Eidliche Erklärung

e
Ä
,,Der Aufruhr, den eine Wahrheit verußacht, ist dirckt ptoportional dazu,
wie tiel der Glauhe an die Lüge wan Nicht über die Tatsachq dass die
Welt rund ist, haben sich die Menschen aufgeregt, Sondern darüber,
dass die Weft nicht flach wan Wenn ein gut verpacktes Netz aus Lügen
den Massen üher Generationen hinweg verkauft worden ist, dann
erscheint die Wahrheit völlig grotesk und ihr Verkünder wie ein rasender
VerrÜclder, " Dresden James
.rrtOlr..
wir,
die "Freien ilenschen in der Welt auf Erden"
(gq! Heinrich und llse [99!q
aus der Farnilie Schott,
Fischbach 6, [36282] Hauneck,
verueisen aut unsere jeweilige 'Erklärung der Freiheit"
vom ?3. Dezembs 2013 und geben,
unsercm Gewissen fo lgend,
gemaiß Vl., nach bestem Wissen,
die tolgende
Eidliche Erklärung
über die Situation in der
Staatssimulation des Scheinstaates BRD, BRiD, BRdvD, BRürD etc,,
insbesondere die der so genannten Gerichte und Finanzämter, abr
1.
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Siaat (1.1). Die Bundesr€publik Deutschland war noch
nie ein Staat, De iure und de tacto gab und gibt es keinen Saat Bundesrepllblik oeutsÖhland.
Auch die UN kennt keinen Shat BundesreFrblik Deütschland. Die UN weiß auch nicht, {raß
Be in &r Bund$republik Deulschland gehört, Es ist unwiderlegbar, daß €in Nicht-S&at auch
kein Demokratie- oder Rechtsstaat (1.2) sein kann, Oiescr Nicht"Staat hat weder eine Hauptstadt
(1.3) noch Staatsgedchte (1.4) oder Staatsangehörige (1.5).
Kad Heinrich und llse Ursula a.d-F. Schott . Seite
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)Eidliche Erklärung( vorn 29.05.2014
Unserc Erkcnntnisse zu iedem Punkt:
1.1Staat
Ein Staat ohne Volkssouveränität ist ein Sklavenlager oder fremdbestimmte Kolonie. ln einem Staat mit
Volkssouveränität ist zwingend eine vom Volk frei angenommene Verfassung erlorde ich. Wir haben
keine Verfassung. Es hat nach 1945 niemals unter den Deutschen Volkern eine Wahl zu einem
Verfassungskonvent stattgefunden. Ein souveräner Staat kann völkerrechtlich nur mit einem sobhen
Gesellschaftsvertrag (verfassung) existieren. Kein Gesetz (Einschränkung von Naturrechten) kann
Gtiltigkeit erlangen ohne legale Verfassung, durch eine Nationalveßammlung erarbeitet und von einem
nicht fremdgesteuerten staatsbürgerlich geschulten Volk in freier Enßcheidung angenommen. Zu einer
Staatsgdndung gehön zwingend eine Gründungsurkunde, Eine solche Urkunde existiert über die BRD
nicht. Für die LAnder gilt entsprechendes. Ein originäres Völkerrechtssubjekt kann nur von seinen
Menschen oeonindet werden.
w
allenlalls eine Gründung eines
Die GRindung der BRD koonte keine Staaßgründung sein. Sie
besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverualtung der drei beselzten Zonen der Westalliierten lt. Art.
43 Haager Landkriegsordnung (HLK) von 1907, RGBI. v. 1910 s. 147.
Ztate von Auszügen aus 'was heißt eigentlich: GrundgeseE?" Rede des Prot. Dr. carlo schmid im
Parlamentärischen Rat, 8. September 1948 (aufgezeichnet in "Der Parlamemarische Rat 1948-1949,
Akten und Protokolle" Band 9, herausgegeben vom Deutschen Bundestag und vom Bundesarchiv,
Harald Boldt Verlag im R. oldenbourg Verlag, MünclBn 1996, Seite 20 ff. (im Archiv des Bundestages
ist nun die Lage Deußchlands
stehen die Protokolle gebunden im Büro von Günther J. Welle0):
'>Was
heute? An 8. Mai 1945 hat die deußche Wehrnacht bedingungslos kapiluliett. .... D,ese Aufrassurg
daß die Existenz Deußchlands ais Sfaat nrcht vernichlet und daß es als Rechßsubßkt ehalEn woden
lst, lsl heufe weitgehend ... Deulsch/ard exrsfierl ais staat/iches Gebirde weiter. Fs lst rechtsfiihg, ..."
(Prof, Dr. Carlo Schmid spricht von Deutschland in seiner Gesamtausdehnung, wie wir es als DR
kennen; dieses Deußchland ist, war und wird nie die BRD s€in) "Die Hoheißgewalt in Deutsch/and Jsl
also nicht untergegangen: sie hat lediglich den Täget gewechselt, inden sie in Treuhänderschatt
übergegangen ist. ,.. Wi haben nicht die vefassung Deußchlands oder West-deußchlands zu
nachen. Wi haben keinen Staat zu errichten,<
Ein crundgesetz ist ein Ordnungsgesetz einer Kriegs- und Besatzungsmacht. Den Deutschen Völkem
wurde von den Alliierten das so genannte Bonner Militä"Grundgesetz als Besatzungsstatut verordnet
(ein HlKo-Kriegskonstrukt, siehe auch: - Frankfurter Dokumente 01.07.1948 - Genehmigungsschreiben
zum Grundgesetz der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland vom 12.05.1949). Durch
Subjugation wurden sie entmündigt, unfrei und ihrer Rechte beraubt. Das Potsdamer Abkommen besagt
in lll, A, 16: Jede deutsche verualtung, die dem ziel der Besatrung nicht eftsplechen wild, wird
Regierungsgewalt
den
Mächten installierte
Kontrollsystem in Deütschland heißt Bundesrcpublik. Die Beseuung endet bzw. die Freiheit der
Deutschen Völker kann erst dann beginnen, wenn die 3 lvächte ihr Kontrollsystem suspendien haben solange bleiben die Deußchen Völker subjugiert und die Alliierten in der Verantwortung. Die
veüolen weden, Das von der h&hsten
-
3
BRD/BRdVD ist ausschließlich befugt, Verordnungen (keine Gesetze) im Rahmen ihrer
VeMaltungsaufgaben zu edassen. Gesetze, welche durch Veriassungshochverrat oder
Vertassungsbruch zustande kommen, sind immer nichtig und entwickeln weder Rechtskraft noch
Rechtsü/irksamkeit. Es fehlt an der Legitimation. Die Repräsentanten dieses Konstukes incl, der
Minist€rpräsidenten der Länder (außer Bayern) wurden von den Alliierlen eingesetzt - das Volk hatte
geschatfen. Das dürfte die mit scheinhoheitlichen Befugnissen
nichts zu sagen. Es \.!urde ein
"Bund'
sein (für alle diejenigen, ',velche untel
Eundesaryelegenheiten und nicht in Länderzuständigkeit fallen - Staalenlose, Flüchtlinge und/oder alle
ausgestatlete treuhänderische ZentralveMaltung
lGd Heinrich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite
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)Eidliche €rklärung( vom 29.05.2014
Bewohner des Bundesgebietes). Die Repräsentanten/Kollaborateure schwören aul diesen Bund. Nur
ihm sind sie verpflichtet. GG Art. 65 spricht ausschließlich von Geschälten u. Geschättsordnung.
Amter sind gänzlich unbekannt. GG Art. 133: Der Bund tritl in die Rechte und Ptlichten der VeNaltunq
des Vereinioten Wirtschaftsqebietes ein.
Delinitbn Grundgesez (GG.! Ein Grundgeselz ist ein besatzungsrechtliches Mittelzur Schaftung von
Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung b€setzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht
(oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetste VeMaltungsorgan (BRD). (Creifeld's
Rechtswörterbuch 17. Auflage, Verlag C-H.Beck, München 2002.
