beschlossen.
27.07.2015
Der Neuentwurf der Geschäftsordnung des Stadtrates Passau wird beschlossen.
12.10.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper berichtet dem Stadtratsplenum über den
Sachstand zur aktuellen Flüchtlingssituation in Passau. Im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge rechnet die Stadt Passau für 2015 mit
rund 2.000 Inobhutnahmen. Derzeit reisen rund 33.000 Flüchtlinge pro Woche über das Drehkreuz Passau nach Deutschland ein. Der Krisenstab der
Stadt Passau hat am 05.09.2015 die Arbeit aufgenommen. Hier engagieren
sich auch die Hilfsorganisationen in vorbildlicher Weise. Die Stadt und die
Bundespolizei werden bei der Versorgung der Flüchtlinge insbesondere am
Hauptbahnhof und in der Dreiländerhalle von zahlreichen ehrenamtlichen
Helfern unterstützt. Rund 40 Vollzeitmitarbeiter der Stadt Passau sind für die
Flüchtlingsbewältigung im Einsatz. Oberbürgermeister Dupper hat folgende
Forderungen gegenüber der Bundes- bzw. Landespolitik formuliert:
Sofortige Entlastung des Hauptbahnhofs Passau, sofortige Verbesserung der
räumlichen Voraussetzungen bei den Aufnahmestellen des Bundes, schnellere Verteilung der Flüchtlinge, Bereitstellung von staatlichen Immobilien als
Notunterkünfte, Entbindung von Teilaufgaben für die mehrfach belastete
Stadt Passau, vollständige Kostenübernahme, Schaffung von staatlichen
Erstaufnahmeeinrichtungen für minderjährige Flüchtlinge sowie ein klares
„Nein“ zur Einrichtung von Transitzonen.
09.11.2015
Oberbürgermeister Jürgen Dupper berichtet über den aktuellen Sachstand
der Flüchtlingssituation. Täglich reisen zwischen 4.000 und 8.200 Flüchtlinge
über das Drehkreuz Passau nach Deutschland ein. Nahezu 147.000 Flüchtlinge wurden allein im Oktober 2015 gezählt. Am Hauptbahnhof Passau kommen wöchentlich bis zu 20.000 Flüchtlinge an. Im Haushaltsjahr 2016 rechnet die Stadt Passau insgesamt mit Aufwendungen in Höhe von rund
3,3 Mio. Euro. Diese entstehen für Personal- und Sachkosten bzw. für Ausfälle (X-Point- und Dreiländerhalle).
Der Stadtrat verabschiedet eine Resolution zum Donauausbau und Hochwasserschutz zwischen Straubing und Vilshofen. Die Stadt Passau fordert das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bayerische
Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr sowie alle bei der Entscheidung über Art und Umfang des Hochwasserschutzes zwischen
Straubing und Vilshofen beteiligten Stellen auf, die aktuellen Planungen zu
ändern bzw. zu ergänzen, damit eine Verschlechterung der Hochwassersituation für die Stadt Passau definitiv nicht eintreten kann.
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In Anbetracht der Tatsache, dass in punkto Hochwasserschutz der Donauausbau vermutlich keine Vorteile für die Stadt Passau bringt, sondern eventuell sogar mit einem Nachteil zu rechnen ist, appelliert die Stadt Passau
nochmals an die Staatsregierung, einen Sonderstatus der Stadt Passau beim
Hochwasserschutz anzuerkennen und den baren Beteiligtenbetrag der Stadt
Passau unter 50 Prozent zu senken.
Der Stadtrat beschließt, bei Vereinbarungen mit dem Freistaat Bayern über
den Bau von Hochwasserschutzanlagen auf die Möglichkeit der Reduzierung
des Beteiligtenbeitrags von aktuell 50 Prozent durch die Übernahme unbarer
Leistungen zu verzichten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem staatlichen Wasserwirtschaftsamt wegen mobiler Hochwasserschutzelemente ein
Gespräch zu führen.
07.12.2015
Das Stadtratsplenum beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Passau für
das Haushaltsjahr 2016. Der Haushalt konnte zum achten Mal in Folge ohne
Netto-Neuverschuldung aufgestellt werden.
21.05.2015
Der Rahmenplan Oberhaus wird beschlossen. Nach der förmlichen Erweiterung des Untersuchungsgebietes Altstadt um die Bereiche Bschütt-Park und
Oberhaus wird es seitens der Regierung von Niederbayern als erforderlich
angesehen, für das Gebiet Oberhaus einen Rahmenplan zu erstellen, indem
nach Aufarbeitung der Grundlagen kurz-, mittel- und langfristige Ziele sowie
die daraus resultierenden Maßnahmen fixiert werden sollen.
Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
05.02.2015
Der Ausschuss beschäftigt sich mit der planungsrechtlichen Zulässigkeit
einer neuen Schulsporthalle für das Auersperg-Gymnasium Freudenhain und
stimmt schließlich einem Vorbescheid für einen Standort westlich des bestehenden Erweiterungsbaus zu.
Außerdem genehmigt der Ausschuss den Vertrag mit der Bahn-Tochter Aurelis GmbH über den Kauf einer über 15.000 m² großen Fläche entlang der Regensburger Straße gegenüber des Winterhafens sowie den Vertrag über die
Verpachtung des „Ratskellers“ an die Löwenbrauerei Passau AG.
05.03.2015
Für die Instandsetzung der Marienbrücke vergibt der Ausschuss den Auftrag
für die hierfür erforderlichen Bauleistungen mit einem Volumen von rund
788.000,-- €.
Ebenso stimmt der Ausschuss der Auftragsvergabe für die Tiefbauarbeiten
für den Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße PAS 1 Ries zum Angebotspreis von 436.000,-- € zu.
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Für den Ersatzbau des beim Hochwasser schwer geschädigten „Konradinums“ in der Oberen Donaulände wird die Baugenehmigung erteilt. Der Caritas Verband für die Diözese Passau errichtet hier einen modernen Verwaltungsbau mit Büroräumen auf fünf Geschossen und einer Tiefgarage.
16.04.2015
Das Straßen-Instandsetzungsprogramm für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen. Es umfasst Dr.-Geiger-Weg, Adalbert-Stifter-Straße, Rittsteiger
Straße, Halser Straße, Bräuhausgasse, Nikolastraße, Haitzinger Straße und
Alte Straße. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf rund 545.000,-- €.
Der Ausschuss stimmt der Erteilung der Baugenehmigung für ein Asylbewerber-Wohnheim in der Neuen Rieser Straße 1 und 3 zu. Bis maximal 160 Personen können hier untergebracht werden.
21.05.2015
Der Auftrag für die Inspektion der öffentlichen Misch- und Schmutzwasserkanäle im Stadtteil Hacklberg wird zu einem Preis von 102.000,-- € vergeben.
Die Gesamtlänge des Kanalnetzes in Hacklberg beträgt 48 km.
Außerdem wird das Kanal-Jahresprogramm 2015 mit einem Volumen von
315.000,-- € vergeben.
02.07.2015
Für die hochwasserfreie Verlegung und Erneuerung der Transformatorenanlage in der Kläranlage vergibt der Ausschuss mehrere Aufträge mit einer Gesamtsumme von 353.000,-- €.
Für den Bauhof wird der Kauf eines Abrollkippers im Wert von rund
212.000,-- € und einer Kompakt-Kehrmaschine im Wert von 114.000,-- €
beschlossen. Weitere Anschaffungen für den Bauhof sind ein Ladekran mit
Kippmulde und Kehrrichtbehälter für zusammen 134.000,-- €.
30.09.2015
Für die Tiefbauarbeiten zur Neuerrichtung eines Parkplatzes zwischen den
Sportanlagen auf Oberhaus vergibt der Ausschuss den Auftrag in einer Höhe
von 322.000,-- €.
Der Ausschuss stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Passau über den Bau und die Unterhaltung einer neuen Verbindungsrampe von der B 12 zur B 8 an der Franz-Josef-Strauß-Brücke zu. Dabei wird hinsichtlich der Baukosten ein Verteilungsschlüssel von 26,27 % als
städtischer Anteil festgelegt, der 1.117.000,-- € ausmacht.
29.10.2015
Die Dienststelle Bauverwaltung legt dem Ausschuss das Städtebauförderungskonzept für das Jahr 2016 einschließlich einer Kostenübersicht mit mittelfristigem Zeit- und Maßnahmenplan bis 2019 vor, dem zugestimmt wird.
Für das Jahr 2016 sieht das Programm ein Kontingent (also förderfähige
Kosten) von 1.930.000,-- € vor.
03.12.2015
Für die Architekten- und Ingenieurleistungen für den geplanten Aufzug in der
Veste Oberhaus vergibt der Ausschuss den Auftrag in Höhe von 109.000,-- €.
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Außerdem erteilt der Ausschuss den Auftrag für die Kanalbaumaßnahme in
Walding mit einer Summe von 392.000,-- €.
Der Ausschuss beschließt entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts
die Vergabe des Fassadenpreises 2014 an die Anwesen Kapuziner Straße 61,
Schmiedgasse 22, Bahnhofstraße 10, Parzgasse 1 und Unterer Sand 3 + 5.
Eine Anerkennung in Form einer Urkunde erhalten die Anwesen Lederergasse 23, Jahnstraße 4a, Theresienstraße 32 + 34 und Domplatz 4 + 4a.
Ausschuss für Finanzen
16.03.2015
Die Jahresrechnung 2014 wird vorgelegt. Der Verwaltungshaushalt schließt
um 9,7 Mio. € besser als erwartet ab. Deshalb ist unter Einbeziehung des
Vermögenshaushalts nicht wie ursprünglich geplant eine Entnahme aus der
Rücklage in Höhe von 6,5 Mio. Euro erforderlich, sondern es kann ein Überschuss in Höhe von 4,0 Mio. Euro verzeichnet werden. Dazu beigetragen haben unter anderen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer um 3,3 Mio. Euro,
bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,4 Mio. Euro sowie beim Einkommenssteueranteil um 0,7 Mio. Euro. Außerdem konnte bei den Personalkosten ein Betrag von rund 1,0 Mio. Euro eingespart werden.
04.05.2015
Der Ausschuss berät über den Nachtragshaushalt 2015. Die abschließende
Beschlussfassung erfolgt im Stadtratsplenum am 11.05.2015.
Der Anstieg der Inobhutnahmen in den letzten Monaten lässt erwarten, dass
sich die Zahl der Zugänge bei den minderjährigen Flüchtlingen in diesem Jahr
auf 800 bis 1000 Jugendliche erhöhen wird. Diese hohe Zahl von unbegleiteten Minderjährigen erfordert eine Änderung der Verwaltungsstrukturen, eine
Verbesserung der personellen Ausstattung der Verwaltung sowie zusätzliche
Büro- und Verwaltungsräume. Zur Schaffung der erforderlichen Stellen bedarf es einer Nachtragshaushaltssatzung mit Änderung des Stellenplans.
Damit werden die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, neues Personal einzustellen. Die Stellenbesetzungen selbst können an die Entwicklung
der Aufgriffszahlen angepasst werden. Die Möglichkeiten von internen Stellenbesetzungen werden vorrangig ausgeschöpft.
Unabdingbare Voraussetzung für die Beschäftigung von zusätzlichem Personal ist eine Verbesserung der räumlichen Gegebenheiten. Die Unterbringung
von weiterem Personal in den Räumen des Jugendamtes ist wegen der äußerst beengten Verhältnisse ausgeschlossen. Da es auch im Rathaus und den
Außenstellen keine entsprechenden freien Kapazitäten gibt, müssen Büroräume angemietet werden.
