Der Blick geht nach vorne

Nr. 2, April / Mai 2016
Der Blick geht nach vorne
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
hinter uns liegt ein langer und anstrengender
Landtagswahlkampf, der von allen Beteiligten intensiv geführt wurde und uns sehr viel
abverlangt hat. Bedauerlicherweise ist das
Ergebnis am Wahlabend nicht zu unseren
Gunsten ausgefallen. Wir haben uns seither
ausgiebig mit der Analyse des Ergebnisses
auf Landesebene aber auch in den beiden
Koblenzer Wahlkreisen 8 und 9 befasst und
werden uns dem auch noch einmal in einer
gesonderten Sitzung des Kreisparteiausschusses widmen, um unsere Schlüsse für die Zukunft daraus zu ziehen. Bei aller gebotenen
Selbsthinterfragung brauchen wir nicht in
Sack und Asche zu gehen, da es offensichtlich
ist, dass die Niederlage maßgeblich durch
die Flüchtlingskrise und ihre politischen
Auswirkungen zustande gekommen ist.
Selbstverständlich ist der Schock über den
Ausgang der Wahl bei uns allen groß gewesen, aber wir dürfen die Köpfe nicht allzu lange
hängen lassen und müssen nun wieder nach
vorne blicken.
Jahren im Amt mit einem tollen Wahlergebnis
als Vorsitzender unseres CDU-Kreisverbandes
bestätigt worden und daher möchte ich mich
an dieser Stelle ganz herzlich für das in mich
gesetzte Vertrauen und die überwältigende
Unterstützung bedanken, die mir auf dem
Kreisparteitag entgegengebracht wurde.
Neue Herausforderungen wie die im nächsten
Jahr anstehenden Wahlen zum Deutschen
Bundestag und zum Oberbürgermeister der
Stadt Koblenz warten auf uns. Der Kreisparteitag hat am 12. April in dieser Hinsicht
daher auch das richtige Signal gesetzt und
mit dem neuen Kreisvorstand eine schlagkräftige Mannschaft zusammengestellt, die
ebenso durch Kontinuität wie neue Ideen
aufwarten kann. Ich selbst bin nach zwei
Mit beeindruckenden 94,4 Prozent Zustimmung wurde das Ergebnis von 2014 sogar
noch deutlich übertroffen. Ich versichere
Ihnen, dass mir dies Motivation und Verpflichtung zugleich ist, mich auch weiterhin
nach Kräften für unseren Kreisverband einzusetzen.
Ihr Andreas Biebricher, MdL
Kreisvorsitzender
v.l.n.r.: Peter Balmes, Zemfira Dlovani, Alexander Schröder, Dr. Patrick Hoffmann, Andreas Biebricher, Dirk Mettler, Julia Kübler,
Heinz Jörg Wurzbacher, Manfred Diehl, Hansjörg Kunz, Martina von Berg, Raphael Klingmann, Herbert Dott.
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CDU ABGEORDNETE
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Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs
Am 23. Juni 2016 entscheiden die Abstimmungsberechtigten im Vereinigten
Königreich in einer Volksabstimmung
über den Verbleib ihres Landes in der
EU. Seit langem wird die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU von
den Briten selbst kontrovers diskutiert. Der britische Premierminister
David Cameron hatte daher im Vorfeld
dieser Wahl angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl eine Volksabstimmung
über die EU-Mitgliedschaft durchzuführen.
Als Voraussetzung, um für einen Verbleib seines Landes in der EU
zu werben, forderte Premierminister Cameron Reformen der EU. Besondere britische Anliegen müssten stärker als bisher berücksichtigt
werden. Die Staats- und Regierungschefs aller 28 EU-Mitgliedstaaten erzielten am 19. Februar 2016 Einigkeit über den Umgang mit
den britischen Forderungen. Die CDU spricht sich klar für den Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Für die EU wäre der Verlust seiner
zweitgrößten Volkswirtschaft und eines sicherheits- und außenpolitischen Schwergewichts ein massiver Rückschlag. Für Deutschland
ist Großbritannien in der EU ein enger und zuverlässiger Verbündeter auf zentralen Politikfeldern – etwa in Fragen des Binnenmarktes,
des Freihandels und des EU-Haushalts. Die in Brüssel 2 erzielten Regelungen sind aus Sicht der CDU ein fairer Kompromiss.
