wie weiter mit ceta und ttip? - Friedrich-Ebert

Veranstaltungsort
Verantwortlich
Organisation
ver.di Rotation
ver.di Höfe
Goseriede 10 (Haus C)
30159 Hannover
Franziska Schröter
Mitarbeit: Katherine Arp
Landesbüro Niedersachsen
der Friedrich-Ebert-Stiftung
Jennifer Burger
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro Niedersachsen
Theaterstraße 3
30159 Hannover
Tel.: 0511 357708 - 30
Fax: 0511 357708 - 40
E-Mail: [email protected]
Anja Kramer
Bildungswerk ver.di
in Niedersachsen e. V. / Region Lüneburg
Ulf Birch
ver.di-Landesbezirk
Niedersachsen-Bremen
Internet: www.fes.de/niedersachsen
Facebook: FES-Niedersachsen
Twitter: FES_Nds
Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung
wenden Sie sich bitte vor der Veranstaltung an uns.
© chukov, Sonja Janson, pengyou92, rcx, Tatjana Balzer,stokkete und Gerhard Seybert/fotolia.com
WIE WEITER MIT CETA UND TTIP?
Brauchen Freihandelsabkommen einen gesonderten Investitionsschutz
und was ist mit den Rechten der Arbeitnehmer_innen?
1. JUNI 2016, HANNOVER
Landesbüro Niedersachsen
Die Europäische Kommission verhandelt derzeit über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada. Ein
Streitpunkt sind dabei die Rechte von Arbeitnehmer_innen. Zumal die USA derzeit nur zwei der ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert
haben. In der Öffentlichkeit sind darüber hinaus aber auch die gesonderten Gerichte für den Investitionsschutz, mit denen Konzerne Staaten auf Schadensersatz verklagen könnten, ein großes Thema. Diese Gerichte wären nicht an nationales oder EU-Recht
gebunden und könnten Prinzipien des Sozialstaates oder des Umweltschutzes als Investitionshindernis einstufen.
Als Alternative wurde ein neues internationales Investitionsgerichtssystem (Investment Court System, ICS) entwickelt. Während
die kanadische Regierung dies bereits akzeptiert und in den Verhandlungstext mit aufgenommen hat, stellen sich die USA nach
wir vor quer. Aber wozu brauchen wir überhaupt eine zusätzliche Gerichtsbarkeit? Welche Auswirkungen könnte sie auf den
demokratischen Rechtsstaat haben? Haben Veränderungen an TTIP noch Einfluss, wenn CETA verabschiedet wird? Welche Folgen
könnten die Abkommen für die Rechte von Arbeitnehmer_innen haben? Und wie sieht überhaupt der aktuelle Stand in den Verhandlungen aus?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit unseren Gästen und Ihnen diskutieren. Wir laden Sie dazu herzlich ein!
WIE WEITER MIT CETA UND TTIP?
18.00 UHR BEGRÜßUNG
Anja Kramer, Bildungswerk ver.di in Niedersachsen e. V. / Region Lüneburg
Franziska Schröter, Landesbüro Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung
KURZIMPULSE
Arbeitsrecht und ILO-Kernarbeitsnormen im CETA-Handelsabkommen
Dr. Werner Rügemer, Dozent an der Universität Köln und Publizist
Investorenschutz und Schiedsgerichte im CETA-Handelsabkommen
Michael Eule, Senatsrat a. D., Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ)
DISKUSSION
Tilmann Brunner, IHK Hannover, Abteilung Internationales
Michael Eule
Dr. Werner Rügemer
Maximilian Schmidt MdL, stellv. Vorsitzender im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten,
Medien und Regionalentwicklung des niedersächsischen Landtages
Moderation: Lea Arnold, DGB Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt
20.00 UHR ENDE DER VERANSTALTUNG UND AUSKLANG
Programm
Büro Niedersachsen
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro Niedersachsen
Theaterstraße 3
30159 Hannover
Fax: 0511 357708-40
E-Mail: [email protected]
www.fes.de/niedersachsen
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro Niedersachsen
Theaterstr. 3
30159 Hannover
Antwort
Veranstaltung: Wie weiter mit CETA und TTIP? Brauchen Freihandelsabkommen einen gesonderten
Investitionsschutz und was ist mit den Rechten der Arbeitnehmer_innen?
Mittwoch, 1. Juni 2016, 18.00 Uhr, ver.di Rotation ver.di Höfe, Goseriede 10 (Haus C), 30159 Hannover
Ich nehme verbindlich teil:
Name/Vorname:
Straße:
PLZ und Ort:
Telefon/Fax:
Bitte teilen Sie uns mit, welchen individuellen Unterstützungsbedarf Sie haben (z. B. Gebärdendolmetschung etc.):
Ich möchte in Zukunft digital über Ihre Angebote informiert werden:
E-Mail:
Ich melde an meiner statt/zusätzlich an:
Name/Vorname:
Straße:
PLZ und Ort:
Telefon/Fax:
E-Mail:
Falls erforderlich, ändern und/oder ergänzen Sie bitte Ihre Kommunikationsanschriften.
Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Landesbüro Niedersachsen
Theaterstraße 3, Haus A
30159 Hannover
Telefon:0511 357708-30
Telefax: 0511 357708-40
E-Mail: [email protected]
http://www.fes.de/niedersachsen
Commerzbank Bonn
IBAN: DE 49 3804 0007 0121 8759 00
BIC: COBADEFFXXX
Vorsitzender:
Ministerpräsident a. D. Kurt Beck
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied:
Dr. Roland Schmidt

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