¿ Informationen für den Verbraucher - Online-Banking Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand: 21.06.2016 A. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Sparkasse Zentrale Kreissparkasse Saarlouis Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt) Kleiner Markt 1 66740 Saarlouis Telefon: +4968314420 Telefon: Telefax: +4968314421000 Telefax: E-Mail: [email protected] E-Mail: Name und Anschrift des für die Sparkasse handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden) Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse Vorstand: Horst Herrmann (Vorstandsvorsitzender) Stephan Eisenbart (stv. Vorstandsvorsitzender), Udo Jost (Mitglied des Vorstandes) Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse Die Sparkasse betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassensatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine Einschränkungen vorsehen. Zuständige Aufsichtsbehörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24-28, 60439 Frankfurt am Main (Internet: www.bafin.de) Eintragung im Handelsregister Umsatzsteuer-Identifikationsnummer HRA 21965 beim Amtsgericht Saarbrücken DE 137843948 Vertragssprache Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung Bei Beschwerden steht dem Kunden das Beschwerdemanagement der Kreissparkasse Saarlouis zur Verfügung. Beschwerden sind möglichst schriftlich zu richten an: Kreissparkasse Saarlouis, Beschwerdemanagement, Postfach 17 60, 66717 Saarlouis. Bei Streitigkeiten aus der Anwendung 1. der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, 2. der §§ 491 - 509 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Verbraucherdarlehen) oder 3. der §§ 675 c - 676 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Zahlungsdienste) kann sich der Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung ist bei der Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet: Deutsche Bundesbank, Schlichtungsstelle, Postfach 11 12 32, 60047 Frankfurt am Main Zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der Sparkasse besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, die Schlichtungsstelle beim Sparkassenverband Saar anzurufen. Das Anliegen ist schriftlich an folgende Anschrift zu richten: Sparkassenverband Saar, Schlichtungsstelle, Postfach 10 30 43, 66030 Saarbrücken Näheres regelt die Verfahrensordnung der Schlichtungsstelle des Sparkassenverbandes Saar, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen. B. Informationen zum Online-Banking Wesentliche Leistungsmerkmale Auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der Sparkasse über die Teilnahme am Online-Banking kann der Kunde Konto- und Depotabfragen tätigen sowie Bankgeschäfte über das Internet in dem von der Sparkasse angebotenen Umfang abwickeln (Online-Banking). Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde ein Konto bzw. Depot bei der Sparkasse unterhält. Der Nutzungsumfang des Online-Banking kann dabei auf bestimmte Geschäftsvorfälle und auf Höchstbeträge begrenzt werden. Als Sicherungsmedien erhält der Kunde für die Übermittlung von Erklärungen oder Aufträgen im Rahmen dieses Verfahrens je nach Verfahren verschiedene Sicherungsmedien. Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen den Nutzungsarten zu wählen, d. h. er kann gegenüber der Sparkasse festlegen, welche Zugangswege er nutzen möchte. Je nach Wahl erhält er die für ihn notwendigen Sicherungsmedien. Für das Online-Banking mit PIN und TAN sind dies eine persönliche Identifikationsnummer (PIN) sowie gegebenenfalls Transaktionsnummern (TAN). Für das Online-Banking im HBCI - Verfahren sind dies eine HBCI - Chipkarte und eine HBCI - PIN. Preise Keine. Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z. B. für Telefon, Internet, Porti) hat der Kunde selbst zu tragen. Zusätzliche Telekommunikationskosten Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der Sparkasse nicht in Rechnung gestellt. Leistungsvorbehalt Keiner. Zahlung und Erfüllung des Vertrages Zahlung der Entgelte durch den Kunden Die anfallenden Entgelte werden auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto (zu Beginn des jeweiligen Monats/zum Quartalsende) belastet. Erfüllung Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking, indem sie dem Kunden die Sicherungsmedien zur Verfügung stellt und den Kunden für die Nutzung des Online-Banking freischaltet. Sie wird des weiteren die vom Kunden freigegebenen mittels Online-Banking übermittelten Aufträge im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufes bearbeiten. Vertragliche Kündigungsregeln Die Vereinbarung über die Teilnahme am Online-Banking kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Im Übrigen gelten die in Nr. 26 der AGB Sparkassen für den Kunden und die Sparkasse festgelegten Kündigungsregeln. Mindestlaufzeit des Vertrages Keine. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Sparkasse und Kunde sind in den beigefügten "Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen" beschrieben. Daneben gelten die beigefügten Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sparkassen" enthalten: Bedingungen für das Online-Banking Bedingungen für das Wertpapiergeschäft Verbraucherinformationen zum Online-Banking Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Gültigkeit der Informationen Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen. C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. - wenn der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird, z. B bei Vertragsabschluss per E-Mail oder über die Homepage der Sparkasse Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Sparkasse gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Sparkasse gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. - wenn der Vertrag nicht im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB) geschlossen wird Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Sparkasse gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Kreissparkasse Saarlouis Kleiner Markt 1 66740 Saarlouis Fax: +4968314421000 E-Mail: [email protected] Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Sparkasse die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Sparkasse insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Sparkasse mit deren Empfang. Besonderer Hinweis Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung ist der Kunde auch an den hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung der Sparkasse oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Sparkasse und dem Dritten zum Gegenstand hat. Ende der Widerrufsbelehrung Ihre Kreissparkasse Saarlouis
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