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Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Hannover, 06.11.2015
Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog - Grußwort
Janin Wieja, Hannover
06.11.2015
NBank-Kommunalberatung:
Gebündelte Förder-Kompetenz für
kommunale Projekte
Wirtschaft
Arbeitsmarkt
Wohnraum
Beratung über Fördermöglichkeiten
Begleitung von Förderanträgen
Abwicklung von Förderanträgen
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Infrastruktur
Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Kundenportal, Projektdurchführung, Abrechnung
Astrid Hanusch/Stefan Kleinheider/Robin Bonsack
06.11.2015
NBank-Kundenportal: Registrierung
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NBank-Kundenportal: Registrierung
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NBank-Kundenportal. Antragstellung
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NBank-Kundenportal: Antragstellung
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NBank-Kundenportal: Antragstellung
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Vergabeverfahren
i.d.R. Offenes Verfahren
Ausnahmen:
Nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren,
Wettbewerblicher Dialog
EU- Schwellenwert =
207.000 €
für Liefer- und Dienstleistungen
Öffentliche Ausschreibung
5.186.000 €
für Bauaufträge
beschränkte Ausschreibung
freihändige Vergabe
Direktkauf
(nur bei Liefer- und Dienstleistungen)
Fördersatz 50 %
Einholen von 3 Angeboten
bei Förderbetrag > 25.000 €
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Beihilferechtliche Anforderungen
Im Recht der Europäischen Union ist ein generelles Beihilfenverbot mit
umfangreichen differenzierten Ausnahmetatbeständen festgelegt.
Bei vielen Richtlinien greifen daher spezifische beihilferechtliche Anforderungen
wie zum Beispiel:

Beschränkung einer erlaubten Beihilfe auf wirtschaftsschwache
Fördergebiete

Verbot der Überkompensierung einhergehend mit der Berücksichtigung des
Betriebsgewinns einer Investition

ohne Vorliegen eines erlaubten beihilferechtlichen Ausnahmetatbestandes,
weil dann eine geplante Fördermaßnahme eine unzulässige Beihilfe
darstellen und somit verboten sein kann
Bei Fragen zu beihilferechtlichen Themen stehen Ihnen
die Fachberater der Richtlinie zur Verfügung.
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Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Wirtschafts- und Forschungsförderung, Innovation und
Energieeffizienz
Sabine Beckenbauer/Melanie Albrecht
06.11.2015
Überblick: Innovationsförderung
NBank/Land
 Niedrigschwellige Innovationen
 Innovation durch Hochschulen
 Innovationsnetzwerke
Bund
 Zentrales Innovationsprogramm
Mittelstand
 BMUB-Umweltinnovationsprogramm (KfW)
 ERP-Innovationsprogramm (KfW)
 Innovationsförderprogramm
EU
des Landes F&E
 NBeteiligung
 HORIZONT 2020
 Eurostars
 Era-Net
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HORIZONT 2020: Beispiel
Ausgangslage
 Kommunales Infrastrukturprojekt in
Bereichen Energie und Transport
 Kommune sucht Unternehmen als
Technologiepartner
 Bereitschaft zur internationalen
Kooperation
Förderung
EU-Förderprogramm HORIZONT 2020
 Förderung von Personal-, Sachund Reisekosten
 100 % der Kosten werden bei
Forschungs-, 70 % bei Demonstrationsprojekten gefördert
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Überblick:
Wirtschafts- und Energieeffizienzförderung
NBank/Land
Wirtschaftsförderung
 GRW – Einzelbetriebliche
Investitionsförderung
 Niedersachsen-Kredite (NGK,
NEG, NEP), inkl. MikroSTARTer
 NBeteiligung
NBank/Land
Energieeffizienzförderung Kommunen
 Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentl. Trägern und
Kultureinrichtungen
 Energetische Stadtsanierung integrierte Quartierskonzepte
Bund
Wirtschaftsförderung
 KfW-Unternehmer-Kredite
 KfW-Gründerkredite
 ERP-Startfonds
Bund
Energieeffizienzförderung Kommunen
 IKK – Energetische Stadtsanierung –
Quartiersversorgung (KfW)
 IKU – Energetische Stadtsanierung –
Quartiersversorgung (KfW)
 Förderung von Energie-Effizienznetzwerke von Kommunen (BAFA)