Zwingende Erkenntnisse aus dem oben genannten Dokumenl der Zeitgeschichte und den
aufgezwungenen Handlungen der Alliierten: Alle so genannten ,Staatsdienef sind lediglich Angestellte
(keine Beamte) einer Treuhandfirma und, solange sie gebraucht werden, willfährige Handlanger zur
Plünderung des eigenen Volkes für diese fremde lvacht. Die Bürger und alle für das als ,Staaf
bezeichnete Firmenkonstruk Tätigen werden getäuscht. ln diesem BRD-Gebilde existieren keinerlej
hoheitlichen Rechte, Rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechtes (K.d.ö.R) bedürfen, um
hoheitlich tätig r,uerden zu können, der Urkunde einer rechtsfähiqen orioinären Gebietsköroerschaft des
dtfentlichen Rechtes. Diese Gebietskörpeßchaft gibt es als BRD nicht, es mangelt ihr an allen
ertorderlichen Elementen eines Staates.
lm Orientierungssalz des BVGU 2BvFf/3 ist klar lestgehalten, daß das Deutsche Reich rechtlich
existiert. Über die dchtigen Grenzen wird noch zu reden sein, Es können keine zwei Staaten auf einem
Staatsoebiet existieren. Die BRD/BRdVD ist ein unter Hegemonie stehender scheinstaatlicher
Vasallenshat. Die alliierten Henen (UN?) verpflichten die Vasallen (keltisch: Knechte) zu politischer,
wirtschaftlicher, militärischer, kultureller, finanzieller und medialer Gefolgschaft. Da das Grundgesetz
(GG) 1990 von den Alliierten bei den 4+2 Verhandlungen durch die Streichung des Art. 23 seines
Geitungsbereiches beraubt wurde und daher nirgends gilt, gilt heute, wie nach 1945, die SHAEF/SMADMilitärgesetzgebung: Zitat Potsdamer Abkommen, lll, A, 1.: >Entsprechend der Übereinkunft über das
Konüollsystem in Deutschland wird die hihhste Regierungsgewalt in Deutschland durch die
Oberbefehlshaber der Streitkrätte der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs,
der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Französischen Republik.. ausgeübt,...< Seit
nun fast 69 Jahren werden die Deutschen Völker verhöhnt und ihrer Würde beraubt. ln Wahrheit
werden sie seit 1914 bis heule gedemütigt, fremdbestimmt, ausgebeutet und unterdrückt. Die ,,Politjcal
Conectness' läßt die Wahrheits-Verkündung nicht zu. Auszug aus An, 120 GG: ,Der Bund trägt die
Aufuendungen flir Besatzunoskosten..,'
Am 5. Juni 1945 haben die vier Alliie(en die Veranl^ortung frir Deutschland als canzes, Deutsches
Reich in den Grenzen vom 3L. Dezember 1937 (SHAEF-GeSeU Nr 52, Artikel VIl, Nr, 9, Abs. c
lKontrolkats-Gesetr Nr. 52, U.S.-Lizenz-Nr. US-W-1025], vom 12. September 1944), bis heule
übernommen, was sowohl am 31. August 1990 als auch am 23. November 2007 (ßesetz zur
Bereinigung von Besatzungsrecht - BGBI I S. 2614), unter Verschleierung ttir die Deutschen Völker,
wiederholt bestätigt wurde. Zusätzlich hat das so genannte Bundesministerium der Justiz am
29.03.2004 schriftlich beskitigt, daß der Art. 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (Zitat: )Alle Rechte und
Verpflichtungen, die durch qesetzoeberische, oerichlliche oder Verwaltunosmaßnahmen der
Besatsunqsbehörden oder auf crund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind,
sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ..,<)'rjeiterhin in Kraft sei. D.h., die
SHAEF-Gese?e sind vollumfänglich weiterhin in Krafl. Die angeblichen 2+4(4+2)-Venräge von 1990
sind Verträge der Alliierten mit sich selbst (ihrer eigenen Kolonie) und ihre treuen Vasallen-Hochverräter
haben die Deutschen Völker getäuschl und betrogen. Angeblich war das sogar ein ErsaE lür den
Friedensvenrag, den die Alliierten (vor allem die Amis) flirchten, v/ie der Teufel das Weihwasser, Nur
die Russen haben sich entfernt und beschränken sich seitdem auf die vereinbanen (Kasernen)"
Karl Heinich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite
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)Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
Kontrollen ihres B€reiches. Somit haben die Alliierten unsere Kollaborateure (incl. Medien) des
Pseudostaates in der Hand. En$,€der sie verhalten sich devot und helfen weiierhin, gestützt durch ein
illegales Gewaltmonopol, beim Erpressen, Auspressen und Plündem, oder sie verlielen allesamt ihle
Freßnäpfe und werden von den Ausgeraubten, Geplünderten und Entrechteten gejagt
und Strümpfe verlieren". Was ist das anderes als; Faschismus!
daß sie Schuhe
Die BRD wird unter BesaEung geschäftsmäßig als Wirtschatts- und VeMaltungseinheit gefühn (GG Art.
65,I20,127 , L33,I37\. Das Peßonal (Firmenpersonal) der BRD/Bund wählt keine Regierung, sondern
eine Geschäftsfiihrung (GG Art. 65), wie es von den alliierten ,,Befreiern" bestimmt wurde (Potsdamer
Abkommen). D.h. unwiderlegbar: Die BRD/BRdvD/Bund konnte und l€nn auf Grund des Mangels an
staatlichkeit auf allen Ebenen die Deutschen Völker völkerrechtlich und staatsrechtlich niemals
vertreten (GG An. 123).
'Arme,
in Agonie verhllene, betrogene und versklavte D€utschen völker steht
autl(
1.2 Rechtsstaat
Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröftentlichüng im BGBL lS. 1ff in Kraft
gesetzt. Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet- Dazu steht im Kommentar zum
Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H F.anktun
am Main 1949): S. 5 ,Das GrundgeseE bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen
übrigen cesetzen...". s. 6 ,Es gibt also genau genommen keine Bundesrepblik lDeutschland], sondern
Deutschland.- S. 3 Sber auch die ,Rats"-Bezeichnung des
nur eine westdeutsche Bundesrepublik
Parlamentarischen Rates war treffend. Es entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder befugt,
die bundesstaatliche Verfassung in Krafl zu s€tzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz
verfassten Bundesstäat ins Leben treten zu lassen.' S. 4
für die Bundesrepublik
"Das ,Grundgesetz
Deutschland' soll nach An. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verldndung, also am 23.5.1949 um 24
Uhr in Kraft geüeten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die Frage, ob das lnkrafttreten einer
Verfassung vor dem lnslebentreten des Shates mdglich sei, ist zu verneinen. Positives Recht eines
Staates kann vielleicht diesen St€at überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.'
j!
1.3 B€rlin
des Schreibens der Drei Mächte"
lm BundesgeseEblatt vom 12.06.1990 wurde die
"Bekanntmachung
geehrler
(Auszug):
Hen Bundesl<anzler, wt nöchten
vom 08.06.1990 verötfenllicht. Es steht dort
Sehr
lhnen nitteilen, dass die drciWesnächte in Lichte det jüngsten Enlwic4ungen und det internationalen
Lage bestinmte Apkte ihrer Vorbehatte zun Grundgesetz einer neuen Pfitung unterzogen haben...
Die Haltung de( Allüeften, ...',.,, wobei s,e berücksichtigen, dass diese Sekbt?t (Westsekforen
Ee ins) wie bisher kein Beslandteil ßonsfitutiver Teil) der Bundesrcpublik D€utschlan t sind und
auch weite'/r.in nicht von ihr regiett v,reden', hleibt unberühtt. Mit anderen Worten: gerlin gehörte bis
1990 nicht zur BRD und danach auch nichtl Wessen Hauptstadt ist Berlin?
1.4 Staatsoerichte
Gerichte
Staatsgerichte sind in diesem verbrecherischen Gebilde nicht vorhanden. Der g 15 GVG
"Alle
sind Staatsgerichte' mußte daher schon kue nach Eintr.ihrung des GG, am 12.09.1950, gestrichen
werden. g 1 Einführungsgesetz (EG) zum Freiwilligengerichtsbarkeitsgesetz (FGG) wurde ebenfalls
gestrichen. Somit verfrigen ,BRD'-,Gerichle" über keinen gesetzlich geregelten GVP
Kad Heinrich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite
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rEidliche Erklärung{ vom 29.05.2014
(Geschätßverteilungsplan) mehr nach S 21 e GVG, An ,BRD'-,Gerichten" sind keine geseulichen
Richter nach Art. 98 Abs. 1 u. 3 GG mehr tätig. Niemand darf aber nach 5 16 GVG dem geseElichen
Richter entzogen werden. Ausnahmegerichte sind unzulässig: Ausnahmegeichle sind unzulässig.
Niemand dart seinem gesetrlichen Richter enzogen werden.' (Art. 101, Abs. 1, GG) Jeder hat
Anspruch auf rechtliches Gehör: ,yor Geflcht hat kdemann Anspruch auf ßchtliches Gehö|" (An L03
GG). Damit herrscht in der
Stillsrand der Rechtspflege. Rechtsbankrottl DDie 8PD ,st kei''
"BRD"
Rechßsiaa& (Urteil des Europäischen Gedchtshofes lür Menschenrechte vom 08. 06. 2006 [AZ:
EGMR 75529/0I). Eine legale Rechtsprechung lindet nicht mehr statt und ist nicht mehr möglich.
Slattdessen herrschen methodische/systematische Amtsanmaßung, Rechtsbeugung, Rechtsbruch und
Willkür. Bundesdeutsche ,Gerichte" stehen zußerhalb von Recht und Gesetz und sind illegal. Die ,8RD'
ist ein rechNreier Raum und gift daher zu Recht als DDiklaturs. Auch hier legitimieren wir, beding
durch ungeheuere Täuschung im Rechtsverkehr, in Unkenntnis und durch konkludentes Handeln die
Handlungen der Scheinrichter in ihren Fehme-, Ausnahme-, Schieds-, Stand- oder Scheingerichten. Sie
sind orivat und freiwillio. Nachdem also alle Richter und Staatsanwälte Angestellte der Firma BRDTreuhandverwaltung sind, gilt hier der Rechtsgrundsatz: ,,Nemo iudex in causa sua. keiner kann
Richter in eigenea Sacbe sein". Sie können und dürfen kein Recht sprechen.
h
Amtsgerichf bedeutet ein erheblicher Unterschied. Bei uns
,Richter @ Amßgefchf oder
"Richter
gibt es nur die erste Variante (Kiosk am Kölner Dom).
