Amtsblatt für die Stadt Speyer

Amtsblatt für die Stadt Speyer
Nr. 005/2016
Ausgabedatum: 05.02.2016
Herausgeber
Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis:
Stadt Speyer
I.
Sitzung des Schulträgerausschusses am 16.02.2016 - Tagesordnung
Seite 1
II.
III.
Sitzung des Stadtrechtsausschusses am 17.02.2016 – Tagesordnung
Öffentliche Ausschreibung VOL/A – Reinigungsprodukte 2016
Seite 2
Seite 2
IV:
V.
Öffentliche Ausschreibung VOB/A – Brandmeldeanlagen
Bekanntmachung zur Schuleinschreibung 2015/2016 – Grundschulen
Seite 3
Seite 5
VI.
VII.
Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-Y 1043 – Andrea Katonkane Peter
Öffentliche Zustellung – Schreiben des Standesamtes – Marco Nieuwenhuis
Seite 7
Seite 7
VIII. Verbraucherzentrale RLP – Energieberatung in SP am 01.03.2016
Stadthaus
Maximilianstraße 100
67346 Speyer
Seite 7
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I. Bekanntmachung über die 6. Sitzung des Schulträgerausschusses am
Dienstag, dem 16.02.2016, 17:00 Uhr, in der IGS Georg Friedrich Kolb,
Fritz-Ober-Straße 3.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung
1. Sachstandsbericht über das Ganztagsangebot am Gymnasium am
Kaiserdom
2. Besichtigung der neu gestalteten Fachräume der Integrierten Gesamtschule
3. Sachstandsbericht über Baumaßnahmen an Schulen
4. Verschiedenes
FB 4-470
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Telefon
(06232) 142383
Telefax
(06232) 142498
E-Mail
[email protected]
Internet
www.speyer.de
II.
Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrechtsausschusses am Mittwoch,
dem 17.02.2016 im Rathaus, Maximilianstraße 12 Sitzungszimmer 1,
Stadtratsfraktion der CDU
Vorsitzende
Beisitzer
Beisitzer
Frau Sabine Dittus
Herr Andreas Flörchinger
Herr Conny Schmidt
Uhrzeit
Widerspruch
09:00
wegen
Staatsangehörigkeitsrechts
wegen
Grundsteuer
wegen
Abschleppkosten
Nicht öffentlich
wegen
Ausländerrechts
wegen
Elternbeitrags Kindertagesstätten
09:30
10:00
10:30
11:00
11:30
FB 1-140
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III. Öffentliche Ausschreibung gem. § 3 VOL/A;
Bekanntmachung gem. § 12 VOL/A
Die Stadt Speyer schreibt aus:
„Ausschreibung von Reinigungsprodukten 2016“ SSPE-2016-0001
a) Stadtverwaltung Speyer
-Vergabestelle–
Maximilianstr. 100
67346 Speyer
b) Öffentliche Ausschreibung
c) Angebote können abgegeben werden:
-schriftlich
-elektronisch mit fortgeschrittener Signatur
-elektronisch mit qualifizierter Signatur
d) Umfang der Leistung und Ort der Leistung:
Die Stadtverwaltung Speyer benötigt für die Pflege ihrer gemeindeeigenen
Gebäude bzw. der von ihr unterhaltenen Einrichtungen verschiedene
Reinigungsmittel und -artikel. Zur Ausschreibung kommt der voraussichtliche
mengenmäßige Bedarf für 12 Monate jedoch ohne Abnahmegarantie..