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Energieeffizienzförderung:
Beispiel Salzhemmendorf
Ausgangslage
 Sanierungsbedürftige Fertighäuser
 Absicht der Errichtung eines Nahwärmenetzes
 Abstimmungsbedürftiger ÖPNV
Förderung
 Energetische Stadtsanierung
(Zuschuss) - KfW
 Energetische Stadtsanierung integrierte Quartierskonzepte
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Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Infrastrukturförderung und Regionalentwicklung
Christian Kropp/Matthias Franck
06.11.2015
Infrastrukturförderung: Überblick
NBank/Land
 Hochwertige wirtschaftsnahe
Infrastruktur (Zuschuss)
 Touristische Infrastruktur (Zuschuss)
 Breitbandausbau (Zuschuss und
Darlehen)
 Kommunaler Infrastrukturkredit
Niedersachsen (Darlehen)
 Sanierung verschmutzter Flächen
(Zuschuss)
 LEADER (Zuschuss)
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Bund
 IKK Investitionskredit Kommunen
(KfW)
 IKU Investitionskredit Kommunale
und soziale Unternehmen (KfW)
 Breitbandausbau (BMVI,
Zuschuss)
Infrastrukturförderung: Breitbandausbau
Land Niedersachsen: ELER, GAK, EFRE, Digitale Dividende II:
 Kommunale Projekte, über ELER auch regionale Projekte
 Zuschüsse zu Investitionskosten für passive Technik (Ausnahme GAK)
 7 Jahre Zweckbindung
 Entscheidung nach Qualitätskriterien
NBank: Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen
 Darlehen für Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells
 Mit Zuschüssen von Land und Bund kumulierbar
Bund: Breitbandausbau
 Zuschuss zu Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells
 Mit Landesförderung kumulierbar
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Breitbandausbau: Fördervolumina
Fördersatz
Höchstbetrag
ELER
53-63%
3 Mio.€/Landkreis
GAK
90%
250.000 €/Antrag
EFRE
50%
200.000 €/Projekt
Digitale Dividende II
25%
5 Mio. €/Projekt
70%
15 Mio. €/Projekt
Programm
Landes-Zuschüsse
Bundes-Zuschüsse
Breitbandausbau
NBank-Darlehen
Kommunaler Breitbandkredit Nds.
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50%
Kein Limit
Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur
Ziel der Förderung:
Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur,
Wirtschaftswachstum und Beschäftigung
Fördergegenstände:
Industrie- und Gewerbegebiete,
Verkehrsanbindung von Gewerbebetrieben
Fördervoraussetzungen (Auswahl):
Antragsberechtigung, GRW-Zielgebiet, Bedarf,
Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien)
Art der Förderung:
nicht rückzahlbarer Zuschuss als Anteilfinanzierung
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Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur
Förderhöhe:
grundsätzlich bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben
bis zu 60%
für Gemeinden mit negativer Steuereinnahmekraft
bis zu 75%
+ bei interkommunaler Kooperation oder Revitalisierung Altstandorte
bis zu 90%
+ bei interkommunaler Kooperation und Revitalisierung Altstandorte
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Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur
Neuerungen:
Konzentration auf GRW-Zielgebiete
Konzentration auf zwei Fördergegenstände
Chance finanzschwacher Gemeinden auf höhere Fördersätze
Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien)
Projektbezogene Beratung und Begleitung:
Matthias Franck (Regionen Braunschweig und Leine-Weser)
[email protected] / Tel. 0511 30031-281
Martin Herrmann (Regionen Lüneburg und Weser-Ems)
[email protected] / Tel. 0511 30031-337
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Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Neue Instrumente der Arbeitsmarktförderung
Edmund Rohde
06.11.2015
Arbeitsmarktförderung: Überblick
NBank/Land
 Qualifizierung und Arbeit
 Soziale Innovation
Bund
 Passgenaue Besetzung
 Quereinstieg – Männer und
Frauen in Kitas
 Offene Hochschule
 Jobstarter plus
 Förderung der Integration von
 Bildungsprämie
Frauen in den Arbeitsmarkt
(FIFA)
 Innovative Bildungsprojekte
 Regionale Fachkräftebündnisse
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Arbeitsmarktförderung:
Beispiel Holzminden