Insgesamt entstehen der Stadt Passau bei der Betreuung der minderjährigen
Flüchtlinge aufgrund der Anmietung von Büroräumen, zusätzlicher Personalausgaben und weiterer Sachausgaben im Nachtragshaushalt 2015 zusätzliche
Kosten im Verwaltungshaushalt von 2,13 Mio. Euro.
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Es bietet sich an, eine eigene Organisationseinheit als Abteilung im Jugendamt zu bilden. In dieser Abteilung soll die gesamte Sachbearbeitung, die mit
unbegleiteten Jugendlichen zusammenhängt, gebündelt werden. Das Hauptamt hat für die Abwicklung von 1000 Inobhutnahmen einen Personalbedarf
von 23,5 Vollzeitstellenäquivalenten errechnet.
Im Stellenplan 2015 wurden für die Betreuung der unbegleiteten Flüchtlinge
bereits 4,5 Stellen ausgewiesen. Unterstellt, dass alle derzeit mit UMFAufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialdienstes, des
Streetworks und der allgemeinen Verwaltung (derzeit etwa sieben Vollzeitäquivalente) wieder in ihre vorherigen Aufgabenbereiche zurückgeführt werden, sind 19 zusätzliche Planstellen (Abteilungsleitung mit Vorzimmer, Verwaltungspersonal zur Abrechnung mit den Kostenträgern, Betreuung der
Jugendlichen, Vormundschaften) erforderlich.
Als weitere Maßnahmen im Rahmen des Nachtragshaushalts werden u.a.
vorgeschlagen:
- Rückbau Nordtribüne Dreiflüssestadion
200.000 Euro
- Baumaßnahmen an der FOS/BOS Auerbach
125.000 Euro
- Hochwassersanierung Altstadtschule (Mehrkosten) 452.000 Euro
- Erweiterung Feuerwehrhaus Schalding l.d.D.
200.000 Euro
- Erhöhung Planungsmittel Hochwasserschutz
220.000 Euro
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird nicht geändert. Durch den
Nachtragshaushalt müssen der allgemeinen Rücklage rund 2,5 Mio. Euro
entnommen werden.
23.11.2015
Der Ausschuss fasst einen Empfehlungsbeschluss zum Haushaltsplan der
Stadt Passau 2016 an das Stadtratsplenum. Das Stadtratsplenum fasst den
endgültigen Beschluss in seiner Sitzung am 07.12.2015 - zum achten Mal in
Folge ohne Neuverschuldung. Der Haushaltsentwurf beinhaltet für 2016 erneut eine Schuldentilgung in Höhe von 1,7 Mio. Euro.
Das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts beträgt rund 188,0 Mio. Euro
(Verwaltungshaushalt: 168,6 Mio. Euro, Vermögenshaushalt 19,4 Mio. Euro).
Mit dem Haushalt 2016 bleibt die Kontinuität der sparsamen Haushaltsaufstellung der letzten Jahre weiterhin gewahrt. Insbesondere ist – wie auch
schon in den Jahren 2012 und 2015 – eine Schuldenrückführung geplant.
Diese Sondertilgung in Höhe von 1,7 Mio. Euro wird neben der Rücklagenentnahme durch ein mit 9,9 Mio. Euro angesetztes maßvolles Nettoinvestitionsvolumen ermöglicht.
Die Steuerhebesätze bleiben nach wie vor konstant. Ein leichter Anstieg der
Steuereinnahmen ist einkalkuliert. Aufgrund der nach wie vor erfreulichen
wirtschaftlichen Situation rechnet die Kämmerei mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 33 Mio. Euro (2015: 31 Mio. Euro), die Einnahmen
aus dem Einkommenssteueranteil können von 22,0 Mio. Euro (2015) auf
23,50 Mio. Euro in 2016 gesteigert werden.
Wie bereits in den Vorjahren sind im Verwaltungshaushalt die Grundlagen die
Ansätze des laufenden Jahres. Grundsätzlich wurde Erhöhungsanträgen nur
50
dort statt gegeben, wo gesetzliche, vertragliche oder vom Stadtrat beschlossene Änderungen eine Erhöhung notwendig machten. In einigen Bereichen
erfolgte eine Anpassung an den tatsächlichen Mittelbedarf.
Trotz einer maßvollen Personalpolitik steigen die Personalkosten, u. a. aufgrund der notwendigen Personaleinstellungen für den Aufgabenbereich „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ und die Flüchtlingsproblematik im Allgemeinen von 40,6 Mio. Euro auf 41,7 Mio. Euro.
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
12.02.2015
Die Tagespflegerichtlinien werden auf neue Grundlagen gestellt. Dabei werden die Tagespflegeverhältnisse besonders gefördert.
17.06.2015
Für den Grundschulbereich werden neue Stellen für die Jugendsozialarbeit
geschaffen.
Die Sanierung des Kindergartens St. Bartholomäus wird beschlossen.
15.10.2015
In integrativen Kindergärten werden durch die Stadt Passau Zusatzkräfte gefördert.
Ausschuss für Kultur
22.01.2015
Der kulturelle Ehrenbrief der Stadt Passau wird an Frau Gabriele Dorsch,
Prof. Dr. Egon Boshof und Karl Schleinkofer verliehen.
Die Bestellungen von Stadtheimatpflegerin Gisa Schäffer-Huber sowie Stadtheimatpfleger Richard Schaffner werden für weitere drei Jahre ab Januar
2015 verlängert.
19.03.2015
Der Kulturpreis der Stadt Passau für die Böhmerwäldler im Jahr 2015 wird an
Rolf-Dieter Wührl verliehen.
14 regionale Künstlerinnen und Künstler werden zur Mitwirkung im Kulturbeirat der Stadt Passau für die Dauer von drei Jahren bestellt.
22.06.2016
Die Stadt Passau verleiht Maximilian Lindinger für seine besonderen musikalischen Leistungen bei Wettbewerben und konzertanten Tätigkeiten den Jugendmusikförderpreis 2015.
24.09.2015
Der Kulturausschuss empfiehlt folgende Bodendenkmäler im Passauer Stadtgebiet in das Modell „Donaulimes“ innerhalb der UNESCO-Welterbestätte
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„Grenzen des Römischen Reiches“ aufzunehmen:
Das mittelkaiserzeitliche Kastell an der Ortsspitze und die spätantike Festungsstadt Batavis im Bereich des Klosters Niedernburg, das spätantike Kastell Boiotro sowie der spätantike Burgus im Bereich der Kläranlage.
Ausschuss für Ordnung
17.03.2015
Der Ausschuss hatte bereits in seiner Sitzung am 06.03.2012 der Stationierung des Abrollbehälters „Löschwasserförderung“ (Hydrosub) aus Mitteln
des Freistaates Bayern zugestimmt. Dieser Abrollbehälter dient zur Förderung
großer Wassermengen über lange Strecken und zum Abpumpen von Wasser
aus überfluteten Bereichen. Der Ausschuss wird über die voraussichtlich von
der Stadt Passau zu tragenden Betriebs- und Unterhaltskosten informiert und
stimmt gleichzeitig der Stationierung des Zubehörs „Flutmodul“ zu. Das
Flutmodul ist eine Ergänzung des vorgenannten Abrollbehälters und speziell
für Hochwassereinsätze konzipiert. Die Pumpleistung ersetzt etwa 40 handelsübliche Tragkraftspritzen der Feuerwehr.
Der Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Grubweg zu. Ersetzt
wird ein 15 Jahre altes Fahrzeug. Die Freiwillige Feuerwehr Grubweg beteiligt
sich an den Kosten der Beschaffung.
19.05.2015
Der Ausschuss stimmt der Baumaßnahme zum Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Schalding links der Donau zu und beauftragt die Verwaltung mit der
Durchführung der Baumaßnahme.
In den letzten Jahren haben sich die Größe der Feuerwehrfahrzeuge und der
Umfang der Ausrüstung deutlich vergrößert. Die Feuerwehr hatte daher vor
einigen Jahren den Wunsch geäußert, mittelfristig das 1975 erbaute Gerätehaus zu erweitern.
30.06.2015
Der Ausschuss beschließt die Verlegung des Wochenmarktes am Domplatz
während des Christkindlmarktes auf den Residenzplatz.
Nachdem der ursprüngliche Ausweichstandort Untere Donaulände nicht gut
angenommen wurde, soll der Wochenmarkt künftig während des Christkindlmarktes auf dem Residenzplatz stattfinden.
Der Ausschuss vergibt den Auftrag für die Lieferung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Passau, Löschzug Hauptwache. Das vorhandene Mehrzweckfahrzeug (Baujahr 2010) wird an die Freiwillige Feuerwehr Schalding rechts der Donau abgegeben.
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27.10.2015
Der Ausschuss diskutiert über die Möglichkeit einer Sperrung für den LkwDurchfahrtsverkehr und einer dauerhaften Geschwindigkeitsüberwachung am
Anger. Dabei wird die Verwaltung beauftragt, Geschwindigkeitsmessgeräte in
beiden Fahrtrichtungen anzubringen.
Der Ausschuss hebt den am 27.05.2014 gefassten Beschluss zur Einführung
einer Geschwindigkeitsbeschränkung sowie eines Überholverbotes im Bereich Zieglstadl auf und beauftragt die Verwaltung, eine verkehrsrechtliche
Anordnung nach den Vorgaben der Regierung von Niederbayern und des
Bayerischen Staatsministeriums des Innern zu erlassen.
Der Ausschuss hatte am 27.05.2014 beschlossen, die Geschwindigkeit im
Bereich Zieglstadl auf 80 bzw. 60 km/h zu reduzieren sowie ein Überholverbot anzuordnen.
Fachaufsichtliche Überprüfungen durch die Regierung von Niederbayern sowie das Bayerische Staatsministerium des Innern kamen zu dem Ergebnis,
dass eine Beschränkung auf 60 km/h sowie die Anordnung eines Überholverbotes mit dem Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung nicht vereinbart sind.
Vorgeschlagen wird eine Beschränkung auf 70 km/h für den Bereich östlich
von Zieglstadl bis zur Autobahnmeisterei. Nach den kommunalen Bestimmungen ist die Stadt Passau gehalten, den am 27.05.2014 gefassten Beschluss aufzuheben und die verkehrsrechtliche Anordnung nach den Vorgaben der Aufsichtsbehörde zu erlassen.
Die Verwaltung berichtet über die Planungen für die Freiwillige Feuerwehr
Heining. Es wird eine Neubaulösung im Gewerbegebiet Thann angestrebt.
08.12.2015
Die Verwaltung stellt das neu eingerichtete Katastrophenwarnsystem „Achtung.Passau!“ vor. Damit werden künftig im Notfall Warnungen und Verkehrsmeldungen veröffentlicht. Bei der Veröffentlichung von Meldungen werden diese zeitgleich per E-Mail an die registrierten Benutzer versandt sowie
automatische Meldungen in den sozialen Netzwerken Twitter und Facebook
gepostet.
Der Ausschuss vergibt den Auftrag zur Lieferung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Hacklberg. Durch die Beschaffung
soll ein Tanklöschfahrzeug LF 16/25 aus dem Jahr 1984 ersetzt werden.
Ausschuss für Soziales und Senioren
17.11.2015
Der Mietspiegel der Stadt Passau ist Berechnungsgrundlage für die sozialhilferechtlich als angemessen anerkannte Miete. Die Anhebung des Mietspiegels
um 2,5 % wird mit Wirkung zum 01.01.2016 auch auf die in der Sozialhilfe
und beim Arbeitslosengeld II angewandten Mietobergrenzen übertragen.
