Boris Velter - Deutsches Pflege Forum

Eine Initiative von:
AnbieterVerband qualitätsorientierter Gesundheitspflegeeinrichtungen e.V. (AVG)
Bundesinitiative Ambulante Psychiatrische Pflege e.V. (bapp)
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. (DBfK)
Verein zur Förderung altersgerechten Wohnens e.V (FaW).
Gerontopsychiatrischer Verbund Charlottenburg-Wilmersdorf
SPS Steuern und Recht Steuerberatungsgesellschaft mbH
PMG – GmbH Pflege – Management – Gesundheit
Vortrag am 8. Juni 2016, 18.00 Uhr
Staatssekretär Boris Velter (SPD), Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
„Pflege in Berlin: Die Position der SPD“
Ort: Einsteinsaal, Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Gendarmenmarkt, Jägerstrasse 22 – 23, 10117 Berlin
Seit 2012 hat der Senat der Großen Koalition aus CDU und SPD in der Pflege vieles angepackt und vorangebracht. Im Koalitionsvertrag werden diese Stichpunkte explizit angesprochen: Gesundheitsförderung und
Prävention / Aktionsprogramm Gesundheit, Wohnortnahe Versorgung, Patientenrechte, Öffentlicher
Gesundheits-dienst, Trägervielfalt im Krankenhausbereich erhalten. Staatssekretär Velter (SPD) berichtet,
was der Senat in dieser Legislaturperiode im Bereich Pflege erreicht hat.
Ein großes, sowohl in der Koalition als auch in der Profession kontroverses Thema ist die Errichtung einer
Berliner Pflegekammer. Senator Czaja hatte die Alice Salomon Hochschule mit einer Befragung der professionell Pflegenden in Berlin und des Pflege-Nachwuchses beauftragt. In dieser Umfrage gab es eine Mehrheit für eine Pflegekammer in Berlin. Die Berliner SPD, gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di, ist jedoch
gegen eine Pflege-kammer. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), deren Vorsitzender Boris Velter ist, tritt als Alternative für einen
Pflege-Berufsverband in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts in Berlin ein, mit garantierten
Rechten, aber ohne Pflichtbei-trag. Welches sind die Vor- und Nachteile einer Pflegekammer, welches sind
die Vor- und Nachteile eines solchen Pflege-Berufsverbandes? Oder ist dieser Streit inzwischen eigentlich
schon entschieden, nachdem in Rheinland-Pfalz die erste Landes-Pflegekammer gegründet wurde, es in
mehreren Bundesländern Initiativen für Pflegekammern gibt und bereits über eine Bundes-Pflegekammer
gesprochen wird.
Insgesamt, wo liegen eigentlich die Unterschiede zwischen SPD und CDU im Bereich Pflege? Welche Ziele
verfolgt die SPD für die Pflege in Berlin? Wo sieht die SPD die Probleme? Welche Lösungsvorschläge hat sie?
In der Summe: Warum sollte eine Wählerin bzw. ein Wähler, die/der professionell in der Pflege tätig ist,
der SPD ihre/seine Stimme geben?
Und ganz aktuell, wie wirkt sich die Flüchtlingssituation im Bereich Pflege in Berlin aus und welche Vorschläge hat die SPD dazu.
Dipl.-Ök. Boris Velter (SPD), Jg. 1967, ist seit 2013 Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Arbeit,
Integration und Frauen. Er ist verantwortlich für die Bereiche Arbeit, Fachaufsicht über Landesamt für
Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi). Zudem ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im
Gesundheitswesen (ASG), Vorsitzender der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft ASG und Vorsitzender des
SPD-Kreisvorstands Berlin-Mitte. Er war u.a. Leiter des Koordinierungsreferats „Verbindung zwischen Bund,
Ländern und zu den Verbänden – Koordinierung“ des Bundesministeriums für Gesundheit; Stellvertretender
Leiter des Stabsbereichs Politik des AOK-Bundesverbandes; Referent für Gesundheitspolitik im Bundeskanzleramt. Seinen Zivildienst leistete er beim Diakonischen Werk Augsburg.
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