IhreOrganisation Ausgabe Nr. für die . Woche / Mannheim, den . Mai . Jahrgang - Heft Nr. Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche Vorwoche. Redaktionsanschrift: [email protected] Die SPD auf dem Mannheimer Maimarkt IN DIESER AUSGABE: Seite : Die SPD auf dem Mannheimer Maimarkt Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren! / Zitat der Woche / Grundlagenseminar für die Ortsvereinskasse / B als attraktive Stadtstraße umgestalten Seite : . Mannheimer Radparade am Samstag, . Juni / Rotes Quadrat vs. Red Square / Jusos gegen Alkoholverbot Seite : Fahrrad mieten mit nextbike ein voller Erfolg / Antragskommission dankt Leo Czerny / AG im Gesundheitswesen in der Region Seite : Jusos als Impulsgeber bei der Integration / Mehr Geld für inklusiven Unterricht / „Schätze im Mannheimer Norden“ mit Stefan Fulst-Blei / Zu verschenken Seite : Werkstatt über wirksame Pressearbeit für Vereine / „Entdecke die Möglichkeiten… „ / Stadträtin Marianne Bade am Kümmerer-Telefon / Ferienangebot für Kinder online stellen Seite : Filmvorführung und Diskussion über die Geschichte rechter Musik / Konferenz „Aufstehen gegen Rassismus“ / Anzeige Schatzkistl Seite : Sommerprogramm der AG plus / Stefan Fulst-Blei am . Juni auf Vor-Ort-Tour / Zweckverband wird europäischer Verbund / Radparade am . Juni Seite : Grün-schwarzer Koalitionsvertrag ist Dokument des Stillstands / Solidaritätsfest im Kulturhaus Käfertal / Aufruf für „Ferien nach der Flucht!“ Seite -: „Wo es brodelt, riecht und stinkt.“ Beschluss des SPD-Kreisparteitages am . April Seite ff: Terminkalender & Veranstaltungshinweise IMPRESSUM: • • • Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße , Heidelberg Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected] • Homepage: www.spd-mannheim.de • Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim Grundlagenseminar "Ortsvereinskasse" Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren abonnieren!! Das Rote Quadrat als jede Woche erscheinender Newsletter der Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung in Mannheim und in der Metropolregion. Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte, kann dies mit ganz wenigen Klicks ermöglichen. Bitte hier anklicken: h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514 Das für Montag, . Mai geplante Kassierer*innenseminar im „Roten Haus“ wird verschoben. Ein neuer Termin wird den OVKassierer*innen nach den Pfingstferien mitgeteilt. Dieses Seminar gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Parteifinanzen und der besonderen Anforderungen an die Kassenführung bei der SPD. Den Hauptteil nehmen aber Praxisfragen aus dem "alltäglichen Kassiererleben" ein, wie zum Beispiel die Behandlung von Spenden, Mandatsträgerbeiträge, Vorstellung des „Eine gute Strategie muss auch gut kommuniziert werden. Einfache Sprache, wenige aber starke Schlagworte und mehr “klare Kante” tun uns gut.“ Mannheimer SPDKreisparteitag am . April . 2 Natürlich können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fragen zu ihren individuellen Problemstellungen einbringen. Das Seminar ist insbesondere für neu gewählte Kassierer*innen der SPDOrtsvereine gedacht. Aber auch potentielle Kassierer*innen oder interessierte Vorstandsmitglieder sind herzlich willkommen! Ich freue mich über Eure Anmeldungen! Alexander Lucas SPD-Regionalgeschäftsführer Tel.: -, [email protected] B als attraktive Stadtstraße umgestalten SPD lud zur öffentlichen Diskussion in die Freizeitstätte Vogelstang (GRF) Bereits Zitat der Woche: Kontenrahmens, Erstellung des Rechenschaftsberichtes etc. im Juli hatte die SPD in einem Antrag an den Gemeinderat gefordert, die B bis zum und vom Viernheimer Kreuz zu einer Stadtstraße mit Tempo umzubauen und für die Anbindung von TAYLOR die Spreewaldallee direkt anzuschließen. Inzwischen hat die Stadtverwaltung eine vertiefende Untersuchung zur Umgestaltung der B vorgelegt. Am . Mai will sie Gemeinderat und betroffene Bezirksbeiräte bei einem Verkehrsforum über Möglichkeiten informieren, wie die trennende Wirkung der B zwischen Käfertal, Vogelstang, FRANKLIN und TAYLOR sowie dem Käfertaler Wald verringert werden kann. Im Vorfeld dieser Veranstaltung lud die SPDGemeinderatsfraktion zusammen mit den SPD-Ortsvereinen Käfertal und Vogelstang nun zu einer öffentlichen Diskussion, um die Bevölkerung frühzeitig einzubeziehen. Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer skizzierte die derzeitige Situation: die B eine wenig attraktive Ein- und Ausfahrtstraße mit viel Lärm, lange Wege nach Käfertal und Vogelstang, schlechte Fußund Radwegeverbindungen, Anschlussbedarf für die Konversionsflächen. „Die Konversion bietet eine einmalige Chance, die B umzubauen, deren autobahnähnli- chen Charakter durch eine Geschwindigkeitsreduzierung zu verringern und die Verbindungen nach Vogelstang und Käfertal zu verbessern“, ist Eisenhauer überzeugt. Das sahen auch viele Bürgerinnen und Bürger so. Der Umbau der B zur Stadtstraße stieß auf große Zustimmung, ebenso die Anbindung von FRANKLIN nach Vogelstang und die Einrichtung eines großen Kreisverkehrs in Höhe TAYLOR/ Kurpfalzcenter, um dort den Verkehrsfluss zu gewährleisten. Für die SPD ist auch klar: Die Leistungsfähigkeit der B muss erhalten bleiben. „Das sollte uns aber nicht daran hindern, einen repräsentativen Stadteingang herzustellen und die Erreichbarkeit der umliegenden Gebiete zu verbessern“, sagte Eisenhauer. „Wir sollten hier langfristig denken und zukunftsfähige Konzepte im Auge behalten, wie etwa smart city mit digitaler Verkehrsleittechnik.