Amtsblatt - Stadt Weiden in der Oberpfalz

Amtsblatt
17. Mai 2016
Nummer 9
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S
1. Bekanntmachung –
Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes
(EnWG) – Kartierungsarbeiten
Ostbayernring ab 17. Mai 2016
2. Bekanntmachung –
Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des
Wasserhaushalts (WHG)
3. Bekanntmachung –
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes – Kasernenstraße
4. Bekanntmachung des Regionalen
Planungsverbandes Oberpfalz-Nord
vom 4. April 2016
5. Familiennachrichten
Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)
Kartierungsarbeiten Ostbayernring ab 17. Mai
2016
Im Auftrag der TenneT TSO GmbH Bernecker
Straße 70, 95448 Bayreuth ergeht in Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens folgende
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Für den geplanten Ersatzneubau Ostbayernring
(380-kV-Freileitung von Redwitz – Schwandorf) beginnen ab 17. Mai 2016 in Vorbereitung auf das
Planfeststellungsverfahren die umweltfachlichen
Untersuchungen und Kartierungsarbeiten.
Die Firma TNL-Umweltplanung und das Institut für
Umweltplanung und Raumentwicklung, bzw. deren
nachweislich beauftrage Subunternehmer werden
die umweltfachlichen Untersuchungen und Kartierungsarbeiten im Bereich der geplanten 380-kVLeitung des Ostbayernrings vornehmen.
Dafür ist es erforderlich, dass die Beauftragten
Grundstücke betreten, sowie Wald- und landwirtschaftliche Wege befahren.
Nach § 44 Abs. 1 EnWG sind Eigentümer oder Nutzungsberechtigte der betroffenen Grundstücke verpflichtet, die zur Vorbereitung der Planung des
Vorhabens notwendigen Vermessungen, Bodenund Grundwasseruntersuchungen sowie sonstige
Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder
von ihm Beauftragten zu dulden.
Flurschaden entsteht voraussichtlich bei diesen Arbeiten nicht. Sollte es dennoch zu Schäden kommen, bitten wir um Benachrichtigung:
TenneT TSO GmbH
Ina-Isabelle Haffke
Referentin für Bürgerbeteiligung | Bayern
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 (0)921 / 50740-4070
Hinweis: Diese Bekanntmachung finden Sie auch
im Internet auf der Homepage der Stadt Weiden
i.d.OPf. (www.weiden.de) unter der Rubrik „Bekanntmachungen“.
Weiden i.d.OPf., 03.05.2016
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
Amtsblatt
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 2
BEKANNTMACHUNG
Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) i. d. F. der Bekanntmachung
vom 31.07.2009 (BGBl I S. 2585), zuletzt geändert durch Art 1 des Gesetzes vom 11. April
2016 (BGBl. I S. 745) sowie des Bayerischen
Wassergesetzes (BayWG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 25.02.2010 (GVBl S. 66), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 16.02.2012 (GVBl S.
40), und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl I S. 94), zuletzt
geändert durch Art 9a Abs. 12 Bayerisches
E-Government-G vom 22. Dezember 2015
(GVBl. S. 458)
Antrag auf Feststellung der UVP-Pflicht für das
Vorhaben „Umbau Waldnaabdüker und ökologische Aufwertung des Flutkanals in Weiden“
– Vorprüfung gemäß UVPG –
Mit Schreiben vom 17. März 2016 stellte das Wasserwirtschaftsamt Weiden beim Umweltamt der
Stadt Weiden i.d.OPf. Antrag auf Feststellung der
UVP-Pflicht für das Vorhaben „Umbau Waldnaabdüker und ökologische Aufwertung des Flutkanals
in Weiden“.
Das Vorhaben stellt einen genehmigungspflichtigen
Ausbautatbestand nach §§ 67, 68 WHG dar. Im
Rahmen des Genehmigungsverfahrens ist festzustellen, ob aufgrund von etwaigen nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist (§ 3 a Satz 1 UVPG).
Bei dem Vorhaben handelt es sich gemäß Anlage
1, Nr. 13.18.1 UVPG um eine sonstige Baumaßnahme, für die nach § 3 c Satz 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles vorzunehmen
ist, um die Möglichkeit von nachteiligen Umweltauswirkungen abschätzen zu können.
Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles gemäß
Anlage 2 UVPG hat ergeben, dass das Vorhaben
keiner formellen Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da durch die Maßnahme keine erheblichen
nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten
sind.
Die Übereinstimmung des Vorhabens mit dem materiellen Umweltrecht wird unbeschadet dessen, im
Rahmen des weiteren Verfahrens überprüft.
Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 3 a Satz
2 Halbsatz 2 UVPG bekannt gegeben. Sie ist nicht
selbstständig anfechtbar (§ 3 a Satz 3 UVPG).
Das Prüfungsprotokoll sowie die zugrundeliegenden Planunterlagen können beim Umweltamt der
Stadt Weiden i.d.OPf. – Abteilung Wasserrecht und
Bodenschutz – Zimmer Nr. 0.20, Dr.-Pfleger-Straße
15, 92637 Weiden, bis zum 31. Mai 2016 während
der üblichen Dienstzeiten
Montag bis Mittwoch und Freitag
von 07:30 Uhr bis 13 Uhr und
Donnerstag
von 7:30 bis 12 Uhr und von 15 bis 17:30 Uhr
oder nach Vereinbarung eingesehen werden.
Hinweis: Diese Bekanntmachung finden Sie auch
im Internet auf der Homepage der Stadt Weiden
i.d.OPf. (www.weiden.de) unter der Rubrik „Bekanntmachungen“.
Weiden, den 03.05.2016
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
Amtsblatt
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 3
BEKANNTMACHUNG
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
Einziehung
Gemäß Art. 8 Bayer. Straßen- und Wegegesetz
(BayStrWG) und Beschluss des Stadtrates vom
09.05.2016 (Beschluss-Nr. 39) hat die Stadt Weiden i.d.OPf. als örtlich zuständige Straßenbaubehörde, die „Kasernenstraße“ (Fl.Nr. 5321 und Fl.Nr.
5320/1 Gemarkung Weiden), beginnend an der
Frauenrichter Straße und endend an der Königsberger Straße, auf einer Länge von 405 m eingezogen.
22.06.07 (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren in dem hier einschlägigen Rechtsbereich
abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen
diesen Bescheid Widerspruch einzulegen.
Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B.
durch E-Mail) ist unzulässig.
Kraft Bundesrecht ist in Prozessverfahren vor den
Verwaltungsgerichten seit 01.07.04 grundsätzlich
ein Gebührenvorschuss zu entrichten.
Weiden i.d.OPf., 11.05.2016
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
Diese Einziehung gilt mit dem Tag nach ihrer Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Der Träger der Straßenbaulast war die Stadt Weiden i.d.OPf.
Die Planunterlagen können bei der Stadt Weiden
i.d.OPf., Tiefbauamt, Dr.-Pfleger-Straße 15, 92637
Weiden, Zi.Nr. 2.60, eingesehen werden.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe KLAGE bei dem
Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg,
Postanschrift: Postfach 11 01 65,
93014 Regensburg,
Hausanschrift: Haidplatz 1, 93047 Regensburg,
BEKANNTMACHUNG
Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord vom 4. April 2016
schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden.
Gemäß Art. 16 Abs. 2 BayLPlG vom 25. Juni 2012
(GVBl S. 254), zuletzt geändert am 9. Dezember
2015, wird nachstehend bekannt gemacht:
Die Klage muss den Kläger, den Beklagten
(Stadt Weiden i.d.OPf.) und den Gegenstand des
Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung
dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden.
Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord hat am 31. März
2016 die Beteiligung nach Artikel 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPlG) für die
Fortschreibung des Regionalplans (26. Änderung)
beschlossen. Die Fortschreibung beinhaltet eine
Neufassung des sachlichen Teilabschnittes B IV
„Wirtschaft“ (bisher B IV „Gewerbliche Wirtschaft“)
ohne den bisherigen Abschnitt 2.1 „Gewinnung und
Sicherung von Bodenschätzen“ sowie die Aufhebung der Kapitel B V „Arbeitsmarkt“ und B VII „Erholung“.
Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.
Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur
Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom
Der Fortschreibungsentwurf liegt bis einschließlich 27. Juni 2016 zur Einsicht für jedermann bei
folgenden Stellen aus:
Amtsblatt
Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zimmer 2.16.
Die Unterlagen können hier am Montag, Dienstag,
Mittwoch und Freitag von 7.30 bis 13.00 Uhr und
am Donnerstag von 7.30 bis 12.00 Uhr und 15.00
bis 17.30 Uhr eingesehen werden.
Regierung der Oberpfalz, Gebäude D, Ägidienplatz 1 in 93047 Regensburg, Zimmer D 226.
Die Unterlagen können dort von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis
16.00 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr eingesehen werden.
