Präsentation Bürgerversammlung 2016

Herzlich willkommen zur
Bürgerversammlung
14. April 2016
Marktplatz
19:00 - 19:20 Uhr
Informieren Sie sich jetzt über aktuelle Themen an unseren Marktständen:
 Barrierefreiheit &
Fahrradfreundlichkeit
 Schulen und
Kinderbetreuung
 Finanzen
 Fair Trade
 Verkehr & Infrastruktur
Als Gäste begrüße ich:
Landrat Christoph Göbel
die Vertreterinnen und Vertreter
 des Stadtrats
 der Polizeiinspektion 48
 der Rotkreuz-Gemeinschaft
 der Freiwilligen Feuerwehren
 der Stadtverwaltung
 der Presse
Formalien:
 Es wurde form- und fristgerecht geladen
 Das Wort erhalten grundsätzlich nur Bürgerinnen und Bürger
der Stadt Unterschleißheim
 Es können nur städtische Angelegenheiten zur Sprache
kommen
 Wenn einem Antrag mehrheitlich zugestimmt wird, geht eine
Empfehlung an das zuständige Gremium
Ablauf:
 Marktplatz – Verwaltung präsentiert sich und ihre Arbeit und
steht für Gespräche zur Verfügung (ca. 20 Minuten)
 Begrüßung und Jahresbericht 2015 durch 1. Bgm. Christoph
Böck
 Grußwort des Landrats Christoph Göbel
 Behandlung von Anträgen und Anfragen – zahlreiche Anfragen
wurden bereits in den Jahresbericht integriert
Unsere Stadt
Einwohnerentwicklung
 In USH leben Menschen aus 123 Nationen
 Die drei größten Gruppen bilden dabei Menschen mit türkischer (515), rumänischer
(493) und
35.000kroatischer (384) Staatsangehörigkeit
29.619
30.000
27.217
27.281
27.260
27.557
27.265
27.804
28.329
25.000
6
20.000
15.000
10.000
5.000
3.578
3.602
3.842
3.649
4.514
4.188
4.909
5.644
0
2008
2009
2010
2011
Gesamteinwohner
2012
2013
Nichtdeutsche Mitbürger
2014
2015
Bürgerservice
Zeitspiegel 2015/16
 Zeitspiegel 2015/16 wurde kürzlich in USH
verteilt
 Spiegelt in neuer Form wichtige Vorhaben in
unserer Stadt wider, die 2015/16 umgesetzt
oder in diesem Jahr auf der Agenda stehen
 Kleiner Ausschnitt der vielfältigen Aktivitäten in
unserer Stadt
 Auch auf städtischer Homepage abzurufen
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Bürgerservice
Kostenloses W-LAN auf dem Rathausplatz
 Netzwerk „Free WLAN
USH“
 seit dem 8.12.2015 möglich
 Betrieben von der
Unterschleißheimer Firma
Trusted Network GmbH
 Zeitlich unbegrenztes
Surfen für bis zu 500
Personen gleichzeitig
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Bürgerservice und Bürgerbeteiligung
Transparenz im Rathaus
e-Bürgerdialog:
■ Plattform für direkte Bürgerbeteiligung, um Missstände,
Probleme, Lob und Wünsche auf schnellem und direktem
Weg an die Stadtverwaltung heranzutragen.
Seit 2013 wurden bereits 1.100 Einträge bearbeitet.
Bürgerinformationssystem:
■ Beschlussvorlagen und alle zugehörigen Dokumente können vor Stadtrats- und
Ausschusssitzungen im Internet eingesehen werden. Im Anschluss sind Protokolle
und Abstimmungsergebnisse abrufbar.
Bürgerfragestunde vor Stadtratssitzungen:
■ Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen
direkt an den Stadtrat zu richten.
■ Im Jahr 2016 ist dies zu Beginn der Stadtratssitzungen im Juni, September und
Dezember möglich.
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Bürgerbeteiligungen 2015
Mehr Infoabende für mehr Transparenz

Bürgerversammlung am 15.04.2015 mit rund 250 Besuchern

„Planungen eines Islamischen Kulturzentrums“ am 15.03.2015

„Flüchtlinge in Unterschleißheim“ gemeinsam mit Landrat Christoph Göbel und dem
Helferkreis Asyl Unterschleißheim am 15.10.2015

Ausbau Südliche Ingolstädter Straße am 26.01.2016

Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Unterschleißheim am 09.03.2016
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Bürgerbeteiligungen 2015
Bürgerhaushalt – 100.000 Euro, 259 Vorschläge
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 10.000 Euro fließen in die Fundamentarbeiten für eine barrierefreie Sitzgruppe für
Senioren im Valentinspark (weitere Kosten tragen örtliche Sozialeinrichtungen; Material
wird gespendet)
 15.000 Euro Errichtung von Sitzbänken am Spielplatz im Valentinspark und an
anderen Grünanlagen.
