Umschau - Muenchen.de

Rathaus
Umschau
Freitag, 6. Mai 2016
Ausgabe 085
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Bürgerangelegenheiten3
Meldungen3
›› Wohnungsbaukonferenz 2016 – Gute Projekte auf den Weg gebracht 3
›› Zeugnisfeier an der Münchner Volkshochschule im Gasteig
5
›› Kranzniederlegung zum 100. Todestag von Max Reger
6
›› „Inklusionspunkte“: Kunstprojekt für einen guten Zweck
6
›› Ausstellung „Neues Leben im Dachauer Moos“
7
›› Vortrag „Neue Nachbarschaften gemeinsam gestalten“ 7
›› „Gretchen mag‘s mondän“: Abend-Führung im Stadtmuseum
8
›› Kabarett mit Constanze Lindner in der Stadtbibliothek Moosach 8
›› Stadtbibliothek Sendling: Ein Abend zur Entspannung
8
›› Vortrag im Bayerischen Hauptstaatsarchiv
9
›› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
9
Baustellen aktuell
10
Antworten auf Stadtratsanfragen
12
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Samstag, 7. Mai, 14 Uhr, Wedekindplatz
Stadtrat Thomas Schmid (CSU-Fraktion) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters bei der „Eröffnung“ des Wedekindplatzes. Weitere Redner
sind Karl Höferle vom Baureferat und der Vorsitzende des Bezirksausschusses 12, Werner Lederer-Piloty.
Wiederholung
Montag, 9. Mai, 18 Uhr, Saal des Alten Rathauses
Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt bei einem Empfang die neuen
Deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Zu Beginn der Veranstaltung wird der Film „Daheim in München“ gezeigt.
Wiederholung
Dienstag, 10. Mai, 10.30 Uhr, Pfarrkirche St. Peter, Petersplatz 1
Trauergottesdienst für den verstorbenen Alt-Oberbürgermeister Georg
Kronawitter. Im Rahmen der sich anschließenden Gedenkfeier sprechen
Oberbürgermeister Dieter Reiter, der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und der Sohn des Alt-Oberbürgermeisters, Florian Kronawitter.
Achtung Redaktionen: Auf Wunsch der Angehörigen sind Bild- und Tonberichterstattungen von dem Gottesdienst ausgeschlossen. Für Medienvertreter besteht die Möglichkeit, Bildaufnahmen in der Kirche vor dem Gottesdienst zwischen 10 und 10.15 Uhr zu machen, Treffpunkt hierfür ist um
10 Uhr an der Nordseite von St. Peter (vorderer Eingang). Ebenso besteht
Gelegenheit zur Bildberichterstattung über die Reden nach dem Gottesdienst, voraussichtlich gegen 11.30 Uhr. Eine vorherige Anmeldung in der
Pressestelle des Erzbischöflichen Ordinariats ist notwendig unter Telefon
21 37-12 63 oder per E-Mail an [email protected].
Mittwoch, 11. Mai, 9.30 Uhr,
MVHS, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 3. Stock, Foyer
Die Leiterin der Stelle für Migration und interkulturelle Arbeit im Sozialreferat, Martha Doll, und der Managementdirektor der Münchner Volkshochschule (MVHS), Professor Dr. Klaus Meisel, sprechen bei der Zeugnisverleihung des Projektes „mona lea“. Im Rahmen der Veranstaltung wird der
Filmbeitrag „Geschafft – short cut“ von und mit „mona lea“-Absolventinnen gezeigt.
Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.
(Siehe auch unter Meldungen)
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Mittwoch, 11. Mai, 15 Uhr, Baierbrunner Straße 101
Petra Reiter, Ehefrau des Oberbürgermeisters, gratuliert der Münchner
Bürgerin Käthe Dannheuser im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.
Mittwoch, 11. Mai, 17 Uhr, Saal im Alten Rathaus
Die Landeshauptstadt ehrt beim Schulsportempfang Münchner Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2014/2015 erfolgreich an Schulsportwettbewerben teilgenommen haben. Stadträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion)
begrüßt in Vertretung des Oberbürgermeisters die Teilnehmer. Mit dabei
sind unter anderem die Samuel-Heinicke-Realschule für Schwerhörige, die
nicht nur den Bundessieger im Basketball stellt, sondern auch den Landessieg in Leichtathletik feiern konnte, sowie die Bayerische Landesschule
für Körperbehinderte, die Isar-Schulen und die Nymphenburgschulen. Als
Fußball-Landessieger werden Schüler des Städtischen Theodolinden-Gymnasiums geehrt, ebenso wie die Volleyballer des Gymnasiums München
Moosach.
Bürgerangelegenheiten
Freitag, 13. Mai, 14 bis 15.30 Uhr,
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel). Während
dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer 22 80 26 76 an den Bezirksausschuss zu wenden.
Meldungen
Wohnungsbaukonferenz 2016 – Gute Projekte auf den Weg gebracht
(6.5.2016) „Was kann die Region? Ist mehr interkommunale Kooperation
möglich? Was braucht die Region?“ Diese und weitere Fragen und vor allem Antworten darauf haben am Mittwoch 350 Expertinnen und Experten
aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft auf Einladung von
Oberbürgermeister Dieter Reiter bei der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016 im Festsaal des Alten Rathauses diskutiert. Am Beispiel konkreter Bauprojekte wurden Chancen und Möglichkeiten erörtert, wie in der
Metropolregion München mehr, aber auch auf schnellere und kostengünstigere Weise bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann.
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Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk, die den erkrankten Oberbürgermeister Reiter als Gastgeberin vertrat, freute sich über die vorgestellten Strategien und eingereichten Projekte der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer für mehr bezahlbaren Wohnraum. Am besten könne diese
brennendste Herausforderung der Metropolregion München in regionaler
Kooperation bewältigt werden.
Auf der Konferenz wurden hierzu verschiedene Aspekte erörtert und Vorschläge zur Diskussion gestellt: So wurde die derzeit in Berlin erarbeitete
Novelle des Baugesetzbuches mit Erleichterungen für den Wohnungsbau
zeitnah gefordert, wobei auch über ein erweitertes Vorkaufsrecht für die
Kommunen nachgedacht werden müsse. Um die Kommunen im Sinne der
Daseinsvorsorge handlungsfähiger zu machen und die Beschleunigung und
Flexibilisierung des kommunalen Wohnungsbaus zu ermöglichen, sollten
die europäischen Vorgaben insbesondere zu den Beihilfe- und Vergaberegelungen für die Kommunen und kommunalen Wohnungsbaugesellschaften
gelockert werden. Eine deutliche Steigerung des Werkswohnungsbaus
sei wünschenswert. Angeregt wurde auch, über die Koppelung von Arbeitsplatzansiedlungen mit entstehenden Wohnbedarfen sowie über ein
gemeinsames Flächenmanagement und auch einen Umlagefonds nachzudenken, um einen Ausgleich zwischen den einzelnen Kommunen schaffen
zu können.
Deutlich wurde, dass gerade die begrenzte Flächenverfügbarkeit in den
Kommunen eine große Herausforderung darstellt. Für eine qualitätsvolle
Entwicklung der Metropolregion München bedarf es integrierter Konzepte
und Planungen mit entsprechender Ausstattung der sozialen Infrastruktur,
aber auch der notwendigen Verkehrsanbindung sowie Freiraumausstattung. Hier gilt es, gemeinsam und über die kommunalen Grenzen hinweg
Lösungen zu finden und von Bund und Land einzufordern, die bereits
angebotenen Maßnahmen für einen bezahlbaren Wohnungsbau weiter
auszubauen. Auch die Einbindung der Öffentlichkeit und Partizipation der
Bürgerinnen und Bürger wurde als wichtiger Baustein für die Akzeptanz
der Projekte erachtet.
Nun sollen die vorhandenen Kooperationen sowie die interkommunalen
Projekte weiter vorangetrieben werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßten den Vorschlag von Stadtbaurätin Merk, sich hierzu nicht nur
bei der nächsten Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 – gerne auch
außerhalb Münchens in der Metropolregion – wieder zu treffen, sondern
auch in der Zwischenzeit für die gemeinsamen Projekte öffentlich, in den
Medien und in der Bevölkerung zu werben. „Statt der berühmten Münchner Runde wünsche ich mir eine Regionale Runde im Fernsehen“, schloss
Stadtbaurätin Merk die halbtägige Konferenz und erntete großen Beifall für
diese Idee.
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Die Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016 wird derzeit erarbeitet und anschließend unter www.muenchen.de/wohnungsbaukonferenz abrufbar sein.
Zeugnisfeier an der Münchner Volkshochschule im Gasteig
(6.5.2016) Das Projekt „mona lea“ lädt nach erfolgreichem Abschluss am
Mittwoch, 11. Mai, 9.30 Uhr, in die Münchner Volkshochschule, Gasteig,
Rosenheimer Straße 5, 3. Stock, Foyer, zur Zeugnisfeier ein. Zudem ist die
Ausstellung des Berufsfeldes Handel und Verkauf „geplant – gewebt – geklebt“ zu sehen.
Migrantinnen aus 45 Ländern haben sich im aktuellen Jahrgang im Bildungsprogramm „mona lea“ an der Münchner Volkshochschule (MVHS)
für ihre berufliche Zukunft qualifiziert. 91 erfolgreiche Absolventinnen erhalten am Mittwoch ihre Zertifikate. „mona lea“ steht für das „Münchner
Orientierungs- und Qualifizierungsnetz für Arbeitssuchende, Angebot für
Migrantinnen – Leben und Arbeiten in München“.
Die Anforderungen des beruflichen Alltags und Lernens werden immer
komplexer. Viele Frauen mit Migrationshintergrund fühlen sich dem zunächst nicht gewachsen, obwohl sie oft eine hohe kommunikative und berufliche Kompetenz aus ihren Herkunftsländern mitbringen. Diese sprachliche und interkulturelle Herausforderung zu bewältigen, dabei hilft „mona
lea“. In „mona lea“ treffen sich jedes Jahr über 100 Frauen aus fast 50 Ländern mit dem gemeinsamen Ziel, ihre Deutschkenntnisse zu verbessern
und sich berufliche Kompetenzen anzueignen. Im Fokus steht dabei, nach
dem Abschluss von „mona lea“ eine Berufstätigkeit zu beginnen und die
damit verbundene familiäre Umstellung zu organisieren.