e) Aufteilung in Lose: ja
f)
Stadt Speyer
110/Mü
Zulassung von Nebenangeboten: ja
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g) Ausführungsfrist:
Verbindliche Ausführungsfrist: Der Liefervertrag gilt ab Auftragserteilung bis
zum 31.03.2017
h) Herunterladen der Unterlagen
www.auftragsboerse.de kostenfrei
i)
Anschrift für Abholung Leistungsverzeichnis und Angebotsunterlagen:
Abholung vom 08. Februar 2016 bis 02.März 2016 (nur vormittags)
Stadtverwaltung Speyer
-VergabestelleMaximilianstr. 100
Zimmer 015
67346 Speyer
j)
Angebotsfrist:
Abgabe der Angebote bis 03. März 2016, 10.00 Uhr
k) Sicherheitsleistungen: nein
l)
Zahlungsbedingungen: VOL/B
m) Qualitätsnachweise (Referenzen) sind vorzulegen: siehe Aufforderung zur
Abgabe eines Angebotes sowie Leistungsbeschreibung
n) Zuschlagskriterien und Bindefrist: die Bindefrist endet am 07.April 2016,
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IV. Öffentliche Ausschreibung gem. § 3 VOB/A;
Bekanntmachung gem. § 12 VOB/A
Die Stadt Speyer schreibt aus:
„Ausschreibung von Brandmeldeanlagen“ Vergabe-Nr. SSPE-2016-0002
a) Stadtverwaltung Speyer
-Vergabestelle–
Maximilianstr. 100
67346 Speyer
b) Öffentliche Ausschreibung
c) Angebote können abgegeben werden:
-schriftlich
-elektronisch mit fortgeschrittener Signatur
-elektronisch mit qualifizierter Signatur
Das Angebot ist in Deutsch abzufassen.
d) Umfang der Leistung und Ort der Leistung:
In den beiden Häusern der Stadtverwaltung Speyer, Maximilianstrasse 99 und Stadt Speyer
100 werden die sicherheitstechnischen Einrichtungen erneuert bzw. ergänzt.
110/Mü
In beiden Häusern wird eine Brandmeldeanlage für die Überwachung der
Flucht- und Rettungswege aufgebaut.
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e) Aufteilung in Lose: Nein
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f)
Zulassung von Nebenangeboten: Nein
g) Ausführungsfrist:
Nach Auftragsvergabe
h) Herunterladen der Unterlagen
www.auftragsboerse.de kostenfrei
i)
Anschrift für Abholung Leistungsverzeichnis und Angebotsunterlagen:
Siehe oben
j)
Angebotsfrist:
Abgabe der Angebote bis 01.03.2016, 10.00 Uhr
Bieter und bevollmächtigte Vertreter sind berechtigt, an der Submission
teilzunehmen.
k)
l)
Sicherheitsleistungen:
Keine
Zahlungsbedingungen: gemäß VOB/B
m) Abgabe des Leistungsverzeichnisses: kostenfrei über www.auftragsboerse.de
n) Qualitätsnachweise (Referenzen) sind vorzulegen:
Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde,
Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die
allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von
Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen.
Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung (Eigenerklärungen
zur Eignung) erbracht werden.
Hinweis: Soweit Nachunternehmer eingesetzt werden sollen, muss deren
Eignung ebenfalls über das Präqualifikationsverzeichnis oder durch
Eigenerklärung nachgewiesen werden. Der Nachweis der Eignung der
Nachunternehmer muss nur auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle und
für die Bieter erfolgen, die in die engere Wahl kommen.
o) Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben
muss:
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
p) Zuschlagsfrist: Die Zuschlagsfrist endet auf Grund der dazwischen liegenden
Osterferien am 04.04.2016
q) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur
Nachprüfung behaupteter Ver-stöße gegen Vergabebestimmungen wenden
kann:
ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -Ref. 45-; Willy-Brand-Platz 3;
54290 Trier
FB 1-110
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Stadt Speyer
110/Mü
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Seite 4
V.
Bekanntmachung zur Schuleinschreibung
GRUNDSCHULEN SPEYER
Schuleinschreibung
zum Schuljahr 2016/2017
Kinder, die noch nicht schulpflichtig sind aber in der Zeit vom 01. September 2016
bis 31. Dezember 2016ihr sechstes Lebensjahr vollenden, können zu den
nachfolgend genannten Terminen bei der zuständigen Grundschule vorzeitig
angemeldet werden. Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde oder das
Familienstammbuch vorzulegen.
Folgende Termine wurden von den einzelnen Grundschulen festgelegt:
1. Salierschule:
Donnerstag, 11.02.2016 von 08.00 bis 11.00 Uhr
Schulbezirk:
Westen: Wormser Landstraße (stadteinwärts) bis zur
Kreuzung „Rauschendes Wasser“, Friedrich-EbertStraße bis zur Bahnlinie, Bahnlinie Speyer –
Germersheim bis zur südlichen Bahnüberführung.
