Amtliche Bekanntmachung Öffentliche und

Amtliche Bekanntmachung
Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung am
Donnerstag, 26.05.2016, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Hinweis für Besucherinnen und Besucher: Einlasskarten sind erforderlich und können im Büro der
Stadtpräsidentin angefordert werden, Tel. 0461/85 2297 (vorm.).
Tagesordnung:
Voraussichtlich öffentlicher Teil:
1. Bestätigung der Tagesordnung, 2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der
letzten Sitzung, 3. Einwohnerfragestunde, 4. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen
Teil der 28. Sitzung vom 28.04.2016, 5. Mitteilungen der Stadtpräsidentin, 6. Mitteilungen des
Oberbürgermeisters, 7. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, 7.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der CDU-Ratsfraktion, 8. Investitionskostenzuschuss; Der DLRGFlensburg wird ein Investitionskostenzuschuss zur Errichtung eines neuen Multifunktionsgebäudes/DLRG-Wache am Standort Fahrensodde 20 gewährt; Antrag der SSW-Ratsfraktion,
9. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2016,
10. Kommunale Sportentwicklungsplanung der Stadt Flensburg, 11. Kommunale Koordinierung der
Bildungsangebote für Neuzugewanderte, 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Flensburg,
13. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Flensburg, 14. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Twedter Plack" (Nr. 122) zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Aufstellungs-, Entwurfsund Auslegungsbeschluss, 15. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Twedt" (Nr. 230)
Aufstellungsbeschluss,
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
16. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom
28.04.2016, 17. Mitteilungen der Stadtpräsidentin, 18. Mitteilungen des Oberbürgermeisters,
Die Stadtpräsidentin
Flensburg. 18.05.2016

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