18. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitteilung Berlin, den 25. Mai 2016 Die 78. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Mittwoch, dem 1. Juni 2016, 9:30 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat Telefon: +49 30 - 227 3 24 87 Fax: +49 30 - 227 3 60 30 Sitzungssaal Telefon: +49 30 - 227 3 02 69 Fax: +49 30 - 227 3 62 95 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Fortsetzung der Beratung, evtl. Abschluss a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG) BT-Drucksache 18/8042 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)563neu Schriftliche Stellungnahme 18(11)609 Schriftliche Stellungnahme 18(11)612 Schriftliche Stellungnahme 18(11)613 Schriftliche Stellungnahme 18(11)614 Schriftliche Stellungnahme 18(11)615 Schriftliche Stellungnahme 18(11)616 Schriftliche Stellungnahme 18(11)617 Schriftliche Stellungnahme 18(11)618 Schriftliche Stellungnahme 18(11)619 Schriftliche Stellungnahme 18(11)620 Materialien 18(11)622 Information für den Ausschuss 18(11)623 Information für den Ausschuss 18(11)625 Information für den Ausschuss 18. Wahlperiode Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für Kultur und Medien Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Voten angefordert für den: 01.06.2016 Seite 1 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales b) Antrag der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Susanna Karawanskij, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Voten angefordert für den: 01.06.2016 BT-Drucksache 18/7425 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/5386 Antrag Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)567 Schriftliche Stellungnahme 18(11)568 Schriftliche Stellungnahme 18(11)570 Schriftliche Stellungnahme 18(11)571 Schriftliche Stellungnahme 18(11)572 Schriftliche Stellungnahme 18(11)573 Schriftliche Stellungnahme 18(11)574 Schriftliche Stellungnahme 18(11)575 Schriftliche Stellungnahme 18(11)576 Schriftliche Stellungnahme 18(11)577 Schriftliche Stellungnahme 18(11)578neu Schriftliche Stellungnahme 18(11)579neu Materialien c) Antrag der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Kerstin Federführend: Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und Ausschuss für Arbeit und Soziales Voten angefordert für den: 01.06.2016 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern BT-Drucksache 18/5386 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/7425 Antrag Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)567 Schriftliche Stellungnahme 18(11)568 Schriftliche Stellungnahme 18(11)570 Schriftliche Stellungnahme 18(11)571 Schriftliche Stellungnahme 18(11)572 Schriftliche Stellungnahme 18(11)573 Schriftliche Stellungnahme 18(11)574 Schriftliche Stellungnahme 18(11)575 Schriftliche Stellungnahme 18(11)576 Schriftliche Stellungnahme 18(11)577 Schriftliche Stellungnahme 18(11)578neu Schriftliche Stellungnahme 18(11)579neu Materialien 18. Wahlperiode Tagesordnung 78. Sitzung Seite 2 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 2 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht der Bundesregierung über die Wirkung der Mindestlohnausnahme für Langzeitarbeitslose nach § 22 Abs. 4 Mindestlohngesetz und über die Position der Bundesregierung zum Fortbestand der Regelung Behandlung gem. § 62 Abs. 1 Satz 3 GO auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tagesordnungspunkt 3 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der Arbeit auf Abruf in Deutschland und geplante Konsequenzen der Bundesregierung Behandlung gem. § 62 Abs. 1 Satz 3 GO auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tagesordnungspunkt 4 Kenntnisnahmen ohne Aussprache a) Mitteilung der Kommission Investitionen in Beschäftigung und Wachstum Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds KOM(2015)639 endg.; Ratsdok.-Nr. 15362/15 Ressortbericht BMWi 29.12.2015 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 01.06.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 78. Sitzung Seite 3 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales b) Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2016 Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Februar 2016 zu dem Thema "Europäisches Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Jahreswachstumsbericht 2016" (2015/2285(INI)) P8_TA-PROV(2016)0058 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Frist für die Abgabe der Voten: 01.06.2016 c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank und die EURO-Gruppe Europäisches Semester 2016: Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen und bei der Verhinderung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte sowie Ergebnisse der eingehenden Überprüfungen gemäß Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Arbeit und Soziales Haushaltsausschuss KOM(2016)95 endg.; Ratsdok.-Nr. 7076/16 Ressortbericht BMF 31.03.2016 EuDoX-Dossier d) Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 5/2016 Die Dienstleistungsrichtlinie: Hat die Kommission eine wirksame Durchführung sichergestellt? Zusammen mit den Antworten der Kommission Ratsdok.-Nr. 7115/16 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Ressortbericht BMWi 31.03.2016 EuDoX-Dossier 18. Wahlperiode Tagesordnung 78. Sitzung Seite 4 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes Kerstin Griese, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 78. Sitzung Seite 5 von 5
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