Nur zwei von vielen im Februar erzielten Kompromissen: Souveränität
Das Ziel einer »ever closer union« (»einer immer engeren Union der
Völker Europas«) ist in den Europäischen Verträgen festgehalten. Es
wird aber anerkannt, dass das Vereinigte Königreich zu keiner weiteren politischen Integration verpflichtet wird. Zudem wird das Subsidiaritätsprinzip gestärkt. Dies Prinzip bedeutet, dass möglichst
bürgernah auf der untersten Ebene entschieden wird. Für die EU bedeutet das künftig folgende Einschränkung: • Uneingeschränkt darf
die EU nur dort entscheiden, wo sie allein zuständig ist. • In Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, darf die
EU nur unter bestimmten Bedingungen tätig werden. Zukünftig sollen die nationalen Parlamente neue EU-Gesetze stoppen können,
wenn sie darin einen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip sehen.
Voraussetzung ist, dass 55 Prozent der nationalen Parlamente sich
hierfür aussprechen. Der Gesetzentwurf wird dann nicht weiter behandelt oder so abgeändert, dass den von den nationalen Parlamenten vorgebrachten Bedenken Rechnung getragen wird. Die CDU
hatte bereits in ihrem Programm zur Europawahl 2014 eine ähnliche
Forderung gestellt.
Euro-Raum: Die britische Regierung soll als Nicht-Euro-Staat künftig
besser vor den Auswirkungen von Entscheidungen der Euro-Gruppe
geschützt werden. Die EU-Staaten, die nicht am Euro 4 beziehungsweise an der Bankenunion teilnehmen, sollen keine Nachteile beim
Zugang zum Binnenmarkt erleiden. Umgekehrt dürfen diese nicht
die weitere Integration der Euro-Zone behindern. An Maßnahmen,
die auf eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion abzielen, können Nicht-Euro-Staaten der EU aber freiwillig teilnehmen.
Dies ist ein fairer Kompromiss zwischen den Euro- und den NichtEuro-Staaten.
Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB
Bericht unseres Landtagsabgeordneten Andreas Biebricher
Ergebnis Landtagswahl
Die CDU hat in Rheinland-Pfalz bei der
Landtagswahl am 13. März eine bittere
Niederlage erlitten. Diese wiegt umso
schwerer, da es lange Zeit so ausgesehen hatte, als würden wir die nächste
Regierung bilden können. Über Jahre
hatten wir in den Umfragen deutlich
geführt und mit großem Abstand vorne
gelegen. Am Ende stand jedoch für unsere Partei das historisch schlechteste
Ergebnis in der Geschichte unseres
Landes. Ebenso wie für Sie alle, ist dies auch für mich persönlich
sehr überraschend und vor allem enttäuschend gewesen.
Landeshaushalt, Innere Sicherheit, Infrastruktur, Bildung – die Landesregierung hatte auf zahlreichen Feldern versagt und daher wäre
der politische Wechsel im Land bitter nötig gewesen. Leider wurden
die landespolitischen Themen jedoch von der alles überlagernden
Diskussion um die Flüchtlingspolitik in den Hintergrund gedrängt,
so dass wir in der entscheidenden Wahlkampfphase mit einem übergeordneten Trend konfrontiert waren, gegen den wir mit unseren
Kernbotschaften nicht mehr durchzudringen vermochten. Dies machte
sich auch vor Ort bemerkbar und so ging der Koblenzer Wahlkreis 9,
den wir erst 2011 zurückgewonnen hatten, wieder verloren.
Ausschlaggebende Wählerwanderungen
Wir haben in diesem langen und intensiv geführten Wahlkampf hart
gekämpft und auch sehr viel Zuspruch erfahren. Dass es letztlich
dennoch nicht gereicht hat, lag zum einen an der hohen Wahlbeteiligung, von der vor allem die SPD profitieren konnte und zum anderen an einer Wählerwanderung erheblichen Ausmaßes (90.000
Stimmen) von den Grünen zu den Sozialdemokraten. Nachdem eine
Neuauflage einer rot-grünen Koalition ausgeschlossen war, war es
das wichtigste Ziel der grünen Wähler, eine CDU-geführte Regierung zu verhindern. Nicht zuletzt aber auch an der gravierenden und
ausgesprochen bedauerlichen Abwanderung von 50.000 früheren
CDU-Wählern an die AfD, die von einer weitverbreiteten Protesthaltung gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin profitieren konnte.
Das Wahlergebnis hat nun auch für mich persönlich Konsequenzen.
Mit der Konstituierung des neuen Landtags am 18. Mai werde ich
kein Abgeordneter mehr sein. Ich möchte mich an dieser Stelle für
all die Unterstützung bedanken, die ich in den vergangenen fünf
Jahren als Landtagsabgeordneter und vor allem auch im zurückliegenden Wahlkampf erfahren habe. Es bleibt, den Blick nach vorne
zu richten und sich den neuen Aufgaben zu stellen, die bereits in
Fülle auf uns warten.
