Seite 1 von 4 - Hart bei Graz

Bearbeiter: AL Jörg Moser, BA
0316/491102-74
[email protected]
Hart bei Graz, 04. Mai 2016
GZ: 004-1/2016
Einladung
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Hart bei Graz
am Donnerstag, dem 12. Mai 2016, um 19:00 Uhr, im Trauungssaal des Gemeindeamtes
I.
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Eröffnung
II. Fragestunde gem. § 54 Abs. 4 Stmk. GemO 1967 idgF
III. Bericht des Bürgermeisters
IV. Tagesordnung
1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07. April 2016
2. Berichte des Bürgermeisters oder eines Delegierten, der die Gemeinde in der Kleinregion oder in
anderen Gemeindeverbänden vertritt, gem. § 54 Abs. 5 Stmk. GemO
3. Bestellung einer Kontaktperson im Sinne des § 43 Abs. 3 Landes-Gleichbehandlungsgesetz 2004 idgF
4. Beratung und Beschlussfassung über die Einsetzung eines Beirates zur gemeinnützigen Verwendung des Bürgerbudgets
5. Beratung und Beschlussfassung über die überarbeitete Abfuhrordnung, gem. Aufforderung der
Aufsichtsbehörde, Stmk. Landesregierung, Abteilung 7
6. Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich Erläuterungen zu Unter- und Überschreitungen beim
Rechnungsabschluss 2015
7. Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2015
8. Beratung und Beschlussfassung über den Mittelfristigen Finanzplan 2016
9. Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung der BAWAG/PSK Barvorlage in einen Kreditvertrag
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10. Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Entbindung vom Bankgeheimnis
gem. § 38 Abs. 2 Z.5 BWG für die Austrian Anadi Bank AG zur Beauskunftung des Landeskriminalamtes Steiermark hinsichtlich des Darlehens für den Grundankauf Privatstiftung Schwarzl
11. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Mag. Dr. Gerit Jantschgi zur Vertretung der Gemeinde in der Rechtssache DEDOMO GmbH
12. Beratung und Beschlussfassung der fristgerecht eingelangten Einwendungen zur erfolgten Anhörung des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens lfde. Nr. 5.10 mit der Bezeichnung
„Rupertistraße“.
13. Beratung und Endbeschluss des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens lfde. Nr. 5.10 mit
der Bezeichnung „Rupertistraße“ unter Berücksichtigung der im TOP 12 behandelten und entschiedenen Einwendungen.
14. Beratung und Beschlussfassung der fristgerecht eingelangten Einwendungen zur erfolgten Anhörung des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens lfde. Nr. 5.11 mit der Bezeichnung
„Holzerhofstraße“.
15. Beratung und Endbeschluss des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens lfde. Nr. 5.11 mit
der Bezeichnung „Holzerhofstraße“ unter Berücksichtigung der im TOP 14 behandelten und entschiedenen Einwendungen.
16. Beratung und Beschlussfassung über den Kaufvertrag zur Veräußerung der „Eishalle alt“ samt
Grundstück 510/4, EZ 984, KG 63268 Raaba
17. Beratung und Beschlussfassung über den Abbau und die Veräußerung der gemeindeeigenen
Tankanlage im Altstoffsammelzentrum
18. Beratung und Beschlussfassung über den Tausch sämtlicher Heizkörper in der
Volksschule Pachern
19. Beratung und Beschlussfassung über einen Mietvertrag mit der REWE International AG für den
neuen Standort des Bauernmarkts (Billa-Parkplatz)
20. Beratung und Beschlussfassung über Bau- und Lieferaufträge rund um den neuen Bauernmarkt
21. Beratung und Beschlussfassung des Organisationsstatuts des Betriebes gewerblicher Art „Kindergarten Schulgasse 1a“ zur Umwandlung in die Gemeinnützigkeit
22. Beratung und Beschlussfassung des Organisationsstatuts des Betriebes gewerblicher Art „Kindergarten Schulgasse 1b“ zur Umwandlung in die Gemeinnützigkeit
23. Beratung und Beschlussfassung über Betreuungstarife in der Kinderkrippe
24. Beratung und Beschlussfassung über Betreuungstarife im Schülerhort
25. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der gemeinsamen Betriebsführung von Kinderkrippe, Kindergarten und Schülerhort
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26. Beratung und Beschlussfassung über die neue Vereinsförderung
27. Beratung und Beschlussfassung über die neue Kinder- und Jugendsportförderung
28. Beratung und Beschlussfassung über Mietpreise für das Sportstadion
29. Allfälliges
30. Nicht öffentlich: Behandlung einer Berufung gegen einen Beseitigungsauftrag,
Zahl: 131-9/177-2015
31. Nicht öffentlich: Behandlung einer Berufung gegen einen Beseitigungsauftrag,
Zahl: B-2015-1002-00160
32. Nicht öffentlich: Personelles
a.
Beschlussfassung über die Auszahlung von Jubiläumsgeldern für langjährig beschäftigte
GemeindemitarbeiterInnen
b.
Beschlussfassung über die Eventualkündigung eines ehemaligen Mitarbeiters
c.
Beschlussfassung über die Ausweitung des Beschäftigungsausmaßes einer Reinigungskraft
Es wird um verlässliches und pünktliches Erscheinen gebeten.
Der Bürgermeister
Jakob Frey eh.
(Originalunterschrift im Akt)
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Zustellnachweis
Vorstandsmitglieder:
Bgm. Jakob Frey als Vorsitzender (Bürgerliste)
1. Vzbgm. Ing. Michael Bischof, MPA (SPÖ)
2. Vzbgm. Mag. Karl Raggam (Bürgerliste)
GK Ing. Karl-Heinz Hödl (ÖVP)
GRin Mag.a Claudia Strohmeyer (SPÖ)
Weitere Gemeinderäte:
GRin Sonja Frey (Bürgerliste)
GRin Jutta Scherz (SPÖ)
GR Andrea Feierl, BA (Bürgerliste)
GR Ing. Knud Spörk (SPÖ)
GR Jakob Binder, BA (Bürgerliste)
GR Johannes Kapper (ÖVP)
GRin
GR Matthias Hiebaum (ÖVP)
Andrea Dreger (Bürgerliste)
GR Mag. Josef Neuhold (Bürgerliste)
GR Florian Hochfellner (FPÖ)
GR Ing. Fritz Fischer (Bürgerliste)
GR Markus Graggober (FPÖ)
GRin
GRin DIin Maria Luise Fuxjäger (Grüne)
Melanie Bibitsch (SPÖ)
GR Andreas Haas (SPÖ)
GR Jochen Kotschar (NEOS)
GR Gernot Lamprecht (SPÖ)
am 04. Mai 2016 per E-Mail.
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