Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 1 von 178 www.bundesanzeiger.de Deutsches Patent- und Markenamt Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen gemäß § 19 der Markenverordnung Vom 14. Dezember 2015 Nachstehend werden gemäß § 19 der Markenverordnung die Klasseneinteilung und die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen bekannt gemacht (Anlage). Die neue Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Die Klasseneinteilung und die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen können auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamts unter http://www.dpma.de abgerufen werden. München, den 14. Dezember 2015 Deutsches Patent- und Markenamt Die Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 2 von 178 www.bundesanzeiger.de Anlage Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen Waren Klasse 1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Erläuternde Anmerkung: Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke, einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen, die in andere Klassen fallen. Diese Klasse enthält insbesondere: – Kompost; – Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel; – bestimmte Zusatzstoffe für die Lebensmittelindustrie (siehe alphabetische Warenliste). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Naturharze im Rohzustand (Kl. 2); – chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5); – Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren (Kl. 5); – Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16); – Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30); – Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31). Klasse 2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten. Erläuternde Anmerkung: Klasse 2 enthält im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Färbemittel und Korrosionsschutzmittel. Diese Klasse enthält insbesondere: – Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste; – Färbemittel für Kleidungsstücke; – Farben für Lebensmittel und Getränke. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1); – Farben für die Wäsche (Kl. 3); – Färbemittel für die Schönheitspflege (Kl. 3); – Farbkästen (Schulbedarf) (Kl. 16); – Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 3 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Erläuternde Anmerkung: Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und Schönheitspflege. Diese Klasse enthält insbesondere: – Deodorants für Menschen oder für Tiere (Parfümeriewaren); – Raumbeduftungsmittel; – Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1); – Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1); – Desodorierungsmittel, außer für Menschen oder für Tiere (Kl. 5); – Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8). Klasse 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. Erläuternde Anmerkung: Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und Leuchtstoffe. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste). Klasse 5 Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Erläuternde Anmerkung: Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere Präparate für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke. Diese Klasse enthält insbesondere: – Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel; – Windeln für Babys und Inkontinente; – Desodorierungsmittel, außer für Menschen oder für Tiere; – Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens; – Speiseersatz, diätetische Nahrungsmittel und Getränke für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; – tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke. Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 4 von 178 www.bundesanzeiger.de Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3); – Deodorants für Menschen oder für Tiere (Parfümeriewaren) (Kl. 3); – orthopädische Bandagen (Kl. 10); – Speiseersatz, diätetische Nahrungsmittel und Getränke, außer für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke (Kl. 29, 30, 31, 32 oder 33). Klasse 6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze. Erläuternde Anmerkung: Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Bauxit (Kl. 1); – Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1); – Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten (Kl. 2); – bestimmte Waren aus Metall, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste). Klasse 7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten. Erläuternde Anmerkung: Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren. Diese Klasse enthält insbesondere: – Teile von Motoren (aller Art); – elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe alphabetische Warenliste); – handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8); – Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12). Klasse 8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 5 von 178 www.bundesanzeiger.de Erläuternde Anmerkung: Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte, die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden. Diese Klasse enthält insbesondere: – Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen; – elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste); – von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7); – chirurgische Messer (Kl. 10); – Handfeuerwaffen (Kl. 13); – Papiermesser (Kl. 16); – Fechtwaffen (Kl. 28). Klasse 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; – Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; – Winkelmesser (Messinstrumente); – Lochkarten-Büromaschinen; – Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – folgende elektrische Apparate und Instrumente: (a) elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen; (b) Zapfsäulen für Kraft- und Treibstoff (Kl.7); (c) elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente), Nagelschneidegeräte und Bügeleisen (Kl. 8); (d) elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11); (e) elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21); – Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14); – Kontrolluhren (Kl. 14); – Unterhaltungs- und Spielgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind (Kl. 28). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 6 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. Erläuternde Anmerkung: Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und Artikel. Diese Klasse enthält insbesondere: – Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; – bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste); – orthopädische Bandagen. Klasse 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Klimageräte; – elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer; – elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; – elektrische Wasserkessel; – elektrische Kochutensilien. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7); – elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9). Klasse 12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Motoren für Landfahrzeuge; – Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; – Luftkissenfahrzeuge. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialfahrzeuge, nicht für Transportzwecke (siehe alphabetische Warenliste); – bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste); – Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6); – Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge (Kl. 7); – Motorenteile aller Art (Kl. 7). Klasse 13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Erläuternde Anmerkung: Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Streichhölzer (Kl. 34). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 7 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Erläuternde Anmerkung: Klasse 14 enthält im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte oder damit beschichtete Gegenstände sowie, allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren. Diese Klasse enthält insbesondere: – echte und unechte Schmuckwaren; – Manschettenknöpfe, Krawattennadeln. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste), z. B. Blattmetalle oder Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten (Kl. 2); Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel (Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16); Teekannen (Kl. 21); Goldund Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis, -kästen, -kisten (Kl. 34); – Kunstgegenstände, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert). Klasse 15 Musikinstrumente. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Mechanische Klaviere und deren Zubehör; – Spieldosen; – elektrische und elektronische Musikinstrumente. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Apparate für die Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe (Kl. 9). Klasse 16 Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke. Erläuternde Anmerkung: Klasse 16 enthält im Wesentlichen Papier und Pappe [Karton], Waren aus diesen Materialien und Büroartikel. Diese Klasse enthält insbesondere: – Papiermesser; – Vervielfältigungsgeräte; – Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; – Tischwäsche aus Papier. Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 8 von 178 www.bundesanzeiger.de Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Papier- oder Pappwaren, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste); – Farben (Kl. 2); – Handwerkzeuge für Künstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeißel) (Kl. 8); – Bettwäsche aus Papier (Kl. 24). Klasse 17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]. Erläuternde Anmerkung: Klasse 17 enthält im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizität, Wärme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien, Platten oder Stangen und Waren aus den in dieser Klasse aufgeführten Materialien. Diese Klasse enthält insbesondere: – Gummi für die Runderneuerung von Reifen; – Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff; – Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Waren aus den in dieser Klasse aufgeführten Materialien, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste). Klasse 18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Erläuternde Anmerkung: Klasse 18 enthält im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Waren aus diesen Materialien, Reisebedarfsartikel sowie Sattlerwaren. Diese Klasse enthält insbesondere: – Gepäckanhänger; Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Bekleidungsstücke (siehe alphabetische Warenliste); – bestimmte Waren aus Leder, Lederimitationen, Tierhäuten und -fellen, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste). Klasse 19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]. Erläuternde Anmerkung: Klasse 19 enthält im Wesentlichen Baumaterialien [nicht aus Metall]. Diese Klasse enthält insbesondere: – teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten); Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 9 von 178 www.bundesanzeiger.de – Sperrholz; – Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas); – Glasgranulat für die Straßenmarkierung; – Briefkästen aus Mauerwerk. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen für Zement (Kl. 1); – Feuerschutzmittel (Kl. 1); – Schusterpech (Kl. 3). Klasse 20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Schildpatt; Meerschaum; Bernstein. Erläuternde Anmerkung: Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie bestimmte Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff. Diese Klasse enthält insbesondere: – Metallmöbel und Campingmöbel; – Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen); – Spiegel für die Innenausstattung, Möbel- und Toilettespiegel; – Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); – Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste); – bestimmte Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste). – Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9); – Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10); – Bettwäsche (Kl. 24); – Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24). Klasse 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut. Erläuternde Anmerkung: Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, Glas- und Porzellanwaren. Diese Klasse enthält insbesondere: – Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z. B. Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen oder Pressen; Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 10 von 178 www.bundesanzeiger.de – elektrische Kämme; – elektrische Zahnbürsten; – Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind (siehe alphabetische Warenliste); – Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3); – elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen oder Pressen (Kl. 7); – Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8); – elektrische Kochgeräte und -utensilien (Kl. 11); – Toilettenspiegel (Kl. 20). Klasse 22 Seile und Bindfaden; Netze; Zelte, Planen; Segel; Säcke; Polsterfüllstoffe [ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern. Erläuternde Anmerkung: Klasse 22 enthält im Wesentlichen Leinwand und andere Materialien für die Herstellung von Segeln, Seilen, Polsterfüllstoffen und rohe Gespinstfasern. Diese Klasse enthält insbesondere: – Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; – Säcke und Beutel für den Transport oder die Lagerung von Waren und Schüttgut (siehe alphabetische Warenliste). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Netze und Beutel (siehe alphabetische Warenliste); – Saiten für Musikinstrumente (Kl. 15); – Polsterfüllstoffe aus Papier oder Pappe [Karton] (Kl. 16), Kautschuk oder Kunststoffen (Kl. 17). Klasse 23 Garne und Fäden für textile Zwecke. Klasse 24 Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken. Erläuternde Anmerkung: Klasse 24 enthält im Wesentlichen Webstoffe und Decken. Diese Klasse enthält insbesondere: – Haushaltswäsche; – Bettwäsche aus Papier. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste); – Heizdecken für medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht für medizinische Zwecke (Kl. 11); – Tischwäsche aus Papier (Kl. 16); – Pferdedecken (Kl. 18). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 11 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialbekleidungsstücke und Spezialschuhe (siehe alphabetische Warenliste). Klasse 26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. Erläuternde Anmerkung: Klasse 26 enthält im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten. Diese Klasse enthält insbesondere: – Reißverschlüsse. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste); – bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste); – Textilgarne (Kl. 23). Klasse 27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]. Erläuternde Anmerkung: Klasse 27 enthält im Wesentlichen Beläge und Verkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Holzböden (Kl. 19). Klasse 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Unterhaltungs- und Spielgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; – Angelgeräte; – Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Turn- und Sportartikel (siehe alphabetische Warenliste); – Christbaumkerzen (Kl. 4); – Taucherausrüstungen (Kl. 9); – elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11); – Fischereinetze (Kl. 22); – Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25); – Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30); Klasse 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 12 von 178 www.bundesanzeiger.de Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. Erläuternde Anmerkung: Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete Gartenbauprodukte. Diese Klasse enthält insbesondere: – Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische Warenliste); – Babykost (Kl. 5); – diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5); – Nahrungsergänzungsmittel (Kl. 5); – Salatsoßen (Kl. 30); – Bruteier (Kl. 31); – Tiernahrungsmittel (Kl. 31); – lebende Tiere (Kl. 31). Klasse 30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis. Erläuternde Anmerkung: Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln. Diese Klasse enthält insbesondere: – Kaffee-, Kakao-, Schokoladen- oder Teegetränke; – für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder andere Getreideflocken). