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die Söhne Satans spielen noch.
Ein Treffen mit Ozzy Osbourne und Black Sabbath
Seite Drei
Keine Grundgesetzänderung zu
Bundeswehreinsatz im Innern
Gravierende Mängel in Pflegeheimen
Bekommen Patienten regelmäßig ihre Medikamente, trinken sie genug? Eine Studie bewertet, was
wirklich wichtig ist. Die Ergebnisse des offiziellen Pflege-TÜVs werden als viel zu positiv entlarvt
von kim björn becker
München – Die Qualität von Pflegeheimen
und ambulanten Pflegediensten in
Deutschland ist deutlich schlechter als
vom offiziellen Pflege-TÜV des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen bislang dargestellt. Aus einer neuen Auswertung der Pflege-Noten durch die Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass nur elf
Prozent der Heime und 29 Prozent der
Hilfsdienste alle wichtigen Kriterien erfüllen. Für den Bericht wurde etwa vorrangig
bewertet, ob Pflegebedürftige regelmäßig
ihre Medikamente bekommen, ob sie ausreichend trinken und nicht gegen ihren Willen oder ohne Gerichtsbeschluss ans Bett
gefesselt werden. Zwischen zwei und vier
Prozent der Einrichtungen erfüllen demnach nicht einmal ein Drittel der Vorgaben.
Diese neue Auswertung zeichnet damit
ein negativeres Bild von der Qualität der Betreuung, als die Noten des Medizinischen
Dienstes suggerieren. Beim Pflege-TÜV
schneiden deutlich mehr Einrichtungen
hervorragend ab: Etwa jedes vierte Heim
und fast jeder zweite ambulante Dienst erreicht dort die Bestnote von 1,0. Der PflegeTÜV steht aber schon länger in der Kritik,
weil seine Ergebnisse oft nicht aussagekräftig sind. So ist es zum Beispiel möglich, dass gravierende Versäumnisse bei
der Wundversorgung der Patienten ausgeglichen werden können, wenn die Speisekarte des Pflegeheims gut lesbar ist. Bei
der neuen Studie hingegen werde nur berücksichtigt, „was wirklich beim Patienten
ankommt“, sagte Stefan Etgeton, Gesundheitsexperte der Bertelsmann-Stiftung,
der Süddeutschen Zeitung. Die neuen Er-
gebnisse, die am Dienstag in Gütersloh vorgestellt wurden, offenbarten eine „starke
Kluft zwischen der Pflegequalität und
dem, was die bisherigen Noten abbilden“.
Seit 1999 prüft der Medizinische Dienst
alle Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste regelmäßig nach einem festgelegten System. Dabei erhielten die Pflegeeinrichtungen bundesweit die Durchschnittsnote 1,3. Selbst Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat bereits zugegeben, dass der Pflege-TÜV in seiner bisherigen Form sogar zur „Verunsicherung“
beiträgt. Seit Jahresbeginn arbeitet das Ministerium daran, ein neues Bewertungsverfahren zu entwickeln. Die Ergebnisse sollen spätestens Ende 2017 vorliegen. Bis dahin sollen die umstrittenen Bewertungen
jedoch bestehen bleiben. Über das Internetportal „Weisse Liste“ der Bertelsmann-Stif-
tung sollen sich Pflegebedürftige und ihre
Angehörigen derweil auf einer besseren
Grundlage über die Stärken und Schwächen einzelner Einrichtungen informieren
können. Die Stiftung will zudem, dass in
Zukunft stärker als bislang die Lebensqualität der Senioren bewertet wird.
Zugleich forderte die Deutsche Stiftung
Patientenschutz Gröhe am Dienstag dazu
auf, die Pflege deutlich schärfer kontrollieren zu lassen. Vor dem Hintergrund des im
April bekannt gewordenen Abrechnungsbetrugs sagte Stiftungsvorstand Eugen
Brysch, Betrug in der Pflege sei „nichts
Neues“. Jeder Patient benötige eine Identifikations-Nummer, darüber hinaus müssten Abrechnungen in Zukunft ausschließlich elektronisch erfolgen. Nur das schaffe
die Möglichkeit, „wirksam Betrügern auf
die Spur zu kommen“, so Brysch. Seite 4
HEUTE
Meinung
Österreich ist nach der Wahl
weder braun noch grün,
sondern zerrissen und ratlos
4
Politik
Europa ohne Großbritannien:
Wie der Brexit in den
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Panorama
Tod und Teufel – auf Moskaus
Friedhöfen herrscht das
Gegenteil von Frieden
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Wissen
„Harte Momente machen mir Spaß.“
Interview mit ISS-Astronauten
Alexander Gerst
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Vielleicht sind es 555 Franken, die am
Ende den Unterschied machen. 3655 Franken, umgerechnet fast 3300 Euro, kostet
das Abonnement, mit dem man ein Jahr
in der Schweiz Zug fahren kann. 555 Franken mehr als 2010. Eine Preisentwicklung, die viele Schweizer wütend macht.
