Syrische Extremisten-Milizen: Westen gegen

Syrische Extremisten-Milizen:
Westen gegen Russlands UNInitiative
[Von Thomas Pany] – Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam sollten
wegen ihrer Verbindungen zu al-Qaida auf die UN-Liste der
terroristischen Gruppen. USA, Großbritannien und Frankreich
stellen sich dagegen.
Kämen die beiden radikal-islamistischen Milizen Jaish al-Islam
und Ahrar al-Sham auf die UN-Liste der Terrororganisationen,
dann bedeuteten Waffenlieferungen und sowie andere
Unterstützungsleistungen eindeutige Verstöße gegen UNRegelungen im Kampf gegen den Terror. Ein solcher Schritt
hätte auch Konsequenzen auf die Sicherheitsrats-Resolution zu
Syrien unter Beachtung der ISSG-Verhandlungen, worin außer dem
politischen Prozess auch der Kampf gegen Terrorgruppen eine
wichtige Rolle spielt (UN-Sicherheitsrat verabschiedet
einstimmig Syrien-Resolution).
Laut Berichten verschiedener Nachrichtenagenturen, die sich
auf Diplomaten beziehen, haben die USA, Großbritannien,
Frankreich und die Ukraine einen Vorschlag Russlands
abgelehnt, Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam auf die UN-TerrorListe zu setzen. Dazu hätte es einen Konsens im Sicherheitsrat
gebraucht.
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