Gemäß dem Grundgesetz fiI die Bundesrcpublik Deußchland und dem Völkerrecht aber ist es
unzulässig und rechtswiddg (kiminell, stralbar), die Rechtslage sowie die einheitljche Rechtsprechung
und Gesetzesauslegung zu ignoderen, wie es die
und,,Organe' der'BRD' (BRD GmbH)
"Behörden"
notorisch lun (BVerfG 74, 234 f.; BVerfG NJW 2001, 1565; NJW-RR 2002, 6). Das verstößt gegen das
Wllkü
erbot und drängt den Schluß auf sachfrernde lvotive auf (BVerfG NJW 1976, L391; 1998, 2810);
außerdem erfilllt es den Straftatbestand des Hochvenates (gS 81 - 83 a SIGB) gegen die Deutschen
Völker. Jeder Deutsche hat das Recht auf Notwehr und Wideßtand dagegen:
det es
"Gegen ieden,
unteminnL diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutscfien das Recht zum Widerstand, wenn
anderc /$hille nicht mögl,ch i$ (Anikel 20, AbsaE 4, GrundgeseE)." Die Anwendung der nicht mehr
bestehenden Rechtsnormen stellt nach internationalem Recht, das nalionalem Recht vorgeht (An. 25
GG I,,Voffang des yölkerßchfs'l:
albeneinen Rege/n des Völkenechtes srhd Besfandle,i/ d€s
"Die
Burdesrechtes. Sie gehen den Geseaen vor und ezeugen Rechte und Pflhhten unniftelba fu'r die
Bewohnet des Bundesgebietes."), einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte dar
und ist ein slrafbares Verbrechen.
1.5 Staatsanoehöriqkeit
Die BRD hatte niemals ein Shatsvolk. Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen
Reiches und geregelt irn Reichs' und Shatsangehüigkeißgesetz (RuStAG) vom 22. Juli 1913,
ausgegeben am 3l-, Juli 1913 (S l: Deutscfiefubi wet die Staaßangehöngkeit in einen Bundessaat
oder die unmittelbare Reichsatgehödgkeit besiü. I 4, S. 1: Durch die Gebrft eNirbt das eheliche Knd
enes Deulsche, die Staaßangetirigkeit des yateß, ...). Di€se echte Staatsangehörigkeit ist zur
Holschuld geworden, wie wir, die Unteneichner, durch die Beantragung im Ausländerämt feststellen
mußten. Das gundesveMaftungsaml hat uns durch Eintrag im EstA-Register unter den Nummern
3497362 und 3497382 bestätigt, daß w[ "Deutsche(r) durch Gebürt (Abshmmung], gemäß ! 4 Abs,
1 RuStAG" sind (also: Deutsche, ohne die deutsche Staatsangehörigkeit nach GG Art. 116 Abs. 1
Nazi-lstaats]Angehörigkeit von 1934). Damit bfinden wir uns in einem anderen Rechtskreis. Die BRD.
Firmen€rgane haben keine Zusttudigkeit!
-
lGrlHeindch lnd llse Ursula ä.d-F. Schott . Seite
6 von 16.
)}Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
Folge chtig wurde uns das von der GemeindeveMaltung Hauneck bestätigt, die die, nach Rücksprache
mit dem Kreiswahlleiter, schon ausgestellten Bescheinigungen über "den Besitz der deutschen
Staatsangehörigkeit (GG 11611)' nach einem weiteren Telefongespdch (einer höheren Ebene?) nicht
übergeben durlte. Beweis: Zeugen Frau Trost, Frau Frenzel, Herr Englen. oamit waren wk gemäß
(1) als Deutsch€(r) nicht wahlberechtigl oburohl eindeutig im
Eu.Wahlgeselz
wählerveneichnis aülgeführt,
g6
Mit welcher Heimtücke hier gearbeitet wird, zeigt die folgende Betrachtung: Wären gerade wjr vielleichl
doch wahlb€rechtigt gewesen? Das extra am 28.08.20L3 (warum !vohl?) geänderte 'SIAG
(Staatsangehörigkeitsges€tz - Hitler-Verordnung unter SchIöder illegal zum Gesetz erhoben) weist als
Ausfertigungsdatum den 22,07.1913 aus. Es kann sich also hierbei nur um das RUSIAG handeln, dem
eine "deutsche Staatsangehörigkeit' völlig ftemd ist. Somit hätte jedem, der sich nur mit einem
Personalaus eis mit der Siaatsangehörigkeit DEUTSCH (Nazi-193a) zur Wahl legitimieren konnte, dm
Wahlrecht veMeigert weden müssen, Personalausweis und Reisepaß sind nach Auskunft des
lnnenministeriums kein Nachweis über die Staatsangehörigkeit, sondern lassen sie nur vermuten. Also:
Wahlfälschung in großem stil, arglistige Täuschung im Recht$ierkehr, Hoch- und Landesverrat etc..
Die Alliierten hab€n eine Kapitel Xl-Verwallung enichtet (UN-Charta Art. 73), agieren (An. 75) über
diese feindliche, gegen uns gegründete Organisation als Treugeber und haben eine privatrechtliche
VeMahungstreuhand BRD zum Zwecke des Raubes und der Plünderung errichtet. Damit wurde ein
Haufen Leibeigener (Sklaven) geschaffen, Die Zecken hallen sich einen win. Sklaven haben keine
Rechte, wie in dieser Staatssimulation deutfich erkennbar. Durch Täuschung im Rechlsverkehr läßt man
diese Sklaven, nachdem sie schon mit der Geburtsurkunde als Büroen vereinnahmt (registriert) und
entmündigt wurden, unwiss€nd diesen Sklavenvertrag mit ihlel Unterschrift auf dem Pglgg!4lausweis
(Firmen-Mitgliedsaus:weis) ihrer regionalen Treuhandverwaltung bestaitigen und registrien sie zusätzlich
I!"
(Schuldscheinnummern?, Bürgschaltsnummern?) als
,lg!Odigbg__ldedili&!9!$
Bürgen für die Finanzmatja. Laut intemationalem Übereinkommen über die Rechtsstellung del
Staatenlosen vom 28. Sept. 1954 (BGBI. 1976 ll S. 474) Anikel 27 u. Artikel 28 bekommen nur
Staatenlose Personalausweise ausgestellt. Das den Ame kanischen völkern aufgezwungene US'
durch
Versklavunqs-System $/urde unseren Völkem ebenfalls autgezwungen.
uns wird man nicht dazu bewegen können, einen Antrag auf Ausstellung eines ,Personalausweises'
(wessen Personal sind wir eigentlich?) bei einem nicht existierenden Staat (Staaßsimulaton) zu stellen
und eine ,Staatsangehörigkeif' gemäß einem im August 2007 mil einer Nazi-Verordnung aus 1934
gleichgeschalteten StAG anzunehmen (....Die Bedeutung der Begrifte 'Rerchs- und
staaßanFhöigkeif' im S,hne dieses G iar s,ch geendeft. An die Stelle det "Reichsangehöngkeit' ist
gen. g 1V v. 5.2.1934 102-2, Att. 116 Abs. 1GG 100-1 die deutsche Staaßangehöigkeit geteten. Die
die "Reichsangehörigkeif' vemittelnde "Staaßangehöigkeif in den Sundesslaaten ' seil det Weinarct
vertassung in den deutschen Ländern - isl dutch ! v v. 5.2.x934 beselht l4olden'), die dann mit
DEUTSCH (einer Sprache) bezeichnet wird. wir sind nicht mehr Personal und Bürgen der immensen
Schulden dieses BRD/BRdvD-Firmen'Konstruktes der Alliierten und stehen diesem exterritorial
gegenüber. Wir veMeigem die Beantragung der dafür vorgesehenen
und
"Personal"ausweise
(1),1i,
den
staat,
noch
die
(Firmenausweise),
28
weder
den
Familiennamen
S
Reisepässe
die
[PAuswV
Staatsangehörigkeit enthalten und uns als entmündigte, recht-, heimat- und staatenlose Sklaven
ausweisen, als menschliche Ressource einer ekelhaften Finanzmafia. Dies verstöß1 eklatant gegen die
Erklärung der Menschenlechte. Anikel 15;
I
"Allgemeine
1.
2.
Jeder hat das Recht aut eine Staatsangehörigkeit.
Niemandem darf seine Shatsangehörigkeit willkürlich engogen noch das Recht versagt
werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.
Karl Heinrich und llse Ursula a.d-F. Schott . Seite
7 von
16
.
,Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
Als "Freie Menschen" gemäß unserer )Erklärungen der Freiheit<( benötigen 'ivir keine von einem Staat
gewährte Staatsangehödgkeit. Solhe zukünftig unser fniherer " zur Zeit durch BeseEung nicht
echter reorganisierler Staat Preußen oder ein BRD-Nachfolgesystem unsere
handlungslähiger
Göttlichen Rechte voll beachten, ist ein späterer Anschluß mit unserem freien Wllen jederzeit mdglich.
-
2,
Parteien (2.1), nicht hattende und nicht rechtstilhige Einheits- odet BlockPalt8ien-vereine, hab€n
sich, unter Mißachtung des Grundgesetues, durch ein illegales Wahlgesetz (2.2) diese BRD unter
den Nagel gerissen und die Deutschen völkel seit nun last sieben Jahneh €n zusammen mil
den gleichgeschalteten liedien (siehe $s€itige Zusatrinlormation zu unseren 'E*lärungen del
Freiheit") die Bevölkerung verdummt, verkauft, belogen, betrogen, vermischt und
ausgeplündert. Ab 19S (2.3) dann in unvolstellbarem Ausmaß. Wir sind tu einer taschistoiden
Parteiendiktatur verkomrEn.
Unsere Erkenntnisse zu diesen Punkten:
2.l
Parteien
Wenden wir uns nun denjenigen zu, die sich diese Schein$aat-Kolonie untertan gemacht haben, den
Parteien. Nachdem sie nun schon 4/5 ihrer Arbeit an die faschistoide Eu-Diktatur (einer
jhre
zusammenlegung von Kolonien unter französischer steuerung?) abgetreten haben, füllen sie sich
Freßnäpfe weiter auf. Was sind das aber für Veteine? Ausdrdcklich gilt nach S 37 PanG die
Nichtanwendbarkeit der Vorschrift aus S 54 Saa 2 BGB. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Narnen
eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet niemand, Damit liegt
auf Bundes-, LändeF und
offenkundige Nichtigkeit durch Verantwortungslosigkeit vor, und
flar
Kommunalebene, Diese unverantwortlichen Peßonen können
nur
Unverantwortlichkeit an
Gesetzgebung, Justiz und Exekutive abgeben. Eine Amtshattung scheidet grundsätzlich aus. S 52 ZPO
belegt diese otfenkundige Taßache der Prozeßunfähigkeit im Umkehrschluß. Eine Person ist insolveit
prozeßfähig, als sie sich durch Verträge velpflichten kann.
Nach S 37 PanG liegt ejne illegal organisierte Unveranfwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland in
Deutschland vor. Die Legislative wird von den Parteien bestimmt. Die Parteien in der Bundesrepublik
Deutschland von Deutschland sind nicht rechtsfähige Vereine.
2.2 llleoales Wahhesetz
Sie werden mitbekommen haben (BVG, 25.01.2012,2 BvE 9/11 u.a.), daß das Bundeswahlgesetz
grundges€tzwidrig zustande gekommen ist und seit 1956 iede Wahl, auch die der Landtage, illegalwar.
Somit wurde unser befohlenes Bonner MilitäFcrundgesetz (GG) von 1949 schon damals unter Aufsicht
der Herßcher von deren eingeseEten Kollaborateuren zu unserer Plünderung mißachtel. Also:
crundgeseEwidrige illegale Wahlen! Grundgeseuwidrige illegale Parlamente! Grundgesetzwidrige
illegale Gesetzgeber! Grundgesetzwidrige illegale Regierungen! Grundgesetzwidrige illegale Gesetze
und Verordnungen! Restlos alles grundgeseEwidig und illegall WeI von diesen illegalen Daßtellern ist
dazu berechtigt, das zu ändern? Diejenigen, die das jeEt als so genanntes ,,Bundesvedassungsgericht'
lestgestellt haben, sind ebenfalls von lllegalen grundgesetzwidrig ernannt. Sie gehören alle aus dem
Amt qejagt, denn sie arbeiten ftir ganz Andere. Nicht für die Deutschen Völker!
KarlHeinrich und llse LJrsula a.d.F. Schott . Seite
8 von
16
.
)Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
2.3 1990
Nachdem der Geltungsber€ich (Art, 23) und die Präambel dieses Militär-Grundgesetzes durch die
Aillierten bei den 2+4 Gespr&hen zum 18.07.1990, 00 Uhr, aufgehoben und im Bundesgesetzblatt am
29. September 1990 veröffentlicht wurde, häfen die Kollaborateure der so genannten BRD allesamt
ihre illegalen Fressnäple verlassen müssen (lesen Sie den damaligen Art. 146).
Das
besatzungsrechtliche Selbswerwaltungsmittel BRD war somit mit Wirkung vom 18.07., 00 Uhr,
handlungsunlähig untergegangen. Ein Gesetz ohne Geltunqsbereich ailt nirqendwo. lhm konnte auch
niemals eine DDR beitreten. Die SHAEF-lvlilitärgeseEgebung der Alliierten war wieder aktiv. Alle
,,angeblichen Regierungshandlungen' seit Ende Septemb€r 1990 waren verschleiernde
Operettenveransl,altungen und Betrug an den Deutschen Völkern zur totalen Plünderung und
Veßklawng. LegislativeJudikativeExekutive, alles ein illegaler, einheil$cher und ungenießbarel
Kollaborateursbrci,
3.
Das crundgesets (3.1), und damit das haichste Gesets in der I'lormenhierarchie der BRD, ist
erloschen (siehe oben). lhm v'rurde 1990 der Gelüngsbereich enuogen. Die Rechtskraft der
Bundesbereinigungsg€seEe FruBBG) 2006120022010, und damit (zusäElich bekräftigend) das
Erlöschen der Geltungsb€reiche dcr wichtigsten
dcr BRD (GVG, ZPO, SIPO, OwiG
"Gesetzer
etc.) (3.2) würde durch das Bundesiustizminisledurn besütigt. Ges€ue die nicht in Kraft sind
bzw. in Kraft getreten sind (3.3), können nicht nur nicht angewendet werden, ihre Anrvendung ist
reine Willktir und ve6ietet sich. Die in Wohnlg8 lebenden B€wohner, Firnenmitglieder und
Personalausweisb€sitzer der Finna ,,Vereinigtes Wirtschattsgebiet" (BRiD) untenverten sich
Verordnungen, SaEungen, Gesetsen, Gerichten usrv. von Pdvatlirmen freiwillig. Nach dem
Einführungsgesets des BGB (EGBGB), Art. 6, ötfentliche ordnung (ordre public), gilt in
Deutschland "deutsches Recht" und kein ,bundesrcpublikaüisches R€cht". Deutschland ist
nicht die VeMaltungsfima BRD! Die SHAEF.Militärgesetse unserer Besetser delinieren
Deutschland, wie oben beschrieben, als Gebiet in den Grenzen vom 31,12,19e7 $üßten die das
damals nicht besser, denn das sind die Grenzen ganz sichet nicht?).
unsere Erkenntnisse zu diesen Punklen:
3.l GrundoeseE GG
Dieses GrundgeseE wurde nicht von der, sondern
Iüdjg
BRD geschaffen. D€n Deutschen Völkern
wurde es gegen ihren Wllen von den drei westlichen Besatzern (Befreiern) zur Plünderung
aufoktroyren. Jedes Won mußte von ihnen genehmigt werden (Frankfurter Dokumente). Es ist, wie
oben beschrieben, spätestens mit Veröftentlichung des Bundestagsbeschlusses über die Löschung des
celtungsbereiches (Art. 23 a,F.) im Bundesanzeiger (29.09.1990) unheilbar erloschen. GeseEe ohne
Geltungsbereich gelten nirgends. Ein iuristischer Treppenwitz u/ar es, diesen Art. 23 a.F. durch einen
neuen Art. 23 (mit Eu-Geschwafel) vollkommen zu ersetzen, Ükrblendung nennt man dieses eindeutig
unzulässige und hinterlislige Vorgehen zur beabsichtigten Täuschung der Deutschen Völker. Keiner soll
wissen, was da vorher gestanden hat. Auch Urteile, die daraut Bezug nehmen, sind nicht mehr
nachvollzjehbar. Wer die Relerenzierung in Arl. 144 (2) betrachtet, e*ennt eine zusätzliche
Unmöglichkeit bedingt durch eine miserable judstische Umsetzung. Der heutl:ge Art, 23 hälle eigentlich
als Art. 23 a eingefi.igt werden müssen, damit die Historie gewahrt bleibt. Hätten das die alliierten
,Herren' geduldeP Denn: ,Der Herr hat's gegeben - der Hen hafs genommen.'
Karl Heindch und llse Ursula a-d.F- Schott . Seite
g von 16.
)rEidliche Erklärung( vom 29-05.2014
Dessen Präambel {die keine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit hat) wurde bei diesem operettenhalten
Husarenslrick ebenfalls gestichen und später durch eine neue Präambel erseut. Darin kommt die
(aufgelöste und nicht mehr existente?) BRD schon gar nicht mehr vor. Wer von uns wurde da gefragt?
