IhreOrganisation Ausgabe Nr. für die . Woche / Mannheim, den . April . Jahrgang - Heft Nr. Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche Vorwoche. Redaktionsanschrift: [email protected] Tempo auf der B ? Zukunft als Stadtstraße? IN DIESER AUSGABE: Seite : Einladung zur öffentlichen Diskussion am . April zum Thema Tempo auf der B? Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren! / Zitat der Woche / SPD MannheimOst: Der Krise trotzen Seite : . zusätzliche bezahlbare Wohnungen / Veranstaltung zur Altersarmut / Künstlergespräch mit Barbara Straube /Demokratie-Dialog am . April auf Turley Seite : Einladung zur Basiskonferenz der SPDBaden-Württemberg / Panama Papers müssen Wendepunkt werden“ Seite : Stadtteilgespräch Neckarstadt-West am . April / Film über die Arbeitersiedlungen in Mannheim / SPD Schönau: neue Gesichter im Vorstand Seite : Grünes Licht für Untersuchungsausschuss zu Panama Papers / OV Vogelstang: Eine positive Bilanz unter schwierigen Bedingungen Seite : Breiter Beteiligungsprozess in der badenwürttembergischen SPD / Anzeige Schatzkistl Seite : Städtischer Umweltpreis ausgeschrieben / Ceylan Yalcinkaya in der Redaktion der Argumente-Hefte / Kümmerer Telefon mit Dr. Claudia Schöning-Kalender am . April / Radparade am . Juni Öffentliche Diskussion am Donnerstag, . April, Uhr, Freizeitstätte Vogelstang Die Entwicklung von BenjaminFranklin und Taylor kommt voran. Wie sieht die Zukunft der B aus - ist Tempo und damit eine Verkehrsberuhigung denkbar? Ist eine Stadtstraße als schöner Stadteingang möglich? Eine zweite Frage gilt es zu klären, die insbesondere die Menschen auf der Vogelstang beschäftigt: Ist ein direkter An- schluss an die B möglich, damit der Stadtteil entlastet wird? Zur Diskussion dieser Fragen lädt die SPD alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein am Donnerstag, . April, Uhr, in der Freizeitstätte Vogelstang, Freiberger Ring . Nach einer Einführung in das Thema sprechen die Bürgerinnen und Bürger mit Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD im Gemeinderat und den Vorsitzenden der SPD aus Käfertal und Vogelstang, Dr. Melanie Seidenglanz und Walter Schafar. Seite : Einladung zum Kreisparteitag am . April Seite ff: Terminkalender & Veranstaltungshinweise IMPRESSUM: • • • Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße , Heidelberg Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected] • Homepage: www.spd-mannheim.de • Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim SPD Mannheim Mannheim--Ost: Der Krise trotzen Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren abonnieren!! Das Rote Quadrat als jede Woche erscheinender Newsletter der Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung in Mannheim und in der Metropolregion. Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte, kann dies mit ganz wenigen Klicks ermöglichen. Bitte hier anklicken: h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514 Zitat der Woche: „() Wer sich gegen den Landesherrn oder den Regenten eines nicht zum Deutschen Reiche gehörenden Staats einer Beleidigung schuldig macht, wird mit Gefängnis von einem Monat bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft, sofern in diesem Staate nach veröffentlichten Staatsverträgen oder nach Gesetzen dem Deutschen Reiche die Gegenseitigkeit verbürgt ist. () Die Verfolgung tritt nur auf Antrag der auswärtigen Regierung ein.“ § Strafgesetzbuch in seiner ursprünglichen Fassung vom . Januar Die SPD Mannheim Ost hat auf ihrer Jahreshauptversammlung ihren Vorstand neu gewählt. Steffen Lückehe, seit Vorsitzender des Ortsvereins, wurde von den Mitgliedern in seinem Amt bestätigt. Der -jährige Sozialarbeiter resümierte die Arbeit der letzten Amtszeit und erneuerte den Anspruch des Ortsvereins, auch in der momentanen Krise der SPD, engagierte sozialdemokratische Stadtteilpolitik zu machen. Dazu brauche es neben sichtbarer Ergebnisse für den Mannheimer Osten auch Debatten über überregionale Themen. Lückehe fordert dazu auch eine einfachere, klarere Kommunikation und Übersetzung der politischen Themen in die Sprache der Wählerinnen und Wähler: „Parteipolitische Arbeit ist immer auch politische Bildungsarbeit.“ Lückehe analysierte das Ergebnis der Landtagswahl: „Auch Mannheim Ost hat ein denkbar schlechtes Ergebnis, obwohl mit Dr. Boris Weirauch unser Kandidat des Mannheimer Südens in den Landtag gewählt wurde.