Pressemitteilung

Pressemitteilung vom 20. April 2016
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Roger Nauer, Gemeindeschreiber
044 787 12 01
[email protected]
www.richterswil.ch
www.facebook.com/GemeindeRichterswil
Gemeinderat zieht Zwischenbilanz
Zur Halbzeit der Legislatur 2014 bis 2018 zieht der Gemeinderat eine
Zwischenbilanz. Zentrales Thema sind und bleiben die Finanzen. Trotz der
genehmigten Erhöhung des Steuerfusses hat die angespannte finanzielle
Situation Auswirkungen auf die Investitionsplanung. Damit sich der
Investitionsstau nicht zuspitzt, braucht es alternative Lösungen.
__________________________________________________________
Der Gemeinderat hat sich nach der zwischenzeitlichen Rückweisung des Voranschlages
2016 intensiv mit der Finanzplanung der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Die
Exekutive hat den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger verstanden und ist gefordert, den
Gemeindehaushalt wieder ins Lot zu bringen. Daneben bahnt sich jedoch in den Bereichen
Alter, Schule und Infrastruktur ein Investitionsstau an. Die Investitionen müssen deshalb
überprüft und neu beurteilt werden. Im Zentrum dieser Diskussion stehen das Wohn- und
Pflegeheim «Gartenstrasse», das Alterszentrum «Im Wisli» und die Schule «Dorf».
I.
Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse / Projekt Barbara
Im Jahr 2013 stimmte der Souverän einem Objektkredit über CHF 28.5 Mio. für ein Wohnund Pflegeheim zu. Seither verzögert sich der Baustart durch Einsprachen und Rekurse.
Zudem verschlechterte sich in der Zwischenzeit die finanzielle Situation der Gemeinde.
Gemeindepräsident Hans Jörg Huber meint: „Damit wir in absehbarer Zeit ein
bedarfsgerechtes Angebot an Pflegeplätzen sicherstellen können, brauchen wir für das
Wohn- und Pflegeheim einen Richtungswechsel.“ Der Gemeinderat beurteilt deshalb die
Sachlage neu. Das Areal «Silberschmidt» könnte unter Auflagen an einen privaten Investor
veräussert werden. Der Gemeinderat stösst nun die Kursänderung an und nimmt Kontakt mit
potenziellen Investoren und Betreibern auf. „Bedingung ist, dass dort ein Wohn- und
Pflegeheim mit derselben Anzahl Pflege- und Demenzplätzen wie beim Projekt Barbara
errichtet und betrieben werden muss“, führt der Gemeindepräsident weiter aus. Sollten die
Verhandlungen erfolgreich verlaufen, wird der Gemeinderat ein neues Urnengeschäft
vorbereiten, um den bereits bewilligten Objektkredit für das Wohn- und Pflegeheim
«Gartenstrasse» rückgängig zu machen und damit den Weg für einen Verkauf zu ebnen. Nur
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
2
so kann ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die Seniorinnen und Senioren von
Richterswil sichergestellt werden, ohne die Verschuldungsrate pro Kopf weiter ansteigen zu
lassen.
II.
Alterszentrum im Wisli / Arealentwicklung
Auch beim Alterszentrum «Im Wisli» stehen Investitionen an. Damit der Sanierungsbedarf
abgeschätzt werden kann, wird eine Bausubstanzerhebung durchgeführt. Der Gemeinderat
kann sich auch hier zur Entlastung des Finanzhaushaltes vorstellen, dass ein allfälliger
Neubau oder eine Sanierung durch Dritte finanziert wird. Im Gegensatz zur «Gartenstrasse»
hält der Gemeinderat aber an einem gemeindeeigenen Betrieb fest. “So können wir weiterhin
direkt auf die Preisgestaltung in der Altersbetreuung in Richterswil Einfluss nehmen“, sagt
Hans Jörg Huber.
III.
Schulbauten Dorf
Die Schuleinheit «Dorf» benötigt dringend Schulraum. Der Planungskredit für die
Schulanlage «Töss» wurde letzten Herbst an der Urne genehmigt. Dennoch müssen jetzt
alle geplanten Ausgaben neu überdacht und die Investitionskosten auf ein Minimum
reduziert werden. Deshalb hat die Baukommission «Töss» vom Gemeinderat den Auftrag
erhalten, günstigere Alternativen und Standorte zum bestehenden Projekt zu überprüfen.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
3
IV.
Legislaturziele
>> Wir fördern die Wohn- und Lebensqualität
Die Bevölkerung kennt und versteht die Liegenschaftenstrategie. Die Umsetzung der
Liegenschaftenstrategie ist im Gange.
Die Liegenschaftenstrategie ist publiziert. In der Anwendung sind aber Anpassungen
notwendig.
Die Planung für das neue Gemeindehaus ist auf Grundlage der Liegenschaftenstrategie
erfolgt; der Bevölkerung wird ein Objektkredit vorgelegt.
Die Planung für einen Neubau wird momentan eingefroren. In der Investitionsplanung
steht der Neubau hinten an. Es erfolgt eine Bausubstanzabklärung bei den
bestehenden Gemeindehäusern. Die Kosten werden dann einem möglichen Neubau
gegenübergestellt.
Um die Dienstleistungsqualität der Gemeinde langfristig sicherzustellen, ist die Vernetzung
der Gemeindebauten, Schulhäuser und Betriebe abgeschlossen.
Das Projekt Vernetzung der Gemeindebauten ist auf Kurs.
Der Bushof Richterswil ist gebaut und in Betrieb.
Der Neubau läuft plangemäss.
Die Einführung eines Quartierbusnetzes mit Querverbindungen innerhalb der Gemeinde ist
geprüft.
Das Ziel wird nicht weiterverfolgt. Aus finanzielle Gründen ist eine Realisierung kaum
möglich; zudem hat der ZVV klar signalisiert, dass er sich kostenmässig nicht
beteiligen würde.
Die Fälmisstrasse ist nach zeitgemässen Anforderungen saniert. Massnahmen für die
Verkehrssicherheit sind enthalten.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Gebiet Burgmoos ist für das Gemeindesportanlagenkonzept GESAK eingezont. Die
betroffenen Kreise, insbesondere die Anwohner, die Landbesitzer sowie die
Interessengemeinschaft Richterswiler Sportvereine werden in die Überarbeitung und
Umsetzung des GESAK einbezogen.
Bis Ende der Legislatur soll ein GESAK vorliegen, auf dessen Basis die für die
Umsetzung notwendigen Umzonungen beantragt werden können.
Das neue Friedhofkonzept ist gemäss dem vorgesehenen Zeitplan umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
4
>> Wir leben eine generationenübergreifende Politik
Für das bestehende Alterszentrum im Wisli liegt ein Konzept vor, welches die künftige Ausrichtung
definiert.
Das Projekt ist auf Kurs. Wird als Schwerpunkt aufgenommen.
Das Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse ist bezugsbereit. Der Betrieb ist sichergestellt.