D'ese Präambel ist der Höhepunkt schlechthin. Sieben Lüoen in drei Sätzenl Diese drei Sätze lauten
auszugstti€ise:
1)
kratl seiner
,lm Bewußtsein seiner Verantwortung .. hat sich das Deutsche Volk (Lüge
vertassunqsoeb€nden Gev'ralt (Lüge 2) dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern
Baden-Württemberg ,. haben in lreier Selbstbestimmuno (Lüge 3) die Einheit (Lüge 4) und ElgiEü
Deutschlands vollendet (tüge 5). Damit gi!! Güge 6) dieses GrundgeseE frjr das ge$EgqggEghg
Yq!! (Lüse 7).'
Lüoe 1: Dem westlichen Teil der wehrlosen Deutschen Völker wurde es unter militärischer Gewalt
aufgezwungen.
Lüqe 2; Eine verfassungsgebende Gewalt wurde den Deutschen Völkern völkerrechßwidrig bis heute
nicht zugestanden. Freiheat und Souveränität u^rrde ihnen (uns) im Mai 1945 geraubl Freiheit und
Demokratie wurden mit der völkerechtswidrigen Errichtung dieser O[4F-,BRD" (Prof. Carlo Schmidt:
organisation der Modalität einer Fremdherßchafl) bis heute verboten. Mit einer Verfassun0 hat es
nichß, aber auch gar nichts zu tun (Art. 146). Reine Lügen der hörigen Polit-Verbrecher zur eigenen
Rechtfertigung.
Lüoe 3: Eine aiußeßt dleiste Volksverdummung ist die ,freie Selbstbestimmung", Kein Einziger von uns
ist je gefra$ worden (durfte gelragt werden), sogar entgegen An. 29 (2) dieses edoschenen
Grundgeseues.
Uggll
Die DDR ist angeblich der BRD beigetreten, d.h. die erst am 14.10.1990 enßtandenen Länder
der DDR traten schon am 03.10,1990 dem Grundgesetz der BRD bei, das spätestens am 29.09.1990
erloschen war. Und das bezeichneten die Hochverräter als
vollendef'. Das war ein Verbrechen
"Einheit
gegen die Deutschen Völker schweßter Güle, Sogar nach dem Konlollalsgeselzes Nr. 46 von 1946 gibt
es nur
gi!e! deußchen Staat, das DEUTSCHE
REICH in den Grenzen vom 31,12.1937(?). Bestätigt durch
das BVerfG, 2 BvF 1n3. Die BRD-Polit-Verbrecher haben die ,Einheif' sogar vehement verhinderl (die
Zustimmung der SU durch Gorbatschow lag vo4. Genscher soll einer der Hauplverhjnderer gewesen
sein. Die DDR und die BRD waren vorher keine Einheit, sondern lediglich Fragmente einer Einheit. Mit
diesen Fragmenten konnte niemals die Einheit wieder gebildet werden, Es v,/urden lediglich zwei
souveränitätslose BesaEungskonstruke (,GG'Art. 79 Abs. 1, SaE 2) zwecks Plünderung vereinig.
Lüoe 5: Die OMF",BRDT war und ist ein unfreier und beseaer Pseudostaat in dem noch immer die
SHAFF-MilitargeseEe von 1945 gelten. Bestädgt durch die zwischen der oMF-"BRD' und den westl,
Besatzungsmächten am 28.07.1990 geschlossenen Vereinbarung (BGBI. 1990 ll 5.1396 ff einer
Vereinbarung der BesatzerKolonialhenen mit sich selbst) und durch
Art. 79 Abs.l, SaE 2.. lm
-
"GG"
,Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin" vom 25.09.1990 (BGBI. ll
1990, S. 1274 + S. 1386 f0, l,{urde dieses noch einrEl ausdßicklich hervorgehoben und beslälig. h Art,
125 Abs. der aktuellen Ausgabe des erloschenen GG steht: ,... sor,ieit es innerhalb einer oder
l
mehrerer Besatzunoszonen einheitlich gif. Wir sind ein fremdgebundenes und fiemdgesteuertes PseudG
Saatsgebilde - ein Vasallenslaat' im westlicien Tejldes tatsächlichen Staats-Gebietes, in dem imrner noch
die sogenannten ,,tuindstaatenklaus€ln" der UN-Charta in Bezug aut Deutschland gelten, die Art. 53 und
107, und unsere Soldaten als
"gildnef für die eigentiichen Henen ihre Gesundheit ruinieren und ihr
Leben lassen. Wie kann sich da jemand erdreisten von Etr]iboil zu reden?
tligg..C Das erioschene GG qi!, wie bereiß beschrieben, späteslens seit dem Beschluß am 23.09.L990
(BGBI 29.09.19s0) niqendv'io und fiir niemanden mehrl Qm Angabe eines Gehungsbereiches kann es
gEh! gelten! Es war immer ein aufgezwngenes BesaEungsstatut in Anbhnung an At 43 HLKO und
wurde der Koloniatt/erwaltung der Kolonie der Alliierten \on diesen !'/ieder genommen.
llgqX. Das ohnehin erloschene und unwirksame ,cG" kann, weil es keinen Geltungsbereich mehr hat,
auch nicht für das qesarnte Deutsche Volk qelten. Die zur Täuschung vorgenommene Einfr.jgung im Art.
146 dieses
ll, S. 885 f0: ,,... das nach Vollenduno der Einheit und Eeilgi! Deutschlands für
"GG'(BGBI.
das ggso&ts Deutsche Volk gilt, ...'ist eine einzige Verhöhnung unserer deutschen Mitmenschen im
Kari Heinrich und llse U6ula a.d.F. Schott . Seite 10 von 16
.
)Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
Osten unseres echten Staatsgebietes. De Belonung muß eindeutig auf !3gh gelegt werden, also in die
Zukunft.
Das ,,Bundesverfassungsgeicht" hatte unter anderem mit seiner Enßcheidung vom 31.07,1973 Az.r 2
BvF. 1/73 festgestelt, daß sich die Hoheitsgewalt der ,BRo' auf den Geliungsbereich des
,,GrundgeseEes" beschränkt. Da dieser aber, wie oben beschrieben, nicht mehr definiert ist, gibt es seit
dem 18.07,1990 auch kein Gebiet mehr, wo das Grundgesetz gilt und in welchem eine
"Regierung'der
zu staalspolitischen Handlungen jeglicher Art legitimiert wäre und Hoheitsgewalt austiben
könnte. Sämtliche Organe der ,,BRD' (zu denen auch ,Körperschaften des öffentlichen Rechts
,,BRD"
gehören), häben keine Rechtsgrundlagel
Mit der in Aft. 20 (2) GG vorgegaukehen volkssouveränität wrrden die manipufienen Mitmenschen
schon immer von den von den Feinden ausgesuchten und eingeset2ten, aus niederen Beweggninden
handelnden Kollaborateuren, die sich zu einem illegalen sogenannten Gesetzgeber zusammengerottet
haben, getäuscht und betrogen. Es geht ihnen ausschließlich um eigene lnteressensbefriedigung.
3.2 Gerichtsverfassunosoesetz GVG. Zvilorozessordnunq zPO.
Stralorozeßordnuno SIPO, Ordnunos{idriokeitenoesets OwiG
Betrachten wir uns nun einmal die Bundesbereinigungsgesetze (BMJBBG) von 2006, 2007 und 2010.
Ein Paradebeispiel für Betrug und Täuschung der Deußchen Völker und ein wirklicher Hammer, der
einem die Sprache verschlägt ünd staunend auf dieses korrupte, kriminelle BRD-S)stem blicken läß1.
Das Urteil (AZ: 75529/01) des EGMR vom 08.06.2006, },Die BRD ist kein Rechtsstaat<, hafte die
alliienen Kolonial-Henen anscheinend zum Handeln veranlaßt. Sie betahlen die BMJBBG 1 u. 2 und
enuogen somit den BRD-Kollaboraleuren die VeMaltungsbefugnis über ihre BRD. Damit haben sie
dem gesamten BRD'Justizwesen (Art. 92-104 Grundgesetz der lreiwilligen Gerichtsbarkeit ohne
Geltungsbereich) die gesetzliche Belugnis und den Auftrag, Recht zu sprechen, enEogen und sich im 2.
BMJBBG vom 23.11.2007 in An. 4 S
zu ihren Rechten und Ptlichten bekannt. Ausdrücklich davon
ausgenommen ist da:; Kontrolkatsgesetz Nr. 35 (schiedsverfahren bei Arbeitsstreitigkeiten), BMJBBG
Art,4 5 1(2). Es ist nun aus mehreren Gninden eine Ofienkundigkeit, daß die entscheidenden BRD
Gesetze in Deulschland, wie Grundgeselz, Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Stratprozeisordnung
(SIPO) und ZMlprozessordnung (ZPO) keine gültjgen Staatsgeselze sind und auch über keinen
Geltungsbereich mehr verhjgen. Das OWG gilt demnach nur noch auf hoher See und im Flugzeug.