“ Es sei problematisch, dass alle gewünschten Veränderungen im Stadtteil dicke Bretter sind und nur zäh umzusetzen: „wir engagieren uns nun seit Jahren für einen Umbau des Tattersalls, für die Eröffnung eines Jugendtreffs und für die weitere Stärkung des Einzelhandels“, so Lückehe. Den Hauptgrund für das, so Lückehe, miserable Landtagsergebnis, sehe er aber darin, dass die Wählerinnen und Wähler das Vertrauen in die überregionale Politik verloren hätten. Lückehe erinnerte daran, dass im Stadtteil kaum andere Parteien einen Landtagswahlkampf geführt hatten, dankte allen Wahlkämpfern für ihr Engagement bei Infoständen und Hausbesuchen und gratulierte Dr. Boris Weirauch zur Wahl in den Landtag. Es gebe nun in den nächsten Monaten die Aufgabe, zu erarbeiten, wie man als Opposition wirkungsvoll politische Arbeit leisten könne und wie man neue Plattformen entwickeln könne, um noch näher bei den Menschen zu sein. Lückehe dankte den ausscheidenden Vor- 2 standsmitgliedern Hannes Greiling, Dirk Simon, Mathias Rudolf und dem Bezirksbeirat Giannis Kladis und kündigte an, dass man sich in neuer Besetzung der Krise zum Trotz noch stärker für den Stadtteil engagieren werde: vom Stadtteilfest über Fragen der Schulentwicklung bis zur Flüchtlingspolitik. Er erinnerte an den Anspruch der SPD, die Bürgerpartei in Mannheim zu sein, die am offensivsten mit den Menschen im Dialog ist. Dieser Anspruch dürfe nicht aufgegeben werden. Neuer Vorstand der SPD Mannheim Ost Vorsitzender: Steffen Lückehe, Stellvertreter: Skander Absi und Ute Münch, Schriftführer: Johannes Mayer, Kassiererin: Margot Liebscher. Beisitzer: Ingeborg Riegl, Leo Czerny, Katja Bär, Güven Akdeniz, Stefan Flagner, Emre Kus. Der Ortsverein Mannheim Ost ist mit über Mitgliedern die zweitgrößte SPDGliederung in Mannheim und kümmert sich um die Belange von über . Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadtteile Schwetzingerstadt/Oststadt und Neuostheim/Neuhermsheim. Auf dem Foto von links: Johannes Mayer, Ingeborg Riegl, Leo Czerny, Margot Liebscher, Boris Weirauch, Katja Bär, Güven Akdeniz, Steffen Lückehe, Skander Absi, Stefan Flagner, Ute Münch, Emre Kus Mittwoch, . Mai , bis Uhr Marktplatz Mannheim, F . zusätzliche bezahlbare Wohnungen Die SPD fordert in einem Antrag an den Gemeinderat, innerhalb von drei Jahren ein Wohnungsbauprogramm für . zusätzliche bezahlbare Wohnungen für Mannheim aufzulegen. Neben den Konversionsflächen sollen im gesamten Stadtgebiet alle Möglichkeiten wie Baulücken und Aufstockungen für zusätzliche Angebote genutzt werden. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Die Miete für diese Wohnungen soll weniger als , Euro je Quadratmeter betragen. Neben unserer städtischen GBG Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft mbH sollen auch andere Investoren gewonnen werden. Um möglichst schnell für Entlastung zu sorgen, soll die Stadtverwaltung noch in diesem Jahr ein Konzept vorlegen.“ Guter bezahlbarer Wohnraum für alle Stadtrat Reinhold Götz, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Wohnungsbau, begründet: „Mehr als Dreiviertel "Altersarmut - was droht uns? Was kann man dagegen tun?" Eine Veranstaltung von AGplus und AsF mit Martin Rosemann MdB und Ursel Wolfgramm, Paritätischer Wohlfahrtsverband BadenWürttemberg am . April , Uhr Saal der AWO, Murgstr. - Welche Konzepte hat die SPD? Was muss in der nächsten Legislaturperiode getan werden? der weiter wachsenden Stadtbevölkerung halten es zwischenzeitlich für schwierig, in Mannheim eine gute Wohnung zu einem vernünftigen Preis zu finden. Um soziale Verwerfungen zu vermeiden, müssen deshalb mehr Wohnraumangebote für untere und mittlere Einkommensschichten zur Verfügung stehen.“ Demokratie Dialoge IV am . April Eisenhauer ergänzt: „Durch neue Fördermöglichkeiten von Bund und Land ist es endlich möglich, ein entsprechendes Programm zu starten. Unser Ziel bleibt klar: Alle Menschen sollen in Mannheim den Wohnraum finden, den sie suchen. Neben gehobenen Angeboten gehört dazu auch preiswerter guter Wohnraum.