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18. Wahlperiode
Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
Mitteilung
Berlin, den 4. Mai 2016
Die 58. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
findet statt am
Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9:00 Uhr
Berlin, Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: E.800
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-33011
Fax: +49 30 227-36008
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30304
Fax: +49 30 227-36304
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
a) Gespräch mit Klaus Rudischhauser, amtierender
Generaldirektor in der EU-Generaldirektion
Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung
(DEVCO),
über das Commission Staff Working Document
"Policy Coherence for Development 2015 EU
Report" (SWD(2015)159 final) vom 3. August 2015
und die
Mitteilung der Kommission an den Rat
Europäischer Entwicklungsfonds (EEF):
Vorausschätzungen der Mittelbindungen,
Zahlungen und Beiträge der Mitgliedstaaten für
die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019
KOM(2015)523 endg.; Ratsdok.-Nr. 13332/15
Ressortbericht BMF 11.11.2015
EuDoX-Dossier
i.V.m.
18. Wahlperiode
Federführend:
Haushaltsausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Berichterstatter/in:
Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU]
Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD]
Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.]
Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
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Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
b) Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs
Nr. 21/2015
Analyse der Risiken im Zusammenhang mit einem
ergebnisorientierten Ansatz für das Handeln der
EU im Bereich Entwicklung und Zusammenarbeit
Ratsdok.-Nr. 5073/16
Ressortbericht BMZ 18.02.2016
Federführend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU]
Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD]
Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.]
Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 11.05.2016
EU-Folgedokumente:
6528/16 vom 03.03.2016
EuDoX-Dossier
i.V.m.
c) Bericht der Kommission an den Rat über die
Durchführung der finanziellen Unterstützung für
die überseeischen Länder und Gebiete im Rahmen
des 11. Europäischen Entwicklungsfonds
KOM(2016)79 endg.; Ratsdok.-Nr. 6430/16
Ressortbericht BMZ 08.03.2016
EuDoX-Dossier
Federführend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Mitberatend:
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU]
Abg. Heinz-Joachim Barchmann [SPD]
Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.]
Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 11.05.2016
Tagesordnungspunkt 2
Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Frithjof
Schmidt, Claudia Roth (Augsburg), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates
über die Unterzeichnung und die vorläufige
Anwendung des
Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen
der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten
einerseits und den SADC-WPA-Staaten
andererseits
KOM(2016) 8 endg.; Ratsdok. 5608/16
und
18. Wahlperiode
Tagesordnung
58. Sitzung
Federführend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Berichterstatter/in:
Abg. Waldemar Westermayer [CDU/CSU]
Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD]
Abg. Heike Hänsel [DIE LINKE.]
Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 11.05.2016
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Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates
über die Unterzeichnung und die vorläufige
Anwendung des
Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen
den Partnerstaaten der Ostafrikanischen
Gemeinschaft einerseits und der Europäischen
Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
KOM(2016) 63 endg.; Ratsdok. 6126/16
hier: Stellungnahme gegenüber der
Bundesregierung
gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der
Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika
und der ostafrikanischen Gemeinschaft ablehnen
BT-Drucksache 18/8243 i.V.m. einem
Gespräch mit Jane S. Nalunga (Country Director,
Southern and Eastern African Trade Information
and Negotiations Institute (SEATINI)
Tagesordnungspunkt 3
Unterrichtung durch die Bundesregierung
(mündlich)
über die entwicklungspolitischen Chancen und
Gefahren der Bioökonomie i.V.m. einem
Gespräch mit Stig Tanzmann (Brot für die Welt)
Tagesordnungspunkt 4
Bericht über die Delegationsreise des Ausschusses
nach Sambia und Malawi vom 3. - 11. Oktober 2015
18. Wahlperiode
Tagesordnung
58. Sitzung
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Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Tagesordnungspunkt 5
Unterrichtung durch die Bundesregierung
(mündlich)
über den Bericht der Adelphi-Consulting (Berlin)
"BMZ Mapping of Multilateral Organisations
engaged in Development (BMAP)"
Tagesordnungspunkt 6
Sonstiges
Dagmar G. Wöhrl, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
58. Sitzung
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