Fast 90 Prozent der Teilnehmerinnen haben am Ende der einjährigen Bildungsmaßnahme ein berufliches Zertifikat und praktische Erfahrungen in
einem der angebotenen Qualifizierungsbausteine Büromanagement, Handel, Verkauf, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderpflege erworben, über 95 Prozent ein Goethe-Zertifikat. Die enge Form der Kooperation
zwischen „mona lea“ und den Praktikumsbetrieben eröffnete einer Vielzahl
der diesjährigen Teilnehmerinnen eine berufliche Perspektive.
Um auch den Müttern unter ihnen diese Chance zu bieten, wurden im Kinderhaus der MVHS ihre Kinder (ab 18 Monaten) kostenfrei betreut und von
Anfang an sprachlich und musikalisch gefördert. Als zusätzliches Angebot
wurde für unbetreute Kindergarten- beziehungsweise Schulkinder in den
Schulferien ein Ferienprogramm eingerichtet. Das berufliche und sprachliche Angebot „mona lea“ wird aus Mitteln des
Amtes für Wohnen und Migration beim Sozialreferat der Landeshauptstadt
München sowie Eigenmitteln der Münchner Volkshochschule gefördert.
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„mona lea“ ist ein Projekt des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ).
Nähere Informationen bei Marina Bilotta-Gutheil, Projektleiterin „mona lea“,
Telefon 54 84 76 20 / -21, E-Mail [email protected], und Susanne Lößl, Leitung Pressestelle, Telefon 4 80 06-61 88, E-Mail susanne.
[email protected]
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Kranzniederlegung zum 100. Todestag von Max Reger
(6.5.2016) Anlässlich des 100. Todestages des Komponisten und Dirigenten Max Reger wird im Auftrag der Landeshauptstadt München an seiner
Grabstätte im Waldfriedhof ein Kranz mit Stadtschleife niedergelegt.
„Inklusionspunkte“: Kunstprojekt für einen guten Zweck
(6.5.2016) Inklusion bedeutet die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen
mit und ohne Behinderung am sozialen Leben. Für die Landeshauptstadt
München stellt die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung mit dem
Thema Inklusion eine zentrale Herausforderung dar. Kunst und Kultur
befördern den Annäherungsprozess zwischen Menschen mit und ohne
Einschränkungen und tragen dazu bei, Barrieren im Kopf abzubauen und
Zugehörigkeit zu ermöglichen. Mit dem Kunstprojekt „Inklusionspunkt“
von Susanne Wagner wird dazu eingeladen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und einen eigenen Beitrag dazu leisten.
Ab Dienstag, 10. Mai, bis November sind am Kustermann-Gebäude an
der Außenwand des Hotel Louis, Viktualienmarkt 6, 79 verschiedenfarbige
Keramikscheiben in einem großen Kreis angeordnet. Jede Keramikscheibe
enthält eine Prägung mit der Aufschrift „INKLUSION.PUNKT“. Die einzelnen
„Inklusionspunkte“ können käuflich erworben werden.
Die Verortung des Kunstwerks an einer zentralen und repräsentativen Fassade im Stadtzentrum verdeutlicht die Wichtigkeit der Auseinandersetzung
mit Inklusion. Mit dem Erwerb von „Inklusionspunkten“ und der Präsentation im privaten oder öffentlich zugänglichen Bereich wird ein Zeichen für
das Thema Inklusion und die Einbindung in die Gesellschaft gesetzt: Jeder
Punkt ist ein Original. Jeder Punkt wird zum Symbol. Jeder Besitzer eines
Punktes trägt Inklusion in die Gesellschaft.
Der Erlös aus dem Verkauf der Inklusionspunkte kommt den Bewohnerinnen und Bewohnern einer inklusiven Wohngemeinschaft in München für
künstlerische und kulturelle Aktivitäten zugute. Die „Inklusionspunkte“ aus
handgefertigter, glasierter Keramik, rückseitig nummeriert, in unlimitierter
Auflage, sind für je 290 Euro über die Künstlerin erhältlich und werden zum
Ende des Ausstellungszeitraums vergeben.
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Das Projekt wird in einer gesonderten Veranstaltung am Mittwoch, 8. Juni,
von 18 bis 20 Uhr, am Viktualienmarkt, gegenüber dem Kunstwerk, durch
Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und die Künstlerin Susanne Wagner
vorgestellt.
Das Projekt wird im Rahmen des Programms „Kunst im öffentlichen
Raum“ des Kulturreferates realisiert und findet in Kooperation mit der F.S.
Kustermann GmbH statt.
Weitere Informationen unter www.inklusionspunkt.com
Ausstellung „Neues Leben im Dachauer Moos“
(6.5.2016) Das Dachauer Moos erstreckte sich einst über 400 Quadratkilometer zwischen Gemering und Maisach im Südwesten und Freising im
Südosten. Wegen Entwässerung, Torfabbau und Nutzungsänderung sind
heute nur noch wenige naturnahe Restflächen vorhanden. Aus diesem
Grund startete 2013 das erste interkommunale Naturschutzprojekt „Neues
Leben im Dachauer Moos“, um naturnahe Restflächen zu pflegen und zu
entwickeln und für die angestammten Tier- und Pflanzenarten der alten Kulturlandschaft des Dachauer Mooses neuen Lebensraum zu schaffen.
Am Montag, 9. Mai, eröffnet Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk um
18 Uhr die Ausstellung „Neues Leben im Dachauer Moos“. Die Ausstellung
läuft bis zum 29. Juli im Servicezentrum der Lokalbaukommission, Blumenstraße 19, jeweils von Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr, der Eintritt ist frei.
An dem interkommunalen Biodiversitätsprojekt sind neben der Landeshauptstadt München auch die Gemeinde Karlsfeld, die Stadt Dachau, der
Bund Naturschutz, der Verein Dachauer Moos e.V. und der Landschaftspflegeverband Dachau beteiligt. Zentrale Zielsetzung der bayerischen Biodiversitätsstrategie ist die Förderung der biologischen Vielfalt. Die nun gezeigte
Ausstellung behandelt das Thema Moore in Bayern und die konkreten Projektziele und -inhalte im Dachauer Moos.
Vortrag „Neue Nachbarschaften gemeinsam gestalten“
(6.5.2016) In einem sozial aktiven Umfeld und einer guten Nachbarschaft
zu leben, ist der Wunsch vieler Menschen. Das oft anonyme Leben in der
Stadt und der Wandel der familiären Strukturen wecken den Wunsch nach
Kontakten, verbindlichen Beziehungen und gegenseitiger Hilfe und Vernetzung im direkten Wohnumfeld. Eine Möglichkeit hierzu sind gemeinschaftliche Wohnprojekte, aber es ist auch möglich, eine Neue Nachbarschaft in
der gewohnten Umgebung bewusst herzustellen und mitzugestalten.
Die Architektin Martina Fischer-Albang zeigt am Mittwoch, 11. Mai, von
18.30 bis 19.30 Uhr, im Ökologischen Bildungszentrum München (ÖBZ),
Englschalkinger Straße 166, inspirierende Beispiele und Erfahrungen mit
Neuen Nachbarschaften sowie die ersten Schritte, um mögliche Konzepte
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umzusetzen. Im Rahmen des Vortrags kann auch auf individuelle Fragen
der Besucherinnen und Besucher eingegangen werden. Der Eintritt ist frei.
Das Ökologische Bildungszentrum (ÖBZ) der Münchner Volkshochschule
bietet in Kooperation mit dem Bauzentrum München eine Vortragsreihe
mit dem Themenschwerpunkt „Energieeffizienz und natürliche Baustoffe“
an. Die Dozentinnen und Dozenten sind Baufachleute und meist Mitglieder
des ehrenamtlichen Beraterteams im Bauzentrum München.
„Gretchen mag‘s mondän“: Abend-Führung im Stadtmuseum
(6.5.2016) Am Mittwoch, 11 Mai, 17.30 Uhr, findet im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, eine Abend-Führung mit der Kuratorin Dr. Isabella
Belting durch die Ausstellung „Gretchen mag‘s mondän. Damenmode der
1930-er-Jahre“ statt. Treffpunkt ist im Foyer des Stadtmuseums. Die Ausstellung wurde bis 19. Juni verlängert.
Sportlich und lässig, aber auch glamourös und mondän – so sah international die Damenmode der Dreißigerjahre aus. Das Gretchen-Klischee der NSZeit fand in Deutschland nur bedingt Raum, denn auch hier waren Frauen
sehr wohl an Mode und Schminke aus Paris interessiert. Abendroben, Alltagsmode, Negligés und Sportkleidung sowie zahlreiche Accessoires machen in der Ausstellung die Vielfalt der Bekleidungsstile der Dreißigerjahre
deutlich.
Diese Ausstellung und die Ausstellung „BIER-MACHT.MÜNCHEN“sind am
11. Mai bis 20 Uhr geöffnet. Das Abendticket, inklusive Ausstellung und
Programm kostet 3,50 Euro.
Kabarett mit Constanze Lindner in der Stadtbibliothek Moosach
(6.5.2016) Am Dienstag, 10. Mai, 20 Uhr (Einlass 19.30 Uhr), tritt die Kabarettistin Constanze Lindner mit ihrem neuen Programm „Jetzt erst mal
für immer“ in der Stadtbibliothek Moosach, Hanauer Straße 61a, auf.
Constanze Lindner wurde 2016 mit dem Bayerischen Kabarettpreis für
Senkrechtstarter ausgezeichnet. Im aktuellen Programm hat sie es auf
die Harmonie abgesehen. Und die wird sie verbreiten. Wenn nicht anders
möglich, dann mit Gewalt. Der Eintritt kostet 15 Euro. Kartenvorverkauf
und -reservierung finden ab sofort statt. Weitere Informationen unter Telefon 3 09 05 47 90 oder per E-mail an [email protected].
Stadtbibliothek Sendling: Ein Abend zur Entspannung
(6.5.2016) Am Dienstag, 10. Mai, 19.15 bis 20.15 Uhr, können Interessierte
in der Münchner Stadtbibliothek Sendling, Albert-Roßhaupter-Straße 8,
erfahren, welche Entspannungsmethode für sie am besten geeignet ist.
Progressive Muskelentspannung nach Jacobson, Feldenkrais, Autogenes
Training, Achtsamkeitsübungen (MBSR), Imagination, die unterschiedlichsRathaus Umschau
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ten Arten von Meditationen – all diese Methoden dienen der Entspannung.