“ Die SPD bleibt dran. . Mannheimer Radparade am Samstag, . Juni (GRF) „Mittlerweile zum neunten Mal startet am . Juni um : Uhr die Radparade Mannheim – Ludwigshafen von den Kapuzinerplanken in Mannheim N/N. Die Fahrt geht über Ludwigshafen zurück zu den Kapuzinerplanken und dem . Radsalon. Der Kreisverband der Jusos Mannheim kritisiert die Aussage von Sicherheitsdezernent Christian Specht (CDU), ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen in Mannheim in Betracht zu ziehen. Mannheim ist die Stadt, in der die Welt auf Räder gestellt wurde. Eines davon ist das Fahrrad und erfreut sich einer stetig wachsenden Beliebtheit. Diese Entwicklung bedeutet natürlich mehr Radverkehr. Mehr Radverkehr in der Stadt bedeutet mehr Lebensqualität für und in Mannheim. Radfahren ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und bietet viele Vorteile. Denn in der kompakten Metropole Mannheim sind die Wegeverbindungen häufig kurz und immer flach. Wer Rad fährt, tut also nicht nur etwas für die Umwelt und seine Gesundheit, sondern ist auch schnell am Ziel. Die Stadt Mannheim fördert das Radfahren „Rotes Quadrat“ vs. „Red Square” Die Redaktion des Roten Quadrats nervt in den letzten Tagen verschiedene Autor*Innen, wenn diese denglische Fachbegriffe verwenden, die nur denjenigen bekannt sind, die sie in ihren entsprechenden Zirkeln verwenden. Die anderen Menschen zweifeln bei diesen Begriffen entweder an ihrem Bildungsstand oder spüren, dass sie noch ein paar weitere Vokabeln in Denglisch zu lernen haben. Manchmal ärgern sich diese Menschen aber auch nur über sprachliche Begriffe, die wenig Verständnis aber viel Distanz schaffen. Im Sinne der selbstkritischen Diskussion auf dem letzten Kreisparteitag der Mannheimer SPD u.a. über unsere Sprache, die bei vielen Menschen nicht mehr ankommt, wird die Redaktion des Roten Quadrats künftig verstärkt auf klare und verständliche Begriffe in den Artikeln des Roten Quadrats achten. Jusos stemmen sich gegen Alkoholverbot und möchte den Anteil des Radverkehrs mit einem -PunkteProgramm von % im Jahr auf % im Jahr steigern. Wir, die SPD-Fraktion in Mannheim, unterstützt dieses Anliegen mit unserem Positionspapier zur Weiterentwicklung des Radverkehrs „Mehr Radverkehr in Mannheim – Damit es rund läuft im Quadrat“. Mit Deiner Teilnahme an der Radparade setzten wir gemeinsam ein aktives Zeichen für das Anliegen aller Radfahrerinnen und Radfahrer dieser Stadt. Unterstützt werden wir dabei von unserem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der mit uns zusammen kräftig in die Pedale treten wird. Wir freuen uns auf eure Teilnahme an der . Radparade! Nazan Kapan Ralf Eisenhauer Foto (Mathias Kohler): OB Dr. Peter Kurz auf dem Fahrrad im OB-Wahlkampf Die Kreisvorsitzende Zarife Türk sagt dazu: „Das diese Gedankenspiele durch eine entsprechende Regelung im Koalitionsvertrag zwischen grünschwarz wieder aufleben können, zeigt die inkonsequente Haltung sowie das wahre Gesicht der Grünen.“ Mit einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung wäre so etwas niemals möglich gewesen, ist sie sich sicher. Schon in der alten Landesregierung hätte sich die SPD gegen entsprechende Pläne der Grünen gestemmt und sich an den eigenen Parteitagsbeschluss vom .. gehalten. Türk zitiert: „Wir lehnen Alkoholverbote im öffentlichen Raum und zeitlich begrenzte Aufenthaltsverbote in der Öffentlichkeit ab.“ Für den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Jacob Waiß ist klar: „Ziel eines Alkoholverbots auf bestimmten Plätzen ist es, eine Trinkerszene zu verschieben, nach dem Motto Aus den Augen, aus dem Sinn.“ Denn das Problem sei nicht damit gelöst, wenn diesen Menschen der Alkoholkonsum an einem öffentlichen Platz verboten würde und sie in Folge dessen an den Stadtrand oder in die nächste Seitenstraße verdrängt werden. Waiß dazu: „Ein großer Teil der Menschen, die sich in sogenannten Trinkerszenen aufhalten, sind alkohol- und drogenabhängig, arbeitslos und haben selten eine Perspektive. Unsere Aufgabe muss sein, diesen Menschen zu helfen. Wir müssen mit ihnen reden, uns ihren Problemen annehmen und ihnen eine Perspektive bieten – sowohl menschlich als auch wirtschaftlich.“ Die Juso- Kreisvorsitzende ergänzt: „Es ist ein schwieriger Weg, doch er ist nachhaltiger als der Weg der reinen Verbotspolitik. Dort wo Probleme einfach bei Seite geschoben werden, werden Probleme nicht gelöst, sondern vergrößert.“ Zudem gibt Türk zu bedenken: „Durch die Verbotsdebatte werden junge Menschen pauschal verunglimpft und kriminalisiert. Während Vereinsund Straßenfeste, die durch die Forderung des Dezernenten ebenfalls infrage stehen, des Öfteren in Trinkgelagen enden, soll in der Universitätsstadt Mannheim die junge Generation ins Visier der Behörden geraten, wenn auf dem Weg zur Kneipe oder entspannt auf der Neckarwiese ein Bier getrunken wird.“ Siehe: http://beschluss.spd-bw.de/index.php?title=Jugend_braucht_%C% Bffentlichen_Raum_-_Ursachenbew%C%Altigung_statt_Symptombek%C%Ampfung_% Juso-Landesverband% Ich hoffe, dass wir uns auf diesen Spirit committen können… ☺ ☺ ☺ Mathias Kohler 3 SPD: Fahrrad mieten mit nextbike ein voller Erfolg Antragskommission dankt Leonhard (Leo) Czerny Leo ist Gründungsmitglied der Antragskommission des SPD-Kreisverbandes und war sechs Jahre in ihr aktiv. Er hat sich jetzt nicht mehr zur Wahl gestellt im Hinblick auf seine wissenschaftliche Tätigkeit an der Universität Frankfurt und deren in der nächsten Zeit anstehenden besonderen zeitlichen Inanspruchnahme. Leo hat mit seiner Fachlichkeit und seinem Einsatz die Qualität der Voten zu den Anträgen auf den Kreisparteitagen mit geprägt und mit dazu beigetragen, bei Bedarf bereits im Vorfeld im Kontakt mit dem Antragsteller eine sachlich angezeigte Ergänzung oder Änderung des Antrags (GRF) Seit mehr als einem Jahr können im Stadtgebiet an mehr als Stationen ca. Fahrräder gemietet werden. Die Nutzung hat unsere Erwartungen mehr als erfüllt. „Wir sehen uns bestätigt in unseren Überlegungen, den öffentlichen Straßenraum attraktiver und erlebbarer zu gestalten. Dieses Fahrradmietsystem ist eine sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr und stärkt den Umweltverbund, sich in der Stadt zu Fuß, mit dem Rad und der Straßenbahn zu bewegen. Die Nutzung, insbesondere der jüngeren Generation, zeigt uns, dass wir neue Wege bei der Planung von Straßen, Plätzen und Wegen einschlagen