Ausgabe 2016.23 vom 06.06.2016 Seite 2 Analyse EDITORIAL – Abstimmung Top IssuesAB Seite 2 BMBF STELLT NEUES „FACHPROGRAMM MEDIZINTECHNIK“ VOR REFORM DER PFLEGEBERUFE GERÄT INS STOCKEN EUROPÄISCHER DROGENBERICHT 2016 Insgesamt 240 Millionen Euro will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) allein in den nächsten fünf Jahren in die Förderung innovativer medizintechnischer Lösungen investieren. Das gab Staatssekretär Dr. Georg Schütte am Dienstag, 31. Mai, im Rahmen einer Konferenz in Berlin bekannt. Die neue Forschungs- und Förderstrategie des Ministeriums knüpft an die Empfehlungen aus dem 2011 gemeinsam mit dem Bundesgesundheits- und dem Bundeswirtschaftsministerium initiierten Nationalen Strategieprozess „Innovationen in der Medizintechnik“ an. Seit der öffentlichen Anhörung, die der Ausschuss für Gesundheit und der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am vergangenen Montag, 30. Mai, im Fraktionssaal der CDU/CSU durchgeführt haben, wird darüber spekuliert, ob die Koalition doch noch substanzielle Änderungen an dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Pflegeberufereformgesetzes (PflBRefG) vornimmt, um den vehementen Kritikern der Generalistik entgegenzukommen. Der GKVSpitzenverband rechnet indes mit deutlich höheren Kosten, als im Gesetzentwurf ausgewiesen. Zusammen mit dem Direktor der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA), Alexis Goosdeel, hat EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag, 31. Mai, in Lissabon den Europäischen Drogenbericht 2016 vorgestellt und dabei vor „new products, new patterns of use, new markets, and therefore, new health risks“ gewarnt. Sorge bereitet den Experten nicht nur der anhaltend hohe Cannabiskonsum und die Rückkehr von MDMA, sondern auch die kontinuierlich wachsende Zahl neuer psychoaktiver Substanzen (NPS). MedTech monitoring www.monitoring.tagesspiegel.de forschung Fachkräfte ERGEBNISSE DER KW 22 bundestag............................................ Kritik an lückenhafter Datenerfassung Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Strategie gegen Antibiotikaresistenzen Unsere Abonnenten erhalten alle Informationen. u.a. STATUS ZUM 06.06.2016 Neu.............................................................. Keine neuen Gesetze Pflege drogen sucht Komplette Übersicht – Seite 10 Stakeholder........................................ gemeinsamer bundesausschuss.... Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Nummer 35a – Evolocumab KBV: Bundeseinheitlicher Medikationsplan: IT-Umsetzung steht Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Ivacaftor (neues Anwendungsgebiet) u.a. ABDA: Importquote für Arzneimittel streichen: Mehr Sicherheit, weniger Bürokratie u.a. und unsere Probeleser Auch. Komplette Übersicht – Seite 19 updatE..................................................................................................................................... Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften AUSBLICK AUF KW 23 bundestag............................................ Service 176. Sitzung des Bundestages u.a. mit der zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften u.a. Bitte hier klicken Komplette Übersicht – Seite 30 bundesrat............................................ Keine Sitzung. Nächste Sitzung: 17.06.2016 stakeholder ....................................... Hauptstadtkongress 2016 – Medizin und Gesundheit DKG zum Innovationsfonds u.a. Anlagen................................................. update..................................................... Dokumentenservice.......................... Im Anhang finden Sie alle wichtigen Hintergrunddokumente wie bspw. Referentenentwürfe, Drucksachen, Positionen und Studien. Als Abonnent erhalten Sie Hintergrundinformationen immer wenn es wichtig wird – als Update direkt per E-Mail ins Postfach. Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, fragen Sie nach von Ihnen benötigten Dokumenten und wir senden Ihnen diese bequem per Mail. parliamentary monitoring & political intelligence piegel.de oring.tagess www.monit 1.2016 6.02 vom 11.0 EDITORIAL setzen auf – Nur Grüne TOP ISSUES Seite 2 AB Seite 2 Klima KEN LITÄT RÜC ISSI ONE N ILBE R-Em E QUEcKS ISIE REN hOh GRÜ NE KRIT N Januar RAF TWE RKE hat am 3. ie Grünen VON KOH LEK und politik Bündnis 90/D OBI von ELE KTROM Ökologie Instituts für estagsfraktion aus KohDie Bund Studie des missionen Ausgabe vom www.monitoring.tagesspiegel.de beauftragte eine För- 2016.02von zwerte „Quecksilber-E ihr11.01.2016 chläge für eine die sich den zu hohe Gren derzeit Vors erungsffentlicht, en kritisieren ekraftwerke Ministerien und die Regi (Ökopol) verö den . Die Grün durch Kohl chen itet, mt werden zwis EDITORIAL – Wahlkampfauftakt?! Seite 2 “ annimmt missionen der BeAntrag arbe t abgestim Während lekraftwerken zum Schutz Quecksilber-E romobilitä m eigenen a), von fung Elekt eine in (den an toß chär der g ur derung leich wird Bundesta rn eine Vers für den Auss Energie-Agent sekDeutschen päischen Verg und forde ert. ehrs nd euro Deutschen Verk Im schla emitti der . im TOp ISSUES AB Seite 2 koalition im er ende in Deut itsrisiken Quecksilber Geschäftsführ tung der Energiew vor Gesundhe chenland das meiste fordert der ähnliche Rich Forcierung völkerung mann, die n und GrieFINANZIERUNG dabei in eine bilität. STREITET KOALITION ÜBER KÜNFTIGE SOZIALDEmOKRATEN LEhNEN pEpp-SYSTEm UND nd, pole Andreas Kuhl schla dena weisen Elektromo der Deut uppe ngen itsgr tellu Arbe DER GKV GOÄ-NOVELLE AB tor. Die Vors ministeriellen ELT e der inter – Seite 8 KOHLE UMW wie die Plän ÜBERSIchT Ausgabe 2016.02 vom 11.01.2016 www.monitoring.tagesspiegel.de Die mit dem Jahreswechsel einhergehende Anhebung der ZusatzbeiDie SpD-Bundestagsfraktion will die für 2017 geplante, bundesweite KOmpLETTE ........... träge für die mehrzahl der gesetzlichen Krankenkassen hat die DiskusEinführung des pauschalierenden Entgeltsystems in psychiatrie und ..................... LNG LDER ....... sion EDITORIAL um eine neuerliche Finanzreform und eine etwaige Rückkehr zu psychosomatik der Bun– Klare Zukunftsorientierung 2 STAK EHO o- (pEpp) ebenso verhindern, wie die zwischen Seite EMOB GAS . dritten phot ....... der in ....... dem 2005 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung abgeschaffdesärztekammer (BÄK) und dem Verband der privaten Krankenversi....... Zuschlagswert ..................... DER KW 01 nkenerOppositionseibung Gesu DESTAGder sschr ten prinzip parität forciert. Während sich die beiden cherung derzeit verhandelte Novelle der Amtlichen Gebührenordnung BUN enau ERGEBNISSE TOp ISSuES AB Seite 2 ........ gien, Dies hat sie auf ihrer diesjährigen Auftaktklausur voltaik-Freifläch Ausland Ener fraktionen imerBundestag für are Ärzte (GOÄ). be..................... Abfälle imgeschlossen für eine Wiederherstellungr der für Erneuerb EGIE RUN G in en radioaktiv Beteiligung rt BUN DESR Kostgleichmäßigen war Rekordjah an von Arbeitgebern und schlossen, die ARBEIT vom 7.-8.4.0: Januar im Berliner SpD-FRAKTION pOSITIONIERT SIch GEGEN GRÜNE ZuR umBAu DER Reichstagsgebäude statt2015Arbeitnehmern lagers Lubm aStromexpo chen Klim und Zwis ert gung it des erzeu innerhalb um förd erheKassenbeiträgen aussprechen, gehen die Strom meinungen fand. teilt Sichden in GeSTöRERhAFTuNG VERSIchERuNGSSYSTEmE uND mINDESThONORARE weltministeri kritisch beur gieaustausch Bundesum zt Vergaben der Großen Koalition weit auseinander. usete für Ener Inho n umgeset e 12machen sich Gedanken zur „Arbeit 4.0“. Zwar war das scho schutz-Projek In einem positionspapier zur Änderung des Telemediengesetzes hat RSIcAuch Grünen hT –dieSeit ßnahmen Sofortma ieten ÜBE FINANZEN pSych Kh äRZTE FINANZEN GKV Viele werbegeb Ausgabe 2016.02 vom 11.01.2016 www.monitoring.tagesspiegel.de der Arbeitskreis urheberrecht