Ihr Andreas Biebricher, MdL
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CDU AKTUELL
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Jubiläumsfeier »50 Jahre CDU Kesselheim«
Es war einmal, oder aber auch es begab sich zu einer Zeit... so beginnen Märchen, Sagen und andere Geschichten an die sich jeder
gerne auch aus seiner Jugendzeit erinnert.
50 Jahre CDU Kesselheim, oder wie es in der Einladung zur Jubiläumsfeier stand, »50 Jahre verlässliche Politik für Kesselheim«. George
Orwell hat einmal gesagt: »Mit fünfzig hat jeder das Gesicht, das er
verdient«, Die CDU Kesselheim hat heute nach 50 Jahren ein ver-
dientes, aber vor allem, ohne der Chronikvorstellung zuvor zu kommen, überall ein vorzeigbares Gesicht. Als die heute noch lebenden
Gründungsmitglieder Günter Arens, Hans-Klaus Daumen und
Bernhard Mohr sich damals zusammen getan haben, hat keiner
daran gedacht, was in den nächsten 50 Jahren an politischen- bzw.
gesellschaftspolitischen Themen und Aufgaben auf sie zu kommen
würden, manches im Ortsteil hätte nicht den Stellenwert, der durch
die CDU Kesselheim voran gebracht worden ist.
Die Altenberichte der Bundesregierungen - Ein Blick in die Werkstatt der Politik
CDU-Senioren Union trifft sich zu einem
etwas anderen Neujahrsempfang
Eigentlich war alles anders geplant: In der
Einladung der Vorsitzenden Monika Artz
zum traditionell im Februar stattfindenden
Neujahrsempfang in der Begegnungsstätte
des DRK an der Liebfrauenkirche war als
Redner noch Rudi Gutendorf angekündigt.
Monika Artz musste leider mitteilen, dass
Gutendorf am Vorabend auf glatter Straße
gestürzt sei und wegen seiner Verletzungen
nicht kommen könne. Da sei es ein Glück,
dass die Ehrenvorsitzende der Senioren Union
und frühere Bundestagsabgeordnete Roswitha Verhülsdonk gleich zugesagt habe, sie
werde sich ein interessantes Thema einfallen
lassen.
Zunächst aber blickte Monika Artz auf das
vergangene sehr erfolgreiche Veranstaltungsjahr zurück. Wie immer gab es eine
musikalische Umrahmung. Die junge Geigerin Anna-Lena Pabst, die bei »Jugend musiziert« gerade den 1. Preis gewonnen hat,
überraschte die Teilnehmer mit hervorragenden Vorträgen von Werken von J. S. Bach
und erhielt großen Beifall und viele gute
Wünsche.
Roswitha Verhülsdonk kündigte an, sie wolle
die Zuhörer hinter die Kulissen der Politik
gucken lassen und das am Beispiel der bisher seit 1990 erschienenen sechs Berichte
zur Lage der älteren Menschen in Deutschland. Schon zu Adenauers Zeiten gab es Jugend- und Familienberichte, die jeweils im
Auftrag der Bundesregierung von hochkarätig besetzten Fachkommissionen aus Wissenschaft und Forschung erstellt worden sind.
Deren Bericht – je einer pro Legislaturperiode – wird dann durch einen Kommentar der
Bundesregierung ergänzt, dem Bundestag
zugeleitet, dort in den Ausschüssen beraten
und im Plenum diskutiert. Schon Adenauer
habe gesagt: »Wir müssen die Politik für die
Leute machen, die es gibt, es gibt keine anderen.« Das sei bis heute für die CDU Richtschnur, wenn es darum geht, zielgerichtet
politische Probleme zu lösen. Erst als die Alternsforscherin Prof. Ursula Lehr in den 80er
Jahren Familienministerin geworden war,
wurde der erste Altenbericht erstellt. Er war
gerade fertig, als die Deutsche Einheit 1990
eintrat und dringend Erhebungen über die
Situation der Älteren in den neuen Bundesländern gefragt waren. So wurde der ergänzte Bericht eine wichtige Grundlage, um
die Angleichung der Lebensverhältnisse in
Ost und West voranzubringen.
Verhülsdonk hob hervor, dass der Vierte Altenbericht »Potenziale des Alters« nicht nur
im Bundestag, sondern auch in der Gesell-
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schaft große Überraschung auslöste. Noch
immer war in Politik und Gesellschaft das
alte Altersbild in den Köpfen, das die Älteren
vorwiegend als hilfe- und pflegebedürftig ansieht und verkennt, dass die Mehrheit aktiv,
gesund und gut integriert ist. Der Fünfte Altenbericht hat das realistische Bild des Alters bestätigt, weil er das vielfältige
Engagement der jungen Alten und sogar
eines Teils der Hochbetagten aufschlüsselte.