sollten, um den zukünftigen Anforderungen und Wünschen der nachfolgenden Generationen für eine lebenswerte Stadt gerecht zu werden“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer. 4 Lena Kamrad, Detlef Möller Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozial Sozial-demokraten im Gesundheitswesen (ASG) Region HD/MA/RN Vor gut zwei Jahren hat sich eine regionale ASG Gruppe gebildet. Sozialdemokratinnen „Gerade in der Innenstadt und den und Sozialdemokraten aus den Gesundheitsberufen, die z.B. in Krankenhäusern, Pflegeinangrenzenden Stadtteilen wird das Fahrradmietsystem für die kurzen We- richtungen, ambulanten Diensten, Krankenge in der Stadt zur Arbeit und zum Ein- kassen oder der Wissenschaft tätig sind, nutzen die Möglichkeit sich über aktuelle gekaufen intensiv genutzt. Radfahren sundheitspolitische Entwicklungen auszutauhält fit, schont das Klima, verursacht schen und Parteigremien und Abgeordnete weder Lärm noch Abgase und ist eine fachlich zu beraten. attraktive Art, um in einer Großstadt schnell voranzukommen. Wir begrüßen die vorgesehenen neuen Stationen für die Schwetzingerstadt, den Lindenhof und Neckarau“, so die radverkehrspolitische Sprecherin der SPDGemeinderatsfraktion Nazan Kapan. anzuregen. Unsere hin und wieder unterschiedlichen Auffassungen zu den einzelnen Anträgen mündeten in unserer Beratungen immer in ein gemeinsam getragenes Ergebnis. Zugleich hat sich Leo in Erfüllung der weiteren der Antragskommission obliegenden Aufgabe in zeitaufwändiger Arbeit um den Erhalt der Informationen eingesetzt, um damit den Stand der Umsetzung der beschlossenen Anträge für unsere Mitglieder transparent zu machen. Wir danken ihm sehr herzlich für sein Engagement. Themen waren u.a. die ärztliche Versorgung in der Region, Finanzen und Personal der Krankenhäuser und die Herausforderungen in der Altenpflege. Auch im Landtagswahlkampf hat sich die ASG eingebracht. Mit Sabine Seifert, Mannheim (Beisitzerin im ASG LaVo), Olivier Elmer, Rhein-Neckar (stv. ASG Landesvorsitzender) und Herbert Weisbrod-Frey, Heidelberg (stv. ASG Landesvorsitzender und Mitglied im ASG BuVo) besteht eine gute Anbindung an Landes- und Bundesgremien). Die Sitzungen der ASG sind für Mitglieder und Freunde der SPD offen. Mit einer Email an [email protected] können sich Interessierte in den Einladungsverteiler eintragen lassen. Das nächste Treffen der ASG-Regionalgruppe ist am Donnerstag, den . Mai , um . Uhr in der „Friedensglocke“ in Heidelberg, Güteramtsstraße (Ecke Czernyring, m vom Hauptbahnhof, Ausgang zur Bahnstadt). Schwerpunkt ist das Thema Pflege: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff - Wie verändern sich die Leistungen für Pflegebedürftige und wer bezahlt das? Neue Landesregierung – Wird die Pflegepolitik von Katrin Altpeter fortgesetzt? Neue Aufgaben – Was erwarten pflegende Angehörige und pflegebedürftige Menschen von den Städten und Landkreisen? Sabine Seifert, Herbert Weisbrod-Frey Ein Teil der Mannheimer Teilnehmer*Innen der Basis-Konferenz der baden-württembergischen SPD am . April in Böblingen. Jusos als Impulsgeber bei der Integration (JW) Am Dienstag, den . April haben die Jusos im Kreisverband Mannheim eine Mitgliederversammlung mit anwesenden Mitgliedern zum Thema Integration abgehalten. Heidrun Kämper, Stadträtin und Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Gemeinderat, konnte uns die Lage vor Ort näher erläutern. ist ein Schlag ins Gesicht für viele Menschen, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, arbeiten und hier ihre Steuern zahlen, dass sie nicht unkompliziert die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen dürfen.“ Zeller ergänzt: „Die SPD macht auf diesem Gebiet eine gute Arbeit und hat gute Konzepte, wird aber systematisch von der Union Insbesondere die Themen Bildung, ausgebremst. Die CDU/CSU muss politische Teilhabe, Inklusion im All- aufwachen und erkennen, dass ihre gemeinen und Studium standen im Politik uns allen schadet.“ Fokus der Debatte. An der Debatte beteiligt waren als Impulsgeberinnen Isabel Cademartori vom Juso-Landesvorstand, Christina Weber von der AG Migration und Vielfalt Mannheim, Zarife Türk als Kreisvorsitzende der Jusos Mannheim und die Gemeinderätin Heidrun Kämper. „Schätze im Mannheimer Norden“ mit Stefan Fulst Fulst--Blei MdL Schätze im Mannheimer Norden ist eine Veranstaltungsreihe zu der Dr. Stefan FulstBlei MdL, Mannheimer Bürgerinnen und Bürger einlädt, die Sehenswürdigkeiten im Mannheimer Norden zu erkunden. Monika Fuchs, Rektorin der Schönauschule, wird in diesem Jahr zur Geschichte der Schule, die zu den ältesten öffentlichen Gebäude auf der Schönau zählt, informieren: Samstag .. um : Uhr, Schönauschule, Kattowitzer Zeile , Mannheim-Schönau. Dr. Stefan Fulst-Blei freut sich viele Interessierte begrüßen zu dürfen. Zu verschenken: Mehr Geld für inklusiven Unterricht Die SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ Mannheim schließt sich der Forderung der Lehrergewerkschaft VBE an das Kultusministerium an, für den geDer Kreisvorsitzende der Jusos meinsamen Unterricht von behinderMannheim Matthias Zeller betont: ten und nicht behinderten Schülern „Gerade Mannheim als multikultu- mehr finanzielle Mittel bereitzustellen. relle Stadt mit vielen Einwan- Inklusiver Unterricht ist nur möglich, der*innen muss das Thema Integrati- wenn Lehrerinnen und Lehrer von päon anpacken und gute sowie lebens- dagogischen Fachkräften unterstützt nahe Konzepte entwerfen. Wir als werden. Natürlich sind damit auch högrößte politische Jugendorganisation here Aufwendungen verbunden, aber in Mannheims wollen dabei Impuls- Inklusion gibt es nicht zum Nulltarif. geberin sein.“ Die grün-rote Landesregierung mit KulDaher fordern die Jusos Mannheim tusminister Andreas Stoch hat mit dem ein kommunales Wahlrecht für aus- Elternwahlrecht, wonach die Eltern ländische Bürgerinnen und Bürger. entscheiden können, ob ihr Kind inklu„Wir möchten mit diesem Vorstoß siv beschult werden oder eine Sonderdie politische Teilhabe stärken und schule besuchen soll, den richtigen somit die Integration in unser Weg beschritten. Um dieses Recht der politische System garantieren.