Bürgerbeteiligungen 2016
Bürgerhaushalt – 100.000 Euro für Ihre Ideen
Erste Phase – Einreichung der Ideen 14.04. - 05.05.16
 2016 erstmals auch online ab 14. April 2016 möglich
www.machmit.unterschleissheim.de
Zweite Phase – 06.05. - 13.05.16
 Bewertung und Kommentierung aller Vorschläge
Dritte Phase – 14.05. - 07.07.16
 Verwaltung prüft Umsetzbarkeit und mögliche Kosten
Vierte Phase – 08.07. - 15.07.16
 Die geprüften Vorschläge mit der höchsten Zustimmung
werden erneut bewertet
 Die entstehende TOP-20 Liste wird dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorgelegt
12
Finanzen
Steuereinnahmen 2016
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Steuereinnahmen gesamt: 73.752.000 €
Finanzen
Zuschüsse an Vereine und Organisationen
Sport;
1.019.200 €;
25 %
FFW, BRK;
51.800 €;
2%
Schulsozialarbeit, ZV
weiterf. Schulen;
459.250 €;
8%
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Soziales: u.a.
Seniorentagesstätte,
Nachbarschaftshilfe,
AWO;
1.275.420 €;
36%
Kultur: u.a. VHS u.
Musikschule;
1.002.200 €;
29%
Zuschüsse gesamt: 3.807.870 €
Finanzen
Gewerbesteuer- und Einkommensteueranteil
15
Planen und Bauen
Straßenunterführung
16
 Einweihung am 13. Juni 2015 nach frühzeitiger Fertigstellung nach 16 Monaten mit rund
1.500 Gästen
 Positive Bewertung des UVA im Herbst 2015: Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h
sorgt für reibungslosen Verkehrsfluss
 Kleine Nachbesserungen für Radfahrer wie Richtungspfeile auf der Fahrbahn,
abgesenkte Randsteine, Gabelung nach der Fahrradbrücke in Richtung Bezirksstraße
oder die rote Einfärbung der Radwegefurten wurden bereits umgesetzt
Verkehr
Ampelanlage Riedmoos – Baubeginn vsl. Herbst 2016
 Schaffung einer
Linksabbiegespur in die
Birkhahnstraße
 Errichtung einer
Lichtsignalanlage
 Errichtung eines 2,50 m breiten
und 80 m langen gem. Geh/Radwegs
 Querungsstelle auf der
Mittenheimer Straße für
Fußgänger und Radfahrer
 Vorgezogener Haltebereich für
Radfahrer an der Ampel in der
Birkhahnstraße mit
anschließender Radfahrerfurt
17
Planen und Bauen
Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof USH bis 2018
Berglstraße Ost
Südlicher Zugang Le Crès Brücke
 Rampen zwischen Straße und Bahnsteig
erleichtern barrierefreien Zugang
 Einhausung und Überdachung der
Rampen auf Wunsch der Stadt
18
Kostenbeteiligung für die Stadt:
ca. 5,04 Mio. €
Nördlicher Zugang Berglstraße
 Aufzüge und Rampen im
Zugangsbereich Berglstraße
und Robert-Koch-Weg
 ermöglichen Querung
zwischen den östlichen und
westlichen Stadtteilen
Zugang Süd-West
Planen und Bauen
Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Lohhof bis 2018
Im Bauausschuss vorgestellte
Vorzugsvariante:
 Umbau des Mittelbahnsteiges +
Überdachung
 Neubau einer Personenunterführung unter den Gleisen
 Aufzugsanlagen, Rampe im
Norden und Treppenanlagen
 Stadt beschließt zusätzlichen
Aufzug im nördlichen Bereich
(Kostenschätzung 430.000 €)
 Ausbau erfolgt durch DB Station & Service zeitgleich mit Ausbau HP USH
 Einleitung des Planfeststellungsverfahrens noch in der ersten Hälfte von 2016
