SPD setzt Impuls für Industriepolitik in Darmstadt

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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1922 vom 16. Juni 2016
Lesen Sie heute:
Wissenschaftsstadt Darmstadt
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SPD setzt Impuls für Industriepolitik in Darmstadt
Bürgermeister-Pohl-Haus nach Sanierung besser als
vorher
Darmstädter Tafel lädt zum Konzert
Brigitte Zypries: Klare Worte zur Transaktionssteuer
O.K.
Michael Siebel neuer Vorsitzender des Instituts für
Medienpädagogik und Kommunikation
Darmstadts Unabhängige Buchhandlungen mit
pädagogischem Gespräch
Gleiserneuerung auf Luisenplatz
Umleitungen zum Heinerfest
DGB solidarisch mit Protesten in Frankreich
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Jusos fordern klare Kante der CDU zur AfD
Neues Meisterfoto von Friedrich Krichbaum: Kleiber
DGB Oberzent für starke Rente
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Widersprüchliche Brexit-Prognosen
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„Rheinische Post“: Innenminister für mehr
Videoüberwachung und Alkoholverbote bei EM
Kommentar der „Stuttgarter Nachrichten“
zu Stuttgart 21
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Was gesetzliche und private Pflege leisten
Check Kurtaxen
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Aus dem Umland
Themen des Tages
Pressespiegel
Tipps und Trends
ARTE heute
SPD setzt Impuls für Industriepolitik in Darmstadt
Mit dem Impulspapier "Industriepolitik in Darmstadt" möchte die SPD und die SPDStadtverordnetenfraktion ein klares Bekenntnis für die Industriepolitik in Darmstadt setzen. „Wir
haben noch 15 Prozent industrielle Kerne in unserer Stadt. Diese wollen wir vom Volumen und von
der Anzahl der Arbeitsplätze erhalten wissen.
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Ein gesunder Mix zwischen Industriearbeitsplätzen und Dienstleistung ist für eine gedeihliche
wirtschaftliche Entwicklung von herausragender Bedeutung", so der Fraktionssprecher Michael
Siebel.
Das Papier ist von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und dem Arbeitskreis
Wirtschaft der SPD-Fraktion erarbeitet worden. Es ist auf dem letzten Parteitag der SPD zum
Beschluss erhoben werden. „Deshalb werden wir in der letzten Stadtverordnetenversammlung von
der Sommerpause einen Antrag zu dem Thema in der Stadtverordnetenversammlung einbringen und
das Thema auf die politische Agenda der Stadt heben," sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der
Fraktion, Santi Umberti, heute in Darmstadt.
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Andreas Trägler, kündigte an,
dass noch am 6. Juli 2016 eine Betriebsrätekonferenz zum Thema Industriepolitik durchgeführt
werde. „Wir wollen unsere Position mit den betroffenen Einzelgewerkschaften aber auch mit der
Bevölkerung diskutieren. Industrieansiedlungen sind nicht immer einfach. Es muss abgewogen
werden, wie auch Belastungen für die Anwohner gegenüber der Notwendigkeit, Arbeitsplätze zu
schaffen und zu erhalten, zu bewerten sind", so Trägler.
Um Industrie in Darmstadt zu fördern, muss seitens der Wirtschaftsförderung eine kluge
Clusterpolitik betrieben werden. Namentlich die Bereiche Materialforschung, Logistik und
Automobiltechnologie spielen eine herausragende Rolle. Von der Stadtregierung müssten klare
Bekenntnisse für Infrastrukturmaßnahmen erfolgen. Dies gelte für Flächen, die zur Verfügung
gestellt werden, aber auch für die Zu- und Ablieferung von Gütern auf Verkehrswegen. Schließlich
fordern die Sozialdemokraten die planerische Unterstützung und effiziente Genehmigungsverfahren.
„Das dauert momentan alles zu lange. Aus anderen Städten wissen wir, dass bei begleitender
Betreuung von Baugenehmigungsverfahren diese in einem Dreivierteljahr abgeschlossen sein
können.“
Aber auch die Rahmenbedingungen müssen stimmen. "Gute Bildung ist die Basis". Deshalb sei der
dringend notwendige Ausbau des Berufsschulzentrums auch ein zentraler Beitrag für
Industriearbeitsplätze in Darmstadt.
Santi Umberti betonte zum Abschluss, dass Darmstadt keine Insel sei. „Wir müssen in der Region
Rhein-Main-Necker denken und den gesamten Standort attraktiv machen. Das Innovationsklima
muss stimmen. Da ist noch vieles zu verbessern", so Umberti.