Es wird gemeinsam überlegt, was einem entspannten Zustand entgegensteht und wie man dem mit der passenden Entspannungsmethode begegnen kann.
Der Vortrag findet statt im Rahmen von „kurz&gut“ – einem Angebot der
Münchner Volkshochschule (MVHS) und der Münchner Stadtbibliothek. Der
Eintritt kostet 5 Euro. Die Anmeldung erfolgt über die MVHS Süd, Telefon
74 74 85 20, Kursnummer C340290.
Vortrag im Bayerischen Hauptstaatsarchiv
(6.5.2016) Professor Dr. Peter Fleischmann hält am Montag, 9. Mai, 18.30
Uhr, im Vortragssaal des Bayerischen Hauptstaatsarchivs, Schönfeldstraße
5, den Vortrag „Hitler in Landsberg am Lech 1923/24. Neue Erkenntnisse
zur Untersuchungs- und Festungshaft“. Veranstalter ist der Historische Verein Oberbayern, dessen Sammlungen vom Stadtarchiv München betreut
werden.
Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
Dienstag, 10. Mai
9.00 Uhr
Kreisverwaltungsausschuss – Großer Sitzungssaal
Mittwoch, 11. Mai
9.00 Uhr
Vollversammlung – Großer Sitzungssaal
(Die Vollversammlung wird als Live-Stream im Internet unter muenchen.
de/stadtrat-live übertragen)
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Baustellen
aktuell
Baustellen aktuell
Freitag, 6. Mai 2016
Sendlinger-Tor-Platz / Sonnenstraße (Altstadt)
Die Stadtwerke legen im Zusammenhang mit der Modernisierung des
U-Bahnhofs Sendlinger Tor Fernwärmeleitungen um.
Von 9. Mai bis Anfang November 2016 sind im Zuge der Sonnenstraße (Altstadtring) nur eine von zwei Rechtsabbiegerspuren zur Lindwurmstraße und zwei von drei Fahrspuren Richtung Karlsplatz frei.
Die freien Fahrspuren werden dem Baufortschritt folgend seitlich verschwenkt.
Auerfeldstraße / Balanstraße (Au – Haidhausen)
Die Stadtwerke erneuern eine Wasserversorgungsleitung in der Balanstraße. Dafür wird eine neue Versorgungsleitung in die alte Bestandsleitung eingezogen.
Von 9. Mai bis Ende Juni 2016 ist in der Auerfeldstraße die separate
Rechtsabbiegerspur zur Balanstraße gesperrt. Das Rechtsabbiegen
bleibt von einer gemeinsamen Geradeaus- / Rechtsabbiegerspur möglich.
Marsstraße (Maxvorstadt)
Wredestraße / Pappenheimstraße
Die Stadtwerke erneuern im Kreuzungsbereich die Fernwärmeleitungen.
Von 10. Mai bis Ende Juni 2016 sind in der Marsstraße Richtung
stadtauswärts nur eine Geradeaus- und eine Linksabbiegerspur frei.
Die Rechtsbbiegerspur zur Pappenheimstraße ist gesperrt. Im Zuge
der Wredestraße – Pappenheimstraße sind die Fahrspuren seitlich verschenkt und die Parkplätze im Baubereich entfallen.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected]
Bodenseestraße (Freiham)
Das Baureferat führt im Zuge der Erschließung des Baugebietes
Freiham – Nord einen Straßenumbau durch.
Von 11. Mai bis Ende 2016 ist im Zuge der Bodenseestraße zwischen
Wiesentfelser Straße und der Anschlussstelle zur A 99 pro Richtung nur
je eine Fahrspur frei.
Drygalski-Allee / Stäblistraße (Forstenried)
Das Baureferat führt einen Straßenumbau mit Fahrbahnsanierung durch
und baut die bestehenden Bushaltestellen barrierefrei um.
Von 12. Mai bis Mitte September 2016 bestehen Fahrspurreduzierungen im gesamten Kreuzungsbereich. Die freien Fahrspuren werden
dem Baufortschritt folgend seitlich verschwenkt.
Thalkirchner Brücke (Thalkirchen)
Das Baureferat führt die jährlichen Reinigungs- und Unterhaltsarbeiten
im Gehwegbereich durch.
Von 9. bis 14. Mai 2016 ist die Brücke jeweils nachts von 21.00 Uhr bis
5.00 Uhr für den Kraftfahrverkehr gesperrt. Der Fußgängerverkehr wird
auf der jeweils gegenüberliegenden Gehbahn aufrechterhalten.
Orleansstraße / Haidenauplatz (Haidhausen)
Das Baureferat saniert in der Orleansstraße (Fahrtrichtung Norden) die
Fahrbahn neben der Haltestelleninsel vor dem Haidenauplatz. Um die
Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten, werden die
Arbeiten nachts ausgeführt.
In den Nächten 10./11. bis 12./13. Mai 2016 ist die Orleansstraße
jeweils von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr ab der Elsässerstraße gesperrt. Für
den Verkehr in Richtung Norden ist eine Umleitung über die Elsässerstraße, Flurstraße und Einsteinstraße zur Grillparzerstraße eingerichtet.
Bodenseestraße (Bahnunterführung) (Am Westkreuz)
Die Deutsche Bahn führt Sanierungsarbeiten am Unterführungsbauwerk
durch.
Von 8. bis 11. Mai 2016 ist jeweils nachts von 22.00 Uhr bis 5.30 Uhr
eine Wechselverkehrsregelung mit Baustellenampel eingerichtet.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected]
Antworten auf Stadtratsanfragen
Freitag, 6. Mai 2016
Wieso stocken die Baumaßnahmen der Bezirkssportanlage
in der Meyerbeerstraße 115 seit Monaten?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom
3.2.2016
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6.5.2016, Seite 12
Wieso stocken die Baumaßnahmen der Bezirkssportanlage
in der Meyerbeerstraße 115 seit Monaten?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom
3.2.2016
Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:
Mit Ihrer Anfrage vom 3.2.2016 bitten Sie um Informationen zur Verzögerung unserer Baumaßnahmen an der Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße
115.
Sie haben hierzu Folgendes formuliert:
„Entsprechend dem Stadtratsauftrag (siehe Beschluss des Stadtrates der
Landeshauptstadt München vom 3.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20/V
01789) war die Erneuerung der beiden Kunstrasenplätze der Bezirkssportanlage (BSA) Meyerbeerstraße 115 für das III. und IV. Quartal 2015 vorgesehen, die Inbetriebnahme spätestens im I. Quartal 2016.
Die BSA wird sehr intensiv von mehreren Sportvereinen, zwei Schulen und
dem KVR/Branddirektion in Anspruch genommen, sodass es unbedingt erforderlich ist, die Baumaßnahmen schnellstmöglich durchzuführen.
Probleme bei der Bauabwicklung schon zu Beginn der Bauphase haben zu
einer erheblichen Verzögerung der Baumaßnahmen geführt, die v. a. den
Sportvereinen finanziellen und sportlichen Schaden zugefügt haben. So
bedeutet der Verlust der gesamten Saison auf dem heimatlichen Trainingsplatz die Absage an der Rückrunde des bayerischen Fußballverbandes sowie größere Summen an Fremdmieten. Auf Nachfrage werden die beiden
Plätze voraussichtlich erst Ende Mai 2016 fertig gestellt.
Die Nutzer der BSA beklagen ebenfalls die mangelnde Informationsweitergabe über die aktuelle Bausituation und neue Terminplanung.“
Zu Ihren Fragen teile ich Ihnen in Abstimmung mit dem Direktorium Folgendes mit:
Frage 1:
Schon im Herbst 2015 kam es zu baulichen Verzögerungen und der Beginn
der Bauphase wurde nach hinten verschoben. Welche Gründe führten zu
den Verzögerungen?
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Antwort:
Baubeginn sollte am 14.9.2015 sein.
Die beauftragte Sportplatzbaufirma hatte Ende August 2015 alle Ausführungsunterlagen erhalten mit der Aufforderung, sich auf den Baubeginn
vorzubereiten.
Bedingt durch den längerfristigen Ausfall des maßgeblichen Bauleiters der
Firma wurde erst ca. zwei Wochen später als vertraglich festgelegt mit den
Arbeiten begonnen und es kam in der Folge zu weiteren Verzögerungen
und einem teilweise nur schleppenden Baufortschritt.
Frage 2:
Der Platz wurde schon ab dem 18.9.2015 gesperrt. Weshalb musste der
Spiel- und Trainingsbetrieb ca. vier Wochen vor Beginn der Baumaßnahmen
eingestellt werden?
Antwort:
Der Baubeginn war von städtischer Seite festgelegt auf 14.9.2015.
Die Landeshauptstadt München als Auftraggeberin ging davon aus, dass
der Termin vom Auftragnehmer eingehalten wird. Der Zeitpunkt des Baubeginns war den Vereinen schriftlich mitgeteilt worden, sodass in der Folge
auch bekannt war, dass ab 14.9.2015 kein Trainings- und Spielbetrieb mehr
möglich sein würde.
Frage 3:
Weshalb wurden trotz guter Witterung und milder Temperaturen im IV.
Quartal 2015 kaum Arbeiten an den Kunstrasenplätzen vorgenommen?
Antwort:
Durch das Fehlen der Bauleitung bei der ausführenden Firma kam es bei
der Baustellenbesetzung zu nicht absehbaren und nicht abgestimmten Arbeitsunterbrechungen.
Darüber hinaus wurde seitens des Baureferates von Anfang an darauf
hingewiesen, dass es aus fachlich-bautechnischen Gründen über den Winter zu mehrwöchigen Pausen bei den Bauarbeiten kommen wird; zuletzt
wurde dies im Sommer 2015 in einem Gespräch vor Ort festgehalten, bei
dem auch die Vereinsvorstände vertreten waren.
Frage 4:
Weshalb werden die Vereine weder über den Fortgang der Baumaßnahme
noch über neue Terminplanung informiert obwohl regelmäßige Kurzberichte über die Bausituation seitens der Stadt versprochen wurden?
Rathaus Umschau
6.5.2016, Seite 14
Antwort:
Die Bauverzögerungen wurden dem Referat für Bildung und Sport Ende
November 2015 im Rahmen eines Baustandsberichts dargelegt, der einen
voraussichtlichen weiteren Bauablaufplan enthielt.
