Ablauf Beteiligungsverfahren

Ablauf
der Öffentlichkeitsbeteiligung
zum BVWP 2030
Bündnis Mensch und Natur
18.04.2016
© by Bündnis Mensch und Natur 2016
Grundsatzinformationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Wer kann teilnehmen?
Alle natürlichen und juristischen Personen mit Wohn- bzw. Geschäftssitz in Deutschland.
Wozu kann ich Stellung nehmen?
Gegenstand der Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Entwurf des BVWP 2030 und der dazugehörige
Umweltbericht.
Ziel ist die fachliche Überprüfung der im Entwurf des BVWP 2030 getroffenen grundsätzlichen Festlegungen,
insbesondere im Hinblick auf die aus dem Gesamtplan resultierenden Auswirkungen auf die Umwelt.
Stellungnahmen ohne Bezug zur Wirkung des Gesamtplans sowie rein wertende Meinungsäußerungen ohne
sachliche Begründung werden nicht berücksichtigt.
Mehrfacheinsendungen von inhaltsgleichen Sachargumenten werden inhaltlich nur einmal berücksichtigt.
Was passiert mit meiner Stellungnahme?
Das BMVI prüft alle Stellungnahmen und wird auch durch externe Dienstleister unterstützt, die vom BMVI
bereits fachlich-inhaltlich in die Erarbeitung des BVWP 2030 eingebunden waren.
Nach Eingang der Stellungnahme erhalten Sie eine Eingangsbestätigung.
Das BMVI wird in einem Bericht zum Beteiligungsverfahren zusammenfassend dokumentieren, wie mit den
Stellungnahmen umgegangen wurde.
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Grundsatzinformationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Was sollte ich vor Abgabe meiner Stellungnahme noch beachten?
Grundlagen sind der Entwurf des BVWP und der Umweltbericht. Zusätzliche Informationen zu den
Einzelprojekten gibt‘s im Projektinformationssystem (PRINS)
Wie kann ich teilnehmen?
Das Konsultationsverfahren beginnt am 21. März 2016 und endet am 02. Mai 2016.
Teilnahme per Online-Formular oder schriftliche Stellungnahme per Post:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Invalidenstraße 44
D – 10115 Berlin
Stichwort "BVWP 2030“
Was ist im Hinblick auf das Thema Datenschutz zu beachten?
Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden bei der Durchführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung eingehalten.
Wie geht es weiter?
Nach Auswertung der Stellungnahmen wird das BMVI etwaige Änderungen am BVWP vornehmen. Die auf
diese Weise überarbeitete Fassung ist Grundlage für den Beschluss des BVWP 2030 im Bundeskabinett.
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Info‘s auf der Hompage des BMVI - www.bmvi.de
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https://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastrukt
ur/Bundesverkehrswegeplan2030/ElektronischeStellungnahmeZumBVWP2030/Form_Stellu
ngnahme/form-stellungnahme_node.html
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Diese Präsentation wird auf unserer Homepage zum Herunterladen
verfügbar sein unter:
http://www.Buendnis-Mensch-Natur.de
Danke
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