Microsoft Word - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Babyglück Angelika Kern
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ich nehme die Kleinunternehmerregelung in Anspruch.
Zur Vereinfachung wird im Folgenden von "Teilnehmer" gesprochen, dies erstreckt sich auf
männliche und weibliche Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
§1 Geltungsbereich
(1) Allen in §2 genannten und darüber hinaus durch Babyglück Angelika Kern (nachfolgend
"Babyglück ") erbrachten Leistungen im Rahmen der Kursangebote liegen diese
„Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zugrunde.
(2) Anderslautende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von Babyglück schriftlich
bestätigt wurden.
(3) Gleiches gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
(4) Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von
Babyglück
.
§2 Leistungen
(1) Babyglück bietet Kurse zu den Themen Babyfitness, Babymassage und Sing -/Spielkreis
an.
(2) In den Kursen werden den Eltern Kenntnisse über die frühkindliche Entwicklung vermittelt
sowie spielerische Möglichkeiten aufgezeigt, wie darauf positiv Einfluss genommen werden
kann.
(3) Babyglück bietet keine therapeutische Hilfestellung bei Kindern mit speziellen Defiziten.
§3 Anmeldungen (Zustandekommen des Vertrages)
(1) Das Kursangebot von Babyglück ist freibleibend.
(2) Anmeldungen zu den Kursen müssen schriftlich über das Anmeldeformular
per E-Mail an babyglueck@ anrosch.de erfolgen.
(3) Telefonische Anmeldungen müssen zwingend schriftlich oder per E -Mail nachgereicht
werden.
(4) Der Teilnehmer erhält von Babyglück vor Kursbeginn eine Anmeldebestätigung per
EMail,
dies ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. (5) Da die Teilnehmerzahl für die Kurse
von Babyglück begrenzt ist, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs
berücksichtigt.
§4 Datenschutzvereinbarung
(1) Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb von Babyglück mit Hilfe automatischer
Datenverarbeitung.
(2) Die Daten des Teilnehmers werden ausschließlich für interne Zwecke
(Erstellung von Teilnehmerlisten, auf W unsch Aufnahme in den Newsletter -Verteiler)
elektronisch gespeichert.
(3) Es erfolgt keine W eitergabe der Daten an Dritte.
-----------------------------------------------------------------------------------------Angelika Kern
Am Bauernweg3
76879 Ottersheim
IBAN:DE45548625000303607569
BIC:GENODE61SUW
VR Bank Südpfalz
Tel:06348
-9720014
www.babyglueck -angelika -kern.de
Mail:[email protected]
Babyglück Angelika Kern
(4) Der Teilnehmer erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der
Babyglück im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur
Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
§5 Fristen für Stornierungen
(1) Der Teilnehmer kann seine Anmeldung bis 21 Tage vor Kursbeginn kostenfrei widerrufen
(ist die Seminargebühr schon entrichtet, wird diese erstattet).
(2) Bei einer Stornierung der Anmeldung innerhalb von 21 Tagen vor Kursbeginn bis 3 Tage
vor Kursbeginn, kann der Teilnehmer einen alternativen Seminartermin wählen.
(3) Danach, oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers, ist die volle Kursgebühr zu
entrichten.
(4) Der Teilnehmer ist berechtigt, einen geeigneten Ersatzteilnehmer zu benennen.
(5) Maßgeblich für die W ahrung der Frist ist das Eingangsdatum der Stornierung bei
Babyglück.
(6) Babyglück behält sich Absagen aus organisatorischen und technischen Gründen (etwa
bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem, krankheitsbedingtem
Ausfall der Kursleitung) vor. Babyglück verpflichtet sich dazu, dies den Teilnehmern
unverzüglich mitzuteilen, dies kann in Ausnahmefällen auch erst bei Kursbeginn sein.
(7) Bei einer durch Babyglück zu vertretenden Absage bemüht sich Babyglück, den
Teilnehmer zeitnah auf einen anderen Termin umzubuchen, sofern der Teilnehmer hiermit
einverstanden ist.
§6 Kursgebühren
(1) Die Gebühren für den Besuch der Babyglück -Kurse sind in Euro und 14 Tage
nach Rechnungsstellung fällig oder vor Ort zu entrichten.