Norden: Auestraße.
Osten: Rhein.
Süden: Speyerbach bis Sonnengasse, Sonnengasse,
Nikolausgasse, Domplatz/Edith-Stein-Platz, Große
Himmelsgasse, Johannesstraße, Armbruststraße, St.Guido-Stifts-Platz, Hirschgraben, Bahnhofstraße
(stadteinwärts), südliche Bahnüberführung bis
Bahnlinie Speyer – Germersheim.
2. Grundschule
Im Vogelgesang:
Donnerstag, 18.02.2016 vormittags
nach telefonischer Terminvereinbarung
Schulbezirk:
Westen: Gemarkungsgrenze bis Bahnlinie Speyer Germersheim.
Norden: Umgehungsstraße bis Landauer Straße,
Landauer Straße (stadteinwärts), Schwerdstraße,
Seekatzstraße, Diakonissenstraße (stadteinwärts),
Rulandstraße, Umgehungsstraße.
Osten: Rhein.
Süden: Gemarkungsgrenze.
3. Grundschule
Siedlungsschule:
Dienstag, 16.02.2016 ab 10.00 Uhr
nach telefonischer Terminvereinbarung
Schulbezirk:
Nördliches Stadtgebiet mit den umliegenden Höfen
(einschl. des Industriegebietes West und dem
Rinkenbergerhof) begrenzt durch die Bahnlinie
Schifferstadt - Speyer bis in Höhe Alter Postweg,
Alter Postweg, Wormser Landstraße bis Ecke
Auestraße - Auestraße bis Rhein.
Stadt Speyer
110/Mü
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4. Woogbachschule:
Dienstag, 23.02.2016 von 10.00 bis 12.00 Uhr
nach telefonischer Terminvereinbarung
Schulbezirk:
Westen: Gemarkungsgrenze.
Norden: Bahnlinie Speyer-Schifferstadt,
Alter Postweg.
Osten: Wormser Landstraße (stadteinwärts) bis
Kreuzung „Rauschendes Wasser“, Friedrich-EbertStraße bis zur Bahnlinie, Bahnlinie Speyer
Germersheim bis zur südlichen Bahnüberführung,
Josef-Schmitt-Straße, Gerhart-Hauptmann-Straße,
Obere Langgasse (stadtauswärts), Schützenstraße
bis Bahnlinie, Bahnlinie Speyer – Germersheim.
Süden: Gemarkungsgrenze bis Bahnlinie Speyer –
Germersheim.
5. Zeppelinschule:
Donnerstag, 25.02.2016 ab 08:30
nach telefonischer Terminvereinbarung
Schulbezirk:
Westen: Bahnlinie Speyer – Germersheim bis
Schützenstraße, Schützenstraße (stadtauswärts),
Obere Langgasse, Gerhart-Hauptmann-Straße.
Norden: Josef-Schmitt-Straße (stadteinwärts),
südliche Bahnüberführung bis Bahnhofstraße,
Bahnhofstraße (stadtauswärts), Hirschgraben, St.Guido-Stifts-Platz, Armbruststraße, Johannesstraße,
Große Himmelsgasse, Domplatz/Edith-Stein-Platz,
Nikolausgasse, Sonnengasse bis Speyerbach,
Speyerbach.
Osten: Rhein.
Süden: Umgehungsstraße bis zur Rulandstraße,
Rulandstraße, Diakonissenstraße (stadtauswärts),
Seekatzstraße (westwärts), Schwerdstraße (stadtauswärts), Landauer Straße (stadtauswärts) bis
Umgehungsstraße, Umgehungsstraße bis Bahnlinie
Speyer-Germersheim.