Gleichzeitig kann der Entwurf im Internet unter der
Internetadresse
www.ropf.de/leistungen/regionalplanung/regionalpl6/rpl6_fortschreibung/index.htm
– „Aktuell laufende Anhörungsverfahren" eingesehen werden.
Bis zum Ablauf der Auslegungsfrist wird Gelegenheit zur schriftlichen Äußerung gegenüber dem
Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord,
Stadtplatz 36, 92660 Neustadt a.d.Waldnaab
(E-Mail: [email protected]) gegeben.
Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung
der Öffentlichkeit nicht begründet.
Weiden i.d.OPf., 15.05.2016
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 4
BEKANNTMACHUNG
Standesamt Weiden i.d.OPf.
Auszug aus den Beurkundungen
des Standesamtes Weiden i.d.OPf.
Familiennachrichten
(25.04.2016 bis 08.05.2016)
Die Beteiligten sind mit der
Veröffentlichung einverstanden.
Geburten:
15.04.2016, Aiden Simon Vernon Dimoglou, männlich, Karina Brigitta Dimoglou geb. Kolek, Kaltenbrunner Weg 21, 92655 Grafenwöhr und Vernon
Leo Roach, Schlichter Str. 15, 92249 Vilseck;
18.04.2016, Luca Eckert, männlich, Sabine Eckert
geb. Graf und Marco Reinhard Eckert, Laub 11,
95695 Mähring; 20.04.2016, Nele Isabell Keller,
weiblich, Jacqueline Birgit Keller und Enrico Keller
geb. Jobst, Kollermühlweg 13, 92655 Grafenwöhr;
20.04.2016, Lennox Milan Meindl, männlich, Stephanie Nadine Meindl, Königsberger Str. 56, 92637
Weiden i.d.OPf. und Dominik Bernhard Weidner,
Obere Bauscherstr. 17, 92637 Weiden i.d.OPf.;
21.04.2016, Maja Bauer, weiblich, Daniela Sonja Bauer geb. Weig und Tobias Markus Bauer,
Gabelsbergerstr. 25 a, 92637 Weiden i.d.OPf.;
21.04.2016, Mira Walz, weiblich, Jasmin Walz geb.
Mustafaoglu und Martin Walz, Tulpenstr. 20 a,
92637 Weiden i.d.OPf.; 22.04.2016, Lennon Elizabeth Braatz, weiblich, Logan Delaney Braatz geb.
Thresher und Alex David Braatz, Oberer Weiher 11,
92729 Weiherhammer; 22.04.2016, Lena Carina
Eckert, weiblich, Kathrin Christa Eckert geb. Rupp
und Markus Bodo Eckert, Dietersdorf 60, 92670
Windischeschenbach; 22.04.2016, Sofia Kaufmann, weiblich, Viktoria Kaufmann geb. Bertram
und Roman Kaufmann, Heinrich-Bischoff- Str. 8,
92637 Weiden i.d.OPf.; 24.04.2016, Amon Tobias
Eck, männlich, Linda Doris Inge Eck geb. Westermann und Florian Georg Eck, Marterweg 2, 92685
Floß; 25.04.2016, Benjamin Kett, männlich, Dorina
Brigitte Kett geb. Weig und Christian Werner Kett,
Heinrich-Ascherl-Str. 19, 92660 Neustadt a.d.Waldnaab; 26.04.2016, Leilani Sofia Navarrete, weiblich, Nichole Renae Navarrete geb. James und Ivan
Navarrete, Gassäcker 2, 92720 Schwarzenbach;
26.04.2016, Lucas Zeke Navarrete, männlich,
Nichole Renae Navarrete geb. James und Ivan
Amtsblatt
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 5
Navarrete, Gassäcker 2, 92720 Schwarzenbach;
26.04.2016, Lennard Tischler, männlich, Pia Tischler und Dominik Frisch, Auenstr. 15, 92712 Pirk;
28.04.2016, Emilian Bassauer, männlich, Irina Bassauer geb. Felk und Alexander Bassauer,
Mühlackerstr. 13, 92670 Windischeschenbach;
28.04.2016, Amila Evelyn Rohrer, weiblich, Heike
Stephanie Daniela Rohrer, Kapellenweg 4, 95688
Friedenfels; 29.04.2016, Raphael Tsamaslidis,
männlich, Tatjana Tsamaslidis geb. Ernst und
Christos Tsamaslidis, Felsleite 15, 92655 Grafenwöhr; 29.04.2016, Neele Jessica Hagn, weiblich,
Stefanie Maria Whitten und Andreas Dietmar Hagn,
Hochstr. 12, 92708 Mantel; 29.04.2016, Sebastian
Roland Prößl, männlich, Franziska Voit und Roland
Andreas Winfried Prößl, Sperberweg 22, 92637
Weiden i.d.OPf.; 30.04.2016, Hannah Buchfelder,
weiblich, Christina Buchfelder geb. Tews und Dominik Albert Anton Buchfelder, Hopfenweg 59,
92637 Weiden i.d.OPf.; 01.05.2016, Jonas Schultes, männlich, Marina Birgitt Schultes, Eglseestr. 3,
92648 Vohenstrauß; 01.05.2016, Helena Eve Vanderlip, weiblich, Meagan Christine Agoglia und
William Joseph Vanderlip, Reiherweg 3, 92637
Weiden i.d.OPf.; 02.05.2016, Finn Hofmann, männlich, Sabine Monika Hofmann geb. Pöhlmann
und Herbert Ernst Hofmann, Döltsch 94, 92665
Kirchendemenreuth; 03.05.2016, Mia Aileen Mittendorf, weiblich, Jessica Marie Mittendorf geb.