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Es wird ein allgemeiner Bericht zum Thema Seniorenfürsorge und der Teilhabe am kulturellen Leben abgegeben.
Neben dem sehr erfolgreichen Seniorenveranstaltungsprogramm mit 60 Veranstaltungen und 3.500 Besuchern pro Jahr wird unter anderem über die
Nachbarschaftshilfe mit etwa 300 Anfragen pro Jahr, die Passauer Sozialcard
für Senioren, Facebook 60+ und den Verein Lichtblick Seniorenhilfe e.V. berichtet. Der Verein mit Sitz in München engagiert sich seit einiger Zeit verstärkt auch in Passau und ist zu einem weiteren zuverlässigen Ansprechpartner für freiwillige Unterstützungsleistungen geworden.
Ausschuss für Schulen, Sport und Freizeit
29.01.2015
Der Ausschuss erteilt sein Einverständnis zur Bewerbung der beiden städtischen Gymnasien um eine Teilnahme am Schulversuch „Mittelstufe Plus“.
23.04.2015
Dem Umzug des Staatlichen Schulamtes Passau-Stadt von der Liegenschaft
Regensburger Straße 80 in das neue Ämtergebäude des Landkreises Passau
in Salzweg wird zugestimmt.
Der Ausschuss beschließt, dass die Stehtribünen des Dreiflüssestadions zurückgebaut und als Erdtribünen gestaltet werden.
19.06.2015
Die Fortführung der Anmietung von Unterrichtsräumen für das Gymnasium
Leopoldinum in der ehemaligen Katholisch-Theologischen Hochschule wird
befürwortet.
22.10.2015
Der Umbau der Eingangshalle der Mittelschule St. Nikola zur Schaffung weiterer Unterrichts- und Betreuungsräume wird befürwortet.
10.12.2015
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaffung zusätzlicher Räumlichkeiten
für das Adalbert-Stifter-Gymnasium zu prüfen.
Der Ausschuss hebt seinen Beschluss über die Unterbrechung des Verfahrens für den Neubau der Mehrfachturnhalle vom 11.07.2013 auf und empfiehlt dem Stadtratsgremium die Realisierung auf Grundlage der am
22.07.2015 erteilten Baugenehmigung und der aktualisierten Kostenberechnung des Architekturbüros Peter Schwinde vom November 2015. Von allen
beteiligten Planern werden die restlichen Leistungsphasen abgerufen.
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Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit
20.01.2015
Das Projekt „FAM – Flüchtlinge, Asylbewerber, Migranten“ des Regionalmanagements wird vorgestellt. Ziel des Projekts ist die Qualifizierung und die
Vermittlung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und Migranten in den regionalen Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Die Ausschussmitglieder sind sich einig,
dass sich auch die Stadt Passau an dem Projekt finanziell beteiligen soll und
stellen eine anteilmäßige Projektbeteiligung in Aussicht.
Der Ausschuss diskutiert die derzeitige Situation am Wohnmobilstellplatz
Racklau und erhält einen Bericht über die bisher getätigten Maßnahmen.
Nachdem die Wohnmobilstellplätze in Passau sehr gut angenommen werden
und ein stetiger Anstieg der Nutzerzahlen zu verzeichnen ist, beschließt das
Gremium, den Platz in der Racklau weiterhin als kostenlosen Stellplatz für
Wohnmobilisten und Wohnwagenfahrer anzubieten.
14.04.2015
Der Ausschuss erhält einen Bericht zu den letzten Betriebsansiedlungen und
-erweiterungen in der Stadt Passau. Ergänzt wird dies um Informationen
zum Gewerbeflächenbestand der Stadt Passau und die noch frei verfügbaren
Gewerbegrundstücke, die sich in privater Hand befinden, sowie einen Sachstandsbericht zu laufenden Planungen.
Der Ausschuss befasst sich ein weiteres Mal mit dem Projekt „FAM – Flüchtlinge, Asylbewerber, Migranten“ und beschließt eine auf 3 Jahre befristete
Förderung in Höhe von jährlich 5.000 €.
Die neue Geschäftsführerin von City Marketing Passau e. V., Claudia Huber
stellt sich dem Gremium vor. Geschäftsführerin und Gremium betonen das
Interesse an der Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen dem Verein und der Stadt Passau zum Wohle der Einkaufs- und Erlebnisstadt
Passau.
Wegen der breiten und vollumfänglichen Akzeptanz, die der „Mietspiegel für
die Stadt Passau“ seit seiner Veröffentlichung bei all den Stellen genießt, die
ihn als Maßstab verwenden, beschließt das Gremium eine Fortschreibung für
2 weitere Jahre auf der Grundlage des Verbraucherpreisindex. Daneben wird
die Verwaltung beauftragt, in 2016 die Daten für die Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels zu erheben und dabei wie gehabt auf die Mitarbeit und
den Sachverstand der Mitglieder des Arbeitskreises Mietspiegel zu setzen.
Das Gremium erhält einen kurzen Sachstandsbericht zur Breitbandversorgung in Passau, dabei insbesondere über den derzeitigen Stand des von der
Telepark Passau GmbH verantworteten Glasfaserausbaus im Stadtgebiet.
23.06.2015
Das Referat für Wirtschaft, Marketing und Arbeit verantwortet und bearbeitet
das Hochwasser-Aufbauhilfeprogramm für betroffene Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige freier Berufe. Der Ausschuss erhält
einen Sachstandsbericht zum Verfahrensstand 2 Jahre nach der Hochwasserkatastrophe 2013.
55
13.10.2015
Dem Ausschuss liegt ein Antrag des Mietervereins Passau e.V. vor, mit dem
Inhalt, dass sich Passau um eine Aufnahme in die sogenannte Mietpreisbremse-Verordnung bemühen soll.
Nach einem Bericht der Verwaltung über den Sachverhalt, beschließt das
Gremium, das Thema solange zurückzustellen, bis eine ausreichend valide
Daten- und damit Beurteilungsgrundlage vorliegt.
Der Auftrag an die Verwaltung ist, die Thematik nach Abschluss der Datenerhebungen zur Neufassung des Mietspiegels für die Stadt Passau im kommenden Jahr nochmals vorzulegen und auf dieser Grundlage einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu machen.
Das Gremium erhält einen Bericht über den Sachstand und die Erfahrungen
der Erstwohnsitzkampagne.
Die Kampagne soll, so der Beschluss des Ausschusses, in vereinfachter
Form ohne das bisherige Bonussystem weitergeführt und in eine Standortkampagne überführt werden.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
04.02.2015
Der Ausschuss fasst den Beschluss zur Einleitung der 22. Änderung des Bebauungsplanes „Gütlbauerweg“, Gmkg. Haidenhof, im östlichen Bereich der
Fl.Nr. 235 Gmkg. Haidenhof, d. h. dem „Schlösschen Haidenhof“ an der Neuburger Straße. Ziel dieser Änderung ist die städtebauliche Neuordnung des
Bereichs vom Schlösschen Haidenhof, um insbesondere – anstelle des nicht
denkmalgeschützten Anbaus an das Gesindehaus – ein Büro- und Verwaltungsgebäude ermöglichen zu können. Der Satzungsempfehlungsbeschluss
erfolgt am 14.07.2015, der Satzungsbeschluss hierzu am 12.10.2015.
Des Weiteren fasst der Ausschuss den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „östliche Spitalhofstraße“, Gmkg. Haidenhof, um in Rahmen einer
Nachverdichtung auf den Grundstücken Fl.Nr. 36/4 und 66/3 Gmkg. Haidenhof, (d. h. „Spitalhofstraße 17 – 21“) insbesondere eine Erhöhung der Gebäude, und damit eine Anpassung an die vorhandenen Höhen der benachbarten Bebauung, gewährleisten zu können. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss erfolgt am 14.07.2015, der Satzungsempfehlungsbeschluss hierzu
am 10.11.2015.
Der Ausschuss stimmt der Gebietsänderung im städtischen Bereich zu, wonach der Gemarkung Salzweg ein Gebiet von 0,0072 ha von der Gemarkung
Grubweg sowie der Gemarkung Grubweg ein Gebiet von 0,0065 ha von der
Gemarkung Salzweg zugemessen und das Gebiet der Stadt Passau entsprechend angepasst werden. Der Beschluss im Stadtrat erfolgt am 09.03.2015.
56
03.03.2015
Zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 103. Änderung
und zum im Parallelverfahren durchgeführten Bebauungsplan „SO Einzelhandel Ortszentrum Neustift“, Gmkg. Heining fasst der Ausschuss den Billigungs- und Auslegungsbeschluss. Mit diesem Bebauungsplan soll das Nahversorgungszentrum in Neustift den zeitgemäßen Ansprüchen und Bedürfnissen entsprechend, neu errichtet und bezüglich der Verkaufsflächen vergrößert werden. Der Feststellungs- bzw. Satzungsempfehlungsbeschluss erfolgt
im Ferienausschuss am 17.08.2015, der entsprechende Feststellungs- und
Satzungsbeschluss im Stadtrat am 12.10.2015.
Ebenfalls wird der Satzungsempfehlungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Greppenweg“, Gemarkung Haidenhof, gefasst, um auf der
bislang unbebauten, zwischen der Paula-Deppe-Straße und Greppenweg gelegenen Fl.Nr. 804/5 Gmkg. Haidenhof im Rahmen einer Nachverdichtung
künftig Mehrfamilienhäuser anstelle der vormals geplanten Einfamilienhäuser
ermöglichen zu können. Der Satzungsbeschluss hierzu erfolgt am
09.03.2015.
Mit der Einleitung der 2. Änderung des Bebauungsplans „Krankenhaus“,
Gmkg. St. Nikola und Haidenhof, können die Parkflächen für das Klinikum
erweitert werden. Der Satzungsempfehlungsbeschluss hierzu erfolgt am
29.09.2015, der entsprechende Satzungsbeschluss im Stadtrat am
12.10.2015.
28.04.2015
Der Ausschuss fasst den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 116. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie dem parallel hierzu aufgestellten
Bebauungsplan „SO Schulturnhalle und Jugendeinrichtungen auf dem
Georgsberg“, Gmkg. Passau, um auf dem „Oberhausberg“, im Anschluss an
des „Haus der Jugend“, eine neue Schulturnhalle als Ersatz für die hochwassergefährdete Halle am Römerplatz zu ermöglichen. Der Feststellungs- und
Satzungsempfehlungsbeschluss hierfür erfolgt am 14.07.2015, der entsprechende Feststellungs- und Satzungsbeschluss im Stadtrat sodann am
12.10.2015.
Der Bebauungsplan „Wohnen Kohlbruck III“, Gmkg. Haidenhof, 4. Änderung,
mit Begründung wird ebenfalls gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die
öffentliche Planauslage sowie die Behördenbeteiligung durchzuführen. Mit
dieser Planung werden im Rahmen einer Nachverdichtung auf dem Areal des
ehem. Hotels in Kohlbruck (Fl.Nr. 679 und 679/2 Gmkg. Haidenhof) das bisherige Mischgebiet in ein allgemeines Wohngebiet geändert sowie insbesondere die Baugrenzen neu geordnet und die Zufahrtsbereiche neu geregelt, um
eine zeitgemäße Wohnbebauung mit maßvollen Mehrfamilienhäusern zuzulassen.