Das Projekt wird neu ausgerichtet. Es werden Verhandlungen mit Investoren
aufgenommen. Eine Realisierung bis Ende der Legislatur ist nicht realistisch.
Die notwendigen Kredite für einen Kindergarten, einen neuen Spitexstandort und eine KITA in der
geplanten Überbauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Richterswil sind bewilligt. Der
Ausbau ist für alle drei Objekte erfolgt.
Das Projekt ist zwar auf Kurs, es wird aber neu eine Kostenmiete angestrebt, bei
welcher die gesamten Ausbaukosten im Mietpreis enthalten sind.
>> Wir fördern das Dorf- und Vereinsleben
Das Kulturkonzept ist unter Einbezug der interessierten Kreise und Kulturschaffenden der
Gemeinde Richterswil erstellt.
Das ist bereits genehmigt.
Die 750-Jahr-Jubiläumsfeierlichkeiten sind erfolgreich organisiert und durchgeführt.
Sämtliche Anlässe erfolgreich abgeschlossen.
>> Wir haben eine ausgewogene Finanzpolitik
Behörden und Verwaltung planen Investitionen vorausschauend, so dass eine Nettoschuld von
über 1500 Franken/Einwohner vermieden werden kann.
Das Ziel und der Fokus darauf bleiben bestehen.
>> Wir unterstützen attraktive Rahmenbedingungen für das Gewerbe
Die Zentrumsanalyse ist im Hinblick auf die Revitalisierung des Dorfkerns Richterswil
abgeschlossen. Die interessierten Kreise sind in den Prozess einbezogen.
Das Projekt ist in der Umsetzungsphase.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
5
>> Wir tragen Sorge zur Umwelt
Richterswil wird als Energiestadt rezertifiziert.
Das Projekt ist auf Kurs; der Aufwand für die Rezertifizierung wird hinterfragt.
Die Sanierung der ARA ist abgeschlossen.
Das Projekt Sanierung ist auf Kurs.
>> Wir informieren offen und kommunizieren aktiv
In der Kommunikation mit der Bevölkerung werden elektronische Plattformen gefördert und
ausgebaut (e-gov-Strategie).
Es wurden diverse Schritte eingeleitet; z.B. Präsenz auf facebook, diverse e-govDienstleistungen eingeführt und weitere in Planung.
>> Wir fördern den Bereich Bildung
Für die Erweiterung der Schulanlage Töss wird der Bevölkerung ein Planungs- und danach ein
Objektkredit vorgelegt.
Das Projekt ist auf Kurs; es werden intensiv auch Alternativen geprüft um das beste
Preis-Leistung-Verhältnis zu ermöglichen.
Ein Masterplan für die mittel- und langfristige Nutzung der Kindergärten liegt vor.
Das Projekt ist auf Kurs; geht aber über die Legislaturperiode hinaus, da es aus
finanziellen Gründen verschoben wird.
Ein Planungskonzept für die bedarfsgerechte Erweiterung der ausserschulischen Betreuung liegt
vor.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Konzept Qualitätsmanagement ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Weitere pädagogische Legislaturziele legt die Schulpflege selber fest.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
6
>> Wir fördern die Sicherheit
Die Organisation der Gemeindepolizei ist dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angepasst.
Die Zusammenarbeit im Bezirk konnte optimiert werden.
Die Planung für das neue/sanierte Feuerwehrdepot Dorf ist abgeschlossen.
Ein Neubau erscheint momentan nicht realistisch; es werden
Optimierungsmassnahmen beim Depot Dorf geprüft..
Die Fusion der Zivilschutzorganisation ist abgeschlossen.
Das Projekt ist auf Kurs.
>> Wir stärken den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen
Für Sozialhilfebeziehende, Flüchtlinge und Asylsuchende steht ausreichend preisgünstiger
Wohnraum zur Verfügung.
Das Projekt ist auf Kurs.
Für die Bekämpfung der Zweckentfremdung sowie des Missbrauchs gesetzlicher Sozialhilfe ist
eine neue, regionale Lösung eingerichtet.
Es wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Das Richterswiler Integrationskonzept ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Richterswil, 20. April 2016
Gemeinderat Richterswil
Hans Jörg Huber
Gemeindepräsident
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Roger Nauer
Gemeindeschreiber
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
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044 787 12 11
044 787 12 04
Pressemitteilung vom 20. April 2016
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Internet
Facebook
Roger Nauer, Gemeindeschreiber
044 787 12 01
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www.facebook.com/GemeindeRichterswil
Gemeinderat zieht Zwischenbilanz
Zur Halbzeit der Legislatur 2014 bis 2018 zieht der Gemeinderat eine
Zwischenbilanz. Zentrales Thema sind und bleiben die Finanzen. Trotz der
genehmigten Erhöhung des Steuerfusses hat die angespannte finanzielle
Situation Auswirkungen auf die Investitionsplanung. Damit sich der
Investitionsstau nicht zuspitzt, braucht es alternative Lösungen.
__________________________________________________________
Der Gemeinderat hat sich nach der zwischenzeitlichen Rückweisung des Voranschlages
2016 intensiv mit der Finanzplanung der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Die
Exekutive hat den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger verstanden und ist gefordert, den
Gemeindehaushalt wieder ins Lot zu bringen. Daneben bahnt sich jedoch in den Bereichen
Alter, Schule und Infrastruktur ein Investitionsstau an. Die Investitionen müssen deshalb
überprüft und neu beurteilt werden. Im Zentrum dieser Diskussion stehen das Wohn- und
Pflegeheim «Gartenstrasse», das Alterszentrum «Im Wisli» und die Schule «Dorf».
I.
Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse / Projekt Barbara
Im Jahr 2013 stimmte der Souverän einem Objektkredit über CHF 28.5 Mio. für ein Wohnund Pflegeheim zu. Seither verzögert sich der Baustart durch Einsprachen und Rekurse.
Zudem verschlechterte sich in der Zwischenzeit die finanzielle Situation der Gemeinde.
Gemeindepräsident Hans Jörg Huber meint: „Damit wir in absehbarer Zeit ein
bedarfsgerechtes Angebot an Pflegeplätzen sicherstellen können, brauchen wir für das
Wohn- und Pflegeheim einen Richtungswechsel.“ Der Gemeinderat beurteilt deshalb die
Sachlage neu. Das Areal «Silberschmidt» könnte unter Auflagen an einen privaten Investor
veräussert werden. Der Gemeinderat stösst nun die Kursänderung an und nimmt Kontakt mit
potenziellen Investoren und Betreibern auf. „Bedingung ist, dass dort ein Wohn- und
Pflegeheim mit derselben Anzahl Pflege- und Demenzplätzen wie beim Projekt Barbara
errichtet und betrieben werden muss“, führt der Gemeindepräsident weiter aus. Sollten die
Verhandlungen erfolgreich verlaufen, wird der Gemeinderat ein neues Urnengeschäft
vorbereiten, um den bereits bewilligten Objektkredit für das Wohn- und Pflegeheim
«Gartenstrasse» rückgängig zu machen und damit den Weg für einen Verkauf zu ebnen. Nur
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
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Fax
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044 787 12 04
2
so kann ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die Seniorinnen und Senioren von
Richterswil sichergestellt werden, ohne die Verschuldungsrate pro Kopf weiter ansteigen zu
lassen.
