Einladung zur Gemeindeversammlung

EINLADUNG
zur Gemeindeversammlung
Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Bereits ist wieder ein halbes Jahr vergangen. Der Ge
meinderat lädt Sie herzlich zur Sommergemeindever
sammlung am Donnerstag, 23. Juni 2016 ein. Auch die
ses Jahr findet die Versammlung in der Turnhalle von
Elfingen statt. Der Gemeinderat informiert die Bevölke
rung ausführlich über aktuelle Themen und laufende
Projekte.
Zudem steht an dieser Sommergemeindeversammlung
auch die Ersatzwahl für den zurück getretenen Gemein
derat, Markus Schlumpf, an. Hier freut sich der Gemein
derat Elfingen auf entsprechende Kandidaturen anläss
lich der Wahlversammlung.
Wie gewohnt wird auch die diesjährige Sommergemein
deversammlung im Anschluss mit einer gemütlichen
Runde vor der Turnhalle abgeschlossen werden.
Wir freuen uns auf eine aktive Beteiligung an der Ge
meindeversammlung.
Donnerstag, 23. Juni 2016
in der Turnhalle Elfingen
19.45 Uhr Ortsbürgergemeindeversammlung
20.00 Uhr Einwohnergemeindeversammlung
GEMEINDERAT ELFINGEN
STIMMRECHTSAUSWEIS
P.P.
CH-5077 Elfingen
Post CH AG
Gemeinde Elfingen
zur Teilnahme an der Einwohnergemeindeversammlung vom
Donnerstag, 23. Juni 2016
und für Ortsbürgerinnen und Ortsbürger an der
Ortsbürgergemeindeversammlung
Dieser Stimmrechtsausweis ist beim Eingang in das
Versammlungslokal den Stimmenzählern abzugeben.
TRAKTANDEN DER ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG
1. PROTOKOLL DER ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 20. NOVEMBER 2015
2. RECHENSCHAFTSBERICHT 2015 DES FÖRSTERS
3. VERWALTUNGS- UND
BESTANDESRECHNUNG 2015
4. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
1. PROTOKOLL DER ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 20. NOVEMBER 2015
Das Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversamm
lung vom 20. November 2015 liegt in der Zeit vom
09. Juni 2016 bis 23. Juni 2016 in der Gemeindekanzlei
auf oder kann auf der Homepage unter www.elfingen.ch
bzw. www.verwaltung3plus.ch eingesehen werden.
Einwohnerinnen und Einwohner, welche eine Kopie des
Protokolls wünschen, können diese auf der Gemeinde
kanzlei bestellen.
bürgerinnen und Ortsbürger, welche eine Kopie des Be
richtes wünschen, können diese auf der Gemeindekanz
lei bestellen.
Antrag: Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversamm
lung vom 20. November 2015 sei zu genehmigen.
2. RECHENSCHAFTSBERICHT 2015
Der Förster hat zuhanden der Ortsbürgergemeinde
Elfingen den Rechenschaftsbericht 2015 verfasst.
Der Bericht liegt in der Zeit vom 09. Juni 2016 bis
23. Juni 2016 in der Gemeindekanzlei auf oder kann
auf der Homepage unter www.elfingen.ch bzw.
www.verwaltung3plus.ch eingesehen werden. Orts
Antrag: Die Ortsbürgergemeindeversammlung nimmt
den Rechenschaftsbericht 2015 des Försters zur Kennt
nis.
3. VERWALTUNGS- UND BESTANDSRECHNUNG
RECHNUNG 2015
Die Finanzkommission der Einwohnergemeinde Elfin
gen hat zur Rechnung 2015 Stellung genommen. Be
merkungen wurden keine angebracht. Die Rechnung
wurde ebenso fristgerecht an das Departement Volks
wirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung, weiterge
leitet.
Die komplette Rechnung mit den entsprechenden Er
läuterungen kann auf Wunsch bei der Abteilung Finan
zen bestellt werden.
Antrag: Die Rechnung 2015 sei zu genehmigen.
Zusammenzug Laufende Rechnung 2015
Rechnung 2015
0 Verwaltung
8 Forstwirtschaft
9 Finanzen und Steuern
Total Aufwand
Rechnung 2014
Ertrag
Aufwand
Ertrag
Aufwand
Ertrag
1'852.05
198.00
600.00
200.00
1‘529.55
198.00
64'422.85
64'422.85
81'750.00
81'750.00
68‘005.10
68‘005.10
2'128.50
3'782.55
3'400.00
3'800.00
2‘414.05
3‘745.60
66'725.90
Total Ertrag
Ertragsüberschuss OBG
Voranschlag 2015
Aufwand
82'850.00
59'846.44
1'677.50
-Einlage/+Entnahme
Forstreserve
4. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
´´ Informationen aus dem Gemeinderat
60'329.90
75'800.00
2'900.00
8'556.96
71‘948.70
1'982.35
9'950.00
-9'636.45
TRAKTANDEN DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG
1. PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDE
VERSAMMLUNG VOM 20. NOVEMBER 2015
2. RECHENSCHAFTSBERICHT DES
GEMEINDERATES 2015
3. VERWALTUNGS- UND
BESTANDESRECHNUNG 2015
4. PASSATION KREDITABRECHNUNG PROJEKT
BUSWENDEPLATZ STERNEN
5. VERPFLICHTUNGSKREDIT FÜR DIE
AUSARBEITUNG EINES PROJEKTES
STRASSENSANIERUNG SCHLOTTERBODEN
UND FUCHSLOCH
6. ERSATZWAHL FÜR EIN MITGLIED
DES GEMEINDERATES FÜR DEN REST
DER AMTSPERIODE 2014/17
7. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
1. PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDE
VERSAMMLUNG VOM 20. NOVEMBER 2015
Das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversamm
lung vom 20. November 2015 liegt in der Zeit vom
09. Juni 2016 bis 23. Juni 2016 in der Gemeindekanzlei
auf oder kann auf der Homepage unter www.elfingen.ch
bzw. www.verwaltung3plus.ch eingesehen werden.