“ Wir beschäftigen uns seit Beginn der Konversionsplanungen mit dem Stand der Demokratie in der Stadt. C Galerie: Ausstellung WeibsBilder - Künstlergespräch mit Barbara Straube Die Ereignisse von (Terror bis Straßendemonstrationen) stellen weitere Fragen: Wie muss Demokratie verteidigt werden? Wie können Großprojekte (siehe Olympiaentscheid oder Energiewende) durchgesetzt werden? „Island“ – schon so oft fotografiert und doch gibt es immer wieder neue Motive zu entdecken. Barbara Straube reist zu einsamen Stränden, wandert durch Schneefelder, findet bizarre Lavaformationen und türkisfarbenes Wasser. Die Urgewalt der Landschaft ist überall gegenwärtig. Doch auch die einfachen Dinge am Wegrand spielen in ihren Bildern eine Rolle. Nahaufnahmen von Moosgebilden oder Algen- und Blattablagerungen in einer heißen Quelle sind genauso spannend wie ein Kraterrand auf den Westmännerinseln. Das Licht, die Farben und die Art des Fotografierens regen an, sich auf den Weg nach Island zu machen. Einladung zum „talk to“ mit Barbara Straube am ... Beginn: . Uhr, C Galerie in C,, Mannheim. Die Galerie ist ab . Uhr geöffnet. Es geht um die Art der Bürgerbeteiligung, die Formen wie wir junge Menschen und Migranten erreichen, wie wir zwischen Gemeinwohl und Eigentum unterscheiden und Transparenz herstellen können. Wie können wir Grundrechte schützen, wenn sie durch lautstarke Meinungen in Frage gestellt werden? Wir haben engagierte Wissenschaftler eingeladen, einen Zwischenstand zur Demokratie in der Stadt zu geben. ⇒ Prof. Carlo Strenger, Professor für Philosophie und Psychologie an der Universität Tel Aviv, praktizierender Psychoanalytiker und Publizist. ⇒ Prof. Dr. Patrizia Nanz, Ab wissenschaftliche Direktorin des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS), Professorin für transformative Nachhaltigkeitswissenschaft an der Universität Potsdam. Eintritt frei. Um Anmeldung wird gebeten. Die Veranstaltung findet in der Turnhalle der ehemaligen Elementary School statt. (Wasserwerkstraße, gegenüber Käfertal Friedhof | Mannheim-Käfertal) Veranstalter: Stadt Mannheim Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier http://www.konversion-mannheim.de/anmeldung-demokratie-dialoge-iv Alle sind herzlich eingeladen. Auf diesem Gebiet braucht es radikale Veränderungen! 3 Einladung zur Basiskonferenz der SPD Baden Baden-Württemberg Liebe Mannheimer SPD-Mitglieder, am . April findet in Böblingen eine Basiskonferenz der SPD BadenWürttemberg statt. Die Mannheimer SPD will eine gemeinsame Fahrtmöglichkeit ab Mannheim mit einem Bus anbieten, wenn sich genügend Teilnehmerinnen und Teilnehmer melden. Die Abfahrt wird zeitlich bei ca. : Uhr liegen. Abfahrt ist am Europaplatz (zwischen Technoseum und ADAC) geplant. Genaueres wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern dann noch bekannt gegeben. Wer nach Böblingen mitfahren will, soll sich bitte bis zum Freitag., .. im SPD-Regionalzentrum melden: E-Mail: [email protected] , Telefon: - Wir werden im Bus eine Fahrtkostenbeteiligung in Höhe von EUR für Berufstätige und UR für Schüler, Studierende, Rentner etc. einsammeln. Hinweis: Wenn Ihr Euch für unsere Busfahrt anmeldet, müsst ihr Euch nicht zusätzlich in der Landesgeschäftsstelle oder über die Seite http://url.spd-bw.de/basiskonferenz anmelden. Das erfolgt dann gesammelt durch das Regionalzentrum. Ich würde mich über eine rege Teilnahme freuen. Mit besten Grüßen Wolfgang Katzmarek Kreisvorsitzender der SPD Mannheim [email protected] 4 "Panama Papers müssen Wendepunkt im Kampf gegen Steuervermeidung sein“ Mehr Steuertransparenz für Großunternehmen / Untersuchungsausschuss muss kommen Erfolg für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Zukünftig sollen Großunternehmen offen legen, wo sie welche Gewinne erzielen und welche Steuern entrichten. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag hat die Europäische Kommission vorgelegt. "Unser jahrelanger Druck hat sich ausgezahlt. Jetzt kommen die Karten endlich auf den Tisch. Die Unternehmen müssen Farbe bekennen", stellt der badenwürttembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im TAXEAusschuss gegen Steuervermeidung klar. "Transparenz ist zwar nicht das Allheilmittel gegen Steuervermeidung, aber mehr Einsicht in die aggressive Steuerplanung der Unternehmen gibt uns die Möglichkeit, mit konkreten Maßnahmen gegenzusteuern." Mit den Panama Papers im Rücken hat die EU-Kommission ihren ursprünglichen Vorschlag noch einmal geändert. Jetzt sollen diese sogenannten länderspezifischen Berichtserstattungspflichten nicht nur für Unternehmen, Unternehmensteile und Tochtergesellschaften innerhalb der EU in detaillierter Form gelten (Aktivitäten, Gewinne, Steuern etc.), sondern auch für Aktivitäten in Steueroasen. Dafür soll die EU-Kommission