Der Ausschuss fasst den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Busparkplätze an der Regensburger Straße“, mit
Hilfe dessen die Voraussetzungen geschaffen werden, auf dem Gelände des
Betriebshofes der RBO eine städtebauliche Neuordnung und eine Erhöhung
des Bürogebäudes um 1 Vollgeschoss durchzuführen. Damit können die bis-
57
lang im Stadtgebiet verteilten Stellen der RBO in diesem Bereich konzentriert
werden. Der Satzungsempfehlungsbeschluss im Ausschuss erfolgt am
14.07.2015, der Satzungsbeschluss hierzu am 27.07.2015.
16.06.2015
Für das aufgelassene Brauereigelände südlich der Kapuzinerstraße wird der
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Ehem. Brauereigelände Innstadt“, Gemarkung Beiderwies und Passau gefasst. Mit diesem Bebauungsplan soll das stillgelegte Betriebsgelände – unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen und gestalterischen Belange – neuen, städtebaulich geeigneten Nutzungen mit Schwerpunkt Wohnen und das Wohnen nicht wesentlich störendem Gewerbe, zugeführt werden. Der Billigungs- uns Auslegungsbeschluss hierfür erfolgt am 10.11.2015.
14.07.2015
Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 100. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan und im Parallelverfahren Bebauungsplan „SO Therapeutische Begleitung am Langlebenhof“, Gmkg.
Hacklberg, wird gefasst. Mit diesen Planungen soll der nördlich der Schlossanlage Freudenhain gelegene Langlebenhof in Teilen umgebaut werden und
künftig als Anlage zur therapeutischen Begleitung, insbesondere junger seelenpflegebedürftiger Menschen dienen. Der Feststellungsempfehlung- bzw.
der Satzungsempfehlungsbeschluss hierzu erfolgt am 01.12.2015.
Die Einleitung zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes (Städtebauliche
Entwicklung in Hacklberg, Gemarkung Hacklberg) wird beschlossen. Für den
Teilbereich zwischen der bestehenden Bebauung Am Wimhof und Ries wird
der rechtswirksame Flächennutzungsplan geändert, um hier eine städtebaulich geeignete Fortführung unter Einbeziehung der typischen Grünzäsuren zu
ermöglichen.
29.09.2015
Mit der Einleitung der 43. Änderung des Bebauungsplanes „Rosenau“, Gemarkung Grubweg, aus dem Jahr 1972 sollen die FlNrn. 409/25 und 409/28
künftig als Mischgebiet festgesetzt werden, um insbesondere unmittelbar
angrenzend an den bestehenden Lebensmittelmarkt bzw. an die weiteren
Nahversorgungseinrichtungen ein Ärztehaus mit Apotheke zu ermöglichen.
Für den Bereich der bestehenden Bebauung südlich des Rennweges, von der
Alten Rieser Straße im Westen bis zum Bockhof im Osten beschließt der
Ausschuss eine städtebauliche Entwicklungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2
BauGB, um hier eine maßvolle Wohnbebauung zulassen zu können.
10.11.2015
Die Einleitung der 44. Änderung des Bebauungsplans „Rosenau“, Gmkg.
Grubweg, wird beschlossen. Anstelle der bislang seit 1972 hier vorgesehenen, immer noch nicht realisierten, massiven Wohnblockbebauung mit bis zu
acht Vollgeschossen soll eine zeitgemäße Bebauung mit ansprechenden
Mehr- und Einfamilienhäusern ermöglicht werden.
01.12.2015
Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Sturmsölden - Erweiterung“, Gemarkung Hacklberg, soll für einen Bereich nordwestlich der Stephanstraße, in Ergänzung zum geplanten Baugebiet „Sturmsölden“, ein
Wohngebiet für ca. 18 Parzellen für Einfamilien- bzw. Doppelhausbebauung
realisiert werden.
58
Ausschuss für Umwelt und Energie
04.03.2015
Die Stadtgärtnerei wird beauftragt, geeignete öffentliche Freiflächen vermehrt
mit standorttypischen Obstbäumen und Fruchtsträuchern zu bepflanzen. Bei
den jährlichen Neupflanzungen der Stadtgärtnerei müssen Obstbäume und
Fruchtsträucher künftig mit einem Anteil von mindestens 10 % vertreten sein.
Ausgewählt werden ausschließlich autochthone, bevorzugt alte und robuste
Sorten. Ihre Pflege erfolgt nach rein ökologischen Kriterien. Alle städtischen
Obstbaum- und Fruchtstrauchbestände sind tabellarisch und durch bestehende Angebote kartographisch zu erfassen. Für das Angebot der „Stadtfrüchte“ und ihre freie Aberntung durch die Bürger ist von Seiten der Stadt
angemessen zu werben.
12.05.2015
Der Ausschuss für Umwelt und Energie beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Ergänzungsvereinbarungen zwischen der Stadt Passau und dem
Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf,
über die Beteiligung an den Kosten für die Vergabe der Ingenieurleistungen
der Leistungsphasen 5 bis 9 für den Hochwasserschutz im Bereich Fürstenweg/Hacklberg, abzuschließen.
01.07.2015
Der Ausschuss für Umwelt und Energie empfiehlt dem Stadtrat folgenden
Beschluss zu fassen: Die Verordnung über das Überschwemmungsgebiet an
Donau, Inn und Ilz im Stadtgebiet der Stadt Passau von Flusskilometer
2230,700 bis 2221,700 der Donau, Flusskilometer 4,230 bis 0,000 des Inns,
sowie Flusskilometer 4,600 bis 0,000 der Ilz wird beschlossen.
Der Plenumsbeschluss dazu erfolgt am 27.07.2015.
21.10.2015
Der Umweltausschuss empfiehlt dem zuständigen Ausschuss für Bauen und
Liegenschaften bei den Forstwirtschaftsplänen für den Kommunalwald das
entwickelte Naturschutzkonzept zu übernehmen und bereits den bestehenden
Forstwirtschaftsplan für 2010 bis 2029 um die Inhalte dieses Konzeptes zu
ergänzen.
Der Ausschuss für Umwelt und Energie empfiehlt dem Stadtratsplenum, der
entsprechenden Vereinbarung zwischen der Stadt Passau und dem Freistaat
Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, über die Beteiligung an den Kosten für den Bau und den Unterhalt der Hochwasserschutzeinrichtungen im Bereich Fürstenweg/Hacklberg, zuzustimmen.
Der Plenumsbeschluss erfolgt am 09.11.2015.
16.12.2015
Der Ausschuss für Umwelt und Energie stimmt dem hochwassersicheren
Ausbau des Erdbrüstbaches zu. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, beim
Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf,
einen Förderantrag zu stellen.
59
Werkausschuss Klinikum
09.03.2015
Der Klinikumsausschuss stimmt der Maßnahme „Parkhaus-Erweiterung und
Hubschrauberlandeplatz am Klinikum Passau“ zu. Das Parkhaus wir um ca.
400 Stellplätze erweitert und der Hubschrauberlandeplatz zieht dann vom
jetzigen Dach der zweiten Ebene auf das Dach einer künftigen fünften Ebene.
Mit der Realisierung eines künftigen Notfallzentrums kann dann später eine
direkte Verbindung zum Hubschrauberlandeplatz hergestellt werden. Eine
Umlagerung der Patienten in einen Rettungswagen wird so nicht mehr erforderlich sein. Mit den zusätzlichen Stellplätzen wird die in der letzten Zeit vermehrt aufgetretene Parkraumnot am Klinikum ein Ende haben.
24.03.2015
Der Klinikumsausschuss beauftragt das Architekturbüro Haid + Partner in
Nürnberg mit den Architekturleistungen beim Bauvorhaben Umbau und Instandsetzung des St.-Josef-Spital Maierhof.
07.07.2015
Der Klinikumsausschuss nimmt das Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 21.05.2015 zur Kenntnis. Darin heißt
es, dass für beabsichtigte Baumaßnahmen beim Klinikum Passau 706 Betten
und 20 Plätze sowie die derzeit im Krankenhausplan ausgewiesenen Fachrichtungen als bedarfsgerecht anerkannt werden.
Die seit Jahren am Klinikum Passau verzeichnete sehr positive und dynamische Entwicklung mit deutlich steigenden Fallzahlen findet in dieser angepassten Bedarfsfeststellung ihren Niederschlag. Das Klinikum Passau ist mit
den derzeitigen Planbetten an seine Leistungsgrenzen angelangt und die steigende Nachfrage der Patienten kann nur mit dieser dringend notwendig geworden Planbettenerhöhung erfüllt werden.
20.10.2015
Der Klinikumsausschuss stimmt der Maßnahme „Umbau und Instandsetzung
St. Josef-Spital Maierhof“ zu. Ziel der Planung ist die Instandsetzung des
denkmalgeschützten Maierhofspitals und der Ausbau zu einem Bildungszentrum. Die angedachte Hauptnutzung als Krankenpflegeschule soll Raum für
120 Schüler schaffen. Zusätzlich zur Schule wurden weitere Ziele festgelegt:
Umbau des bestehenden Kirchenraums in einen Festsaal bzw. Hörsaal. Unterirdischer Verbindungsgang zwischen Maierhofspital und Klinikum Passau.
Zudem wurden die Nutzungen Trainings- und Simulationszentrum, Personalrat, Arbeitsmedizinisches Zentrum und Verwaltungsräume in die Planung
aufgenommen.
15.12.2015
Der Klinikumsausschuss beschließt eine leitende Oberärztin mit dem
Schwerpunkt Neuroradiologie innerhalb des Instituts für Diagnostische und
Interventionelle Radiologie und Neuroradiologie einzustellen.
Bei 10 – 15 % aller Schlaganfälle ist eine der Hauptschlagadern im Gehirn,
manchmal auch die Halsschlagader durch Blutgerinnsel verschlossen. Seit
2015 hat sich eine neuartige Kathedertherapie etabliert, bei der das Blutgerinnsel über einen Leistenkatheder aus der verschlossenen Hirnatherie abgesaugt werden kann. Die Erfolge sind bahnbrechend – mehr als die Hälfte aller
Patienten hat nach diesem Eingriff überhaupt keine oder nur geringe bleibende Schäden, bei den anderen ist die Behinderung deutlich geringer ausgeprägt als ohne diese Therapie.
60
Werkausschuss Seniorenstift
06.05.2015
Der Werkausschuss ernennt Wolfgang Rauprich zur Einrichtungsleitung für
das Seniorenheim der St. Johannis Spital Stiftung und zur Werkleitung der
Seniorenheime der St. Johannis Spital Stiftung und der Bürgerlichen Heiliggeist-Stiftung Passau. Thomas Schlapps wird zur Pflegedienstleitung des
Seniorenheims der St. Johannis Spitals ernannt.
28.10.2015
Der Werkausschuss genehmigt die Umsetzung der Betreuungsleistung nach
§ 87 b SGB XI aufgrund der gesetzlichen Neuerung durch das PSG I. Mit
Wirkung zum 01.08.2015 wurden die Betreuungsleistungen in beiden Heimen
des Seniorenstifts der Stadt Passau neu verhandelt. Die bisherigen anspruchsberechtigten Personen (rund 50 %) aller BewohnerInnen wurden
hiermit auf beinahe 100 % aller BewohnerInnen erweitert. Ferner wurde der
Personalschlüssel von 1/24 auf 1/20 erhöht und Budgets für die Ausgaben
der sozialen Betreuung mit verhandelt.
Die soziale Betreuung umfasst das Kochen, Backen, Malen, Teilnahme an
Ausflügen, Einzel- und Gruppentherapie, Einzel- und Gruppenbeschäftigung,
etc. und steht nun fast allen Bewohnerinnen und Bewohnern des Seniorenstifts offen. Die Angebote erfreuen sich großer Beliebtheit und werden stets
ausgebaut und nach den neuesten Maßstäben des medizinischen Dienstes
der Krankenkassen und der Heimaufsicht angeglichen.
