N r. 10/17. 06. 2016 www.amtsblatt.bayreuth.de Amtsblatt der Stadt Bayreuth Informationen und amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom 20.06.2016 – 10.07.2016 Haupt- und Finanzausschuss Montag, den 20. Juni 2016, 15.00 Uhr Inhalt Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A .......................... 2 Sommerzeit ist Grillzeit: Brandgefahr durch glimmende Grillkohlen .......................................................... 2 Standesamtliche Nachrichten Bauausschuss Dienstag, den 21. Juni 2016, 14.00 Uhr vom 23.05.2016 bis 12.06.2016 ........................................... 3 Ältestenausschuss Montag, den 27. Juni 2016, 16.00 Uhr Beteiligung der Öffentlichkeit an der Stadtrat Mittwoch, den 29. Juni 2016, 15.00 Uhr Kulturausschuss Montag, den 4. Juli 2016, 15.00 Uhr Bauleitplanung: Wohngebiet Untere Rotmainaue ...... 4 Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt der Stadt Bayreuth ................................................................... 6 Bauausschuss Dienstag, den 5. Juli 2016, 15.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Mittwoch, den 6. Juli 2016, 15.00 Uhr Die Tagesordnungen für diese im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock, stattfindenden öffentlichen Sitzungen werden an den Amtstafeln des Neuen Rathauses und im Rathaus II, Dr.-Franz-Straße 6, öffentlich bekannt gemacht. Bayreuth, den 10.06.2016 STADT BAYREUTH gez. Brigitte Merk-Erbe Oberbürgermeisterin Ausschreibungen – auch per Newsletter! Städtische Ausschreibungen finden Sie auch online unter www.ausschreibungen.bayreuth.de. Dort können Sie sich zudem für den Newsletter anmelden, der Sie umgehend darüber informiert, wenn neue Ausschreibungen der Stadt Bayreuth veröffentlicht sind. Dienstjubilare der Stadt Bayreuth Für ein 25-jähriges Dienstjubiläum wurden Frau Kerstin Machalke, Jugendamt, Herr Christian Vetter, Stadtgartenamt, von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe geehrt. N r. 10/17. 06. 2016 www.amtsblatt.bayreuth.de Bekanntmachungen Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Bayreuth, Hochbauamt Luitpoldplatz 13, D-95444 Bayreuth, Telefon: +49 921 25-1564 Fax : +49 921 25-1668 E-Mail: [email protected] b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 01 c) Art des Auftrages: Ausführung von Bauleistungen d) Ort der Ausführung: Hindenburgstraße, Bayreuth e) Art und Umfang der Leistung, Allgemeine Merkmale der baulichen Anlage Allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Rotmainhalle Art der Leistung: Estricharbeiten Umfang der Leistung - Einbau Estrich 1200 m² - Aufbringen einer Beschichtung 1200 m² f ) Aufteilung in Lose nein g) Erbringen von Planungsleistungen: nein h) Ausführungsfristen: 1 Monat Beginn der Ausführungsfrist 22.08.2016 Ende der Ausführungsfrist 09.09.2016 i) Frist zur Anforderung der Verdingungsunterlagen Anforderung bis 28.06.2016 bei: Anschrift siehe Punkt a) j) Entgelt für Verdingungsunterlagen Vergabenummer: 01 Höhe des Entgeltes: 25,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Verrechnungsscheck Hinweis: Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Angebotseröffnung Datum: 14.07.2016 Uhrzeit: 10:00 Uhr Ort: Anschrift siehe a) t) Ablauf der Zuschlagsfrist- und Bindefrist: 05.08.2016 v) Sonstige Angaben Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Anschrift siehe a) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Vergabeprüfstelle (§ 103 GWB): VOB-Stelle, Regierung von Oberfranken Bayreuth Telefax: 0921/604-1664 Bayreuth, den 08.06.2016 STADT BAYREUTH Stadtbaureferat: gez. H.-D. Striedl Ltd. Baudirektor Sommerzeit ist Grillzeit: Brandgefahr durch glimmende Grillkohlen Ursache für Brände in den Sommermonaten sind immer wieder glimmende Grillkohlen. Der Stadtbauhof weist darauf hin, dass keine heiße oder glühende Grillkohle in die Restmülltonne gegeben werden darf. Beschädigungen der Abfallbehältnisse, der Müllfahrzeuge und der Müllsammelstation Weiherstraße in Bayreuth können die Folge sein. Erst kürzlich kam es zu einem Bunkerbrand an der Müllumladestation in Regensburg. Brandursache war unsachgemäß entsorgte Grillkohle. Nur restlos erkaltete Kohle sollte über die Restmülltonne entsorgt werden. Hierfür ist allerdings eine Abkühlzeit von mehreren Tagen einzuplanen. 