Einladung zur Gemeindeversammlung

Einladung zur Gemeindeversammlung
Donnerstag, 16. Juni 2016, 19.30 Uhr, Juillerat-Saal des Alters- und Pflegeheims
Läbesgarte, Biberist
Hinweise
 Zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung sind alle Stimmberechtigten der
Einwohnergemeinde Biberist eingeladen.
 Die Laufende Rechnung und die Investitionsrechnung werden an der GV nicht seitenweise
aufgerufen. Interessierte haben die Möglichkeit, Fragen an der Versammlung direkt zu
stellen oder vorgängig bei der Finanzverwaltung (032 671 12 40) Auskünfte einzuholen.
 Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei ab Montag, 6. Juni 2016, 0900 Uhr,
eingesehen, bezogen oder angefordert werden (Tel. 032 671 12 10). Zudem sind die
Unterlagen auch auf der Homepage www.biberist.ch zu finden.
 An der Versammlung werden keine Unterlagen abgegeben.
Traktanden
1. Auflage des genehmigten Protokolls der Gemeindeversammlung vom 22. März 2016
2. Repla espace Solothurn: Kostenbeteiligung regionale Aufgaben, Vorschlag
Neuorganisation, Vereinbarung für die Jahre 2017-2020; Beschluss
3. KITA Chinderland: Leistungsvereinbarung ab 2017; Beschluss
4. Gemeindeordnung: Änderung § 12 Abs. 1 lit. a): Limite obligatorische Urnenabstimmung;
Beschluss
5. Dienst- und Gehaltsordnung DGO, Anhang A: Erhöhung Personaldotation in der
Finanzverwaltung; Beschluss
6. Motion „Tempo 30 Bleichenbergquartier“: Erheblicherklärung; Beschluss
7. Abwasserentsorgung: Erschliessung Gebiet Schöngrün, Nachtragskredit CHF 580‘000.00;
Beschluss
8. EV Energieversorgung Biberist, Geschäftsbericht 2015, enthaltend:
 Bericht des Verwaltungsrats 2015
 Erfolgsrechnung 2015
 Bilanz per 31.12.2015
 Bestätigungsbericht der Revisionsgesellschaft
9. Rechnung über das Jahr 2015
Einwohnergemeinde Biberist
Martin Blaser, Gemeindepräsident