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Planen und Bauen
Ausbau Südliche Ingolstädter Straße
Bezirksstraße – Kiebitzstraße
 Fahrbahnbreite 6,0 Meter
 Einseitiger östlich gelegener Radschutzstreifen
 Bestehender Geh- und Radweg auf westlicher
Fahrbahnseite mit Zusatz „Radfahrer frei“
 Lärmmindernder Asphalt
 Bau: vsl. 07/2016 bis 06/2017
Feldstraße – Münchner Ring
 Fahrbahnbreite 7,50 Meter
 Beidseitiger Radschutzstreifen
 Gehweg
 Lärmmindernder Asphalt
 Bau: vsl: 06/2017 – 05/2018
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Planen und Bauen
Erweiterung Hallenbad – bis Ende 2017 möglich
 Sprudelliegen, Massagedüsen,
Bodensprudler
 Becken mit staatl. anerkanntem
Heilwasser
 Abkühlbecken n. d. Blocksauna
 Erweiterung d. Umkleidebereichs
21
Saunagarten
 Ein Außenbecken mit 170 m²
und geothermischem Wasser
aus 2000 Meter Tiefe
 Kinder- und Wasserspielplatz
 Wasserfall mit sprudelndem
Thermalwasser in der
Beckenmitte
Thermal-Außenbecken
Wirtschaft und Gewerbe
Verleihung des ICU – Wirtschaftspreises 25.11.2015
22
Die Preisträger:
Arvis AG (Innovative Geschäftsmodelle von Jung-Unternehmern)
E-Werke Haniel Haimhausen OHG (Zukunftsweisendes, nachhaltiges Wirtschaften)
Das-bau-team.com (Mitarbeiterförderung)
Wirtschaft und Gewerbe
Business Campus
23
 Ende 2014 Gelände von der DV Immobilien Management GmbH übernommen
 Teile des Bürokomplexes sollen erhalten werden, Sanierung des Zentralgebäudes
 Nutzung der Gebäude für Büroflächen, Einzelhandel, Dienstleister, Gastronomie oder
ärztliche Versorgung
 Zentral angelegter, künstlicher See u. grüne Erholungsflächen sorgen für ein
angenehmes Flair
 Ruhender Verkehr wird zum großen Teil in Parkhäusern und Tiefgaragen
untergebracht
Wirtschaft und Gewerbe
Business Campus – Auswirkungen auf die Stadtentwicklung
Bürgerinformationsveranstaltung am
18.04.2016:




Vorstellung des Verkehrskonzeptes
Erläuterung des bestehenden Baurechts
Entwicklung Arbeitsplätze
Bereits erfolgte Umwidmung von
Gewerbeflächen zu Wohnflächen
24
Wirtschaft und Gewerbe
Flächennutzungsplan
Aufgaben des FNP:
 Darstellung der
Ortsentwicklung und
städtebaulichen Ordnung
 Leitlinie für Verwaltung und
Stadtrat
Derzeitiger Stand:
 FNP seit 1993 in Kraft
 Seitdem 42 Änderungen
 Neuaufstellung 2006
begonnen, Verfahren nicht
abgeschlossen
 2015 Beschluss StR:
Steuerungskreis aktualisiert
Daten (z.B. Bevölkerungsprognose)
 Öffentliche Auslegung vsl.
Herbst
25
Wirtschaft und Gewerbe
Gewerbesteuerhebesatz
 Senkung des
Gewerbesteuerhebesatzes ab 2016 von
350 auf 330 v. H.
 Stärkung des
Standortes aus
Position der Stärke
26
Wirtschaft und Gewerbe
UGA 2016 – 15. bis 17. April 2016
 Zum 10. Mal in USH
 Zum 5. Mal im Ballhausforum
 146 Aussteller auf 5.600 qm
 Veranstalter Bund der
Selbstständigen, Ortsverband USH
& Funkenzauber
 Stadt als ideeller Partner
 Städt. Zuschuss in Höhe von 35.000 Euro
 Jubiläums-Rahmenprogramm
 Stadt vertreten mit Themen wie Energie,
Fair-Trade, Kultur, Volksfest,
Barrierefreier Ausbau S-Bahnhöfe u.a.