Es fanden in der Folge weitere Abstimmungen zwischen dem Baureferat,
der vom Baureferat beauftragten Projektleitung und dem Auftragnehmer
zum weiteren Vorgehen statt mit der Zielsetzung, eine kontinuierliche und
zügige Baustellenabwicklung zu erreichen.
Das Sportamt hielt es weder für angemessen noch für zielführend, vor
dem nicht abschließend geklärten weiteren Vorgehen und der problematischen Situation zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer mit vagen Äußerungen an die Vereine heranzutreten.
Wir bedauern, dass es hierdurch bei den Vereinen zu Irritationen gekommen ist.
Unsere Projektbeteiligten werden über fachliche und zeitliche Inhalte der
Projekte grundsätzlich zeitnah informiert.
Frage 5:
Wann ist mit der Beendigung der Baumaßnahme zu rechnen (Termin)?
Antwort:
Bautechnisch anspruchsvolle, temperatur-, feuchtigkeits- und witterungsabhängige Sportplatzbauarbeiten können von November bis März nicht
durchgeführt werden.
Der aktualisierte Terminplan mit Stand 20.1.2016 beinhaltet eine Fertigstellung der Kunstrasenplätze zum 25.5.2016.
Dieser Fertigstellungszeitpunkt setzt einen ungehinderten Projektablauf
und günstige Wetterverhältnisse voraus.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns weiterhin im Rahmen unserer
Möglichkeiten dafür einsetzen werden, dass die Baumaßnahmen an der
Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115 zügig zum Abschluss gebracht
werden können.
Das Projekt wurde im Rahmen des Infrastrukturprogrammes Sport in München – Teil 1, Städtische Sportbaumaßnahmen, vom „Maßnahmenpaket 3“
in das „Maßnahmenpaket 2“ vorgezogen.
Bereits diese Handhabung zeigt, dass die Intention des Referates für Bildung und Sport dahin geht, den Sporttreibenden an der Bezirkssportanlage
Meyerbeerstraße 115 möglichst rasch sanierte Kunstrasenplätze für Fußball und Hockey zur Verfügung stellen zu können.
Sollten sich Rückfragen ergeben, können Sie sich jederzeit mit dem Sportamt unter der Telefonnummer 2 33-8 41 80 in Verbindung setzen.
Rathaus Umschau
6.5.2016, Seite 15
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 6. Mai 2016
Systemisch handeln – Wärmevision 2040 vorantreiben – städtische
Betriebskosten senken: Schulneubauten auch zur Rücklaufauskühlung im Fernwärmenetz nutzen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Ulrike Grimm, Hans Podiuk,
Manuel Pretzl, Sebastian Schall (CSU-Fraktion)
Sprachkurse für Flüchtlinge über Computer und Handy
Antrag Stadträte Dr. Alexander Dietrich und Marian Offman (CSU-Fraktion)
Wertvolle Bereicherung des neuen Stadtteil Freiham-Nord – Modellprojekt „Studenten- und Auszubildendenwohnen“ realisieren
Antrag Stadträte Johann Sauerer und Max Straßer (CSU-Fraktion)
Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Christian Amlong, Christian Müller, Dr.
Constanze Söllner-Schaar, Alexander Reissl und Beatrix Zurek (SPDFraktion)
Darstellung der staatlichen Unterstützung für bayerische Kommunen
im Zusammenhang mit der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Verena Dietl, Anne Hübner,
Hans Dieter Kaplan, Christian Müller, Cumali Naz, Dr. Constanze SöllnerSchaar und Christian Vorländer (SPD-Fraktion)
Fachstelle Bürgerbeteiligung gründen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Katrin Habenschaden, Anna
Hanusch, Jutta Koller und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste)
In welcher Schublade sind die Vorschläge für einen stadtteilbezogenen Bürgerhaushalt verschwunden?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Katrin Habenschaden,
Anna Hanusch, Jutta Koller und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen/Rosa
Liste)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
Mehr Transparenz wagen: Gutachten online stellen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Katrin Habenschaden,
Anna Hanusch, Jutta Koller und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen/
Rosa Liste)
Bürgerbeteiligung stärken!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT –
Piraten))
Städtische Museen attraktiver machen
Eintrittsgelder für Januar und Februar abschaffen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT –
Piraten))
Erhalt der Buslinie 52 am Marienplatz
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim,
Richard Progl und Ursula Sabathil und Mario Schmidbauer (Fraktion
Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie Wähler)
__________________________________________________
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Hans Podiuk
Stadtrat Manuel Pretzl
Stadträtin Beatrix Burkhardt
Stadträtin Ulrike Grimm
Stadtrat Sebastian Schall
ANTRAG
06.05.2016
Systemisch handeln – Wärmevision 2040 vorantreiben – städtische
Betriebskosten senken: Schulneubauten auch zur Rücklaufauskühlung
im Fernwärmenetz nutzen
Der Stadtrat möge beschließen:
Bei der Wärmeversorgung des neuen Schulcampus Messestadt West wird der GebäudeKomplex mit Hilfe geeigneter Niedertemperatur-Flächenheizsysteme bewusst so
ausgelegt, dass er in der Lage ist, die nötige Raumheizwärme in hohem Maße aus dem
Rücklauf des Geothermie-Netzes Riem zu nehmen.
Dabei wird ein externes Planungsbüro beauftragt, im Benehmen mit den SWM, dem
RGU/Bauzentrum, dem Baureferat und dem RBS vorab die technische Machbarkeit
dieses Ansatzes zu untersuchen. Hierbei sind unbedingt die Praxis-Erkenntnisse bei der
Erweiterung der Realschule Taufkirchen heranzuziehen, wo erstmalig das preisgekrönte
Dreileiter-Konzept der GEWOFAG bei der Bioenergie Taufkirchen zum Einsatz gekommen
ist, das ja genau auf die zusätzliche Rücklaufauskühlung abzielt /1/.
In diesem Zusammenhang ist auch darzustellen, wie für SWM-Kunden der höhere
Investitionsaufwand für die gebäudeseitige zusätzliche Rücklaufauskühlung durch
niedrigere Arbeitspreise attraktiv gemacht werden kann.
Die Energiekommission des Stadtrates ist in geeigneter Weise mit dem Thema zu
befassen.
Begründung:
Wenn der von den Antragstellern aufgezeigte Ansatz funktioniert, würde die Stadt
München tendenziell mit ihren eigenen zahlreichen Bauten einen aktiven Beitrag leisten
können, um die Energieeffizienz des künftigen erdwärme-gespeisten Fernwärmenetzes
(„Wärmevision 2040“ der SWM) signifikant zu steigern.
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CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
Bekanntlich sind Geothermienetze viel stärker als fossil-betriebene Fernwärmeerzeugungsanlagen darauf angewiesen, dass die Rücklauftemperatur so niedrig wie
möglich ist.
Bundesweit beträgt die mittlere Rücklauftemperatur in Fernwärmenetzen ca. 55 Grad C.
Auch München macht hier keine Ausnahme, auch wenn neuerdings eine Rücklauftemperatur von nur noch 40 Grad C angestrebt wird, was aber nach allen Erfahrungen nur
entsprechend konzipierte Neubauten erreichen können. Selbst in der relativ jungen und
baulich homogenen Messestadt Riem liegt die Rücklauftemperatur im dortigen Geothermie-Inselnetz derzeit über 50 Grad C. Umso langwieriger und schwieriger dürfte es sein, in
den Bestandsnetzen mit ihrem heterogenen Gebäudebestand eine Absenkung der
Rücklauftemperatur herbeizuführen.
Das könnte die Stunde des umfangreichen städtischen Immobilienbestandes werden.
Hierzu müssten diese Immobilien, soweit sie ans Fernwärmenetz angeschlossen sind,
aktiv zur zusätzlichen Rücklaufauskühlung beitragen.
Der ehemalige Haustechnik-Chef der GEWOFAG, Wilfried Ebster, hat schon vor Jahren
den Weg gewiesen, wie dies gehen könnte. Nämlich durch seine 2012 preisgekrönte DreiLeitertechnik:
Diese Technik eignet sich wegen ihres apparativen Aufwandes eher für größere Fernwärmeverbraucher, wie sie Schulgebäude darstellen. So wurde diese Technik erstmalig bei
einer Schulerweiterung in Taufkirchen erfolgreich eingesetzt /1/.
Es ist daher nur konsequent, die Gunst der Stunde zu nutzen und beim anstehenden
Neubau eines Schulkomplexes in der Messestadt West diese Technik vorzusehen und
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damit de Effizienz der Erdwärme Riem zu steigern.
Dies kann auch nur im Interesse der SWM liegen, weshalb eine umfassende Unterstützung von dieser Seite erwartet werden darf. Dies auch deswegen, weil die SWM beim
Wärmekonzept Freiham/Neuaubing mit seinem Hochtemperaturnetz für Neuaubing und
dem Niedertemperaturnetz für Freiham Nord einen ganz ähnlichen technischen Ansatz
verfolgen (Grafik aus Beschluss 08-14 V 00917):
Grafik: SWM GmbH
Die Stadt sollte aber auch im eigenen Interesse dabei darauf dringen, dass die Arbeitspreise für die Wärme aus der Rücklaufauskühlung erkennbar niedriger sind als die regulären Fernwärmepreise aus dem Hochtemperaturnetz. Den SWM muss dabei klar sein,
dass es auch für die Kunden eine Win-Win-Situation geben muss, um den höheren
apparativen Aufwand in der Heizzentrale zu rechtfertigen.
Quellen
/1/ Fachforum Bauzentrum 15. Okt. 2014:
www.muenchnerfachforen.de/jdownloads/2014/2014_10_15_Fachforum_Fernwaerme/02_eder_bioenergie_taufkirchen.pdf
Hans Podiuk, Stadtrat
Fraktionsvorsitzender
Manuel Pretzl, Stadtrat
stv. Fraktionsvorsitzender
Ulrike Grimm
Stadträtin
Sebastian Schall
Stadtrat
Beatrix Burkhard
Stadträtin
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CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
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Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Marian Offman
Stadrat Dr. Alexander Dietrich
ANTRAG
06.05.2016
Sprachkurse für Flüchtlinge über Computer und Handy
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Landeshauptstadt München bietet einvernehmlich mit der Regierung von Oberbayern
für Flüchtlinge zum Erwerb der deutschen Sprache Onlinekurse an. Die Teilnahme an
diesen Kursen soll mit Computer in den Einrichtungen, jedoch natürlich auch mit
Smartphones und Tablets möglich sein. Teilnahme an solchen Online-Sprachkursen soll
Flüchtlingen ermöglicht werden, die zunächst noch keinen Zugang zu Sprachkursen
erhalten haben oder auch als Ergänzung zu bereits laufenden und wahrgenommenen
Sprachkursen. Dabei sollen ausschließlich zertifizierte Sprachkurse angeboten werden mit
der Möglichkeit des Nachweises der erfolgreichen Teilnahme an solchen Kursen. Die
Sprachkurse sind online anzubieten in allen Einrichtungen für Asylbewerber in der
Landeshauptstadt München. Hinzu gehören auch Einrichtungen für unbegleitete
minderjährige Flüchtlinge.
