Internationale Luftfahrt: Neue Abkommen auf EU-Ebene

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Internationale Luftfahrt: Neue Abkommen auf EU-Ebene – zum Nutzen der
europäischen Fluggäste und Unternehmen
Luxemburg, 7. Juni 2016
Heute haben die 28 EU-Verkehrsminister die Kommission ermächtigt, Verhandlungen über
Luftverkehrsabkommen auf EU-Ebene aufzunehmen.
Heute haben die 28 EU-Verkehrsminister die Europäische Kommission ermächtigt, mit dem Verband
südostasiatischer Staaten [1] (ASEAN), der Türkei, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten
(UAE) Verhandlungen über Luftverkehrsabkommen auf EU-Ebene aufzunehmen. Dies ist eines der
wichtigsten Ergebnisse der neuen Luftfahrtstrategie für Europa – eine bahnbrechende Initiative zur
Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, Stärkung der industriellen Basis und Festigung der globalen
Führungsposition der EU, den drei zentralen Prioritäten von Präsident Jean-Claude Juncker.
Die für den Bereich Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc hierzu: „Die globale Vernetzung
beflügelt Handel und Tourismus und trägt unmittelbar zu Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von
Arbeitsplätzen bei. Ich freue mich über die Unterstützung der 28 EU-Verkehrsminister, die
Luftverkehrsbeziehungen mit einigen unserer wichtigsten Partner aufzuwerten. Nur Monate nach ihrer
Verabschiedung ist die Luftfahrtstrategie für Europa auf gutem Wege. Sobald eine Einigung erzielt ist,
werden diese Abkommen neue Geschäftsmöglichkeiten für den gesamten Luftfahrtsektor eröffnen,
neue Strecken erschließen und den Fluggästen günstigere Preise bieten sowie gleichzeitig dafür sorgen,
dass für unsere Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. Und dies ist erst der
Anfang. Ich rufe die Mitgliedstaaten dazu auf, die Arbeiten an den übrigen Mandaten fortzusetzen.“
Die Luftverkehrsabkommen auf EU-Ebene schaffen neue wirtschaftliche Möglichkeiten und sorgen für
faire und transparente Marktbedingungen, die sich auf einen für alle Akteure geltenden klaren
Rechtsrahmen stützen. Sie gewährleisten den Marktzugang, erleichtern Investitionen und den
Luftverkehr und eröffnen den Verbrauchern größere Wahlmöglichkeiten. Außerdem sollen mit diesen
Abkommen hohe Standards in der Flug- und Luftsicherheit, im Flugverkehrsmanagement sowie für die
Infrastruktur, den Verbraucher-, Sozial- und Umweltschutz sichergestellt werden.
Der wirtschaftliche Nutzen[2] dieser Abkommen könnte Schätzungen zufolge wie folgt aussehen:
- ASEAN: bis zu 7,9 Mrd. EUR in den ersten sieben Jahren des Abkommens (2017-2023) und bis zu
5 700 neue Arbeitsplätze bis 2023. Das vollständige Factsheet können Sie hier herunterladen.
- Türkei: bis zu 5 Mrd. EUR jährlich aufgrund des zunehmenden Tourismus, die Flugscheinpreise
werden dank der Marktöffnung bis zu 50 % sinken und es entstehen bis zu 48 000 neue
Arbeitsplätze. Das vollständige Factsheet können Sie hier herunterladen.
- Staaten des Golf-Kooperationsrats: insgesamt bis zu 8,4 Mrd. EUR in den ersten acht Jahren
des Abkommens (2018-2025) und bis zu 8 300 neue Arbeitsplätze bis 2025. Das vollständige
Factsheet können Sie hier herunterladen.
Die Kommission wird sich nun an diese Partner wenden, um die Verhandlungen in Kürze aufzunehmen.
Der Rat der Verkehrsminister befasste sich heute auch mit den Fortschritten, die während des
niederländischen Ratsvorsitzes mit dem Vorschlag für eine Überarbeitung der Verordnung zur
Flugsicherheit erzielt wurden. Dieser Vorschlag ist ein weiterer wichtiger Pfeiler der Luftfahrtstrategie
für Europa, mit dem dafür gesorgt werden soll, dass auch bei steigendem Luftverkehrsaufkommen die
hohen Sicherheitsstandards aufrechterhalten werden. Der Vorschlag beinhaltet auch den ersten
unionsweiten Rechtsrahmen für Drohnen. Die Arbeiten werden während des slowakischen Ratsvorsitzes
fortgesetzt.
Weitere Informationen:
Website zur Luftfahrtstrategie: Video, Pressematerial, Zitate, Infografik, F&A, Fakten und Zahlen.
MEMO über die internationale Luftfahrt
Hintergrund
Die Luftfahrtstrategie für Europa ist eine der Initiativen, die im Arbeitsprogramm der Kommission für
2015 aufgeführt sind. Mit der Luftfahrtstrategie sollen Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der
gesamten Wertschöpfung im EU-Luftverkehr verbessert werden.
Die Kommission hat vorgeschlagen, neue EU-Luftverkehrsabkommen mit verschiedenen Regionen und
Ländern der Welt auszuhandeln, insbesondere mit dem ASEAN-Verband, den Ländern des GolfKooperationsrats, China, der Türkei, Mexiko und Armenien. Die heute erteilten Mandate waren der
erste Schritt zum Abschluss einer Reihe von Abkommen, die von der Kommission auf EU-Ebene
ausgehandelt werden.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Aushandlung von Luftverkehrsabkommen mit Drittländern auf EUEbene ein wirksames Instrument ist. So hat sich seit der Unterzeichnung des Luftverkehrsabkommens
der EU mit den Staaten des westlichen Balkans die Anzahl der Fluggäste nahezu verdreifacht. Im Falle
Marokkos haben sich die Fluggastzahlen verdoppelt. Seit dem Abschluss der Abkommen mit den USA
und Kanada betrug der Zuwachs bei der Anzahl der Fluggäste zwischen der EU und diesen Märkten
mehr als 3 Millionen.
[1] Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und
Vietnam
[2] Bei diesen Zahlen handelt es sich um verschiedenen Studien entnommene Schätzungen. Zu den
wirtschaftlichen Vorteilen zählen der Mehrwert für die Verbraucher (niedrigere Preise), der
gesellschaftliche Nutzen (höhere Beschäftigung), Tourismus und die aufgrund der direkten
Verbindungen erzielten Zeiteinsparungen.
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