27
Wirtschaft und Gewerbe
Erweiterung Hotel Dolce
 7-stöckiger
Erweiterungsbau
(höchster Punkt 24,35 m)
 SV Lohhof verzichtet auf
vier Tennisplätze
 Geplant sind 195 weitere
Zimmer, neues
Restaurant, erweiterter
Spa-Bereich
 Highlight: Ballsaal mit
Platz für bis zu 750
Personen mit 6 m
Raumhöhe
28
Bildung und Kinderbetreuung
Weiterer Ausbau der Kinderbetreuungsplätze:
Verteilung Betreuungsplätze
Kinderhaus am Valentinspark
 Komplettsanierung abgeschlossen
 131 Plätze der AWO
 1 Kinderkrippe, 3 Kindergartengruppen, 2
Hortgruppen
 Aktuell Fertigstellung der Außenanlagen
Weitere Planungen
 Zusätzlich zu den bestehenden zwei Gruppen
ab Anfang 2018 zwei neue Gruppen für 3- bis 6jährige Kinder im Kinderhaus Champini
 Planung neues Kinderhaus 2017 mit 2 Mio. Euro
Online-System Kita-Anmeldung
 Ab September 2016 über online-Portal KIVAN
29
Bildung Kinderbetreuung
Neubau der Therese-Giehse-Realschule
 Spatenstich Juli 2014
 Inbetriebnahme: Schuljahr
2016/17
 Kosten: rd. 36 Mio. Euro
30
 Neues zeitgemäßes Gebäude mit Platz für Ganztagsbetreuung und Mensa
 Freundliche, lebendige Innengestaltung mit Lerninseln und offenen Flurzonen
 29 neue Klassenzimmer, 30 Fach- und Vorbereitungsräume, darunter Biologie,
Physik, Chemie, aber auch Musik, Erdkunde, Werken und Geschichte
Bildung und Kinderbetreuung
Erweiterung Carl-Orff-Gymnasium
31
 Neues Erweiterungsgebäude mit 17 zusätzlichen
Klassenzimmern (IT-Fachraum, Bereiche für Natur,
Technik, Musik, großzügiger Mehrzweckraum)
 Renovierung Verwaltungs- und Lehrerbereich im Altbau
 Beginn der Rohbaumaßnahmen: Sommer/Herbst 2015
 Fertigstellung Rohbau: April 2016
 Baufertigstellung Erweiterungsbau: vsl. Frühjahr 2017
 Beginn der Sanierung im Bestand: Frühj./Sommer 2017
 Gesamtkosten: rd. 14,6 Mio. Euro
Bildung und Kinderbetreuung
Erweiterung Mittelschule
 Gesamtkosten von rund 4,5 Mio.€
 Insgesamt zwei Baumaßnahmen
1. Zweigeschossiger
Erweiterungsbau steht bereits
2. Umbau des Hauptgebäudes seit
März 2016
 Brandschutz
 Insgesamt 470 m² Nutzfläche im
Erweiterungsbau
 Zusätzliche Unterrichtsräume im
Hauptgebäude
 Umbau und Erweiterung von Lehrerzimmer
und Schulbibliothek
 Schulgarten zwischen altem und neuem
Gebäude
32
Bildung und Kinderbetreuung
Erweiterung Rupert-Egenberger-Schule
 Sonderpädagogisches
Förderzentrum USH
 Einführung der
gebundenen
Ganztagsschule
 Räumliche Erweiterung
des Schulgebäudes mit
Anpassung des
Bestandsgebäudes
 Baumaßnahme des LRA
München
33
Kultur
Städtepartnerschaften
34
Aktivitäten 2015
 Partnerschaftsreise nach Le Crès
 Partnerschaftsbesuch aus dem
Gemeindeverband Zengöalja
 Abend der Städtepartnerschaften
 25 Jähriges Jubiläum mit Lucka
 Auftritt Musikgruppe aus Le Crès und
Tanzgruppe aus Ungarn beim Stadtfest
Planungen für 2016
 Schüleraustausch mit Le Crès
 Teilnahme UGA – Ungarn
 Partnerschaftsreise nach Zengöalja
 Partnerschaftswoche mit Le Crès in USH
 Besuch d. Jugendparl. Le Crès in USH
 Jugendkulturaustausch mit Fahrt nach
Berlin
Kultur
Stadtfest 2015

USH seit 2000 Stadt
 15-jähriges Jubiläum wurde
mit dreitägiger Open-Air-Party
begangen
 Rund 10.000 Besucher
35
 Drei Haupt-Locations
(Rathausplatz, Bezirksstraße,
Lohwald)
 Sautrogrennen am See
 Interreligiöse Feier auf dem
Rathausplatz
Kultur
Stadtfest 2015 – Unterschleißheim feiert
36
Konzerte mit großer Bandbreite (Rock, Pop, Klassik)
Auftritte der Unterschleißheimer Vereine
Engagement durch ansässige Gewerbetreibende
Besuche von Partnerstädten
Kultur
FestIVal 27.07.2016 - 05.08.2016
37





Drei Zelte
Breit gefächertes Bühnenprogramm für jedes Alter
Zirkusschule mit Gala zum Finale
Kinderaktionen
Biergarten
 Schultheater und
School´s Out Party
 Open-Air-Bühne am
letzten Juli-Wochenende
 Nachtflohmarkt
Kultur
65. Lohhofer Volksfest Jubiläum
Brettl-Spitzen LIVE
Festprogramm
Anstich
Festzug
Festgottesdienst
Bayerische Spiele im Festzelt
Senioren- u. Behindertennachmittag
Musikfeuerwerk
Familientag
Fundsachenversteigerung
www.lohhofer-volksfest.bayern
38
Geothermie Unterschleißheim
Baustein der Energiewende
Ausbaupotential
ab 2016
Bestehendes Versorgungsgebiet
Daten zum 31.12.2015
Versorgte Objekte:
238 Wohngebäude (4.023 Wohneinheiten)
10 Gewerbe-/ Bürogebäude
14 kommunale / öffentl. Gebäude
Abwicklung des Netzausbaus in 2015:
Ausbauzuwachs in 2015: ca. 475 kW
Sportplatzstr., F.-Lochmann-Str., A.-Pachmann-Str.