Begründung:
Mittlerweile gibt es eine Fülle von Möglichkeiten von Sprachkursen für Flüchtlinge in der
Erstaufnahme und in den Gemeinschaftsunterkünften. Das Angebot für die Flüchtlinge
wird oftmals als unübersichtlich kritisiert und der Zugang ist gelegentlich schwierig.
Oftmals wird berichtet, dass Flüchtlinge monatelang, gelegentlich mehr als ein halbes Jahr
auf den Zugang zu Sprachkursen warten und deshalb zum Nichtstun gezwungen sind.
Diese wertvolle Zeit sollte die Gesellschaft nutzen und mit der Teilnahme an solchen
Sprachkursen vorbeugen gegen Frustration und die Demoralisierung der Flüchtlinge. Auch
unter dem Gesichtspunkt der Sozialbetreuung erscheinen solche Online-Sprachkurse
vorteilhaft. Wer selbstständig den Zugang zu diesen Sprachkursen über sein Smartphone
oder über den Computer sucht, hat bereits einen großen Schritt in die Integration
vollzogen.
Dem Vernehmen nach soll der Marktführer für Online-Sprachkurse günstige Lizenzpreise
für Flüchtlinge außerhalb der normalen Preisstruktur angeboten haben.
Marian Offman, Stadtrat
Dr. Alexander Dietrich, Stadtrat
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
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Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Max Straßer
Stadtrat Johann Sauerer
ANTRAG
06.05.2016
Wertvolle Bereicherung des neuen Stadtteil Freiham-Nord Modellprojekt „Studenten- und Auszubildendenwohnen“ realisieren
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Landeshauptstadt München realisiert ein Modellprojekt „Studenten- und
Auszubildendenwohnen“ im neuen Stadtteil Freiham-Nord. Im Rahmen der Ausschreibung
erfährt das pädagogische Konzept eine noch stärkere Gewichtung und ist von den
Investoren umfassend nachzuweisen.
Begründung:
Mit der Umsetzung des Siedlungsabschnitts „Freiham Nord“ wird der Münchner Westen
um ca. 20.000 Einwohner - vergleichbar mit einer kleinen Stadt - wachsen. Der
vorliegende Bebauungsplan und die bis dato vorhandenen Wettbewerbsergebnisse lassen
bereits eine ausgeglichene demographische „Mischung“ des künftigen Milieus im
Stadtviertel erwarten. „Studentisches Leben“ und junge Auszubildende wären eine
Bereicherung für Freiham – zudem ist Wohnraum für Studenten in München knapp und
die Münchner Wirtschaft sucht mit großer Dringlichkeit Auszubildende. „Freiham Nord“
bietet die Chance dem abzuhelfen.
Inhalt der Ausschreibung für ein identisches Modellprojekt im „Domagkpark“ waren neben
wohnungspolitischen und energetischen Kriterien auch ein „sozialpädagogisches
Betreuungsangebot für Auszubildende und Studierende“. Die im zuständigen Ausschuss
nichtöffentlich vorzunehmende Entscheidung stellte sich aufgrund der gegebenen
„Modalitäten“ als äußerst schwierig heraus. Aus diesem Grund ist die Ausschreibung
künftig wie folgt zu modifizieren: Konkretisierung und Nachweis eines
sozialpädagogischen Konzepts und umfassende Vorstellung im zuständigen Ausschuss.
Max Straßer, Stadtrat
Johann Sauerer, Stadtrat
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Christian Müller
Beatrix Zurek
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Amlong
Alexander Reissl
Stadtratsmitglieder
München, 06.05.2016
Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen
Antrag:
Das Sozialreferat wird gebeten, eine Plattform zu etablieren, mit der ungenehmigte Nutzungen von
Wohnraum z. B. zum Zweck der Vermietung als Ferienwohnungen schnell gemeldet werden können.
Die Meldung der Ferienwohnungen sollten dabei nicht öffentlich sichtbar sein.
Die Plattform ist entsprechend zu bewerben.
Begründung:
Preiswerter Wohnraum in München ist knapp. Lt. einer aktuellen Studie der Immobilienentwickler GBI
vermitteln Internetportale wie Airnbnb, Wimdu oder 9flats pro Jahr fast zwei Millionen
Übernachtungen in München. Demnach werden mehr als 4.300 Unterkünfte dem Wohnungsmarkt
entzogen.
In Berlin können inzwischen Bürgerinnen und Bürger online anonyme Tipps geben, wenn sie glauben,
dass ein Nachbar dauerhaft Touristen beherbergt. Der Senat hat dafür eine neue Webseite
programmiert. Dort kann jeder Bürger Wohnungen melden, die möglicherweise gegen das
„Zweckentfremdungsverbot“ verstoßen.
Die SPD-Stadtratsfraktion will die Situation auf dem Wohnungsmarkt durch Bekämpfung von
Zweckentfremdung verbessern und hat daher bereits im Sommer letzten Jahres die Einrichtung einer
Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung im Sozialreferat beantragt.
Nun soll diese Initiative auch in München aufgegriffen werden, um diese Möglichkeit offensiv zu
nutzen, in München möglichst viele Wohnungen dem Wohnungsmarkt zu erhalten bzw. wieder
zugänglich zu machen. Zudem werden damit gewerbliche Vermieterinnen und Vermieter geschützt,
die ihr Gewerbe ordnungsgemäß anmelden und dafür Steuern zahlen. Der Hotel- und
Gaststättenverband soll deshalb auch bei der Erstellung der Plattform einbezogen werden.
gez.
Christian Müller
Beatrix Zurek
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Amlong
Alexander Reissl
Stadtratsmitglieder
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Christian Müller
Verena Dietl
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Simone Burger
Cumali Naz
Anne Hübner
Hans-Dieter Kaplan
Christian Vorländer
Stadtratsmitglieder
München, 06.05.2016
Darstellung der staatlichen Unterstützung für bayerische Kommunen im Zusammenhang mit
der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen
Antrag:
Die Sozialreferat wird gebeten, das Schreiben der kommunalen Spitzenverbände in Bayern zu den
finanziellen Mehrbelastungen der bayerischen Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme und
Integration von Flüchtlingen vom 6. April 2016, das an den bayerischen Staatsminister der Finanzen
gegangen ist, dem Stadtrat vorzustellen.
Dazu soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden:
•
Welche Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen werden der Landeshauptstadt München bisher nicht erstattet ?
Welche Höhe haben diese Kosten ?
•
Welche Verwaltungskosten entstehen der Landeshauptstadt München durch die
Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen gesamt, die vom Freistaat bisher nicht
getragen werden ? In welcher Höhe werden diese nicht erstattet ?
Begründung:
In München befinden sich zum Stand Ende März 2016 von insgesamt 9.130 Flüchtlingen, 5.387 in der
Kommunalen Flüchtlingsunterbringung. Darunter stammen 25 % der Bewohnerinnen und Bewohner
aus Syrien (insgesamt 1.346 Personen) für die lt. aktuellem Bericht des Bundesamtes für Flüchtlinge
eine Anerkennung erwartet werden kann und somit in das kommunale Unterbringungssystem der
Stadt München integriert werden.
Nachdem der Bund dem Freistaat einen festgelegten Betrag für die Unterbringung und Betreuung von
Flüchtlingen erstattet, soll geklärt werden, wie viel davon real in der Landeshauptstadt München
ankommt.
Die SPD setzt sich für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und für ausreichende
Integrationsangebote ein. Zur Planungssicherheit und der Gewährleistung professioneller
Asylsozialarbeit ist eine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat unabdingbar.
Hierzu gilt es festzulegen, in welcher Höhe der Freistaat sich an Kosten bei der Aufnahme und
Integration von Flüchtlingen beteiligt. Zudem wird das Sozialreferat gebeten, die finanziellen
Auswirkungen der relativ kurzfristig veränderten Vorgehensweise in Bezug auf die Erstaufnahme von
Flüchtlingen darzustellen und darzulegen, welche finanziellen Probleme und Mehrbelastungen sich
daraus für die Landeshauptstadt München ergeben.
gez.
Christian Müller
Verena Dietl
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Simone Burger
Cumali Naz
Anne Hübner
Hans-Dieter Kaplan
Christian Vorländer
Stadtratsmitglieder
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
6.5. 2016
FACHSTELLE BÜRGERBETEILIGUNG GRÜNDEN
Antrag
Die Stadt gründet eine Fachstelle Bürgerbeteiligung, die Projekte für
Bürgerbeteiligungsverfahren auswählt, die Verwaltung berät, die Durchführung von
Partizipationsverfahren begleitet und als Bindeglied zwischen Stadtverwaltung und
Bürgerschaft dient. Bei Konzeption und Gründung dieser Stellen werden die Erfahrungen
zahlreicher anderer Kommunen sowie die Kompetenzen der Stadtverwaltung München im
Bereich Bürgerbeteiligung einbezogen. Die Verantwortung für die Weiterentwicklung von
Standards und Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für die gesamte Stadtverwaltung im Dialog
mit der Bürgerschaft liegt in Zukunft bei dieser Fachstelle.
Begründung
In der wachsenden und sich verändernden Stadt München wird es immer wichtiger, die
Kommune gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten. In den
verschiedenen Referaten und Abteilungen der Stadtverwaltung sind die Erfahrungen mit
Bürgerbeteiligung sehr verschieden ausgeprägt. Deshalb ist es notwendig eine
referatsübergreifende koordinierende Stelle zu schaffen, die beratend und begleitend tätig
wird. Sie sollte sich außerdem an der Auswahl der Themen beteiligen die sich für größere
Bürgerbeteiligungsprozesse eignen, denn angesichts begrenzter Ressourcen muss eine
Auswahl getroffen werden.
Neben der Beratung und Begleitung der Fachreferate kann diese Stelle auch als
Bindeglied zwischen engagierter Bürgerschaft und Stadtverwaltung dienen.