II.
Alterszentrum im Wisli / Arealentwicklung
Auch beim Alterszentrum «Im Wisli» stehen Investitionen an. Damit der Sanierungsbedarf
abgeschätzt werden kann, wird eine Bausubstanzerhebung durchgeführt. Der Gemeinderat
kann sich auch hier zur Entlastung des Finanzhaushaltes vorstellen, dass ein allfälliger
Neubau oder eine Sanierung durch Dritte finanziert wird. Im Gegensatz zur «Gartenstrasse»
hält der Gemeinderat aber an einem gemeindeeigenen Betrieb fest. “So können wir weiterhin
direkt auf die Preisgestaltung in der Altersbetreuung in Richterswil Einfluss nehmen“, sagt
Hans Jörg Huber.
III.
Schulbauten Dorf
Die Schuleinheit «Dorf» benötigt dringend Schulraum. Der Planungskredit für die
Schulanlage «Töss» wurde letzten Herbst an der Urne genehmigt. Dennoch müssen jetzt
alle geplanten Ausgaben neu überdacht und die Investitionskosten auf ein Minimum
reduziert werden. Deshalb hat die Baukommission «Töss» vom Gemeinderat den Auftrag
erhalten, günstigere Alternativen und Standorte zum bestehenden Projekt zu überprüfen.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
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044 787 12 04
3
IV.
Legislaturziele
>> Wir fördern die Wohn- und Lebensqualität
Die Bevölkerung kennt und versteht die Liegenschaftenstrategie. Die Umsetzung der
Liegenschaftenstrategie ist im Gange.
Die Liegenschaftenstrategie ist publiziert. In der Anwendung sind aber Anpassungen
notwendig.
Die Planung für das neue Gemeindehaus ist auf Grundlage der Liegenschaftenstrategie
erfolgt; der Bevölkerung wird ein Objektkredit vorgelegt.
Die Planung für einen Neubau wird momentan eingefroren. In der Investitionsplanung
steht der Neubau hinten an. Es erfolgt eine Bausubstanzabklärung bei den
bestehenden Gemeindehäusern. Die Kosten werden dann einem möglichen Neubau
gegenübergestellt.
Um die Dienstleistungsqualität der Gemeinde langfristig sicherzustellen, ist die Vernetzung
der Gemeindebauten, Schulhäuser und Betriebe abgeschlossen.
Das Projekt Vernetzung der Gemeindebauten ist auf Kurs.
Der Bushof Richterswil ist gebaut und in Betrieb.
Der Neubau läuft plangemäss.
Die Einführung eines Quartierbusnetzes mit Querverbindungen innerhalb der Gemeinde ist
geprüft.
Das Ziel wird nicht weiterverfolgt. Aus finanzielle Gründen ist eine Realisierung kaum
möglich; zudem hat der ZVV klar signalisiert, dass er sich kostenmässig nicht
beteiligen würde.
Die Fälmisstrasse ist nach zeitgemässen Anforderungen saniert. Massnahmen für die
Verkehrssicherheit sind enthalten.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Gebiet Burgmoos ist für das Gemeindesportanlagenkonzept GESAK eingezont. Die
betroffenen Kreise, insbesondere die Anwohner, die Landbesitzer sowie die
Interessengemeinschaft Richterswiler Sportvereine werden in die Überarbeitung und
Umsetzung des GESAK einbezogen.
Bis Ende der Legislatur soll ein GESAK vorliegen, auf dessen Basis die für die
Umsetzung notwendigen Umzonungen beantragt werden können.
Das neue Friedhofkonzept ist gemäss dem vorgesehenen Zeitplan umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
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Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
4
>> Wir leben eine generationenübergreifende Politik
Für das bestehende Alterszentrum im Wisli liegt ein Konzept vor, welches die künftige Ausrichtung
definiert.
Das Projekt ist auf Kurs. Wird als Schwerpunkt aufgenommen.
Das Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse ist bezugsbereit. Der Betrieb ist sichergestellt.
Das Projekt wird neu ausgerichtet. Es werden Verhandlungen mit Investoren
aufgenommen. Eine Realisierung bis Ende der Legislatur ist nicht realistisch.
Die notwendigen Kredite für einen Kindergarten, einen neuen Spitexstandort und eine KITA in der
geplanten Überbauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Richterswil sind bewilligt. Der
Ausbau ist für alle drei Objekte erfolgt.
Das Projekt ist zwar auf Kurs, es wird aber neu eine Kostenmiete angestrebt, bei
welcher die gesamten Ausbaukosten im Mietpreis enthalten sind.
>> Wir fördern das Dorf- und Vereinsleben
Das Kulturkonzept ist unter Einbezug der interessierten Kreise und Kulturschaffenden der
Gemeinde Richterswil erstellt.
Das ist bereits genehmigt.
Die 750-Jahr-Jubiläumsfeierlichkeiten sind erfolgreich organisiert und durchgeführt.
Sämtliche Anlässe erfolgreich abgeschlossen.
>> Wir haben eine ausgewogene Finanzpolitik
Behörden und Verwaltung planen Investitionen vorausschauend, so dass eine Nettoschuld von
über 1500 Franken/Einwohner vermieden werden kann.
Das Ziel und der Fokus darauf bleiben bestehen.
>> Wir unterstützen attraktive Rahmenbedingungen für das Gewerbe
Die Zentrumsanalyse ist im Hinblick auf die Revitalisierung des Dorfkerns Richterswil
abgeschlossen. Die interessierten Kreise sind in den Prozess einbezogen.
Das Projekt ist in der Umsetzungsphase.
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5
>> Wir tragen Sorge zur Umwelt
Richterswil wird als Energiestadt rezertifiziert.
Das Projekt ist auf Kurs; der Aufwand für die Rezertifizierung wird hinterfragt.
Die Sanierung der ARA ist abgeschlossen.
Das Projekt Sanierung ist auf Kurs.
>> Wir informieren offen und kommunizieren aktiv
In der Kommunikation mit der Bevölkerung werden elektronische Plattformen gefördert und
ausgebaut (e-gov-Strategie).
Es wurden diverse Schritte eingeleitet; z.B. Präsenz auf facebook, diverse e-govDienstleistungen eingeführt und weitere in Planung.
>> Wir fördern den Bereich Bildung
Für die Erweiterung der Schulanlage Töss wird der Bevölkerung ein Planungs- und danach ein
Objektkredit vorgelegt.
Das Projekt ist auf Kurs; es werden intensiv auch Alternativen geprüft um das beste
Preis-Leistung-Verhältnis zu ermöglichen.
Ein Masterplan für die mittel- und langfristige Nutzung der Kindergärten liegt vor.
Das Projekt ist auf Kurs; geht aber über die Legislaturperiode hinaus, da es aus
finanziellen Gründen verschoben wird.