Im Sechsten Altenbericht wurden dann die
Altersbilder untersucht: in Medizin, Kirchen
und Wohlfahrts- verbänden, in Gesellschaft
und Arbeitswelt. Die Diskussionen, die die
Berichte auslösten, haben das Altersbild positiv verändert. Inzwischen ist der Siebte Altenbericht an die Bundesregierung übergeben
worden.
Im Herbst geht er in die öffentliche Diskussion. Er nimmt die Kommunen in den Blick,
von denen es oft abhängt, wie sich die Lebensbedingungen der Älteren gestalten. Er
plädiert für eine »sorgende Gemeinde«, in
der angesichts des demografischen Wandels
Netzwerke aller notwendigen Hilfsangebote
geschaffen werden. Die Referentin versprach, zu gegebener Zeit darüber zu berichten. Monika Artz stellte fest, dass der
Vortrag großes Interesse ausgelöst habe,
dankte der Referentin und lud zu Sekt und Imbiss ein. Bei munteren Gesprächen blieb man
lange beisammen.
TERMINE
TERMINE
Frauen Union
Die Frauen Union lädt am Dienstag, 17.05.2016 um
19:00 Uhr ins Hotel Brenner, Rizzastraße 20 zu
einem Vortrag ein: »Gesetz zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung«. Das im November
2015 verabschiedete Gesetz dient als Hintergrund
für unseren Informationsbedarf. Als Referentin
konnten wir Frau Gisela Textor, Geschäftsführerin
des Koblenzer Hospiz gewinnen. Anmeldung erbeten
unter Tel.: 456 92 (A. Balmes)
Vortrag zum Equal Pay Day 2016
Die Hälfte der Arbeit, die Hälfte des Himmels, die
Hälfte des Geldes – das wäre gerecht. Dies war der
Titel, den Edith Sauerbier vom DGB Koblenz anbot,
um zu dem Aktionstag der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern zu referieren. Leider
konnten die anwesenden Frauen nicht erfahren,
was sich hinter dem etwas seltsam anmutenden
Titel verbarg, die Referentin war leider wegen
Krankheit verhindert. Als Ersatzreferenten konnte
die Vorsitzende der FU, Gabriele Küthe, Herrn
Christoph Feick von »Arbeit & Leben RLP gGmbH«
aus Worms gewinnen, der sein Thema wählte mit
»The same Procedure as every Year«.
Nach einer kurzen Vorstellung von »Arbeit & Leben«
– im Aufsichtsrat sind der DGB und der Verband der
Volkshochschulen vertreten – und dem Ziel des
Vereins, kleine und mittlere Unternehmen über die
Problematik der existierenden Lohnlücke zu informieren, sensibilisieren und Optionen aufzuzeigen,
wie Entgeltgleichheit für gleiche oder gleichwertigen
Arbeit umgesetzt werden kann, referierte Feick über
Geschichte, Hintergrund, Datum und Interpretation zum Equal Pay Day. Warum verdienen Frauen
weniger? Was kann man dagegen tun? Diese Fragen
standen auf der Agenda des Vortragenden und wurden von allen Seiten beleuchtet. Im Anschluss
schloss sich eine rege Diskussion an.
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Frauen Union
Dienstag, 19.04.2016, 18:30 Uhr, Hotel Brenner, Rizzastraße 20,
Vorstandssitzung
Dienstag, 17.05.2016, 19:00 Uhr, Hotel Brenner, Rizzastraße 20, Vortrag
»Gesetz zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung«, siehe Randleiste
Vorankündigung: Dienstag, 21. Juni 2016, 18:30 Uhr im Antoniushof »Toni
Reif«, Koblenzer Straße 29, Mitgliederversammlung der Frauen Union mit
Neuwahlen des Vorstandes
Senioren Union
Dienstag, 24.05.16, 16.00 Uhr, Vortrag von Winfried Dahmen »Kneipengang«
mit Untermalung durch alte Fotos und einem guten Glas Moselriesling,
im Museum Moselweiß, Gülser Straße 34, Anmeldung unter 37098
Mittwoch 25.05.16, 16.00 Uhr ,
Öffentliche Vorstandssitzungen, Antoniushof »Toni Reif«
STADTVERBAND I
Ortsverband Karthause
Mittwoch, 27.04.2016, 18.30 Uhr, Karthäuser Gespräche mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, »JuBüZ«
Dienstag, 03.05.2016, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den
Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
STADTVERBAND III
Ortsverband Arzheim
Dienstag, 26.04.2016, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, Weihaus Wagner, Mühlental 23
Nominierung von Bert Flöck
Gabriele Küthe dankte dem Referenten für die ausführlichen Informationen, aber auch dafür, dass er
spontan eingesprungen und extra aus Worms anreist war. Im Anschluss überreichte Gudrun Semrau
im Namen des gesamten Vorstands eine Flasche Wein.