BÜRGERMEISTER-POHL-HAUS
Wissenschaftsstadt Darmstadt schließt Sanierung des
Bürgermeister-Pohl-Hauses in Wixhausen ab
Stadtkämmerer André Schellenberg: „Können das Gebäude nach dem Unterbringen der
Flüchtlinge nicht nur in einem renovierten, sondern weiter verbesserten Zustand an die
Bürgerinnen und Bürger übergeben“
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Bürgermeister-Pohl-Haus in Wixhausen. © Wissenschaftsstadt Darmstadt / Archiv
Nach der Nutzung des Gebäudes als Notaufnahme für Flüchtlinge hat die Wissenschaftsstadt
Darmstadt kürzlich die umfangreiche Sanierung des Bürgermeister-Pohl-Haus im Darmstädter
Stadtteil Wixhausen abgeschlossen. Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahmen steht das Haus dem
Veranstaltungs - und Vereinsbetrieb wieder mit allen Räumlichkeiten zur Verfügung. Die ersten
Großveranstaltungen werden am Wochenende 24. und 25. Juni 2016 zwei Big Band Konzerte des
örtlichen Veranstalters Sound Events sein.
Stadtkämmerer Andre Schellenberg freut sich, dass die Renovierungsmaßnahmen nun
abgeschlossen werden konnten: „Über die reinen Renovierungsmaßnahmen hinaus haben wir die
Gelegenheit ergriffen, um weitere Arbeiten durchzuführen. So wurden beispielsweise der Fußboden
in den Proberäumen und auch die Abtrennungen in den WC-Anlagen, die nicht von den Flüchtlingen
benutzt wurden, erneuert. Insgesamt können wir damit das Bürgermeister-Pohl-Haus nach dem
Unterbringen der Flüchtlinge nicht nur in einem renovierten, sondern weiter verbesserten Zustand an
die Bürgerinnen und Bürger übergeben“, erläutert Schellenberg.
Das Haus wurde in Folge einer Weisung des Landes Hessen von Mitte September 2015 bis Ende
Januar 2016 als Flüchtlingsnotunterkunft neben der Großsporthalle im Bürgerpark und der
Hirtengrundhalle in Eberstadt genutzt. Der Stadtkämmerer André Schellenberg unterstellte
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte hatte in Kooperation mit der Hessischen Landesregierung
nach dem Nutzungsende als Notunterkunft umgehend mit den Vorbereitungen der umfassend
notwendigen Sanierungsarbeiten im Gebäude und den Außenanlagen und der nachfolgenden
Auftragsvergabe zur Ausführung durch Fachfirmen begonnen.
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Darmstädter Tafel lädt zum Konzert
Am Montag ,den 20.6.16 um 13:00 spielt in den Räumen der Darmstädter Tafel e.V,
Bismarckstr.100 das Duo Saxophilie, das von der Yehudi Menuhin Stiftung Live music now gefördert
wird, u.a. Werke von Telemann, Bach u. Albioni.
Der Eintritt ist frei; Gäste sind willkommen.
Brigitte Zypries, Vorsitzende der SPD Darmstadt begrüßt, dass
die SPD Bundestagsfraktion klare Worte zur Einführung der
Transaktionssteuer gefunden hat:
Die SPD-Bundestagsfraktion widerspricht der Einschätzung der niederländischen
Ratspräsidentschaft, dass die Einführung der europäischen Finanztransaktionssteuer vor
dem Scheitern stehe. Dies ist aktuell nicht zu erkennen. Es hat in den vergangenen zwölf
Monaten große substantielle Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben. Am Ende dieser
Woche gibt es eine gute Gelegenheit, diese Fortschritte in konkrete Ergebnisse
umzusetzen.
