Der Studentische Wahlausschuss

Studierendenschaft des Philipps-Universität
- Körperschaft des Öffentlichen Rechts Der Studentische Wahlausschuss
Protokoll der 4. Sitzung des Studentischen Wahlausschusses
Datum: 03.05.2015
Ort: Raum 07b, Erlenring 5, 35037 Marburg
Tagesordnung:
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3. Berichte und Mitteilungen
4. Festlegung des Wahltermins zu den Wahlen des 52. Studierendenparlaments und der
Fachschaftsräte im Wahljahr 2016 (Ausfertigung der Wahlbekanntmachung)
5. Termine und Organisatorisches
6. Sonstiges
Anwesend sind: Philip Eberhardt Stamm, Janis Loewe, Konstantin Korn (bis 17:30 Uhr), Sarah
Trapp (bis 16:30 Uhr), David Weber, Jan Paul Hölzel (ab 13:55 Uhr), Leonie Ulrichs
Sitzungsleitung: Philip Eberhardt Stamm
Protokoll: Konstantin Korn (bis 17:30 Uhr), Jan Paul Hölzel (ab 17:30 Uhr)
Die Beschlussfähigkeit wird mit 5 anwesenden Mitgliedern festgestellt.
Beginn: 13:45 Uhr
1. Genehmigung der Tagesordnung
• ohne Änderungen angenommen
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
• ohne Änderungen angenommen
3. Berichte und Mitteilungen
• Keine Mitteilungen
4.Anträge auf Erhöhung der Sitze zu den Wahlen der Fachschaftsräte
Fachschaft Saigny: beantragt auf 11 zu erhöhen
Fachschaft ProChem (15): beantragt auf 15 zu erhöhen
Fachschaftsrat 21: beantragt auf 15 zu erhöhen
Abstimmung in einem Block (6/0/0)
5. Prüfung der (fristgerecht) eingegangenen Wahlvorschläge und Entscheidung über
Zulassung oder Nichtzulassung zur Wahl, sowie ggf. Anforderung weiterer Unterlagen mit
Fristsetzung, Auslosung der Listenplätze
Studierendenparlament
In Papierform eingegangen: Fachschaftspower, CampusGrün MR- Grüne Hochschulgruppe,
SDS.dielinke, Hochschulgruppe Korpurierter Studenten, ROSA LISTE, LHG - Liberale
Hochschulgruppe, International Studentslists, unabhänige Fachschaftsliste
Digital eingegangen sind (maschinenlesbare Form): Fachschaftspower, CampusGrün MR- Grüne
Hochschulgruppe, SDS.dielinke, Hochschulgruppe Korpurierter Studenten, ROSA LISTE, LHG Liberale Hochschulgruppe
Digital (nur in eingescannter Form): Bündnis 90 die Grünen grüne Hochschulgruppe Marburg
- Ausschluss der Öffentlichkeit Nach Diskussion, ob nicht digital eingereichte Listen zugelassen werden wird festgehalten:
Listen, die nicht fristgerecht in maschinenlesbarer Form digital eingegangen sind, sind nicht
zugelassen.
- Herstellung der Öffentlichkeit Es wird mitgeteilt, das Gäste kein Rederecht haben und Zwischenrufe oder andere Störungen der
Sitzung mit Ordnungsrufen geahndet werden. Es wird darüber aufgeklärt, welche Konsequenzen
Ordnungsrufe laut Geschäftsordnung des Wahlausschusses haben.
- Ausschluss der Öffentlichkeit Zur Prüfung der Wahllisten wird aus Datenschutzrechtlichen Gründen die Öffentlichkeit
ausgeschlossen.
- Herstellung der Öffentlichkeit Nach Prüfung der Listen sind folgende Listen zur Wahl des Studierendenparlaments zugelassen:
Fachschaftspower, CampusGrün MR- Grüne Hochschulgruppe, SDS.dielinke, Hochschulgruppe
Korpurierter Studenten, ROSA LISTE, LHG - Liberale Hochschulgruppe.