Einwohnerinnen und Einwohner, welche eine Kopie des
Protokolls wünschen, können diese auf der Gemein
dekanzlei bestellen.
sehen werden. Einwohnerinnen und Einwohner, welche
eine Kopie des Berichtes wünschen, können diese auf der
Gemeindekanzlei bestellen.
Antrag: Das Protokoll der Einwohnergemeindeversamm
lung vom 20. November 2015 sei zu genehmigen.
2. RECHENSCHAFTSBERICHT 2015
Der Gemeinderat Elfingen hat zuhanden der Bevölkerung
den Rechenschaftsbericht 2015 verfasst. Der Bericht
liegt in der Zeit vom 09. Juni 2016 bis 23. Juni 2016 in der
Gemeindekanzlei auf oder kann auf der Homepage unter
www.elfingen.ch bzw. www.verwaltung3plus.ch einge
Antrag: Die Einwohnergemeindeversammlung nimmt
den Rechenschaftsbericht 2015 des Gemeinderates zur
Kenntnis.
3. VERWALTUNGS- UND
BESTANDESRECHNUNG 2015
Die Finanzkommission der Einwohnergemeinde Elfin
gen hat zur Rechnung 2015 Stellung genommen. Be
merkungen wurden keine angebracht. Die Rechnung
wurde ebenso an das Departement Volkswirtschaft und
Inneres, Gemeindeabteilung, fristgerecht weitergeleitet.
Die komplette Rechnung mit den entsprechenden Er
läuterungen kann auf Wunsch bei der Abteilung Finan
zen bestellt werden.
Antrag: Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2015
sei zu genehmigen.
Zusammenzug Laufende Rechnung 2015
Nettoaufwand in CHF
Differenz
Differenz
Voranschlag 2015
Rechnung 2014
Rechnung 2015
Voranschlag 2015
Rechnung 2014
294'422.82
284'700.00
297'013.15
9'722.82
-2'590.33
80'481.84
83'100.00
62'660.27
-2'618.16
17'821.57
381'380.58
398'800.00
330'662.70
-17'419.42
50'717.88
3 Kultur, Freizeit
10'217.05
10'300.00
2'461.75
-82.95
7'755.30
4 Gesundheit
29'020.05
29'350.00
21'716.55
-329.95
7'303.50
5 Soziale Wohlfahrt
81'053.21
104'800.00
71'418.40
-23'746.79
9'634.81
6 Verkehr
99'173.65
87'100.00
106'938.99
12'073.65
-7'765.34
7 Umwelt, Raumordnung
24'611.39
48'700.00
27'839.55
-24'088.61
-3'228.16
0 Allgemeine Verwaltung
1 Öffentliche Sicherheit
2 Bildung
8 Volkswirtschaft
-3'734.44
3'750.00
-1'678'265.21
-7'484.44
1'674'530.77
9 Finanzen
-996'626.15
-1'050'600.00
757'553.85
53'973.85
-1'754'180.00
Finanzausgleich
166'000.00
166'000.00
116'000.00
0.00
50'000.00
Abschreibungen
128'319.20
137'900.00
127'375.70
-9'580.80
943.50
62'731.49
200'850.00
-1'848'687.46
-138'118.51
1'911'418.95
Einlage in Eigenkapital
+ = Entnahme aus Eigenkapital / - = Einlage in Eigenkapital
4. PASSATION KREDITABRECHNUNG
BUSWENDEPLATZ STERNEN
Die Gemeindeversammlung hat am 21. November 2014
den Verpflichtungskredit «Buswendeplatz Sternen»
über CHF 470‘000.00 bewilligt.
Der Kredit von CHF 470‘000.00 wird bei Bruttoanlage
kosten von CHF 383‘121.38 um CHF 86‘878.62 unter
schritten. Die Unterschreitung hätte noch grösser aus
fallen können, wenn man die Wasserleitung nicht noch
aufgrund des schlechten Zustandes hätte ersetzen
müssen. Dieser Ersatz war im Projekt nicht vorge
sehen. Ohne den Ersatz der Wasserleitung hätte sich
die Unterschreitung des Kredits auf CHF 113‘816.27
belaufen.
