LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 6. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten der 118. Sitzung des Landtages am 21. April 2016 (Stand: 21.04.2016 - 08:38 Uhr) TOP 21. Fragestunde - Drucksache 6/5347 Beschlussempfehlung 22. Unterrichtung durch die Landesregierung Strategie der Landesregierung zur Umsetzung der Inklusion im Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahr 2020 - Drucksache 6/4600 - Drucksache 6/5353 Anträge 23. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD Akkreditierung rechtssicher gestalten - Weg für das Diplom endlich freimachen - Drucksache 6/5307 - 24. Antrag der Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ - Drucksache 6/5357 25. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ungleichbehandlung beenden - kostenlose Schülerbeförderung landesweit durchsetzen - Drucksache 6/5314 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] - - - - 9:00 10 Block I+V BM 10 Abst. 10:00 10 Block IV BM 15 Abst. 11:15 - Block III SM 10 Überw. 12:25 10 Block I+V BM 10 Abst. 13:20 Seite 1 TOP 26. Antrag der Fraktion der NPD Wohnungseinbruch endlich als Verbrechen einstufen! - Drucksache 6/5318 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block V - Abst. 14:25 10 Block IV - Abst. 14:50 10 - - Abst. 15:40 29. Beschlussempfehlung des Europa- und Rechtsausschusses gemäß § 42 Absatz 3 GO LT Einspruch gegen die Zurückweisung eines Antrages - Drucksache 6/5345 - 10 Block V - Abst. 15:50 30. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Strategie zur Minderung von reaktiven Stickstoffverbindungen - Drucksache 6/3999 - Drucksache 6/5342 - 10 - - Abst. 16:15 Tätigkeitsbericht 27. Tätigkeitsbericht 2015 des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß § 68 der Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2015 - Drucksache 6/5260 - Beschlussempfehlungen 28. Beschlussempfehlung und Bericht des Europa- und Rechtsausschusses (3. Ausschuss) zur Konsultation zum EUTransparenzregister - Drucksache 6/5344 - Seite 2 TOP Unterrichtung und Aussprache 31 Unterrichtung durch die Landesregierung a) Landesprogramm Kinderschutz - Drucksache 6/5268 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] - Block V SM 10 Abst. 16:25 - Block III SM 10 - 17:40 - Block IV LU 15 - 18:35 10 Block IV SM 10 Abst. 19:35 in Verbindung mit: b) Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Landesprogramm Kinderschutz (auf Antrag der Fraktionen der SPD und CDU) Aussprachen 32. Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Gute Arbeit braucht eine stärkere Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) 33. Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema 5 Jahre nach der A 19-Katastrophe Bodenschutz in Mecklenburg-Vorpommern liegt brach (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Anträge 34. Antrag der Fraktion DIE LINKE Landesrahmenvereinbarung zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention in Mecklenburg-Vorpommern entwickeln und zügig umsetzen - Drucksache 6/5304 - Seite 3 TOP 35. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nährstoffströme erfassen, Ausbringung von Düngemitteln wirksam regulieren, Gewässer schützen - Drucksache 6/5311 - 0 Ende der Sitzung Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht 10 Block IV Reg. LU 15 Behandlung Abst. vorauss. Beginn [Uhr] 20:45 21:45 Seite 4 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 6. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten der 119. Sitzung des Landtages am 22. April 2016 (Stand: 21.04.2016 - 09:10 Uhr) TOP Anträge 36. Antrag der Fraktionen der SPD und CDU Mecklenburg-Vorpommern in einem Europa ohne Binnengrenzen - Errungenschaften der europäischen Integration bewahren - Drucksache 6/5306 - 37 Antrag der Fraktion DIE LINKE a) Steuergerechtigkeit herstellen - große Vermögen stärker besteuern, Steuerschlupflöcher schließen - Drucksache 6/5302 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block IV - Abst. 9:00 10 Block IV FM 10 Abst. 09:55 in Verbindung mit: b) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Panama Papers: Geldwäsche und Steuerhinterziehung endlich wirksam bekämpfen - Drucksache 6/5310 - 10 38. Antrag der Fraktion der NPD Kinder schützen - Kindesmissbrauch mit allen Mitteln verhindern - Machenschaften in Schwerin aufdecken! - Drucksache 6/5319 - 10 Block V - Abst. 11:25 39. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD Schutzstatus des Bibers für Deutschland anpassen und praxistauglichen Umgang ermöglichen - Drucksache 6/5308 - 10 Block IV LU 15 Abst. 11:50 Seite 1 TOP 40. Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietpreisbremse auch in MecklenburgVorpommern einführen - zweite Mietrechtsnovelle unterstützen - Drucksache 6/5299 - Antwort 41. Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemäß § 64 Absatz 3 GO LT Glyphosat in Lebens- und Futtermitteln, in der Umwelt sowie im menschlichen Organismus - Drucksache 6/5228 - Antrag 42. Antrag der Fraktion der NPD Herkunft der Täter benennen - Drucksache 6/5320 - Beschlussempfehlung 43. Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V) - Drucksache 6/5334 - Anträge 44. Antrag der Fraktion DIE LINKE Funktionsfähigkeit der Justiz sicherstellen - Drucksache 6/5300 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block V WM 10 Abst. 12:50 - - - - 13:55 10 Block V - Abst. 14:05 10 Block IV - Abst. 14:30 10 Block IV JM 10 Abst. 15:20 Seite 2 TOP Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 45. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Förderung für aktuell beantragte Hotel-Großprojekte in MecklenburgVorpommern - Drucksache 6/5316 - 10 Block V WM 10 Abst. 16:15 46. Antrag der Fraktion der NPD „Friedländer Große Wiese“ schützen - den geplanten/möglichen Windpark verhindern! - Drucksache 6/5321 - 10 Block V - Abst. 17:20 47. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Radverkehr in Mecklenburg-Vorpommern stärken - Drucksache 6/5313 - 10 Block IV WM 10 Abst. 17:45 48. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Überschuss“-Strom aus Anlagen erneuerbarer Energien im Wärmebereich sinnvoll nutzen, statt abzuschalten regionale Modellprojekte entwickeln - Drucksache 6/5315 - 10 Block IV EM 15 Abst. 18:40 49. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Preissprünge beim Mensa-Essen verhindern - Auskömmliche Finanzierung der Studierendenwerke sicherstellen - Drucksache 6/5312 - 10 Block IV BM 10 Abst. 19:45 Ende der Sitzung 20:50 Seite 3
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