„Mit großer Verwunderung hat die SPD-Bundestagsfraktion die pessimistische Einschätzung der
niederländischen Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die aktuellen Verhandlungen zur Einführung
einer Finanztransaktionssteuer zur Kenntnis genommen. Die Einführung einer europäischen
Finanztransaktionssteuer im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit in zehn Staaten der EU steht
nach unserer Auffassung keineswegs vor dem Scheitern. Es gibt zwar weiterhin Diskussionsbedarf
um Ausnahmen für die Besteuerung bestimmter Derivate. Diese Meinungsverschiedenheiten sind
jedoch lösbar.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns seit Jahren für die Einführung einer europäischen
Finanztransaktionssteuer ein. Nicht zuletzt die Finanzkrise 2008 hat deutlich gemacht, dass eine
Steuer auf Finanzmarktspekulationen geboten ist. An dieser Notwendigkeit hat sich in den vergangen
Jahren nichts geändert. Die Finanztransaktionssteuer ist ein probates Mittel, um die Aufblähung des
Finanzsektors durch ökonomisch unsinnige Spekulationen einzudämmen. Ebenso wollen wir eine
angemessene Besteuerung der Finanzwirtschaft. In den vergangenen Monaten hat es wichtige,
substantielle Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben. Diese können in dieser Woche zu einem
weiteren Etappenerfolg gebracht werden. Die aktuell vorliegenden Kompromissvorschläge sehen eine
Steuer mit niedrigen Steuersätzen auf breiter Bemessungsgrundlage vor. Es gibt keinen Grund, von
der Einführung der Finanztransaktionssteuer abzurücken. Sie ist aus gutem Grund wichtiger
Bestandteil des Koalitionsvertrages der Bundesregierung.“
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Michael Siebel MdL
Siebel neuer Vorsitzender des Instituts für Medienpädagogik
und Kommunikation Hessen e.V.
Der Landtagsabgeordnete Michael Siebel aus Darmstadt (SPD) ist zum neuen Vorsitzenden des
Institut für Medienpädagogik und Kommunikation (MuK)Hessen e.V. gewählt worden.
„Ich freue mich auf diese neue Aufgabe, und sehe vor allem die Chance, Politische Bildung mit
Medienpädagogik zu verknüpfen und so an die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen
anzuknüpfen“, so Siebel, der auch Vorsitzender des Kuratoriums der Hessischen Landeszentrale für
Politische Bildung ist.
Das MuK Hessen e. V. mit Sitz in Dreieich beschäftigt sich mit dem politischen Aspekt von
Gesellschaft und politischer Kultur im Kontext von Massenmedien, den pädagogische Strategien,
insbesondere von Medienkompetenz und Identität unter einer
digitalen Agenda und will Werte in der modernen Medienwelt vermitteln, erläutert Peter Holnick,
Geschäftsführer des MuK Hessen.
Dazu werden u.a. Seminare und Fortbildungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen angeboten.
Darmstadts Unabhängige Buchhandlungen
Bessunger Buchladen www.bessunger-buchladen.de
Büchergilde Buchhandlung am Markt www.buch-am-markt.com
Buchhandlung Lesezeichen www.lesezeichen-darmstadt.de
Georg Büchner Buchladen www.georg-buechner-buchladen.de
Und die „Schmökerstube“ in Roßdorf
www.schmoekerstube.de
c/o Bessunger Buchladen
Judith Kautz
Heidelberger Str. 81B
64285 Darmstadt
Tel: 06151/315871
[email protected]
Die Unabhängigen Buchhandlungen Darmstadts (Bessunger Buchladen, Büchergilde
Buchhandlung am Markt, Buchhandlung Lesezeichen und der Georg Büchner Buchladen)
laden gemeinsam mit der „Schmökerstube“ aus Roßdorf zu einem Gesprächsabend ins
Theater im Pädagog ein:
Trude Simonsohn im Gespräch mit Elisabeth Abendroth
am Mittwoch, den 22.06.2016 um 19.30 Uhr (Einlass ab 19.00 Uhr)
im Theater im Pädagog
Pädagogstr. 5
64283 Darmstadt
Trude Simonsohn, die in diesem Frühjahr ihren 95. Geburtstag feiern konnte, wird
Ehrenbürgerin der Stadt Frankfurt werden. Lernen Sie diese außergewöhnliche Frau und
Zeitzeugin kennen.
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Gemeinsam mit der Sozialwissenschaftlerin Elisabeth Abendroth hat sie ihre Erinnerungen
unter dem Titel „Noch ein Glück“ verfasst. An diesem Abend werden sie uns das Buch
vorstellen und uns damit Einblicke in die Lebensgeschichte von Trude Simonsohn geben.
Und da gibt es viel zu berichten: Trude Simonsohn wurde 1921 in Olmütz geboren, sie
wuchs zweisprachig (Tschechisch/Deutsch) in einem liberalen Heim auf. Nach der Annexion
Tschechiens durfte sie als Jüdin keine Berufsausbildung machen. Sowohl ihr Vater als auch
ihre Mutter wurden in KZs umgebracht. Sie selbst wurde wegen angeblichen Hochverrats
und illegaler kommunistischer Tätigkeiten verhaftet und überlebte die KZs Theresienstadt
und Groß-Rosen.
In Theresienstadt lernte sie ihren Ehemann Berthold Simonsohn kennen. Nach dem dritten
Reich ging das Ehepaar in die Schweiz und arbeitete dort für die jüdische Flüchtlingshilfe.