Besonders, wenn sie sehen, was die
Schweizerischen Bundesbahnen (SBB)
jährlich an Gewinn ausweisen: im Schnitt
300 Millionen Franken. Bei zwei weiteren
bundesnahen Betrieben ist es ähnlich:
Der Kommunikations-Anbieter Swisscom „macht durch Höchsttarife von sich
reden“ und schreibt Milliardengewinne.
Die Schweizer Post? Entfernt Briefkästen,
schließt Filialen, „macht Riesengewinn“.
So zumindest steht es im Abstimmungsbüchlein, dass den Schweizern vor
einigen Tagen zugestellt wurde. Ein Zusammenschluss von Verbraucherschützern will die öffentliche Infrastruktur umkrempeln – und zwar radikal. Im vorge-
Sport
Warum die deutsche Tennisspielerin
Angelique Kerber so oft in der
ersten Runde scheitert
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Die Pep-Jahre beim FC Bayern
Begrüßt als Messias, verabschiedet als
Mensch: Pep Guardiola und der FC Bayern
hatten eine komplexe Beziehung. Die SZ
zeichnet die Ära des spanischen Trainers
beim deutschen Rekordmeister in einer digitalen Sonderausgabe nach.
sz.de/guardiola
Von der Leyen und
Steinmeier einig
FOTO: LFI/PHOTOSHOT
(SZ) Endlich werden Emoticons Frauen in
Berufen zeigen wie jenem der Monteurin,
der Chefärztin und so fort. Und wer hätte
sich im Leben, wenn der Hagestolz von
Chefarzt nicht zuhört und nach 30 Sekunden die Visite beendet, nicht eine tolle, zugewandte, sozial kompetente Chefärztin
gewünscht? Jenen Typus also, der künftig
als Emoticon applizierbar ist. Für euch, ihr
alten weißen Männer: Ein Emoticon ist ein
Bildsymbol zum Ausdruck von Stimmungs- oder Gemütszuständen in der elektronischen Kommunikation, zum Beispiel
das rote Herz oder ein Teufelskopf. Eigentlich ist das erstaunlich, weil die elektronische Kommunikation zu großen Teilen ohnehin aus dem Ausdruck von Gemütszuständen besteht, etwa des Verdrusses, weil
es andere Meinungen geben darf als die eigene. Jedenfalls, besonders bekannt ist
das Smiley, das man tunlichst hinter jeden
Anflug eines Scherzes in Mails oder digitalen Foren setzen sollte, weil Ironie dort
nicht so richtig verfängt.
Manche verkennen noch immer die Bedeutung solcher Probleme, obwohl die Gender-Ungleichheit bei Emoticons auf der Liste der wirklich großen Sorgen dieser Welt
rangiert, gleich hinter der Zombie-Apokalypse und der Gefahr einer bewaffneten Alien-Invasion aus Alpha Centauri. Damit soll
aber jetzt nichts gegen die Zombies und
Zombinnen oder Aliens und Alieninnen gesagt werden (nur ein Scherz: Smiley!). Wissenschaftlern der Uni Canterbury / Christchurch ist nun die Einsicht in eine noch
drängendere Sorge zu danken. In offenbar
jahrzehntelangen Feldforschungen haben
sie festgestellt, dass die Spielzeugwelt von
Lego seit 1970 immer brutaler geworden
sei. Was ist da passiert?
Da bauen unsere Kinder also scheinbar
harmlos mit bunten Steinen. In Wirklichkeit rüsten sie den Skelettritter und das Wikingerschiff auf, geben dem Star-WarsDroiden Hailfire und dem Ninjadrachen
schlimmes Zerstörungsgerät. So wird der
demokratische Diskurs schon in jüngsten
Jahren delegitimiert und der Remilitarisierung Vorschub geleistet. Verglichen mit
diesem Arsenal mutet noch harmlos an,
was der Weihnachtsmann einst brachte,
nämlich „Trommel, Pfeife und Gewehr, /
Fahn und Säbel und noch mehr, / Ja ein
ganzes Kriegesheer“. Ist es Zufall, wenn
gleichzeitig zur Wiederbewaffnung im Kinderzimmer ein Plan der Bundesverteidigungsministerin ruchbar wird? Sie will die
Bundeswehr so ausstatten, dass einzelne
Panzer auch für kurze Zeit fahrfähig sind,
ohne dass zuvor drei andere Panzer wegen
der Schrauben ausgeschlachtet werden
müssen. Fairerweise muss man hinzufügen: Im Genderbereich sind die Legoleute
fortschrittlicher. Im Sortiment: „Der funkelnde Eispalast für die Lego-Prinzessin“.
