5. kärntner soziale dialog konferenz

Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil
Studium der Rechts- und der Politikwissenschaften, Universitätsprofessor für Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Universität Salzburg; Beratungstätigkeit u.a. für Bundesministerien, Landesregierungen (u. a. K-MSG 2006), Sozialversicherungsträger und
die Europäische Kommission; aktuell wissenschaftliche Begleitung der Arbeitsgruppe
„Weiterentwicklung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ im BMASK.
© Gesamtproduktion: www.ilab.at
Änderungen bei der Mindestsicherung und deren Auswirkungen für Kärnten
Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist zwar überwiegend landesrechtlich geregelt, die gemeinsame
Grundlage, die auch bundesweit einheitliche Mindeststandards normiert, findet sich jedoch in einer
Bund-Länder-Vereinbarung nach Art. 15a B-VG. Da diese Vereinbarung mit Jahresende ausläuft, wird
seit über einem Jahr über deren Verlängerung und die dafür erforderlichen inhaltlichen Änderungen
verhandelt.
Diese Verhandlungen sind auf Ebene der ExpertInnen weitgehend abgeschlossen, die politische Einigung
steht freilich noch aus. Das gilt sowohl im Verhältnis zwischen Bund und Ländern als auch im Verhältnis
zwischen den Parteien und betrifft nicht zuletzt so umstrittene Punkte wie die Differenzierung der
Leistungen für österreichische StaatsbürgerInnen und Flüchtlinge oder die Deckelung der Leistungshöhe.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können daher nur voraussichtliche Änderungen bzw. dafür bestehende
Optionen dargestellt und deren mögliche Auswirkungen auf die Rechtslage in Kärnten diskutiert werden.
IG Autorinnen/Autoren
KPÖ Villach
Lateinamerikainstitut
Superintendur A.B. Kärnten
EVANGELISCHE
Kärnten
Mitgliedsorganisationen des Kärntner Netzwerkes gegen Armut und soziale Ausgrenzung
5. KÄRNTNER
SOZIALE DIALOG
KONFERENZ
Einladung zur Experten/innen-Tagung
Triangulation Mindestsicherung:
Realitäten – Perspektiven – Lösungen
© alexmillos - Fotolia.com
Strategien und Aktivitäten zur nachhaltigen
Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
Di., 10. Mai 2016
09:00 - 13:30 Uhr
ÖGB/AK Bildungsforum, Saal 6
Eingang Bahnhofstraße 44
9020 Klagenfurt
Geschätzte Damen und Herren!
© Büro LHStv. Prettner
Die Landeshauptmannstellvertreterin und Sozialreferentin
von Kärnten Dr.in Beate Prettner und Mag. Heinz Pichler,
Obmann des Kärntner Netzwerkes gegen Armut und
soziale Ausgrenzung, möchten Sie hiermit zur 5. Kärntner
Sozialen Dialog Konferenz herzlich einladen. Es würde uns
sehr freuen, wenn Sie Ihre fachkundige Expertise zu Strategien und Aktivitäten einer nachhaltigen Bekämpfung von
Armut und sozialer Ausgrenzung in Kärnten im Rahmen
dieser Fachtagung einbringen könnten.
Wir danken bereits im Voraus für Ihre aktive Mitwirkung und Beteiligung!
5. KÄRNTNER SOZIALE DIALOG KONFERENZ
Experten/innen-Tagung, 10. Mai 2016 von 9:00 Uhr bis 13:30 Uhr
Programmablauf
ab 08:30 Uhr Anmeldung
09:00 Uhr
Einleitung und Begrüßung: Moderation Mag. Florian Kerschbaumer
Begrüßung durch LHStv.in Dr.in Beate Prettner / Kärntner Landesregierung und
Mag. Heinz Pichler als Vertreter des Kärntner Netzwerkes gegen Armut und soziale
Ausgrenzung
Änderungen bei der Mindestsicherung
und deren Auswirkungen für Kärnten
09:15 Uhr
Vortrag von Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil
10:00Uhr
„Mindestsicherungs-Realitäten“
Analysen und Verbesserungsvorschläge
in Kärnten:
Impulsvortrag von Eva Leutner, MAS
10:30 Uhr
Bedarfsorientierte Mindestsicherung aus der
Perspektive der behördlichen Praxis
Impulsvortrag von Mag. Stefan Mauthner
11:00 Uhr
Kaffeepause, Zeit zum Austausch
11:30 Uhr
World Café: Intensiver Austausch der Experten/innen an Thementischen
mit den Vortragenden
13:00 Uhr
Ergebnispräsentation und Diskussion
13:30 Uhr
Ende und abschließender Imbiss
Aus organisatorischen Gründen ersuchen wir um Anmeldung bis 6. Mai 2016 per E-Mail an:
[email protected] oder telefonisch unter 0676 34 29 448 Eva Leutner, MAS
Absolventin des ISMOS-Lehrganges Sozialmanagement an der WU Wien, Geschäfts
führerin der pro mente kärnten GmbH, Vorstandsmitglied des Kärntner Netzwerkes
gegen Armut und soziale Ausgrenzung
„Mindestsicherungs-Realitäten“ in Kärnten: Analysen und Verbesserungs
vorschläge
Im Jahr 2015 fanden im Rahmen des Kärntner Netzwerkes gegen Armut und soziale Ausgrenzung eine
Arbeitsgruppe und eine Dialogkonferenz zum Thema „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ statt. Der Vortrag ist eine Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse beider Veranstaltungen über die gesetzlichen
Grundlagen und den Vollzug in Kärnten. Es werden auch einige Fallbeispiele aus der Beratungspraxis von Mitgliedsorganisationen des Kärntner Netzwerkes präsentiert. Im Anschluss daran werden die, auf verschiedenen
Ebenen identifizierten, Verbesserungsvorschläge vorgestellt.
Mag. Stefan Mauthner
Studium der Politikwissenschaften, Rechtswissenschaften und Philosophie in Wien,
Sachbearbeiter am Namensschalter für Mindestsicherungsangelegenheiten im Magistrat
Klagenfurt am Wörthersee, seit 2016 Leiter der Sozialabteilung
Bedarfsorientierte Mindestsicherung aus der Perspektive der behördlichen Praxis
Ausgehend von den gesetzlichen Rahmenbedingungen, strukturellen Beobachtungen
und gegenständlichen Fallbeispielen soll sowohl die behördliche Realität im Kontext
der Bedarfsorientierten Mindestsicherung nachgezeichnet werden als auch – basierend auf diesen
Erfahrungen – Verbesserungsvorschläge für die Zukunft abgeleitet und konkrete Handlungsempfehlungen
für die praktische Umsetzung derselben angesprochen werden.

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