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SÜDWESTRUNDFUNK
FS-INLAND
R E P O R T MAINZ
S E N D U N G:
17.05.2016
http://www.reportmainz.de
Im Türkeiurlaub festgenommen: Wieso die
deutsche Botschaft einen Touristen alleine
ließ
Autor:
Eric Beres
Kamera:
Jan Krosch
Thomas Schäfer
André Schmidtke
Schnitt:
Marcus Kaul
Moderation Fritz Frey:
Urlaubsgrüße aus der Türkei – hinter der Geschichte eines
deutschen Studenten, der sich von jetzt auf gleich unschuldig in
einem türkischen Gefängnis wiederfindet, hinter dieser Geschichte
verbirgt sich mehr als nur eine tragische Mischung aus
Missverständnissen und Schlamperei.
Hier wird ganz konkret, über was die hohe Politik am liebsten nur
abstrakt spricht. Hier zeigt sich, wie im Staate Erdogan das
sogenannte Anti-Terrorgesetz umgesetzt wird – nämlich fern aller
Rechtsstaatlichkeit als Willkürakt eines Despoten.
Eric Beres berichtet.
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Bericht:
Die Türkei. Für viele Deutsche ein schönes und vor allem sicheres
Reiseland.
Darauf hatte auch Olaf Götze aus Münster vertraut. Vor zwei
Monaten besucht er die türkische Hauptstadt Ankara. Ein Besuch,
den er so schnell nicht vergessen wird.
O-Ton, Olaf Götze:
»Im Moment ist es das Schlimmste, was ich
so erlebt habe. Und das möchte man auf
keinen Fall wieder erleben.«
Was ist passiert? Olaf Götze ist Student und lernt Persisch. Nach
einer Sprachreise im Iran will er in Ankara noch einen Zwischenstopp
einlegen. Er fotografiert das Atatürk-Mausoleum und andere
Sehenswürdigkeiten, trifft Bekannte.
Dann, am Abend des 24. März: Olaf Götze und ein Bekannter
machen auf der Straße ein Selfie, zufälligerweise in der Nähe einer
Polizeistation.
O-Ton, Olaf Götze:
»Dann kam ein Mann in Zivil an und der
sprach dann auf Türkisch uns an. Und es gab
wohl offensichtlich ein Problem, und wir
sollten mal mitkommen. Das ging sehr
schnell.«
Ist das Selfie das Problem? Nach einer ersten Befragung kommen
Olaf Götze und sein Bekannter hier ins Polizeihauptquartier –
Antiterror-Abteilung.
In Handschellen habe man sie vorgeführt, sagt Olaf Götze. Die
türkischen Beamten beschlagnahmen sein Handy, durchsuchen
immer wieder seine persönlichen Kontakte und die Fotos, die er in
Ankara gemacht hat. Doch einen konkreten Verdacht haben sie
anscheinend nicht.
O-Ton, Olaf Götze:
»Es ist kein Problem mit dem Selfie, haben
die Beamten gesagt und später auch gesagt,
es ist kein Problem mit den Fotos, es ist ein
Problem der gesamten Situation. Die haben
uns gesagt, wir sind verdächtig.«
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Frage: Ohne Gründe?
O-Ton, Olaf Götze:
»Ohne Gründe.«
Die Behörden in Ankara sind in dieser Zeit in Alarmstimmung. Kurz
zuvor hat es einen schweren Terroranschlag gegeben. Was aber hat
Olaf Götze damit zu tun?
Das wollen wir von der türkischen Botschaft in Berlin wissen. Doch
von hier haben wir trotz mehrfacher Nachfrage bisher keine
Stellungnahme bekommen.
Und die deutschen Behörden? Das Auswärtige Amt weist auf seiner
Website darauf hin, deutschen Staatsbürgern, die im Ausland in Haft
sind, werde geholfen:
Zitat, Quelle: www.konsularinfo.diplo.de:
»Der Konsularbeamte darf inhaftierte
Landsleute im Gefängnis besuchen… Er
vergewissert sich, welche Gründe für die
Verhaftung vorliegen, ob die Behandlung
korrekt ist...«
Und im Fall des deutschen Staatsbürgers Olaf Götze?
Noch in der ersten Nacht bittet er die türkischen Beamten, Kontakt
mit der deutschen Botschaft aufzunehmen.
O-Ton, Olaf Götze:
»Die Nummer wurde gewählt und ich hatte
den Hörer in der Hand, es lief ein
Anrufbeantworter auf Türkisch und mir wurde
gesagt, ja das ist nicht erreichbar. Und damit
war der Versuch beendet, gescheitert.«
Weitere Anrufe seien ihm verweigert worden.
Am nächsten Tag: Ein türkischer Bekannter von Olaf Götze erreicht
die deutsche Botschaft. Dort fragt man bei der türkischen Polizei
kurz nach, kümmert sich aber nicht weiter.
Und das, obwohl der türkische Bekannte mehrfach nachhakt, wie er
später Olaf Götze per Facebook schreibt:
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Zitat:
»Hey Olaf, Ich habe die Botschaft am
Wochenende angerufen und nochmal am
Montag. Die haben mir gesagt, sie wissen
Bescheid, aber es ist Feiertag und deshalb
müssen wir warten.«
Keine Hilfe wegen der Feiertage an Ostern?
Das Auswärtige Amt erklärt uns, man kenne den Fall Götze. Zu den
Aussagen des Bekannten aber will man offiziell nichts sagen.
Während sein türkischer Begleiter freikommt, muss Olaf Götze
insgesamt fast sechs Tage in der Gewalt der türkischen Polizei
verbringen – ohne erkennbaren Grund und ohne jegliche
konsularische Hilfe.
O-Ton, Olaf Götze:
»Ich habe immer wieder gehofft, dass von der
Botschaft da jetzt jemand kommt, aber das ist
nicht passiert. Man versucht die Verzweiflung
zu verdrängen, aber die ist da.«
Und wie ist dieser Fall politisch zu bewerten? Wir fragen Omid
Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.
Und: Jan van Aken. Er sitzt für die Linken im Auswärtigen
Ausschuss.
O-Ton, Jan van Aken, Die Linke, Bundestagsabgeordneter:
»Dieser Fall ist auf jeden Fall eine ganz große
Nachlässigkeit. Es darf nicht passieren, dass
jemand sechs Tage ohne konsularische Hilfe
im Knast sitzt.«
O-Ton, Omid Nouripour, B‘90/Die Grünen,
Bundestagsabgeordneter:
»Es ist nicht überraschend, dass von der
zunehmenden Repression in der Türkei auch
Touristen betroffen sind, nämlich Deutsche,
die willkürlich von der Straße aufgepickt
werden. Da ist es umso wichtiger, dass man
sensibler hinschaut, dass man eine
Bereitschaft hat, die funktioniert, und dass die
Informationsketten im Auswärtigen Amt
funktionieren, damit man in Zweifelsfällen
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ganz schnell konsularische Betreuung auch
anbieten kann.«
Abmoderation Fritz Frey:
Übrigens: Auch nach unseren Recherchen ist der Fall von Olaf
Götze kein Einzelfall. Die Zahl deutscher Staatsbürger, die kurzfristig
in der Türkei festgesetzt werden, sie nimmt zu.
Auch das ein Grund, weiter auf einer Änderung der türkischen AntiTerrorgesetze zu bestehen. Schon am kommenden Wochenende
hat die Bundeskanzlerin Gelegenheit, das vor Ort in der Türkei zu
tun.
Links:
https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00SiHi/TuerkeiSicherheit.html
http://www.konsularinfo.diplo.de/todesfall

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