Die vorhandenen Kompetenzen im Bereich Bürgerbeteiligung aus der Stadtverwaltung
sollten bei Konzeption, Gründung und Arbeit dieser Fachstelle einfließen.
Vorbilder aus anderen Kommunen gibt es inzwischen zahlreich. Beispielhaft zu nennen
sind hier etwa:
•
•
•
•
•
•
Nürnberg: Stabsstelle Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung
Trier: Koordinierungsstelle Öffentlichkeitsbeteiligung
Hamburg-Elmsbüttel: Bürgerbeteiligungskoordinator
Hagen: Bereich Partizipation und Bürgerbeteiligung beim Oberbürgermeister
Brühl: Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Wuppertal: Stabstelle Bürgerbeteiligung im Dezernat für Bürgerbeteiligung,
Beteiligungsmanagment und E-Government
•
•
•
•
•
•
•
Mannheim: Team Bürgerschaft und Beteiligung im Fachbereich Rat, Beteiligung
und Wahlen
Pforzheim: Koordinatorin Bürgerbeteiligung im Büro des Oberbürgermeistes
Freiburg: Stabsstelle Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung
Leipzig: „Leipzig weiter denken“ als Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung
Heidelberg: Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Wolfsburg: Bürgerbüro „MitWirkung“
Potsdam: WerkStadt für Beteiligung
Fraktion Die Grüne – rosa liste
Initiative:
Dr. Florian Roth
Paul Bickelbacher
Anna Hanusch
Katrin Habenschaden
Jutta Koller
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, den 06.05.2016
In welcher Schublade sind die Vorschläge für einen stadtteilbezogenen Bürgerhaushalt
verschwunden?
Anfrage
In der Vollversammlung vom 25.03.2015 hat der Stadtrat beschossen, dass die Verwaltung „dem
Stadtrat bis Ende des Jahres 2015 einen Umsetzungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen“ habe.
Vorausgegangen waren u.a. Anträge aus dem Stadtrat (der Antrag unserer Fraktion stammt aus dem
Jahe 2008), ein Stadtratshearing im Jahre 2013 mit Erfahrungen anderer Städte sowie ein
Prüfungsauftrag an die Verwaltung ebenfalls aus dem Jahre 2013.
Im Sommer 2015 hat eine Arbeitsgruppe aus Bezirksausschussmitgliedern zusammen mit der
Verwaltung ein schlüssiges Konzept dazu erarbeitet.
In der Beschlussvollzugskontrolle der Stadtkämmerei vom Februar 2016 wurde erläutert, dass dieser
Beschluss nicht im Zeitplan wäre.
Auf mündliche Nachfrage unserer Fraktion bekamen wir die Auskunft, dass es einen Vorschlag der
Stadtkämmerei gebe, der in wenigen Tagen („in dieser Woche“) mit dem zweiten beteiligten Referenten,
dem Oberbürgermeister (für das Direktorium), abgestimmt werden müsse.
Seit diesem Zeitpunkt haben wir nichts mehr vom Bürgerhaushalt vernommen.
Deshalb fragen wir:
1.Wann soll der gemeinsame Ausschuss (Finanzausschuss sowie Verwaltungs- und
Planungsausschuss) stattfinden, in dem hierzu Beschlüsse gefasst werden können,.
2.Wann werden die Bezirksausschüsse im Vorfeld mit dem Beschlusswentwurf beschäftigt (unseres
Wissens ist das noch nicht erfolgt).
3.Stimmt es, dass nur ein kleiner Teil der Bezirksausschüsse einen Bürgerhaushalt grundsätzlich ablehnt
(wie er von der BA-AG vorgesehen ist), er also von ca. zwei Dritteln mitgetragen wird?
4.Stimmt es, dass mit einer Befassung frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2016 das
Beteiligungsverfahren für den ersten stadtteilbezogenen Bürgerhaushalts erst im Jahre 2018 stattfinden
kann und seine Ergebnisse erst für den Haushalt 2019 wirksam werden könnten?
5.Was ist seit Februar 2016 zur Vorbereitung einer Entscheidungsfindung geschehen?
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Dr, Florian Roth
Paul Bickelbacher
Katrin Habenschaden
Anna Hanusch
Jutta Koller
Mitglieder des Stadtrates
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, den 06.05.2016
Mehr Transparenz wagen: Gutachten online stellen
Antrag
Die Landeshauptstadt München stellt alle von ihr beauftragten Gutachten online.
Begründung
Immer wieder werden von der Landeshauptstadt München Gutachten beauftragt. Oft sind sie nicht
öffentlich zugänglich und werden auch nicht im öffentlichen Teil des Rats-InformationsSystems zur
Verfügung gestellt. Grundsätzlich kann jeder Bürgerin und jeder Bürger diese Gutachten anfordern mit
Berufung auf die Informationsfreiheitssatzung. Doch oft weiß ja die Öffentlichkeit nicht einmal, dass es
solche Gutachten überhaupt gibt. Bisweilen werden sie nicht einmal betroffenen Bürgerinnen und
Bürgern oder den zuständigen Bezirksausschussmitgliedern ohne Weiteres ausgehändigt.
In einem Fall wurde betroffenen Eltern ein Gutachten über mögliche gesundheitliche Belastungen in
neuen Schulräumen erst mit Verweis auf die Erläuterungsbedürftigkeit des Textes nicht ausgehändigt
(https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_dokumente.jsp?risid=3814942). Außerdem sind uns
Fälle bekannt, in denen Gutachten über Bodenbelastungen städtischer Grundstücke u.ä zuerst den
betroffenen Bezirksausschussmitgliedern nicht in Kopie zur Verfügung gestellt wurden.
Deshalb wäre es eine viel praktikablere und dem Grundsätzen der Transparenz verpflichtete Lösung, sie
gleich auf einer eigenen Seite der Rathaus-Säule von www.muenchen.de zu veröffentlichen.
Die von unserer Fraktion geforderte Transparenzsatzung wurde zwar abgelehnt mit Verweis auf die
Open-Data-Strategie der Landeshauptstadt München. Dies betrifft aber weniger solche Gutachten, da es
ja hierbei im Gegensatz zu Statistiken und Geodaten nicht um maschinenlesbare und somit maschinell
verweiterbare Daten handelt.
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Dr, Florian Roth
Paul Bickelbacher
Katrin Habenschaden
Anna Hanusch
Jutta Koller
Mitglieder des Stadtrates
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]
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An den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 03.05.2016
ANTRAG
Erhalt der Buslinie 52 am Marienplatz
Der Stadtrat möge beschließen:
•
Nach Abschluss der Bauarbeiten am Hugendubel-Haus wird die Haltestelle der Buslinie 52
in Richtung Tal am Marienplatz wieder eingerichtet. Die Station dient lediglich dem Ein- und
Aussteigen der Fahrgäste, es gibt (anders als bisher) keine längeren Haltezeiten der
Busse.
•
Bei der Neugestaltung des Marienplatzes wird die Fahrspur für die Busse farblich markiert.
Die bauliche Ausgestaltung erfolgt analog zur Situation in Pasing entlang der Landsberger
Straße zwischen Gleichmann- und Bäckerstraße, so dass die Busse barrierefrei zu
benutzen sind.
•
Es gibt keine Standplätze für Taxen und Rikschas unmittelbar am Marienplatz.
•
Die Erlaubnis der Durchfahrt für Fahrradfahrer zwischen 21 und 9 Uhr bleibt bestehen.
Außerhalb dieser Uhrzeiten ist das Radeln über den Marienplatz nicht gestattet – auch
nicht über die Dienerstraße durch das Alte Rathaus zum Tal. Hierfür wird die Route über die
Sparkassenstraße und die Kustermann-Fahrbahn vorgesehen.
Fraktion Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER
Rathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 – 207 98 ● Fax: 089 / 233 – 207 70 ● E-Mail: [email protected]
Begründung:
Wie die zahlreichen Protestreaktionen auf die Abschaffung der Bushaltestelle Marienplatz zeigen,
ist die Möglichkeit, das Zentrum der Stadt auch per Bus erreichen zu können, dringend gewünscht
und erforderlich – vor allem für mobilitätseingeschränkte Personen.
Um die Verkehrssituation für Fußgänger auf dem Marienplatz aber zu entspannen und sicherer zu
machen, müssen andere Verkehrsmittel weichen. Den Taxi- und Rikschafahrern sind Standplätze
in direkter Nähe zu, Marienplatz und den Radlern wenige Meter Umweg durchaus zuzumuten.
Initiative: Eva Caim (Bayernpartei), Johann Altmann (Bayernpartei)
weitere Fraktionsmitglieder: Dr. Josef Assal, Richard Progl, Mario Schmidbauer, Ursula Sabathil
Fraktion Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER
Rathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 – 207 98 ● Fax: 089 / 233 – 207 70 ● E-Mail: [email protected]
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 6. Mai 2016
Sauna-Events im Mai
Pressemitteilung SWM
App „MVG more“ bietet noch mehr Service:
CarSharing jetzt mit Reservierung, ÖPNV mit
Livezeiten
Pressemitteilung MVG
U1 Mangfallplatz – Kolumbusplatz: Bus statt U1
wegen Schienenschleifarbeiten im Spätverkehr
Pressemitteilung MVG
Buslinien 50, 60, 143, 175, 176, 710
Sonntag, 8. Mai: Mittags Umleitungen wegen
„Wings for Life World Run“
Pressemitteilung MVG
GEWOFAG stellt Mietwohnungen und Gewerbeeinheiten in Berg am Laim fertig/Wohnungen für
Menschen mit Pflegebedarf zu vergeben
Pressemitteilung GEWOFAG
Tierpark-Jahreskarten für bedürftige Münchner
Familien
Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn
Einladung zur MASH Pressekonferenz
Pressemitteilung Olympiapark München GmbH
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
Sauna-Events im Mai
(6.5.2016) Nicht nur für die Tage, an denen der FreibadBesuch in den M-Bädern aufgrund des wechselhaften Frühlingswetters wortwörtlich ins Wasser fällt, sind die Saunen in
den Hallenbädern der SWM eine attraktive Alternative. Auch
im Mai bieten sie wieder abwechslungsreiche Veranstaltungen an, die den Saunabesuch zu einem besonderen Erlebnis
machen. Die Teilnahme an den Sauna-Events ist bis auf den
regulären Saunaeintritt kostenlos. Hier die nächsten Termine:
Dienstag, 10. Mai und Samstag, 21. Mai
Fernöstlicher Saunaabend im Dantebad
Ein Saunaabend ganz im fernöstlichen Stil - Gesundheitspraktiken wie Klangschalenaufgüsse und Qigong-Übungen
aktivieren nicht nur Geist und Seele, sie spenden dem Körper auch Ruhe und Gelassenheit. Zur Erfrischung stehen
allen Saunagästen das FKK-Freibadbecken und die dazugehörige Liegewiese bis 22.30 Uhr zur Verfügung.