Ein Planungskonzept für die bedarfsgerechte Erweiterung der ausserschulischen Betreuung liegt
vor.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Konzept Qualitätsmanagement ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Weitere pädagogische Legislaturziele legt die Schulpflege selber fest.
Das Projekt ist auf Kurs.
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044 787 12 04
6
>> Wir fördern die Sicherheit
Die Organisation der Gemeindepolizei ist dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angepasst.
Die Zusammenarbeit im Bezirk konnte optimiert werden.
Die Planung für das neue/sanierte Feuerwehrdepot Dorf ist abgeschlossen.
Ein Neubau erscheint momentan nicht realistisch; es werden
Optimierungsmassnahmen beim Depot Dorf geprüft..
Die Fusion der Zivilschutzorganisation ist abgeschlossen.
Das Projekt ist auf Kurs.
>> Wir stärken den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen
Für Sozialhilfebeziehende, Flüchtlinge und Asylsuchende steht ausreichend preisgünstiger
Wohnraum zur Verfügung.
Das Projekt ist auf Kurs.
Für die Bekämpfung der Zweckentfremdung sowie des Missbrauchs gesetzlicher Sozialhilfe ist
eine neue, regionale Lösung eingerichtet.
Es wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Das Richterswiler Integrationskonzept ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Richterswil, 20. April 2016
Gemeinderat Richterswil
Hans Jörg Huber
Gemeindepräsident
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Roger Nauer
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Gemeinderat zieht Zwischenbilanz
Zur Halbzeit der Legislatur 2014 bis 2018 zieht der Gemeinderat eine
Zwischenbilanz. Zentrales Thema sind und bleiben die Finanzen. Trotz der
genehmigten Erhöhung des Steuerfusses hat die angespannte finanzielle
Situation Auswirkungen auf die Investitionsplanung. Damit sich der
Investitionsstau nicht zuspitzt, braucht es alternative Lösungen.
__________________________________________________________
Der Gemeinderat hat sich nach der zwischenzeitlichen Rückweisung des Voranschlages
2016 intensiv mit der Finanzplanung der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Die
Exekutive hat den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger verstanden und ist gefordert, den
Gemeindehaushalt wieder ins Lot zu bringen. Daneben bahnt sich jedoch in den Bereichen
Alter, Schule und Infrastruktur ein Investitionsstau an. Die Investitionen müssen deshalb
überprüft und neu beurteilt werden. Im Zentrum dieser Diskussion stehen das Wohn- und
Pflegeheim «Gartenstrasse», das Alterszentrum «Im Wisli» und die Schule «Dorf».
I.
Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse / Projekt Barbara
Im Jahr 2013 stimmte der Souverän einem Objektkredit über CHF 28.5 Mio. für ein Wohnund Pflegeheim zu. Seither verzögert sich der Baustart durch Einsprachen und Rekurse.
Zudem verschlechterte sich in der Zwischenzeit die finanzielle Situation der Gemeinde.
Gemeindepräsident Hans Jörg Huber meint: „Damit wir in absehbarer Zeit ein
bedarfsgerechtes Angebot an Pflegeplätzen sicherstellen können, brauchen wir für das
Wohn- und Pflegeheim einen Richtungswechsel.“ Der Gemeinderat beurteilt deshalb die
Sachlage neu. Das Areal «Silberschmidt» könnte unter Auflagen an einen privaten Investor
veräussert werden. Der Gemeinderat stösst nun die Kursänderung an und nimmt Kontakt mit
potenziellen Investoren und Betreibern auf. „Bedingung ist, dass dort ein Wohn- und
Pflegeheim mit derselben Anzahl Pflege- und Demenzplätzen wie beim Projekt Barbara
errichtet und betrieben werden muss“, führt der Gemeindepräsident weiter aus. Sollten die
Verhandlungen erfolgreich verlaufen, wird der Gemeinderat ein neues Urnengeschäft
vorbereiten, um den bereits bewilligten Objektkredit für das Wohn- und Pflegeheim
«Gartenstrasse» rückgängig zu machen und damit den Weg für einen Verkauf zu ebnen. Nur
Präsidiales
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2
so kann ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die Seniorinnen und Senioren von
Richterswil sichergestellt werden, ohne die Verschuldungsrate pro Kopf weiter ansteigen zu
lassen.
II.
Alterszentrum im Wisli / Arealentwicklung
Auch beim Alterszentrum «Im Wisli» stehen Investitionen an. Damit der Sanierungsbedarf
abgeschätzt werden kann, wird eine Bausubstanzerhebung durchgeführt. Der Gemeinderat
kann sich auch hier zur Entlastung des Finanzhaushaltes vorstellen, dass ein allfälliger
Neubau oder eine Sanierung durch Dritte finanziert wird. Im Gegensatz zur «Gartenstrasse»
hält der Gemeinderat aber an einem gemeindeeigenen Betrieb fest. “So können wir weiterhin
direkt auf die Preisgestaltung in der Altersbetreuung in Richterswil Einfluss nehmen“, sagt
Hans Jörg Huber.
III.
Schulbauten Dorf
Die Schuleinheit «Dorf» benötigt dringend Schulraum. Der Planungskredit für die
Schulanlage «Töss» wurde letzten Herbst an der Urne genehmigt. Dennoch müssen jetzt
alle geplanten Ausgaben neu überdacht und die Investitionskosten auf ein Minimum
reduziert werden. Deshalb hat die Baukommission «Töss» vom Gemeinderat den Auftrag
erhalten, günstigere Alternativen und Standorte zum bestehenden Projekt zu überprüfen.
Präsidiales
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IV.
Legislaturziele
>> Wir fördern die Wohn- und Lebensqualität
Die Bevölkerung kennt und versteht die Liegenschaftenstrategie. Die Umsetzung der
Liegenschaftenstrategie ist im Gange.
Die Liegenschaftenstrategie ist publiziert. In der Anwendung sind aber Anpassungen
notwendig.
Die Planung für das neue Gemeindehaus ist auf Grundlage der Liegenschaftenstrategie
erfolgt; der Bevölkerung wird ein Objektkredit vorgelegt.
Die Planung für einen Neubau wird momentan eingefroren. In der Investitionsplanung
steht der Neubau hinten an. Es erfolgt eine Bausubstanzabklärung bei den
bestehenden Gemeindehäusern. Die Kosten werden dann einem möglichen Neubau
gegenübergestellt.
Um die Dienstleistungsqualität der Gemeinde langfristig sicherzustellen, ist die Vernetzung
der Gemeindebauten, Schulhäuser und Betriebe abgeschlossen.
Das Projekt Vernetzung der Gemeindebauten ist auf Kurs.
Der Bushof Richterswil ist gebaut und in Betrieb.
Der Neubau läuft plangemäss.
Die Einführung eines Quartierbusnetzes mit Querverbindungen innerhalb der Gemeinde ist
geprüft.
Das Ziel wird nicht weiterverfolgt. Aus finanzielle Gründen ist eine Realisierung kaum
möglich; zudem hat der ZVV klar signalisiert, dass er sich kostenmässig nicht
beteiligen würde.
