Antrag - Kommunale Initiative Aschaffenburg

www.kommunale-initiative.de
*DiedemokratischeAlternativeimStadtratAschaffenburg–UnbequemausVerantwortung!
KI*
Kommunale
Initiative
KI*–c/oJohannesBüttner,Bergstraße6,63743Aschaffenburg
AndenOberbürgermeister
KlausHerzog
(permail)
denMedienzurKenntnis
AntragzurSitzungdesPVSam7.6.2016:
„VerkehrsentwicklungInnenstadt“–nichtöffentlicherStadtratsworkshopam
10.6.2016
SehrgeehrterHerrOberbürgermeister,
Am29.3.2016ludenSiezumobengenanntenWorkshopam10.6.2016ein.
Diesistzubegrüßen,nachdemam25.Januar2016eineDiskussionsrundedes
StadtplanungsamtesalsBeginneinerBürgerbeteiligungfürdie
VerkehrsentwicklungInnenstadtmitverschiedenenVerbändendurchgeführt
wurdedienichtnurinunsererFraktionzuIrritationengeführthatte.Im
VorfelddieserDiskussionsrundehattensowohldieGrünenwieauchdieKI
detaillierteVorstellungendarüberalsAnträgegestelltüberdievorJahrenim
Stadtratdiskutiertwerdensollten.DieswurdeineinerPVSSitzungam
8.4.2014vertagtundzweiJahrespäter,am25.1.2016warenwederdie
VertreterderGrünennochderKIaufdiesemPodiumzumgleichenThema
erwünscht.AufNachfragebekamichvonHerrnKleinerüschkampdie
Auskunft,dassnachdieseröffentlichenDebatteimJanuarineinerweiteren
VeranstaltungauchdiePositionenderFraktionendiskutiertwerdensollte.
Soweitsogut.
Überraschendmusstenwirnunfeststellen,dassdieseDebatte
„nichtöffentlich“durchgeführtwird.Wirfragenuns:Wassolldas?Am
8.4.2014wardiesnochöffentlichvorgesehenundnunsollhinter
verschlossenenTürendie„erstenÜberlegungen“weiterverfolgtund„das
weitereVerfahrengeklärtwerden“.SinddiePositionenvonGrünenundKI
erstnachinternerBeratungdiskutabel?
WirsindderMeinung,dassdieseDebatteüberdieverschiedenen
VorstellungenderFraktionenöffentlichdurchgeführtwerdensollte.Esgibt
keinenGrundhiereinennichtöffentlichenStadtratsworkshopdurchzuführen.
AuchüberdasweitereVerfahrenzuredenisteineAngelegenheitdieweder
vordenBürgernnochvorderPresseverheimlichtwerdenmuss.
JohannesBüttner
Dr.AndreasSchubring
Stadträteder
KommunalenInitiative
Bergstraße6
63743Aschaffenburg
Tel/Fax:06021/980251
Mobiltel:
0170-3333722
johannes.buettner
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1.6.2016
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*Diedemokratische
Wählerinitiativeim
StadtratAschaffenburg
Mitgliedbeiattacund
MehrDemokratiee.V.
ImNamenderKIstelleichdeshalbdenAntrag,derStadtratmögebeschließen:
1.DerStadtratsworkshopwirdöffentlich–alternativpresseöffentlich–durchgeführt.
2.DieBeschlussvorlagevom8.4.2014wirdzusammenmitdenAnträgenderGrünenvon
2014undderKIvon2013zurVerkehrsentwicklungderInnenstadtals
DiskussionsgrundlagefürdiesenStadtratsworkshopanalleFraktionenund
Gruppierungenverschickt.
MitfreundlichenGrüßen
JohannesBüttner

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