073. Sitzung am Mittwoch, dem 27. April 2016, 09.30 Uhr

18. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Mitteilung
Berlin, den 21. April 2016
Die 73. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
findet statt am
Mittwoch, dem 27. April 2016, 9.30 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32407
Fax: +49 30 227-36724
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30299
Fax: +49 30 227-36327
- nicht öffentlich Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet!
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
a) Vor- und Nachbericht der Bundesregierung zum Informellen Treffen der Europäischen
Gesundheitsminister am 18. April 2016 in Amsterdam
Hierzu wurde verteilt:
18(14)167 Vorbericht über Rat
Tagesordnungspunkt 2
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung
arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
BT-Drucksache 18/8034
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(23)72-9 Gutachtliche Stellungnahme des PBnE
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Einführung
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 3
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung eines
Transplantationsregisters
BT-Drucksache 18/....
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum
Tagesordnungspunkt 4
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Buchpreisbindungsgesetzes
BT-Drucksache 18/8043
Hierzu wird verteilt:
18(9)…. Änderungsantrag zum SGB V
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Kultur und Medien
Ausschuss für Gesundheit1
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016
Tagesordnungspunkt 5
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des
Behindertengleichstellungsrechts
BT-Drucksache 18/7824
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Sportausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016
1
Vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum zur Mitberatung an den Ausschuss für Gesundheit am 27. April 2016
18. Wahlperiode
Tagesordnung
73. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 6
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Federführend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts
der Unterbringung in einem psychiatrischen
Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches
und zur Änderung anderer Vorschriften
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Gesundheit
BT-Drucksache 18/7244
Hierzu wurde verteilt:
18(6)208 Entschließungsantrag
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016
Einführung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 7 (Verschiedenes)
a) Bericht der Bundesregierung zur Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV)
Dr. Edgar Franke, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
73. Sitzung
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