FB 4-470
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Stadt Speyer
110/Mü
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Seite 6
VI. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur Zwangsstillegung eines
Kraftfahrzeuges
Frau Andrea Katonkane Peter , Armensünderweg 4, 67346 Speyer wird hiermit die
Inbetriebnahme Ihres Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-Y1043
untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 12.01.2016 kann bei der
Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, 67346 Speyer
eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
FB 2-230
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VII. Öffentliche Zustellung
Herr Marco Nieuwenhuis, letzte Adresse Windthorststr. 32 in 67346 Speyer, wird
hiermit aufgefordert, den Bescheid vom 01.02.2016, Az: FB 2 -240- # 051-660
abzuholen.
Das Schreiben gilt hiermit als öffentlich zugestellt. Mit dieser öffentlichen Zustellung
werden Fristen ausgelöst, die für den Adressaten rechtliche Konsequenzen zur
Folge haben.
Der Adressat kann das Schreiben vom 01.02.2016 zu folgenden Öffnungszeiten bei
der Stadtverwaltung Speyer, FB 2 –Standesamt-, Große Himmelsgasse 10, 1. OG.
im Zimmer 111 einsehen bzw. abholen:
Montags bis donnerstags von 08.00 bis 12.00 Uhr, dienstags nachmittags von 14.00
bis 16.00 Uhr und donnerstags nachmittags von 14.00 bis 18.00 Uhr.
FB 2-240
_______________________________________________
Verbraucherberatung
Bahnhofstraße 1
67059 Ludwigshafen
Pressestelle 06131/28 48 85
Telefax 06131/28 48 66
[email protected]
www.verbraucherzentrale-rlp.de
VIII. Energieberatung: Möglichst kompakt bauen
Die Konstruktionsweise eines energiesparenden Hauses verkleinert
Wärmeverluste und ermöglicht Wärmegewinne durch günstig positionierte Fenster.
Physikalisch betrachtet ist es immer so, dass die Energie vom wärmeren hin zum
kälteren Bereich fließt. Während der Heizperiode fließt also die Heizenergie über die
Gebäudehülle von innen nach außen ab. Wie viel Energie dabei verloren geht,
hängt ganz wesentlich von der Temperaturdifferenz, dem Dämmstandard der
Gebäudehülle und von der Größe der Hüllfläche ab.
Wer also sparsam mit Energie umgehen will, sollte möglichst kompakt bauen, so
dass weniger Hüllfläche bei gleicher Wohnfläche bleibt. In der Praxis heißt das, es
sollten wenige Vorsprünge, Gauben und Erker gebaut werden, denn sie vergrößern
die Außenoberfläche. Jede Vergrößerung der Hüllfläche muss durch eine dickere
Stadt Speyer
Dämmung kompensiert werden, damit die Energieverluste nicht ansteigen. Das
110/Mü
erhöht die Kosten gleich doppelt: jeder Quadratmeter Hüllfläche ist teuer und die
zusätzlich notwendige Dämmung kostet ebenfalls Geld.
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Eine kompakte Bauweise muss nicht langweilig sein: Terrassen und Balkone
bieten weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten, sie müssen aber thermisch von der
Gebäudehülle abgetrennt sein, so dass sie keine Wärme nach außen leiten.
Fragen zur Neubauplanung sowie zu allen Bereichen des Energiesparens im Altund Neubau beantworten die Energieberater der Verbraucherzentrale RheinlandPfalz in einem persönlichen Beratungsgespräch nach telefonischer Voranmeldung.
Die Energieberaterin hat am Dienstag, dem 01.03.2016 von 16.00 bis 20.30 Uhr
Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr.
12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0.
Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin:
Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / 60 75 600 (kostenlos)
montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr,
dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr
Verbraucherzentrale RLP / FB 1-110
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Stadtverwaltung Speyer, 05.02.2016
Hansjörg Eger
Oberbürgermeister
Bezugsnachweis:
Das Amtsblatt der Stadt Speyer für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich
wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der
Stadtverwaltung Speyer
Abteilung Hauptverwaltung
Maximilianstraße 100
67346 Speyer
zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 € (Jahresabo 61,00 €)
je Ausgabe bei Lieferung frei Haus.
Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet
unter der Adresse: www.speyer.de/de/rathaus/amtsblatt
Stadt Speyer
110/Mü
Amtsblatt 05.02.2016
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