eine europäische Liste erstellen. "Es ist noch nicht alles Gold, was hier glänzt. Die Schwelle für die Berichtspflicht für Firmen mit Millionen Jahresumsatz muss deutlich gesenkt werden. Ansonsten fallen nur zehn Prozent aller Unternehmen darunter", kritisiert Peter SIMON. "Außerdem muss die detaillierte Berichtspflicht für die weltweiten Aktivitäten eines Unternehmens in allen Ländern ohne Ausnahmen gelten. Sonst wandern die Unternehmen doch gerade in die Länder ab, für die diese ausführlichen Berichtspflichten nicht vorgesehen sind. Hier werden wir im Gesetzgebungsprozess mit Nachdruck auf entsprechende Nachbesserungen drängen", unterstreicht Peter SIMON. Die Panama Papers sind auch Thema der Plenardebatte am Dienstag in Straßburg. "Die Panama Papers müssen Wendepunkt im Kampf gegen Steuervermeidung und Steuerflucht sein. Klar ist: Einzelne Korrekturen reichen nicht mehr, wir brauchen einen kompletten Systemwechsel“, fordert Peter SIMON. „Dafür müssen wir den Druck aufrecht erhalten, damit aus den derzeit weltweiten Bekenntnissen im Kampf gegen Steuervermeidung und Steuerflucht konkrete Regeln werden. Dafür gibt es kein geeigneteres parlamentarisches Instrument als die schnellstmögliche Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments." Stadtteilgespräch Neckarstadt Neckarstadt--West Liebe Bewohnerinnen und Bewohner der Neckarstadt-West, nenhaus, Alphornstraße a. was beschäftigt Sie im Stadtteil, was würden Sie gerne ändern oder verbessern? Was wollten Sie uns schon immer einmal sagen? Bei unseren Stadtteilgesprächen kommen Sie zu Wort und schildern Ihre persönlichen Anliegen – wir hören Ihnen zu! Wir laden Sie deshalb gemei n sam mi t dem SPDOrtsverein Neckarstadt-West und unseren Mitgliedern im Bezirksbeirat herzlich zum Stadtteilgespräch Neckarstadt-West ein am Montag . April, Uhr, Mehrgeneratio- Ihre Themen schreiben wir für Sie sichtbar mit. Einen Monat später geben wir Ihnen Bescheid, was mit Ihrem Thema passiert ist. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch mit Ihnen, kommen Sie vorbei! SPD Schönau: Neue Gesichter im Vorstand Mit freundlichen Grüßen Ralf Eisenhauer (Stadtrat, Fraktionsvorsitzender), Thorsten Riehle (Stadtrat, Stadtteilkümmerer) , Andreas Lindemann (Vorsitzender SPD NeckarstadtWest) Bei ihrer Jahreshauptversammlung wählten die Genossinnen und Genossen des SPD Ortsvereines Schönau ihren neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre. Mit Stadträtin Andrea Safferling als Vorsitzende an der Spitze lenken erneut die Sprecherin des SPD Bezirksbeirates, Berivan Ok und ab sofort Marco Vasta als Stellvertreter die Geschicke des Ortsvereines. Das Führungstrio freut sich auf die kommende Amtszeit und verspricht, die sozialdemokratische Politik im Stadtteil weiter stark zu vertreten, denn gerade nach diesem katastrophalen Wahlergebnis ist es wichtig in Schönau Flagge zu zeigen. Roter Fahnen, grüner Rasen Arbeitersiedlungen in Mannheim ein Film von Ursula Schlosser Sonntag, .., .-. Uhr SWR Fernsehen Die klassischen Arbeiter - gibt es die noch? Das typische Proletarierleben ist sicher Nostalgie. Aber der bewusste Gemeinschaftsgedanke, der hat sich bis heute gehalten und ist in Arbeitersiedlungen in Mannheim erstaunlich lebendig. Die Geographin an der Universität Mannheim, Christina West, weiß: Arbeiterbewegung und Arbeitersiedlungen gehören zusammen. Diese Siedlungen mit den Häuschen erinnern teilweise noch an die Arbeiterbewegung: viel Grün, Gärten und nicht weit zur Arbeit - wer hier wohnt, ist zufrieden. Michael Fellhauer, Betriebsrat beim Benz in Mannheim, wohnt mit seiner Familie in der Genossenschaft Gartenstadt. Hier würde er nie wegziehen, denn die Arbeiterhäus- chen sind reizvoll, mit Garten und bei der Genossenschaft finanzierbar. In der Genossenschaft wohnen, das hat auch etwas mit dem politischen Selbstverständnis zu tun. Und so sind die Nachbarn fast alle in der Gewerkschaft und SPD-nah, die Arbeiterbewegung macht Teil ihrer persönlichen Geschichte und Heimat aus. Walter Spagerer ist so ein Arbeiterführer alten Schlags. Mit seiner Frau Karla wohnt er im "Roten Norden" Mannheims mit Straßennamen wie "Zäher Wille", "Frohe Arbeit", "Freie Luft". Die politische Arbeiterbewegung feiert -jähriges Jubiläum und die Spagerers waren fast ein Jahrhundert mit dabei. Sie wissen noch, wie die Arbeiterhäuser vor den Toren der Fabrik entstanden und erlebte die großen Pleiten der -er mit dem Niedergang der Industrie in der Stadt. Doch in den Arbeitersiedlungen bildete der Gedanke einer Schicksalsgemeinschaft schon immer den Kitt für ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl. Komplettiert wird der Vorstand durch den Kassierer Bernd Safferling und dem neu ins Amt des Schriftführers gewählten Jasmin Bojic. Als Beisitzer gehören die Bezirksbeiräte Daniela Vukic und Bernhard Höllriegl sowie die Genossen Dagmar Grimm und Willi Hamberger ebenfalls dem neuen Vorstand an. 5 Peter SIMON: "Grünes Licht für Untersuchungsausschuss zu Panama Papers" Europaparlament zieht unmittelbar Konsequenzen aus Skandal Der von den Sozialdemokraten geforderte Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers wird eingesetzt. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden und der Parlamentspräsident in der sogenannten Konferenz der Präsidenten am geeinigt. Das Mandat und die weiteren Details sollen zeitnah zwischen den Fraktionen ausgehandelt werden. "Es ist ein unmissverständliches Signal: Das Europäische Parlament zieht umgehend Konsequenzen aus den skandalösen Enthüllungen um die Panama Papers. Der Kampf gegen Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerflucht steht für uns an erster Stelle. Die Marschroute ist klar: Die Vorgänge genau durchleuchten, legislative Vorschläge für Gegenmaßnahmen erarbeiten und dann den Mitgliedstaaten auf die Finger schauen, damit aus Lippenbekenntnissen letztlich auch konkrete Gesetze werden", unterstreicht der baden-württembergische SPDEuropaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im TAXE-Ausschuss gegen Steuervermeidung. "Der neue Untersuchungsausschuss kann auf die erfolgreiche Arbeit des TAXE-Sonderermittlungsausschuss aufbauen. Gemeinsam mit der Öffentlichkeit haben wir einen Druck erzeugt, der den teilweise jahrzehntelangen Stillstand im Kampf gegen Steuervermeidung durchbrochen hat", stellt Peter SIMON klar. "Zahlreiche Gesetze für mehr Steuergerechtigkeit konnten dadurch inzwischen auf europäischer Ebene durchgesetzt werden. Um weiter auf diesem Weg voranzuschreiten, ist der parlamentarische Untersuchungsausschuss genau das richtige Instrument." 6 OV Vogelstang: Eine positive Bilanz unter schwierigen Bedingungen (GN) Die Vogelstang war bei ihrer Gründung vor rund Jahren einmal der jüngste und kinderreichste Stadtteil Mannheims. Heute ist sie bei einem Altersdurchschnitt von , Jahren der Stadtteil mit der ältesten Bevölkerungsstruktur in Mannheim. Dieser demographische Wandel über die Jahre hinweg ist natürlich auch am SPD-Ortsverein der Vogelstang nicht spurlos vorüber gegangen. Ein Drittel der Genossinnen und Genossen ist jetzt bereits um und über Jahre alt. Und von den aktuell OVMitgliedern sind gerade mal noch drei (!) unter Jahre. So war es schon eine glückliche Fügung, dass mit dem Zuzug von Walter Schafar und dem Eintritt von Tatjana und Uwe Sievers drei neue OV-Mitglieder gefunden werden konnten, die sich nicht nur noch in einem berufsfähigen Alter befinden und mit ihren jungen Familien im Stadtteil mitten im Leben stehen, sondern die vor allem auch von Anfang an für eine aktive Mitarbeit im Ortsverein, im Vorstand und auch im Bezirksbeirat zur Verfügung standen. Gemeinsam mit ihnen konnten so in den zurückliegenden zwei Jahren trotz des hohen Altersdurchschnitts die Aufgaben im Vorstand weitgehend bewältigt und die politische Arbeit im Stadtteil geschultert werden. Es wurden die erforderlichen Mitgliederversammlungen und Jubilarehrungen durchgeführt und es fanden Informationsveranstaltungen zu aktuellen Themen, zum Wohnen für Ältere auf der Vogelstang und zur Schulpolitik statt. Im Bezirksbeirat engagierte man sich u.a. erfolgreich für einen neuen Kinderspielplatz auf der Vogelstang, forderte den Erhalt der Werkrealschule und kümmerte sich um die Probleme, die mit der Erschließung des ehemaligen Taylor-Areals verbunden sind. Und auch in den Wahlkämpfen wurde wieder Flagge gezeigt. So wurde bei der Gemeinderatswahl der Wahlkampf für die beiden SPDKandidaten der Vogelstang Tatjana Sievers und Walter Schafar ebenso organisiert, wie die Unterstützung unserer Kandidaten bei der Europa- der OB- und der Landtagswahl. Wie immer wurden dazu Seniorenveranstaltungen durchgeführt und finanziert, Anzeigen geschaltet, Plakate geklebt und aufgehängt sowie Informationsmaterial zu den Infoständen angeschleppt, auch wenn dies den alten Knochen