Der Zuschlag ist eine vollständige Leistung der Pflegekassen und belastet
somit weder das Betriebsergebnis der beiden Heime, noch den Eigenanteil
der BewohnerInnen.
Aufsichtsrat Stadtwerke Passau GmbH
15.07.2015
Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Passau GmbH stimmt per schriftlicher Abstimmung der Anschaffung von 3 Standard-Linien-Niederflurbussen der Fa.
Solaris für das Jahr 2015 zu.
16.07.2015
Die Vergabe der Baumeisterarbeiten zur Höherlegung des Ranneybrunnen I
auf der Soldatenau an die Fa. Swietelsky in Taufkirchen wird genehmigt. Die
Swietelsky Baugesellschaft erhält nach Vorliegen der endgültigen Massenberechnung auch den Auftrag für die Hochwassersicherung des Rannybrunnen
II.
01.10.2015
Abschluss eines Konzessionsvertrages zwischen der Stadt Passau und der
Stadtwerke Passau GmbH über Strom-, Gas- und Wassernetze im Stadtgebiet der Stadt Passau.
Lieferung von 2 Standard-Niederflur-Gelenkbussen der Fa. Solaris für das
Jahr 2016.
61
Aufsichtsrat WGP mbH
20.05.2015
Die WGP veräußert 15.000 m2 Gewerbegrund in Passau-Sperrwies.
Die WGP veräußert 18.000 m2 in Kastenreuth.
26.11.2015
Der Wirtschaftsplan 2016 wird vom Aufsichtsrat einstimmig genehmigt.
Der Aufsichtsrat stimmt dem Neubau eines 6-Parteienhauses in der Vornholzstraße 20 zu.
Ferienausschuss
17.08.2015
Im aktuellen Rahmenplan Oberhaus findet sich unter den kurzfristigen Maßnahmen auch die Neuordnung des Parkplatzkonzeptes. Die Verwaltung wird
beauftragt, mögliche Förderungen zu prüfen und die Maßnahme anschließend
zeitnah umzusetzen. Geplant ist die Errichtung eines neuen Parkplatzes zwischen den beiden Sportplätzen unmittelbar vor der Veste Oberhaus. Dazu soll
der Rennweg auf einer Länge von 66 Metern ausgebaut werden. Im Einzelnen
werden 41 Pkw-Stellplätze, 8 Busstellplätze sowie Krad- und Fahrradstellplätze errichtet. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 485.000 Euro.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis vom derzeitigen Verfahrensstand des Projekts „VISIT“. Er beschließt die Teilnahme am Projekt auf der Grundlage des
vorliegenden Finanzierungsplans und beauftragt die Verwaltung mit der Stellung eines EU-Förderantrags.
62
Zahlen, Fakten, Daten
63
STADTRAT 2014
Stand: 31.12 .2015
1. Bürgermeister
Oberbürgermeister
Jürgen Dupper
2. Bürgermeister
Urban Mangold
3. Bürgermeister
Erika Träger
2. Fraktionsführer/Sonstige Wählergemeinschaften und Gruppierungen
SPD
Vorsitzender
Vertreter
Markus Sturm
Karin Kasberger
CSU
Vorsitzender
Vertreter
Vertreter
Vertreter
Armin Dickl
Evi Buhmann
Georg Steiner
Rosemarie Weber
ÖDP/Aktive Passauer
Vorsitzender
Vertreter
Paul Kastner
Oliver Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Vorsitzender
Vertreter
Vertreter
Karl Synek
Stephan Bauer
Boris Burkert
Passauer Liste
Vorsitzender
Vertreter
Heinz-Peter Höber
Matthias Koopmann
FWG
Vorsitzender
Vertreter
Siegfried Kapfer
Klaus Schürzinger
Starkes Passau/FDP
Vorsitzender
Vertreter
Andreas Dittlmann
Dr. Anton Jungwirth
64
3. Stadtratsausschüsse
Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
Vorsitz
Träger
Dupper
Mangold
SPD
SPD
SPD
Bauer H.-J.
Rother
Werts
Eibl
Reitmaier
Springinklee
Kasberger
Roos
Sturm
CSU
CSU
CSU
Dickl
Haydn
Reischl
Buhmann
Steiner
Dr. Fischer
Weber
Brummer
Damberger
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Robl
Prof. Dr. Greipl
Kastner
Prügl
Schöffberger
Mangold
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Bauer S.
Synek
Passauer Liste
Koopmann
Höber
Karl-Hellwing
FWG
Schürzinger
Burkert M.
Kapfer
Starkes Passau/FDP
Dr. Jungwirth
Dittlmann
Wagner
Vorsitz
Dupper
Mangold
Träger
SPD
SPD
SPD
Springinklee
Sturm
Wagner
Bauer H.-J.
Kasberger
Rother
Geyer
Reitmaier
Werts
CSU
CSU
CSU
Dickl
Steiner
Prof. Dr. Waschler
Weber
Dr. Fischer
Brummer
Ortner
Reischl
Buhmann
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Kastner
Robl
Mangold
Schöffberger
Prügl
Prof. Dr. Greipl
Bündnis 90/Die Grünen
Synek
Tausch
Bauer S.
Passauer Liste
Höber
Karl-Hellwing
Koopmann
FWG
Kapfer
Schürzinger
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Dr. Jungwirth
Roos
Ausschuss für Finanzen
65
Ausschuss für Kultur
Vorsitz
Träger
Mangold
Dupper
SPD
SPD
SPD
Geyer
Kasberger
Rother
Wagner
Reitmaier
Werts
Eibl
Roos
Sturm
CSU
CSU
CSU
Damberger
Brummer
Steiner
Dr. Fischer
Buhmann
Weber
Reischl
Prof. Dr. Waschler
Dickl
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Robl
Prof. Dr. Greipl
Prügl
Schöffberger
Mangold
Kastner
Bündnis 90/Die Grünen
Tausch
Burkert B.
Träger
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Koopmann
Höber
FWG
Burkert M.
Schürzinger
Kapfer
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Springinklee
Bauer H.-J.
Vorsitz
Mangold
Träger
Dupper
SPD
SPD
SPD
Bauer H.-J.
Eibl
Werts
Reitmaier
Springinklee
Wagner
Roos
Kasberger
Sturm
CSU
CSU
CSU
Brummer
Dickl
Haydn
Reischl
Steiner
Buhmann
Damberger
Weber
Dr. Fischer
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Kastner
Prügl
Schöffberger
Robl
Prof. Dr. Greipl
Prof. Dr. Greipl
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
Burkert B.
Synek
Passauer Liste
Höber
Karl-Hellwing
Koopmann
FWG
Kapfer
Schürzinger
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Rother
Geyer
Ausschuss für Ordnung
66
Ausschuss für Schulen und Sport
Vorsitz
Mangold
Träger
Dupper
SPD
SPD
SPD
Geyer
Springinklee
Wagner
Roos
Rother
Reitmaier
Kasberger
Bauer H.-J.
Sturm
CSU
CSU
CSU
Dickl
Buhmann
Weber
Prof. Dr. Waschler
Reischl
Brummer
Damberger
Haydn
Ortner
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Robl
Schöffberger
Prügl
Kastner
Kastner
Prof. Dr. Greipl
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
Tausch
Burkert B.
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Höber
Koopmann
FWG
Kapfer
Schürzinger
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dr. Jungwirth
Dittlmann
Eibl
Ausschuss für Soziales und Senioren
Vorsitz
Mangold
Träger
Dupper
SPD
SPD
SPD
Eibl
Geyer
Roos
Kasberger
Rother
Bauer H.-J.
Springinklee
Werts
Sturm
CSU
CSU
CSU
Buhmann
Brummer
Dickl
Reischl
Haydn
Prof. Dr. Waschler
Damberger
Dr. Fischer
Steiner
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Schöffberger
Prügl
Kastner
Robl
Prof. Dr. Greipl
Kastner
Bündnis 90/Die Grünen
Tausch
Burkert B.
Synek
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Koopmann
Höber
FWG
Burkert M.
Kapfer
Schürzinger
Starkes Passau/FDP
Dr. Jungwirth
Reitmaier
Wagner
67
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Vorsitz
Dupper
Mangold
Träger
SPD
SPD
SPD
Kasberger
Rother
Wagner
Springinklee
Eibl
Geyer
Reitmaier
Roos
Sturm
CSU
CSU
CSU
Dickl
Dr. Fischer
Haydn
Steiner
Ortner
Weber
Buhmann
Reischl
Brummer
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Kastner
Prof. Dr. Greipl
Robl
Mangold
Prügl
Schöffberger
Bündnis 90/Die Grünen
Synek
Burkert B.
Bauer S.
Passauer Liste
Koopmann
Höber
Karl-Hellwing
FWG
Schürzinger
Burkert M.
Kapfer
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Bauer H.-J.
Werts
Vorsitz
Träger
Mangold
Dupper
SPD
SPD
SPD
Bauer H.-J.
Eibl
Geyer
Kasberger
Reitmaier
Roos
Springinklee
Werts
Sturm
CSU
CSU
CSU
Damberger
Brummer
Steiner
Reischl
Prof. Dr. Waschler
Buhmann
Dr. Fischer
Weber
Dickl
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Schöffberger
Prof. Dr. Greipl
Prügl
Mangold
Kastner
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Synek
Burkert B.
Tausch
Passauer Liste
Koopmann
Karl-Hellwing
Höber
FWG
Kapfer
Burkert M.
Schürzinger
Starkes Passau/FDP
Dr. Jungwirth
Springinklee
Wagner
Ausschuss für Stiftungen
68
Ausschuss für Umwelt und Energie
Vorsitz
Mangold
Träger
Dupper
SPD
SPD
SPD
Bauer H.-J.
Kasberger
Reitmaier
Wagner
Geyer
Werts
Rother
Roos
Sturm
CSU
CSU
CSU
Buhmann
Brummer
Haydn
Dr. Fischer
Weber
Dickl
Prof. Dr. Waschler
Reischl
Damberger
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Kastner
Prügl
Robl
Prof. Dr. Greipl
Schöffberger
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Synek
Bauer S.
Passauer Liste
Koopmann
Höber
Karl-Hellwing
FWG
Burkert M.
Schürzinger
Kapfer
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Eibl
Springinklee
Ausschuss für Verwaltung und Personal
Vorsitz
Dupper
Mangold
Träger
SPD
SPD
SPD
Rother
Springinklee
Sturm
Bauer H.-J.
Geyer
Roos
Kasberger
Reitmaier
Wagner
CSU
CSU
CSU
Damberger
Weber
Prof. Dr. Waschler
Reischl
Dickl
Brummer
Dr. Fischer
Buhmann
Ortner
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Prof. Dr. Greipl
Prügl
Schöffberger
Robl
Mangold
Kastner
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Tausch
Synek
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Höber
Koopmann
FWG
Kapfer
Schürzinger
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Eibl
Werts
69
Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit
Vorsitz
Dupper
Mangold
Träger
SPD
SPD
SPD
Reitmaier
Roos
Rother
Bauer H.-J.
Geyer
Wagner
Eibl
Springinklee
Sturm
CSU
CSU
CSU
Dr. Fischer
Ortner
Steiner
Dickl
Brummer
Buhmann
Damberger
Reischl
Weber
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Schöffberger
Robl
Prof. Dr. Greipl
Prügl
Kastner
Mangold
Bündnis 90/Die Grünen
Tausch
Bauer S.