(U1, U7, StadtBus 151, 164, 165, Tram 20, 21 „Westfriedhof“)
Mittwoch, 18. Mai
Sauna & Yoga im Prinzregentenstadion
Entspannung für Körper, Geist und Seele: Das Prinze steht
ganz im Zeichen von Yoga. Von 11 bis 21 Uhr sorgt die finnische Sauna für intensives Schwitzen und mentales Entspannen. In den Pausen werden Reisen durch den Körper angeleitet, ergänzend gibt es anregende „Detox-Yoga“ Schnupperstunden. Tees gleichen nach dem Schwitzen den Flüssigkeitshaushalt wieder aus.
(U4 MetroBus 54, StadtBus 100 „Prinzregentenplatz“,
Tram 16, StadtBus 100 „Friedensengel/Villa Stuck“)
Alle Informationen zu den M-Bädern und M-Saunen gibt
es auf www.swm.de.
Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de
Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess
Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: [email protected]
6.5.2016
App „MVG more“ bietet noch mehr Service: CarSharing jetzt mit Reservierung, ÖPNV mit Livezeiten
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) entwickelt ihre App „MVG more“ zum Navigator für individuelle Mobilität weiter: Ab sofort können nicht
nur die 1.200 MVG Räder bequem und kostenlos reserviert werden, sondern auch CarSharing-Autos. Dabei handelt es sich um die aktuell verfügbaren Fahrzeuge der drei MVG-Kooperationspartner DriveNow, car2go
und STATTAUTO. Wer einen der Mietwagen nutzen möchte, kann seinen
Favoriten nun mit nur einem Tap reservieren, je nach Anbieter entweder für
15 oder 30 Minuten. Einzige Voraussetzung ist, dass man als Kunde bei
dem jeweiligen Anbieter registriert ist. IsarCardAbo-Kunden der MVG fahren kombiniert übrigens besonders günstig: Wer sich jetzt über „MVG more“ bei den CarSharing-Partnern der MVG registriert, kann sich über besonders günstige Konditionen freuen.
Gleichzeitig verbessert die MVG in
„MVG more“ die Darstellung des
ÖPNV. Für jede Haltstelle im Stadtgebiet werden nun die „echten“ Abfahrtszeiten von Bussen und Bahnen angezeigt. Somit haben Nutzer
von „MVG more“ den kompletten
Überblick in Echtzeit: Sie sehen die
aktuellen Standorte von MVG Rädern und CarSharing-Fahrzeugen
sowie die Live-Daten zu den Abfahrten von Bussen und Bahnen an den
Haltestellen. So hilft „MVG more“ umfassend bei der Organisation der persönlichen Mobilität. Dazu dient auch, dass die Suchfunktion im neuen Release der App um ein zusätzliches Feld erweitert wurde, damit die Nutzer
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Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
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bequem nach Adressen, Haltestellen und MVG Rad- sowie CarSharing-Stationen
suchen können. MVG Rad-Kunden erhalten nun außerdem eine Push-Nachricht,
wenn das Mietrad erfolgreich zurückgegeben wurde.
Gunnar Heipp, Leiter Strategische Planungsprojekte: „Die App ‚MVG more‘ ist die
perfekte Ergänzung zu unserer ÖPNV-App ‚MVG Fahrinfo München‘, die alle Services rund um Busse und Bahnen bündelt und auch HandyTickets anbietet. ‚MVG
more‘ wird nun noch vielseitiger und bietet in Kartenform alle Informationen zu
Carsharing und MVG Rad samt ÖPNV-Abfahrtszeiten. Damit haben unseren Kunden alle Angebote auf einen Blick, um mit der MVG und ihren Partnern in München ganz einfach, flexibel und vor allem auch nachhaltig mobil zu sein.“
Die Apps „MVG more“ und „MVG Fahrinfo München“ sind kostenlos erhältlich bei
Google Play (Android) und im App Store (iOS).
Hinweis: Die Screenshots stehen unter www.swm.de/presse zur Verfügung.
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6.5.2016
Mangfallplatz – Kolumbusplatz : Bus statt U1
wegen Schienenschleifarbeiten im Spätverkehr
Auf der U-Bahnlinie U1 zwischen Mangfallplatz und Kolumbusplatz ist an
fünf aufeinanderfolgenden Abenden ein Schienenersatzverkehr (SEV) erforderlich. Die Busse ersetzen die U1 auf diesem Abschnitt von Sonntag, 8.
Mai bis einschließlich Donnerstag, 12. Mai jeweils zwischen ca. 22.30 Uhr
und Betriebsschluss. Grund für den Schienenersatzverkehr sind Gleispflegearbeiten mit einem Schienenschleifzug, die nicht ausschließlich in der
Betriebsruhe durchgeführt werden können. Die letzten durchgehenden
Züge fahren um 22:05 ab Olympia-Einkaufszentrum (Hauptbahnhof 22:15
Uhr) und um 22:25 Uhr ab Mangfallplatz.
Fahrgäste im betroffenen Abschnitt der U1 werden gebeten, wegen der
längeren Fahrzeit der Busse und angesichts des ggf. erforderlichen Umsteigens generell mehr Reisezeit einzuplanen als üblich. In den Ersatzbussen ist keine Fahrradbeförderung möglich. Die MVG informiert ihre Kunden
unter anderem mit Aushängen und Durchsagen über die Änderungen. Der
Bus-Fahrplan steht auch unter www.mvg.de zur Verfügung.
Achtung: Der letzte Bus ab Mangfallplatz (Abfahrt 1:03 Uhr) hat am Kolumbusplatz keinen U-Bahn-Anschluss. Bei Bedarf fährt der Bus weiter bis
Karlsplatz (Stachus), wo Umsteigemöglichkeiten zu den MVG Nachtlinien
bestehen.
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6.5.2016
Sonntag, 8. Mai: Mittags Umleitungen wegen „Wings for Life World Run“
Wegen der Veranstaltung „Wings for Life World Run” werden die Buslinien
50, 60, 143, 175, 176 und 710 am Sonntag, 8. Mai von ca. 12.30 bis 15
Uhr rund um das Olympia-Einkaufszentrum und im Münchner Norden zum
Teil umgeleitet bzw. verkürzt. Es kommt zu folgenden Änderungen:
Der MetroBus 50 wendet außerplanmäßig am Olympiazentrum statt am
Olympia-Einkaufszentrum. Der Abschnitt Oberwiesenfeld – OlympiaEinkaufszentrum wird nicht bedient. Fahrgäste können jedoch auf die U3
umsteigen (Olympiazentrum – Oberwiesenfeld – OEZ).
Der MetroBus 60 fährt nur bis zur Haltestelle Lassallestraße. Der Abschnitt Olympia-Einkaufszentrum – Dessauerstraße entfällt.
Der StadtBus 143 endet vorzeitig am Georg-Brauchle-Ring. Die Haltestelle Olympia-Einkaufszentrum entfällt. Fahrgäste können zur U1 umsteigen.
Der StadtBus 175 fährt während der Straßensperrung auf der einen Seite
nach Moosach Bf. (Bunzlauer Platz) statt zum Georg-Brauchle-Ring und
auf der anderen Seite zur provisorischen Endhaltestelle Grashofstraße
statt nach Ludwigsfeld (Campingplatz). Die Abschnitte Claudiusplatz –
Georg-Brauchle-Ring und Kuckucksblumenstraße – Ludwigsfeld (Campingplatz) können leider nicht bedient werden.
Der StadtBus 176 und der Regionalbus 710 werden zwischen den Haltestellen Rangierbahnhof und Kristallstraße in beiden Fahrtrichtungen über
die Dachauer Straße umgeleitet. Die Haltestelle Ferchenbachstraße entfällt.
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Die Umleitungen werden sukzessive aufgehoben, sobald die Polizei die jeweiligen
Straßen wieder freigegeben hat. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Kunden unter anderem mit Aushängen über die Änderung. Informationen gibt es auch im Internet unter www.mvg.de sowie an der MVG-Hotline. Die
kostenfreie Rufnummer lautet: 0800 344226600 (Mo. bis Fr. von 8 bis 20 Uhr).
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Pressemitteilung
GEWOFAG stellt Mietwohnungen und Gewebeeinheiten in Berg am
Laim fertig/ Wohnungen für Menschen mit Pflegebedarf zu vergeben
München, 6. Mai 2016. Die GEWOFAG hat zwischen Kreillerstraße und Seebrucker
Straße in Berg am Laim eine bereits bestehende Siedlung nachverdichtet. An drei
Bestandsgebäude wurde jeweils ein Riegel mit rund zehn geförderten Wohnungen
angebaut. Zudem ist ein neuer Stützpunkt des erfolgreichen Wohn- und
Versorgungskonzepts Wohnen im Viertel entstanden. Zehn Projektwohnungen sind
aktuell noch an Menschen mit erhöhtem Pflegebedarf zu vermieten. Darüber hinaus gibt
es drei Gewerbeeinheiten. Neue Schallschutzwände schirmen die Siedlung zur stark
befahrenen Kreillerstraße hin ab. Die GEWOFAG hat insgesamt rund 7,1 Mio. Euro in
das Bauvorhaben investiert.
Nachdem die GEWOFAG 2008 rund 200 Wohnungen an der Seebrucker Straße energetisch
modernisiert hat, wurde das großzügig angelegte Quartier jetzt mit drei viergeschossigen
Gebäuden nachverdichtet. Die 30 Wohnungen sind nach dem kommunalen
Wohnungsbauprogramm A (KomPro/A) gefördert und zum Großteil bereits vermietet. „An der
Seebrucker Straße hat die GEWOFAG in einer bestehenden Siedlung neue Wohnungen
errichtet“, sagt Dr. Klaus-Michael Dengler, Sprecher der Geschäftsführung der GEWOFAG.