Sie selbst gingen jedoch wieder zurück nach Deutschland – erst nach Hamburg und 1955
dann nach Frankfurt.
Trude Simonsohn war viele Jahre in der Frankfurter Jüdischen Gemeinde tätig, davon einige
als deren Vorsitzende.
Sie ist eine unermüdliche und engagierte Kämpferin gegen das Vergessen und berichtet seit
Jahrzehnten in Schulen und anderen Institutionen von ihrem Schicksal. Sie wehrt sich
gegen eine Verharmlosung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft und wirft dem
heutigen Deutschland vor, seine Widerstandskämpfer nicht genug zu ehren.
Die Eintrittskarten für die Veranstaltung gibt es im Vorverkauf in unseren Buchhandlungen
und an der Abendkasse.
Der Eintritt kostet € 10,- / ermäßigt € 8,-.
GLEISERNEUERUNG AUF DEM LUISENPLATZ
Linien 3, 9: Busse statt Bahnen
Verkürzte Route für AirLiner sowie Umleitungen auf Stadtbuslinien F und H und
Regionalbuslinien
Luisenplatz. © Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Öz
Damit Fahrgäste in Darmstadt auch in Zukunft einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr
nutzen können, erneuert die HEAG mobilo auf dem Luisenplatz im Bereich des Haltepunkts 1 (Linien
3 und 9 Richtung Schloss) auf einer Länge von zirka 40 Metern von Samstag (18.) bis einschließlich
Mittwoch (22.) die Gleise. Die Gleise in diesem Abschnitt stammen noch aus dem Jahr 1953 und sind
somit über 60 Jahre alt. Von der Baumaßnahme sind neben den Straßenbahnlinien 3 und 9 auch
mehrere Buslinien betroffen. Während die Straßenbahnlinien 3 und 9 lediglich am Samstag und
Sonntag auf Busverkehr umgestellt werden, werden der AirLiner, die Stadtbuslinien F und H sowie
die Regionalbuslinien 673, 681, 682 und 684 von Samstag bis Mittwoch umgeleitet, damit sich das
Pflaster im Haltestellenbereich ausreichend setzen kann.
Linien 3 und 9: Geänderte Abfahrt am Luisenplatz, Haltestellen „Schloss“ und „Schulstraße“ entfallen
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Die Ersatzbusse der Linien 3 und 9 fahren in Richtung Lichtenbergschule, bzw. Böllenfalltor eine
Umleitung durch den Citytunnel. Dadurch entfallen in dieser Fahrtrichtung die Haltestellen „Schloss“
und „Schulstraße“, die Busse halten jedoch an der Ersatzhaltestelle „Hügelstraße/Volksbank“ in der
Hügelstraße. In Fahrtrichtung Luisenplatz werden beide Haltestellen regulär angefahren.
Am Luisenplatz ändern sich die Haltepunkte der Linien: Richtung Hauptbahnhof, bzw. Griesheim
fahren sie an Platz 3 (wie Linie K Richtung Willy-Brandt-Platz) ab, Richtung Böllenfalltor bzw.
Lichtenbergschule an Platz 4 (wie Linie 4 Richtung Willy-Brandt-Platz). Infoteams der HEAG mobilo
unterstützen Fahrgäste beim Umstieg an den geänderten Haltepunkten.
Auf der Linie 9 werden zudem mehrere Haltestellen – wo die Straßenbahngleise von Bussen nicht
befahren werden können – an den Fahrbahnrand verlegt. Die Haltestellen „Merck-Stadion“,
„Hochschulstadion“ und „Herdweg“ befinden sich in der Nieder-Ramstädter Straße am Fahrbahnrand.
Die Haltestelle „Otto-Hesse-Straße“ wird an den Fahrbahnrand der Rheinstraße verlegt, die
Griesheimer Haltestellen „Flughafen“, „Sankt Stephan“, „Kantstraße“, „Wagenhalle“ und „Hans-KarlPlatz / Am Markt“ an den Fahrbahnrand der Wilhelm-Leuschner-Straße. Die Haltestelle „Mozartturm“
wird in den Zweifalltorweg an die Fernbushaltestelle verlegt, die Haltestelle „Maria-Goeppert-Straße“
in die Robert-Bosch-Straße auf Höhe des ESOC.
Shuttle-Bus zum Waldfriedhof
Die Haltestelle „Waldfriedhof“ kann von den Bussen der Linie 9 nicht angefahren werden.
