BR 170/16(B) Beschlussdrucksache

Bundesrat
Drucksache
170/16 (Beschluss)
22.04.16
Beschluss
des Bundesrates
Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden
Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung,
Verantwortung und Zukunft"
Der Bundesrat hat in seiner 944. Sitzung am 22. April 2016 beschlossen,
Frau Staatsministerin Lucia Puttrich, Hessen, als ordentliches Mitglied
und
Herrn Staatssekretär Erhard Weimann, Sachsen, als deren Stellvertreter
sowie
Herrn Staatssekretär Michael Rüter, Niedersachsen, als weiteres ordentliches
Mitglied
und
Frau Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Berlin, als dessen Stellvertreterin
für das Kuratorium der Stiftung gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Satz 3
des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und
Zukunft" für die Dauer der neuen Amtszeit ab dem 1. September 2016 zu benennen.
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ISSN 0720-2946