Die Fälmisstrasse ist nach zeitgemässen Anforderungen saniert. Massnahmen für die
Verkehrssicherheit sind enthalten.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Gebiet Burgmoos ist für das Gemeindesportanlagenkonzept GESAK eingezont. Die
betroffenen Kreise, insbesondere die Anwohner, die Landbesitzer sowie die
Interessengemeinschaft Richterswiler Sportvereine werden in die Überarbeitung und
Umsetzung des GESAK einbezogen.
Bis Ende der Legislatur soll ein GESAK vorliegen, auf dessen Basis die für die
Umsetzung notwendigen Umzonungen beantragt werden können.
Das neue Friedhofkonzept ist gemäss dem vorgesehenen Zeitplan umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
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4
>> Wir leben eine generationenübergreifende Politik
Für das bestehende Alterszentrum im Wisli liegt ein Konzept vor, welches die künftige Ausrichtung
definiert.
Das Projekt ist auf Kurs. Wird als Schwerpunkt aufgenommen.
Das Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse ist bezugsbereit. Der Betrieb ist sichergestellt.
Das Projekt wird neu ausgerichtet. Es werden Verhandlungen mit Investoren
aufgenommen. Eine Realisierung bis Ende der Legislatur ist nicht realistisch.
Die notwendigen Kredite für einen Kindergarten, einen neuen Spitexstandort und eine KITA in der
geplanten Überbauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Richterswil sind bewilligt. Der
Ausbau ist für alle drei Objekte erfolgt.
Das Projekt ist zwar auf Kurs, es wird aber neu eine Kostenmiete angestrebt, bei
welcher die gesamten Ausbaukosten im Mietpreis enthalten sind.
>> Wir fördern das Dorf- und Vereinsleben
Das Kulturkonzept ist unter Einbezug der interessierten Kreise und Kulturschaffenden der
Gemeinde Richterswil erstellt.
Das ist bereits genehmigt.
Die 750-Jahr-Jubiläumsfeierlichkeiten sind erfolgreich organisiert und durchgeführt.
Sämtliche Anlässe erfolgreich abgeschlossen.
>> Wir haben eine ausgewogene Finanzpolitik
Behörden und Verwaltung planen Investitionen vorausschauend, so dass eine Nettoschuld von
über 1500 Franken/Einwohner vermieden werden kann.
Das Ziel und der Fokus darauf bleiben bestehen.
>> Wir unterstützen attraktive Rahmenbedingungen für das Gewerbe
Die Zentrumsanalyse ist im Hinblick auf die Revitalisierung des Dorfkerns Richterswil
abgeschlossen. Die interessierten Kreise sind in den Prozess einbezogen.
Das Projekt ist in der Umsetzungsphase.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
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044 787 12 04
5
>> Wir tragen Sorge zur Umwelt
Richterswil wird als Energiestadt rezertifiziert.
Das Projekt ist auf Kurs; der Aufwand für die Rezertifizierung wird hinterfragt.
Die Sanierung der ARA ist abgeschlossen.
Das Projekt Sanierung ist auf Kurs.
>> Wir informieren offen und kommunizieren aktiv
In der Kommunikation mit der Bevölkerung werden elektronische Plattformen gefördert und
ausgebaut (e-gov-Strategie).
Es wurden diverse Schritte eingeleitet; z.B. Präsenz auf facebook, diverse e-govDienstleistungen eingeführt und weitere in Planung.
>> Wir fördern den Bereich Bildung
Für die Erweiterung der Schulanlage Töss wird der Bevölkerung ein Planungs- und danach ein
Objektkredit vorgelegt.
Das Projekt ist auf Kurs; es werden intensiv auch Alternativen geprüft um das beste
Preis-Leistung-Verhältnis zu ermöglichen.
Ein Masterplan für die mittel- und langfristige Nutzung der Kindergärten liegt vor.
Das Projekt ist auf Kurs; geht aber über die Legislaturperiode hinaus, da es aus
finanziellen Gründen verschoben wird.
Ein Planungskonzept für die bedarfsgerechte Erweiterung der ausserschulischen Betreuung liegt
vor.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Konzept Qualitätsmanagement ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Weitere pädagogische Legislaturziele legt die Schulpflege selber fest.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
6
>> Wir fördern die Sicherheit
Die Organisation der Gemeindepolizei ist dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angepasst.
Die Zusammenarbeit im Bezirk konnte optimiert werden.
Die Planung für das neue/sanierte Feuerwehrdepot Dorf ist abgeschlossen.
Ein Neubau erscheint momentan nicht realistisch; es werden
Optimierungsmassnahmen beim Depot Dorf geprüft..
Die Fusion der Zivilschutzorganisation ist abgeschlossen.
Das Projekt ist auf Kurs.
>> Wir stärken den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen
Für Sozialhilfebeziehende, Flüchtlinge und Asylsuchende steht ausreichend preisgünstiger
Wohnraum zur Verfügung.
Das Projekt ist auf Kurs.
Für die Bekämpfung der Zweckentfremdung sowie des Missbrauchs gesetzlicher Sozialhilfe ist
eine neue, regionale Lösung eingerichtet.
Es wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Das Richterswiler Integrationskonzept ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Richterswil, 20. April 2016
Gemeinderat Richterswil
Hans Jörg Huber
Gemeindepräsident
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Roger Nauer
Gemeindeschreiber
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
Pressemitteilung vom 20. April 2016
Kontakt
Telefon
E-Mail
Internet
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Roger Nauer, Gemeindeschreiber
044 787 12 01
[email protected]
www.richterswil.ch
www.facebook.com/GemeindeRichterswil
Gemeinderat zieht Zwischenbilanz
Zur Halbzeit der Legislatur 2014 bis 2018 zieht der Gemeinderat eine
Zwischenbilanz. Zentrales Thema sind und bleiben die Finanzen. Trotz der
genehmigten Erhöhung des Steuerfusses hat die angespannte finanzielle
Situation Auswirkungen auf die Investitionsplanung. Damit sich der
Investitionsstau nicht zuspitzt, braucht es alternative Lösungen.
__________________________________________________________
Der Gemeinderat hat sich nach der zwischenzeitlichen Rückweisung des Voranschlages
2016 intensiv mit der Finanzplanung der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Die
Exekutive hat den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger verstanden und ist gefordert, den
Gemeindehaushalt wieder ins Lot zu bringen. Daneben bahnt sich jedoch in den Bereichen
Alter, Schule und Infrastruktur ein Investitionsstau an. Die Investitionen müssen deshalb
überprüft und neu beurteilt werden. Im Zentrum dieser Diskussion stehen das Wohn- und
Pflegeheim «Gartenstrasse», das Alterszentrum «Im Wisli» und die Schule «Dorf».
I.
Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse / Projekt Barbara
Im Jahr 2013 stimmte der Souverän einem Objektkredit über CHF 28.5 Mio. für ein Wohnund Pflegeheim zu. Seither verzögert sich der Baustart durch Einsprachen und Rekurse.