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische Warenliste); – Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1); – medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5); – Babykost (Kl. 5); – Nahrungsergänzungsmittel (Kl. 5); – rohes Getreide (Kl. 31); – Tiernahrungsmittel (Kl. 31). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 13 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse; natürliche Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Futtermittel; Malz. Erläuternde Anmerkung: Klasse 31 enthält im Wesentlichen die nicht für den Verzehr zubereiteten Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel. Diese Klasse enthält insbesondere: – rohes Holz; – rohes Getreide; – Bruteier; – Weich- und Schalentiere (lebend). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel für medizinische Zwecke (Kl. 5); – Nahrungsergänzungsmittel für Tiere (Kl. 5); – halbverarbeitetes Holz (Kl. 19); – künstliche Köder für den Fischfang (Kl. 28); – Reis (Kl. 30); – Tabak (Kl. 34). Klasse 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Erläuternde Anmerkung: Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere. Diese Klasse enthält insbesondere: – entalkoholisierte Getränke. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5); – Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29); – Kaffee-, Kakao-, Schokoladen- oder Teegetränke (Kl. 30). Klasse 33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]. Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – medizinische Getränke (Kl. 5); – entalkoholisierte Getränke (Kl. 32). Klasse 34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 14 von 178 www.bundesanzeiger.de Erläuternde Anmerkung: Diese Klasse enthält insbesondere: – Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5). Dienstleistungen Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. Erläuternde Anmerkung: Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen erbracht werden, deren Haupttätigkeit (1) die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens, oder (2) die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung befassen. Diese Klasse enthält insbesondere: – das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; diese Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe elektronischer Medien, z. B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen, erbracht werden; – Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten; – Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung für andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung für Bankdarlehen oder die Rundfunkwerbung, umfassen. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Dienstleistungen, wie Schätzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der Geschäfte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe alphabetische Dienstleistungsliste). Klasse 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. Erläuternde Anmerkung: Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsverträgen aller Art geleisteten Dienste. Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten, nämlich: (a) Dienstleistungen sämtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhängender Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing); (b) Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.; (c) Dienstleistungen der Investmentgesellschaften, der Holdinggesellschaften; (d) Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Gütermakler; Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 15 von 178 www.bundesanzeiger.de (e) durch Treuhänder im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte Dienstleistungen; (f) Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; – Mietkauf- oder Leasingkauffinanzierung; – Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung oder Schätzung oder von Kapitalgebern; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die Versicherten zu leistenden Diensten beschäftigen, sowie Dienstleistungen in Bezug auf den Abschluss von Versicherungen. Klasse 37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten. Erläuternde Anmerkung: Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von Gegenständen befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften zu ändern. Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken, Dämmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern, die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner (Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker; – mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen, wie Bauprojektprüfungen; – Schiffsbau; – Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder Baumaterial; – Dienstleistungen im Reparaturwesen, nämlich Dienstleistungen, die sich damit befassen, Gegenstände beliebiger Art nach Abnutzung, Beschädigung, Zerfall oder teilweiser Zerstörung wieder in einen guten Zustand zu versetzen (Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen Baues oder Gegenstandes); – verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizität, des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.; – Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem ursprünglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu ändern (hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe die erläuternde Anmerkung zu Klasse 40). Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie Bekleidungsstücke oder Fahrzeuge (Kl. 39); – Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Färben von Webstoffen oder Bekleidungsstücken (Kl. 40). Klasse 38 Telekommunikation. Erläuternde Anmerkung: Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer Person ermöglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen, (1) welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen, (2) welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und (3) welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen). Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Rundfunkwerbung (Kl. 35); – Telefonmarketing (Telemarketing) (Kl. 35). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 16 von 178 www.bundesanzeiger.de Klasse 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. Erläuternde Anmerkung: Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht werden, dass Personen, Tiere oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert werden (per Schiene oder Straße, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline-Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebäude im Hinblick auf deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen. Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte Stationen, Brücken, Eisenbahn-Fährschiffe usw. betreiben; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Löschen von Schiffen, dem Betrieb von Häfen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer Ladung aus Seenot; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand; – Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskünften durch Makler oder Reisebüros über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife, Fahrpläne und Beförderungsarten bestehen; – Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem Transport. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35); – Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von Kreditbriefen durch Makler oder Reisebüros (Kl. 36); – Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen, Feuer- oder Lebensversicherungen) während der Beförderung von Personen oder Waren (Kl. 36); – Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur von Gegenständen, die mit der Beförderung von Waren oder Personen im Zusammenhang stehen (Kl. 37); – Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch Reisebüros oder Makler (Kl. 43). Klasse 40 Materialbearbeitung. Erläuternde Anmerkung: Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgeführte Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung, Umwandlung oder Herstellung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenständen bestehen, einschließlich kundenspezifische Herstellungsdienstleistungen. Für die Zwecke der Klassifizierung wird die Herstellung oder Fertigung von Waren nur in den Fällen als Dienstleistung angesehen, in denen sie auf Rechnung einer anderen Person auf deren Bestellung und nach deren Vorgaben erfolgt. Wird die Herstellung nicht im Rahmen einer auf die Kundenbedürfnisse oder den Vorgaben des Kunden angepassten Bestellung vorgenommen, dann ist sie im Allgemeinen den hauptsächlichen geschäftlichen Aktivitäten oder Handelswaren des Herstellers nachgeordnet. Wird der Stoff oder Gegenstand durch denjenigen an Dritte vertrieben, der ihn verarbeitet, umgewandelt oder hergestellt hat, so wird dies im Allgemeinen nicht als Dienstleistung angesehen. Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge hat (z. B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege (des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche Änderung einschließt (z. B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils); – Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B. Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch Abschleifen oder Überziehen mit Metall; Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 17 von 178 www.bundesanzeiger.de – die kundenspezifische Herstellung von Waren auf Bestellung und nach den Vorgaben des Kunden (wobei zu berücksichtigen ist, dass bestimmte Ämter die Angabe der hergestellten Waren verlangen), z. B. kundenspezifische Herstellung von Automobilen. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37); – bestimmte Dienstleistungen zur Individualisierung, z. B. die kundenspezifische Lackierung von Automobilen (Kl. 37). Klasse 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. Erläuternde Anmerkung: Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen. Diese Klasse enthält insbesondere: – alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren; – Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist; – öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur für kulturelle oder erzieherische Zwecke. Klasse 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software. Erläuternde Anmerkung: Klasse 42 enthält im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehörige von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw. Diese Klasse enthält insbesondere: – Dienstleistungen von Ingenieuren und Wissenschaftlern, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen (einschließlich technologische Beratung); – wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Nachforschungen und Bewertungen in Geschäftsangelegenheiten (Kl. 35); – Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35); – finanzielle und fiskalische Schätzungen (Kl. 36); – Bergbauarbeiten und Erdölförderung (Kl. 37); – Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37); – Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehörige von Berufen wie Ärzte, Tierärzte, Psychoanalytiker (Kl. 44); – medizinische Versorgung (Kl. 44); – Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern (Kl. 44); – juristische Dienstleistungen (Kl. 45). Klasse 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. Erläuternde Anmerkung: Die Klasse 43 enthält im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getränke für den Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewährung von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen. Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 18 von 178 www.bundesanzeiger.de Diese Klasse enthält insbesondere: – Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros oder Reisemakler vermittelt wird; – Betrieb von Tierpflegeheimen. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Vermietung von Immobilien wie Häuser, Wohnungen usw., die für eine dauerhafte Nutzung bestimmt sind (Kl. 36); – Organisation von Reisen durch Reisebüros (Kl. 39); – Konservierung von Lebensmitteln und Getränken (Kl. 40); – Betrieb von Diskotheken (Kl. 41); – Betrieb eines Internats (Kl. 41); – Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44). Klasse 44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen. Erläuternde Anmerkungen: Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft. Diese Klasse enthält insbesondere: – medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen (wie Röntgenaufnahmen und Blutproben); – künstliche Besamung; – pharmazeutische Beratung; – Aufzucht von Tieren; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit; – Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern. Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37); – Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37); – Krankentransporte (Kl. 39); – Schlachten von Tieren (Kl. 40); – Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40); – Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40); – Tierdressur (Kl. 41); – Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41); – wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42); – Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43); – Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43). Klasse 45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse. Diese Klasse enthält insbesondere: – von Juristen, juristischen Hilfskräften und persönlichen Rechtsberatern erbrachte Dienstleistungen für Einzelpersonen, Personengruppen, Organisationen und Unternehmen; – Nachforschungen und Überwachungen bezüglich der Sicherheit von Personen und Gruppen; – Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung, Bestattungen. Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 19 von 178 Diese Klasse enthält insbesondere nicht: – gewerbsmäßige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschäften und der Leitung von Handelsgesellschaften (Kl. 35); – Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder Versicherungsgeschäften (Kl. 36); – Reisebegleitung (Kl. 39); – Sicherheitstransporte (Kl. 39); – Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen in allen Formen (Kl. 41); – Darbietungen von Sängern und Tänzern (Kl. 41); – Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42); – Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung, die Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen und Tieren sicherstellen (Kl. 44); – bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der Dienstleistungen sowie allgemeine Hinweise (b) bezüglich der Klassifizierung der Dienstleistungen). Bekanntmachung Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 20 von 178 www.bundesanzeiger.de Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken – Klassifikation von Nizza, 10. Ausgabe, Version 2016 – Alphabetische Liste der Waren In der alphabetischen Liste der Waren und Dienstleistungen schließt die Angabe eines Oberbegriffs im Zusammenhang mit einer bestimmten Waren- oder Dienstleistungsklasse nicht aus, dass derselbe Begriff auch in anderen Klassen erscheint, je nachdem wie er zusätzlich definiert wird. In diesen Fällen wird der Oberbegriff (z. B. Kleidung, Farben) in der alphabetischen Liste mit einem Stern (*) gekennzeichnet. Klasse: Waren: 09 07 07 03 12 21 12 05 11 21 07 16 06 19 05 07 07 08 20 05 07 25 25 07 07 22 21 03 16 24 08 01 34 06 19 09 11 21 11 07 14 26 16 08 08 11 09 3D-Brillen 3D-Drucker Abbeermaschinen Abbeizmittel Abdeckhauben für Fahrzeuge Abdeckungen für Aquarien Abdeckungen für Kinderwagen Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Abfackelrohre für die Erdölindustrie Abfalleimer Abfallpressen Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff Abflussrohre aus Metall Abflussrohre, nicht aus Metall Abführmittel Abfüllmaschinen Abgaskatalysatoren Abisolierzangen [Handwerkzeuge] Ablageplatten Abmagerungstabletten Abrichtmaschinen Absätze für Schuhe Absatzstoßplatten für Schuhe Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke Abscheider [Maschinen] Abschleppseile für Fahrzeuge Abschminkgeräte Abschminkmittel Abschminktücher aus Papier Abschminktücher aus Stoff Abschrotmeißel [Handwerkzeuge] Abschwächer für fotografische Zwecke absorbierendes Papier für Tabakpfeifen Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder Abtropfständer für fotografische Zwecke Abwaschbecken, Spülen Abwaschbürsten Abwasserkläranlagen Abwasserzerstäuber Abzeichen aus Edelmetall Abzeichen, nicht aus Edelmetall Abziehbilder Abziehriemen [Streichriemen] Abziehstähle Abzugshauben für Küchen Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 21 von 178 Klasse: Waren: 06 19 14 12 09 07 05 01 16 16 16 03 09 10 21 01 08 12 29 05 15 09 09 05 17 01 16 16 20 18 01 01 10 09 09 12 19 19 09 09 01 03 16 25 01 29 01 01 01 05 31 01 30 31 Abzweigrohre aus Metall Abzweigrohre, nicht aus Metall Achate Achsschenkel Additionsmaschinen Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben Adjuvantien für medizinische Zwecke Adjuvantien, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke Adressenplatten für Adressiermaschinen Adressenstempel Adressiermaschinen Adstringenzien für kosmetische Zwecke Aerometer Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke Agar-Agar Ahlen Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos] Ajvars [konservierte Paprika] Akarizide Akkordeons Akkumulatorengefäße Akkumulatorenkästen Akonitin Akrylharze [Halbfabrikate] Akrylharze im Rohzustand Aktenhüllen Aktenordner Aktenschränke Aktentaschen, Dokumentenmappen Aktinium Aktivkohle Akupunkturnadeln akustische Alarmgeräte akustische Koppler akustische Warnsysteme für Fahrräder Alabaster Alabasterglas Alarmgeräte Alarmpfeifen Alaun Alaunsteine [Adstringenzien] Alben Alben [liturgische Gewänder] Albumin [tierisch oder pflanzlich als Rohstoff] Albuminmilch Albuminpapier Aldehydammoniak Aldehyde * Aldehyde für pharmazeutische Zwecke Algarobilla [Tierfutter] Algen [Düngemittel] Algen [Würzstoff] Algen für die menschliche oder tierische Ernährung Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 22 von 178 Klasse: Waren: 05 29 01 01 05 29 02 01 01 05 01 01 01 05 01 04 05 05 32 32 32 29 32 32 32 32 32 32 32 32 33 33 33 33 33 33 09 16 03 05 31 06 01 01 06 02 06 01 01 02 01 05 06 03 Algenbekämpfungsmittel Algenextrakte für Nahrungszwecke Alginate für die Lebensmittelindustrie Alginate für industrielle Zwecke Alginate für pharmazeutische Zwecke Alginate für Speisezwecke Alizarinfarben Alkalien Alkalijodid für gewerbliche Zwecke Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke Alkalimetalle Alkalisalze Alkaloide * Alkaloide für medizinische Zwecke Alkohol * Alkohol [Brennstoff] Alkohol für medizinische Zwecke Alkohol für pharmazeutische Zwecke alkoholfreie Aloe Vera-Getränke alkoholfreie Aperitifs alkoholfreie Cocktails alkoholfreie Eiercocktails alkoholfreie Erdnussmilch alkoholfreie Fruchtextrakte alkoholfreie Fruchtgetränke alkoholfreie Fruchtnektare alkoholfreie Getränke alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma alkoholfreie Getränke mit Teearoma alkoholfreie Honiggetränke alkoholhaltige Fruchtextrakte alkoholische Essenzen alkoholische Extrakte alkoholische Fruchtgetränke alkoholische Getränke, ausgenommen Bier alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke Alkoholmesser Almanache Aloe Vera-Mittel für kosmetische Zwecke Aloe Vera-Mittel für pharmazeutische Zwecke Aloe Vera-Pflanzen Aluminium Aluminiumalaun Aluminiumchlorid Aluminiumdraht Aluminiumfarben Aluminiumfolien * Aluminiumjodid Aluminiumoxid Aluminiumpulver für Malzwecke Aluminiumsilikat Amalgam für zahnärztliche Zwecke Ambosse Ambra [Parfüm] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 23 von 178 Klasse: Waren: 20 20 01 01 05 05 01 01 01 01 13 01 09 12 14 01 01 05 10 09 05 09 16 28 28 28 28 28 12 01 05 12 12 01 02 30 33 33 06 09 14 06 20 06 07 11 07 09 06 19 09 09 20 09 Ambroidplatten Ambroidstangen Ameisensäure Americium Aminosäuren für medizinische Zwecke Aminosäuren für veterinärmedizinische Zwecke Ammoniak Ammoniakalaun Ammoniaksalz Ammoniumnitrat Ammoniumnitratsprengstoffe Ammoniumsalze Amperemeter [Stromstärkemesser] Amphibienflugzeuge Amulette [Schmuckwaren] Amylalkohol Amylazetat Analgetika Analysegeräte für medizinische Zwecke Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke Anästhetika Anemometer Anfeuchter [Büroartikel] Angelgeräte Angelhaken Angeln Angelrollen Angelschnüre angepasste Moskitonetze für Kinderwagen angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren Angosturarinde für medizinische Zwecke Anhänger [Fahrzeuge] Anhängerkupplungen für Fahrzeuge Anhydride Anilinfarben Anis [Körner] Anislikör Anislikör [Anisette] Anker * Anker [Elektrizität] Anker für Uhren Ankerbojen aus Metall Ankerbojen, nicht aus Metall Ankerplatten Ankerwinden Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern Anlasser für Motoren Anlasserkabel für Motoren Anlegepfähle aus Metall Anlegepfähle, nicht aus Metall Anoden Anodenbatterien Anrichten [Möbel] Anrufbeantworter Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 24 von 178 Klasse: Waren: 06 11 20 09 09 26 14 07 02 04 09 01 04 05 02 07 06 09 01 01 01 01 01 01 01 01 05 05 05 05 05 03 01 03 12 07 12 07 12 07 16 25 11 33 09 29 32 33 20 16 10 10 11 11 Ansatzrohre aus Metall Ansatzstücke für Gasbrenner Anschlagtafeln Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität] Anschlussteile für elektrische Leitungen Anstecker [Buttons] Anstecknadeln [Schmuckwaren] Anstreichmaschinen Anstrichfarben * Anstrichöle Antennen Anthranilsäure Anthrazit Antibiotika Antifoulingfarben Antifriktionslager für Maschinen Antifriktionsmetall Antikathoden Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren Antimon Antimonoxid Antimonsulfid Antioxidantien zur Herstellung von Kosmetika Antioxidantien zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln Antioxidantien zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen Antioxidantien zur Verwendung in Herstellungsverfahren antiparasitäre Mittel Antirheuma-Armbänder, -reifen Antirheuma-Ringe Antiseptika antiseptische Baumwolle Antistatika für Haushaltszwecke Antistatika, nicht für Haushaltszwecke Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel] Antriebsketten für Landfahrzeuge Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge Antriebswellen für Landfahrzeuge Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge Anzeigekarten [Papeteriewaren] Anzüge Anzünder [Zündgeräte] * Aperitifs * Apertometer [Optik] Apfelmus Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost] Apfelwein Apothekenschränke Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte] Apparate für die Behandlung von Akne Apparate für die künstliche Beatmung Apparate für die Sterilisierung von Büchern Apparate für Heißluftbäder Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 25 von 178 Klasse: Waren: 11 10 09 09 09 13 09 10 09 10 11 07 10 09 10 09 12 05 05 26 01 01 16 19 19 19 09 16 01 16 07 14 05 16 14 26 26 06 06 06 19 17 30 31 34 34 33 31 29 01 01 13 05 05 Apparate für Hydromassagebäder Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke Apparate und Instrumente für die Astronomie Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen Apparate zum Füllen von Patronentaschen Apparate zum Messen der Fellstärke Apparate zum Säugen Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff Apparate zur Behandlung der Taubheit Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen Apparate zur Herstellung von Mineralwässern Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke Apparate zur Messung der Lederstärke Apparate zur Mikrodermabrasion Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt Appetitzügler für medizinische Zwecke Appetitzüglertabletten Applikationen [Kurzwaren] Appreturleime Appreturmittel für die Textilindustrie Aquarelle [Gemälde] Aquarien [Bauwerke] Aquariumkies Aquariumsand Arbeitskontrollspiegel Architekturmodelle Argon Arithmetiktafeln Armaturen für Maschinenkessel Armbänder [Schmuck] Armbänder für medizinische Zwecke Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten Armbanduhren Armbinden Ärmelhalter Armierungen aus Metall für Bauzwecke Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen Armierungen aus Metall für Treibriemen Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall Armierungen, nicht aus Metall, für Druckluftleitungen Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle aromatisierter Sand für Haustiere [Streu] Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle Arrak Arrangements aus frischen Früchten Arrangements aus verarbeiteten Früchten Arsen arsenige Säure Artilleriegeschütze Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke Arzneimittel für tierärztliche Zwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 05 05 20 17 02 09 17 17 17 17 09 19 17 17 17 09 17 17 17 19 34 12 11 21 07 05 19 02 19 01 05 03 03 10 09 09 09 09 01 01 05 03 03 03 03 03 01 01 16 14 01 01 01 05 Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke Arzneimittel gegen Constipation Arzneischränke Asbest Asbestanstrichfarben Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer Asbestfasern Asbestfilz Asbestgeflechte Asbestgewebe Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle Asbestmörtel Asbestpapiere Asbestpappe Asbestschiefer Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute Asbesttuche Asbesttücher Asbestverkleidungen Asbestzement Aschenbecher Aschenbecher für Kraftfahrzeuge Aschenkästen Aschensiebe [Haushaltsartikel] Aschensiebe [Maschinen] aseptische Baumwolle Asphalt Asphaltlack Asphaltpflastersteine Astatin Asthmatee atemerfrischende Streifen Atemfrischesprays Atemgeräte für die künstliche Beatmung Atemgeräte zum Tauchen Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung] Atemschutzgeräte mit Luftfilter Äthan Äther * Äther für pharmazeutische Zwecke ätherische Essenzen ätherische Öle ätherische Öle der Zitronatzitrone ätherische Öle von Zedernholz ätherische Zitronenöle Äthylalkohol Äthyläther Atlanten Atomuhren Ätzalkali Ätzmittel Ätzmittel für gewerbliche Zwecke Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 26 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 27 von 178 Klasse: Waren: 01 29 09 20 20 01 22 16 20 05 21 03 03 05 02 27 07 20 20 11 07 09 07 07 06 22 19 06 19 08 20 09 30 12 11 07 09 11 07 09 27 12 12 21 03 01 08 01 05 01 01 11 11 07 Ätznatron für gewerbliche Zwecke Auberginenpaste audiovisuelle Unterrichtsapparate aufblasbare Möbel aufblasbare Werbeartikel Auffrischungsmittel für Schallplatten Aufhängeschnüre für Bilder Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren] Auflageböcke [Möbel] Augenbäder Augenbrauenbürsten Augenbrauenkosmetika Augenbrauenstifte Augenklappen für medizinische Zwecke Auramine aus Seilen gewobene Matten für Skipisten Ausfleischmaschinen ausgestopfte Tiere ausgestopfte Vögel Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen Auskernmaschinen Auslöser [Fotografie] Auspuffkrümmer für Motoren Auspufftöpfe für Motoren Außenrollläden aus Metall Außenrollläden aus textilem Material Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material Außenverkleidungen aus Metall für Bauzwecke Außenverkleidungen, nicht aus Metall, für Bauzwecke Austernöffner Austernschalen Auswuchtgeräte Auszugsmehl Autobusse automatische Aschentransportanlagen automatische Draggen für die Schifffahrt automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen automatische Einrichtungen zum Tränken automatische Reiniger automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge Automatten Automobile Autoreifen Autowaschhandschuhe Avivageseifen Aviviermittel für Textilien Äxte [Beile] Azetate [Chemikalien] * Azetate für pharmazeutische Zwecke Azeton Azetylen Azetylenbrenner Azetylenerzeuger Azetylen-Reinigungsapparate Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 28 von 178 Klasse: Waren: 11 01 13 09 10 25 05 05 28 18 18 09 25 05 01 03 30 11 21 30 25 11 25 06 19 25 27 25 11 05 03 25 25 18 11 24 05 03 11 07 12 33 08 09 19 05 05 01 01 05 01 02 01 15 Azetylenscheinwerfer Azetylentetrachlorid Azetyl-Nitrozellulose Azimutalinstrumente Babyflaschen Babyhöschen [Unterwäsche] Babyhöschenwindeln Babykost Babyrasseln Babytragebeutel Babytragetücher Babyüberwachungsgeräte Babywäsche Babywindeln Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke Backaromen [ätherische Öle] Backaromen, ausgenommen ätherische Öle Bäckereiöfen Backmatten Backpulver Badeanzüge Badeapparate Badehosen Badekabinen aus Metall Badekabinen, nicht aus Metall Bademäntel Badematten Bademützen Badeöfen Badesalze für medizinische Zwecke Badesalze, nicht für medizinische Zwecke Badesandalen Badeschuhe Badetaschen Badewannen Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke Badezusätze für medizinische Zwecke Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke Badinstallationen Bagger Baggerschiffe Baijiu [destilliertes alkoholisches Getränk chinesischer Art] Bajonette Baken, leuchtend Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall Bakteriengifte Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke bakteriologische Präparate für die Essiggärung bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke bakterizide Anstrichmittel Bakterizide für die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung) Balalaikas [Saiteninstrumente] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 17 19 05 13 28 05 03 05 06 19 20 15 20 05 25 22 06 26 06 26 06 22 22 07 07 15 06 15 20 16 16 24 30 19 11 24 01 01 01 09 14 06 03 08 03 01 01 28 01 01 25 15 22 08 Balata Balken, nicht aus Metall Ballaststoffe ballistische Waffen Ballwurfmaschinen Balsam für medizinische Zwecke Balsam, ausgenommen für medizinische Zwecke balsamische Mittel für medizinische Zwecke Balustraden aus Metall Balustraden, nicht aus Metall Bambus Bambusflöten Bambusvorhänge Bandagen für Verbandszwecke Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke) Bändchen zum Rebenbinden Bandeisen Bänder [Posamenten] Bänder aus Metall Bänder und Kordeln für Kleider Bänder zum Binden aus Metall Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall Bänder, nicht aus Metall Bandförderer Bandmaschinen Bandoneons Bandstahl Banjos Bänke [Möbel] Banknoten Banknotenklammern Banner [Standarten] Baozi [gefüllte Brötchen] Baracken Barbecues Barchent Barium Bariumsulfat Bariumverbindungen Barometer Barren aus Edelmetall Barren aus unedlen Metallen Bartfärbemittel Bartschneidemaschinen Bartwichse Baryt Barytpapier Baseball-Handschuhe Basen (chemische Erzeugnisse) basisches Bismutgallat Baskenmützen Bässe [Musikinstrumente] Bast Bastelmesser Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 29 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 30 von 178 Klasse: Waren: 06 06 19 19 19 28 28 06 19 08 31 01 17 05 01 08 06 31 01 22 21 05 17 23 23 24 22 06 19 19 06 19 01 21 21 15 10 06 20 16 09 19 06 20 06 21 16 10 06 20 12 25 10 