3
3.3 Abqabenordnuno (AO). Einkommensteuemesetz GSIG). Umsatzsteuemesetz (USIG)
Ein international gelistetes privates Unternehmen (Private Company) Finanzamt erpreßt Steuern unter
Zugrundelegung der Abgabenordnung. Laut dem erloschenen GG dürtte ein Gründrecht nur durch ein
Gesetz eingeschränkt werden. Diese Abgabenordnung (AO 1977) ist zu keinem Zeitpunkt in Kraft
getreten. Wäre sie in Kratt getreten, müßte das aus S 415 AO und der Veröffentlichung im
Bundesgesetzblatt ersichtlich sein. Sie enßpräche dann aber immer noch nicht den zwingenden (muß)
Vorgaben des Art. 19 (1), Satz 2 GG, wonach alle hier m(Elichen einschränkbaren Grundrechte unter
Ztjerung des jeweiligen Art. des GG zu b€nennen sind. Wrirde man sie trotrdem für gültig betrachten,
würde sich der An$/endungsbereich der (ungriltigen) AO $/eder auf das Staatsgebiet noch auf die
Staatsangehörigen des echten (besetzten) Deutschland beziehen. Zu den fundamentalen
Rechtspdnzipien in der veMaltung der vereinten Deußchen Wirtschaftsgebiete gehört das
Willkürverbot, das in A{. 3 Abs. 1 und teilweise auch in Art. 3 Abs. 3 des erloschenen GG seinen
positiv-rechtlichen Ausdruck gefunden hat.
Karl Heinrich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite 11 von 16
.
)Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
Ein aufgrund ungültiger und nichtiger Vorschriften einmal ges€tztes Unrecht, wird nicht dadurch zu
Recht, dass es gewohnheitsmäßig ang€wendet wird, Es bleibt Unrecht, so jedenfalls nachzulesen in
einer gültigen (weil noch aufgrund durch die Alliienen mitgeseEten und genehmigten Rechtes
legitimierten) Entscheidung des BVerlG - BVerfGE 23, 98.
Das Einkommensleuergesetz (ESIG) sowie das Umsatzsteuergesetz (USG) sind ebenfalls ungültige
Gesetze. Hietuei handelt es sich um GeseEe, die nicht der zwingenden (muß) vorgabe des Art. 1s (1)
GG entsprechen. Es werden weder alle einschränkbaren Grundrechte benannt, noch werden die hiezu
gehörenden Anikel des GG zitiert. Zusälzlich bedarf es einer Norm, aus der erkennbar ist, wann diese
Geseue in Kraft getreten sind. Die Nazis scheinen in 1934 mitgewirkt zu haben. Die nicht in Kraft
getretene AO steht zur Begründung nicht zur Verfügung. Durch Außerkraftsetzen der RAO ab dem
01.01.1977 für die Bundesrepublik Deutschland von Deutschland gibt es auch keinen Bezug über die
Weimarer Verfassung zum An. 134. Die Bundesrepublik Deutschland von Deubchland ist nach ihrer
gebetsmühlenartig wiederholaen - bEjigblig[3Elllzgugrgldcn - Behauptung seir dem 03.10.1990 ein
souveräner gaat. Sie muss sich deshalb an dieser Täuschung selbst festhalten lassen und hat daher
auch insofern kein rechtsstaatskonlormes $euererhebungsrccht nach dem GG
Besteuerungsmöglichkeit in Vehäftnß un Büryer
"Die
hlsarrcit ist der Nachweis gefühn,
witd von Gc sltßchweigend vorausgesett (BvertGE 55, 274/n
dass das GrundgeseE keine $euerpflicht erklärt. Slillschweigende Vorausseuungen zu Lasten anderer,
ohne deren Kenntnis vom sillschweigen, sind grundsätzlich unzulassig. $illschweigende, textlich nicht
Jarass/Pieroth,
cG
9, Auflage, Art. 105, Rn 2:
!"
nachvollziehbare Vereinbarungen ohne unabdingbar notwendigen territorial-räumlichen Geltungsbereich,
können keine Rechtskraft entfalten- Das sogenannte Grundgesetz läßt keine Steuerpflicht erkennen. Kein
GrundgeseEartikel definiert den Steuerbegrifi, bezeichnet $euerpflichtige und erklän auch keine
VorausseEung, unter welcher Gesetzmäßigkeit Seuem an die Bundesrepüblik Deütschland von
Deutschland zu zahlen wären.
Wir erklären hiemil, dass wir niemals einer stillsclweigenden Voraussetrung ein€r nicht
rechtslähigen, nicht geseElich klaren und textlich deutlich verständlichen
Besteuerungsmöglichkeit zugestimnt hätten und haben und bcruten uns ausdrücklich aut die,
unserer Ansicht nach, böswillige Täuschung durch die bundesrepublikanischen Finanzbehörden
bei der Steuereinüeibung, um der Unterstellung einer stillschweigenden EirMilligung zur
Steuerytlicht durch konkludentes Handeln unmißverständlich zu widersprechen. Damit ist auch
eine Veriährunq bezilglich der schon ethobenen und hiermil ausdrücklich zurückgelviesenen
Forderungen des bundesrepublikanischen Ve altungss*ukturgebildes seit mindestens
01.01,1977 ausgeschlossen. Darüber hinaus lrurde im Schreiben vom 08.05.2014 an den Venreter
des Finanzamtes Hersfeld-Rotenburg erklärt, daß alle abgepreßten Steuerbeüäge unvenüglich
zurückzuzahlen sind, was wir hier vorsorglich nochmals e*lären, da sie unter Täuschung im
Rechlsverkehr und unter Ausnutrung von Machtstrukturen ergaune wutden.
Bisher gab es nur ungüllige Sleuerbescheide und nichtige VeMaltungsakte, Aus allen hier
genannten Gründen (incl. die der HLKO) ist nun auch verständlich, warum sogenannte
Steuerbescheide niemals die Endgültigkeit erhngen und immervorläufig bleiben müssen.
lnsoweit wurden von Anfang an mit Bestehen der bundesrepublikanischen Besatzungsabgabenordnung
vom 01.01.1977 kisgläubig von allen tatsächlichen Deutschen StL^uern eingetrieben, woraus eine
Beanspruchungsfrist ohne Verjährung von 30 Jahren ab Kenntnis von der Täuschung im Widerspruch
zu Treu und Glauben sor^lie einer erkennbaren sittenwidrigen Schädigungsabsicht für die
RücHorderung ailer von uns bisher einbehaltenen Steuern envachsen ist.
Als Deutsche(r) nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22.07.19L3, S 4
Absatz 1, sind vrir ttir diese riesige Betrugsmaschinerie, auch gemäß dem erloschenen FirmenRecht
GG Art. 25, in einem anderen Rechtskreis. Wir besiuen staatliche lmmunität! Dies bedeulet, lmmunität
gegenüber den sogenannten Gesetzen dieser BRVD und auch lmmunität gegenüber Alliiertenrecht!
tGrl Heinrjch und lls€ Ursula a.d.F- Schoft . Seite 12 von 16
.
)Eidliche Erklärung{ vom 29.05.20'14
Gegenüber unserem echten Staat sind wir bei Stmlbarkeit zur Schadenminderung verpflichtet und
haben uns gegen vorgetäuschte Steuerforderungen zu wehren. Wir würden Hoch- und Landesverrat
begehen. Preußen
war Signataßlaat der frir die Deußchen Völker geltenden
Haager
Landkriegsordnung (HIKO), d'e in Artikel 28 und 47 explizit von Plünderungsverbot spricht. Gemäß
Völkerstrafrecht (VSIGB 5 5) besteht ein unverjährbarer Schadenersatzanspruch.
Laut Elster-Lizenzverfag 5 6 Absalz 2 handelt es sich um einen Vertrag nach Schenkungsrecht (Absatz 1
dürfte fiir die Täter interessanl sein) und es ist lt. 5 12 ausschließlich deutsches Recht mitAusnahme des
EGBGB anwendbar. Das heißt, daß die vermeintliche $eüererklärung
Wirklichkeit eine
schenkurqserklärung ist und mit der Ausstellung eines sogenannten Steueö€scheides lediglich das
Abkassieren
Schenkung best€itigt
Gemäß einem Urteil aus 1955 des
lBündesverfassungsgerichß (AZ: BVerfG 2741301I, sind alle Steuerarten Fördermittel, die dem
Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist keine Schenkungspflicht. lch entscheide selber,
wann ich wem etwas schenken mdchte. Dies scheint auch nur folgerichtig zu sein, da in unserem
beseaen Lafld die HLKO gilt, wonach nur Kosten der Besauung mit Genehmigung der Alliierten und die
damit verbundenen VeMalf.rngskosten geftend gemachl werden dürfen, alles andere ist Plünderung.
in
wird.
der
Aus allen genannten Gdinden scheint vollkommen unglaubürtldig, dass den Struktüren der
BRDVD einschlie8lich der Finanzbehörden und so genannten
Finanzdchlern'
"g€setzlichen
dieser Sachverhalt bisher unbekannt geblieben ist, was notfalls durch Zeugenladungen und
Vernehmungen geklärt werden mtißte.