39
Planung des Netzausbaus in 2016:
Anschluss Konrad-Zuse-Str. 1 inkl.
Bahnquerung im Bereich Freisinger Straße
Betriebsdaten 2015:
verkaufte Wärmemenge: 48.421 MWh
Geothermieanteil an Wärmeerzeugung: 70 %
Ökobilanz > Emissionsminderungen in 2015:
Einsparung von 8.395 Tonnen Treibhausgas CO2
Gewinn erstmalig im Geschäftsjahr 2014 von rd. 73T.€
2015 nach vorläufigem Abschluss erneut hoher
Gewinn erwartet
Umwelt, Energie & Natur
Klimaschutzpartnerschaft mit Ho in Ghana
40
 Partnerschaft seit 2014
 Entwicklung eines Klimaleitbildes
 Maßnahmenplan in Bereichen
Energie, Abfallwirtschaft,
Bewusstseinsbildung
 Ende der offiziellen Förderung seit
Herbst 2015
 Fortsetzung der Zusammenarbeit
Umwelt, Energie und Natur
Förderprogramme für Elektro- und Erdgasfahrzeuge
 Zuschüsse bei Erwerb
und Umrüstung von
Elektro- und Gasautos
 Für Privat- und
Geschäftswagen
 Kostenloses Aufladen
an städtischen
Ladestationen
 3 Elektroautos bereits
von der Stadtverwaltung
genutzt
 2016 Planung und
Umsetzung von 3
weiteren Ladestationen in
der Tiefgarage des
Rathauses
41
Umwelt, Energie und Natur
Fahrradfreundliche Kommune
42
Auswahl Maßnahmen 2015:
Öffnung von Einbahnstraßen, Bordsteinabsenkungen, Neue Abstellanlagen H.-B.-Stadion
Markierung der Radwegefurten an der Straßenunterführung 2015
Auswahl geplanter Maßnahmen 2016:
Neue Radwegebeschilderung nach einheitlichem Standard (Fertigstellung April 2016)
Beteiligung am Projekt des Landkreises München Radschnellweg nach Unterschleißheim
Neue Abstellanlagen am Bahnhof Lohhof 2016 Mitte des Jahres
Pedelec-Ladestationen Eingang Raiffeisenstraße in Planung
Soziales, Senioren und Gesundheit
Asylbewerberunterkünfte
Siemensstraße 8
Siemensstraße 1
Paul-Kulisch-Str. /
Nördl. Ingolstädt. Str.
Ehem. Airbusgelände
Wohnheim A1
Privater Betreiber/Umbau
eines Bürogebäudes
Containeranlage
Privater Betreiber /
ehem. Bürogebäude
72 Plätze
257 Plätze
56 Plätze
400 Plätze
Seit Sommer 2013
04/2016
11/2015 – 12/2016
04/2016 – 12/2016
43
Standortsuche zur Errichtung von Unterkünften in Holzständerbauweise für 10 Jahre
Ortsteil Hollern (an der Südlichen Ingolstädter Straße)
Bereich des Volksfestplatzes (nähe Stadionstraße)
Nähe des Waldfriedhofes am Münchner Ring
Soziales
Neue Sozialeinrichtung Monikaweg (Ecke Feldstr./ Margaretenanger)
 Sozialunterkunft für
pflegebedürftige und
psychisch erkrankte
Menschen
 Fertigstellung vsl.