Ersatzweise können Besucher des Friedhofs von circa 8:30 Uhr bis etwa 18 Uhr einen Shuttle-Bus
nutzen, der im 30-Minuten-Takt zwischen der Haltestelle und dem Darmstädter Hauptbahnhof (Platz
20, Haltepunkt des AirLiners) verkehrt.
Die Fahrradmitnahme und der Kauf von Fahrkarten sind in den Bussen des Ersatzverkehrs nicht
möglich.
Linien F und H: Umleitung durch Citytunnel, AirLiner hält nicht am Darmstadtium
Die Linien F und H fahren von Samstag bis Mittwoch stadtauswärts ebenfalls eine Umleitung durch
den Citytunnel. Die Haltestelle Schloss wird in dieser Fahrtrichtung an die Haltestelle „Holzstraße“
vor das Justus-Liebig-Haus verlegt. Am Luisenplatz halten die Linien Richtung Hauptbahnhof an Platz
3 (Linie K Richtung Willy-Brandt-Platz) und Richtung Kranichstein, bzw. Oberwaldhaus an Platz 4
(Linie 4, Richtung Willy-Brandt-Platz). Beim AirLiner entfällt die Haltestelle „Kongresszentrum
darmstadtium“. Fahrgäste werden gebeten, auf den Luisenplatz auszuweichen.
Regionalbusse: Kein Halt am Mathildenplatz
Auch die Regionalbuslinien 673, 681, 682 und 684 werden umgeleitet. Die Haltestelle
"Mathildenplatz" entfällt, ersatzweise halten die Busse in Richtung Ostbahnhof an der Haltestelle
"Willy-Brandt-Platz". In Fahrtrichtung Hauptbahnhof entfallen keine Haltestellen. Am Luisenplatz
halten die Linien in Richtung Ostbahnhof an Platz 2 (Linie K Richtung Schloss), in Richtung
Hauptbahnhof an Platz 3 (Linie K Richtung Willy-Brandt-Platz).
Die Bauarbeiten finden am Wochenende von 6 Uhr morgens bis in die Abendstunden statt. Von
Montag bis Mittwoch wird von 6 Uhr bis 18 Uhr gearbeitet.
Die Fahrpläne der umgeleiteten Linien sowie des Schienenersatzverkehrs stehen in Kürze auf
www.heagmobilo.de zum Download bereit.
DARMSTÄDTER HEINERFEST
Straßensperrungen und Umleitungen
Anlässlich des Darmstädter Heinerfestes vom 30. Juni bis zum 04. Juli werden folgende Straßen soweit erforderlich - gesperrt: Landgraf-Georg-Straße (zwischen Schlossgraben und Merckstraße),
Holzstraße (mit Ausnahme der Zufahrt zum Würthweg und Schustergasse), Schlossgraben,
Alexanderstraße (ab Magdalenenstraße in westlicher Richtung mit Ausnahme der Zufahrten zur
Schlossgarage und zur Tiefgarage Darmstadtium, zum Hessischen Baumanagement sowie zu den
Hochschulinstituten in der Alexanderstraße), Merckstraße ab Erbacher Straße in südlicher Richtung,
Lindenhofstraße sowie der Ost- und Westteil des Mercksplatzes.
Die Umleitungen erfolgen aus westlicher Richtung über Rheinstraße - Wilhelminenstraße Hügelstraße - Nieder-Ramstädter Straße und Teichhaus- und Heinrichstraße.
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Für den Schwerverkehr erfolgt die Umleitung über Rheinstraße - Neckarstraße - Heidelberger Straße
und Heinrichstraße.
Umleitungen aus östlicher Richtung gibt es von der B 26 über Landgraf-Georg-Straße - Pützerstraße
- Heinheimer Straße - Rhönring und über die Heinrichstraße zur Heidelberger Straße.
Umleitungen aus südlicher Richtung erfolgen über Karlstraße - Heinrichstraße.
Zur Verteilung des LKW-Verkehrsaufkommens werden die Durchfahrtsverbote in der Heinrichstraße
und im Fiedlerweg aufgehoben.
Die Taxenstandplätze am Ernst-Ludwigs-Platz sowie am Karolinenplatz werden für die Dauer des
Heinerfestes aufgehoben. Entlang der Ostseite der Teichhausstraße wird zusätzlich ein
Bedarfshalteplatz eingerichtet.