Zudem verschlechterte sich in der Zwischenzeit die finanzielle Situation der Gemeinde.
Gemeindepräsident Hans Jörg Huber meint: „Damit wir in absehbarer Zeit ein
bedarfsgerechtes Angebot an Pflegeplätzen sicherstellen können, brauchen wir für das
Wohn- und Pflegeheim einen Richtungswechsel.“ Der Gemeinderat beurteilt deshalb die
Sachlage neu. Das Areal «Silberschmidt» könnte unter Auflagen an einen privaten Investor
veräussert werden. Der Gemeinderat stösst nun die Kursänderung an und nimmt Kontakt mit
potenziellen Investoren und Betreibern auf. „Bedingung ist, dass dort ein Wohn- und
Pflegeheim mit derselben Anzahl Pflege- und Demenzplätzen wie beim Projekt Barbara
errichtet und betrieben werden muss“, führt der Gemeindepräsident weiter aus. Sollten die
Verhandlungen erfolgreich verlaufen, wird der Gemeinderat ein neues Urnengeschäft
vorbereiten, um den bereits bewilligten Objektkredit für das Wohn- und Pflegeheim
«Gartenstrasse» rückgängig zu machen und damit den Weg für einen Verkauf zu ebnen. Nur
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
2
so kann ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die Seniorinnen und Senioren von
Richterswil sichergestellt werden, ohne die Verschuldungsrate pro Kopf weiter ansteigen zu
lassen.
II.
Alterszentrum im Wisli / Arealentwicklung
Auch beim Alterszentrum «Im Wisli» stehen Investitionen an. Damit der Sanierungsbedarf
abgeschätzt werden kann, wird eine Bausubstanzerhebung durchgeführt. Der Gemeinderat
kann sich auch hier zur Entlastung des Finanzhaushaltes vorstellen, dass ein allfälliger
Neubau oder eine Sanierung durch Dritte finanziert wird. Im Gegensatz zur «Gartenstrasse»
hält der Gemeinderat aber an einem gemeindeeigenen Betrieb fest. “So können wir weiterhin
direkt auf die Preisgestaltung in der Altersbetreuung in Richterswil Einfluss nehmen“, sagt
Hans Jörg Huber.
III.
Schulbauten Dorf
Die Schuleinheit «Dorf» benötigt dringend Schulraum. Der Planungskredit für die
Schulanlage «Töss» wurde letzten Herbst an der Urne genehmigt. Dennoch müssen jetzt
alle geplanten Ausgaben neu überdacht und die Investitionskosten auf ein Minimum
reduziert werden. Deshalb hat die Baukommission «Töss» vom Gemeinderat den Auftrag
erhalten, günstigere Alternativen und Standorte zum bestehenden Projekt zu überprüfen.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
3
IV.
Legislaturziele
>> Wir fördern die Wohn- und Lebensqualität
Die Bevölkerung kennt und versteht die Liegenschaftenstrategie. Die Umsetzung der
Liegenschaftenstrategie ist im Gange.
Die Liegenschaftenstrategie ist publiziert. In der Anwendung sind aber Anpassungen
notwendig.
Die Planung für das neue Gemeindehaus ist auf Grundlage der Liegenschaftenstrategie
erfolgt; der Bevölkerung wird ein Objektkredit vorgelegt.
Die Planung für einen Neubau wird momentan eingefroren. In der Investitionsplanung
steht der Neubau hinten an. Es erfolgt eine Bausubstanzabklärung bei den
bestehenden Gemeindehäusern. Die Kosten werden dann einem möglichen Neubau
gegenübergestellt.
Um die Dienstleistungsqualität der Gemeinde langfristig sicherzustellen, ist die Vernetzung
der Gemeindebauten, Schulhäuser und Betriebe abgeschlossen.
Das Projekt Vernetzung der Gemeindebauten ist auf Kurs.
Der Bushof Richterswil ist gebaut und in Betrieb.
Der Neubau läuft plangemäss.
Die Einführung eines Quartierbusnetzes mit Querverbindungen innerhalb der Gemeinde ist
geprüft.
Das Ziel wird nicht weiterverfolgt. Aus finanzielle Gründen ist eine Realisierung kaum
möglich; zudem hat der ZVV klar signalisiert, dass er sich kostenmässig nicht
beteiligen würde.
Die Fälmisstrasse ist nach zeitgemässen Anforderungen saniert. Massnahmen für die
Verkehrssicherheit sind enthalten.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Gebiet Burgmoos ist für das Gemeindesportanlagenkonzept GESAK eingezont. Die
betroffenen Kreise, insbesondere die Anwohner, die Landbesitzer sowie die
Interessengemeinschaft Richterswiler Sportvereine werden in die Überarbeitung und
Umsetzung des GESAK einbezogen.
Bis Ende der Legislatur soll ein GESAK vorliegen, auf dessen Basis die für die
Umsetzung notwendigen Umzonungen beantragt werden können.
Das neue Friedhofkonzept ist gemäss dem vorgesehenen Zeitplan umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
4
>> Wir leben eine generationenübergreifende Politik
Für das bestehende Alterszentrum im Wisli liegt ein Konzept vor, welches die künftige Ausrichtung
definiert.
Das Projekt ist auf Kurs. Wird als Schwerpunkt aufgenommen.
Das Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse ist bezugsbereit. Der Betrieb ist sichergestellt.
Das Projekt wird neu ausgerichtet. Es werden Verhandlungen mit Investoren
aufgenommen. Eine Realisierung bis Ende der Legislatur ist nicht realistisch.
Die notwendigen Kredite für einen Kindergarten, einen neuen Spitexstandort und eine KITA in der
geplanten Überbauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Richterswil sind bewilligt. Der
Ausbau ist für alle drei Objekte erfolgt.
Das Projekt ist zwar auf Kurs, es wird aber neu eine Kostenmiete angestrebt, bei
welcher die gesamten Ausbaukosten im Mietpreis enthalten sind.
>> Wir fördern das Dorf- und Vereinsleben
Das Kulturkonzept ist unter Einbezug der interessierten Kreise und Kulturschaffenden der
Gemeinde Richterswil erstellt.
Das ist bereits genehmigt.
Die 750-Jahr-Jubiläumsfeierlichkeiten sind erfolgreich organisiert und durchgeführt.
Sämtliche Anlässe erfolgreich abgeschlossen.
>> Wir haben eine ausgewogene Finanzpolitik
Behörden und Verwaltung planen Investitionen vorausschauend, so dass eine Nettoschuld von
über 1500 Franken/Einwohner vermieden werden kann.
Das Ziel und der Fokus darauf bleiben bestehen.
>> Wir unterstützen attraktive Rahmenbedingungen für das Gewerbe
Die Zentrumsanalyse ist im Hinblick auf die Revitalisierung des Dorfkerns Richterswil
abgeschlossen. Die interessierten Kreise sind in den Prozess einbezogen.
Das Projekt ist in der Umsetzungsphase.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
8805 Richterswil
www.richterswil.ch
[email protected]
Tel.
Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
5
>> Wir tragen Sorge zur Umwelt
Richterswil wird als Energiestadt rezertifiziert.
Das Projekt ist auf Kurs; der Aufwand für die Rezertifizierung wird hinterfragt.
Die Sanierung der ARA ist abgeschlossen.
Das Projekt Sanierung ist auf Kurs.
>> Wir informieren offen und kommunizieren aktiv
In der Kommunikation mit der Bevölkerung werden elektronische Plattformen gefördert und
ausgebaut (e-gov-Strategie).
Es wurden diverse Schritte eingeleitet; z.B. Präsenz auf facebook, diverse e-govDienstleistungen eingeführt und weitere in Planung.
>> Wir fördern den Bereich Bildung
Für die Erweiterung der Schulanlage Töss wird der Bevölkerung ein Planungs- und danach ein
Objektkredit vorgelegt.
Das Projekt ist auf Kurs; es werden intensiv auch Alternativen geprüft um das beste
Preis-Leistung-Verhältnis zu ermöglichen.
Ein Masterplan für die mittel- und langfristige Nutzung der Kindergärten liegt vor.
Das Projekt ist auf Kurs; geht aber über die Legislaturperiode hinaus, da es aus
finanziellen Gründen verschoben wird.
Ein Planungskonzept für die bedarfsgerechte Erweiterung der ausserschulischen Betreuung liegt
vor.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Konzept Qualitätsmanagement ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Weitere pädagogische Legislaturziele legt die Schulpflege selber fest.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
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Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
6
>> Wir fördern die Sicherheit
Die Organisation der Gemeindepolizei ist dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angepasst.
Die Zusammenarbeit im Bezirk konnte optimiert werden.
Die Planung für das neue/sanierte Feuerwehrdepot Dorf ist abgeschlossen.
Ein Neubau erscheint momentan nicht realistisch; es werden
Optimierungsmassnahmen beim Depot Dorf geprüft..
Die Fusion der Zivilschutzorganisation ist abgeschlossen.
Das Projekt ist auf Kurs.
>> Wir stärken den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen
Für Sozialhilfebeziehende, Flüchtlinge und Asylsuchende steht ausreichend preisgünstiger
Wohnraum zur Verfügung.
Das Projekt ist auf Kurs.
Für die Bekämpfung der Zweckentfremdung sowie des Missbrauchs gesetzlicher Sozialhilfe ist
eine neue, regionale Lösung eingerichtet.
Es wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Das Richterswiler Integrationskonzept ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Richterswil, 20. April 2016
Gemeinderat Richterswil
Hans Jörg Huber
Gemeindepräsident
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Roger Nauer
Gemeindeschreiber
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Pressemitteilung vom 20. April 2016
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Roger Nauer, Gemeindeschreiber
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Gemeinderat zieht Zwischenbilanz
Zur Halbzeit der Legislatur 2014 bis 2018 zieht der Gemeinderat eine
Zwischenbilanz. Zentrales Thema sind und bleiben die Finanzen. Trotz der
genehmigten Erhöhung des Steuerfusses hat die angespannte finanzielle
Situation Auswirkungen auf die Investitionsplanung. Damit sich der
Investitionsstau nicht zuspitzt, braucht es alternative Lösungen.
__________________________________________________________
Der Gemeinderat hat sich nach der zwischenzeitlichen Rückweisung des Voranschlages
2016 intensiv mit der Finanzplanung der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Die
Exekutive hat den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger verstanden und ist gefordert, den
Gemeindehaushalt wieder ins Lot zu bringen. Daneben bahnt sich jedoch in den Bereichen
Alter, Schule und Infrastruktur ein Investitionsstau an. Die Investitionen müssen deshalb
überprüft und neu beurteilt werden. Im Zentrum dieser Diskussion stehen das Wohn- und
Pflegeheim «Gartenstrasse», das Alterszentrum «Im Wisli» und die Schule «Dorf».
I.
Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse / Projekt Barbara
Im Jahr 2013 stimmte der Souverän einem Objektkredit über CHF 28.5 Mio. für ein Wohnund Pflegeheim zu. Seither verzögert sich der Baustart durch Einsprachen und Rekurse.
Zudem verschlechterte sich in der Zwischenzeit die finanzielle Situation der Gemeinde.
Gemeindepräsident Hans Jörg Huber meint: „Damit wir in absehbarer Zeit ein
bedarfsgerechtes Angebot an Pflegeplätzen sicherstellen können, brauchen wir für das
Wohn- und Pflegeheim einen Richtungswechsel.“ Der Gemeinderat beurteilt deshalb die
Sachlage neu. Das Areal «Silberschmidt» könnte unter Auflagen an einen privaten Investor
veräussert werden. Der Gemeinderat stösst nun die Kursänderung an und nimmt Kontakt mit
potenziellen Investoren und Betreibern auf. „Bedingung ist, dass dort ein Wohn- und
Pflegeheim mit derselben Anzahl Pflege- und Demenzplätzen wie beim Projekt Barbara
errichtet und betrieben werden muss“, führt der Gemeindepräsident weiter aus. Sollten die
Verhandlungen erfolgreich verlaufen, wird der Gemeinderat ein neues Urnengeschäft
vorbereiten, um den bereits bewilligten Objektkredit für das Wohn- und Pflegeheim
«Gartenstrasse» rückgängig zu machen und damit den Weg für einen Verkauf zu ebnen. Nur
Präsidiales
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Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
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so kann ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die Seniorinnen und Senioren von
Richterswil sichergestellt werden, ohne die Verschuldungsrate pro Kopf weiter ansteigen zu
lassen.
II.
Alterszentrum im Wisli / Arealentwicklung
Auch beim Alterszentrum «Im Wisli» stehen Investitionen an. Damit der Sanierungsbedarf
abgeschätzt werden kann, wird eine Bausubstanzerhebung durchgeführt. Der Gemeinderat
kann sich auch hier zur Entlastung des Finanzhaushaltes vorstellen, dass ein allfälliger
Neubau oder eine Sanierung durch Dritte finanziert wird. Im Gegensatz zur «Gartenstrasse»
hält der Gemeinderat aber an einem gemeindeeigenen Betrieb fest. “So können wir weiterhin
direkt auf die Preisgestaltung in der Altersbetreuung in Richterswil Einfluss nehmen“, sagt
Hans Jörg Huber.
III.
Schulbauten Dorf
Die Schuleinheit «Dorf» benötigt dringend Schulraum. Der Planungskredit für die
Schulanlage «Töss» wurde letzten Herbst an der Urne genehmigt. Dennoch müssen jetzt
alle geplanten Ausgaben neu überdacht und die Investitionskosten auf ein Minimum
reduziert werden. Deshalb hat die Baukommission «Töss» vom Gemeinderat den Auftrag
erhalten, günstigere Alternativen und Standorte zum bestehenden Projekt zu überprüfen.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
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Fax
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044 787 12 04
3
IV.