Und wer je mit Prinzessinnen zu tun hatte,
der weiß: Das sind starke Führungsfrauen,
die ihren Willen durchsetzen, ganz ohne Säbel und Gewehr.
MÜNCHEN, MITTWOCH/DONNERSTAG, 25./26. MAI 2016
Das Volk am Zug
Schweizer stimmen über das Gehalt des Bahnchefs ab
schlagenen Gesetzestext heißt es, der
Bund dürfe in der Grundversorgung nicht
länger „nach Gewinn streben“, keine fiskalischen Interessen mehr verfolgen. Am 5.
Juni kommt die Vorlage zur Abstimmung.
Peter Salvisberg, Journalist bei der Verbraucherzeitschrift K-Tipp, hat die Initiative mit auf den Weg gebracht. Er sieht
Gewinne in der Grundversorgung als unzulässige Konsumentensteuer an: „Ein
Millionär zahlt gleich viel für den Zug wie
ein Habenichts. Und beide subventionieren damit die Staatskasse.“ Ende der
1990er-Jahre wurden Post, Swisscom
und SBB aus der Verwaltung ausgegliedert. Seither profitiert der Staat als Haupteigentümer von den Gewinnen, die die
früheren Staatsbetriebe abwerfen.
In der Schweizer Politik konnten die Initiatoren nicht landen: Die Regierung
empfiehlt den Bürgern, mit Nein zu stimmen. Im Parlament konnten die Initiatoren keinen einzigen Abgeordneten überzeugen. Eine derart einhellige Ablehnung
ist selten. Man brauche die Dividende der
Betriebe, heißt es aus der Politik. Zudem
würde das vorgeschlagene Gesetz die
Wettbewerbsfähigkeit von Swisscom,
SBB und Post schwächen. Umfragen dagegen räumen den Verbraucherschützern
gute Chancen ein. 58 Prozent der Schweizer planen, am 5. Juni mit Ja zu stimmen.
Populär dürfte eine zweite Forderung
der Initiatoren sein: Die Löhne der gut
100 000 Angestellten von Swisscom, SBB
und Post sollen nicht höher liegen dürfen
als das, was ein Schweizer Minister verdient. Im Moment sind das 430 000 Euro
im Jahr. Der CEO der Swisscom verdient
1,6 Millionen Euro. Insgesamt sollen 40
Manager in den Betrieben das Gehalt ihrer Vorgesetzten in der Regierung übertreffen. Dies sei notwendig, um im Wettbewerb um die besten Köpfe mithalten zu
können, argumentiert der Bundesrat.
Sollte der Vorstoß Erfolg haben, würden sich wohl viele internationale Beobachter die Augen reiben: Die Internetgeschwindigkeit der Schweiz gilt als vorbildlich, das Netz der Poststellen ist eines der
dichtesten in Europa. Die SBB erreichen
beim „Railway Performance Index“ der
Boston Consulting regelmäßig den ersten
Platz, gelten als eine der pünktlichsten
Bahnen der Welt. Am 1. Juni werden sie
am Gotthard feierlich den längsten Eisenbahntunnel der Welt eröffnen. Ein paar
Tage später könnte die gute Laune fürs
Erste vorbei sein. charlotte theile
Razzia bei Google in Frankreich
Wegen des Verdachts auf Steuerbetrug durchsuchen Ermittler die Pariser Niederlassung des Internet-Konzerns
München – Die Pariser Niederlassung des
Internetkonzerns Google ist am Dienstag
von Steuerfahndern durchsucht worden.
Die Ermittler gehen dem Verdacht nach,
dass der US-Konzern im großen Stil Geschäfte in Irland verbucht hat, obwohl er
sie in Frankreich hätte anmelden und versteuern müssen. Der Staat fordere Nachzahlungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro
von Google, berichteten französische Medien. Das Finanzministerium bestätigte die
Summe offiziell nicht.
Google hat in Frankreich wie in Deutschland eine Niederlassung. Diese Gesellschaften sind allerdings laut Geschäftszweck
nur dafür da, Verträge an die Europazentrale des Konzerns zu vermitteln, die in Irland
sitzt. Wer auf Google Anzeigen schalten
möchte, schließt also nicht einen Vertrag
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mit der Niederlassung ab, sondern wird Geschäftspartner der Dublin-Vertretung. In
Irland ist der Steuersatz für Unternehmen
nicht einmal halb so hoch wie in Deutschland. Google verschiebt außerdem Gewinne von Irland über eine Firmen-Konstruktion in den Niederlanden in die Karibik. Dort
müssen Konzerne teilweise gar keine Steuern zahlen. Finanzleute nennen dieses Modell „Double Irish Dutch Sandwich“. Google gilt als bekanntester Nutzer dieses legalen Steuertricks.