Im Folgenden wird die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Wahlzettel vom
Wahlausschussvorsitzenden gelost:
1. LHG - Liberale Hochschulgruppe
2. ROSA LISTE
3. Fachschaftspower
4. Hochschulgruppe Korpurierter Studenten
5. Juso Hochschulgruppe
6. Campus Grün MR – Grüne Hochschulgruppe
7. SDS.dielinke Marburg
Fachschaftsräte
In digitaler und in Papierform fristgerecht eingegangen sind:
• für den Fachbereich 01: Savigny;
• für den Fachbereich 02: Fachschaft WiWi;
•
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•
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für den Fachbereich 03: Kultvolk, aktive Fachschaft Politikwissenschaft, FEE, FuKschaft,
Soziologie, MaRWin Marburg,
04: Mattes-Kappert-Gedächtnis-Fachschaft 04;
für den Fachbereich 05: Fachschaft Roter Faden;
für den Fachbereich 06: aktive Fachschaft Geschichte;
für den Fachbereich 10: Fachschaft Fremdsprachen;
für den Fachbereich 12: Fachschaft Mathematik und Informatik;
für den Fachbereich 13: die wilde 13;
für den Fachbereich 15: ProChem, Fachschaft Chemie;
für den Fachbereich 16: Fachschaft Pharmazie;
für den Fachbereich 17: aktive Fachschaft Biologie;
für den Fachbereich 19: Fachschaft Geografie;
für den Fachbereich 20: Fachschaft HuBi;
für den Fachbereich 21: ESAS 21.
Nicht digital eingegangen sind:
• für den Fachbereich 06 liegt die Fachschaft Archäologische Wissenschaft nicht fristgerecht
in digitaler Form vor.
• für den Fachbereich 10 liegt keine digitale Form der Liste ohne Listenkennwort vor
Nicht fristgerecht eingegangen sind:
• für den Fachbereich 09 liegt die Fachschaft Germanistik weder digital noch in Papierform
fristgerecht vor.
Nicht fristgerecht in digitaler (maschinenlesbarer) Form und Papierform vorliegende Listen sind
nicht zugelassen.
- Ausschluss der Öffentlichkeit Zur Prüfung der Wahllisten wird aus Datenschutzrechtlichen Gründen die Öffentlichkeit
ausgeschlossen.
- Herstellung der Öffentlichkeit Zugelassen mit folgenden Änderungen sind:
• für den Fachbereich 01: Savigny;
• für den Fachbereich 02: Fachschaft WiWi;
• für den Fachbereich 03: Kultvolk mit Streichung von Platz 7 (Maximilan S. ist nicht im
Wählerverzeichnis), aktive Fachschaft Politikwissenschaft, FEE, Liste ohne Name (FuK?)
mit Streichung von Platz 2 (Felicitas M. ist im Fachbereich 12 gemeldet), Soziologie,
MaRWin Marburg
• 04: Mattes-Kappert-Gedächtnis-Fachschaft 04;
• für den Fachbereich 05: Fachschaft Roter Faden;
• für den Fachbereich 06: aktive Fachschaft Geschichte;
• für den Fachbereich 10: Fachschaft Fremdsprachen mit Streichung von Platz 15 (Dominique
B. ist im Fachbereich 15 gemeldet)
• für den Fachbereich 12: Fachschaft Mathematik und Informatik;
• für den Fachbereich 13: die wilde 13;
• für den Fachbereich 15: ProChem, Fachschaft Chemie;
• für den Fachbereich 16: Fachschaft Pharmazie;
•
•
•
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für den Fachbereich 17: aktive Fachschaft Biologie;
für den Fachbereich 19: Fachschaft Geografie;
für den Fachbereich 20: Fachschaft HuBi;
für den Fachbereich 21: ESAS 21 mit Streichung von Platz 6, 8, 10 (Alle drei Personen sind
im falschen Fachbereich: Philipp A. FB 19, Sarah G. FB 03, Jessica B. FB 09).
Im Folgenden wird die Reihenfolge der Fachschaften an Fachbereichen mit Listenwahl auf dem
Wahlzettel vom Wahlausschussvorsitzenden gelost:
•
Fachbereich 15:
1. Fachschaft Chemie
2. ProChem
•
Fachbereich 03:
1. Kultvolk
2. MaRWin Marburg
3. aktive Fachschaft Politikwissenschaft
4. Soziologie
5. FuKschaft
6. FEE
5. Termine und Organisatorisches
Die nächste Sitzung findet am 12.05.2016 um 11:30 Uhr in Raum 07b des AStA Marburg, Erlenring
5.
Wahlzeitung
Die Wahlzeitung spätestens am 14.06.2016 veröffentlicht sein.
Am 31.05. endet die Frist zur Einreichung der Vorstellungstexte der Listen (2 Seiten, DIN A4).
Die Gestaltung aller Wahlzettel werden im Umlaufverfahren geregelt.
6. Sonstiges
Die Sitzung endet um 18:10 Uhr.