Im Anschluss an die Neuwahl des Vorstandes am 12. April stimmten die Mitglieder auch über den Kandidaten der CDU für das Amt des Baudezernenten
der Stadt Koblenz ab, dessen Wahl im Stadtrat am 21. April ansteht. Ende letzten
Jahres hatten sich verschiedene hochqualifizierte Kandidaten vorgestellt, von
denen Fraktion und Kreisvorstand letztlich Bert Flöck favorisierten. Nachdem
er sich auf dem Kreisparteitag den Mitgliedern der Koblenzer CDU präsentiert
hatte, sprachen sich 94 Prozent für seine Nominierung aus.
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WAHLEN
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Wahlen im Kreisverband Koblenz
gewählt am: 12. April 2016
Vorsitzender:
Stellvertreter:
Stellvertreter:
Stellvertreter:
Schatzmeister:
Andreas Biebricher, MdL (94,4 %)
Julia Kübler (83 %)
Peter Balmes (71,5 %)
Dirk Mettler (72,5 %)
Hansjörg Kunz (96,4 %)
Beisitzer:
Martina von Berg
Herbert Dott
Zemfira Dlovani
Manfred Diehl
Raphael Klingmann
Heinz Jörg Wurzbacher
Stephan Otto
Stephanie Dönges
Alexander Schröder
Dr. Patrick Hoffmann
OV Moselweiß/Rauental
Beteiligung am Dreck-Weg-Tag der Stadt Koblenz:
Trotz Wahlkampf und Info-Ständen beteiligte sich
der CDU-OV Moselweiß/Rauental auch in diesem
Jahr wieder an zwei Tagen am Dreck-Weg-Tag der
Stadt Koblenz. Freitagnachmittag war der Treffpunkt im Rauental und Samstagvormittag wurde in
Moselweiß in dem seit Jahren »festgesteckten« Bereich für Sauberkeit gesorgt. Zahlreiche Helfer
standen bereit, um den herumliegenden Müll einzusam-meln. Samstagmittag traf man sich nach getaner Arbeit beim Vorsitzenden Peter Balmes, um
die von der Stadt bereitgestellten Lunchpakete bei
heißem Kaffee und anderen Getränken zu genießen.
Wahlen im Ortsverband Süd
gewählt am: 10. März 2016
Vorsitzender:
Stellvertreter:
Stellvertreter:
Beisitzer:
Ehrenvorsitzender:
Ehrenvorstandsmitglied:
Rudolf Kalenberg
Dr. Patrick Hoffmann
Alexander Streitparth
Dr. Dieter Klinker
Oguzhan Oguz
Christian Zimmer
Susanne von Wnuk-Lipinski
Michael Müller
Dirk Runzheimer
Kurt Hoffmann
Ortsverband Lay
Roswitha Verhülsdonk
Wahlen im Ortsverband Karthause
gewählt am: 24. Februar 2016
Vorsitzender:
Stellvertreterin:
Stellvertreterin:
Stellvertreter:
Schriftführer:
Beisitzer:
kooptiert:
Leo Biewer
Monika Artz
Zemfira Dlovani
Marius F. Jakob
Siegfried Schmidt
Andreas Anger
Mike Emker
Rita Hammes
Christian Moog
Benno Nussbaum
Dieter Jäger
Dr. Horst Friedrich Kemper
Heinz Laws
Günter Hahn
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Der alte Gemarkungspfad »Nöschels Päddche« im
Distrikt »Im Nüschel« wurde im Rahmen des Koblenzer Dreck-weg-Tages von Mitgliedern des Layer
Ortsverbandes wieder begehbar gemacht. Jetzt beantragt die Ortsbeiratsfraktion eine Beschilderung.
Letztlich ist der wieder hergestellte Weg eine
schöne Verbindung zur Karthause und wenn man
so will auch nach Moselweiß.
Fraktion Direkt
Liebe Mitglieder der CDU,
der Haushalt 2016 der Stadt Koblenz
wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion genehmigt, ohne
weitere Auflagen zu verlangen.
Unser beharrliches Verhalten beim
Haushalt 2015 hat Früchte getragen.
Wir konnten erreichen, dass nun der
Neubau des Hallenbades in Angriff genommen werden kann. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Biebricher hat die Haushaltsrede
gehalten. Auf der Internetseite der CDU-Fraktion kann die Rede
nachgelesen werden.
Anne Schumann-Dreyer, Fraktionsvorsitzende
»Special Olympics«
CDU-Ratsfraktion schlägt Bewerbung für die
Ausrichtung der »Special Olympics« für 2021 vor
Sport ist für Menschen mit Behinderung nicht nur eine Möglichkeit, ihre
motorische und kognitive Leistungsfähigkeit zu fördern, sondern auch um
das körperliche und psychische Wohlbefinden zu steigern. Organisierter Behindertensport gewinnt daher immer
mehr an Zulauf. Die 1968 ins Leben gerufenen »Special Olympics« haben sich
inzwischen zur weltweit größten Sportbewegung für Menschen mit geistiger
und mehrfacher Behinderung entwickelt.
