Protokoll der 5. Sitzung des Haushaltsausschusses am 28.04.2016

Protokoll der 5. Sitzung des Haushaltsausschusses am 28.04.2016
Anwesend: Marcel Brodhof (Vorsitzender; Juso-HSG), Jan Mark Budde (Stellvertretender
Vorstizender; Campus Grün), Tom Becker (Finanzreferent; Juso-HSG), Marius Kühne
(Campus Grün), Lisa Fürst (Juso-HSG), Philipp Schiller (RCDS), Michael Biebighäuser
(LHG), Julian Engelmann (Juso-HSG; Gast), Elando Tenge und Luca Horoba (Antragssteller)
Nicht anwesend: Florian Probst (Die Liste)
Tagesordnung
1.) Begrüßung
Um 17.35 Uhr begrüßt Marcel alle Anwesenden.
2.) Wahl einer/s Protokollantin/en
Jan Mark wird mit einer Enthaltung zum Protokollanten gewählt.
3.) Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungsanträge übernommen.
Mit sechs von sieben anwesenden Mitgliedern ist der Haushaltsausschuss beschlussfähig.
4.) Behandlung folgender Anträge
Antrag der Fachschaften Politik und Soziologie auf Bewilligung eines Antrags zur
Finanzierung einer Informationsveranstaltung begleitend zur Ringvorlesung des Instituts für
Politikwissenschaft:
Diskussion: Die beiden Antragsstellenden stellen den Antrag vor. Philipp merkt an, dass ihm
Hanna Schultes und Johanna Mohrfeld unbekannt sind und er gerne wissen möchte, wie man
auf die beiden als mögliche Dozierende gekommen ist. Die Antragsstellenden antworten, dass
die beiden zu alltäglicher Polizeigewalt forschen und auf diesem Gebiet sehr bewandert sind.
Philipp fragt nach, weshalb Frau Schultes und Frau Mohrfeld mehr Honorar bekommen. Die
Antragsstellenden verweisen als Antwort auf die oftmals prekäre finanzielle Situation des
wissenschaftlichen Mittelbaus und berichten, dass sie mit den beiden bereits einen Betrag von
200 Euro vereinbart hatten.
Marius findet die Festlegung von Honoraren extrem schwierig und würde es am besten
finden, wenn alle Dozierenden gleich viel Geld bekommen würden. Des Weiteren hält er die
Werbekosten für ein wenig zu hoch.
Marius möchte wissen, ob noch beabsichtigt ist, dass ein Antrag an die
Fachschaftenkonferenz gestellt wird. Die beiden Antragsstellenden verneinen dies, aber
verweisen darauf, dass die beiden Fachschaften noch finanzielle Mittel verfügen. Marius hält
ein Plädoyer für die gleiche Förderung aller Dozierenden.
Tom verweist auf einen Beschluss des AStAs, dass alle Vortragenden nur mit bis zu maximal
150 Euro gefördert werden sollten. Die Antragsstellenden finden diese Lösung in Ordnung
und würden notfalls noch einen Antrag an die Fachschaftenkonferenz stellen.
Die Anfahrtskosten von Herrn Mogul werden bei dem überarbeiteten Entwurf des Antrags
wegfallen.
Marius plädiert dafür, dem Stupa die Annahme des Antrags zu empfehlen, wobei die
Honorarkosten auf 150 Euro vereinheitlicht werden sollten und die Anfahrtskosten von Herrn
Mogul noch wegfallen müssen.
Herr Horoba erläutert als Antragssteller die Werbemaßnahmen und merkt an, dass auch über
eine Anzeigenschaltung in der Münsteraner Wochenzeitschrift „nadann“ nachgedacht wird.
Es herrscht allgemeiner Konsens darüber, dass eine Beschlussempfehlung mit den
nachfolgenden Anmerkungen an das Stupa übermittelt werden soll: dass die Anfahrtskosten
von Herrn Mogul wegfallen müssen; dass über eine Reduzierung der Werbekostenpauschale
nachgedacht werden muss; dass die Gesamtsumme in der derzeitigen Form nicht korrekt ist
und dass das Honorar von Frau Schultes und Frau Mohrfeld auf je 150 Euro reduziert werden
muss.
Der Haushaltsausschuss übermittelt dem Studierendenparlament folgende
Beschlussempfehlung bei einstimmiger Annahme:
„Wir, der Haushaltsausschuss, plädieren für eine Annahme des Antrags der Fachschaften
Politik und Soziologie hinsichtlich der Finanzierung einer Informationsveranstaltung
begleitend zur Ringvorlesung des Instituts für Politikwissenschaft, sofern am Antrag die
folgenden Änderungen durchgeführt worden sind: die Streichung der Anfahrtskosten von
Herrn Mogul, eine eventuelle Reduzierung der Werbekostenpauschale, eine Überarbeitung
der Gesamtsumme und eine Reduzierung des Honorars von Frau Schultes und Frau Mohrfeld
im Sinne der allgemeinen Gleichbehandlung auf jeweils 150 Euro.“
5. Bestätigung des letzten Protokolls (Einstimmig bei einer Enthaltung)
6. Verschiedenes
Als neuer regelmäßiger Sitzungstermin wird Donnerstags 18Uhr festgelegt.
Ende der Sitzung: 18.15 Uhr

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