“ , Eltern auch zu verwirklichen müssen e r l ä u t e rt di e s te l l v er t r e t en d e nun Schulgebäude barrierefrei umgeKreisvorsitzende Estelle Prüske. baut und muss in qualifiziertes PersoZudem fordern die Jusos ein Integra- nal investiert werden. Die Landesregietionsgesetz, dass den Bedürfnissen rung wird aufgefordert entsprechende der Kommunen entspricht und sie finanzielle Mittel bereitzustellen. vor Ort entlastet. Dazu gehört auch Michael Bachmann (Vorsitzender Selbst eine uneingeschränkte doppelte Aktiv Mannheim) Staatsbürgerschaft. Prüske dazu: „Es Gebrauchtes Sofa mit Schublade unter der Sitzfläche, ist zu verschenken. Elektrische Schreibmaschine ist zu verschenken. Interessenten wenden sich bitte an: [email protected] 5 Wirksame Pressearbeit für Vereine (JF) Bei dieser Werkstatt geht es um Medien - auch um aktuelle Entwicklungen: Die Stadt Mannheim unterstützt am Samstag, . Mai, die VereinsWerkstatt "Wirksame Pressearbeit für Vereine". Dort sollen Initiativen und Vereine die drei wichtigsten Punkte lernen, um sich in der Öffentlichkeit wirksamer darstellen zu können. "Viele Initiativen und Vereine machen wertvolle Arbeit, die noch mehr Wirkung brächte, wenn die richtigen Menschen davon erfahren." Weitere Informationen und Anmeldung auf www.Mannheimer-VereinsWerkstatt.de und unter Telefon / . Stadträtin Bade am Kümmerer Kümmerer--Telefon Stadträtin Marianne Bade bietet am Mittwoch, . Mai von bis Uhr unter der Nummer -- eine telefonische Sprechstunde an. Sie kümmert sich um die Stadtteile Neckarau und Innenstadt/ Jungbusch. Ihre Themen sind Sozialpolitik und Inklusion. http://www.mannheimer-vereinswerkstatt.de/?event=effektive-pressearbeit-fuer-vereine Entdecke die Möglichkeiten Mit dem Schwedischen Modell gegen die Rechtspopulisten Das Schwedische Modell ist in Schweden wieder in aller Munde. Dafür muss man nur dem amtierenden sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven zuhören. Dieser nannte den Begriff in einer Rede auf der Kommunalkonferenz seiner Partei Mitte März knapp Mal. Der ehemalige Gewerkschaftsfunktionär wurde nicht müde, seine sozialdemokratische Partei als Garanten und Verteidiger des Schwedischen Modells anzupreisen. „Das Schwedische Modell soll nicht abgewickelt, sondern weiterentwickelt werden“, sagte Löfven. Den bürgerlichen Parteien warf er vor, dass Schwedische Modell durch Lohnsenkungen untergraben zu wollen. Damit hat Löfven nach vielen Rückschlägen wieder einmal Akzente gesetzt und sich in die Offensive gewagt. Bitte hier weiterlesen: http://www.ipg-journal.de/rubriken/sozialedemokratie/artikel/entdecke-die-moeglichkeiten-/ 6 Ferienangebote für Kinder online stellen In einem Antrag an den Gemeinderat regt die SPD an, alle Ferienangebote, die es in Mannheim für Kinder gibt, auf einer Seite im Internet aufzulisten. Damit soll Eltern und Kindern die Suche nach passenden Angeboten erleichtert werden. Als Vorbild könnte eine Suchplattform nach dem Heidelberger Modell der Feriensuchmaschine dienen. Lena Kamrad begründet den Antrag: „In Mannheim gibt es sehr schöne Ferienangebote für Kinder aller Altersklassen. Sie zu finden ist jedoch nicht immer einfach und mit einigem Aufwand verbunden. Im Ganzjahresferienprogramm der Stadt Heidelberg sind in der Feriensuchmaschine rund Ausflüge und Freizeitreisen, Sport-, Kunst - und Theaterveranstaltungen sowie weitere Freizeitaktivitäten aller möglichen Anbieter für Kinder und Jugendliche zusammengestellt. Flexible Bring- und Abholzeiten, Halbtags- und Ganztagsangebote, eintägige und mehrtägige Veranstaltungen und die Altersklasse sind dort zu finden. Dies ist eine tolle Hilfe für die Familien in Heidelberg und unterstützt zudem berufstätige Eltern bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. So etwas bräuchten wir auch in Mannheim.“ Die Plattform in Heidelberg konnte mit Unterstützung einer Stiftung realisiert werden. Auch das könnte ein Beispiel für Mannheim abgeben. Gemeinsame Veranstaltung der Popakademie und des Bündnisses „Mannheim gegen Rechts“: Filmvorführung und Diskussion über die Geschichte rechter Musik werden Songs der Rechtsrock-Band „Noie Werte“ zur musikalischen Untermalung des Gezeigten verwendet, die rechtsextreme Musikszene hat später die untergetauchten mutmaßlichen NSU-Terroristen unterstützt. Der Dokumentarfilm zeichnet diese Entwicklungen nach und stellt Verbindungen zu sozialen und politischen Entwicklungen seit den späten er Jahren bis in die Gegenwart her. Dabei arbeiten die Autoren mit Gesprächen und akribisch recherchiertem Archivmaterial. Die Popakademie BadenWürttemberg und das Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ führen am Dienstag, . Mai eine gemeinsame Veranstaltung zur Geschichte rechter Musik durch. Es wird der Film „Deutsche Popzustände“ von Dietmar Post und Lucia Palacios gezeigt. Für die anschließende Diskussion steht der Musikwissenschaftler Thorsten Hindrichs von der Universität Mainz zur Verfügung. Hindrichs hatte das Filmteam wissenschaftlich beraten. (MgR) Der für den Grimme-Preis nominierte Dokumentarfilm (Dauer: Minuten) reflektiert das Zusammenspiel von Popkultur und rechter Ideologie sowie die Entwicklung nationalistischer Musik seit den späten er Jahren. Jahrzehntelang galt Popkultur als modern und emanzipatorisch, längst aber ist sie Teil der gesellschaftlichen Mitte und hat sich merklich nach rechts geöffnet: Die Übergänge zwischen Mainstream und neonazistischen Ideologien sind fließend. Für ihren Film haben sie Poptheoretiker und Soziologen, Musiker und Label -Vertreter sowie einen Aussteiger aus der rechten Szene und einen Ausstiegsberater mit einer umfangreichen Sammlung musikalischer Beispiele besucht und diese von ihnen analysieren, kommentieren und einordnen lassen. Die Filmvorführung mit anschließender Diskussion im