Die Andienung für die Betriebe des Festgeländes muss während der Dauer der Sperrung des
Festgeländes für das Gebiet nördlich des Schlossgrabens, die Landgraf-Georg-Straße und
Schlossgraben sowie den Bereich Marktplatz ausschließlich über die Landgraf-Georg-Straße erfolgen;
Lieferzeiten sind täglich bis 13 Uhr sowie abends von 18 Uhr bis 20 Uhr. Die Abfahrt des
Andienungsverkehrs für den Bereich Marktplatz erfolgt über den Schlossgraben.
Für die Andienung der Bereiche Obere Rheinstraße/Luisenplatz gelten die üblichen Anlieferungszeiten
der Fußgängerzone: täglich 6 Uhr bis 12 Uhr, dies gilt einschließlich Sonntag (3. Juli).
Der Wochenmarkt findet in der Zeit vom 27. Juni bis zum Abbauende des Heinerfestes auf dem Platz
hinter der Stadtkirche und auf den Freiflächen der Fußgängerzone Kirchstraße zwischen Stadtkirche
und Altem Rathaus seinen Platz; die Zufahrt zur Marktbeschickung erfolgt über die Kirchstraße in
südlicher Richtung.
„Fehler der Agenda 2010 nicht wiederholen“
DGB Darmstadt erklärt sich mit dem Sozialprotest in Frankreich solidarisch
DARMSTADT. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Darmstadt erklärt sich mit dem
Sozialprotest von Beschäftigten, Erwerbslosen, Schüler/innen und Student/inn/en in Frankreich und
insbesondere mit dem Widerstand des französischen Gewerkschaftsbundes CGT gegen das geplante
Arbeitsmarktgesetz solidarisch. Auf der Vorstandssitzung des DGB-Stadtverbandes Darmstadt hatte
DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) über die Hintergründe der Massendemonstrationen
und der Streiks in Frankreich berichtet: „Die Pläne der Regierung sehen vor, den Kündigungsschutz
für junge Menschen zu lockern, die Flächentarifverträge der Gewerkschaften durch betriebliche
Regelungen nach unten zu öffnen und damit auszuhebeln, die 35-Stunden-Woche aufzuweichen und
unbezahlte Mehrarbeit in den Betrieben zu ermöglichen“, machte Raupp deutlich. „Durch
Sozialabbau - Stichwort: „Agenda 2010“ - und Lohndumping in Deutschland haben sich die
deutschen Unternehmen einen Konkurrenzvorsprung verschafft. Jetzt wird die Abwärtsspirale in
Frankreich nach unten gedreht. Was in Frankreich gerade stattfindet, ist nicht einfach das Nachholen
der Hartz-Gesetze, sondern zielt auf das Kerngeschäft der Gewerkschaften und soll sie in einem
Ausmaß schwächen, das man historisch nennen muss. Das Gesetz ein massiver Angriff auf die
Kernbelegschaften und auf die Gewerkschaften, den es so auch in Deutschland noch nicht gibt. Es
liegt also auch in unserem Interesse, die überwältigende Mehrheit der französischen Bevölkerung
und insbesondere unsere Schwestergewerkschaften in ihrem Abwehrkampf zu unterstützen. Mehr als
70 Prozent der Franzosen lehnen das Arbeitsmarktgesetz ab“.
DGB-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Keller und DGB-Regionssekretär Horst Raupp rufen dazu
auf, als konkretes Zeichen der Solidarität die streikenden Kolleginnen und Kollegen in Frankreich
finanziell zu unterstützen: „In Frankreich gibt es keine Streikkassen. Die Familien der Streikenden
müssen also die wirtschaftlichen Folgen der Streiks voll tragen“. Spenden zur Unterstützung der
streikenden Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter können auf das Solidaritätskonto überwiesen
werden: IBAN DE53 5009 0500 0115 3536 02, Bernd Landsiedel, Stichwort: Frankreich.
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Jusos fordern klare Kante von CDU
Die Jusos Darmstadt-Dieburg fordern die CDU Fraktion im Kreistag zu einer klaren Positionierung in
Bezug auf die AFD und die Demonstration von Bunt ohne Braun auf.
In der Sitzung des Kreistages am 13.06.2016 stimmte die CDU Fraktion geschlossen mit der AFD
Fraktion beim Tagesordnungspunkt, der den Verein Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts
auffordern sollte, „zukünftig die engen Grenzen von Recht und Ordnung“ einzuhalten.