Die detaillierte Abrechnung und die damit verbundenen
Begründungen liegen in der Zeit vom 09. Juni 2016 bis
23. Juni 2016 in der Gemeindekanzlei auf oder können
auf der Homepage unter www.elfingen.ch bzw. www.
verwaltung3plus.ch eingesehen werden.
Antrag: Die Kreditabrechnung Buswendeplatz Sternen
sei zu genehmigen.
5. VERPFLICHTUNGSKREDIT FÜR DIE AUSARBEITUNG EINES PROJEKTES STRASSENBAU
SCHLOTTERBODEN UND FUCHSLOCH
Ausgangslage
Die Strassen Schlotterboden und Fuchsloch sind in
einem schlechten Zustand. Sie wurden teilweise bis
heute noch nie den Anforderungen an eine Erschlies
sungsstrasse entsprechend ausgebaut. Der frühere
Feldweg wurde im Laufe der Jahre mehrmals mit Ober
flächenbehandlungen überteert. Es fehlen teilweise
die tragfähige Fundationsschicht sowie die Randab
schlüsse. Die Einlaufschächte der systematischen
Strassenentwässerung sind zum Teil überhöht und ver
hindern das einlaufen des Wassers. Nach der Erstel
lung des Buswendeplatzes wird der Strassenabschnitt
nicht mehr gleich belastet und es bietet sich die Mög
lichkeit der Sanierung bzw. Erstellung der Strassen
bereiche. Bei den beiden Strassen handelt es sich um
Erschliessungsstrassen.
Die Kosten für die Ausarbeitung des Projektes präsen
tieren sich wie folgt:
Grundlagenbeschaffung
CHF
12‘000.00
Strassenbau
CHF
24‘700.00
Entwässerung
CHF
12‘300.00
Bachleitung
CHF
13‘200.00
Wasserversorgung
CHF
8‘700.00
Beitragsplan Strassenbau
CHF
8‘000.00
Beitragsplan Kanalisation
CHF
7‘000.00
Beitragsplan Wasserversorgung
CHF
5‘000.00
Zwischentotal
CHF
90‘900.00
MwSt. 8 %
CHF
7‘272.00
Total
CHF
98‘172.00
Als Reserve wird im Bauwesen sicherheitshalber mit
10 % gerechnet. Daher wird der Gemeinderat eine Kre
dit über CHF 110‘000.00 beantragen.
Ausarbeitung Bauprojekt und Beitragsplan
Die finanzielle Sicherstellung der Erschliessung Schlot
terboden und Fuchsloch erfolgt später mit dem ent
sprechenden Baukredit. Mit dem Beitragsplan wird die
Kostenverlegung auf die bevorteilten Grundstücke ge
regelt. Gemäss § 34 des Gesetzes über Raumentwick
lung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) vom 19. Januar
1993 sind die Gemeinden verpflichtet, von den Grundei
gentümern – nach Massgabe der diesen erwachsenen
wirtschaftlichen Sondervorteile – Beiträge an die Kos
ten der Erstellung von Erschliessungsanlagen zu erhe
ben. Ziel der Ausarbeitung der Beitragspläne ist die
Kostenverlegung auf die betreffenden Grundstücke.
Wie anlässlich der Gemeindeversammlung vom 20. No
vember 2015 besprochen, wird bei der Bemessung der
Beitragspläne die jahrelange Nutzung der Strassen im
Schlotterboden und dem Fuchsloch für den öffentlichen
Verkehr in den Berechnungen berücksichtigt. Dafür
werden die prozentualen Ansätze der damaligen Ver
einbarung angewendet.
Antrag: Der Gemeinderat beantragt die Bewilligung ei
nes Verpflichtungskredits von brutto CHF 110‘000.00 für
die Ausarbeitung des Bauprojekts und des Beitrags
plans Strassenbau Schlottenboden und Fuchsloch.
6. ERSATZWAHL FÜR EIN MITGLIED DES
GEMEINDERATES FÜR DEN REST DER
AMTSPERIODE 2014/17
Der Gemeinderat Elfingen hat mit Bedauern Kenntnis
vom Rücktritt von Herrn Markus Schlumpf als Mitglied
des Gemeinderates Elfingen genommen.
Demzufolge ist eine Ersatzwahl für ein Mitglied des Ge
meinderates für den Rest der Amtsperiode 2014/17 not
wendig. Gemäss § 7 Gemeindeordnung Elfingen werden
Wahlen anlässlich einer Wahlversammlung durchge
führt. Wählbar ist jeder und jede Stimmberechtigte der
Gemeinde Elfingen.
Der Gemeinderat freut sich über entsprechende Kandi
daturen anlässlich der Versammlung.
7. VERSCHIEDENES UND UMFRAGE
´´ Informationen aus dem Gemeinderat
´´ Kreditabrechnung Ringleitung Schlotterboden
´´ Bushüsli Sternen
´´ Entwicklungskonzept BEEH (Phase 1)
´´ Wiese Buswendeplatz
´´ Schiessanlage Effingen
´´ Immobilien der Gemeinde

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