Sie tragen dazu bei, dass behinderte Menschen zu einem selbstständigen Teil der Gesellschaft und der olympischen Familie werden.
»Wir schlagen als CDU-Stadtratsfraktion daher vor, dass sich Koblenz für die Ausrichtung der Landesmeisterschaften der »Special
Olympics« 2021 bewirbt. Als finanzielle Einlage könnte die Stadt
ihre Sportstätten kostenfrei zur Verfügung zu stellen«, so Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. »Koblenz hat sich über Jahre
einen Namen mit der Ausrichtung großer Sportveranstaltungen gemacht. Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist dies zuletzt
jedoch kaum noch möglich gewesen. Auf Dauer schadet dies dem
Image der Sportstadt Koblenz«, erläutert die sportpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Sauer die Hintergründe des Antrags. An
den Landesmeisterschaften der Special Olympics nähmen in der
Regel ca. 1.300 Sportlerinnen und Sportler sowie rund 650 Helfer
teil, die an drei Tagen in Koblenz übernachten würden. Bislang hätten die Städte Bad Kreuznach, Mayen, Bitburg, Kaiserslautern und
Speyer die Landesspiele ausgerichtet. 2017 werde eventuell Trier an
der Reihe sein. »Da eine solche Großveranstaltung auch dem Tourismus
zugutekäme, würde unsere Stadt in vielerlei Hinsicht profitieren.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird daher eine Bewerbung für die Spiele
nicht nur beantragen, sondern auch nachdrücklich unterstützen«,
erklären Anne Schumann-Dreyer und Monika Sauer abschließend.
Urnengemeinschaftsanlagen
CDU-Stadtratsfraktion beantragt
Schaffung von Urnengemeinschaftsanlagen auf allen
Koblenzer Friedhöfen
Die Zahl der Urnenbestattungen nimmt
in Deutschland seit Jahren kontinuierlich zu. Bei mehr als der Hälfte der Beisetzungen in Großstädten handelt es
sich inzwischen um Feuerbestattungen.
Auch in Koblenz besteht eine steigende
Nachfrage. »Viele Menschen entscheiden sich auch deswegen für Urnenbestattungen, weil die aufwendige jahrelange Grabpflege aus dem Kreis der
Angehörigen nicht mehr gewährleistet
werden kann«, erklärt die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Viele Städte sind daher bereits dazu übergegangen, auch Urnengemeinschaftsanlagen als
besondere Form der Beisetzung anzubieten. »Hierbei handelt es sich
um eine kostengünstige Möglichkeit, den Aufwand für die Pflege
des Grabes erheblich zu reduzieren«, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Rosenbaum weiter. Um dem zunehmenden Wunsch in der Bevölkerung nach einer solchen Möglichkeit Rechnung
zu tragen, wurde 2014 im Stadtteil Arzheim versuchsweise eine Urnengemeinschaftsanlage mit 16 Urnenfeldern eingerichtet. Die von
diesem Pilotprojekt ausgehenden Erkenntnisse sollten als Entscheidungsgrundlage in der Frage dienen, ob eine flächendeckende Einrichtung in Koblenz empfehlenswert erscheint. »Mit Stand Februar
dieses Jahres waren bereits elf dieser Felder belegt. Parallel zu diesem Zeitraum wurde auch in Kesselheim auf einem frei werdenden
Friedhofsfeld vom Amt für Grünflächen- und Bestattungswesen eine
Urnengemeinschaftsanlage geplant.
Aus der Bevölkerung sind Anregungen
für die Gestaltung eingegangen. Dies
zeigt, dass diese Bestattungsform
einen außergewöhnlich hohen Stellenwert hat«, stellt CDU-Ratsmitglied
Herbert Dott fest. »Wir werden daher
als CDU-Fraktion im Stadtrat beantragen, die Verwaltung aufzufordern, die
Bestattungsform der Urnengemeinschaftsanlage für die einzelnen Stadtteile zu planen und umzusetzen«, so
Anne Schumann-Dreyer abschließend.