Synek
Passauer Liste
Höber
Koopmann
Karl-Hellwing
FWG
Schürzinger
Kapfer
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Kasberger
Werts
Rechnungsprüfungsausschuss
Vorsitz
Sturm
Synek
SPD
SPD
Springinklee
Sturm
Roos
Werts
CSU
CSU
Dickl
Weber
Steiner
Dr. Fischer
ÖDP/Aktive Passauer
Prügl
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Synek
Tausch
AG FWG, Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Kapfer
Für dieses Gremium haben die Fraktionen FWG und Starkes Passau/FDP
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
70
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Vorsitz
Mangold
Träger
SPD
SPD
Geyer
Reitmaier
Werts
Sturm
CSU
Prof. Dr. Waschler
Reischl
ÖDP/Aktive Passauer
Prügl
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
Tausch
AG FWG, Starkes Passau/FDP
Kapfer
Burkert M.
Dupper
Für dieses Gremium haben die Fraktionen FWG und Starkes Passau/FDP
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
71
4. Werkausschüsse und sonstige Gremien
Ausschuss des Seniorenstifts Passau - Werkausschuss
Vorsitz
Träger
Mangold
Dupper
SPD
SPD
SPD
Kasberger
Roos
Werts
Eibl
Geyer
Rother
Bauer H.-J.
Reitmaier
Sturm
CSU
CSU
CSU
Damberger
Brummer
Steiner
Reischl
Prof. Dr. Waschler
Buhmann
Dr. Fischer
Weber
Dickl
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Prof. Dr. Greipl
Prügl
Schöffberger
Kastner
Mangold
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Synek
Tausch
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Koopmann
Höber
FWG
Burkert M.
Kapfer
Schürzinger
Starkes Passau/FDP
Dr. Jungwirth
Wagner
Rother
Ausschuss des Klinikums Passau - Werkausschuss
Vorsitz
Dupper
Mangold
Träger
SPD
SPD
SPD
Sturm
Wagner
Werts
Kasberger
Rother
Eibl
Springinklee
Geyer
Roos
CSU
CSU
CSU
Buhmann
Damberger
Ortner
Dickl
Reischl
Weber
Steiner
Dr. Fischer
Brummer
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Kastner
Schöffberger
Robl
Mangold
Mangold
Prof. Dr. Greipl
Bündnis 90/Die Grünen
Tausch
Synek
Burkert B.
Passauer Liste
Karl-Hellwing
Höber
Koopmann
FWG
Schürzinger
Kapfer
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Dr. Jungwirth
Reitmaier
72
Aufsichtsrat Stadtwerke Passau GmbH
SPD
SPD
SPD
Geyer
Springinklee
Sturm
CSU
CSU
CSU
Dr. Fischer
Ortner
Reischl
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Mangold
Kastner
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Passauer Liste
Koopmann
FWG
Schürzinger
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
Aufsichtsrat WGP mbH
SPD
SPD
SPD
Bauer H.-J.
Kasberger
Werts
CSU
CSU
CSU
Buhmann
Damberger
Haydn
ÖDP/Aktive Passauer
ÖDP/Aktive Passauer
Robl
Schöffberger
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
Passauer Liste
Karl-Hellwing
FWG
Burkert M.
Starkes Passau/FDP
Dittlmann
73
Zweckverbandsversammlung Sparkasse
SPD
SPD
Sturm
Wagner
Springinklee
Rother
CSU
CSU
Steiner
Weber
Dickl
Buhmann
ÖDP/Aktive Passauer
Mangold
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Synek
Tausch
Passauer Liste
Höber
Koopmann
SPD
SPD
Geyer
Springinklee
Sturm
Wagner
CSU
Dr. Fischer
Haydn
ÖDP/Aktive Passauer
Mangold
Prügl
Bündnis 90/Die Grünen
Burkert B.
Synek
AG PaL, FWG
Kapfer
Karl-Hellwing
Berufsschulverband
Für dieses Gremium haben die Fraktionen Passauer Liste und FWG
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
Passau Tourismus e.V.
SPD
SPD
Kasberger
Roos
CSU
Buhmann
ÖDP/Aktive Passauer
Robl
Bündnis 90/Die Grünen
Tausch
AG PaL, FWG
Koopmann
Für dieses Gremium haben die Fraktionen Passauer Liste und FWG
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
74
Beirat Schlachthof Passau GmbH
SPD
SPD
Eibl
Springinklee
CSU
Reischl
ÖDP/Aktive Passauer
Prügl
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
Verwaltungsrat Kommunalunternehmen "Städt. Veterinärwesen Passau"
SPD
SPD
Eibl
Springinklee
CSU
Reischl
ÖDP/Aktive Passauer
Prügl
Bündnis 90/Die Grünen
Bauer S.
75
Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung
SPD
Wagner
Eibl
CSU
Damberger
Dickl
ÖDP/Aktive Passauer
Mangold
Kastner
Sicherheitsbeirat
SPD
Reitmaier
CSU
Dickl
ÖDP/Aktive Passauer
Prügl
Zweckverband Landestheater Niederbayern
SPD
Reitmaier
Rother
AG ÖDP, Grüne, PaL
Karl-Hellwing
Höber
Für dieses Gremium haben die Fraktionen ÖDP, Grüne und Passauer Liste eine Ausschussgemeinschaft
gebildet.
Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald
SPD
Sturm
Springinklee
CSU
Reischl
Dr. Fischer
76
Regionaler Planungsverband
SPD
Bauer H.-J.
Roos
CSU
Dickl
Steiner
Kreiswohnungsbau-Aufsichtsrat
SPD
Rother
AG ÖDP, Grüne, FWG
Kapfer
Für dieses Gremium haben die Fraktionen ÖDP, Grüne und FWG
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
Zweckverband Verkehrslandplatz Vilshofen-Passau
SPD
Rother
Sturm
CSU
Dr. Fischer
Weber
Zweckverband Volkshochschule Passau
SPD
Bauer H.-J.
Werts
AG ÖDP, Grüne, FWG
Robl
Synek
Für dieses Gremium haben die Fraktionen ÖDP, Grüne und FWG
eine Ausschussgemeinschaft gebildet.
77
DIE FARBEN
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Amtsgericht Deggendorf HRB 2220
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Geschäftsführer: Herbert Pfefferl
79
Ehrenamtliche Verwaltungsräte
Bezeichnung
Ehrenamtlicher Verwaltungsrat
1.
Klinikum Passau
Wagner
2.
St.-Johannis-Spital
Holzmann
3.
Hl.-Geist-Stiftung, Schänke, Weinberge
Brummer
4.
Bürgerl. Waisenhaus-, Tierarzt-Breinbauer-
Geyer
Ritzer-Stiftung
5.
Ratskeller
Heindl
6.
Redoute
Rother
7.
Städt. Museen, Oberhaus mit Lokal
Prof. Dr. Greipl
8.
Boiotro
Prof. Dr. Waschler
9.
Stadttheater
Koopmann
10.
Kommunale Medienzentrale
Synek
11.
Stadtarchiv
Schöffberger
12.
Europabücherei
Reitmaier
13.
Städt. Musikschule
Eibl
14.
Adalbert-Stifter-Gymnasium
Schürzinger
15.
Gymnasium Leopoldinum
Sturm
16.
Berufliche Oberschule (FOS und BOS)
Springinklee
17.
GS St. Anton
Weber
18.
GS Innstadt
Prof. Dr. Waschler
19
GS Haidenhof
Roos
20.
GS Grubweg
Träger
21.
GS Heining
Dickl
22.
GS Hacklberg
Buhmann
23.
Grund- und Mittelschule Neustift
Kasberger
24.
Grund- und Mittelschule St. Nikola
Rother
25.
Schulzentrum
Dickl
26.
Sonderpädagogisches Förderzentrum
Dr. Faßbender
80
27.
Zeughaus
Bauer S.
28.
Kindergärten, Kinderhorte
Robl
29.
Kinderspielplätze
Karl-Hellwing
30.
Dreiflüssestadion
Burkert B.
31.
Sportanlage Oberhaus
Kapfer
32.
Sportanlage Schneckenberg
Robl
33.
Sportanlage Hacklberg
Tausch
34.
Sportanlage Kohlbruck
Höber
35.
Sportanlage Reuthinger Weg
Haydn
36.
Sportanlage Bayerisch Haibach
Bauer H.-J.
37.
Städt. Bauhof
Dr. Fischer
38.
Stadtgärtnerei, Anlagen
Geyer
39.
Freizeitanlagen (vormals Bschütt-Park)
Kastner
40.
Feuerwehren
Dittlmann
41.
Friedhof Innstadt
Dr. Jungwirth
42.
Friedhof Grubweg
Burkert M.
43.
Friedhof Ilzstadt
Prügl
44.
Friedhof Hacklberg
Atzinger
45.
Friedhof Hals
Eibl
46.
Friedhof Haidenhof
Ortner
47.
Obdachlosenwohnanlage
Burkert B.
48.
Passauer Planetenweg
Robl
49.
Dultbeauftragte/r
Bauer H.-J.
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Christkindlmarktbeauftragte/r
Kasberger
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0
5000
10000
15000
20000
25000
30000
35000
40000
45000
6538
4215 4668 4775 3820 4623
2642
1517
19656
36637
33166 32551
36006
Anzahl Flüchtlinge
24835
40307
27362
24678
25626
16533
Entwicklung der Flüchtlingszahlen in der Stadt Passau
(ab KW 31 - pro Woche)
7750
13345 13552
9539
6623
2000
2012
2013
2014
2015
9
Inobhutnahmen
unbegleiteter minderjähriger
64
470
Flüchtlinge
1800
1800
1800
1600
1400
1200
1000
800
600
470
400
200
64
9
0
2012
84
2013
2014
2015
Amtliche Einwohnerzahl zum 31.12.
Amtliche Einwohnerzahl zum 31.12.
50500
50500
50000
50000
49500
49500
49000
49000
48500
48500
48000
48000
47500
47500
2011
2012
2013
2014
2015 (30.09.)
2011
2012
2013
2014
2015 (30.09.)