Schlussbetrachtuno:
Die
Unftihigsten der Unfähigen, genannt Bundestagsabgeordnete, genehmigen sich eine
Dätenerhöhung nach d€r anderen. Se bedienen sich hemmungslos an Volksvemögen und a$eiten,
wie die sogenannte Regierung, die sog. Amter, die sog. Gerjchte, die Medien, die Polizei, die Soldaten
(Söldner), etc., für eine frernde Macht. Die Kolonialherren.
Der SupercAuck lär die Deutschen Völker anläßlich einer Einbürgerungsfeiet im lüaj
20L4: 'Wer
Deutscfur isl, witd künftig noch viel weniger als bishet an wamen oder am Äu&ercn zu
er*enrer seir." Noch deuüicher und oftener kann ein Angriff auf die eigenen Vdlker nicht vorgetragen
werden. Über soviel Dreistigkeit stoch einem der Atem. Es ist unfassbar, was in diesem Länd vor sich
geht und mittleMeile konsequerulos von den Schlafschaten geschluckt !\drd, Die in die Sozialsysteme
des Landes geschleusten, nach deutschem Standard ausgebildeten und von unseren Unternehmen,
neben den drei Millionen hiesigen Arbeitssuchenden, hainderingend zusäElich gesuchten anatolischen
Fachkräften für Ziegen- und Schafherden mit ihren Großfamilien, werden zur späteren Erarbeitung der
Beamtenpensionen dringend gebraucht und unverzichtbar sein. Die grüne Alliierten-Brut koordinien
und steuert das Eindeußchungsverfahren vorbildlich.
Es sieht so aus, als ob das Personal der Leitringsebenen des BRD-Firmen-Agentur-Konslruktes von
den Kolonialhenen geschult, gesteuert, ausgesucht und genehmigt wird. Es hat weiter den Anschein,
als ob diese Marionetten konumpien und erpreßbar gemacht wurden (Beispiele: Doktorarbeitefl,
Zuwendungen, Sex, usw., usf.). Organisalionen wie Council on Foreign Relations, Allantikbnicke,
Council on Germany, Bilderberg€r, ClA, Royal lnstitute of lntemational Afiaiß (RllA) und, und, und
scheinen dafür zuständig zu sein. Militaristen, lmperialisten und Putschisten.
Von Mayer Amschel Rothschild, einem der wichtigsten und größten Geldherrscher im 18. Jahrhundert
ist lolgendes Zitat überliefen:
mir die Kontolle über die Geldveßorgung einer Nation, und es ist
"Gebt
lGrl Heinrich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite 13 von 16
.
)Eidliche Erklärung( vom 29.05.2014
mir egal, wer ihre Gesetze macht." Von ihm ist auch überlieten, daß er Kriege initiiert, und beide Seiten
finanziert hat. Sozusagen die Erfindung einer Geldmaschine (googeln Sie). Rothschild scheint sich bis
heute prächtig vermehd zu haben. Letdes Beispiel: Ukaine.
Es werden zurzeit weitere massivste Eingriffe in unser Privateigentum vorbereitet und durch eine totale
Überuachung und den Ausbau des Polizeistaates begleitet. Rechtshät? Legislative, Exekutive und
Judikative sind ein Brei. GewaltenEilulq nennt man das. Sie teilen sich die Gewalt Gewaltentrennunq
lehnen unsere volldemokraten strikt ab. Zital ,,Die Ansammlung von jeglicher Gewalt, der Legislative,
Exekutive und der Judikative, in den gleichen Händen, ob eines Einzelnen, ein paar weniger oder
Vielen, und ob erblich, selbstemannt oder ge\,vählt (wie in der BRD), kann mit Recht als die genaue
Definition von Tyrannei erklän werden. Tyrannei ist der Begrifi lür willkürliche Ge'/valtherrschaft und
gekennzeichnet durch eine Sprache, die das Volk nicht versteht." Machtshat! Macht schen sich nie
um Recht,
ln der Politik geschieht NICHTS zufälligl Die lnfrastruktur vefiottet, während u/ir fremde Mächte
merkelhatt versorgen und selbst enteignet werden. Die faktische Gesämthaftung in der EU, die
Fiskalunion, steht uns bevor. Schleudern wir den Verbrechern und ihren Verbrechen gegen die
Deutschen Völker endlich ALLE ein klares NEIN entgegen!
Deußchland ist auch nach der Wiedervereinigung der BesaEungs-Fragmente DDR und BRD weiterhin
beseEtes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Anikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages
(amtlicher Text BGBI.
llS.405,
1955).
Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. Mälz 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs.
L des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besauung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.
Durch das Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen bezüglich Berlin (BGBI. ll, S. 26 und 40 fi.
Art. 1, 2 und 3 Abs. 2 a)) wurde der 2+4 Vertrag in seinen Kernaussagen fijr die BRD wieder
aufgehoben. Dieses Ubereinkommen wurde durch Annahme des Bundestages mit Zustimmung des
Bundesrates am 13. Januar 1994 in den Gesetzesstand erhoben. Wir sind besetzles Gebiet!
Für beseEte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der
Haager
Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland (vgl. An, 25 Grundgesetz),
Auszug aus der Haager Landkiegsordnung(HLKo)l
An, 28 lPltlnderungsverbot] Es ist untersagt, Stddte oder Ansiedlungen, selbst wenn sie im
Sturme genommen sind, der Plünderung preiszugeben.
An 45 lveüol des Zwanges zum T]eueidl. Es ist untersagt, die Bevölkerung eines besetaen
Gebiets zu zwingen, der teindlichen Macht den Treueid zu leisten,
Art 46 [SchuE des Einzelnen und des Privabige ums]. Die Ehre und die Rechte der Famiiie, das
Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen
Handlungen sollen geachtet werden.
An, 4? lPländerungsverbot], Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
An 48 lErhebung von Abgabenl, Erhebt der Besetzende in dem besetden Gebiete die zugunsten
des Staates bestehenden Abgaben, Zölle und Gebühren, so soll er es m(blichst nach Maßgabe der lür
die Ansetzung und Verteilung geltenden Vorschriften tun; es erwächst damit für ihn die Verpflichtung,
die Kosten der VeMaltung des besetäen Gebiets in dem Umfange zu tragen, wie die gesetmäßige
Regierung hienu verptlichtet war.
Aü 49 lErhebung von anderen Aullagen]. Erhebt der Besetzende in dem beseuten Gebiet außer
@
den im voßtehenden Anikel bezeichneten Abgaben andere Autlagen in celd, so darf dies nur zur
Deckung der Bedtirfnisse des Heeres oder derVeMaltung dieses Gebieß geschehen.
Karl Heinrich und llse Ursüla a.d.F. Schott . Seite 14
von 16.
)rEidliche Erklärunga vom29.05.2014
Mit dem Zwang zur Steuereftebung verstdßt die BRD-KolonieveMaltung gegen geltendes Völker und
Kriegsrecht.
Bei der BRD und der L990 aufgelösten DDR handelte es sich um echte und de jure existierende
Besatzungskonstrukte unter maximaler Fremdbestjmmung, welches sich auch nach 1990 bis heute
nichl geändert hat. Gegenüber den Staatsangehörigen der Länder des echten Staates Deutsches Reich
ist die von der BRD (oder wie auch immer sie genannt wird) praktiziene Besteuerung unter
Zugrundelegung des Völkerrechts als Plünderung gemäß An. 28, 47 und 48 der HLKO anzusehen. lm
besetzten Deutschland gilt weiFrhin der Kriegszustand unter Waffenstillsland.
Das Finanzamt Hersfeld-Rotenburg (gelislet unter der D-U.N.S@ Nummer 341427910), das Hessische
Ministerium der Justiz, HauptveranMonliche (SlC 91.11.) Eva Kühne-Hdrmann (gelistet unter der $U-NS@ Nummer 3322304), das Oberlandesgeicht FrankfurüMain, Z'vilsenate Kassel (gelistet unter der DU-N-S@ Nummer 34750392), sind auf eigenen Antrag international als Pivate Unternehmen gelistet
(Anlagen). Gemäß unserer )Erklärungen der Freiheit( gih zwischen uns und allen Privaten
Unternehmen der BRDKolonieveMaftung Handels- und Vertragsrecht und hier insbesondere das
jnternationale Handelsrecht UCC, dem sich alle freiwillig unteMorfen haben. Zwischen diesen und uns
bestehen keine verträge.
Private Unternehmen können weder Bescheide erlassen noch andere hoheitliche Aufgaben wahrnehmen.
Folglich haben sie nichts zu entscheiden, bescheiden, vollstrecken oder ähnliches mehr. Es könnte sein,
daß diese Talsache das fragwrirdige Verhalten auf allen Ebenen erklärl, so auch die Talsäche, daß nichts
unterschrieben wird. Es werden nur Ent$iürfe versändt, die keinerlei Rechtswirkung haben. lnsofern
veMeisen wir auf die Unterschriftsobliegenhehen und die rechtliche Bedeutung von "lm Auftrag".
