Sitzung des Gemeinderates / Stiftungsrates [ PDF

Einladung
Am Donnerstag, 21.04.2016, 16:00 Uhr findet im Ratssaal, Kanzleistraße 15, 78462
Konstanz eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates/Stiftungsrates mit folgender
Tagesordnung statt:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung
gefassten Beschlüsse
3.
Angelegenheiten des Gemeinderates
3.1.
Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16
Abs. 2 GemO BW
3.2.
Nachrücken von Herrn Jan Welsch in den Gemeinderat
als Ersatzbewerber für Frau Stadträtin Sonja Hotz (SPD)
3.3.
Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Jan Welsch zum
Stadtrat
3.4.
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse, Beiräte und
Gremien mit städtischer Beteiligung, Änderung der
Besetzung des Verwaltungsrates der von
Wessenberg'schen Vermächtnisstiftung und Änderung der
Besetzung von gemeinderätlichen Arbeitskreisen infolge
des Ausscheidens von Frau Stadträtin Sonja Hotz (SPD)
3.5.
Umgestaltung Marktstätte 22 - rechtliche Beurteilung
- Antrag FGL-Fraktion: Aufstellungsbeschluss für einen
Bebauungsplan für den Bereich Marktstätte mit daran
gekoppeltem Erlass einer Veränderungssperre auf vorerst
zwei Jahre
3.6.
Ergebnisse der Konstanzer Bürgerbefragung 2015
3.7.
Sachstandsbericht Flüchtlinge
3.8.
Benennung der ehrenamtlichen StellvertreterInnen für
Herrn OB Burchardt - Wahl durch den Gemeinderat
3.9.
Besetzung des Ältestenrates und der
Personalauswahlkommission der Stadt Konstanz
3.10.
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
3.11.
Satzung zur Änderung der Satzung über die
Entschädigung ehrenamtlich tätiger EinwohnerInnen
- Erhöhung der Aufwandsentschädigung für
Ortschaftsrätinnen bzw. Ortschaftsräte und sachkundige
EinwohnerInnen
3.12.
Änderung der Verleihordnung Theater (Vermietung von
Kostüm, technisches Equipment, Requisite, Maske)
3.13.
Standortprüfung für die Vorbereitungsklassen (VKL) ab
Klassenstufe 5 - Antrag des Gesamtelternbeirats vom
09.11.2015
3.14.
Schulentwicklungsplanung - Situation am Zähringerplatz
(AT)
3.15.
Restaurierungs- und Tätigkeitsbericht Suso-Bibliothek für
die Jahre 2014/2015
3.16.
Handlungsprogramm Radverkehr
3.17.
Handlungsprogramm Wohnen - Bebauungsplan
Marienweg - Aufstellungsbeschluss
3.18.
Handlungsprogramm Wohnen - Bebauungsplan "Ortsmitte
Dettingen"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Überarbeitung der
Wettbewerbsergebnisse
3.19.
Umgestaltung Marktstätte mit Unterführung
3.20.
Casino Konstanz - Seestraße, Anbau Aufzug
4.
Anfragen der Gemeinderäte
5.
Informationen der Verwaltung
6.
Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)
Seite: 2/3
Die Sitzungsvorlagen können am 18.04.2016, 19.04.2016 und am 20.04.2016 im
Rathaus, Kanzleistr. 15, Geschäftsstelle Gemeinderat (Büro 1.04) sowie am
21.04.2016 während der Sitzung im Ratssaal, Kanzleistraße 15, 78462 Konstanz
eingesehen werden. Ferner können die Sitzungsvorlagen auch im Internet unter
www.konstanz.sitzung-online.de/bi abgerufen werden.
Stadt Konstanz
Uli Burchardt, Oberbürgermeister
Seite: 3/3

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