Musikschule der Stadt Koblenz
CDU-Ratsfraktion beantragt
Umbenennung der Musikschule der Stadt Koblenz
Die CDU-Fraktion beantragte in der Ratssitzung am 17. März 2016
die kostenneutrale Umbenennung der Musikschule der Stadt Ko-
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STADTRAT SFRAKTION
blenz ohne Einschränkung der Landesförderung. Peter Balmes, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, begründete den
Antrag mit bisheriger Umbenennung zahlreicher der 930 kommunalen Musikschulen in der Bundesrepublik, in Musikakademie oder
Konservatorium, bei denen es sich um gleichwertige Einrichtungen
wie die der Musikschule der Stadt Koblenz, ohne direkte berufsbezogene Ausbildung, jedoch mit breitgefächertem Angebot, überdurchschnittlich vielen Schülern und
einer voruniversitären Ausbildung handelt. Mit der Umbenennung in Konservatorium werde die Musikschule der
Stadt Koblenz eine höhere Wertigkeit
nicht zuletzt mit Blick auf die langen
Erfolgslisten des Wettbewerbs »Jugend
Musiziert« (auch auf Bundesebene)
und die Aufnahmezahlen der Schüler
an Musikhochschulen erhalten und
sich hierbei deutlich von privaten Einrichtungen abheben.
geschlossen werden können und bis zum Jahresende sei die Sicherung und Stabilisierung der Baugrube erfolgt. Auch die Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg, die im
vergangenen Sommer auf dem Gelände gefunden worden war, habe
den Zeitplan nicht weiter beeinträchtigt. Bis April/Mai 2016 werde
nun im nächsten Schritt mittels Ausschreibung ein Generalunternehmer gesucht. Sobald dieser feststehe, könne mit den eigentlichen Bauarbeiten begonnen werden. »Wir rechnen mit einer Bauzeit
von 18 bis 24 Monaten«, kalkuliert Ternes. Anne Schumann-Dreyer
sprach Jens Ternes und Stefan Pfunder zum Abschluss der Begehung
ihren ausdrücklichen Dank für das Informationsgespräch aus: »Uns
war als Fraktion ganz besonders daran gelegen, einmal hierher zu
kommen und uns vor Ort über den Stand der Arbeiten zu informieren. Wir werden als CDU-Fraktion auch weiterhin die Entwicklungen
in der Weißer Gasse im Rat unterstützen.«
Anträge und Anfragen
in der Stadtratssitzung am 17.03.16
»Weißer Höfe«
Fraktion vor Ort – CDU-Stadtratsfraktion informiert sich
zum Sachstand des Großprojekts »Weißer Höfe«
Der Koblenzer Stadtrat hatte sich im Dezember 2013 auf den Abriss
des Stadtbads in der Weißer Gasse festgelegt und beschlossen, das
Gelände neu zu bebauen. In Zukunft soll hier die Wohnanlage »Weißer
Höfe« entstehen, die neben klassischen Familien- und Singlewohnungen auch seniorengerechte Wohnungen umfassen soll. »Die hier
entstehenden 140 Wohneinheiten verschiedener Kategorien sollen
allesamt barrierefrei und rollstuhlfreundlich gestaltet werden«, erklärt Anne Schumann-Dreyer. Sie weist zudem daraufhin, dass die
Wohnungen ausschließlich zur Vermietung gedacht seien. Die im
Frühjahr 2015 begonnenen Arbeiten sind inzwischen weit fortgeschritten. Dies nahm die CDU-Stadtratsfraktion zum Anlass, sich vor
Ort nach dem Stand der Dinge zu erkundigen und gemeinsam mit
dem verantwortlichen Architekten Jens Ternes und dem Projektleiter seines Teams Stefan Pfunder die Baugrube in der Weißer Gasse
zu besichtigen. Die beiden Architekten erklärten den interessierten
CDU-Ratsmitgliedern anhand von Plänen und Zeichnungen, wie die
Bebauung des Geländes künftig aussehen wird. »Demnach wird sich
die Höhe der Gebäude in die nähere Umgebung einfügen und sich
an die umstehenden Häuser anpassen«, fasst der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Andreas Biebricher zusammen. Laut Architekt
Ternes liege das Projekt voll im Zeitplan. Bis Juni vergangenen Jahres
hatten Abriss und Rückbau der ehedem vorhandenen Anlagen ab-
Anfrage: Sicherheit in unserer Stadt
Peter Balmes
Anfrage: Veranstaltungsstätten/
Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress
Peter Balmes
Anfrage: Fußgänger-/Radwegunterführung
im Stadtteil Rauental
Peter Balmes
Antrag: Umbenennung der Musikschule
der Stadt Koblenz
Peter Balmes
Anfrage: Verleihung eines Ehrentitels
an verdiente Mitglieder des Ensembles
des Theaters Koblenz
Peter Balmes
Gemeinsamer Antrag mit der
SPD-Fraktion: Erweiterung GVZ/A61
Andreas Biebricher
Anfrage: Wasserraumbewirtschaftung
am Peter-Altmeier-Ufer
Herbert Bocklet