„Wir haben den Mietern dort einiges zugemutet: Nach der Modernisierung nun auch den Lärm
und Staub des Neubauvorhabens. Durch die neuen Gebäude und die Schallschutzwände ist
hier nun ein ruhiges Wohnquartier entstanden – mit Innenhöfen, in denen man sich gern
aufhält. Bestandsmieter und neue Mieter profitieren auch vom Wohnen-im-Viertel-Stützpunkt
und von den Ladenflächen, die an Geschäfte des täglichen Bedarfs vermietet werden.“
Gespräche mit möglichen Ladenmietern laufen bereits.
Versorgung und Pflege rund um die Uhr
An der Kreillerstraße 111 befindet sich der neue Stützpunkt von Wohnen im Viertel. Das
Wohn- und Versorgungskonzept der GEWOFAG ermöglicht es Mieterinnen und Mietern, auch
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bei zunehmender Hilfe- und Pflegebedürftigkeit, zum Beispiel im Alter, selbstbestimmt zu
wohnen. Wohnen im Viertel bietet Versorgung und Pflege rund um die Uhr und ohne
Betreuungspauschale durch einen ambulanten Pflegedienst, in diesem Fall der ArbeiterSamariter-Bund (ASB). Die angebotene Betreuung und Pflege steht aber nicht nur
GEWOFAG-Mieterinnen und -Mietern, sondern auch allen Bewohnerinnen und Bewohnern im
näheren Umfeld zur Verfügung. Sechs der 1,5-Zimmer-Wohnungen, drei der 2-ZimmerWohnungen und eine rollstuhlgerechte 2-Zimmer-Wohnung sind noch frei. Für diese
Wohnungen kann sich jeder bewerben, der seit mindestens fünf Jahren in München wohnt,
einen erheblichen Pflegebedarf hat (mindestens Pflegestufe I) und über einen aktuellen
Registrierbescheid vom Amt für Wohnen und Migration verfügt.
Anfragen können an das Wohnforum, den konzerneigenen Sozialdienstleister der GEWOFAG,
gerichtet werden:
Gisela Heinzeller und Ruth Kleininger
Wohnforum GmbH – Soziale Quartiersentwicklung
Tel.: 089 4123-6091 oder 4123-6094
E-Mail: [email protected], [email protected]
Vervollständigt wird das Angebot durch ein Bewohnercafé, das im Erdgeschoss von Haus 3 an
der Seebrucker Straße 18a untergebracht ist. Im gesamten Münchner Stadtgebiet hat die
GEWOFAG bisher insgesamt zwölf Stützpunkte von Wohnen im Viertel eingerichtet.
Mit den nun fertiggestellten Wohneinheiten ist der zweite Bauabschnitt des Bauvorhabens
abgeschlossen. Im ersten Bauabschnitt, der 2010 fertiggestellt wurde, wurden 51 Wohnungen
direkt an der Seebrucker Straße errichtet (siehe Lageplan).
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Lageplan der Neu- und Bestandsbauten an der Kreillerstraße (Plan: GEWOFAG)
Ansicht von der Kreillerstraße mit Bestandsgebäuden, Neubauten und Lärmschutzwand
(Foto: Roland Weegen).
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Ansicht vom Innenhof aus (Foto: Roland Weegen).
GEWOFAG
Die GEWOFAG ist mit ca. 35.000 Wohnungen Münchens größte Vermieterin. Sie stellt seit
rund 90 Jahren den Münchner Bürgerinnen und Bürgern Wohnraum zu erschwinglichen
Preisen zur Verfügung und bietet damit Alternativen im angespannten Münchner
Wohnungsmarkt. Neben Neubau und Vermietung sind die Sanierung und Instandsetzung des
Wohnungsbestands die wichtigsten Aufgaben der GEWOFAG.
Pressekontakt
Sabine Sommer
Konzernsprecherin
GEWOFAG Holding GmbH
Tel.: 089 4123-372
E-Mail: [email protected]
www.gewofag.de
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Presseinformation vom 4. Mai 2016
Tierpark-Jahreskarten für bedürftige Münchner Familien
Stiftung „Wir helfen München“ schenkt insgesamt 450 Familien ein Jahr lang
das Eintrittsgeld für den Tierpark Hellabrunn
München. Familien, bei denen das Geld knapp ist, müssen oftmals besonders
an Freizeitangeboten für ihre Kinder sparen. Ein einfacher Tierparkbesuch kann
bereits ein unerschwinglicher Luxus sein. Die Stiftung „Wir helfen München“, die
es sich zum Ziel gesetzt hat, Münchnerinnen und Münchnern in Not unter die
Arme zu greifen, gibt deshalb insgesamt 450 Familien-Jahreskarten an
bedürftige Familien aus. Davon sind 300 sogenannte „Kleine FamilienJahreskarten“ für bedürftige Alleinerziehende mit Kind(ern) und 150 „Große
Familien-Jahreskarten“ für bedürftige Familien.
Die Jahreskarten werden vom Sozialreferat an bedürftige Alleinerziehende und
Familien verteilt, die dann ein Jahr lang so oft sie möchten den Tierpark in
München besuchen können. „Mit der Stiftung „Wir helfen München“ möchten wir
ein wenig Lebensqualität und Lebensfreude an notleidende Menschen
weitergeben. Ein Tag im Tierpark kann Sorgen zumindest vorübergehend
verblassen lassen“, so Ralf Fleischer, Vorstandsvorsitzender der
Stadtsparkasse München. Auch der Direktor des Tierparks Hellabrunn, Rasem
Baban, freut sich über die Aktion: „Der Tierpark bietet die Möglichkeit, exotische
Tiere aus der ganzen Welt zu entdecken und mehr über diese zu erfahren. Wir
freuen uns, dass wir dank der Stiftung „Wir helfen München“ gerade
hilfsbedürftigen Familien diese kleine Reise aus dem Alltag ermöglichen
können.“
Gemeinsam sind wir stark – nach dieser Devise haben sich vier Münchner
Unternehmen zusammengetan und die Stiftung „Wir helfen München“
gegründet. Ihr Ziel: Münchnerinnen und Münchnern in Not unter die Arme
greifen. Die Stiftungsgründer haben sich bereit erklärt, auf einen Teil ihres
Gewinns zu verzichten und ihn der guten Sache zu spenden.
Stiftung Wir helfen München
c/o Stadtsparkasse München
Sparkassenstraße 2
80331 München
Telefon 089 / 2167 47222
Fax 089 / 2167 947222
[email protected]
www.wir-helfen-muenchen.de
Spendenkonto
Stadtsparkasse München
Konto 539 999
BLZ 701 500 00
Finanzamt München
für Körperschaften
St.Nr.: 143/235/91130
4. Mai 2016
Ansprechpartner:
Dr. Joachim Fröhler
Pressesprecher der Stadtsparkasse München
Tel. 089 2167-47301
[email protected]
Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Internet unter:
www.wir-helfen-muenchen.de
Text und Foto sind im Internet abrufbar unter folgender Adresse:
www.sskm.de/presse
"Wir helfen München" ist eine als gemeinnützig und mildtätig anerkannte Stiftung und wurde von den
Stiftern mit einem Grundstockvermögen von 100.000 Euro ausgestattet. Die Fördermittel der Stiftung
werden aus Spenden erwirtschaftet, die vor allem von Münchner Unternehmen stammen, die die
Stiftung dauerhaft unterstützen. Diese Unternehmen haben zugesichert, mindestens drei Jahre lang
eine jährliche Spende in Höhe von mindestens 10.000 Euro zu leisten. Die Stiftung wurde Ende 2010
gegründet. Schirmherr ist Oberbürgermeister Dieter Reiter. Zum Kuratorium gehören Prof. Susanne
Porsche (Vorsitzende), Prof. Dr. Hubert Burda, Klaus Dittrich, Thomas Eichelmann, Staatsminister
a. D. Georg Fahrenschon, Alexander Hofmann, Dr. Jürgen Nehls, , Hannes Ritter, Dirk Roesing,
Eberhard Sasse, Christian Schottenhamel, Thomas Weyer, Christian Lealahabumrung, Dr. Claus
Lehner und Dr. Alexander Rosa-Alscher.
Stiftung Wir helfen München
c/o Stadtsparkasse München
Sparkassenstraße 2
80331 München
Telefon 089 / 2167 47222
Fax 089 / 2167 947222
[email protected]
www.wir-helfen-muenchen.de
Spendenkonto
Stadtsparkasse München
Konto 539 999
BLZ 701 500 00
Finanzamt München
für Körperschaften
St.Nr.: 143/235/91130
4. Mai 2016
6. Mai 2016
Einladung zur MASH Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Vorbereitungen für MASH 2016 laufen auf vollen Touren. Die Starterfelder der Contests
SWATCH PRIME LINE, der SLS NIKE SB WORLD TOUR und des WAKEBOARD BIG AIR füllen
sich bzw. sind komplett, das Rahmenprogramm nimmt immer mehr Formen an. Kurz gesagt:
Zeit für ein Update. Sehr gerne möchten wir Sie über den neusten Stand von MASH 2016
informieren, diesmal speziell auch über den neuen Sport-Event WAKEBOARD BIG AIR und
über das Musikprogramm, die MASH MUSIC STAGE.
Um über all dies ausführlich mit Ihnen zu reden, laden wir Sie herzlich ein zur
MASH – Pressekonferenz 2016
am Donnerstag, 12. Mai, um 12.00 Uhr,
in der Red Bull Lounge im Olympia-Eisstadion.
(Zugang über den VIP-Eingang Olympia-Eisstadion links vom Haupteingang)
Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung:
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Arno Hartung (Geschäftsführer Olympiapark München GmbH)
Frank Seipp (S&K Marketingberatung GmbH; OK-Chef MASH)
Dominik Gührs (WAKEBOARD BIG AIR)
Andrea Blahetek (Global Concerts/MASH MUSIC STAGE).
Wichtiger Hinweis: Im Anschluss an die Gesprächsrunde laden wir Sie zusätzlich noch zu
einer Wakeboard-Demo mit Dominik Gührs an den Olympiasee ein. (Fototermin/Beginn
der Demo voraussichtlich 12. 45 Uhr!)
Über eine kurze Zusage per mail oder unter 089 30 67-2020 würden wir uns freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr MASH-Presseteam
PS: Bitte parken Sie auf dem Parkplatz am Olympia-Eissportzentrum, da
das Parkdeck wegen der BMW Hauptversammlung in der Olympiahalle
gesperrt ist. Wir halten Ausfahrtstickets für Sie bereit.