Vetter-Saal der Popakademie in der Hafenstraße beginnt am . Mai um : Uhr. Der Eintritt ist frei. Konferenz "Aufstehen gegen Rassismus" Am ./. April fand in Frankfurt die bundesweite Konferenz "Aufstehen gegen Rassismus" als Reaktion auf das Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen statt. Auch Personen aus Mannheim nahmen an der Konferenz teil. Analysen zur Wahl und Strategien gegen den Rechtspopulismus wurden diskutiert, konkrete Maßnahmen beschlossen. Hier geht es zur Abschlusserklärung der Konferenz und wie es weitergehen soll: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/ Im ersten Bekennervideo des NSU 7 Eurodistrict PAMINA organisiert sich neu: Zweckverband wird Europäischer Verbund Programm der AG plus von Mai bis Juli (HB) Als im Jahre entstandene Kooperation insbesondere für den touristischen Bereich formierten sich die Teilräume Südpfalz, Baden und Elsass im Jahre zu dem grenzüberschreitenden Zweckverband PAMINA*. Der Verband Dr. Oliver Haarmann vom geriatriRegion Rhein Neckar ist mit seinen Geschen Reha-Zentrum Casana bei bietsteilen Landkreis Südliche Weinstraplus. ße, Landkreis Germersheim sowie der kreisfreien Stadt Landau Mitglied im EuDas ambulante geriatrische Reha rodistrict PAMINA, der bislang in der Form -Zentrum Casana eines grenzüberschreitenden örtlichen in Mannheim ist Zweckverbandes (GÖZ) organisiert ist und gemäß seinem Sitz in der elsässischen Mitte der er Jahre im Rahmen Stadt Lauterbourg dem französischen Recht unterliegt. des Modellversuchs Wegen der damit verbundenen größeren „Ambulante geriatrische RehabilitatiFlexibilität wurde schon seit einiger Zeit on“ des Sozialministeriums und der ins Auge gefasst, den bestehenden GÖZ in AOK Baden-Württemberg implemendie Organisationsform eines Europäitiert worden. Dr. Oliver Haarmann leischen Verbundes für territoriale Zusamtet das Zentrum und wird am . Mai menarbeit (EVTZ) zu überführen, wobei zu Gast bei der Plus sein, um über Sitz, Gebiet (s. beigefügte seine Tätigkeit zu berichten. Karte) und MitgliedschafTreffpunkt ist wie immer um Uhr im ten des künftigen EVTZ EuAWO-Haus, Murgstraße - in der rodistrict PAMINA deNeckarstadt-Ost. ckungsgleich mit dem bisherigen GÖZ sein sollen. Die Am . Juni trifft sich die Plus zu eiVerhandlungen mit den ner Moscheeführung, die Ulrich Schäzuständigen staatlichen fer abhalten wird. Stellen in Frankreich, Baden Am . Juli hat die SPD-Württemberg und RheinArbeitsgemeinschaft Plus Paul land-Pfalz über die Bildung Russmann aus Stuttgart zu Gast. Er des neuen EVTZ laufen bewird über die Initiativen der ökumenireits seit Mai und die schen Friedenorganisation „Ohne Rüserforderlichen Beschlüsse tung leben“ berichten. und Unterlagen können den für die Genehmigung Dr. Stefan Fulst Fulst--Blei am . maßgeblichen Stellen vorgelegt werden. für die Umwandlung in eiJuni auf Vor Vor--Ort Ort--Tour Hauptgründe nen EVTZ sind insbesondere die MöglichDr. Stefan Fulst-Blei MdL ist am Freikeit einer Übertragung weiterer Kompetag, .. auf Vor-Ort-Tour in tenzen und eine bessere Positionierung Sandhofen, auf der Schönau und in der auf europäischer Ebene. Gartenstadt: ⇒ . bis . Uhr: Gartenstadt/ Freyaplatz ⇒ . bis . Uhr: Sandhofen/Am Stich ⇒ : bis : Uhr: Schönau/Lena -Maurer-Platz In regelmäßigen Abständen steht Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden zum Gespräch zur Verfügung. 8 Da das französische Recht keine Regelung für die Umwandlung eines GÖZ in einen EVTZ vorsieht, müssen die einzelnen Teilbereiche jeweils einen mehrteiligen Beschluss fassen, der sowohl die Auflösung des seitherigen Zweckverbandes als auch die Neugründung als EVTZ umfasst. Der Außenstehende mag dies als bürokratisches Monster ansehen; eine andere Möglichkeit als die Vorgenannte gibt es aber nicht. Der Verband Region RheinNeckar entsendet wie bislang in den GÖZ drei Vertreter in die neu zu gründende Versammlung des EVTZ Hierzu wurde bei der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar beschlossen, dass die bisherigen auch die neuen Vertreter sein sollen. Dies sind: Marcus Ehrgott und Harald Seiter für die CDU sowie Hermann Bohrer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, für die SPD. * PAMINA ist ein sog. Akronym (Initialwort/ Kunstwort), das sich aus den Anfangsbuchstaben der Worte PALATINAT (Pfalz), Mittlerer Oberrhein und Nord Alsace zusammensetzt; also den Gebietsnamen der einzelnen Teilbereiche. Grün Grün--Schwarzer Koalitionsvertrag ist Dokument des Stillstands Der grünschwarze Koalitionsvertrag ist ein Dokument des St illsta n ds. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden -Württembergs nicht gewinnen“, erklärte dazu SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid. Auf den ersten Blick möge das schwarz-grüne Etikett schillernd wirken, so der SPD-Chef. „Tatsache ist aber: Die Flasche ist leer.“ Der Koalitionsvertrag sei „ohne jede Ambition, ohne Esprit, ohne eine übergreifende Idee für unser Land. Es ist ein Vertrag der faulen Kompromisse. Dabei gilt mehr denn je: Stillstand ist Rückschritt.“ Deutlich wird dies insbesondere an folgenden Punkten: ⇒ Die Zerschlagung des Integrationsministeriums: Integration als wichtiges Zukunftsthema wird zum Schattendasein verdammt. Zukunftsorientierung sieht anders aus! ⇒ Die Unterordnung von Arbeitnehmerinteressen: Mit der Zuordnung von „Arbeit“ weg vom Sozialministerium hin zum Wirtschaftsministerium kommt das Thema unter die Räder. Arbeitnehmerpolitik sieht anders aus! ⇒Das Abmeiern des Öffentlichen Dienstes: Die Deckelung von Gehaltserhöhungen auf jährlich ein Prozent und die Absenkung der Beihilfe für neue Beamte stellt die Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit unseres gesamten öffen tl i ch en Dienstes in Frage. Verantwortung gegenüber Beschäftigten sieht anders aus! ⇒Die Degradierung von Digitalem als Worthülse: Digitalisierung wird zwar wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber an keiner Stelle konkretisiert. Modernität sieht anders aus! ⇒ Die