Dieses Abstimmungsverhalten wirft für die Jusos die Frage auf, ob die CDU Fraktion auch bei
anderen Themen inhaltliche Schnittmengen mit der AFD hat oder ob ihr schlicht die Rechtslage
unbekannt ist. „Beides wäre sehr bedenklich“, so der Juso-Abgeordnete Bijan Kaffenberger. „Fakt ist,
dass der Verein Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts e. V. sich mit seinem Protest zu jeder Zeit
an Recht und Ordnung gehalten hat. Das Abstimmungsverhalten der CDU Fraktion ist für uns nicht
nachvollziehbar.“
Gemäß §31 I S.3 HKO i.V.m. §§58 IV HGO, 11 II GO des Kreistages hätte, da der Kreistag zum
Zeitpunkt der Demonstration noch nicht konstituiert war, der Alterspräsident die Demonstranten des
Saales verweisen und somit von seinem Hausrecht Gebrauch machen müssen. Alterspräsident in
dieser Legislatur ist Herr Pullmann von der AFD Fraktion, der die Demonstration jedoch fortlaufen
ließ. Des Weiteren bleibt anzumerken, dass die Protestaktion vom Vorstand des Bündnisses nicht
gebilligt war, die durchführenden Teilnehmer waren keine offiziellen Vertreter von bunt ohne braun.
Es gibt daher keinen Grund für einen Beschluss des Kreistages, der das Verhalten eines Vereins der
gute Arbeit macht diskreditiert und ausdrücklich missbilligt.
Insbesondere wenn es um Rassismus und andere Formen von gruppenbezogenem Menschenhass
geht, hoffen die Jusos in Zukunft auf breitere Zustimmung im Kreistag für Vereine bzw. Initiativen,
die sich gegen solche Gesinnungen engagieren. „Um ein klares Signal gegen menschenverachtende
Einstellung zu senden, muss sich das Parlament einig sein und klar positionieren“, fügt die JusoAbgeordnete Anna Wellbrock abschließend hinzu.
Wieder ein wundervolles Krichbaum-Foto
Kleiber oder Baumläufer
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Für eine starke solidarische Rente
DGB Oberzent lädt ein zum Pferdemarktsfrühschoppen am 11. Juli
BEERFELDEN. Der DGB-Ortsverband Oberzent lädt zum 10. gewerkschaftspolitischen Frühschoppen
am traditionellen „Tag der Betriebe“ auf dem Beerfelder Pferdemarkt ein. Treffpunkt ist am Montag,
dem 11. Juli 2016, um 10.30 Uhr in der Prof-Walter-Hoffmann-Halle. Der gewerkschaftspolitische
Frühschoppen steht diesmal unter dem Motto: „Jetzt gegensteuern, sonst droht Altersarmut! Für
eine starke solidarische Rente“. An dem Frühschoppen werden auch DGB-Kreisvorsitzender Harald
Staier (Höchst) und DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) teilnehmen.
Alle Gewerkschaftsmitglieder und alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen!
Brexit: Wetten, was ...?
60 Prozent - so hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Briten in der EU bleiben. Sagen zumindest
die Buchmacher. Meinungsforscher kommen aktuell zu einem anderen Bild, lagen aber auch schon
oft daneben. Wettbüros sind zwar auch keine Kristallkugel, haben aber den Vorteil: Es gibt kein "Ich
weiß nicht". [mehr]
Ministerpräsidentenkonferenz
Flüchtlingsfrauen: Schlecht geschützt
80 Prozent der Flüchtlinge weltweit sind Frauen und Kinder. Auf der Flucht werden sie meist erneut
zu Opfern. Auch hierzulande, wo viel zu oft niemand auf ihre Bedürfnisse vorbereitet ist. Die
Länderchefs wollen nun auf ihrer Ministerpräsidentenkonferenz nach Lösungen suchen. von Julia
Amberger [mehr]
Flüchtlinge
De Mazière beklagt Atteste-Flut
Es komme zu oft vor, dass Flüchtlinge aus gesundheitlichen Gründen nicht abgeschoben werden
dürfen - das findet Innenminister De Maizière. Er wirft den Ärzten vor, zu viele entsprechende
Atteste auszustellen. [mehr]
Unfall bei Bauarbeiten an A7
Einsturz an Brücke: "Völlig unerklärlich"
Der Bauleiter rätselt: "Dass sowas abstürzt, ist völlig unerklärlich". Am Neubau einer
Autobahnbrücke in Unterfranken hatte sich ein Betonteil gelöst und ein Gerüst mitgerissen. Ein
Arbeiter kam ums Leben. Die Untersuchungen laufen. [mehr]
Finanzkrise
Griechenland: Die Wirtschaft ächzt
Hohe Steuern und Abgaben drücken die griechische Wirtschaft zu Boden. Immer mehr Geschäfte
schließen, die Menschen haben kein Geld mehr in der Tasche. Einzige Hoffnung: dass die Talsohle