(2) Die Höhe der Kursgebühr richtet sich nach der Art des Kurses und kann
telefonisch in Erfahrung gebracht werden.
(3) Hat der Teilnehmer bis zum Kursbeginn oder vor Ort die Gebühr nicht entrichtet, so kann
Babyglück den Teilnehmer vom Kurs ausschließen.
(4)Erfolgt die Anmeldung für einen Kurs, der schon begonnen hat, werden nur die Rest
Termine in Rechnung gestellt.
(5) Eine nur teilweise Teilnahme an den Kursen berechtigt nicht zu einer Minderung der
Seminargebühr.
(6) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen gem. den §§
286, 288 BGB in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins p.a. aus dem jeweils offen
stehenden Betrag zu berechnen.
§7 Änderungen
(1) Babyglück behält sich vor in Ausnahmefällen Termine und Durchführungsorte zu
ändern.
(2) Das mit dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis bleibt hiervon unberührt.
§8 Haftung
(1)Die Aufsichtspflicht der Eltern für ihre Kinder besteht auch während des Besuchs unserer
Kurse fort. Babyglück übernimmt keine Haftung für das Eigentum der Kursteilnehmer.
(2) Schadensersatzansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend
nicht anders aufgeführt. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zu Gunsten
gesetzlicher Vertreter von Babyglück, sofern ein Teilnehmer Ansprüche gegen diese
geltend macht.
(3) Von dem unter Ziffer 2 genannten ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
-----------------------------------------------------------------------------------------Angelika Kern
Am Bauernweg3
76879 Ottersheim
IBAN:DE45548625000303607569
BIC:GENODE61SUW
VR Bank Südpfalz
Tel:06348
-9720014
www.babyglueck -angelika -kern.de
Mail:[email protected]
Babyglück Angelika Kern
aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und
Schadensersatzansprüche aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragsbestimmung.
Wesentliche Vertragsbestimmungen sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung der Ziele
des Vertrages notwendig ist.
(4) Von dem Haftungsanspruch ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Babyglück, ihrer
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(5) Für Gegenstände, die durch den Teilnehmer in die Kurse mitgebracht werden, oder für
sonstige unmittelbare Schäden und Kosten inklusive Verdienstausfall, entgangenen Gewinn
oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge - und Vermögensschäden jeder Art,
übernimmt Babyglück keinerlei Haftung .
(6) Bei der Zusammenstellung von Lehraussagen, Inhalten und ggf. Abbildungen wurde mit
größter Sorgfalt vorgegangen, trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen werden.
(7) Babyglück oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen können für
fehlerhafte Angaben und deren Folgen nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
(8) Bei Ausfall eines Kurses durch Krankheit der Kursleitung, bei zu geringer Teilnehmerzahl
sowie nicht von Babyglück zu vertretenden Ausfällen oder höherer Gewalt besteht kein
Anspruch auf die Durchführung des Kurses (für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses gilt
§5 entsprechend).
(9) Haftung für Schäden: Die Haftung von Babyglück
übersteigt in keinem Fall die Höhe
des nachgewiesenen Schadens
(10) Fälle höherer Gewalt, z.B. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, hoheitliche Maßnahmen,
Naturkatastrophen, Verkehrsstörungen, Störung der Energie - und Rohstoffversorgung und
sonstige Fälle höherer Gewalt, die Babyglück nicht zu vertreten hat, sowie unerwartete
Krankheit der Kursleitung befreit Babyglück für die Dauer ihrer Auswirkungen von ihrer
Verpflichtung zur Vertragserfüllung.
§9 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Babyglück und dem Teilnehmer findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen
des CISG Anwendung. Diese Rechtswahl gilt auch für Verbraucherverträge, sofern Art. 29
EGBGB nicht entgegensteht.
(2) Gerichtsstand ist Ottersheim oder der nächstliegende Gerichtsstand.
§10 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so
werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch
angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
bleibt davon unberührt.
-----------------------------------------------------------------------------------------Angelika Kern
Am Bauernweg3
76879 Ottersheim
IBAN:DE45548625000303607569
BIC:GENODE61SUW
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Tel:06348
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