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
85
Entwicklung der Schülerzahlen
Entwicklung der Schülerzahlen
8000
8000
7000
7000
6000
Schülerzahlen
je Schultyp
Schülerzahlen
je Schultyp
6000
5000
2790
2873
2790
2873
2918
3007
2918
3007
2943
2943
2645
2645
5000
2541
2541
2494
2494
4000
4000
3000
3000
728
647
728
647
1078
1078
1094
1094
2295
591
596
591
596
1087
1077
1087
1077
736
1000
1073
1083
1073
701
689
664
701
689
664
1064
511
489
1018
489
1018
1004
630
630
1004
329
329
1631
1603
1558
1550
1483
1431
1398
1337
1631
1301
1603
1558
1550
1483
1431
1398
1337
1301
Schuljahr
2014/15
2014/15
742
1083
2013/14
2013/14
751
1064
511
2012/13
2012/13
717
542
2011/12
2011/12
2000
543
2010/11
2010/11
736
567
2009/10
2009/10
742
542
2008/09
2008/09
751
543
2007/08
2007/08
717
567
2006/07
2006/07
2000
1000
2295
0
0
Grundschulen
Mittel-/Hauptschulen
Realschulen
Schuljahr
Wirtschaftsschulen
Gymnasien
Grundschulen
Mittel-/Hauptschulen
Wirtschaftsschulen
Gymnasien
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
86
Realschulen
Baugenehmigungen für neue Wohngebäude
Baugenehmigungen für neue Wohngebäude
120
120
100
100
80
80
60
83
8
83
6
8
99
101
10
99
6
101
7
6
10
14
14
6
60
40
20
7
70
72
85
14
4
70
8
4
8
9
72
14
10
50
11
9
10
10
50
11
59
88
40
69
69
75
75
85
58
55
5
59
8
5
6
55
3
6
3
8
88
46
58
20
46
46
46
2007
2008
4
10
4
36
94
94
94
17
94
17
17
17
71
27
71
14
27
6
14
8
6
108
108
25
25
10
10
8
73
52
52
61
61
61
60
60
49
73
61
49
36
0
0
2003
2004
2005
2006
2003
2004
2005
2006
350
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2007 2008 2009 2010 2011
Neue
Wohnungen
Neue Wohnungen
2012
2013
2014
2015
325
322
325
322
350
300
263
300
250
263
250
200
200
150
150
100
100
50
50
0
0
227
227
162
162
81
81
12
12
69
182
152
152
49
49
28
28
75
75
137
94
20
94
16
20
16
58
137
35
14
35
14
88
88
94
110
66
112
38
90
38
16
32
66
8
46
16
6
38
46
6
46
2007
46
2008
36
2009
2004
2003
2004 Einfamilienhäuser
2005 2006 2007
2006
112
32
94
69
2003
58
2005
90
110
182
199
199
252
133
133
229
229
134
134
20
34
22
52
20
61
34
60
49
16
52
2010
61
2011
60
2012
22
38
252
16
12
20
12
61
20
73
49
2013
61
2014
73
2015
Doppelhäuser
2008
2009 2010 Mehrfamilienhäuser
2011 2012 2013
2014
2015
Einfamilienhäuser
36
8
Doppelhäuser
Mehrfamilienhäuser
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
87
Übernachtungen im Jahr
600.000
508.552
500.000
467.310
432.401
428.444
2010
2011
434.959
411.177
423.787
400.000
300.000
200.000
100.000
0
2009
88
2012
2013
2014
2015
Teilnahme an Stadtführungen
300.000
275.296
250.000
233.296
196.896
Personen
200.000
165.928
160.888
153.692
150.000
139.216
100.000
50.000
9.489
9.780
9.970
11.077
8.208
9.315
10.982
0
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Jahr
Personen in Gruppenführungen
Personen in Tagesführungen
89
Entwicklung der Flusskreuzfahrten - Schiffe
180
164
160
150
140
137
124
125
2011
2012
120
109
111
100
80
60
40
20
0
2009
90
2010
2013
2014
2015
48.639.000
50.000.000
Hochwasserhilfe - Ausbezahlte Mittel 41.231.000
10.542.000
2.098.000
40.000.000
60.000.000
32.400.000
30.000.000
50.000.000
3.241.000
20.000.000
40.000.000
16.693.000
32.400.000
10.000.000
30.000.000
3.241.000
12.466.000
20.000.000
16.693.000
2013
10.000.000
Wohngebäude und Hausrat
11.578.000
14.042.000
48.639.000
41.231.000
10.542.000
2.098.000
27.555.000
11.578.000
24.055.000
14.042.000
2014
2015
27.555.000
Infrastrukturprogramm
24.055.000
Gewerbebetriebe,
freie Berufe
12.466.000
Staatliche Hochwasserhilfen
(ausbezahlt) für:
Wohngebäude und Hausrat 2013
2013
2014
12.466.000
2014
2015
24.055.000
Insgesamt
27.555.0002015
64.076.000
darin enthalten:
Wohngebäudeprogramm
Wohngebäude und Hausrat
Sofortgeld Privathaushalte
Soforthilfe Haushalt Hausrat
Soforthilfe Ölschäden
7.613.000
24.048.000
2.345.000
341.000
7.000
Gewerbebetriebe,
freie Berufe
2.167.000
27.555.000
16.693.000
14.042.000
11.578.000
Wohngebäude
und Hausrat
Aufbauhilfeprogramm
Gewerbe
12.466.000
6.806.000
24.055.000
14.042.000
27.555.000
11.578.000
24.048.000
27.555.000
darin
enthalten:
Sofortgeld
Unternehmen
Wohngebäudeprogramm
Soforthilfe Gewerbe
Sofortgeld
Härtefond Privathaushalte
Soforthilfe Haushalt Hausrat
Infrastrukturprogramm
Soforthilfe
Ölschäden
darin
enthalten:
2013
2014
2.267.000
7.613.000
6.603.000
2.167.000
1.017.000
2.345.000
3.241.000
341.000
132.000
2.167.000
2.352.000
341.000
Gewerbebetriebe, freie Berufe
Staatliche
Hochwasserhilfen (ausbezahlt) für:
darin enthalten:
59.216.000
Infrastrukturprogramm
2015
1.321.000
7.000
10.542.000
2.098.000
42.313.000
Insgesamt
64.076.000
32.426.000
2.267.000
59.216.000
6.603.000
2.167.000
2.470.000
2.352.000
15.881.000
341.000
Gewerbebetriebe,
freie Berufe
Infrastrukturprogramm
16.693.000
1.228.000
14.042.000
2.687.000
11.578.000
2.017.000
42.313.000
5.932.000
darin
enthalten:
Eigene
(städtische) Infrastruktur
Aufbauhilfeprogramm
Gewerbe
Alle Hochwasserhilfen
2.013.000
6.806.000
32.400.000
7.855.000
14.042.000
48.639.000
81.000
11.578.000
41.231.000
9.949.000
32.426.000
122.270.000
Sofortgeld Unternehmen
Soforthilfe Gewerbe
Fallzahlen:
Härtefond
Wohngebäude und Hausrat
Infrastrukturprogramm
Gewerbebetriebe,
freie Berufe
darin enthalten:
Infrastruktur
Infrastrukturprogramm
Summe
Eigene (städtische) Infrastruktur
Alle Hochwasserhilfen
Bewilligte Mittel insgesamt:
Fallzahlen:
Wohngebäude und Hausrat
Gewerbebetriebe, freie Berufe
Infrastruktur
Summe
Bewilligte Mittel insgesamt:
2.267.000
6.603.000
Betroffene
1.017.000
2.267.000
Objekte
132.000
670
3.241.000
337 10.542.000
81
1.228.000
2.687.000
1.088
2.013.000
32.400.000
163.104.000 €
7.855.000
48.639.000
6.603.000
Bearbeitete Anträge
1.321.000
2.470.000
2.849
2.098.000 802 15.881.000
81
2.017.000
3.732 5.932.000
81.000
41.231.000
9.949.000
122.270.000
Betroffene Objekte
Bearbeitete Anträge
670
337
81
1.088
2.849
802
81
3.732
163.104.000 €
Quelle: Kämmerei, Hochwasserhilfe
91
Quelle: Kämmerei, Hochwasserhilfe
Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Personen
Sozialversicherungspflichtig
Personen
am ArbeitsortBeschäftigte
Passau
am Arbeitsort Passau
37.000
37.000
36.000
36.045
36.045
36.000
35.000
35.000
34.000
Personen
Personen
34.000
33.000
33.000
32.000
32.000
31.000
30.347
31.000
30.000 30.347
30.000
29.000
29.000
28.000
28.000
27.000
27.000
2004
2004
2005
2005
2006
2006
2007
2007
2008
2008
2009
2009
2010
2010
2011
2011
2012
2012
2013
2013
Veränderung (%) von 2004-2014 im Vergleich
Veränderung
(%) von
Vergleich
0,0
2,0
4,0
6,0 2004-2014
8,0
10,0 im
12,0
14,0
16,0
0,0
Stadt Landshut
2,0
4,0
6,0
8,0
10,0
12,0
14,0
16,0
Stadt Landshut
Niederbayern
Niederbayern
Bayern
Bayern
Quelle: Agentur für Arbeit
Quelle: Agentur für Arbeit
92
18,0
20,0
+17,5 %
+14,8 %
+14,8 %
+17,0 %
Kreis Passau
Kreis Freyung-Grafenau
20,0
+18,3 %
Kreis Passau
Kreis Freyung-Grafenau
18,0
+18,3 %
Stadt Passau
Stadt Straubing
2014
+17,5 %
Stadt Passau
Stadt Straubing
2014
+17,0 %
+14,4 %
+14,4 %
+18,8 %
+18,8 %
+18,2 %
+18,2 %
Baugewerbe
Handel
Gastgewerbe
32,7
6,5
3,3
9,6
19,713,4 20,815,132,718,428,914,6
63,3 100 51,1
100
90
90
80
80
70
70
60
60
50
50
40
40
30
30
20
20
10
2,6
3,3
46
29,8
35
Niederbayern
(Anteil am Freistaat in
%)
Bayern
Niederbayern
(Anteil am Freistaat in
%)
Bayern
Kreis FRG
Kreis Passau
Kreis FRG
Stadt Passau
Stadt Landshut
Stadt Straubing
20,8
9,6
13,1
3,2
2,2
6,4
15,1
18,4
14,6
13,4
2,1
3,3
7,5
3,9
3,2
2,2
6,4
4,9
63,3
51,1
46
29,8
3,3
7,5
3,9
2,6
Gastgewerbe Sonstige
2,6
Dienstleistungen
Verkehr und Lagerei
2,1
10
19,7
2,5
6,5
2,5
13,4
Verkehr und Lagerei
Sonstige
Dienstleistungen
15,1
Kreis Passau
Baugewerbe
Verarbeitendes
15,1
Gewerbe
Handel
Stadt Straubing
Verarbeitendes
Gewerbe
Stadt Passau
Stadt Landshut
Anteil einzelner Wirtschaftsbereiche an der
Gesamtbeschäftigung
Anteil einzelner Wirtschaftsbereiche an der
Gesamtbeschäftigung
28,9
13,1
13,431,2
31,2
8,7
26,4 13,4
8,7
4,9
13,4
2,6
3,3
35
3,7
5,7
13,9
3,4
4,4
37,5
3,3
3,7
37,5
44,2
0
0
Verarbeitendes Gewerbe
Verarbeitendes Gastgewerbe
Gewerbe Baugewerbe
Gastgewerbe
Baugewerbe
Handel
Verkehr undHandel
Lagerei
Sonstige Dienstleistungen
Verkehr und Lagerei
Sonstige Dienstleistungen
Quelle: Agentur für Arbeit
Quelle: Agentur für Arbeit
93
Niederbayern
Niederbayern
Kreis PassauKreis Passau
Stadt Straubing
Stadt Straubing
Stadt PassauStadt Passau
Stadt Landshut
Stadt Landshut
Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen
Produzierendes
Gewerbe
Landund Forstwirtschaft,
Fischerei
Handel, Verkehr,
Gastgewerbe, Information
Produzierendes
Gewerbe
und Kommunikation
SonstigeVerkehr,
Handel,
Dienstleistungsbereiche
Gastgewerbe,
Information
und Kommunikation
35.000
Sonstige
Dienstleistungsbereiche
ErwerbstätigeErwerbstätige
Personen
Personen
30.000
35.000
200
100
200
3.800
1.500
25.300
32.800 25.900 19.100 28.300 13.600 251.300 3.156.700
14.700 13.600 11.300 21.800 8.600 150.600 1.822.400
32.800 25.900 19.100 28.300 13.600 251.300 3.156.700
15.000
20.000
10.000
15.000
5.000
10.000
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