Ansammlung reiner Prüfaufträge: Im Text findet sich über Mal das Wort „prüfen“, Mal das Wort „weiterentwickeln“. Klare Politik sieht anders aus! »OHNE ARBEIT STIRBT DIE STADT« SOLI SOLI--FEST IM KULTURHAUS KÄFERTAL Mit dem Rücken zur Wand. Diese Situation ist der Belegschaft im ehemaligen Mannheimer ALSTOM-WERK gut bekannt. Doch jetzt hat sich die Lage grundsätzlich verändert. Der neue Eigentümer, der USKonzern GENERAL ELECTRIC will das Werk endgültig platt machen. Deshalb brauchen die Beschäftigten unsere Solidarität. Die zeigen wir beim GEgenwehr-Fest am Freitag, . Mai im Kulturhaus Käfertal. »La lutte continue - der Kampf geht weiter« KULTURHAUS KÄFERTAL - großer Saal, Einlass Uhr, Beginn Uhr. Großes Kulturprogramm mit u.a. CHOR GEGENWEHR, Leroi & Herzer, Naro, Rino Galiano, Einhart Klucke, Gizem Gözüacik. Moderation: Bernd Köhler. Einlader: Betriebsrat und Vertrauensleute bei GE Mannheim, IG Metall Mannheim, Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar Kostenbeitrag: Euro. Mehr Infos gibt es hier: http://www.ewo.de/_home/Gegenwehr-Fest.htm Aktion von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern im Rhein Rhein--Neckar Raum: Aufruf für „Ferien nach der Flucht!“ Ziel: Wir ermöglichen eine Woche Ferien im Sommer für geflüchtete Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern im Naturfreundehaus Elmstein/Pfalz. Viele Kinder durchlebten die Flucht mit einem Elternteil, oft alleinerziehende Mütter. Einige ältere Kinder und Jugendliche kamen bei uns alleine an. Finanzbedarf: Wir brauchen für eine Ferienwoche an der ca. Menschen teilnehmen ca. . €, d.h. ca. € für eine Person. Für vier Ferienwochen müssten wir ca. . € sammeln. Finanzierung: Diese Ferienwoche wollen wir durch Spenden und Sammlungen finanzieren. Dabei denken wir an Sammlungen durch Betriebsräte und Gewerkschaften sowie deren Mitglieder in Betrieben sowie im privaten Bereich wie Familie, Freunde, Vereine. Wir konzentrieren uns hierbei auf den Raum MA-HDLU/Metropolregion. Möglichkeiten zur Solidarität: Einzelpersonen, Betriebsräte, Belegschaften und Gruppen könnten Patenschaften übernehmen; d.h. sie könnten sich vornehmen eine Ferienwoche für eine, zwei oder mehrere Menschen zu finanzieren oder je nach Möglichkeit - z.B. in Großbetrieben - sogar eine komplette Woche. Aktivitäten in einer Ferienwoche: Das NFH Elmstein/Pfalz ( www.Naturfreundehaus-Elmstein.de bietet mit seiner Lage direkt am Wald viele Möglichkeiten zur Gestaltung von Freizeit und ggf. Sprachunterricht. UnterstützerInnen und Vorschläge sind willkommen. Zusammenarbeit: Bei der Realisierung der Ferienwochen arbeiten wir mit Menschen und Organisationen zusammen, die schon in der Unterstützung und Betreuung von Flüchtlingen aktiv sind. Hierzu gehören Caritas, Diakonie, DRK und Erziehungshilfe. Verwendung der gesammelten Gelder: Diese Gelder werden beim NFH Elmstein (Konto: DE bei Sparkasse Vorderpfalz) verwaltet und werden nur zur Finanzierung der Ferienwochen verwendet. Dies garantiert ein Beirat, dem bekannte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter angehören. Beirat: Dem Beirat gehören an Katja Udluft (ver.di Geschäftsführerin), Lars-Christian Treusch (Regionsgeschäftsführer DGB Bezirk Nordbaden), Sabine Jakoby (BR Kaufhof MA + FB -Vorsitzende Handel), Anton Kobel (HD, ver.di), Mia Lindemann (HD, ver.di + DGB-KV), Sabine Möller (MA, ver.di), Stephan Weis-Will (MA, ver.di), Klaus Schwarz (LU, ver.di). Wer kann sammeln? Wir ermuntern jedermann und jedefrau nach seinen Möglichkeiten Geld für dieses Projekt „Ferien nach der Flucht“ zu sammeln; dafür kann dieser Aufruf gerne verändert werden. Wichtig bleibt das Ziel! Kontakt und Fragen: Anton Kobel, Leimer Straße , Heidelberg, E-Mail: [email protected] , Tel.: - 9 "Wo es brodelt, riecht und stinkt" Auf Antrag der AG Migration und Vielfalt Mannheim hat der SPDKreisparteitag am . April nachfolgenden Antrag beschlossen, der sich an den SPD-Kreisvorstand Mannheim und den SPDKreisausschuss richtet: „Der neu gewählte Kreisvorstand soll eine Strategie entwickeln und zur nächsten Jahreshauptversammlung konstruktive Vorschläge (inklusive gegebenenfalls nötiger Satzungsänderungen) einreichen, wie die SPD dem Anspruch gerecht werden kann, Volkspartei zu sein. Folgende Vorschläge, Ideen und Gedankenanstöße sollten dabei berücksichtigt werden: • • Begründung: . Binnenbeschäftigung reduzieren, raus zu den Menschen: • Die Gremiensitzungen müssen effektiver werden. Konkret bedeutet dies, dass diese auch politischer werden müssen. Dafür sollte die Sitzungshäufigkeit überprüft werden und (z.B. Probeweise für einen Zeitraum von zwei Jahren) der Sitzungsrhythmus des SPD-Kreisvorstands reduziert werden. Stattdessen soll der Kreisvorstand (vermehrt) auch Vor-Ort-Termine wahrnehmen "wo es brodelt, riecht und stinkt". Nicht nur mit sogenannten Multiplikatoren sprechen! Momentan sieht die Situation oft folgendermaßen aus: GemeinderätInnen sprechen mit sogenannten Multiplikatoren, Abgeordnete sprechen mit sogenannten Multiplikatoren und den Fraktionen und in politischen Gremien werden am Ende Themen bearbeitet, die für einzelne Verbände und sogenannte Multiplikatoren wichtig sind, aber nicht in die Breite getragen werden und von großen Teilen der Bevölkerung nicht wahrgenommen werden. Selbst wenn Sie es wahrnehmen, verbinden Sie es oftmals nicht mit der SPD. Der Organisationsgrad in der Gesellschaft nimmt generell ab und so wie es uns schwer fällt viele Menschen zu erreichen, so geht es auch den sogenannten Multiplikatoren. Wir müssen daher neue Kommunikationsformen entwickeln, die wieder den direkten und ungefilterten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen. Hausbesuche haben in der SPD eine lange Tradition. Die positiven Erfahrungen der letzten Wahlkämpfe zeigen: wenn wir die Menschen (zurück)gewinnen wollen, müssen wir sie vor Ort aufsuchen. Nicht nur während der Wahlkämpfe sondern auch unabhängig von Wahlen. Statt sehr viele Veranstaltungen zu organisieren, bei