und Gelenken nicht immer leicht gefallen ist. Dass das politische Engagement am Ende bei den Wahlen nicht die gewünschten Erfolge brachte, ist ein Schicksal, das die SPDVogelstang leider auch mit vielen anderen Mannheimer SPD-Ortsvereinen zu teilen hat. Und die in gleichem Maße hohen Verluste sowohl für die SPD wie auch für die CDU bei der letzten Landtagswahl haben gezeigt, dass die Vogelstang politisch schon längst kein pflegeleichtes Terrain mehr ist. Jetzt, bei den Neuwahlen zum OV-Vorstand auf der Jahreshauptversammlung am . März , sind dann aber alle Genossinnen und Genossen dankenswerter Weise dazu bereit gewesen, ihre bisherigen Ämter und Aufgaben auch für die kommenden zwei Jahre wieder zu übernehmen. Walter Schafar bleibt demnach OV-Vorsitzender, Gisela Fröde und Uwe Sievers bleiben seine Stellvertreter. Die Kasse wird weiterhin von Gerhard Noack verwaltet und von Anita Schäfer und Horst Herr kritisch geprüft. Winfried Karl übernimmt wieder das Amt des Schriftführers und Tatjana Sievers, Sigrid Haut und Helmut Acker wurden in ihren Ämtern als Beisitzer bestätigt. Und selbst Hans Pröbstel trat mit seinen Jahren nochmals als Beisitzer an, um auch künftig seine warnende Stimme erheben zu können, wenn im politischen Getriebe der modernen Zeiten alte sozialdemokratische Werte zerrieben zu werden drohen. Alle sind aber auch wieder in dem Bewusstsein angetreten, dass sich aufgrund der bestehenden Altersstruktur im Ortsverein und der damit zusammenhängenden dünnen Personaldecke nicht mehr alle politischen Aktivitäten in dem Maße realisieren lassen, wie sie von einigen älteren Genossinnen und Genossen in nachtrauernder Erinnerung gewünscht und von machen ehrgeizigen Mandatsträgern und Wahlkampfleitern vielleicht erwartet werden. Das stößt nicht immer auf ein wohlwollendes Verständnis und hinterlässt in der Außenwirkung nicht nur ein positives Bild. Und da der Ortsverein schon seit vielen Jahren weder im Kreisvorstand noch in den Stadtratsgremien mit einer Stimme vertreten ist, die über bestehende Vorurteile aufklären könnte, so werden diese nicht nur im Stadtteil, sondern leider auch innerhalb des Kreisverbandes immer wieder gerne nachgeredet. Aber gerade jetzt, wo der SPD-Ortsverein Vogelstang im Oktober auf sein jähriges Bestehen zurückblicken kann, hofft der neue Vorstand auch unter den gegebenen Umständen und den bestehenden Strukturen den bestimmt nicht leichter werdenden politischen Herausforderungen gewachsen zu sein. Gleichwohl wird man für die weitere Zukunft der SPD auf der Vogelstang erforderlichenfalls auch neue Wege beschreiten und nachhaltigere Lösungen finden müssen. Foto v.l.n.r.: Auch weiterhin für die SPD auf der Vogelstang aktiv: Die SPD-Bezirksbeiräte Walter Schafar (OV-Vorsitzender), Tatjana Sievers, Gisela Fröde und Uwe Sievers (BBR-Sprecher) Breiter Beteiligungsprozess in der baden baden--württembergischen SPD Liebes SPD Mitglied, das Ergebnis der Landtagswahl vom . März ist bitter - insbesondere angesichts der erfolgreichen Bilanz, die die SPD mit den Grünen in der Landesregierung vorzuweisen hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Akzente gesetzt und Reformen verwirklicht, die Erfolge sind jedoch alleine mit den Grünen einhergegangen. Gleichzeitig müssen wir uns aufrichtig die Frage stellen, warum wir so viele Wähler an die AfD verloren haben. Der SPDLandesvorstand und das Präsidium haben damit begonnen in intensiven Beratungsgesprächen das Wahlergebnis zu analysieren. Klar ist: Es gibt nicht den einen singulären Grund für das schlechte Abschneiden. Ebenso wird es aber auch keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Breiter Beteiligungsprozess in der Partei rungsprozess der SPD BadenWürttemberg mit dir gemeinsam voranzutreiben, ist die Basiskonferenz ein essentieller Meilenstein. Der Landesparteitag am . Juli wird die Ergebnisse aus der Basiskonferenz, den Kreiskonferenzen und den Telefonversammlungen bewerten, bündeln und in einem zügigen und gründlichen Prozess kanalisieren. Bei der Basiskonferenz werden wir Beteiligungsformen in Foren, Thementischen und im Plenum anbieten, damit möglichst viele Mitglieder zu Wort kommen. Zur besseren Planung melde dich bitte unter folgenden Link zur Konferenz an: http://url.spd-bw.de/basiskonferenz Eines muss dabei deutlich werden: Die SPD ist und bleibt der Garant für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen. Ich möchte