der SpD-Bundestagsfraktion den GeThema nicht auf der Agenda der Weimarer Neujahrsklausur, aber eine KOmpLETTE ............... .......Bundestagsabgeordneter setzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SpD) Gruppe um die stellvertretende Fraktionsvor..................... .......kri....... ERGEBNISSE DER KW 01 KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite Seite 28 ....... ....... befindet. Die tisiert, der sich derzeit im parlamentarischen Verfahren sitzende Kerstin Andreae hat ein Autorenpapier vorgelegt. „DigitalisieEDITORIAL – Aufregung gien ..................... uerbarer Ener G) UPDATE g Erne sieben unterzeichner des papiers sprechen sich für die Abschaffung rung –kann die Arbeitswelt positiv verändern“, doch insbesondere für die 11.01.2016 zur Förderun BUNDESAUSSchUSS BUNDESTAG GEmEINSAmER STAKEhOLDER ....................................... ............................................................ des Gesetzes tz EEWärme ... ....... STATUS ZUm ärmegese .............. rung die wirksamenerg der Störerhaftung für WLAN-Anbieter sowie Bekämpneuen Formen der Selbstständigkeit – cloud-, crowd- undAB clickworker ien-W ....... Ände ....... zur tOP ISSUESSeite 2 Gesetz .............. uerbare-E esrepestiziden fung illegaler aus. – fehle Absicherung gegen Altervor und Krankheit“. ..................... ebereich (Erne Arzneimittel-Richtlinie/Anlage Bundplattformen Auswirkungen von XII:die Nivolumab BÄK: „Arbeitslosigkeit, montgomery: „Angst Seuchen ....... der Wärm ....... im chen NEU NutdieBERIchT ber 2014 zwis BmVI unbegründet“ LEGT ZU ÖppENtSChEIDUNGEN ZUR KEINE pLäNE FÜR de über Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: –Belatacept Seite 26 WEITER vom 24. Okto h der Niederlan VERBRAuchER arbeit WIRTSchAFT Wlan hT eilen dem Vertrag ÜBERSIc und 12 Seem VOR ELEktROMOBILItÄt RÜCkEN DIGITALE TESTFELDER IN ANDEREN dem Königreic zwischen 3MODELLEN Gesetz zu ABDA: Krankenkassen können patienten von Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: DimethylKOmpLETTE schland und .... eers .............. publik Deut altung des Küstenm medikamentenzuzahlungen entlasten u.a.6 fumarat – Änderung qualitätsgesicherte AnNÄhER BUNDESLÄNDERN DER KW 01 KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite ..................... Das ERGEBNISSE BMVI hat dem Rechnungsprüfungsauszung und Verw u.a. STAK EHO LDER wendung schuss im Dezember einen Bericht über Öf- . Während zwischen den nMinisterien kurz und knapp hat die Bundesregierung .............. ine derzeit ....... Term ....... 02 BuNDESREGIERuNG ............................. BuNDESTAG ........................................... Stakeholder ....................................... nnte AT .............. (Öpp) als BeAUF KW fentlichBUN private partnerschaften DESR Vorschläge füre beka eine Förderung der Elektrodie zweite Kleine Anfrage der Fraktion Die Bisher kein AUSBLIcK u.a. . STATUS ZUm 11.01.2016 KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 13 ses schaffungsvariante im Bundesfernstraßenbau chus mobilität abgestimmt werden und die ReLinke zu „Digitales Testfeld an Autobahn ..................... Start des neuen Kompetenzzentrums hamburgischer Beauftragter fürder Datenschutz Verkehrsauss Kulturdem Verschlüsselte digitale Kommunikation ..................... desder zu AG ng tzes zukommen lassen, gemeinsam mit dem DEST Sitzu gierungskoalition im Deutschen A9“ Informationsfreiheit: beantwortet. Viele Fragen bliebenalsdabei BUN s Gesein Berlin der Digitale 665. und Kreativwirtschaft des Bundes und Transparenz eine Überwachung mit „StillenBundestag SmS“ NEU ............................................................. UpDATE .................................................... VERABSchIEDET ................................... Entwurf (BRh) schaft und Bundesrechnungshof zwischen und dem Bunmit dem prozess – Weiterentwicklung erforderlich wieder unbeantwortet. Bereits