denen ca. % der Teilnehmenden ohnehin GenossInnen sind, sollten weniger und inhaltlich ansprechende Veranstaltungen geplant werden, zu denen die Zielgruppen per Hausbesuchen im Vorfeld eingeladen werden. Veranstaltungen sollen entweder öffentlichkeitswirksam sein, eine Zielgruppe gezielt bedienen oder tatsächlich neue Denkanstöße und Diskussionsbeiträge liefern. Reine Selbstbeschäftigung brauchen wir nicht. Mitgliederwerbung muss ein Schwerpunkt unserer Arbeit werden. Die Mannheimer SPD braucht eine bessere Verankerung in der Stadtbevölkerung, dies kann durch mehr Mitglieder und eine bessere Mitgliederwerbung erfolgen. Der Einsatz für mehr Mitglieder gilt auch insbesondere für Menschen aus den Milieus, für die wir uns mit unserem Einsatz für mehr Bildungsgerechtigkeit, gute Arbeit und eine vielfältige Kultur einsetzen. • • • • . Organisatorisch: • Kreisvorstand verkleinern: Die Vergrößerung des Kreisvorstands hat nicht zu einer besseren Wirkung innerparteilich und in der öffentlichen Wahrnehmung geführt. Um das operative Geschäft effektiv und effizient abzuarbeiten sollte der Kreisvorstand praktikabel auf max. ordentliche • Mitglieder verkleinert werden. Anforderungen an Bewerber für den Kreisvorstand stellen: Die Kandidaten für den Kreisvorstand sollten von ihren Ortsvereinen und/oder einer Arbeitsgemeinschaft für eine Kandidatur für den Kreisvorstand nominiert werden, um besser zu gewährleisten, dass die Mitglieder des Kreisvorstands innerhalb der Partei vernetzt sind und in sie hinein kommunizieren können. Dies ist umso wichtiger, je kleiner der Vorstand wird. Keine kooptierten Mitglieder im Kreisvorstand: Bei der letzten Organisationsreform wurden alle Arbeitsgemeinschaften als beratende Mitglieder zu den Sitzungen des Kreisvorstandes eingeladen. Die Anzahl, der Arbeitsgemeinschaften ist seitdem von vier auf sieben angestiegen. Der Kreisvorstand ist dadurch zahlenmäßig noch weiter vergrößert worden, was effektives Handeln weiter erschwert. Gleichzeitig sind nicht alle Ortsvereine über ordentliche Mitglieder im Kreisvorstand vertreten. Eine Ungleichbehandlung der Ortsvereine im Vergleich zu den Arbeitsgemeinschaften ist schwerlich zu begründen. Kreisausschuss stärken: Die Verkleinerung des Kreisvorstandes in eine kleinere und schlagfertigere Einheit sollte mit einer Aufwertung des Kreisausschuss einhergehen. Der Kreisausschuss sollte regulär alle zwei Monate / sechs Mal jährlich einberufen werden und die politische Bewertung durch Beteiligung der Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften, Gemeinderatsfraktion, Abgeordneten, Bürgermeistern etc. ermöglichen. Insbesondere strategische Leitlinien sozialdemokratischer Politik in Mannheim sollten hier besprochen und beschlossen werden, damit „alle an einem Strang ziehen” und der Kreisvorstand sich zwischen den Sitzungen des Kreisausschusses hauptsächlich auf das operative Geschäft konzentrieren kann. . Engere Verzahnung von Partei und Gemeinderat: Die Wahl hat deutlich gezeigt, dass persönliche Leistung und Profil von regionalen Abgeordneten oder Fraktionsmitglieder nur bedingt bei der Wahl honoriert werden. Anders ausgedrückt: der fleißigsten und glaubwürdigste Abgeordnete nützt nichts, wenn die Partei schwächelt. Das bedeutet auch, dass Fraktion und Abgeordnete daran arbeiten müssen die Partei zu stärken. Im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl muss das Ziel sein, durch Stimmengewinne für die SPD die SPD Fraktion wieder zu vergrößern. Auch Bezirksbeiräte und Ortsvereinsvorsitzende müssen Teil einer abgestimmten Strategie und Profilschärfung sein. Die SPD Mannheim als Gesamtpartei muss Themen setzen und Entwicklungen anstoßen. Wichtige, neue Projekte und Kampagnen müssen von der Partei - nicht von der Fraktion oder nur durch den Oberbürgermeister oder die Bürgermeister - der Öffentlichkeit präsentiert werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass jedes kommunalpolitische Projekt der Partei “überlassen” werden muss. Stattdessen sollen strategisch wichtige einzelne Projekte in Absprache mit Fraktion, Oberbürgermeister und Bürgermeistern ausgewählt und öffentlichkeitswirksam, ggf. in Zusammenarbeit mit Abgeordneten aller Ebenen, platziert und bearbeitet werden. Dies erfordert notwendigerweise auch eine Priorisierung, denn: wer alles macht, kann kein klares Profil entwickeln. Fortsetzung nächste Seite: . Kernziele herausarbeiten: Wofür steht die SPD Mannheim? Uns muss gelingen diesen Satz mit wenigen Schlagwörtern (-), unseren strategischen Leitzielen - in Anlehnung an die strategischen Ziele der Stadt Mannheim - zu beantworten. Bisher fehlt oft ein roter Faden. Die Ziele müssen längerfristig angelegt und grundsätzlich sein und das Handeln der SPD Mannheim - auch und insbesondere in der Öffentlichkeit definieren. • • • • Neue Maßnahmen oder scheinbar wichtige Projekte müssen anhand dieser Ziele und ob sie zu deren Förderung beitragen bewertet werden. Dabei soll immer auch das übergeordnete Ziel formuliert werden, damit die inhaltliche Identifikation der Partei auch bei den Bürgerinnen und Bürgern als solche wahrgenommen wird. Die Distanz zwischen Parteimitgliedern, MandatsträgerInnen und den potenziellen Wählerinnen und Wählern ist in der SPD so groß wie in kaum einer anderen Partei. Die persönliche Anbindung an die Wählerinnen und Wähler ist nicht in einem so großen Maße vorhanden, als dass wir uns lediglich auf unser Bauchgefühl verlassen können. Vielmehr müssen wir auch datenbasierter arbeiten - sowohl für unsere Zielformulierung, als auch im Hinblick auf größere politische Projekte. Eine repräsentative Bürgerinnen und Bürger- bzw. Wählerinnen und Wählerumfrage ist dafür sehr hilfreich und sollte angestoßen werden. Strategische Zielformulierungen helfen uns unser Profil zu schärfen, (auch innerhalb der SPD) klar Position zu beziehen welche Ziele und Werte für uns prioritär sind und damit wieder ein sozialdemokratisches (EMOTIONALES) Lebensgefühl - ein Mannheimer