12 Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid Baubeschläge aus Metall Baufilz Bauglas Bauholz Baukästen [Spielwaren] Bauklötze [Spielwaren] Baumaterialien aus Metall Baumaterialien, nicht aus Metall Baumausschneider Bäume [Pflanzen] Baumkitt Baumrinde für die Schallisolierung Baumrinde für pharmazeutische Zwecke Baumsalbe für die Forstwirtschaft Baumscheren Baumschutzvorrichtungen aus Metall Baumstämme Baumwachs Baumwollabfälle [Polstermaterial] Baumwollabfälle für Putzzwecke Baumwolle für medizinische Zwecke Baumwolle zum Abdichten Baumwollfäden Baumwollgarne Baumwollstoffe Baumwollwerg Bauplatten aus Metall Bauplatten, nicht aus Metall Bausteine Bauten aus Metall Bauten, nicht aus Metall Bauxit Becher Becken [Behälter] Becken [Musikinstrumente] Becken für medizinische Zwecke Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre Befestigungslaschen, nicht aus Metall, für Kabel und Rohre Befeuchter [Büroartikel] Begrenzer [Elektrizität] Behälter [Tanks] aus Mauerwerk Behälter [Tanks] aus Metall Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft Behälter für Haushalt oder Küche Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln Behälterverschlüsse aus Metall Behälterverschlüsse, nicht aus Metall Beiboote Beinwärmer Beißringe zum Erleichtern des Zahnens Beiwagen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 02 25 25 25 25 18 11 11 11 11 11 11 09 09 09 09 11 11 07 21 04 13 01 04 04 09 01 01 04 01 09 21 03 07 19 18 01 20 34 14 05 06 26 26 18 22 09 21 06 20 20 09 19 19 Beizen * Bekleidung aus Lederimitat Bekleidung für Autofahrer Bekleidungsstücke * Bekleidungsstücke aus Papier Bekleidungsstücke für Tiere Beleuchtung für Aquarien Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge Beleuchtungsapparate und -anlagen Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] Beleuchtungslampen belichtete Filme belichtete kinematografische Filme belichtete Röntgenfilme Belichtungsmesser Belüftungshauben Belüftungshauben für Labors Belüftungspumpen für Aquarien bemalte Glaswaren Benetzungsöle bengalisches Feuer Bentonit Benzen Benzin [Brennstoff] Benzinuhren Benzoesäure Benzoesäuresulfimid Benzol Benzolderivate Beobachtungsinstrumente Beregnungsgeräte Bergamottöl Bergbaumaschinen Bergkristall Bergstöcke Berkelium Bernstein Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen Bernsteinschmuck Beruhigungsmittel Beryllium Besatzlitzen Besatzwaren [Posamenten] Beschläge für Geschirre Beschlagleinen [Tauwerk] Beschleunigungsmesser Besen Besenstiele aus Metall Besenstiele, nicht aus Metall Bestattungsurnen Betatrons Beton Betonbauteile Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 31 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 32 von 178 Klasse: Waren: 01 01 12 07 06 19 06 20 24 24 20 20 12 20 10 06 20 11 11 24 20 24 11 12 12 12 24 18 11 07 20 20 04 32 32 16 07 30 02 01 01 21 07 32 09 16 20 09 09 28 28 28 28 28 Betonbindemittel Betonkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle] Betonmischfahrzeuge Betonmischmaschinen Betonverschalungselemente aus Metall Betonverschalungselemente, nicht aus Metall Bettbeschläge aus Metall Bettbeschläge, nicht aus Metall Bettdecken Bettdecken aus Papier Betten [Möbel] Betten für Haustiere Betten und Liegen für Fahrzeuge Bettgestelle aus Holz Bettpfannen Bettrollen aus Metall Bettrollen, nicht aus Metall Bettwärmer Bettwärmer [Wärmpfannen] Bettwäsche Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche] Bettzeug [Bettwäsche] Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft bewegliche Ausrüstung für Drahtseilbahnen Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel Bezüge für Fahrzeuglenkräder Bezüge für Kissen Bezüge für Pferdesättel Bidets Biegepressen Bienenkörbe Bienenstöcke Bienenwachs Bier Bier-Cocktails Bierdeckel Bierdruckapparate Bieressig Bierfarbstoffe Bierklär- und -konservierungsmittel Bierkonservierungsmittel Bierkrüge Bierpumpen Bierwürze Bilddateien zum Herunterladen Bilder Bilderrahmen Bildfunkgeräte Bildtelefone Billardbanden Billardkegel Billardkreide Billardkugeln Billardqueues Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 33 von 178 Klasse: Waren: 28 28 28 24 03 06 22 06 06 22 22 07 02 01 30 30 19 22 22 28 04 01 10 05 05 01 01 05 05 16 05 33 01 05 01 05 28 19 19 02 19 19 01 08 07 15 07 03 06 16 07 06 01 01 Billardstöcke Billardtische Billardtische mit Geldeinwurf Billardtücher [Billardbespannungen] Bimsstein Bindebänder aus Metall für landwirtschaftliche Zwecke Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke Bindedraht aus Metall Bindedraht aus Metall für landwirtschaftliche Zwecke Bindegarne, nicht aus Metall Bindegarne, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke Bindemaschinen Bindemittel für Anstrichfarben Bindemittel für die Gießerei Bindemittel für Kochzwecke Bindemittel für Speiseeis Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen Bindfäden [Schnüre] Bindfaden zum Verpacken Bingokarten Biobrennstoffe biochemische Katalysatoren biologisch abbaubare Implantate zur Knochenfixierung biologische Gewebekulturen für medizinische Zwecke biologische Gewebekulturen für veterinärmedizinische Zwecke biologische Gewebekulturen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke biologische Mittel für Labors, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke biologische Präparate für medizinische Zwecke biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke biologische Schnitte für die Mikroskopie [Unterrichtsmaterial] Biozide Birnenmost Bismut Bismutpräparate für pharmazeutische Zwecke Bismutsubnitrat für chemische Zwecke Bismutsubnitrat für pharmazeutische Zwecke Bissanzeigesensoren [Angelzubehör] Bitumen Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke Bitumenlack Bitumenpapier für Bauzwecke bituminöse Überzugsmassen für Dächer Blähton für Hydrokultur [Substrat] Blasebälge Blasebälge [Maschinenteile] Blasebälge für Musikinstrumente Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse Blattglanzmittel Blattmetalle oder Metalle in Pulverform für 3D-Drucker Blaupausen [Pläne] Blechdruckmaschinen Bleche Bleiarsenat Bleiazetat Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 34 von 178 Klasse: Waren: 03 03 03 03 03 12 09 02 01 06 13 16 16 16 05 02 09 09 09 25 12 11 11 09 09 09 11 09 01 16 21 21 01 03 21 20 17 20 21 31 05 10 05 10 05 30 01 05 05 05 29 25 28 27 Bleichcreme für die Haut Bleichmittel für kosmetische Zwecke Bleichmittel für Wäsche Bleichsalze Bleichsoda Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen Bleiglanzdetektoren Bleiglätte Bleioxid Bleiplomben Bleischrot für die Jagd Bleistifte Bleistifthalter Bleistiftminen Bleiwasser Bleiweiß Blenden [Fotografie] Blendschutzbrillen Blendschutzschirme Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen] Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge * Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör] Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör] Blinker [Lichtsignale] Blitzableiter Blitzlichte [Fotografie] Blitzlichte [Taschenlampen] Blitzlichtlampen [Fotografie] Blitzlichtpräparate Blöcke [Papier- und Schreibwaren] Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke] Blumen- und Pflanzenspritzen Blumenerde Blumenextrakte [Parfümeriewaren] Blumenkästen Blumenständer [Möbel] Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat] Blumentische [Möbel] Blumentöpfe Blumenzwiebeln Blut für medizinische Zwecke Blutanalysegeräte blutbildende Mittel Blutdruckmessgeräte Blutegel für medizinische Zwecke Blüten oder Blätter als Teeersatz Blutkohle Blutplasma blutreinigende Mittel blutstillende Stifte Blutwürste Boas [Bekleidung] Bobs Bodenbeläge [Oberböden] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 27 06 19 06 19 01 21 28 28 25 28 15 07 15 15 11 08 28 15 30 21 03 03 08 08 08 07 08 08 07 07 08 07 08 01 01 08 08 06 20 21 30 05 16 12 12 12 12 01 01 21 06 20 10 Bodenbeläge aus Vinyl Bodenfliesen aus Metall Bodenfliesen, nicht aus Metall Bodenplatten [Bodenfliesen] aus Metall Bodenplatten [Bodenfliesen], nicht aus Metall Bodenverbesserungsmittel Bodenwischtücher [Putztücher] Bodyboards Bodybuilding-Geräte Bodysuits [Teddys, Bodys] Bögen [Bogenschießen] Bögen für Streichinstrumente Bogenanleger für Druckereizwecke Bogenfrösche für Saiteninstrumente Bogenhaare für Streichinstrumente Bogenlampen Bogensägen Bogenschießgeräte Bogenstöcke für Streichinstrumente Bohnenmehl Bohnerbürsten Bohnermittel Bohnerwachs Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen] Bohrer Bohrer [Handwerkzeuge] Bohrfutter [Maschinenteile] Bohrhalter [Handwerkzeuge] Bohrknarren [Handwerkzeuge] Bohrköpfe [Maschinenteile] Bohrkronen [Maschinenteile] Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer Bohrmaschinen Bohrmeißel [Handwerkzeuge] Bohrschlamm Bohrschlammzusätze Bohrstangen [Handwerkzeuge] Bohrwinden [Handwerkzeuge] Bolzen aus Metall Bolzen, nicht aus Metall Bonbonnieren Bonbons Bonbons für medizinische Zwecke Booklets Boote Bootsdavits Bootshaken Bootsmasten Borax Borsäure für industrielle Zwecke Borsten Bottiche aus Metall Bottiche, nicht aus Metall Bougies [Chirurgie] Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 35 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 29 29 25 28 06 33 21 21 15 21 07 04 11 05 21 32 32 08 08 12 07 12 12 07 01 12 07 12 07 08 11 11 31 04 04 07 31 09 11 04 04 04 04 01 07 11 01 07 28 16 19 06 20 16 Bouillon Bouillonkonzentrate Boxershorts Boxhandschuhe Brammen Branntwein Bratenspritzen Bratpfannen Bratschen Bratspieße Brauereimaschinen Braunkohle Bräunungsgeräte Bräunungstabletten Brauseköpfe für Gießkannen Brausepulver für Getränke Brausetabletten für Getränke Brecheisen Breitbeile Bremsbacken für Fahrzeuge Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge Bremsbeläge für Autos Bremsbeläge für Fahrzeuge Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge Bremsflüssigkeit Bremsscheiben für Fahrzeuge Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge Bremsschuhe für Fahrzeuge Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge Brenneisen [Geräte zum Anbringen von Brandzeichen] Brenner Brenner mit keimtötender Wirkung Brennereiabfallprodukte für Tierfutter Brenngas Brennholz Brennlanzen [Maschinen] Brennnesseln Brennöfen für Laborzwecke Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke Brennöle Brennspiritus Brennstoff auf Alkoholgrundlage Brennstoffe Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung Brennstoffsparer * Brennstoffsparmittel Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren Brettspiele Briefbeschwerer Briefkästen aus Mauerwerk Briefkästen aus Metall Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk Briefkörbe Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 36 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 37 von 178 Klasse: Waren: 16 16 18 09 04 09 09 09 09 09 09 30 24 01 05 06 06 06 02 02 26 14 16 30 11 11 21 21 21 11 07 10 19 09 10 09 07 31 10 10 15 07 16 16 16 16 26 16 16 16 20 20 06 16 Briefmarken Briefpapier Brieftaschen Briefwaagen Briketts [Brennstoff] Brillen [Optik] Brillenetuis Brillenfassungen, -gestelle Brillengläser Brillenketten Brillenschnüre Brioches [Gebäck] Brokate Brom für chemische Zwecke Brom für pharmazeutische Zwecke Bronze Bronzen [Kunstgegenstände] Bronzen für Grabmäler Bronzepulver für Malereizwecke Bronzierlacke Broschen [Kleidungszubehör] Broschen [Schmuck] Broschüren Brot Brotbackautomaten Brotbackmaschinen Brotbretter Brotkästen Brotkörbe Brotröster Brotschneidemaschinen Bruchbänder Bruchstein Brückenwaagen Brustprothesen Brutapparate für Bakterienkulturen Brutapparate für Eier Bruteier Brutkästen für medizinische Zwecke Brutkästen für Säuglinge Buccins [Trompeteninstrumente] Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke Buchbindeartikel Buchbindegarn Buchbindegeräte und -maschinen [Büroausstattung] Buchbinderleinen Buchbindernadeln Buchbinderstoffe Bucheinbände Bücher Bücherborde Bücherregale Buchstaben und Zahlen aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern Buchstützen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 38 von 178 Klasse: Waren: 20 20 12 21 08 21 07 29 12 07 16 16 20 30 21 07 21 07 20 21 21 14 20 21 19 06 25 29 29 21 02 07 21 30 07 14 01 18 12 05 01 09 01 01 06 21 18 12 12 25 30 01 05 05 Buffets [Möbel] Büffetwagen [Möbel] Buffetwagen, Imbisswagen Bügelbretter Bügeleisen Bügeleisenuntersetzer Bügelmaschinen Bulgogi [Rindfleischgericht koreanischer Art] Bullaugen Bulldozer Büroartikel [ausgenommen Möbel] Büroklammern Büromöbel Burritos Bürsten * Bürsten [Maschinenteile] Bürsten für Lampengläser Bürsten für Staubsauger Bürstenfassungen Bürstenmachermaterial Bürstenwaren Büsten aus Edelmetall Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas Büsten aus Stein, Beton oder Marmor Büsten aus unedlen Metallen Büstenhalter Butter Buttercreme Butterdosen Butterfarbstoffe Butterfässer Butterglocken Butterkekse Buttermaschinen Cabochons zur Fertigung von Schmuck Californium Campingtaschen Campingwagen Cantharidienpulver Cäsium CD-Player Cer Cerium Cermets [Metall-Keramik-Verbundwerkstoffe] Chamoisleder für Reinigungszwecke Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke Chassis für Fahrzeuge Chassis für Kraftfahrzeuge Chasubles Cheeseburger [Sandwichs] Chemikalien zum Schutz vor Brandkrankheiten von Getreide Chemikalien zur Behandlung von Brandkrankheiten von Getreide Chemikalien zur Behandlung von Reblausbefall Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 39 von 178 Klasse: Waren: 05 09 01 01 01 01 Chemikalien zur Behandlung von Weinrebenkrankheiten chemische Apparate und Instrumente chemische Betonbelüftungsmittel chemische Emailtrübungsmittel chemische Entzunderungsmittel für Motoren chemische Erzeugnisse für den Gartenbau [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten] chemische Erzeugnisse für die Forstwirtschaft, ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten chemische Erzeugnisse für die Fotografie chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten] chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke chemische Erzeugnisse für Laboranalysen [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke] chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke] chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen chemische Erzeugnisse zur Emailherstellung, ausgenommen Farben chemische Erzeugnisse zur Verhütung von Mehltau chemische Farbaviviermittel für gewerbliche Zwecke chemische Farbaviviermittel für Haushaltszwecke [Wäscherei] chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben] chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe chemische Glastrübungsmittel chemische Gummiverstärker chemische Imprägniermittel für Textilien chemische Imprägnierungsmittel für Leder chemische Katalysatoren chemische Kondensationsmittel chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel chemische Kontrazeptiva chemische Kühlmittel chemische Leckdichtungsmittel chemische Lederauffrischungsmittel chemische Leiter für elektrokardiografische Elektroden chemische Mattierungsmittel für Glas chemische Mittel für die Herstellung von technischer Keramik chemische Mittel zum Schutz vor Rebenkrankheiten chemische Mittel zur Behandlung von Mehltau chemische Mittel zur Farbenherstellung chemische Mittel zur Pigmentherstellung chemische Papierverstärker chemische Präparate für das Ausspülen von Radiatoren chemische Präparate für die Schwangerschaftsdiagnose chemische Präparate für medizinische Zwecke chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke] chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke chemische Schornsteinreinigungsmittel chemische Schweißmittel 01 01 01 01 01 01 01 01 01 01 03 01 01 01 01 01 01 01 01 