Ende 2016
44
 Klinik für 52 Patienten plus
Ambulanz, betrieben von
der Regenbogen Wohnen
gemeinnützige GmbH
München
 18 Pflegeplätze in zwei
ambulant betreuten
Wohngruppen vorgesehen,
betrieben vom
Paritätischen
Wohlfahrtsverband
 18 Parkplätze oberirdisch und 17
Tiefgaragenplätze zur Entschärfung der
Parkplatzsituation
Soziales
Wohnen im Alter
Zum 31. Dezember 2015 wohnten 6.908 Personen im Alter von 60 und mehr Jahren in
USH. Von diesen Personen wohnten:
45
 Expertenworkshop (22. Januar 2016)
 Hintergrund: Immer mehr Menschen im Alter von 60 und mehr Jahren leben allein. Es ist
Aufgabe kommunaler Politik, die guten Lebens- und Wohnverhältnisse älterer Menschen
in Unterschleißheim zu erhalten und auch weiter zu verbessern
 Bürgerbefragung (zweites Quartal 2016)
 Zwei Bürgerwerkstätten am 14. und 15. September 2016
ÖPNV Fahrplanausweitung
ab 13. Dezember 2015
Linie 219 USH S - Garching-Hochbrück U & Gegenrichtung
10-Minuten-Takt in der Hauptverkehrszeit (06.30 – 09.00 / 15.00 - 19.00 Uhr )
20-Minuten-Takt an Samstagen
Kosten in Höhe von ca. 330.000-420.000 €/jährlich, werden vom Landkreis München
getragen
46
Linie 215 Lohhof S Süd – USH S – Lohhof S Nord – USH S - Lohhof S Süd
Bus verkehrt bis ca. 23 Uhr (bisher 20.30/21.00 Uhr)
1-Stunden-Takt an Sonn- und Feiertagen (bisher kein Angebot)
20-Minuten-Takt an Samstagen
Kosten in Höhe von ca. 190.000-230.000 €/jährlich, werden vom Landkreis München
getragen
Vereine
Defibrillatoren
Bisherige Standorte
 Seit Mitte Mai 2015 12 öffentliche Defis
 Zwei Menschen wurde bereits das Leben
gerettet
 2015: 24 Schulungen /2016: 20 Schulungen in
Planung
 Zum Stand März 2016 haben sich 412
Menschen schulen lassen
 Aktuell sind 6 neue Standorte in Planung
47
Vereine und Sicherheit
 Vereine und Sicherheitsorganisationen leisten unverzichtbare Dienste und steigern die
Lebensqualität
 Herzlichen Dank für das Engagement
Feuerwehren Unterschleißheim und
Riedmoos Einsätze und Mitglieder
Freiwillige Feuerwehr Unterschleißheim
Einsätze (höchstes Aufkommen d. Geschichte)
893
Aktive Mitglieder (incl. Jugend)
Freiwillige Feuerwehr Riedmoos
Einsätze
Aktive Mitglieder
141
48
24
30
BRK – Ortsverband Lohhof
Mitglieder BRK Bereitschaft
Ehrenamtlich im Einsatz ges.
Sanitätsdienst
ca. 120 Aktive u. Passive
14.000 Stunden
5.560 Stunden
Sicherheit
Polizeibericht für Januar bis September 2015
49
Positive Entwicklung
 Rückgang der Straftaten auf 686 (Vorjahr: 773, niedrigster Wert der letzten 25 Jahre)
 Rückgang bei Sachbeschädigungen auf 78 Delikte (Vorjahr: 144)
 Beruhigung der Lage bei Einbrüchen, 39 Einbrüche in Gebäude (Vorjahr: 47)
 Beruhigung der Lage auch bei fahrzeugbezogener Kriminalität auf 36 Delikte (Vorjahr
66)
 Rückgang der Einbrüche in Wohnungen auf 9 (Vorjahr: 13)
Herzlichen Dank
■ den Feuerwehren
■ der Rotkreuzbereitschaft
■ der Wasserwacht
■ den Ehrenamtlichen,
die allesamt unverzichtbare Dienste für unsere Bevölkerung leisten
■ dem Helferkreis Unterschleißheim
■ den Kirchen
■ allen Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern für ihre Spenden
■ der Polizei für ihren unermüdlichen, oft schwierigen und gefährlichen Einsatz bei Tag
und Nacht im Dienste unserer Sicherheit
Herzlichen Dank
■ den Stadträtinnen und Stadträten
■ den Beschäftigten im Rat- und Bürgerhaus, im Forum, den Stadtwerken und
den übrigen Einrichtungen wie z. B. Wasser-, Abwasser- und
Schulzweckverband
■ den Beschäftigten in den Schulen und Kindertagesstätten
■ den Betreuerinnen und Betreuern der Seniorentagesstätte
■ den Beschäftigten der Musik- und Volkshochschule
Natürlich auch Ihnen allen vielen Dank.
…..
Nächster Tagesordnungspunkt: Grußwort des Landrats
Danach machen wir eine kleine Pause und im Anschluss haben
Sie dann das Wort.
52
Schriftliche Anfragen
Anfragensteller
Anfrage vom Thema
Rita u. Jürgen Bootz
08.03.2016
Business Campus Fragen zum Bereich Wohnraum
Verkehr und Soziale Infrastruktur
Denizhan Demircan
23.03.2016
Stand Flüchtlingsheim Südl. Ingolstädter Str.
Brigitte Wagner
30.03.2016
Dr. Michael Schön
31.03.2016
Robert Pauly
01.04.2016
Anfrage bzgl. Flächennutzungsplan betreffend
freie Fläche am Ortsrand sowie Wohnbebauung
Gewerbepark Opus Plaza
Ergebnis Verkehrserfassung Lohhof-Süd,
Entlastungsstrecke Haimhauser-Straße,
Ergebnisse Verkehrszählung, E-Busse,
Straßenausbaubeiträge
Anfrage zu Ausbau A92, Rodungsmaßn.am
Weiher, Containeranlage Ecke Am Weiher /
Furtweg; Ausbau Andreas-Danzer-Weg
53
1. Schriftliche Anfrage
Rita und Jürgen Bootz, 08.03.2016
Bereich Wohnraum
1. Mit welchem Konzept wird die Stadt dem erheblichen neu entstehenden
Wohnraumbedarf begegnen?