Dich persönlich bitten, Dich in diesen Beteiligungsprozess einzubringen und mitzuhelfen, damit der Erneuerungsprozess für unsere SPD in Baden-Württemberg gelingt. Wir wollen mit dieser Basiskonferenz möglichst viele Mitglieder zum Mitmachen gewinnen. Solidarische Grüße Dein Nils Schmid Wir müssen offen über unsere strukturelle und inhaltliche Ausrichtung diskutieren. Hier darf es keine Tabus geben. Oberstes Ziel ist es dabei, die Mitglieder und Aktiven aller Ebenen eng einzubinden. Deshalb laden wir dich ganz herzlich zu unserer Basiskonferenz ein: Samstag, . April , : bis : Uhr Kongresshalle Böblingen (Ida-Ehre-Platz , Böblingen) Um den Aufarbeitungs- und Erneue- 7 Juso Juso--Bundesverband Bundesverband:: Ceylan Yalçınkaya erneut in der Redaktion der Argumente Argumente--Hefte (CY) Die stellvertretende Vorsitzende der Juso-AG Innenstadt/Jungbusch Ceylan Yalçınkaya (geb. Özçetin) ist im März, vom Juso-Bundesvorstand, für weitere zwei Jahre in die Redaktion des Juso- Debattenmagazins berufen worden. Yalçınkaya gehört seit durchgehend der Redak(Stadt Mannheim) „Natur findet Stadt“ lautet der tion an. Seit vielen Jahren sind die ArguThemenschwerpunkt des Umweltpreises mente-Hefte des Juso-Bundesverbandes der Stadt Mannheim, der dieses Jahr vom Eigenbetrieb Friedhöfe ausgerichtet wird. Der ein zentraler Baustein in der inhaltlichen Debatte. Sie bieten tiefgründige Analysen kommunale Wettbewerb zeichnet jährlich Projekte mit Vorbildcharakter in den Bereiund eine Vielzahl von interessanten Dischen Umwelt-, Klima- und Naturschutz aus. kussionsbeiträgen zu aktuellen EntwickDie Bewerbungsfrist für den Preis „Natur lungen und den Grundlagen der Jusos. findet Stadt“ läuft bis . Juni . Neben dem Kennenlernen der Redakti„Der Umweltpreis soll vorbildliches Engageonsarbeit in Berlin konnte Yalçınkaya in ment im Umwelt- und Naturschutz anerkender Ende erschienenen ARGUMENTEnen und sichtbar machen. Nachdem wir Ausgabe (Zeitpolitik |), persönlich den Umweltpreis unter dem Motto ‚Regenwasser nachhaltig nutzen‘ vergeben einen Beitrag, mit der Überschrift haben, sprechen wir in diesem Jahr Mannhei- "Einwanderungs/Einbürgerungsland mer Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Deutschland – Gerechtigkeitslücken Organisationen an, die sich mit Projekten im schließen!“, beisteuern. Natur- und Artenschutz engagieren“, be- Städtischer Umweltpreis „Natur findet Stadt“ startet schreibt Umweltbürgermeisterin Felicitas Kubala den Umweltpreis . Dass die zehn Mannheimer Friedhöfe in diesem Jahr Ausrichter sind, freut Andreas Adam, Leiter der Friedhöfe Mannheim besonders: „Unsere Friedhöfe haben als grüne und lebendige Orte stadtweit einen besonderen Stellenwert, denn sie schaffen Lebensqualität für Mensch und Natur. Und oft wird auf ihnen auch aktiver Naturschutz betrieben, der Bäumen, Vögeln und vielen weiteren Arten zu Gute kommt.“ Gesucht werden Naturschutzmaßnahmen in Mannheim, sowohl in dicht besiedelten oder bebauten Räumen als auch auf Grünflächen, an Gewässern, in der Land- und Forstwirtschaft sowie auf Gewerbeflächen. Preiswürdig sind beispielsweise Projekte, die gezielt den Artenschutz fördern, um seltene Tiere und Pflanzen in der Region zu schützen. Bewerbungen aus den Bereichen Gewässer- und Biotopschutz, Renaturierung, naturverträgliche Land- und Waldnutzung sind ebenso von Interesse wie die Gestaltung von Erholungsund Erlebnisorten, die gleichzeitig Lebensräume für Wildpflanzen und für schützenswerte Tierarten sind. Bewerben können sich Unternehmen, Institutionen, Verbände, Vereine, städtische Gesellschaften und Eigenbetriebe sowie Privatpersonen, die in den letzten Jahren ambitionierte Naturschutzprojekte in Mannheim umgesetzt haben oder deren Maßnahmen kurz vor dem Abschluss stehen. Es werden Preise in Höhe von insgesamt . Euro verliehen. Die Teilnahmebedingungen und das Anmeldeformular sind auf der Webseite der Stadt Mannheim unter www.mannheim.de/umweltpreis- zu finden. Anmeldungen sind ab sofort möglich, spätestens am . Juni müssen dann die vollständigen Bewerbungsunterlagen abgegeben sein. 8 Melisa Soysal, stellvertretende Vorsitzende der Juso-AG Innenstadt/Jungbusch gratuliert: „Wir sind hoch erfreut über die erneute Berufung. Stellt diese doch eine besondere Wertschätzung von Ceylans Arbeit dar und gibt uns Jusos an der Basis weiterhin die Möglichkeit, unsere Ideen und Erfahrungen auf Bundesebene mit einfließen zu lassen.