Präsident Juncker ernennt ersten Sonderbeauftragten

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Präsident Juncker ernennt ersten Sonderbeauftragten für die Förderung von
Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union
Vatikanstadt, 6. Mai 2016
Präsident Juncker ernennt ersten Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und
Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union
In seiner heutigen Rede im Vatikan anlässlich der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus
verkündete Präsident Jean-Claude Juncker seinen Beschluss, Herrn Ján Figeľ (von 2004 bis 2009 EUKommissar für allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend) zum ersten Sonderbeauftragten
für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union zu
ernennen. Herr Figeľ wird seine neuen Aufgaben für ein anfängliches Mandat von einem Jahr ab heute
wahrnehmen.
Präsident Juncker erklärte: „Die Religions- und Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht, welches Bestandteil
der Gründung der Europäischen Union ist. Auch heute noch werden religiöse und ethnische
Minderheiten verfolgt, umso wichtiger sind der Schutz und die Förderung dieser Freiheit inner- und
außerhalb der EU. Ich bin zuversichtlich, dass Ján Figeľ, unser Sonderbeauftragter, uns bei dieser
Aufgabe helfen wird, indem er für eine stärkere Fokussierung sorgen und sicherstellen wird, dass
dieses wichtige Thema die Aufmerksamkeit erhält, die es verdient.“
Das Europäische Parlament unterstützt diese Initiative und hatte sie in seiner Entschließung vom 04.
Februar 2016 gefordert. Angesichts der Bedeutung, die der Förderung und dem Schutz der Religionsund Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU im Rahmen des Dialogs mit Drittländern und im
Rahmen der Hilfsprogramme für Drittländer zukommt, wird der Sonderbeauftragte als Sonderberater
von Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, fungieren. Das
einjährige Mandat ist verlängerbar.
Herr Figeľ verfügt über einen reichen Erfahrungsschatz in europäischen und internationalen
Angelegenheiten. Er war von 2004 bis 2009 EU-Kommissar für allgemeine und berufliche Bildung,
Kultur und Jugend und von 2010 bis 2012 erster stellvertretender Ministerpräsident der Slowakischen
Republik.
Im Rahmen seines Auftrags wird Ján Figeľ unter anderem einen Bericht über den Dialog zwischen der
Kommission und den Kirchen und religiösen Vereinigungen bzw. Gemeinschaften vorlegen, der vom
Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans geführt wird.
IP/16/1670
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