2. Wie viele zusätzliche Wohnungen werden von der Stadt als Planungsgröße zugrunde
gelegt?
3. Wo soll der neue Wohnraum geschaffen werden?
4. Welche Freiflächen sollen als Bauland zur Deckung des Bedarfs herangezogen
werden?
5. Welche Freiflächen sollen als Bauland zur Deckung des Bedarfs herangezogen
werden?
6. Trifft es zu, dass der Konsens von 2009, keine weitere Bebauung am südlichen
Ortsrand durchzuführen, aufgegeben werden soll?
54
1. Schriftliche Anfrage
Rita und Jürgen Bootz, 08.03.2016
Bereich Verkehr
1. Mit welchem Konzept wird die Stadt der neuen Verkehrsbelastung begegnen?
2. Gibt es bereits Planungen, nach denen der Campus über eine westliche Umgehung
von Oberschleißheim aus erreichbar gemacht werden soll?
3. Soll darüber hinaus auch eine Autobahnanschlussstelle Riedmoos als Möglichkeit zur
Anbindung des Campus in Betracht gezogen werden?
Bereich Soziale Infrastruktur
1. Mit welchem Konzept beabsichtigt die Stadt den Bedarf an zusätzlichen Kindergartenund Schulplätzen etc. zu decken, der durch die wachsende Einwohnerzahl entstehen
wird?
2. Welcher Einwohnerzuwachs wird erwartet?
3. Welche Planungsgrundlagen bestehen, um den angesprochenen Bedarf zu decken?
55
3. Schriftliche Anfrage
Brigitte Wagner, 30.03.2016
1. Werden im Moment Überlegungen angestellt, freie Flächen am südlichen Ortsrand als
Bauflächen in den Flächennutzungsplan aufzunehmen, obwohl es den
parteiübergreifenden Konsens gab, dort keine Bebauung, bis auf das „Erdbeerfeld“
zuzulassen?
2. Warum soll es trotz Siedlungsdruck seitens der Stadt keine Bebauung des neuen
Gewerbeparks Opus Plaza geben, obwohl vom Besitzer eine Verknüpfung von
Wohnen und Arbeiten an dieser Stelle vorgeschlagen wird?
56
4. Schriftliche Anfrage
Dr. Michael Schön, 01.04.2016
1. Was hat das aufwendige Verfahren zur Verkehrserfassung in Lohhof Süd durch
Dorsch-Consult der Stadt Unterschleißheim gebracht: neue Bewertungen, neue
Gewichtungen?
• Ergebnis der Datenerfassung: Belastung der Hauptstraßen ausgeglichen.
Ausnahmen bilden Münchner Ring (10.000 DTV bis 13.000 DTV), die Haupt- und
Bezirksstraße (3.000 DTV bis 8.000 DTV) sowie Raiffeisenstraße (6.000 DTV). Alle
anderen Hauptstraßen liegen zwischen 1.500 DTV bis 3.500 DTV)
• Abschließende Bewertung durch den Stadtrat hat jedoch noch nicht stattgefunden
2. Wann ist mit dem Bau einer Entlastungsstraße für die Haimhauser Straße im
Gebiet östlich der Mallertshofener Straße zu rechnen? Wie weit sind die
Planungen? Gibt es bereits eine Ausschreibung?
• Diese Maßnahme wurde in dafür anberaumten Bürgerversammlung abgelehnt
• Erklärung der Verwaltung: die Prüfung einer solchen Maßnahme könne nur im Falle
des Scheiterns der von der BV vorgeschlagenen Maßnahmen in Aussicht gestellt
werden (Abbiegespur an der St.2053, Verbesserung der Signalanlage im Bereich
des Knotenpunktes der St. 2053 zur B13). Prüfung dauert noch an. Zeitpunkt für
den Abschluss dieser Prüfung kann seitens Verwaltung nicht mit Zuverlässigkeit
genannt werden.
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4. Schriftliche Anfrage
Dr. Michael Schön, 01.04.2016
3. Welches sind die Ergebnisse der Haushaltsbefragung im Rahmen der
Verkehrszählung vom September 2015
• Auswertung der Haushaltsbefragung wird von Verwaltung vsl. vor Sommerpause
2016 in den Gremien vorgestellt
4. Wie stehen die Chancen, dass in USH in absehbarer Zeit E-Busse eingesetzt
werden? Was können Anlieger tun, dass die E-Bus-Linien bei ihnen eingesetzt
werden, da sie an Straßen liegen, die neben dem Busverkehr im 5-Minutentakt
auch noch sonst besonders viel Durchgangsverkehr ertragen müssen?