01 01 01 05 01 17 01 05 01 01 01 05 01 01 01 01 05 05 05 05 01 05 01 01 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 40 von 178 Klasse: Waren: 01 01 01 01 01 01 01 01 01 05 23 26 24 24 18 05 05 21 05 09 10 10 10 05 05 10 10 10 10 10 01 05 01 01 01 11 01 05 01 01 30 31 04 28 28 06 01 01 11 09 06 16 01 01 chemische Stärkelösungsmittel chemische Wachsbleichmittel chemische Wasserreinigungsmittel chemische Zellulosederivate chemische Zusätze für Kraftstoffe und Treibstoffe chemische Zusätze für Öle chemische Zusatzmittel für Fungizide chemische Zusatzmittel für Insektizide chemisches Testpapier chemisch-pharmazeutische Präparate Chenille [Garn] Chenille [Posamenten] Chenille [Stoff] Cheviotstoffe Chevreauleder [Ziegenleder] Chinarinde für medizinische Zwecke Chinin für medizinische Zwecke Chinoiserie aus Porzellan Chinolin für medizinische Zwecke Chips [integrierte Schaltkreise] chirurgische Apparate und Instrumente chirurgische Fäden chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien chirurgische Implantate aus lebenden Geweben chirurgische Klebstoffe chirurgische Nadeln chirurgische Schwämme chirurgische Spiegel chirurgisches Besteck chirurgisches Nahtmaterial Chlor Chloralhydrat für pharmazeutische Zwecke Chlorate Chlorhydrate Chloride Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken Chlorkalk Chloroform Chlorwasserstoffsäure Cholsäure Chow-chow [Würzmittel] Christbäume * Christbaumkerzen Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren] Christbaumständer Chrom Chromalaun Chromate Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke Chromatografiegeräte für Laborzwecke Chromerze Chromolithografien Chromoxid Chromoxidsalze Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 01 14 09 14 14 30 15 14 02 01 02 33 09 09 09 09 16 09 09 09 09 09 09 09 05 06 20 24 30 09 24 33 05 02 01 30 30 01 06 19 06 06 19 19 02 06 19 06 19 19 19 19 06 Chromsalze Chromsäure Chronografen [Uhren] Chronografen [Zeiterfassungsgeräte] Chronometer [Zeitmesser] Chronoskope Chutneys [Würzmittel] Clairons [Trompeteninstrumente] Cloisonné-Schmuckwaren Cobaltoxid [Farbstoff] Cobaltoxid für gewerbliche Zwecke Cochenillerot Cocktails * Codierer [Datenverarbeitung] codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch codierte Magnetkarten codierte Schlüsselkarten Comic-Hefte Compact-Disks [ROM, Festspeicher] Compact-Disks [Ton, Bild] Computer Computerhardware Computerperipheriegeräte Computerspielsoftware Computertastaturen Condurangorinde für medizinische Zwecke Container aus Metall Container, nicht aus Metall Cottonade Couscous [Grieß] Crashtest-Dummys Crepon Curacao Curare Curcuma [Farbstoff] Curium Curry [Gewürz] Custard (Vanillesoße) Cymol Dachbeläge aus Metall Dachbeläge, nicht aus Metall Dächer aus Metall Dächer aus Metall mit integrierten Solarzellen Dächer, nicht aus Metall Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen Dachpappenanstrichfarben Dachpfannen aus Metall Dachpfannen, nicht aus Metall Dachrinnen aus Metall Dachrinnen, nicht aus Metall Dachschalungsbretter Dachschiefer Dachschindeln Dachziegel aus Metall Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 41 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 42 von 178 Klasse: Waren: 19 06 19 24 28 28 05 25 25 25 07 15 11 11 11 07 07 07 11 15 28 09 09 29 19 22 21 24 11 10 04 16 10 05 09 20 09 26 06 19 09 09 11 05 05 03 03 05 11 05 05 05 11 03 Dachziegel, nicht aus Metall Dalben aus Metall Dalben, nicht aus Metall Damast Dame [Spiel] Damebretter [Spiele] Damenbinden Damenkleider Damenschlüpfer Damenslips Dampfentöler Dämpfer für Saiteninstrumente Dampferzeugungsanlagen Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile Dampfglätter Dampfkondensatoren [Maschinenteile] Dampfmaschinen Dampfreiniger Dampfspeicher Darmsaiten für Musikinstrumente Darmsaiten für Schläger Datenbrillen Datenverarbeitungsgeräte Datteln Daubenholz Daunen [Federn] Deckelverschlüsse für Kochtöpfe Decken für Haustiere Deckenlampen Defibrillationsgeräte Degras [Gerberfett] dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen Dehnsonden [Chirurgie] Dekokte für pharmazeutische Zwecke Dekompressionskammern Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel dekorative Magnete Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren] Denkmäler aus Metall Denkmäler, nicht aus Metall Densimeter Densitometer Dentalöfen Dentalzement Deodorants für Bekleidung und Textilien Deodorants für Haustiere Deodorants für Menschen oder für Tiere Deodorants, außer für Menschen oder für Tiere Desinfektionsapparate Desinfektionsmittel Desinfektionsmittel für Chemietoiletten Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke Desinfektionsmittelspender für Toiletten desinfizierende Seifen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 43 von 178 Klasse: Waren: 07 03 21 11 30 11 11 09 11 09 33 01 09 05 01 03 01 05 09 10 05 05 01 05 16 10 14 03 09 09 01 05 05 05 05 01 01 08 09 17 07 17 17 17 17 17 17 29 09 12 12 17 09 09 Desintegratoren desodorierende Seifen Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch Desodorierungsgeräte, nicht für persönlichen Gebrauch Dessertmousses [Süßwaren] Destillationskolonnen Destillierapparate Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke Destillierkolben * Destillierkolben [Laborgeräte] destillierte Getränke destilliertes Wasser Detektoren Detergentien für medizinische Zwecke Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke Dextrin (Appreturmittel) Diabetikerbrot für medizinische Zwecke Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke Diagnosegeräte für medizinische Zwecke Diagnostikmittel für medizinische Zwecke Diagnostikmittel für veterinärmedizinische Zwecke Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke diagnostische Biomarker-Reagenzien für medizinische Zwecke Diagramme Dialysegeräte Diamanten Diamantine [Schleifmittel] Diapositive Diaprojektoren Diastasen für gewerbliche Zwecke Diastasen für medizinische Zwecke diätetische Substanzen für medizinische Zwecke Diätgetränke für medizinische Zwecke Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke Diatomeenerde Diazopapier Dichteisen Dichtemesser Dichtungen * Dichtungen [Motorenteile] Dichtungen für Dehnungsfugen Dichtungsklebebänder Dichtungsmassen Dichtungsmittel Dichtungsringe Dichtungsstreifen Dickmilch Diebstahlalarmgeräte Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge Dielektrika [Isolatoren] Diffraktionsgeräte [Mikroskopie] Digital Signage Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 44 von 178 Klasse: Waren: 09 05 09 05 09 09 09 09 01 28 09 09 04 16 18 08 01 28 11 14 18 06 20 06 09 28 14 06 09 06 19 06 12 06 06 06 12 07 06 19 10 12 07 12 06 19 12 07 15 06 11 09 07 12 digitale Fotorahmen Digitalin Diktiermaschinen Dillwasser für medizinische Zwecke Dimmer [Lichtregler] Diopterlineale Disketten Diskettenlaufwerke für Computer Distickstoffoxid [Lachgas] Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör] DNA-Chips DNS-Chips Dochte für Kerzen Dokumentenhüllen Dokumentenkoffer Dolche Dolomit für gewerbliche Zwecke Dominospiele Dörrapparate für Obst Dosen aus Edelmetall Dosen aus Leder oder Lederpappe Dosen aus unedlen Metallen * Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff Dosenverschlüsse aus Metall Dosiergeräte Drachen Draht aus Edelmetall [Schmuck] Draht aus Metall Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen Drähte aus unedlen Metalllegierungen [ausgenommen für Sicherungen] Drahtglas Drahtnetze [Gewebe] aus Metall Drahtseilbahnen Drahtseile Drahtseile [Tauwerk] aus Metall Drahtseile für Seilbahnen Drahtseilfördergeräte und -anlagen Drainagemaschinen Drainagerohre aus Metall Drainagerohre, nicht aus Metall Drainageröhren für medizinische Zwecke Draisinen * Drehbänke [Werkzeugmaschinen] Drehgestelle für Eisenbahnwagen Drehkreuze aus Metall Drehkreuze, nicht aus Metall Drehmomentwandler für Landfahrzeuge Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge Drehorgeln [Leierkästen] Drehscheiben [Eisenbahn] Drehspieße Drehzahlmesser Drehzahlregler für Maschinen und Motoren Dreiräder Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 45 von 178 Klasse: Waren: 24 07 05 24 28 09 09 16 07 02 02 26 03 07 07 07 07 07 07 09 07 07 07 16 06 19 09 16 16 24 16 16 16 16 16 07 07 11 07 06 20 06 20 15 03 04 28 03 03 01 01 09 09 09 Drell Dreschmaschinen Drogen für medizinische Zwecke Droguet Drohnen [Spielwaren] Drosselspulen Drucker für Computer * Druckereierzeugnisse Druckereipressen Druckerpasten [Tinten] Druckertinte Druckknöpfe Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung Druckluftförderer Druckluftmaschinen Druckluftmotoren Druckluftpumpen Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen Druckmaschinen Druckmessgeräte Druckplatten Druckreduzierventile [Maschinenteile] Druckregler [Maschinenteile] Druckregletten Druckrohrleitungen aus Metall Druckrohrleitungen, nicht aus Metall Druckschreiber Druckstöcke [Klischees] Druckstöcke für die Galvanoplastik Drucktücher aus textilem Material Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte Drucktücher, nicht aus textilem Material Drucktypen Drucktypen [Zahlen und Buchstaben] Druckventile [Maschinenteile] Druckwalzen [Maschinenteile] Druckwasserspeicher Druckzylinder Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall Dübel [Wanddübel] aus Metall Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall Dudelsäcke Duftholz Duftkerzen Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den Angelsport Duftstoffe für die Wäsche Duftwasser Düngemittel Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke Dunkelkammerlampen [Fotografie] Dunkelkammern [Fotografie] Durchflusssensoren Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 46 von 178 Klasse: Waren: 08 11 25 24 06 12 07 09 13 07 09 07 07 07 01 03 09 06 19 05 01 14 07 22 29 21 04 09 29 21 16 10 29 29 18 18 12 20 25 21 07 07 07 25 21 26 29 10 30 06 12 12 06 19 Durchschlaghämmer Duschen * Duschhauben Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie Düsen aus Metall Düsenmotoren für Landfahrzeuge Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge DVD-Spieler, DVD-Player Dynamit Dynamobürsten Dynamometer Dynamoriemen Dynamos Dynamos für Fahrräder Dysprosium Eau de Javel E-Book-Reader Eckschienen aus Metall für Bauzwecke Eckschienen, nicht aus Metall, für Bauzwecke Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke Edelsteine Eggen Eiderdaunen Eier Eierbecher Eierbriketts Eierdurchleuchter Eigelb Eimer aller Art Einbände [Papier- und Schreibwaren] Einbläser [medizinische Geräte] eingesalzene Fleischwaren [Pökelfleisch] eingesalzener Fisch [Pökelfisch] Einkaufsnetze Einkaufstaschen Einkaufswagen Einlegeböden für Aktenschränke Einlegesohlen Einmachgläser Einpackmaschinen Einsätze für Filtriermaschinen Einspritzdüsen für Motoren Einstecktücher Einwegteller Einziehnadeln [Ahlen] Eipulver Eisbeutel für medizinische Zwecke Eiscreme Eisen- und Metallwaren * Eisenbahnfahrzeuge Eisenbahnkupplungen Eisenbahnschwellen aus Metall Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 47 von 178 Klasse: Waren: 12 06 06 11 06 01 06 21 11 08 11 30 29 29 05 07 10 26 23 17 24 11 11 07 09 09 09 09 09 09 09 11 09 07 21 11 11 11 09 07 04 11 09 07 07 09 11 07 11 10 07 11 11 10 Eisenbahnwagen Eisenbahnweichen Eisendraht Eisenerhitzer Eisenerze Eisensalze Eisformen aus Metall Eiskübel Eismaschinen und -apparate Eispickel Eisschränke Eistee Eiweiß [Albumin] für Speisezwecke Eiweiß [Eiklar] Eiweißpräparate für medizinische Zwecke Ejektoren [Saugstrahlpumpen] elastische Bandagen elastische Bänder elastische Garne und Fäden für Textilzwecke elastische Garne und Fäden, nicht für Textilzwecke elastische Webstoffe elektrisch beheizte Fußsäcke elektrisch beheizte Teppiche elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile] elektrisch heizbare Socken elektrische Adapter elektrische Akkumulatoren elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge elektrische Alarmglocken elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge elektrische Anschlussteile elektrische Babyflaschenwärmer elektrische Batterien elektrische Bohnermaschinen und -apparate elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile elektrische Christbaumbeleuchtungen elektrische Dampfdrucktöpfe [Autoklaven] elektrische Dampfgarer elektrische Diebstahlalarmanlagen elektrische Dosenöffner elektrische Energie elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke elektrische Entladungsröhren, nicht für Beleuchtungszwecke elektrische Fensteröffner elektrische Fensterschließer elektrische Fernzündungsgeräte elektrische Fritteusen elektrische Fruchtpressen für den Haushalt elektrische Glühbirnen elektrische Gürtel für medizinische Zwecke elektrische Handbohrmaschinen elektrische Heizfäden elektrische Heizgeräte elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 11 09 11 11 21 07 11 09 09 09 07 09 11 09 09 07 07 11 08 07 07 09 07 07 08 07 16 16 08 11 08 08 16 07 07 11 07 09 07 09 07 09 07 11 07 07 07 07 07 07 09 11 09 elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische elektrische Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 48 von 178 Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte Joghurtbereiter Kabelkanäle Kaffeemaschinen Kaffeeperkolatoren Kämme Klebepistolen Kochgeräte Kollektoren Kontakte Kontrollapparate Küchenmaschinen * Kupplungen Lampen Leiter Leitungsrohre Lötapparate Lötkolben Lüfter für den persönlichen Gebrauch Maniküreneccessaires Meißel Messer Messgeräte Mixgeräte für den Haushalt Mühlen für die Küche Nagelfeilen Nagelzieher oder nicht elektrische Bleistiftspitzer oder nicht elektrische Bleistiftspitzmaschinen oder nicht elektrische Fingernagelpolierer oder nicht elektrische Fußwärmer oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen oder nicht elektrische Nagelscheren oder nicht elektrische Schreibmaschinen Parkettbohnergeräte Poliermaschinen und -geräte Radiatoren Reinigungsmaschinen und -geräte Relais Rührgeräte Schaltgeräte Scheren Schlösser Schneebesen für den Haushalt Schnellkochtöpfe Schuhputzgeräte Schweißgeräte Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen Schweißmaschinen Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden Skikantenschleifer Spulen Tortillapressen Transformatoren Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 49 von 178 Klasse: Waren: 09 07 07 09 14 08 21 08 21 07 07 11 10 11 11 09 10 21 07 10 10 07 09 09 09 12 07 07 09 10 09 09 09 07 07 07 12 12 07 09 09 09 15 09 09 09 09 09 28 34 01 07 09 07 elektrische Türklingeln elektrische Türöffner elektrische Türschließer elektrische Überwachungsapparate elektrische Uhren elektrische und nicht elektrische Epiliergeräte elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte elektrische und nicht elektrische Korkenzieher elektrische Universal-Küchenmaschinen elektrische Vorhangantriebe elektrische Waffeleisen elektrische Wärmekompressen für chirurgische Zwecke elektrische Wäschetrockner elektrische Wasserkessel elektrische Widerstände elektrische zahnärztliche Geräte elektrische Zahnbürsten elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche Elektroakupunkturgeräte Elektroden für medizinische Zwecke Elektroden für Schweißgeräte Elektrodrähte elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen elektrodynamische Signalfernsteuergeräte Elektrofahrzeuge Elektrogeneratoren Elektrohämmer Elektrokabel Elektrokardiografen Elektrokondensatoren Elektrolyseure Elektromagnetspulen elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität Elektromotoren für Landfahrzeuge Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge Elektronenröhren elektronische Anzeigetafeln elektronische Halsbänder für die Dressur von Tieren elektronische