Frankreichs Beamte prüfen nun allerdings, ob der Konzern nicht doch im Land
stärker steuerpflichtig ist. Das Vorermittlungsverfahren sei bereits im vergangenen Juni nach einer Klage der französischen Finanzverwaltung eröffnet worden,
teilte die Finanz-Staatsanwaltschaft mit.
An der Durchsuchung seien etwa hundert
Beamte beteiligt gewesen, darunter Finanz- und Informatik-Experten. Die
Staatsanwaltschaft betonte zugleich die
Unschuldsvermutung. Google nahm nicht
näher Stellung. „Wir halten uns an die Steuergesetzgebung in Frankreich genauso wie
in allen anderen Ländern, in denen wir tätig sind“, sagte ein Sprecher lediglich. Google kooperiere mit den Behörden.
In Europa stehen die Steuertricks von
Konzernen zunehmend in der Kritik. Die
Europäische Kommission führt mehrere
Verfahren gegen Mitgliedsländer, weil sie
aus Brüsseler Sicht internationalen Unternehmen unfaire Steuervorteile einräumen. Prominente Fälle sind die Luxemburger Niederlassung des Versandhändlers
Amazon und die irische Gesellschaft des IT-
Konzerns Apple. Die EU-Kommission will
die Staaten verpflichten, nachträglich Steuern von den Unternehmen einzufordern;
die Verfahren laufen noch. Allerdings könnten die Regierungen sich gegen die Bescheide wehren. Sie befürchten, dass die Konzerne abwandern würden, wenn sie keine
Steuervorteile im Land mehr bekämen.
Die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) hat
sich vor Kurzem ebenfalls gegen Steuerflucht ausgesprochen. Dafür sollten nationale Geschäftsberichte ausgetauscht werden. Konzerne wie Google müssten auflisten, wie viel Umsatz und Mitarbeiter sie in
jedem Staat hätten. Allerdings sollten diese Berichte nur Steuerbeamten zugänglich
sein, um Geschäftsgeheimnisse zu wahren. bastian brinkmann
Seite 4
Berlin – Die Bundesregierung strebt vorerst keine Grundgesetzänderung zur Erleichterung des Bundeswehr-Einsatzes im
Innern an. Verteidigungsministerium und
Auswärtiges Amt haben sich nach längerer, zum Teil heftiger Auseinandersetzung
auf eine Kompromiss-Formulierung für
das neue Bundeswehr-Weißbuch geeinigt.
Darin ist, anders als im ursprünglichen Vorschlag, in Bezug auf das Grundgesetz keine
Rede mehr von „Weiterentwicklungen“,
die erforderlich seien. Die entsprechende
Textpassage liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Der Streit hatte sich vor mehr als
einem Monat an einem ersten WeißbuchEntwurf entzündet. steb, hick Seite 5
Koalition verständigt sich
auf Integrationsgesetz
Berlin – Die Bundesregierung hat sich am
Dienstag auf ein neues Integrationsgesetz
verständigt. Es sieht vor, integrationswillige Flüchtlinge stärker zu fördern. Wer sich
aber Sprach- und Integrationskursen verweigert, muss mit Einbußen rechnen und
läuft Gefahr, alle Chancen auf ein dauerhaftes Bleiberecht zu verlieren. sz Seite 6
Griechische Polizei
räumt Lager in Idomeni
Idomeni – Am Dienstag haben etwa 1500
Menschen das Flüchtlingslager im griechischen Idomeni an der Grenze zu Mazedonien verlassen. Sie wurden mit Bussen in Auffanglager gebracht. Widerstand gab es
nicht. Die Evakuierung des Camps, in dem
sich zuletzt etwa 9000 Menschen aufhielten, soll einige Tage dauern. dpa Seite 2
Am Donnerstag, 26.05.2016 erscheint die Süddeutsche Zeitung nicht. Die Freitagsausgabe
wird unseren Lesern in der Regel wie gewohnt zugestellt. In den Gebieten einiger Regionalzeitungen, die am Freitag nicht erscheinen, wird die aktuelle SZ per Post geliefert.
Brasiliens neue
Regierung in der Krise
Brasília – Ein Minister der Übergangsregierung in Brasilien muss nach zwölf Tagen sein Amt wieder aufgeben. Romero Jucá hatte laut einem Gesprächs-Mitschnitt
angekündigt, Korruptionsermittlungen
stoppen zu wollen. Das wirft auch ein neues Licht auf die Suspendierung Dilma Rousseffs. sz
Seiten 4 und 6
Dax ▲
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Zum Tagesbeginn Nebel oder dichten Wolkenfeldern. Im Norden scheint tagsüber
zeitweise die Sonne. Im Westen, Südwesten und an der Küste sowie am Alpenrand
treten örtliche Regenschauer auf. Temperatur von 14 bis 24 Grad.
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