• Buslinien in USH werden vom Lkrs München 2018 neu ausgeschrieben
• Stadt wird nicht am Ausschreibungsverfahren beteiligt, wird sich jedoch politisch
dafür aussprechen, Einsatz von umweltfreundl. und lärmmindernden Fahrzeugen
vorzunehmen
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4. Schriftliche Anfrage
Dr. Michael Schön, 31.03.2016
5. In USH erscheint die prozentuale Belastung von Anliegern stark befahrender
Straßen mit Straßenreparationskosten als besonders ungerecht, da diese
Straßen von vielen Bürgern weniger befahrener Straßen sowie vom Busverkehr,
mit benutzt werden. Wir wünschen uns von der Stadt, dass sie im Lkrs dafür
eintritt, die vorliegende gesetzliche Regelung zu verändern, so dass alle Bürger
diese Last mittragen, z.B. über eine Erhöhung der Grundsteuer?
• Eine Erhöhung der Grundsteuer kann nicht dazu dienen, Straßen zu finanzieren.
Die Regelungen, nach denen Erschließungskosten und Straßenausbaubeiträge
erhoben werden, richten sich nach den gültigen Landesgesetzen
• Belastung der Hauptstraßen in USH ausgeglichen, Ausnahmen bilden lediglich
Münchner Ring, Haupt- und Bezirksstraße sowie Raiffeisenstraße
• Soweit Straßenausbaubeiträge (für Erneuerung bzw. Verbesserungen) und nicht
Erschließungsbeiträge (für erstmalige Herstellung der Straße) gibt es je nach
Straßenkategorie lt. Beitragssatzung abgestufte Umlageschlüssel, d.h. wie viel
Anteil die Stadt selbst trägt und nicht auf Anlieger umlegt
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5. Schriftliche Anfrage
Robert Pauly, 01.04.2016
1. Ausbau A92 – geplanter Flüsterbelag – Gibt es hierzu schon nähere Zeitangaben
wann dies realisiert werden soll?
• Ausbau hat Priorität im Bundesverkehrswegeplan, bisher keine genaue Zeitangabe
2. Starke Rodungsmaßnahmen im Wäldchen am Weiher – Warum wurde so stark
gerodet und erfolgt eine Wiederaufforstung des Gebiets?
• Es handelt sich um forstwirtschaftliche Maßnahmen des Forstamtes Ebersberg
(Forstrevier Aschheim), die vom städtischen Liegenschaftsamt aufgrund von
Borkenkäferbefall in Auftrag gegeben wurden.
• Wiederaufforstung übernimmt ebenfalls das zuständige Forstamt. Konkreter Termin
kann bisher nicht genannt werden.
3. Containeranlage Ecke Am Weiher-Furtweg/ Moschee – Wann soll die Aufstellung
der Container erfolgen?
• Bauantrag ist seit kurzem genehmigt, über Aufstellungszeitraum entscheidet
Moscheeverein
4. Ausbau Straße Andreas-Danzer-Weg zum Kaufland – Wie ist hier der aktuelle
Stand?
• Es besteht noch kein Bebauungsplan, derzeit laufen Grundstücksverhandlungen
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Schriftliche Anträge
Antragsteller
Antrag vom
Barbara von Schröder
21.03.2016
Angelika u. Erich
Spitzenberger
29.03.2016
Thema
Antrag zur Verbesserung des FahrradAbstellplatzes an der Nordseite des S-Bahnhofes
Pegasusstraße
Antrag auf Einrichtung eines unabhängigen
Bürgerinformationsblattes
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1. Schriftlicher Antrag
Barbara von Schröder, 21.03.2016
Der Fahrradabstellplatz an der Nordseite des S-Bahnhofes Unterschleißheim,
Pegasusstraße, ist mittlerweile zu klein geworden, was zu Unordnung und Schäden führt.
Könnte man diesen Stellplatz erweitern?
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2. Schriftlicher Antrag
Angelika und Erich Spitzenberger, 29.03.2016
Antrag auf Einrichtung eines unabhängigen Bürgerinformationsblattes der Stadt
Unterschleißheim
Begründung:
1. Bei Informationen über offizielle Bekanntmachungen der Stadt USH im lokalen
Anzeigenblatt ist man gezwungen, eine große Menge Werbeeinleger in Kauf zu
nehmen, was für viele umweltbewusste Bürgerinnen und Bürger unzumutbar ist
2. Des Weiteren wurden im o.g. Blatt des öfteren eingereichte Berichte, Mitteilungen oder
seriöse Leserbriefe nicht veröffentlicht
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit.
Kommen Sie gut nach Hause!
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