2 Weitere Informationen zum Thema Grillen sind nachzulesen auf folgenden Internetseiten unter: www.feuerwehr-bayreuth.de/index.php/sicherheitstipps/ gefahren-grillen www.umweltbundesamt.de/themen/gesund-umweltfreundlich-grillen Bayreuth, den 03.06.2016 Stadtbauhof N r. 10/17. 06. 201 6 www.amtsblatt.bayreuth.de Standesamtliche Nachrichten vom 23.05.2016 bis 12.06.2016 Eheschließungen und Lebenspartnerschaften 21.05.2016: Stefan Hahn mit Yvonne Monika Gubitz, beide wohnhaft in Bayreuth, Fanggasse 3 27.05.2016: Lutz Michael Reißig, wohnhaft in Bayreuth, Cranachstr. 6, mit Sonja Hofmann geb. Messerer, wohnhaft in Bayreuth, Holländerstr. 1 01.06.2016: Harald Manfred Nitschke mit Manuela Annette Auernhammer geb. Böhme, beide wohnhaft in Bayreuth, Tirolerstr. 19 01.06.2016: Alexander Christian Hohl mit Heike Anja Partenfelder, beide wohnhaft in Bayreuth, Ziegelleite 18 02.06.2016: Moritz Ernst mit Susanne Maria Anna Spölmink, beide wohnhaft in Thalwil/Schweiz, Alsenstr. 7 03.06.2016: Sascha Simon Götz mit Carola Martina Schneider, beide wohnhaft in Jena, Anna-Siemsen-Str. 83 03.06.2016: Helmut Walther Weiß mit Doris Elisabeth Hilde Scholz, beide wohnhaft in Bayreuth, Bühlweg 51 06.06.2016: Sebastian Manfred Hagen mit Silke Brigitte Fischer, beide wohnhaft in Bayreuth, Lärchenweg 5 Geburten Annika Kathrin Neukamm, geb. am 30.04.2016, Eltern: Sven Michael Neukamm und Kathrin Lisa Neukamm geb. Schöffel, beide wohnhaft in Bayreuth, Wiesenstr. 26 A Lissi Stark, geb. am 04.05.2016, Eltern: Alexander Stark und Martina Renate Christiana Stark geb. Seeberger, beide wohnhaft in Tröstau, Bergsteig 1, Krs. Wunsiedel i.Fichtelgebirge Karl Georg Wolfrath, geb. am 22.05.2016, Eltern: Thomas Maria Wolfrath und Astrid Elisabeth Wolfrath geb. Eisinger, beide wohnhaft in Weidenberg, Königsheidering 13, Krs. Bayreuth Leon Lothar Mauermayr, geb. am 07.05.2016, Eltern: Christian Wolfgang Mauermayr und Sandra Gisela Wittig geb. Decker, beide wohnhaft in Bayreuth, Schellingstr. 25 Levin Elias Halbhuber, geb. am 02.05.2016, Eltern: Sven Barthel und Susann Halbhuber, beide wohnhaft in Bayreuth, Schmatzenhöhe 1 Impressum: Herausgeber: Stadt Bayreuth, Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation Geschäftsstelle: Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, Zimmer 508, Telefon: 0921/25-1483, E-Mail: [email protected] Gestaltung: Fröhlich PR GmbH Weitere Informationen über die Stadt Bayreuth finden Sie auch im Internet unter www.bayreuth.de. Sebastian Hannes Zerrenner, geb. am 14.05.2016, Eltern: Tobias Reithmeier und Lisa Gabriele Zerrenner, beide wohnhaft in Bayreuth, Schöne Aussicht 18 Sterbefälle Rudolf Gerhard Berneth, geb. am 05.09.1939, verst. am 06.05.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Carl-Maria-vonWeber-Str. 4 Heinz Werner Klotz, geb. am 23.01.1925, verst. am 15.05.2016, zuletzt wohnhaft in Warmensteinach, Blöcherweg 317, Krs. Bayreuth Alma Maria Kilchert geb. Krügel, geb. am 11.05.1941, verst. am 15.05.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Hirtenbühl 15 Reiner Gerd Mucha, geb. am 05.07.1945, verst. am 16.05.2016, zuletzt wohnhaft in Seybothenreuth, Burgstallring 35 H, Krs. Bayreuth Rudi Andreas Geyer, geb. am 15.08.1938, verst. am 13.05.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Dr.-WürzburgerStraße 34 Dieter Harald Vogel, geb. am 18.11.1961, verst. am 26.05.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Justus-Liebig-Str. 51 Oskar Ludwig Karl Madlon, geb. am 04.03.1933, verst. am 22.05.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Stolzingstraße 173 Friedrich Kuhn, geb. am 28.09.1935, verst. am 27.05.2016, zuletzt wohnhaft in Creußen, Moosäcker 9, Krs. Bayreuth Anna Margarete Neuner geb. Fischer, geb. am 15.10.1940, verst. am 04.06.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Holunderweg 8 Georg Fritz Leikeb, geb. am 18.05.1950, verst. am 03.06.2016, zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Inselstraße 4 Herr Gunter Wunner Städtischer Beschäftigter ist zu unserer tiefen Betroffenheit im Alter von 46 Jahren verstorben. Seinen Angehörigen gilt unser Mitgefühl. Die Stadt Bayreuth betrauert in dem Verstorbenen einen langjährigen und bewährten Mitarbeiter, der bis zu seinem allzu frühen Tod in ihren Diensten gestanden hat. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Bayreuth, den 8. Juni 2016 STADT BAYREUTH Personalrat der Stadtverwaltung Brigitte Merk-Erbe Jürgen Seyferth Oberbürgermeisterin Vorsitzender 3 N r. 10/17. 06. 2016 www.amtsblatt.bayreuth.de Bekanntmachung BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT AN DER BAULEITPLANUNG Bebauungsplanverfahren Nr. 1/16 „Wohngebiet Untere Rotmainaue“ (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 10/78-14/20) Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) Unterrichtung und Erörterung (§ 3 Abs. 1 BauGB) Der Stadtteil „Herzogmühle“ liegt im Nordwesten der Stadt und wurde bereits in den Jahren 1959-1962 von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft als Wohngebiet entwickelt. In den vergangenen Jahren ist es an den Gebäuden zu zahlreichen Bauschäden gekommen, die einen Abriss oder eine umfassende Sanierung der gesamten Siedlung erforderlich machten. In Anbetracht des jüngsten sehr hohen Flüchtlingsstroms in Deutschland entschied der Stadtrat am 24.09.2014, die Herzogmühle neu zu ordnen und als Standort für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu entwickeln. Es wurden Vorverträge mit dem Freistaat geschlossen, und im Februar 2015 wurde das Baufeld für die Erstaufnahmeeinrichtung vorbereitet bzw. leerstehende Bestandsgebäude zurückgebaut und Bäume gerodet. Im November 2015 aber fiel endgültig die Entscheidung, dass auf dem Gelände der Herzogmühle keine Erstaufnahmeeinrichtung mehr geplant ist. Das brachliegende Grundstück eignet sich aufgrund der besonderen stadträumlichen Lage mit direkter Anbindung an die Mainauen bzw. Innenstadt als Wohnstandort mit viel Grün- und Freiraumqualitäten. Mit einer informellen Rahmenplanung wurde die Grundlage für eine geordnete städtebauliche Entwicklung der Wohnbaufläche geprüft. Um diese Planung auf eine rechtliche Grundlage zu stellen, wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Stadtrat der Stadt Bayreuth hat in seiner Sitzung vom 11.05.2016 den vorliegenden Planungen zugestimmt und 4 die Einleitung der Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens umfasst die Grundstücke mit den Flurstücksnummern (TF = Teilfläche): 1512/6 (TF), 1512/7 (TF), 1512/8, 1544, 1545 (TF), 1545/1 (TF), 1545/2, 3681/1, 3682, 3683 (jeweils Gmkg. Bayreuth). Der Bebauungsplanentwurf 1/16 „Wohngebiet Untere Rotmainaue“ vom 26.04.2016 liegt mit jeweils einer Begründung für die Dauer von 4 Wochen in der Zeit vom 20. Juni 2016 bis einschließlich 18. Juli 2016 beim Stadtplanungsamt Bayreuth im Neuen Rathaus, 9. Obergeschoss - Öffentliche Planauflage, während der allgemeinen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag von 08.00 bis 16.00 Uhr, Mittwoch von 08.00 bis 18.00 Uhr und Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr) öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Während dieser Frist besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes stehen Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr und Mittwoch zusätzlich von 14.00 bis 18.00 Uhr für Auskünfte gerne zur Verfügung. Hiermit werden gem. § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung beteiligt. Bayreuth, den 17.06.2016 STADT BAYREUTH Stadtbaureferat: gez. Brigitte Merk-Erbe gez. H.-D. Striedl Oberbürgermeisterin Ltd. Baudirektor N r. 10/17. 06. 201 6 www.amtsblatt.bayreuth.de Bekanntmachung 5 N r. 10/17. 06. 2016 www.amtsblatt.bayreuth.de Bekanntmachung Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat am 19.04.2016 und am 10.05.2016 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Bauleistungen beschlossen: BaumaßnahmenFirma 6 Vergabedatum Neubau einer Dreifach-Sporthalle in Bayreuth - Vergabe des Wärmedämmverbundsystems - Richard GmbH & Co. KG Hersfelder Straße 56, 34626 Neunkirchen-Knüll 26.04.2016 Volksschule Herzoghöhe - Trockenlegung Haupthaus Straßenseite - Vergabe der Vertikalabdichtung - Stiefler Hoch- und Tiefbau GmbH Bayreuther Straße 18, 95503 Hummeltal 17.05.2016 Gymnasium Christian-Ernestinum Erweiterungsbau - Ausführung der Netzwerk- u. Medientechnik - Franken Lehrmittel Medientechnik Krug u. Langer GmbH19.05.2016 Am Straßberg 4, 91126 Kammerstein
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