Lebensgefühl - bei den Menschen sichtbar zu machen. Dafür müssen wir uns aber auch abgrenzen. Wir müssen zeigen, was unser Lebensgefühl unterscheidet und warum es einen Unterschied macht, dass die SPD Verantwortung trägt und mitgestaltet. Wir müssen zeigen, dass und wieso das Mannheimer Lebensgefühl von uns besser verkörpert wird als von ALLEN anderen Parteien. Eine gute Strategie muss auch gut kommuniziert werden. Einfache Sprache, wenige aber starke Schlagworte und mehr “klare Kante” tun uns gut. Ressourceneinsatz Die Wähler haben sich von der Sozialdemokratie - die Sozialdemokratie von den Wählern entfernt. Und dies trotz weiterhin hoher Mitgliederzahlen. Dass wir immer weniger Menschen erreichen muss zu einem Strukturwandel im Ressourceneinsatz führen. Wählermeinungen können inzwischen durch Befragungen etc. im Großen und Ganzen gut abgebildet werden. Diese Informationen sind nicht kostenlos, sollten uns aber auch Investitionen wert sein. Das bedeutet nicht, dass unsere Politik an Meinungsumfragen ausgerichtet sein soll, sondern, dass eine Rückkopplung stattfindet, man entsprechend gegensteuern und verstärkt informieren kann (auch zum Beispiel durch Hausbesuche, gezielte Informationsveranstaltung in einzelnen Stadtteilen etc.). Auch professionelle Beratungen können unterstützend wirken. Personal und Diversität • Es muss uns gelingen eine aktive Personalförderung zu betreiben, die noch viel mehr die Wirklichkeit in Mann- • • • heim, ihre Diversität, wiederspiegelt. Durch Mitgliederwerbung muss es uns gelingen, wieder eine stärkere Annäherung von Wählerinnen und Wählern und Parteimitgliedern zu erreichen. Mitglieder sollten auch gezielt in den Milieus rekrutiert und geworben werden, die uns wählen. • Gleichzeitig müssen wir diesen alten und neuen Mitgliedern auch eine Chance geben, sich innerhalb der SPD weiter zu entwickeln. Möglich sind beispielsweise gezielte Aufforderungen des Kreisverbands an Mitglieder sich fortzubilden, finanzielle Unterstützung für Fortbildungen, Bereitstellung von Kontakten und Posten für die persönliche Entwicklung Stellen und Posten in uns zur Verfügung stehenden Netzwerken sollten strategisch mit geeigneten und befähigten Nachwuchskräften besetzt werden. Eine Öffnung für neue Milieus, die es dringend braucht, ist neben Inhalten auch mit Personen verbunden. Ehrlichkeit in der Debatte steht uns hier gut. Die Vielfalt, die wir als programmatisch als Partei unterstützen, muss sich auch bei unseren Köpfen widerspiegeln Professionalisierung der Pressearbeit und der Kommunikation Sowohl kommunale als auch Landesthemen haben medial wenig Raum sich zu präsentieren. Umso wichtiger ist es, dass diese kleinen Fenster professionell und zielgerichtet genutzt werden und keine Fehler passieren. Die Kommunikation muss strategisch ausgerichtet und durchdacht sein. Dazu müssen wir uns auch unangenehmen Fragen stellen, wie beispielsweise nach dem Zeitpunkt der letzten Pressekonferenz der Mannheimer SPD. Als Partei brauchen wir eine professionelle Pressearbeit, müssen häufiger und schneller zu Themen Stellung beziehen und eigene Themen setzen. Es ist wichtig die Kommunikationsstrategie mit den verschiedenen Mandatsträgern abzustimmen, um -gerade bei wichtigen oder brisanten Themen - mit einer Stimme zu sprechen. Die Pressearbeit zu kommunalen Themen darf nicht allein der Fraktion und dem Oberbürgermeister überlassen werden. Umgang mit der AfD muss geklärt werden. Nach den Wahlergebnissen der AfD, speziell im Mannheimer Norden, und unseren eigenen Verluste an die AfD muss nun dringender denn je geklärt werden, wie der richtige Umgang mit AfD auf kommunaler Ebene aussehen soll. Dabei müssen folgende Fragen geklärt werden: • Wie überzeugen wir “unsere WählerInnen” oder die sogenannten „ProtestwählerInnen” davon, die AfD nicht zu wählen und bestenfalls die SPD zu wählen? • Sollten wir die Partei und ihre Funktionäre als Rassisten stigmatisieren oder sollte die inhaltliche Auseinandersetzung im Fokus stehen. Schließt sich beides aus? • Können wir die Parteifunktionäre stigmatisieren ohne die WählerInnen automatisch mit zu stigmatisieren? • Wie gehen wir mit dem in unseren Wählermilieus und auch in unserer Partei vorhandenem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit um?“ Foto Gerhard Heckmann; Der Kreisparteitag bei der Arbeit Terminkalender Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden: Mitgliederversammlung: "Kein Fußbreit der radikalen Rechten". Dienstag, .., : Uhr. F , Mitgliederversammlung OV Gartenstadt Donnerstag, .., : Uhr. Bürgerhaus Gartenstadt Zur Mitgliederversammlung laden wir Euch herzlich ein, Thema wird sein: "Kein Fußbreit der radikalen Rechten". Insbesondere wollen wir Vororttermin der Arbeitsgemeinschaft für Bildung dabei einen Blick in den Mannheimer Norden wagen und den Um- Donnerstag, .., : Uhr. Neckarschule, Neckarstadtgang mit der AfD besprechen. West Vororttermin der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der Neckarschule, Alphornstraße, Neckarstadt-West. Hier erlernen die Schülerinnen und Schüler Demokratie in besonderem Maße. Die Neckarschule wurde dafür mit dem "Preis für demokratische Schulentwicklung" ausgezeichnet. Wir werden uns über das Konzept informieren und uns darüber austauschen. Anmeldung erforderlich! Kontakt: fam[email protected] Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld. Mittwoch, .., : Uhr. Volkshaus- Gaststätte, Rheingoldstraße Monnem Up mit Peter Kurz Donnerstag, .., : Uhr. Liebe Jusos, das Format "Monnem Up" geht in die nächste Runde. DaMitgliederöffentliche Vorstandssitzung zu konnten wir Peter Kurz gewinnen. Dienstag, .., : Uhr. F , Mitgliederversammlung der SPD Käfertal Donnerstag, .., : Uhr. TV Käfertal, Wachenheimer Besichtigung der Synagoge Mannheim Mittwoch, .., : Uhr. Straße Wir besuchen die Mannheimer Synagoge und informieren uns über das Gemeindeleben. Wir freuen uns auf zahlreiche Interessenten. 12
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