Legislaturziele
>> Wir fördern die Wohn- und Lebensqualität
Die Bevölkerung kennt und versteht die Liegenschaftenstrategie. Die Umsetzung der
Liegenschaftenstrategie ist im Gange.
Die Liegenschaftenstrategie ist publiziert. In der Anwendung sind aber Anpassungen
notwendig.
Die Planung für das neue Gemeindehaus ist auf Grundlage der Liegenschaftenstrategie
erfolgt; der Bevölkerung wird ein Objektkredit vorgelegt.
Die Planung für einen Neubau wird momentan eingefroren. In der Investitionsplanung
steht der Neubau hinten an. Es erfolgt eine Bausubstanzabklärung bei den
bestehenden Gemeindehäusern. Die Kosten werden dann einem möglichen Neubau
gegenübergestellt.
Um die Dienstleistungsqualität der Gemeinde langfristig sicherzustellen, ist die Vernetzung
der Gemeindebauten, Schulhäuser und Betriebe abgeschlossen.
Das Projekt Vernetzung der Gemeindebauten ist auf Kurs.
Der Bushof Richterswil ist gebaut und in Betrieb.
Der Neubau läuft plangemäss.
Die Einführung eines Quartierbusnetzes mit Querverbindungen innerhalb der Gemeinde ist
geprüft.
Das Ziel wird nicht weiterverfolgt. Aus finanzielle Gründen ist eine Realisierung kaum
möglich; zudem hat der ZVV klar signalisiert, dass er sich kostenmässig nicht
beteiligen würde.
Die Fälmisstrasse ist nach zeitgemässen Anforderungen saniert. Massnahmen für die
Verkehrssicherheit sind enthalten.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Gebiet Burgmoos ist für das Gemeindesportanlagenkonzept GESAK eingezont. Die
betroffenen Kreise, insbesondere die Anwohner, die Landbesitzer sowie die
Interessengemeinschaft Richterswiler Sportvereine werden in die Überarbeitung und
Umsetzung des GESAK einbezogen.
Bis Ende der Legislatur soll ein GESAK vorliegen, auf dessen Basis die für die
Umsetzung notwendigen Umzonungen beantragt werden können.
Das neue Friedhofkonzept ist gemäss dem vorgesehenen Zeitplan umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Seestrasse 19
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Fax
044 787 12 11
044 787 12 04
4
>> Wir leben eine generationenübergreifende Politik
Für das bestehende Alterszentrum im Wisli liegt ein Konzept vor, welches die künftige Ausrichtung
definiert.
Das Projekt ist auf Kurs. Wird als Schwerpunkt aufgenommen.
Das Wohn- und Pflegeheim Gartenstrasse ist bezugsbereit. Der Betrieb ist sichergestellt.
Das Projekt wird neu ausgerichtet. Es werden Verhandlungen mit Investoren
aufgenommen. Eine Realisierung bis Ende der Legislatur ist nicht realistisch.
Die notwendigen Kredite für einen Kindergarten, einen neuen Spitexstandort und eine KITA in der
geplanten Überbauung der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Richterswil sind bewilligt. Der
Ausbau ist für alle drei Objekte erfolgt.
Das Projekt ist zwar auf Kurs, es wird aber neu eine Kostenmiete angestrebt, bei
welcher die gesamten Ausbaukosten im Mietpreis enthalten sind.
>> Wir fördern das Dorf- und Vereinsleben
Das Kulturkonzept ist unter Einbezug der interessierten Kreise und Kulturschaffenden der
Gemeinde Richterswil erstellt.
Das ist bereits genehmigt.
Die 750-Jahr-Jubiläumsfeierlichkeiten sind erfolgreich organisiert und durchgeführt.
Sämtliche Anlässe erfolgreich abgeschlossen.
>> Wir haben eine ausgewogene Finanzpolitik
Behörden und Verwaltung planen Investitionen vorausschauend, so dass eine Nettoschuld von
über 1500 Franken/Einwohner vermieden werden kann.
Das Ziel und der Fokus darauf bleiben bestehen.
>> Wir unterstützen attraktive Rahmenbedingungen für das Gewerbe
Die Zentrumsanalyse ist im Hinblick auf die Revitalisierung des Dorfkerns Richterswil
abgeschlossen. Die interessierten Kreise sind in den Prozess einbezogen.
Das Projekt ist in der Umsetzungsphase.
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5
>> Wir tragen Sorge zur Umwelt
Richterswil wird als Energiestadt rezertifiziert.
Das Projekt ist auf Kurs; der Aufwand für die Rezertifizierung wird hinterfragt.
Die Sanierung der ARA ist abgeschlossen.
Das Projekt Sanierung ist auf Kurs.
>> Wir informieren offen und kommunizieren aktiv
In der Kommunikation mit der Bevölkerung werden elektronische Plattformen gefördert und
ausgebaut (e-gov-Strategie).
Es wurden diverse Schritte eingeleitet; z.B. Präsenz auf facebook, diverse e-govDienstleistungen eingeführt und weitere in Planung.
>> Wir fördern den Bereich Bildung
Für die Erweiterung der Schulanlage Töss wird der Bevölkerung ein Planungs- und danach ein
Objektkredit vorgelegt.
Das Projekt ist auf Kurs; es werden intensiv auch Alternativen geprüft um das beste
Preis-Leistung-Verhältnis zu ermöglichen.
Ein Masterplan für die mittel- und langfristige Nutzung der Kindergärten liegt vor.
Das Projekt ist auf Kurs; geht aber über die Legislaturperiode hinaus, da es aus
finanziellen Gründen verschoben wird.
Ein Planungskonzept für die bedarfsgerechte Erweiterung der ausserschulischen Betreuung liegt
vor.
Das Projekt ist auf Kurs.
Das Konzept Qualitätsmanagement ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Weitere pädagogische Legislaturziele legt die Schulpflege selber fest.
Das Projekt ist auf Kurs.
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>> Wir fördern die Sicherheit
Die Organisation der Gemeindepolizei ist dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angepasst.
Die Zusammenarbeit im Bezirk konnte optimiert werden.
Die Planung für das neue/sanierte Feuerwehrdepot Dorf ist abgeschlossen.
Ein Neubau erscheint momentan nicht realistisch; es werden
Optimierungsmassnahmen beim Depot Dorf geprüft..
Die Fusion der Zivilschutzorganisation ist abgeschlossen.
Das Projekt ist auf Kurs.
>> Wir stärken den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen
Für Sozialhilfebeziehende, Flüchtlinge und Asylsuchende steht ausreichend preisgünstiger
Wohnraum zur Verfügung.
Das Projekt ist auf Kurs.
Für die Bekämpfung der Zweckentfremdung sowie des Missbrauchs gesetzlicher Sozialhilfe ist
eine neue, regionale Lösung eingerichtet.
Es wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Das Richterswiler Integrationskonzept ist umgesetzt.
Das Projekt ist auf Kurs.
Richterswil, 20. April 2016
Gemeinderat Richterswil
Hans Jörg Huber
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Präsidiales
Gemeinderatskanzlei
Roger Nauer
Gemeindeschreiber
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