Musikinstrumente elektronische Sicherungsetiketten für Waren elektronische Stifte für Bildschirmgeräte elektronische Taschenübersetzer elektronische Terminkalender elektronische Transistoren elektronische Ziele elektronische Zigaretten Elektrophorese-Gele, nicht für medizinische oder tierärztliche Zwecke Elektroplattiergeräte Elektrozäune Elevatoren Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 07 07 07 14 05 28 02 02 19 21 01 01 10 10 01 09 09 07 01 11 03 03 03 01 07 01 09 04 07 04 09 01 16 01 05 01 01 05 05 01 01 05 05 09 01 01 01 07 07 29 30 31 29 31 Elevatoren für die Landwirtschaft Elevatorgurte Elevatorketten [Teile von Maschinen] Elfenbeinschmuck Elixiere [pharmazeutische Präparate] Ellbogenschützer [Sportartikel] Email [Lack] Emailanstriche emailliertes Glas für Bauzwecke emailliertes Glas, nicht für Bauzwecke Emailtrübungsmittel Emulsionsmittel Endoskopiekameras für medizinische Zwecke Endstücke für Krücken Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke Entfernungsmesser [Telemeter] Entfernungsmessgeräte Entfettungsmaschinen Entformungsmittel Entfroster für Fahrzeuge Enthaarungsmittel Enthaarungswachs Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke Entladetrichter [Maschinenteile] Entlaubungsmittel Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder Entschalungsöle Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke Entstaubungsmittel Entstörgeräte [Elektrizität] Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke Entwertungsstempel Entwickler [Fotografie] Enzian für pharmazeutische Zwecke Enzyme für die Lebensmittelindustrie Enzyme für gewerbliche Zwecke Enzyme für medizinische Zwecke Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke Enzympräparate für die Lebensmittelindustrie Enzympräparate für gewerbliche Zwecke Enzympräparate für medizinische Zwecke Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke Epidiaskope Epoxyharze im Rohzustand Erbium Erdalkalimetalle Erdbewegungsmaschinen Erdbohrer für den Bergbau Erdnussbutter Erdnusskonfekt Erdnussmehl für Tiere Erdnussmilch für Speisezwecke Erdnussölkuchen für Tiere Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 50 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 51 von 178 Klasse: Waren: 01 07 09 07 32 32 31 02 29 31 30 08 32 30 30 21 21 01 29 01 05 01 30 21 01 05 24 24 04 16 07 15 08 16 05 05 01 28 07 20 11 11 30 09 16 24 20 10 12 12 12 09 12 12 Erdöldispergierungsmittel Erdölraffiniermaschinen Ergometer Erzbearbeitungsmaschinen Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer essbare Kauknochen für Tiere essbare Tinten essbare Vogelnester essbarer Sesam [nicht verarbeitet] essbares Reispapier Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel] Essenzen für die Zubereitung von Getränken Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle Essig Essig- und Ölkännchen Essig- und Ölständer Essiggeist Essiggurken [Cornichons] essigsaure Tonerde * essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke Essigsäureanhydrid Esspapier Essstäbchen Ester * Ester für pharmazeutische Zwecke Etamin Etaminbeuteltuche Ethanol [Treibstoff] Etiketten, nicht aus Textilstoffen Etikettiermaschinen Etuis für Musikinstrumente Etuis für Rasierapparate Etuis für Schablonen Eukalyptol für pharmazeutische Zwecke Eukalyptus für pharmazeutische Zwecke Europium Expander Expansionstanks [Teile von Maschinen] Fachböden für Möbel Fackeln Fackeln für Beleuchtungszwecke Fadennudeln Fadenzähler Fahnen, Wimpel [aus Papier] Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier] Fahnenstangen fahrbare Tragen Fähren Fahrgestelle für Fahrzeuge Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge Fahrkartenautomaten Fahrradbremsen Fahrräder Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 52 von 178 Klasse: Waren: 12 28 12 12 12 12 12 11 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 09 12 12 12 12 12 12 06 22 12 12 11 11 06 20 12 12 12 09 21 06 07 12 26 26 09 26 16 16 07 16 16 16 16 16 Fahrradfelgen Fahrrad-Heimtrainer Fahrradketten Fahrradklingeln Fahrradkörbe Fahrradkurbeln Fahrradlenkstangen Fahrradleuchten Fahrradmotoren Fahrradnaben Fahrradpedale Fahrradpumpen Fahrradräder Fahrradrahmen Fahrradreifen Fahrradsättel Fahrradschläuche Fahrradspeichen Fahrradständer Fahrtenschreiber für Fahrzeuge Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge Fahrzeugbremsen Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen Fahrzeugfenster Fahrzeugkarosserien Fahrzeugplaketten aus Metall Fahrzeugplanen Fahrzeugräder Fahrzeugradspeichen Fahrzeugrückstrahler Fahrzeugscheinwerfer Fahrzeugschlösser aus Metall Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall Fahrzeugsitze Fahrzeugtüren Fahrzeugverdecke Fakturiermaschinen Fallen für Mäuse Fallen für wilde Tiere * Fallhämmer Fallschirme falsche Bärte falsche Schnurrbärte Falschgelddetektoren Faltenbildende Bänder für Vorhänge Falzmesser [Büroartikel] Falzstreifen [Buchbinderei] Farbauftragmaschinen Farbbänder Farbbänder für Drucker von Computern Farbbänder für Schreibmaschinen Farbbandspulen Farbdrucke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 07 02 02 02 03 02 03 16 08 03 01 02 02 16 28 02 06 19 07 07 03 02 02 16 07 25 28 20 20 06 20 06 20 06 20 11 08 13 25 09 28 28 28 28 24 18 18 14 16 16 16 08 16 26 Färbemaschinen Färbemittel * Färbemittel für Liköre Färbemittel für Schuhe Färbemittel für Toilettezwecke Farben, Farbstoffe * Farbenentfernungsmittel [von Anstrichfarben] Farbennäpfe Farbenspatel Farbentfernungsmittel Färbesalze für Metalle Farbholz Farbholzextrakte Farbkästen [Schülerbedarf] Farbkugelpistolen [Sportartikel] Farbmalz Farbspritzkabinen aus Metall Farbspritzkabinen, nicht aus Metall Farbspritzpistolen Farbspritzpistolen (Airbrushpistole) Farbstoffe für die Kosmetik Farbstoffe für Getränke Farbstoffe für Nahrungsmittel Farbwannen Farbwerke für Druckereimaschinen Faschings-, Karnevalskostüme Faschingsmasken Fassdauben Fässer [kleine], nicht aus Metall Fässer aus Metall Fässer, Tonnen, nicht aus Metall Fasshähne aus Metall Fasshähne, nicht aus Metall Fassreifen aus Metall Fassreifen, nicht aus Metall Fassungen für elektrische Lampen Fäustel [Hämmer] Faustfeuerwaffen Fausthandschuhe Faxgeräte Fechthandschuhe Fechtmasken Fechtwaffen Federballspiele Federbettdecken Federführungshülsen aus Leder Federgamaschen aus Leder Federgehäuse für Uhren Federhalter Federhalterclips Federkästen Federmesser Federn [Büroartikel] Federn [Kleideraccessoires] Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 53 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 06 07 22 22 16 08 08 06 30 11 09 12 05 06 06 19 19 06 06 20 17 06 20 19 19 06 19 21 06 19 06 20 06 06 20 06 01 05 01 12 28 09 09 09 09 09 09 09 06 01 06 06 01 Federn [Kleineisenwaren] Federn [Maschinenteile] Federn als Polsterfüllmaterial Federn für Bettzeug Federwischer [Tintenwischer] Federzangen Feilen Feilspäne feine Backwaren Feldschmieden Feldstecher Felgen für Fahrzeugräder Fenchel für medizinische Zwecke Fenster aus Metall Fenster- und Türstürze aus Metall Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall Fenster, nicht aus Metall Fensterbeschläge aus Eisen Fensterbeschläge aus Metall Fensterbeschläge, nicht aus Metall Fensterfeststeller aus Gummi Fensterfeststeller aus Metall Fensterfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi Fensterglas für Bauzwecke Fensterglas, ausgenommen Fahrzeugscheiben Fensterläden aus Metall Fensterläden, nicht aus Metall Fensterleder für Reinigungszwecke Fensterrahmen aus Metall Fensterrahmen, nicht aus Metall Fensterreiber aus Metall Fensterreiber, nicht aus Metall Fensterriegel [Basküleverschlüsse] Fensterriegel aus Metall Fensterriegel, nicht aus Metall Fensterrollen Fermente für chemische Zwecke Fermente für pharmazeutische Zwecke Fermium [Centurium] ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge] ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge] Ferngläser Fernrohre Fernschalter Fernschreiber Fernsehapparate Fernsprechapparate Fernsteuerungsgeräte * Ferrochrom Ferrosalze Ferrosilicium Ferrotitan Ferrotypieplatten [Fotografie] Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 54 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 55 von 178 Klasse: Waren: 06 01 06 19 26 29 01 04 29 03 05 05 01 03 29 21 01 01 01 17 16 06 06 19 02 19 19 17 09 09 09 09 09 01 09 09 09 09 09 06 01 34 11 07 09 13 34 05 14 20 16 21 19 06 Ferrowolfram Ferrozyanverbindungen Fertighäuser [Bausätze] aus Metall Fertighäuser [Bausätze], nicht aus Metall Festonstickereien fettarme Kartoffelchips Fettbleichmittel Fette für Beleuchtungszwecke Fette für die Herstellung von Speisefetten Fette für kosmetische Zwecke Fette für medizinische Zwecke Fette für tierärztliche Zwecke Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren fetthaltige Brotaufstriche Fettpfannen Fettsäuren Fettspaltungsmittel Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen Feuerböcke feuerfeste Baumaterialien aus Metall feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall feuerfeste Farben feuerfeste Steine feuerfester Zementputz feuerfestes Isoliermaterial Feuerlöschapparate Feuerlöschboote Feuerlöschdecken Feuerlöscher Feuerlöschfahrzeuge Feuerlöschmittel Feuerlöschpumpen Feuermelder Feuerpatschen Feuerschutzbekleidung Feuerschutzbekleidungsstücke Feuerschutzgitter aus Metall für Öfen Feuerschutzmittel Feuersteine Feuerungskanäle für Heizungskessel Feuerungskanäle für Maschinenkessel Feuerwehrschläuche Feuerwerkskörper Feuerzeuge für Raucher Fieberheilmittel Figuren [Statuetten] aus Edelmetall Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Figuren [Statuetten] aus Papiermaché Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton oder Marmor Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 56 von 178 Klasse: Waren: 09 09 07 09 21 09 01 01 17 01 01 24 16 01 22 11 07 24 26 16 10 07 03 02 18 26 31 25 29 29 29 20 29 16 01 01 31 29 05 29 22 08 04 09 01 01 02 02 06 24 21 24 06 21 Filmkameras Filmschneidegeräte Filter [Teile von Maschinen oder Motoren] Filter für Atemmasken Filter für den Haushalt Filter für fotografische Zwecke Filterkohle Filtermaterial [chemische Erzeugnisse] Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate] Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand] Filtermaterial [mineralische Substanzen] Filtermaterial [Textilstoffe] Filterpapier Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie Filterwatte Filtriergeräte für Aquarien Filtriermaschinen Filz * Fingerhüte Fingerlinge [Büroartikel] Fingerlinge für medizinische Zwecke Finishmaschinen Firnisentfernungsmittel Firnisse * [Lacke] Fischbeinrippen für Schirme Fischbeinstäbe für Korsetts Fischeier Fischerwesten [Anglerwesten] Fischfilets Fischgerichte Fischkonserven Fischkörbe Fischleim für Nahrungsmittel Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Fischleim, nicht für Papier- oder Schreibwaren, für den Haushalt oder für Nahrungsmittel Fischmehl als Dünger Fischmehl als Tierfutter Fischmehl für die menschliche Ernährung Fischmehl für pharmazeutische Zwecke Fischmousses Fischnetze Fischputzmesser Fischtran [nicht zum Verzehr] Fitness-Armbänder [Messinstrumente] Fixierbäder [Fotografie] Fixiermittel [Fotografie] Fixiermittel [Lacke] Fixiermittel für Aquarellfarben flache Riegel Flachsstoffe Flakons * Flanell Flanschen [Schellen] aus Metall Flaschen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 57 von 178 Klasse: Waren: 16 06 20 20 20 07 10 07 20 16 22 07 06 20 07 03 29 01 30 29 29 29 20 07 08 29 30 30 26 12 21 05 21 05 05 26 01 22 15 01 12 19 12 07 01 01 01 09 01 01 16 17 01 01 Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier Flaschenkappen aus Metall Flaschenkappen, nicht aus Metall Flaschenkästen Flaschenkorken, -stöpsel Flaschenplombiermaschinen Flaschensauger Flaschenspülmaschinen Flaschenverpackungen aus Holz Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier Flaschenverpackungen aus Stroh Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen] Flaschenverschlüsse aus Metall Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall Flechtmaschinen Fleckenentferner Fleisch Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für gewerbliche Zwecke Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke Fleischbrühekonzentrate Fleischextrakte Fleischgallerten Fleischhackböcke [Tische] Fleischhackmaschinen Fleischhackmesser [Handwerkzeuge] Fleischkonserven Fleischpasteten Fleischsaft Flicken zum Aufbügeln für Textilien Flickzeug für Reifenschläuche Fliegenfallen Fliegenfänger [Klebstreifen] Fliegenklatschen Fliegenleim Fliegenvertilgungsmittel Flitter [Posamenten] Flockenbildner Florettseidengarn Flöten Fluate Flugapparate Flügeltüren, nicht aus Metall Flugzeuge Flugzeugmotoren Fluide für Getriebe Fluide für Servolenkungen Fluor Fluoreszenzschirme Fluorverbindungen Fluorwasserstoffsäure flüssige Korrekturmittel [Büroartikel] flüssiger Kautschuk Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren Flussmittel zum Löten [Hartlöten] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 58 von 178 Klasse: Waren: 01 16 16 06 17 16 30 07 07 07 06 20 12 01 05 21 17 21 16 19 07 01 16 09 09 16 01 01 01 09 16 09 09 01 07 01 16 09 26 10 08 07 12 07 09 20 09 24 31 31 31 31 31 31 Flussmittel zum Schweißen Flyer Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke Folien aus Metall für Verpackungszwecke Folien aus regenerierter Zellulose [außer für Verpackungszwecke] Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke Fondants [Konfekt] Förderapparate für Gruben Förderbänder Fördermaschinen Förderpaletten aus Metall Förderpaletten, nicht aus Metall Förderwagenräder Formaldehyd für chemische Zwecke Formaldehyd für pharmazeutische Zwecke Formen [Küchenartikel] Formen aus Ebonit Formen für Eiswürfel Formen für Modellierton [Künstlerbedarf] Formlinge aus Zuckerrohrbagasse [Baumaterial] Formmaschinen Formmittel für die Gießerei Formulare [Formblätter] Fotoapparate Fotoelemente Fotografien [Abzüge] fotografische Emulsionen fotografische Papiere fotografische Sensibilisatoren fotografische Sucher Fotogravuren Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische] Fotometer Fotometerpapier Fotosetzmaschinen Francium Frankiermaschinen für Bürozwecke Frankierungskontrollgeräte Fransen Fräsbohrer für Zahnärzte Fräsen [Handwerkzeuge] Fräsmaschinen Freilaufräder für Landfahrzeuge Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge Freisprecheinrichtungen für Telefone freistehende Raumteiler [Möbel] Frequenzmesser Fries [Wollgewebe] frische Artischocken frische Beeren frische dicke Bohnen frische Endivien frische Erbsen frische Erdnüsse Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 59 von 178 Klasse: Waren: 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 20 11 05 05 01 29 29 29 29 32 29 29 30 30 17 12 07 16 07 16 22 11 06 11 05 09 09 09 09 19 14 06 07 frische Esskastanien frische Gartenkürbisse frische Gurken frische Haselnüsse frische Küchenkräuter frische Linsen frische Maronen frische Marrow-Zucchini frische Oliven frische Orangen frische Pilze frische Rüben frische Trauben frische Trüffel frische Zitrusfrüchte frische Zwiebeln frischer Knoblauch frischer Rhabarber frischer Spinat frisches Gemüse frisches Obst Friseursessel Frisierlampen [Wärmelampen] Frostbeulenmittel Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke Frostschutzmittel Fruchtchips Früchte in Alkohol Fruchtgelees Fruchtmark Fruchtsäfte Fruchtsalat Fruchtsnacks Fruchtsoßen Frühlingsrollen Fugenkitte führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge] Führungsbahnen für Maschinen Füllfederhalter Füllmaschinen Füllmaterial aus Papier oder Pappe Füllmaterial, ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe Füllständer für