0
Produzierendes Gewerbe
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Passau
Kreis FRG
Handel, Verkehr,
Gastgewerbe,
Information Kreis
und Kommunikation
Sonstige
LandundDienstleistungsbereiche
Forstwirtschaft, Fischerei
Produzierendes Gewerbe
Handel, Verkehr, Gastgewerbe, Information und Kommunikation
Sonstige Dienstleistungsbereiche
Quelle: Agentur für Arbeit
94
Quelle: Agentur für Arbeit
Bayern
14.700 13.600 11.300 21.800 8.600 150.600 1.822.400
7.700 10.500 7.800 30.500 11.800 211.200 1.959.200
20.000
25.000
Stadt Landshut
143.400
7.700 10.500 7.800 30.500 11.800 211.200 1.959.200
200 100
200 3.800 1.500 25.300 143.400
25.000
30.000
0
5.000
Bayern
Land- und Forstwirtschaft,
Fischerei
Kreis FRG Kreis FRG
Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen
3.000
4.000
2.000
3.000
1.000
2.000
0
1.000
0
2.598 3.502
2.598
44.494
1.351
1.868
1.351
38,3
1.868
40.834
38,3
52.715
40.834
29,1
52.715
23.698
29,1
27.253
23.698
5.130
2.898
2.152
2.898
1.730
1.730
2.021
3.616
1.351
2.021
1.351
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
+34,7%
2013
+38,3%
+41,9%
+34,7%
2013
2003
1.868
Stadt Passau
Veränderung des BIP
Veränderung
in % des BIP
in %
+41,9%
2003
1.868
Stadt Landshut
+34,8%
KreisKreis
FRG FRG
KreisKreis
Passau
Passau
StadtStadt
Straubin
Straubin
g g
3.616
5.130
3.616
41,9
5.130
48.062
41,9
60.791
48.062
26,5
60.791
27.253
26,5
3.616 5.130
2.152
+34,8%
30,0
40,0
1.730
2.021
1.730
16,8
2.021
49.985
16,8
52.528
49.985
5,1
52.528
44.494
5,1
56.968
53.379
3.502
50,0
40,0
50,0
2.152
2.898
2.152
34,7
2.898
48.049
34,7
57.842
48.049
20,4
57.842
56.968
20,4
BIP in Mio. EUR
BIP in Mio. EUR
6.000
5.000
6.000
4.000
5.000
2.598
3.502
2.598
34,8
3.502
54.026
34,8
63.325
54.026
17,2
63.325
53.379
17,2
StadtStadt
Passau
Passau
2003
2013
2003
in Mio. EUR in %
2003-2013
Veränderung
2013
Je
erwerbstätiger
Person
2003
2003-2013
Veränderung in %
in
JeEUR
erwerbstätiger Person 2013
2003
2013-2013
Veränderung
in
%
in EUR
2013
2013
Je
Einwohner
2013-2013
Veränderung in %
2013
Je Einwohner
in Mio. EUR
StadtStadt
Landshut
Landshut
Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu Marktpreisen
Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu Marktpreisen
+38,3%
+16,8%
20,0
30,0
+16,8%
10,0
20,0
0,0
10,0
0,0
70.000
60.000
70.000
50.000
60.000
40.000
50.000
30.000
40.000
20.000
30.000
10.000
20.000
0
10.000
0
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
BIP je erwerbstätiger Person in EUR
BIP je erwerbstätiger
Person
in EUR
63.325
60.791
57.842
52.528
54.026
63.325
54.026
48.049
57.842
48.049
49.985
52.528
49.985
48.06260.791
48.062
52.715
40.83452.715
40.834
2003
2013
2003
2013
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
Stadt Landshut
Stadt Passau
Stadt Straubing
Kreis Passau
Kreis FRG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik
95
Ein-/A
Beschäftigte am Arbeitsort
davon:
Wohnhaft vor Ort
Somit:
Einpendler
Einpendlerquote
Beschäftigte am Wohnort
davon:
Beschäftigt vor Ort
Somit:
Auspendler
Auspendlerquote
35.086 36.045 27.456 54.756
11.944 11.248 10.749 40.531
23.142 24.797 16.707 14.225
66,00% 68,80% 60,90% 26,00%
25.335 16.208 17.167 70.171
11.944 11.248 10.749 40.531
13.391
4.960
6.418 29.640
Stadt Landshut
Kreis DGF
Kreis Rottal-Inn
Kreis FRG
Kreis Passau
Stadt Straubing
Stadt Passau
Stadt Landshut
Ein-/Auspendler 2014
Beschäftigte am Arbeitsort
davon:
Wohnhaft
vor Ort
22.093
36.099
48.456
Somit:
18.041
27.806 27.777
Einpendler
Einpendlerquote
4.052 8.293 20.679
Beschäftigte am Wohnort
18,30%
davon:23,00% 42,70%
Beschäftigt
vor Ort
29.161
44.999
40.721
Somit:
18.041 27.806 27.777
Auspendler
Auspendlerquote
11.120 17.193 12.944
Anteil
52,90% 30,60% 37,40% 42,20% 38,10% 38,20% 31,80%
35
11
23
66
25
11
13
52
der Einpe
80.000
Anteil der Einpendler an den Beschäftigten
70.000
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
80.000
70.000
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
Stadt Landshut Stadt Passau
Stadt Landshut Stadt Passau
Stadt
Straubing
Einpendler
Kreis Passau
Kreis FRG
Kreis RottalInn
Vor Ort wohnhaft
80.000
Anteil der Auspendler an den Beschäftigten
Einpe
Anteil der Auspe
70.000
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
80.000
70.000
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
Stadt Landshut Stadt Passau
Stadt Landshut Stadt Passau
Stadt
Straubing
Auspendler
96
Kreis DGF
Stad
Straub
Quelle: Agentur für Arbeit
Kreis Passau
Kreis FRG
Kreis RottalInn
Kreis DGF
Vor Ort beschäftigt
Quelle: Agentur für Arbeit
Stad
Straub
Auspen
GEOTECHNIK
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230
212 Ausländeramt
213 Brand- und Katastrophenschutz
214 Straßenverkehr und Fahrerlaubnis
Sozialamt
215 Verkehrsüberwachung
210 Amt für öffentliche Ordnung
211 Sicherheit
und Ordnung
220 Bürgerbüro
und Wahlen
Josef Zacher
211 Sicherheit und Ordnung
212 Ausländeramt
213 Brand- und Katastrophenschutz
214 Straßenverkehr und Fahrerlaubnis
215 Verkehrsüberwachung
210 Amt für öffentliche Ordnung
105 Gesamtpersonalrat
104 Personalrat Innere Verwaltung
Personalrat Bauhof
Personalvertretung:
105 Gesamtpersonalrat
104 Personalrat Innere Verwaltung
Personalrat Bauhof
Personalvertretung:
130 Kämmerei, Beteiligungscontolling
Beteiligungen:
Klinikum
Seniorenstift
Fleischhygiene
Passau Tourismus e.V.
Sonstige Betriebe:
Klinikum
Seniorenstift
Fleischhygiene
Passau Tourismus e.V.
Sonstige Betriebe:
470 Umweltschutz
460 Gärtnerei
470 Umweltschutz
450 Stadtentwässerung
460 Gärtnerei
440 Straßen- und Brückenbau
432 Straßenreinigung
430 Bauhof
431 Bauhof
450 Stadtentwässerung
340 Archäologie und Römermuseum
Stadtwerke Passau GmbH
Wohnungs- und Grundstücksgesellschaft mbH
Passau Event GmbH
Schlachthof GmbH
Jobcenter Passau Stadt
Stadtwerke Passau GmbH
Wohnungs- und Grundstücksgesellschaft mbH
Passau Event GmbH
Schlachthof GmbH
Jobcenter Passau Stadt
Beteiligungen:
250 Standesamt und Bestattungswesen
240 Jugend, Kinder, Familie
331 Schulen
332 Sport und Freizeit
330 Schulen und Sport
320 Museum und Veste Oberhaus
340 Archäologie und Römermuseum
330
420 Hochbauamt
Straßen- und Brückenbau
432 Straßenreinigung
430 Bauhof
431 410
BauhofBauverwaltung
420 Hochbauamt
Wolfgang Seiderer
Bauwesen, Umwelt
Wolfgang Seiderer
Referat 4
Bauwesen, Umwelt
Referat
4
103
Gleichstellungsstelle
Jürgen Dupper
103 Gleichstellungsstelle
410 Bauverwaltung
312 Theater und Redoute
313 Musikschule
Europabücherei
Schulen314
und
Sport
440
315 Archiv u. Kommunale Medienzentrale
331 Schulen
332 Sport und Freizeit
310 Kultur
Kulturamt
320 Museum311
und
Veste Oberhaus
Dr. Max Brunner
311 Kulturamt
312 Theater und Redoute
313 Musikschule
314 Europabücherei
315 Archiv u. Kommunale Medienzentrale
Kultur, Schulen und Sport
Dr. Max Brunner
Referat 3
Kultur, Schulen und Sport
310 Kultur
Ordnung, Soziales und Familie
Josef Zacher
Referat 2
Ordnung, Soziales und Familie
Referat
3
102
Rechnungsprüfungsamt
Oberbürgermeister
102 Rechnungsprüfungsamt
Organigramm der Stadtverwaltung Passau
Jürgen Dupper
Organigramm der Stadtverwaltung Passau
Oberbürgermeister
Referat
101 Büro
des2Oberbürgermeisters,
Pressestelle
101 Büro des Oberbürgermeisters,
Pressestelle
240 Jugend, Kinder, Familie
220 Bürgerbüro und Wahlen
16 Bereich Recht- u. Uni-Angelegenheiten
106 Stelle für besondere Rechtsfragen
250 Standesamt und Bestattungswesen
160 Rechtsamt
230 Sozialamt
Kasse
106 Stelle 140
für besondere
Rechtsfragen
150 Liegenschaften
160 Rechtsamt
170 Stiftungen
11 Bereich Kasse, Liegenschaften,
Stiftungen, Personal
Personalamt
16 Bereich 120
Rechtu. Uni-Angelegenheiten
120 Personalamt
140 Kasse
150 Liegenschaften
170 Stiftungen
11 Bereich Kasse, Liegenschaften,
OB Jürgen Dupper
Stiftungen, Personal
Finanzen, Personal, Liegenschaften,
Universitätsangelegenheiten
OB Jürgen Dupper
Referat 1
Finanzen, Personal, Liegenschaften,
Universitätsangelegenheiten
Referat 1
130 Kämmerei, Beteiligungscontolling
103
Udo Kolbeck
540 Bauordnungsamt
530 Stadtgestaltung, Altstadtfragen
540 Bauordnungsamt
520 Verkehrsplanung
512 Vermessung
510 Stadtplanung
511 Stadtplanung
530 Stadtgestaltung,
Altstadtfragen
520 Verkehrsplanung
511 Stadtplanung
512 Vermessung
510 Stadtplanung
Stadtentwicklung
Udo Kolbeck
Referat 5
640 Veranstaltungen
630 Arbeit und Qualifizierung,
Ehrenamt und Senioren
640 Veranstaltungen
620 Stadtmarketing
611 Statistikstelle
630 Arbeit und Qualifizierung,
610 Wirtschaftsförderung
Ehrenamt
und Senioren
620 Stadtmarketing
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Werner Lang
23.10.2015
Wirtschaft, Marketing, Arbeit
Werner Lang
Referat 6
Wirtschaft, Marketing, Arbeit
Referat
6
107 Hochwasser-Hilfe
für Wohngebäude und Hausrat
107 Hochwasser-Hilfe
für Wohngebäude und Hausrat
610 Wirtschaftsförderung
Referat
1105Hauptamt,
Orga u. Allgemeine Verwaltung,
Zentrale Dienste, IuK,
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Gebäudereinigung
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