im März hatber 2014 ses für Wirt Kö- an einem eigenen Antrag arbeitet, fordert des Ausschus tzentwurf der Frak- desfinanzministerium vom 24. Okto nd und dem (BmF) erarbeitet wurVertrag u.a. ung der u.a. u.a. schla 62. Sitzung Geschäftsführer der(cannKG) Deutschen Energiete die Linke in einer kleinender Anfrage gefragt, Gese s Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über cannabiskontrollgesetz Zweites Gesetz zur Stärkung pflegerischen Deut ik dem eine Nutz mit publ urf die esreDissense de über de. Bund Frühere mit BRh konnten Energie u.a. 90/Die Grünen: Entw Förde- Tabakerzeugnisse erlandem Agentur (dena), Andreas Kuhlmann, die Forob neben dem desweiterer bayerischen und verwandte Erzeugnisse Versorgung undheimatland zur Änderung Vorder Nied nis eers zwischen ichPunkte nigre Gesetzes zur tion Bünd bis auf zwei ausgeräumt werden. des Küstenm schriften (Zweites pflegestärkungsgesetz u.a. cierung der Energiewende im Verkehrssektor. Bundesverkehrsministers noch weitere Bun-– Änderung des im Wärmebereich Vierzehnte altun Verw STATuS Zumgeilen 11.01.2016 KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 12 Verordnung zur Änderung der und Gesetzes zur .... pSG II) arer Energien ..................... desländer gefragt wurden, ob sie eine testArzneimittelverschreibungsverordnung 3 und 12 Seem rung Erneuerb u.a. u.a. NSE RVIC E u.a. strecke einrichten wollen. DOKUME NTE upDATE ............................................................................................ NEu ..................................................................................................... 1 424 an, fra................. 21-1 ....... 290 ) ....... tenAUtOMAtISIERUNG AUtOBAhN ....... BRh WIRTSchAFT ÖPP LNG r (030 EMOB GAS .............. n Dokumen der ATEAUF n Sie uns unte Gesetz Verbesserung Registrierung und des Datenaustausches Verordnung über Informationsnach tigte AUSBLIcK KW 02 und Berichtspflichten KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 25 Rufedem UPD benözur Mail. von Ihnenaufenthaltsperasylrechtlichen ...... ergrundinforund Zwecken (Datenaustauschver(Verbraucherstreitbeilegungsn bequem gen Sie nach Ihnezun diese ..................... Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Sie Hint als erhalten en besserungsgesetz) ..................... ERGEBNISSE DER KWes 01wich KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 10 tig wird BUNDESTAG ........................................... BUNDESRAT STAKEhOLDER ....................................... Informationspflichtenverordnung – VSBInfoV) und wir send........................................... ANL AGE N Als Abonnent n hinterimmer wen ins postfach. mationen il alle wichtigen nent- BUNDESREGIERUNG per E-ma ............................. ........................................... StAkEhOLDER ....................................... finden Sie Zweites Gesetz zur Änderung deszur Telemediengesetzes u.a. rente 148.-150. Sitzung des tBundestages 615.BUNDEStAG Sitzung des Ausschusses für Gesundheit BVmed hilfsmittelversorgung ate direk Upd Im Anhang nte wie bspw. Refe ien. Stud 62. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit 832. Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik GRpG zu Arzneimittelinnovationen grunddokume hen, positionen und keine Ergebnisse Anhörung zur Seeschifffahrt Allianz pro Schiene: Fernbusmaut: politik ksac und Verbraucherschutz würfe, Druc AuSBLIcK AuF KW 02 KOmpLETTE 22 Spreestadt-Forum muss Umsetzung ÜBERSIchT jetzt anpacken– Seiteu.a. u.a. BuNDESTAG ........................................... BuNDESRAT ........................................... Stakeholder ....................................... ENT SCH EIDU NÄH ER NGE N ZUR NG analySe ANALySE ANALySE Ausgabe 201 MONItORING SERVICE monitoring ANALySE mONITORING MONITORI KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 14 STATUS ZUm 11.01.2016 SERVIcE SERVIcE Probeabonnement 150.ANLAGEN Sitzung des Deutschen Bundestages 938.UpDATE Sitzung .................................................... des Rechtsausschusses zum cIVISDOKUmENTENSERVIcE medienkonferenz 2016 ......................... ................................................ zum Gesetz zum VG-Richtlinie-umsetzungsGesetz zur Verbesserung derUPDAtE zivilrechtliNEU ..................................................................................................... ............................................................................................ 10. Bitkom Forum Telekommunikation und gesetz chen Durchsetzung von Sie verbraucherschütIm Anhang finden Sie alle wichtigen hinterAls Abonnent erhalten hintergrundinforRufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, framedien Vorschriften deses Datenschutzrechts grunddokumente wieüber bspw. Referentenentmationen immer wenn wichtig wirdAbkommen - als gen Sie14. nach von Ihnen2012 benötigten Dokumenten Neunte Verordnung änderungen der Anlagezenden des InternationaGesetz zu dem vom November zwischen der Bunu.a. für die u.a. u.a. würfe, Drucksachen, positionen Update direkt per ins postfach.Deutschland und wir Ihnen diesen bequem per mail. len Übereinkommens von 1978 und überStudien. Normen Ausbildung, dieE-maildesrepublik und dersenden Republik Polen über die ZusammenErteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von arbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Seeleuten Staatsgrenze anlagen ................................................ upDATE .................................................... DOKumENTENSERVIcE ......................... oder formlos per MAIL AN [email protected] Fünfte Verordnung zur änderung der Transeuropäischen EisenbahnGesetz zur änderung des Einkommensteuergesetzes zur Erhöhung des Im Anhang finden Sie alle wichtigen hinterAls Abonnent erhalten Sie hintergrundinfor- in der Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an,u.a. fraInteroperabilitätsverordnung u.a. Lohnsteuereinbehalts Seeschifffahrt grunddokumente wie bspw. Referentenentmationen immer wenn es wichtig wird - als gen Sie nach von Ihnen benötigten Dokumenten würfe, Drucksachen, positionen und Studien. update direkt per E-mail ins postfach. und wir senden Ihnen diesen bequem per mail. KOmpLETTE ÜBERSIchT – Seite 24 AUSBLIcK AUF KW 02 SERVICE Probeabonnement Bestellfax an (030) 290 21-11 430 BUNDEStAG ........................................... BUNDESRAt ........................................... 665. Sitzung des Verkehrsausschusses u.a. zur Fünften Verordnung zur änderung der transeuropäischen-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (BR-Drs. 611/15) u.a. 857. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ohne verkehrspolitisch relevante Tagesordnungspunkte u.a. StAkEhOLDER ....................................... Lufthansa Group Neujahrskonzert Daimler AG Neujahrsempfang ANLAGEN ................................................ UPDAtE .................................................... DOkUMENtENSERVICE ......................... Im Anhang finden Sie alle wichtigen hintergrunddokumente wie bspw. Referentenentwürfe, Drucksachen, positionen und Studien. Als Abonnent erhalten Sie hintergrundinformationen immer wenn es wichtig wird - als Update direkt per E-mail ins postfach. Rufen Sie uns unter (030) 290 21-11 424 an, fragen Sie nach von Ihnen benötigten Dokumenten und wir senden Ihnen diesen bequem per Mail. Hier können Sie kostenlos und unverbindlich das Tagesspiegel Politikmonitoring für zwei Ausgaben zur Probe bestellen. Im Anschluss endet das Probeabonnement automatisch und Sie können uns entweder über die kostenlose lite-Variante verbunden bleiben oder sich über das kostenpflichtige Abonnement der Vollversion den vollen Monitoring Service sichern. Das Abonnement kostet monatlich 270 Euro zzgl. 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