endlich erreicht ist und es irgendwann wieder bergauf geht. [mehr]
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Fußball EM:
De Maizière fordert mehr Videoüberwachung und schärfere
Alkoholverbote
Düsseldorf (ots)- Vor dem zweiten Deutschland-Spiel bei der Fußball-Europameisterschaft
an diesem Donnerstag gegen Polen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
für eine stärkere Videoüberwachung auf zentralen öffentlichen Plätzen in Deutschland und
schärfere Alkoholverbote rund um Fußballspiele ausgesprochen. "Vielleicht begreift jetzt
auch der Letzte in Deutschland, dass mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in
erster Linie eine Hilfe ist und nicht Beobachtung von Unschuldigen. Die Videoüberwachung
muss auch in Deutschland ausgebaut werden", sagte de Maizière der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Mit Blick auf die Ermittlungen
gegen Hooligans in Frankreich sagte er: "Zumindest für die Strafverfolgung ist es gut,
solche Bilder überhaupt zu haben. Ohne Body-Cams oder stationäre Kameras der Behörden
wäre so etwas nicht möglich." Der CDU-Politiker sprach sich zudem für einen
flächendeckenden Einsatz von Body-Cams aus. "Auch Body-Cams zum Schutz von Polizisten
sind unverzichtbar." Der CDU-Minister regte an, bei großen Turnieren über ein verschärftes
Alkoholverbot nachzudenken. "Alkohol ist bei öffentlichen Großveranstaltungen wie
Fußballspielen eine Seuche. Alkohol enthemmt, und deswegen ist es richtig, dass mein
französischer Kollege ein Alkoholverbot für die Stadien ausgesprochen hat." Der Minister
äußerte sich optimistisch, dass das Spiel Deutschland gegen Polen ohne Krawalle verläuft.
"Ich bin zuversichtlich, dass wir nicht noch einmal Szenen sehen wie bei dem Spiel
zwischen England und Russland", sagte de Maizière. Deutsche und französische Behörden
täten gemeinsam alles, was sie könnten, damit es nicht zu solchen Szenen kommt.
Kommentar zu Stuttgart 21:
Stuttgart (ots) - Zu einer ehrlichen Bewertung gehört die Einsicht, dass das Projekt in den
Kernfaktoren Zeit und Geld lange weltfremd geplant wurde. Dass es pures Abenteurertum
war, schon mal loszulegen, obwohl zum Beispiel für die Anbindung des Flughafens noch
nicht einmal belastbare Pläne vorlagen. Dazu gehört aber auch die Anerkennung der
Baufortschritte und der gewaltigen Ingenieurleistungen, die nicht zuletzt in der Ära Kefer
erzielt wurden. Und eine grundsätzlich positive Haltung zu fortlaufenden Verbesserungen
wie zuletzt im Brandschutz. Vor allem aber muss Schluss sein damit, das Projekt immer
wieder neu zu überfrachten. Welche erstklassige Manager-Persönlichkeit halst sich unter
solchen Voraussetzungen Kefers Erbe auf? Mit zweitklassigem Management aber werden die
Nöte um S 21 gewiss nicht kleiner.
Besser leben im Alter
Was gesetzliche und private Pflege leisten
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Zu Hause alt werden, in der Nähe der Familie und mit dem
Garten hinterm Haus – vor allem aber unabhängig bleiben
und anderen nicht zur Last fallen: Das wünschen sich die
meisten. Unser Test zeigt, was der Staat für Pflege zahlt,
was private Pflegezusatzversicherungen leisten – und
welche Fördermittel es für den altersgerechten Umbau der
Wohnung gibt. Außerdem fassen wir die Rückmeldungen
zu unserem Leseraufruf zusammen und berichten, wie
Finanztest-Leser sich aufs Alter vorbereiten.
Zum Test
Kurtaxe
So viel müssen Sie zahlen – unser Check für 111
Reiseziele
Ferien in Deutschland sind schön, aber auch recht teuer.
Neben Fahrt und Unterkunft zahlen Urlauber vielerorts
Kurtaxe. Finanztest hat 111 Reiseziele verglichen. In der
Spitze zahlt ein Ehepaar für 14 Tage Sommerurlaub rund
100 Euro Kurtaxe – Kosten für Kinder und Hunde können
noch dazu kommen. Nur zwei von 111 Urlaubsorten
verlangen keine Kurtaxe. Unsere Tabelle zeigt, wo Sie wie
viel bezahlen müssen.
Zum Special
Tierdoku
Geheimnis Vogelzug
Kundschafter in fremden Welten
19:30 Uhr
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)

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