Antrag: Urnengemeinschaftsanlagen
für Stadtteilfriedhöfe
Herbert Dott/
Karl-Heinz Rosenbaum
Anfrage: Bereitstellung von
Möbel-Transportmöglichkeiten für die
Flüchtlingsunterbringung
Ernst Knopp
Anfrage: Aktualisierung der Zahlen zur
Anfrage: »Unterbringung Asylsuchender
sowie Asylanten in Koblenz«
Ernst Knopp
Antrag: Einbruchschutz Grundschule
Wallersheim
Julia Kübler
Anfrage: Vandalismus und Einbrüche
an Koblenzer Schulen
Julia Kübler
Anfrage: Münzmeisterhaus
Stephan Otto
Anfrage: Sachstand Wehrtechnische
Studiensammlung
Karl-Heinz Rosenbaum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von
CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen,
BI/, FBG, FDP:
Erhaltung der Grundschule Pestalozzi
Monika Sauer
Antrag: Bewerbung für die Ausrichtung
der »Special Olympics« für 2021
Monika Sauer
Anfrage: Wohnraumversorgung
Anne Schumann-Dreyer
Anfrage: Parkraumsituation in der
Beatusstraße
Anne Schumann-Dreyer
Weitere Pressemeldungen, Anträge und Anfragen finden Sie unter:
www.cdufraktion-koblenz.de
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CDU AKTUELL
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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656
CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz
Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz
Clemensstraße 18, 56068 Koblenz
Tel.: 0261 37098, E-Mail: [email protected]
V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, MdL, Kreisvorsitzender
Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer
Gestaltung/Satz: Rolf Bayer, BY4 MEDIA, Druck: W. Perz GmbH
Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes
Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag
der CDU enthalten.
IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB
Nächster Redaktionsschluss: 13. Mai 2016
Einblick in die Fruchtsaftherstellung
CDU Senioren- Union Ko.- Güls besuchte die heimische Fa. Schwaab
Die jüngste Informationsveranstaltung der
Senioren Union Güls galt dem Kennenlernen
der 1955 gegründeten Firma SchwaabFruchtsaft in Güls. Rund 50 interessierte Senioren gewannen einen Einblick in die
Fabrikation eines regionalen Fruchtsaftherstellers, in dem u. a. jährlich bis zu 400 Tonnen Äpfel verarbeitet werden.
Nach den Ausführungen von Firmenchef
Karl-Josef Schwaab, der die Besucher durch
seine Anlagen führte, kommen die Äpfel
zum großen Teil aus Streuobstwiesen in
Güls und Metternich oder von Obstbauern
der näheren Umgebung. So entfallen weite
Transporte und die damit verbundenen Folgekosten. Nach dem Waschen und Aussortieren verdorbener Früchte, werden die Äpfel
gepresst, in riesige Behälter gefüllt, auf 80°
Grad erhitzt und in der Glasmehrweganlage
in Flaschen abgefüllt. Dabei werden ausschließlich geschmacksneutrale Glasflaschen
verwendet.
»Wir verarbeiten aber nicht nur Äpfel zu Apfelsaft klar, naturtrüb, Apfelwein oder Apfel-
secco,« versicherte Karl-Josef Schwaab, »wir
stellen auch Orangensaft, Grapefruitsaft,
Traubensaft weiß und rot, Apfel- Mango- Saft,
Johannisbeersaft, Apfel- Kirschsaft, ApfelZitronensaft, Orange- Maracujasaft, Kirschsaft und Ananassaft her«, betonte er. Abnehmer des Vollsortiments sind sowohl der
Lebensmittelhandel als auch viele Privatkunden.
Bei belegten Broten hatten die Besucher reiche Gelegenheit, verschiedene wohlschmeckende Säfte zu kosten. Wolfgang Siegert,
der Vorsitzende der Senioren-Union, dankte
Karl-Josef Schwaab für den vielfältigen Einblick in die Saftproduktion und die aufmerksame Bewirtung.
Hohe Auszeichnung für Horst Philipowski aus Niederberg
Horst Philipowski, seit vielen Jahren Beisitzer im Vorstand der CDU
Niederberg, wurde für seine Verdienste im Bereich der Sozialen
Dienste das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Neben seiner
hauptberuflichen Tätigkeit als Bewährungshelfer hat er den Verein
Bewährungshilfe Koblenz e. V. mitbegründet und aufgebaut, der sich
der Resozialisierung Straffälliger verpflichtet fühlt. Seit 1992 ist er
dessen ehrenamtlicher Geschäftsführer. Für sein jahrzehntelanges
Engagement wurde ihm jetzt diese große Ehre zuteil.
Foto: Ortsvorsitzender Dirk Mettler gratuliert Horst Philipowski im
Namen des Ortsverbandes Niederberg.
www.cdu-koblenz.de

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