Ausgangslage
 Integration älterer Arbeitsloser in
regionalen Arbeitsmarkt
 Bauwirtschaft sucht Fachkräfte
 Ausweitung der Geschäftsfelder:
Instandhaltung von Fachwerk
Förderung
 Qualifizierung und Arbeit (über
Bildungsträger)
 Unternehmerkredit Niedersachsen
 Weiterbildung in Niedersachsen
(WiN)
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Arbeitsmarktförderung:
Beispiel Wesermarsch
Ausgangslage
 IT-Unternehmen sucht Fachkräfte
wg. Geschäftserweiterung
 Weiterbildungsbedarf auch während der Elternzeit
 Vereinbarkeit von Beruf und
Familie
Förderung
 Unterstützung Regionaler Fachkräftebündnisse
 Weiterbildung in Niedersachsen
(WiN)
 Soziale Innovation
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Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für
Kommunen im Dialog
Kommunale Investitionen/Wohnungsmarktbeobachtung
Achim Däbert/Stephen Struwe-Ramoth/Sebastian Hämker
06.11.2015
Faktoren für Standortattraktivität
Einwohner
 Wohnen
 Arbeiten/Gründen
 Versorgung
 Ausbildung
 Infrastruktur
 Freizeit
Unternehmen
 Fachkräftesicherung
 Markt/Absatzwirtschaft
 Internationalisierung
 Qualifizierung
 Wettbewerbsfähigkeit
 Infrastruktur
Standortattraktivität
Urlauber/Gäste
 Alleinstellung Erholung
 Kultur/Natur
 Gesundheit
 Hotels
 Rad-/Wanderwege
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Kommune
 Wohnungsmarkt
 Städtebau
 Projektfinanzierung
 Infrastruktur
Beratung kommunaler Vorhaben
Situations-Analyse
Wohnungsmarkbeobachtung/ Kommunalprofil
Handlungsbedarfe
Wohnraum, Unternehmen, Arbeitsplätze, Fachkräfte u.a.
Gezielte Projekt-Förderung
z.B. Flüchtlinge, Konversion, Gewerbegebiete
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Beispiel: Wohnraumförderprogramm
Rd. 80 Millionen € p.a. für 2016 bis 2019
+ 400 Millionen €
insbes. f. altersgerechten und barrierefreien
Wohnraum
Mögliche Vornutzung:
Kommunaler Mietwohnraum für Flüchtlinge
Neubau auch im ländlichen Raum
Dauer: maximal 10 Jahre
Nutzung:
Kommunaler Mietwohnraum für Haushalte
mit niedrigen und mittleren Einkommen
(Wohnberechtigungsscheine)
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Kommunalprofil: Beispiel Leerstandsrisiko
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Kommunale Wohnungsmarktbeobachtung
KomWoB
(Kommune oder Region)
eigene Daten bzw. Umfragen
Bericht zur Wohnungsmarktentwicklung
Externe Datenquellen
(z. B. Basisdaten der NBank: knapp 140 Merkmale)
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Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
 neues
Förderangebot
 Finanzierung
 langfristige
von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur
und zinsgünstige Kredite
 Kreditbetrag
bis zu 50% des Investitionsvolumens, kann auf 100% erhöht
werden
 Laufzeit
bis zu 20 Jahre (bei Investitionen zur nachhaltigen
Kommunalentwicklung), ansonsten bis zu 10 Jahre
 Zinsfestschreibung
 Rückzahlung
kann ratierlich, in Annuitäten oder endfällig vereinbart werden
 Antragsverfahren
 Festlegung
analog KfW (Antrag, Kreditzusage, Mittelabruf, VN)
der Konditionen tagesaktuell bei Mittelabruf
 Kreditvergabe
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für die gesamte Laufzeit
nur auf Grundlage der kommunalen Kreditermächtigung
Begleitende Beratung Konversion:
Beispiel Bergen
Ausgangslage
 Abzug der britischen Streitkräfte
 Verlust von 4.400 Einwohnern
= 25% d. Einwohnerschaft)
 Stabilisierung der Wirtschaft, u.a.
durch Aus- und Weiterbildung zur
Fachkräftesicherung
Förderung
 Begleitende Beratung u.a. von
Unternehmensansiedlungen
 ggf. Hochwertige wirtschaftsnahe
Infrastruktur
 ggf. Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachen
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 ggf. eines innovativen Ausbildungskonzeptes
Mehr Informationen zur NBank finden Sie
unter www.nbank.de!
Rufen Sie uns gerne an:
Montag bis Freitag von 8.00 bis 17.00 Uhr!
Unsere Infoline: 0511 30031-333
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Die NBank ist die Investitions- und
Förderbank des Landes Niedersachsen

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