Storkmann und Daniel Andreas Mittendorf, Alte
Amberger Str. 32, 92655 Grafenwöhr; 03.05.2016,
Max Stephan Weiß, männlich, Carina Sonja Weiß
geb. Frischholz und Markus Günter Weiß, Schlehenweg 8, 92706 Luhe-Wildenau
Eheschließungen:
06.05.2016, Heike Ulrike Meiler und Artan Deva,
Stresemannstr. 28, 92637 Weiden i.d.OPf.;
06.05.2016, Petra Maria Trux, Berliner Str. 33,
92637 Weiden i.d.OPf. und Jürgen Johann Nickl,
Hammermühle 8, 92697 Georgenberg; 07.05.2016,
Stefanie Barbara Müllner und Thomas Jürgen
Schmitt, Nikolaistr. 11, 92637 Weiden i.d.OPf.;
07.05.2016, Verena Ingrid Hösl und Christian
Maier, Bürgermeister-Probst-Str. 5, 92637 Weiden
i.d.OPf.; 07.05.2016, Katharina Christine Stadler,
Feldhüterstr. 10 a, 83115 Neubeuern und Peter Roland Schwertsik, St.-Martin-Str. 10, 81541 München
Sterbefälle:
22.04.2016, Helga Else Buchmann geb. Kautzsch,
Hans-Sachs-Str. 34, 92637 Weiden i.d.OPf.;
22.04.2016, Josef Riedl, Königsberger Str. 58 b,
92637 Weiden i.d.OPf.; 24.04.2016, Anna Elisabeth Müller geb. Witt, St.-Michael-Str. 1, 92637
Weiden i.d.OPf.; 24.04.2016, Theresia Völkl geb.
Eckl, Siechenstr. 3, 92637 Weiden i.d.OPf.;
25.04.2016, Erna Katharina Allwang geb. Elsner,
Schabnerstr. 32, 92637 Weiden i.d.OPf.;
28.04.2016, Josef Friedrich Streber, Fliederstr. 20,
95676 Wiesau; 29.04.2016, Günter Johann Demleitner, Christian-Kreuzer-Str. 1, 92665 Altenstadt
a.d.Waldnaab; 30.04.2016, Hans Rüdiger Wenzel,
Friedrich-Ebert-Str. 8, 92637 Weiden i.d.OPf.;
01.05.2016, Josefa Trottmann, Leimbergerstr. 45,
92637 Weiden i.d.OPf.; 01.05.2016, Andreas
Schmidt, Zur Waldrast 57, 92637 Weiden i.d.OPf.;
02.05.2016, Maria Franziska Paulus geb. Binner,
Nikolaistr. 14, 92637 Weiden i.d.OPf.; 04.05.2016,
Wilhelm Karl Krauß, Ebenweg 11, 92708 Mantel;
04.05.2016, Johann Ludwig Lazarus, Bauerstr. 3,
80796 München; 05.05.2016, Elisabeth Gisela Hörl
geb. Bauer, Wallensteinstr. 22, 92637 Weiden
i.d.OPf.
Amtsblatt
Notizen:
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 6
Amtsblatt
Notizen:
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 7
Amtsblatt
17. Mai 2016, Nummer 9, Seite 8
Notizen:
Herausgeber: Stadt Weiden i.d.OPf. – Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. – Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. – Layout und Satz:
Digitalsatz Lidl, 83075 Bad Feilnbach. – Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.OPf.

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