“ Foto: Ceylan Yalçınkaya mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Brigitte Zypries MdB Einladung zum Kreisparteitag/ Hauptversammlung der SPD Mannheim Samstag, . April , Beginn: : Uhr Gewerkschaftshaus Mannheim, Hans-BöcklerStr. , Otto-Brenner-Saal (Hinweis: Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei zugänglich.) . . Liebe Genossinnen und Genossen, satzungsgemäß findet unsere Hauptversammlung alle zwei Jahre statt. Es gilt Rechenschaft abzulegen über die geleistete Arbeit und nach vorne zu blicken was wir in den nächsten zwei Jahren tun wollen. Im Mittelpunkt unserer diesjährigen Konferenz stehen zum einen die Neuwahlen zum Kreisvorstand und die Antragsberatung. Zum anderen wollen wir aber der Aufarbeitung der Landtagswahl vom .. entsprechend Raum geben und freuen uns, dass der SPDLandesvorsitzende Dr. Nils Schmid sein Kommen zugesagt hat und Rede und Antwort stehen wird. In diesem Sinne freue ich mich auf einen interessanten Kreisparteitag, zu dem ich Euch herzlich einlade. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Katzmarek, Kreisvorsitzender Vorschlag zur Tagesordnung: . Begrüßung und Grußworte . Konstituierung . Genehmigung der Tagesordnung . Genehmigung der Geschäftsordnung . Wahl des Präsidiums . Wahl einer Mandatsprüfungskom mission . Wahl der Wahlkommissionen . Berichte . des geschäftsführenden Kreisvor standes . des Kreiskassierers . der Kassenrevisoren . Aussprache zu TOP . Entlastung des Kreisvorstandes . des Kreiskassierers . des restlichen Kreisvorstandes . Bericht der Mandatsprüfungskommission . Satzungsändernde Anträge . Wahl zum Kreisvorstand . Kreisvorsitzende/r . zwei stellv. Kreisvorsitzende . Kreiskassierer/in . Schriftführer/in . Internetbeauftragte/r . elf* Beisitzer/innen (* je nach Be . . schluss unter Top ) Rückblick und Aussprache zur Landtagswahl vom . März mit dem SPDLandesvorsitzenden Dr. Nils Schmid, MdL Fortsetzung der Wahlen . Antragskommission: drei Mitglieder . Wahl der Delegierten für Landes parteitage . Schiedskommission: Vorsitzende/r . Schiedskommission: zwei Stellvertre terinnen/ Stellvertreter . Schiedskommission: vier weitere Mit glieder . Revisorinnen/ Revisoren Anträge Verschiedenes und Schlusswort Hinweise: Wir bitten alle, die für eine Funktion kandidieren wollen, sich mit einer schriftlichen Vorstellung bis zum .. beim SPD-Regionalzentrum Rhein Neckar, Bergheimer Str. , Heidelberg oder [email protected] zu melden. Die Delegierten und Ersatzdelegierten bekommen die Einladung, sowie die Anträge zusätzlich postalisch zugestellt. Die Anträge werden (incl. der dann vorliegenden Empfehlungen der Antragskommission) auf dem Kreisparteitag in gedruckter Form vorliegen. Terminkalender Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden: Stadtteilgespräch Montag, .., : Uhr. Mehrgenerationenhaus, Alphornstraße a. Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung Donnerstag, .., : Uhr. Relaisstraße - Bürgerbüro SPD Ortsverein. Mitgliederversammlung zum Thema Integration Dienstag, .., : Uhr. Juso Raum in F , - AK Außenpolitik mit Josip Juratovic MdB wir laden Euch herzlich zu diesem Arbeitskreis Außenpolitik ein. Wir werden mit dem Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Auswärtigem Ausschuss Josip Juratovic über die aktuelle außenpolitische Lage Diskutieren. Telefonsprechstunde mit Dr. Claudia Schöning-Kalender Mittwoch, .., : Uhr. Tel: -- Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung, OV Neckarstadt-Ost Mittwoch, .., : Uhr. Am Brunnengarten Öffentliche Ortsvereinssitzung Innenstadt/Jungbusch Donnerstag, .., : Uhr. Café Filsbach, J , - Putz deine Stadt raus! Wir putzen den Swansea Platz! Donnerstag, .., : Uhr. Treffpunkt am Café Filsbach, J, - Vorstandssitzung OV Gartenstadt Donnerstag, .., : Uhr. Bürgerhaus Gartenstadt Der Ortsverein Innenstadt/ Jungbusch wird sich gemeinsam mit der Begegnungsstätte Westliche Unterstadt und dem Bürgerverein Westliche Innenstadt bei der Aktion "Putz deine Stadt raus!" dem Swansea Platz widmen. Verbunden mit der Aktion möchten wir darauf aufmerksam machen, dass der Platz eine Aufwertung und ein solides Nutzungskonzept benötigt. 10 Bürgersprechstunde Schönau Freitag, ... SPD Bürgerbüro Schönau, Danziger Baumgang Kreisparteitag der SPD Mannheim Samstag, .., : Uhr - : Uhr. Gewerkschaftshaus Mannheim, Saal Brenner, Eingang Cahn-Garnier-Ufer.
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