Wie Sie unseren DErklärungen der Freiheit( weiterhin entnehmen kdnnen, haben wir uns lebend
gemeldet. Unseren Eltem wurden nach unserer Geburt (als freie Menschen) Geburtsanzeigen zur
Ausste'lung von Gebunsurkunden (Binh cenificäte = Besitzurkunde des Rechtebes'rtzeß) abgepreßl,
um damit künstliche Sachen-Personen (Fiktionen, Sklaven) zu erschaffen. Dieser Sachen-Personen
haben wir uns entledig und uns wieder zu "Freien Menschen" erklän. Wr besitzen keine
Personalausweise oder Paisse (Peß0nal-Verträge, Firmenausweise) des Unternehmens
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, die uns per Unterschrifl (Willenserklärung) an die Firmengesetre
dieser Firma vertraglich binden könnten und unteMerfen uns diesem ,nichtamtlichen Eundesrecht ohne
Geltungsbereich (Firmengesetze)' nicht.
Das lvlotto scheint zu sein: "Was interessiert uns Recht und Gesetz, wenn wir uns nur einig sind". Weit
und breit kein Generalbundesanwalt, der sich daran erinnen, wozu er überhaupt im Amt ist und woftir er
aus Steuergeldern überbezahlt wird. So sieht ein Recitsstaat ausl Ekelerregendl
Als eingetragene ,Private Company's" Gericht und Finanzamt handeln diese (ebenso wie die
eingetragene ,Private Company' Regierung der Bundesrepublik Deutschland, D-U-N-S@ Nummer
498997931, siehe Anlage)) erkennbar nicht fijr unseren echlen Staat, sondern, zur Plünderung,
Beraubung und Ent€iqnung (Schutzgelderpressung, Tribut) der Beseüten, ltir die Besetzenden in dem
von ihnen bseEten Gebiet, Das ist Hochverat! Eines der schwersten Verbrechen. Hier läuft seit fast
hunden Jahren eine Plünderungs-, Versklavungs- und Umerziehungsaktion ungeahnten Ausmaßes. Sie
sind ab jetzt nicht mehr unwissend. Es ist nun lhre Aufgabe, die Sie finanzierenden, belogenen,
betmgenen, erpreßten, enteigneten, unwissend gehaltenen und versklavten Mitmenschen vor diesem
verbrecherischen Regime zu beschüEen. Beschaffen Sie sich echtes Wissen. Handeln Sie schnelll
lGrl Heinrich und llse Ursula a.d.F. Schott . Seite 15 von 16
.
rEidliche E.klärung( vom 29.05.2014
Unsere Erkenntnisse slnd mittleMeile Offenkundige Tatsachen (ZPO 291), die sich rasend schnell
verbreiten und vor denen sich niemand mehr wegducken kann.
Bedenken Sie: Das vermeintliche
"Staatshaftungsgesetl
von 1981 (SIHG) wurde durch Urteil des
Bundesverfassungsgerichts vom 19.10.1982 (SVerfGE 61.149) für nichtig erklät. Alle vermeintlichen
,Beamten- in der Bundesrepublik haften prjvat gemäß BGB 839 (Haftung bei Amßptlichtverletzung)
und sind somit schadenersatzpflichtig gemäß 8GB 55 823, 826, 839 i.V,m GG Art. 34 i.V.m. VSTGB 5 5
(Unverjähöarkei0, i.V.m. VSTGB S I (Kriegsveörechen gegen Eigenlum und sonstige Rechte). Denken
Sie bei lhrem willkürlichen Handeln an das Organisationsverschulden und lhre Remonslrationspflicht.
Wie bereits beschrieben, geschieht die Bewußtwerdung z. Zt. mit großem Tempo und ist nicht mehr zu
stoppen. Jeder einzelne von lhnen wird in Zukunft immer ötter gezwungen werden, für ein VerbrecherRegime, eine Junta von gierigen und menschenverachtenden Vasallen, immer dreister zu lügen, die
Veörecher in Schutz zu nehmen und die eigenen Familien mit in den Sumpf zu ziehen. Können Sie das
widdich noch vor lhrem eigenen ICH und den existenz-, gesundheits- und lebensverlierenden
Mitmenschen verant\,vonen? wechseln Sie rechEeitig auf die Sejte von Recht und cerechtigkeit,
Vernuntt und Gewissen. Die Nürnberger Prozesse könnten sich aul eine andere Art wiederholen.
!
Schon aus jedem einzelnen der in dieser Erklärung genannten Gdlnde für sich, wäre eine Zuständigkeit
der BRD€rgane, insbesondere der Gerichte und des Finanzamles, auch vor Unteneichnung unserer
ieweiligen >Erklärung der Freiheit( für uns nicht gegeben gev esen. Alle Gründe zusammen machen
fassungslos und verdeutlichen die Größe des Verbrechens und das Ausmaß kimineller Energie und
Menschenbesitz. Die internationale Hochtinanz, fremde Mächte, Banken, Konzerne und die sogenannte
eigene Regierung lassen das Volkgemeinsam durch willfäfuige Handlanger unterdrücken, plündern und
erpre$sen. Laut Definition ist das: Faschismus!
Es ist eßchreckend, daß diese ko(upten BRD-Vasallen wieder deutsche Bürger Seite an Seite mit
unseren alliierten Besatzem und Feindstaaten in den Krieg schicken, Da die BRD kein Staat ist, handelt
es sich bei der Bundeswehr weder um eine Verleidigungsarmee noch um Soldaten, sondem um eine
K egsunlerstüuungstruppe für Verbrecherorganisationen und Söldner. Welche Rechte haben eigentlich
Söldner in einem Krieg?
Ein verunei[er Nazi-Kriegsveörecher sprach eine grundlegende Wahrheit aus: )lvu4 t6,türtidt, das
Volkwill keinen K eg,Watun sollte audt irgendein armer Landaheiter in kieg sek Leben auß Spiel
setzen t ollen, wen das Eeste isl, was er dabei herausholen karn, dass er nit heilen Knochen
zu{ückkonn9 Natiilich, das einlache Volk wi keinen kieg: wedet in Russland, noch in Engl }d, noch
in Aneika, und ebenfi wenig in Deußchland. Das ,bf flar. /\bet schließlich skd es die Fühtet eines
Landes, die die Polilik bestinnen, und es ist inmet leichl, das Volk zun Minnachen zu bingen, ob es
sbh nun un eine Denoknfe, eine taschisltscie DiklauL un eiß Parlament odet eine konnunislische
Dikatut handelL., Das Volk kann nit Ner ohne Stifinrccht iffinet dazu gefuacht weden, den
Betchlen der FühtEf zu brgen. Das isf ganz eintach. Man btarcht nichß zu tun, aß den Volk
sagen, es wi)de angegitfen, und den Pazjfisten ihrcn Mangel an Pafrbismus vonMeien und zu
behaupten, sie b|ächten das Land in Getahr. Diese Methode tunktknieft in jedem Lard.( (Hermann
Gödng, am 18. April 1946 abends in seiner Zelle; zitien nach G.M. Gilbe{, Nürnberger Tagebuch,
u
Frankturt 1962, S. 455.)
Zital ,Jeder Bürger mit gesundern Menschenverstand und Gewissen muß seine ganze Kraft in
diese Aufklärung liir die Wahrheit und den Faieden legen, ! enn er sein wichtigsies Recht
veneidigen will- das Recht auf Leben.'
Sollten Sie uns widersprechen wollen, gilt auch lür diese Eidliche Erklärurg sowie unser Anschreiben
d€r Punkt lX. unserer beiliegenden DErklärungen der Freiheit<. Danach geben
lhnen eine Frist von
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:inrich und llse Ußula
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vom2g.O5.2O14
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Diese )Eidliche Erklärung( enthält weitere E
angepaßt und ist die
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Situation
Zur Grundlage des Natur- und Vö&.-sE
ein Zitat von lmmanuel Kant zur Metaphysik
(au$ Be ifiische Monabschrifi. Dezemberttsit
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"AUFKLÄRUNG ist der Ausgang des Mensch€r as sar€1
se/bstyerschutdeten U nn ü ndigkeit. U nmü ndigkeft isr cas _,r-,-*-.:get,
sich sernes yerstandes ohne Leitung eines anderer z- *c e.rSelbstyerschu/det rst dr'ese Unmündigkeit, wenn die UrsäciE t€i-!e/ben
nicht am Mangel des yefsfandes, sondern der EntscÖ/re€- -c des
Mutes liegt, sich serner ohne Leitung eines andern zu beoerrer-. Sapere
aude! Hahe Mut, dich deines eigenen yerstandes zu b€f,krec, ist also
der Wahlspruch der Aufklärung. Fautheit und Feighet: sind die
Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen. nachdem sie die
Natur längst von fremder Leitung treigesprochen (naruraliter
maiorennes), dennoch gerne zeitlehens unmündig bleiben: und warum
es anderen so /eicht wird, sich zu deren Vormündem aufuuwerten. Es ist
so bequem, unmündig zu sein.,'
j
"Wer die Wahrheit nicht weiß, ler ist btoß ein Dummkopi
wer die Wahrheit weiß und nicht sagt, der ist ejn Feigling oder parasit,
aber wer die Wahrheit weiß und sie €ine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!',
{Verfasser !inbekannt)

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