Öfen Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile] Füllvorrichtungen für Öfen Fungizide Funkenfänger Funkmasten Funksprechgeräte Funktelegrafiegeräte Furnierholz Furnituren [Schmuckzubehör] Fußabstreifer Fußantriebe für Nähmaschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 25 06 19 27 31 15 31 31 31 31 11 07 20 18 24 24 31 21 25 08 08 01 14 06 01 29 01 01 05 01 25 01 10 09 10 09 01 07 09 25 01 06 22 07 06 20 20 24 20 24 20 20 20 20 Fußballschuhe Fußböden aus Metall Fußböden, nicht aus Metall Fußmatten Futter für Haustiere Futterale für Musikinstrumente Futterkalk Futterkörner Futtermehle Futtermittel für Tiere Futtermitteldämpfer Futterpressen Futterraufen Futtersäcke Futterstoffe Futterstoffe für Schuhwaren Futterstroh Futtertröge Gabardinebekleidung Gabeln [Essbesteck] Gabeln für landwirtschaftliche Zwecke [Handwerkzeuge] Gadolinium Gagatornamente und -verzierungen Galenit [Erz] Galläpfel Gallerten für Speisezwecke Gallium Gallusgerbsäure Gallussäure für pharmazeutische Zwecke Gallussäure zur Herstellung von Tinte Galoschen galvanische Bäder galvanische Bänder für medizinische Zwecke galvanische Elemente galvanische Therapiegeräte galvanische Zellen Galvanisiermittel Galvanisierungsgeräte Galvanometer Gamaschen Gambir [Gerbmittel] Garbenbindedraht aus Metall Garbenbindedraht, nicht aus Metall Garbenbinder [Maschinen] Garderobenhaken aus Metall Garderobenhaken, nicht aus Metall Garderobenständer Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff Gardinenhaken Gardinenhalter aus Textilstoffen Gardinenhalter, nicht aus textilem Material Gardinenringe Gardinenrollen Gardinenstangen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 60 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 61 von 178 Klasse: Waren: 23 21 08 08 17 09 09 11 11 07 07 07 07 07 07 11 01 05 04 11 11 11 04 04 09 34 11 10 24 11 09 08 07 03 24 30 10 18 07 07 07 19 10 10 10 06 19 23 09 16 09 21 20 20 Garne * Gartenhandschuhe Gartenmesser Gartenscheren Gartenschläuche Gärungsapparate [Laborgeräte] Gasanalysegeräte Gasanzünder [Feuerzeuge] Gasanzünder, -zünder gasbetriebene Lötapparate gasbetriebene Lötkolben gasbetriebene Lötlampen gasbetriebene Lötrohre gasbetriebene Schneidbrenner gasbetriebene Schweißapparate Gasbrenner Gasdetergentien Gase für medizinische Zwecke gasförmige Brennstoffmischungen Gaskessel Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile Gaslampen Gasöl Gasolin Gasometer Gaspatronen für Feuerzeuge Gasreinigungsgeräte Gastroskope gasundurchlässige Ballonstoffe Gaswäscher [Teile von Gasanlagen] Gaszähler [Messinstrumente] Gaufriereisen Gaufriermaschinen Gaultheriaöl Gaze [Stoff] Gebäck Gebärmutterspritzen Gebisse [Zaumzeug] Gebläse Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Getreide gebrannter Gips Geburtshelfergeräte für Vieh Geburtshilfegeräte Geburtszangen Gedenktafeln aus Metall Gedenktafeln, nicht aus Metall gedrehte Gold- und Silberfäden gedruckte Leiterplatten gedruckte Rabattcoupons gedruckte Schaltungen Gefäße für Haushalt oder Küche Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten] Geflochtene Holzblenden [Möbel] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 62 von 178 Klasse: Waren: 21 31 19 11 19 11 11 10 03 26 02 05 30 07 12 10 10 08 18 15 08 20 29 29 29 01 01 05 02 02 09 09 09 28 18 25 06 06 16 28 09 30 05 30 29 30 30 08 29 29 07 32 29 21 Geflügelfußringe Geflügelmastfutter Geflügelstangen [Sitzstangen] geformte Ofenauskleidungen geformtes Holz geformtes Ofenfutter Gefrierschränke, -truhen gefüllte Arztkoffer gefüllte Kosmetiknecessaires gefüllte Nähnecessaires gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer gefüllte Verbandkästen gehackter Knoblauch [Würzmittel] Gehäuse für Maschinen und Motoren Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren] Gehhilfen für Behinderte Gehörschutzgeräte Gehrungsladen Gehstöcke Geigen [Violinen] Geißfüße [Handwerkzeuge] gekammerte Wachsböden für Bienenstöcke gekochtes Gemüse gekochtes Obst Gelatine * Gelatine für fotografische Zwecke Gelatine für gewerbliche Zwecke Gelatine für medizinische Zwecke Gelbholz [Farbstoff] Gelbwurz [Farbstoff] Geldautomaten geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate geldbetätigte Musikboxen geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen] Geldbörsen Geldgürtel [Bekleidung] Geldkassetten aus Metall Geldschränke Geldsortier- und -zähltabletts Geldspielautomaten Geldzähl- und Geldsortiermaschinen Gelee royale * Gelée royale für pharmazeutische Zwecke Geleefrüchte [Süßwaren] Gelees für Speisezwecke gemahlener Mais gemahlener Mais zum Kochen Gemüsehobel Gemüsekonserven [Dosen] Gemüsemousses Gemüseraspelmaschinen Gemüsesäfte [Getränke] Gemüsesalat Gemüseschüsseln Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 63 von 178 Klasse: Waren: 01 33 16 19 18 12 12 12 12 12 06 19 30 16 03 10 28 28 28 07 08 10 07 07 01 01 01 01 01 01 06 30 29 31 30 30 30 06 19 19 06 31 16 30 07 18 20 07 12 13 09 09 09 09 Gene von Saatgut für die landwirtschaftliche Produktion Genever geografische Karten Geotextilien Gepäckanhänger Gepäcknetze für Fahrzeuge Gepäcktaschen für Fahrräder Gepäcktaschen für Motorräder Gepäckträger für Fahrzeuge gepanzerte Fahrzeuge gepanzerte Türen aus Metall gepanzerte Türen, nicht aus Metall gequetschter Hafer gerahmte oder ungerahmte Bilder [Gemälde] Geraniol [Duftstoff] Geräte für die Physiotherapie Geräte für Körperübungen Geräte für Spiele Geräte für Zauberkünstler Geräte und Vorrichtungen zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen Geräte und Werkzeuge zum Abbalgen von Tieren Geräte zum Spülen von Körperhöhlen Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure Gerbbeizen [Alaun, Weißgerberei] Gerbhölzer Gerbmittel Gerböle Gerbsäure Gerbstoffe Germanium gerösteter Mais gerösteter Seetang Gerste Gerstengraupen Gerstenmehl Gerstenschrot Gerüste [Baugerüste] aus Metall Gerüste [Baugerüste], nicht aus Metall Gerüste [Tragkonstruktionen für Bauten], nicht aus Metall Gerüste aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten] gesandetes Papier für Haustiere [Streu] Gesangbücher geschälte Gerste Geschirre für Webstühle Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere Geschirrschränke Geschirrspülmaschinen geschlossene Lastkraftwagen Geschützlafetten Geschwindigkeitsanzeiger Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge Geschwindigkeitsmesser [Fotografie] Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 28 11 09 06 19 09 09 09 08 07 24 17 30 31 11 30 31 07 30 07 30 07 30 12 07 29 31 29 01 06 19 24 13 13 13 13 13 13 20 09 28 08 07 09 08 07 01 30 30 30 21 29 06 19 Gesellschaftsspiele Gesichtssaunas Gesichtsschutzschirme für Arbeiter Gesimse aus Metall Gesimse, nicht aus Metall gespeicherte Computerbetriebsprogramme gespeicherte Computerprogramme gespeicherte Computersoftware Gestelle für Handsägen Gestelle für Maschinen Gesundheitsflanell getönte Blendschutzfolien für Fenster Getränke auf der Basis von Tee Getränke für Haustiere Getränkekühlapparate Getreideflocken Getreidekörner Getreidemähmaschinen Getreidepräparate Getreidereinigungsmaschinen Getreideriegel Getreideschälmaschinen Getreidesnacks Getriebe für Landfahrzeuge Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge getrocknete Kokosnüsse getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke getrocknetes Gemüse Getter [Reagenzstoffe] Gewächshausrahmen aus Metall Gewächshausrahmen, nicht aus Metall Gewebe für textile Zwecke Gewehrabzugsbügel Gewehre [Waffen] Gewehrfutterale Gewehrhähne Gewehrläufe Gewehrschäfte Gewehrständer Gewichte Gewichthebergürtel [Sportartikel] Gewindebohrer [Handwerkzeuge] Gewindebohrmaschinen Gewindelehren Gewindeschneidkluppen [Handwerkzeuge] Gewindeschneidmaschinen Gewindeschneidmittel Gewürze Gewürzmischungen Gewürznelken Gewürzservice gewürzte Nüsse Gießereiformen aus Metall Gießereiformen, nicht aus Metall Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 64 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 65 von 178 Klasse: Waren: 07 01 21 21 21 12 05 01 30 10 15 06 09 19 06 03 03 03 21 21 21 21 21 07 21 21 08 07 01 03 23 21 17 17 22 21 24 19 09 21 03 21 21 19 21 01 02 17 21 08 03 07 03 07 Gießereimaschinen Gießereisand Gießkannen Gießlöffel [Küchenutensilien] Gießtüllen Gießwagen [Gießerei] Gifte Giftgasneutralisierungsmittel Gimbap [Reisgericht koreanischer Art] Gipsbinden für orthopädische Zwecke Gitarren Gitter aus Metall Gitter für elektrische Akkumulatoren Gitter, nicht aus Metall Gitterstäbe aus Metall Glanzmittel Glanzmittel für die Wäsche Glanzstärke Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate] Glas mit eingebetteten dünnen elektrischen Leitern Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas Glasampullen Glasballons [Behälter] Glasbearbeitungsmaschinen Glasbehälter Gläser [Gefäße] Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen] Glaserdiamanten [Teile von Maschinen] Glaserkitt Gläsertücher Glasfäden [Garne] für Textilzwecke Glasfäden, nicht für Textilzwecke Glasfasergewebe zur Isolierung Glasfasern für Isolierzwecke Glasfasern für Textilzwecke Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke Glasfaserstoffe für Textilzwecke Glasgranulat für die Straßenmarkierung Glaskolben [Retorten] Glaskugeln Glasleinwand Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke Glaspulver für Dekorationszwecke Glasscheiben für Bauzwecke Glasstöpsel Glastrübungsmittel Glasuren [Anstrichmittel] Glaswolle zur Isolierung Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung Glätteisen Glättmittel [Wäschesatiniermittel] Glättpressen [Maschinen] Glättsteine Gleisbaumaschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 12 12 28 25 27 12 26 16 28 06 15 16 11 11 11 07 01 30 01 05 01 01 01 01 30 01 01 01 01 05 05 05 14 06 01 18 26 12 28 12 12 08 28 28 28 15 09 06 19 06 19 07 06 19 Gleitboote Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge] Gleitschirme [Paraglider] Gleitschutz für Fußbekleidung Gleitschutzteppiche Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen Glimmerpailletten Globen [Erdkugeln] Glöckchen für Christbäume Glocken, Schellen und Klingeln * Glockenspiele [Musikinstrumente] Glückwunschkarten Glühbirnen für Beleuchtungszwecke Glühbrenner Glühfäden für elektrische Lampen Glühkerzen für Dieselmotoren Glukose [Traubenzucker] für die Lebensmittelindustrie Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke Glukose für gewerbliche Zwecke Glukose für medizinische Zwecke Glukoside Glutaminsäure für gewerbliche Zwecke Gluten für die Lebensmittelindustrie Gluten für industrielle Zwecke Glutenzusätze für Speisezwecke Glykol Glykoläther Glyzeride Glyzerin für gewerbliche Zwecke Glyzerin für medizinische Zwecke Glyzerinphosphate Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke Golddraht [Schmuck] Goldlot Goldsalze Goldschlägerhaut Goldstickereien Golfcarts Golfhandschuhe Golfkarren Golfmobile Golfrechen Golfschläger Golftaschen, mit oder ohne Räder Golftrolleys Gongs GPS-Geräte Grabdenkmäler aus Metall Grabdenkmäler, nicht aus Metall Grabeinfassungen aus Metall Grabeinfassungen, nicht aus Metall Grabenaushebemaschinen Gräber aus Metall Gräber, nicht aus Metall Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 66 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 67 von 178 Klasse: Waren: 06 19 06 19 19 06 19 08 06 19 16 16 16 04 01 13 19 22 02 07 16 16 16 30 06 06 11 11 21 21 11 21 21 24 20 11 02 03 31 31 30 05 01 01 16 17 05 01 16 17 18 16 23 17 Grabkammern aus Metall Grabkammern, nicht aus Metall Grabplatten aus Metall Grabplatten, nicht aus Metall Grabsteine Grabstelen aus Metall Grabstelen, nicht aus Metall Grabstichel Grabtafeln aus Metall Grabtafeln, nicht aus Metall grafische Darstellungen grafische Drucke grafische Reproduktionen Grafit als Schmiermittel Grafit für gewerbliche Zwecke Granaten Granit Gräser für Polsterzwecke Gravierfarben Graviermaschinen Graviernadeln für Radierungen Gravierplatten Gravierungen Grieß Griffe [Knöpfe] aus Metall Griffzwingen Grillgeräte [Küchengeräte] Grillgeräte mit Drehspieß Grillhandschuhe Grillroste [Küchengeräte] Grillspieße Grillständer grobe Kämme Grobgewebe [Sackleinen] große Körbe Grubenlampen Grundierfarben Grundstoffe für Blumenparfüms Grüner Salat [frisch] Grütze für Geflügel Grütze für Nahrungszwecke Guajacol für pharmazeutische Zwecke Guano Gummi [Klebstoffe] für gewerbliche Zwecke Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Gummi für die Runderneuerung von Reifen Gummi für medizinische Zwecke Gummiarabikum für gewerbliche Zwecke Gummibänder für Bürozwecke Gummidichtungen für Glasbehälter Gummieinlagen für Steigbügel gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren] Gummifäden für Textilzwecke Gummifäden, nicht für Textilzwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 02 05 02 17 02 17 01 17 17 17 17 21 17 17 16 24 05 01 25 05 10 26 07 17 28 25 27 25 28 26 08 26 03 03 26 26 26 10 26 26 26 03 03 11 26 03 03 26 08 08 07 05 31 30 Gummigutt für Malereizwecke Gummigutt für medizinische Zwecke Gummiharze Gummiklappen [Gummiventile] Gummilack Gummilösungen Gummilösungsmittel Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen Gummipuffer [Stopper] Gummipuffer [Stoßdämpfer] Gummiringe Gummisaugglocken zur Abflussreinigung Gummischnüre, -seile Gummistöpsel Gummitücher [Schreibbedarf] Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren Gurjunbalsam für medizinische Zwecke Gurjunbalsam zur Lackherstellung Gürtel [Bekleidung] Gürtel für Damen-, Monatsbinden Gürtel für medizinische Zwecke Gürtelschließen Gussformen [Maschinenteile] Guttapercha Gymnastik- und Turngeräte Gymnastikbekleidung Gymnastikmatten Gymnastikschuhe Gyroskope und Flugstabilisatoren für Modellflugzeuge Haarbänder Haarbrenneisen Haarfärbehauben Haarfärbemittel Haarglättungsmittel Haarklemmen Haarnadeln Haarnetze Haarprothesen Haarreifen Haarschmuck Haarspangen Haarspray Haarspülungen Haartrockner Haarverlängerungen Haarwaschmittel Haarwasser Haarzöpfe Hacken [Handwerkzeuge] Hackmesser Häckslermesser haemostatische Stifte Hafer Haferflocken Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 68 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 69 von 178 Klasse: Waren: 30 30 06 05 11 07 26 06 26 06 14 17 09 25 09 18 14 25 06 20 09 16 30 08 07 05 05 10 06 08 08 08 08 08 08 08 08 08 08 21 08 21 08 21 08 08 08 08 08 08 08 08 21 21 Hafergrütze Haferkerne [geschälter Hafer] Hafnium [Celtium] Haftmittel für Zahnprothesen Hähne * Hähne [Maschinen- oder Motorenteile] Häkelnadeln Haken [Kleineisenwaren] Haken [Kurzwaren] Haken aus Metall für Dachschiefer Halbedelsteine Halbfabrikate für Bremsbeläge Halbleiter Halbstiefel Halometer Halsbänder für Tiere * Halsketten [Schmuck] Halstücher Haltegriffe aus Metall für Badewannen Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannnen Halter für elektrische Spulen Halter für Schreibfedern und Bleistifte Halwah Hämmer [Handwerkzeuge] Hämmer [Maschinenteile] Hämoglobin Hämorrhoidenmittel Hämozytometer Handambosse Handbeile handbetätigte Frisiergeräte handbetätigte Gartenwerkzeuge handbetätigte Gießkellen handbetätigte Handwerkzeuge handbetätigte Hebewinden handbetätigte Heckenscheren handbetätigte landwirtschaftliche Geräte handbetätigte Luftpumpen handbetätigte Nagelzieher handbetätigte Nudelmaschinen handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen handbetätigte Putzgeräte handbetätigte Rasenmäher handbetätigte Reinigungsgeräte handbetätigte Schergeräte handbetätigte Schleifgeräte handbetätigte Skikantenschleifer handbetätigte Spritzen zum Versprühen von Insektiziden handbetätigte Sprühgeräte für Insektizide handbetätigte Wagenheber handbetätigte Zerstäuber für Insektizide handbetriebene Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten handbetriebene Kaffeemühlen handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 16 16 09 08 13 18 18 18 08 08 06 25 28 10 21 20 16 18 18 11 20 20 22 24 23 22 24 24 28 22 20 15 15 08 15 15 10 10 10 08 08 28 13 17 06 28 28 07 21 21 24 20 25 handbetriebene Pfeffermühlen Handbücher Handetikettiergeräte Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern Handgeräte zum Abfüllen Handgranaten Handkoffer Handkoffer [Suitcases] Handkoffergriffe Handpumpen * Handrammen Handschellen Handschuhe [Bekleidung] Handschuhe [Zubehör für Spiele] Handschuhe für medizinische Zwecke Handschuhweiter Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel] Handstützen für Maler Handtaschen Handtaschenkarkassen Handtrockner für Waschräume Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall Handtuchständer [Möbel] Hanf Hanfdrillich Hanfgarne Hanfgurte Hanfleinwand Hanfstoffe Hängegleiter Hängematten Harasse Harfen Harfensaiten Harken [Handwerkzeuge] Harmonikas Harmoniums Harnflaschen [Urinale] Harnröhrensonden Harnröhrenspritzen Harpunen Harpunen für den Fischfang Harpunengewehre [Sportartikel] Harpunengewehre [Waffen] Hartgummi [Ebonit] Hartlot Harz (Kolofonium) für Athleten Haspeln für Drachen Hauben [Maschinenteile] Haushaltsgeräte Haushaltshandschuhe Haushaltswäsche Hausnummern, nicht leuchtend, nicht aus Metall Hausschuhe Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 70 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 05 18 21 07 08 06 22 10 07 08 30 05 31 16 07 26 05 05 05 24 11 12 10 11 11 10 11 11 11 11 11 11 11 11 04 11 11 11 11 11 16 03 01 25 25 25 25 03 05 11 09 09 09 10 Hausschwammvertilgungsmittel Häute von Schlachttieren Hautpeelingschwämme Hebegeräte Hebel Hebeschlingen aus Metall für Lasten Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten Hebevorrichtungen für Behinderte Hebewinden [Maschinen] Hecheln [Handwerkzeuge] Hefe * Hefe für pharmazeutische Zwecke Hefen als Tierfutter Hefter [Bürogeräte] Heftmaschinen Heftnadeln Heftpflaster Heilmittel gegen Fußschweiß Heilmittel gegen Schweißbildung heiß verklebbare Webstoffe Heißluftapparate Heißluftballons Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke Heißwassergeräte Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke] Heizdecken für medizinische Zwecke Heizgeräte für Aquarien Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe Heizkessel Heizkessel mit Siederohr Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke Heizkörper Heizkörperverschlüsse Heizlüfter Heizöl Heizplatten Heizradiatoren Heizungen Heizungsanlagen Heizungsanlagen für Fahrzeuge Hektografen [Vervielfältigungsgeräte] Heliotropin Helium Hemdeinsätze Hemden Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung] Hemdplastrons Henna [Färbemittel für die Kosmetik] Herbizide Herde herunterladbare Computerprogramme herunterladbare elektronische Publikationen herunterladbare Software-Anwendungen für Computer Herzfrequenzmonitore Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 71 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 10 31 07 07 08 08 10 20 16 08 20 08 07 07 09 19 20 28 09 08 08 01 09 31 19 01 02 20 07 02 19 04 01 02 19 19 19 01 01 08 04 05 02 02 19 16 16 19 19 25 22 04 31 20 Herzschrittmacher Heu Heurechen [Maschinen] Heuwender Hieb- und Stichwaffen Hippen Hirnschrittmacher Hirschgeweihe histologische Schnitte [Unterrichtsmaterial] Hobel Hobelbänke Hobeleisen Hobelmaschinen Hochdruckreiniger Hochfrequenzgeräte Hochofenzement Hocker Hockeyschläger Höhenmesser Hohlbohrer Hohleisen [Handwerkzeuge] Holmium Hologramme Holz mit Rinde [nicht entrindetes Holz] Holz zur Herstellung von Haushaltsgegenständen Holzalkohol Holzanstrichmittel [Farben] Holzbänder Holzbearbeitungsmaschinen Holzbeizen Holzbretter für Bauzwecke Holzbriketts Holzessig Holzfarbbeizen Holzfaserbeton Holzfurniere Holzfußbodenbretter Holzgeist Holzgeistdestillationsprodukte Holzhämmer Holzkohle [Brennstoff] Holzkohle für pharmazeutische Zwecke Holzkonservierungsmittel Holzkonservierungsöle Holzleisten für Täfelungen Holzpapier Holzpappe [Papier- und Schreibwaren] Holzpappe für Bauzwecke Holzpflasterblöcke Holzschuhe Holzspäne Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse] Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff Holzspulen für Garn, Seide, Schnur Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 72 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 19 22 01 30 20 33 31 32 05 31 10 05 20 06 15 10 25 26 21 25 25 26 07 12 12 18 28 06 05 08 25 10 10 05 05 06 19 16 20 09 01 01 05 20 31 05 09 05 12 15 25 24 18 16 Holzvertäfelungen Holzwolle Holzzellstoff Honig Honigwaben Honigwein Hopfen Hopfenextrakte für die Bierherstellung Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke Hopfenzapfen Hörgeräte Hormone für medizinische Zwecke Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet Hornambosse Hörner [Musikinstrumente] Hörrohre Hosen * Hosenklammern für Fahrradfahrer Hosenpressen Hosenstege Hosenträger Hosenträgerklammern Hubgeräte Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen] Hubstapler Hufeisen Hufeisenspiele Hufeisenstollen aus Metall Hufkitte Hufmesser Hüftgürtel Hüftgürtel [Hüfthalter] für medizinische Zwecke Hühneraugenmesser Hühneraugenmittel Hühneraugenringe Hühnerställe aus Metall Hühnerställe, nicht aus Metall Hüllen [Papier- und Schreibwaren] Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung] Hüllen für Smartphones Humus Humusabdeckungen hundeabstoßende Mittel Hundehütten Hundekuchen Hundelotionen Hundepfeifen Hundewaschmittel Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge Huqin [chinesische Violinen] Hüte Hutfutterstoffe Hutschachteln aus Leder Hutschachteln aus Pappe Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 73 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 74 von 178 Klasse: Waren: 20 20 07 25 14 26 11 05 05 01 01 12 07 07 07 07 07 07 01 09 09 01 06 20 06 20 05 10 24 02 06 09 07 10 30 32 29 10 10 05 10 24 20 20 20 12 21 06 19 26 05 05 05 08 Hutständer Hütten für Haustiere Hüttenhämmer Hutunterformen Hutverzierungen aus Edelmetall Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall Hydranten Hydrastin Hydrastinin Hydrate Hydraulikflüssigkeiten Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge Hydraulikmotoren hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren hydraulische Fensteröffner hydraulische Fensterschließer hydraulische Türöffner hydraulische Türschließer Hydrazin Hydrometer Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser] Hyposulfite Identifikationsarmbänder aus Metall Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall Identitätsschilder aus Metall Identitätsschilder, nicht aus Metall Impfstoffe implantierbare Vorrichtungen zur subkutanen Arzneimittelabgabe Indiennes [bedruckte Baumwollstoffe] Indigo [Farbstoff] Indium Induktoren [Elektrizität] industrielle Manipulatoren [Maschinen] Infusionsgeräte Ingwer [Gewürz] Ingwerbier Ingwerkonfitüre Inhalationsapparate Injektionsspritzen für medizinische Zwecke Inkontinenzhosen Inkubatoren für Säuglinge Inlett [Matratzentuch] Innenjalousien aus Stoff für Fenster Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände] Innenlamellenjalousien Innenpolsterungen für Fahrzeuge Insektenfallen Insektengitter aus Metall Insektengitter, nicht aus Metall Insektennadeln Insektenvertilgungsmittel Insektenvertreibungsmittel Insektizide Instrumente zum Schleifen und Schärfen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 75 von 178 Klasse: Waren: 09 09 10 05 01 11 09 03 14 05 10 17 17 17 17 17 21 17 17 21 17 21 21 17 19 17 17 17 17 17 17 17 09 20 32 01 05 26 12 25 08 18 28 05 22 06 19 03 08 25 24 28 28 30 integrierte Schaltkreise Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer] Intimduschen Intimgleitmittel Ionenaustauscher [Chemikalien] Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser Ionisationsgeräte, nicht zur Behandlung von Luft oder Wasser Ionon [Duftstoff] Iridium irisches Moos für medizinische Zwecke Irrigatoren für medizinische Zwecke Isolatoren für elektrische Leitungen Isolatoren für Gleisanlagen Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall] Isolieranstrichfarben Isolierbänder Isolierbehälter, -gefäße Isolierfilz Isolierfirnisse Isolierflaschen Isolierfolien aus Metall Isoliergefäße für Getränke Isoliergefäße für Nahrungsmittel Isoliergewebe Isolierglas für Bauzwecke Isolierhandschuhe Isoliermaterial Isoliermaterial für Kabel Isolieröl für Transformatoren Isolieröle Isolierpapier Isolierputz isolierter Kupferdraht Isomatten isotonische Getränke Isotope für gewerbliche Zwecke Isotope für medizinische Zwecke Jabots [Spitzen] Jachten Jacken Jagdmesser Jagdtaschen Jahrmarktkarussells Jalape Jalousiegurte Jalousien aus Metall Jalousien, nicht aus Metall Jasminöl Jäthacken [Handwerkzeug] Jerseykleidung Jerseystoffe Jetons für Glücksspiele Jetons für Spiele Jiaozi [gefüllte Teigtaschen] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 05 01 01 05 05 01 01 05 29 30 25 09 28 05 29 07 22 23 24 21 22 08 09 09 09 06 20 09 12 06 19 06 30 30 30 30 16 30 11 21 01 30 29 30 07 29 28 16 21 09 09 01 01 Jod für chemische Zwecke Jod für pharmazeutische Zwecke Jodalbumin Jodide für gewerbliche Zwecke Jodide für pharmazeutische Zwecke Jodoform Jodsalze Jodsäure Jodtinkturen Joghurt Joghurteis [Speiseeis] Joppen [weite Tuchjacken] Joysticks für Computer, ausgenommen für Videospiele Joysticks für Videospiele Jujubenpaste Julienne [Suppe] Justiermaschinen Jute Jutegarne Jutestoffe Kabaretts [Servierplatten] Kabel, nicht aus Metall Kabeleinziehbänder [handbetätigte Werkzeuge] Kabelkennfäden für elektrische Leitungen Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen Kabelklemmen [Elektrizität] Kabelklemmen aus Metall Kabelklemmen, nicht aus Metall Kabelmäntel für elektrische Leitungen Kabinen für Drahtseilförderanlagen Kacheln aus Metall für Bauzwecke Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke Kadmium Kaffee Kaffeearomen Kaffee-Ersatz Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage Kaffeefilter aus Papier Kaffeegetränke Kaffeeröstmaschinen Kaffeeservice [Tafelgeschirr] Kainit Kakao Kakaobutter für Speisezwecke Kakaogetränke Kalander [Maschinen] Kaldaunen [Kutteln] Kaleidoskope Kalender Kalfaterpinsel Kaliber [Messgeräte] Kalibrierringe Kalium Kaliumazetat Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 76 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 01 01 05 19 19 02 19 01 05 09 01 05 01 01 01 22 06 19 06 19 20 25 21 21 22 01 05 05 02 20 29 29 30 05 24 21 13 20 10 12 01 30 09 22 25 05 05 25 13 21 24 16 30 Kaliumbioxalat Kaliumdichromat kaliumhaltige Wässer Kaliumsalze für medizinische Zwecke Kalk Kalkmergel Kalkmilch Kalkstein Kalkstickstoff [Düngemittel] Kalomel Kalorimeter Kältemittel Kältesprays für medizinische Zwecke kalzinierte Soda Kalziumkarbid Kalziumsalze Kamelhaar Kaminhauben aus Metall Kaminhauben, nicht aus Metall Kaminkappen aus Metall Kaminkappen, nicht aus Metall Kaminschirme [Möbel] Kamisols Kämme * Kammetuis Kammwolle Kampfer für industrielle Zwecke Kampfer für medizinische Zwecke Kampferöl für medizinische Zwecke Kanadabalsam Kanapees kandierte Früchte kandierte Nüsse Kandiszucker * Kandiszucker für medizinische Zwecke Kanevas für Teppiche und Stickereien Kannen und Krüge Kanonen Kantenabschlüsse aus Kunststoff für Möbel Kanülen Kanus Kaolin Kapern Kapillarröhren Kapok Käppchen [Kopfbedeckungen] Kapseln für medizinische Zwecke Kapseln für pharmazeutische Zwecke Kapuzen Karabiner Karaffen Karaffenuntersetzer [Tischwäsche] Karaffenuntersetzer aus Papier Karamellen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 77 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 02 01 01 02 05 01 07 07 07 04 12 12 20 16 20 16 09 08 16 28 18 29 29 30 01 31 29 16 16 29 21 01 01 24 21 09 09 15 14 18 06 15 18 06 20 12 10 16 05 01 05 10 10 09 Karamellmalz [Färbemittel für Nahrungsmittel] Karbid Karbolineum für den Pflanzenschutz Karbolineum für die Holzkonservierung Karbolineum für die Parasitenvertilgung Karbonate Kardangelenke Kardenbeschläge [Maschinenteile] Kardenmaschinen Karnaubawachs Karosserien für Kraftfahrzeuge Karren Karren für Computer [Möbel] Karteikarten [Papier- und Schreibwaren] Karteischränke Karten * Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards] Kartenlochinstrumente Kartenreiter Kartenspiele Kartentaschen [Brieftaschen] Kartoffelchips Kartoffelflocken Kartoffelmehl * Kartoffelmehl für gewerbliche Zwecke Kartoffeln Kartoffelpuffer Karton * Kartonröhren Käse Käseglocken Kasein für die Lebensmittelindustrie Kasein für gewerbliche Zwecke Käsetücher Kasserollen Kassettenabspielgeräte Kassettenrahmen [Fotografie] Kastagnetten Kästen aus Edelmetall Kästen aus Leder oder aus Lederpappe Kästen aus unedlen Metallen * Kästen für Musikinstrumente Kästen und Dosen aus Vulkanfiber Kästen, Kisten aus Metall * Kästen, Kisten, nicht aus Metall Kastenwagen [Fahrzeuge] Kastrierzangen Kataloge Kataplasmen [Umschläge] Katechu Katechu für pharmazeutische Zwecke Katgut Katheter Kathoden Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 78 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 79 von 178 Klasse: Waren: 09 24 30 05 06 34 05 29 29 28 08 06 19 06 06 19 19 20 31 05 21 30 08 20 21 02 01 08 01 19 01 07 11 04 04 21 21 28 21 21 28 09 07 01 07 01 30 01 14 12 18 07 06 29 kathodische Rostschutzvorrichtungen Kattun Kaugummi * Kaugummi für medizinische Zwecke Kauschen aus Metall für Seile und Kabel Kautabak Kautschuk für zahnärztliche Zwecke Kaviar Kefir Kegel [Spiel] Kehleisen Kehlen aus Metall für Bauzwecke Kehlen, nicht aus Metall, für Bauzwecke Kehlrinnen aus Metall Kehlrinnen aus Metall für Dächer Kehlrinnen, nicht aus Metall Kehlrinnen, nicht aus Metall, für Dächer Keilkissen Keime [Pflanzen] keimtötende Mittel Keksdosen Kekse Kellen [Werkzeuge] Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge Keramikerzeugnisse für den Haushalt Keramikfarben Keramikglasuren Keramikmesser Keramikpartikel als Filtermaterial Keramikrohstoffe Keramikverbindungen für die Sinterung [Granulat und Pulver] Kerbmaschinen [Werkzeugmaschinen] Kernreaktoren Kerosin Kerzen für Beleuchtungszwecke Kerzenauslöscher Kerzenglas [Kerzenhalter] Kerzenhalter für Christbäume Kerzenleuchter Kerzenmanschetten Kescher Kesselkontrollgeräte Kesselrohre [Maschinenteile] Kesselsteinlösungsmittel * Kesselsteinsammler für Maschinenkessel Kesselsteinverhütungsmittel Ketchup [Soße] Ketone Ketten [Schmuckwaren] Ketten für Kraftfahrzeuge Kettenmaschengeldbörsen Kettensägen Kettenverbindungsstücke Kichererbsenpaste [Hummus] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 80 von 178 Klasse: Waren: 07 19 19 01 29 20 20 18 12 12 15 18 12 12 19 33 20 20 10 10 24 17 02 01 06 07 09 20 20 06 06 19 19 15 01 09 15 15 15 15 15 05 16 17 Kickstarter für Motorfahrräder Kies Kieselerde [Quarz] Kieselgur Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse] Kinderhochstühle Kinderlauflerngeräte Kindertragtaschen Kinderwagen Kinderwagenverdecke Kinnhalter für Geigen Kinnriemen aus Leder Kippkarren Kippwagen Kirchenfenster Kirschwasser Kissen * Kissen für Haustiere Kissen für medizinische Zwecke Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe] Kissenbezüge Kitt * Kitt [Naturharz] Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände Klammern [Krampen] aus Metall Klappen für Maschinen Klappenschränke [Elektrizität] Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen Klappenventile aus Metall für Drainagerohre Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Drainagerohre Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen Klarinetten Klärmittel Klarschriftleser [Datenverarbeitung] Klaviaturen für Klaviere Klaviaturen für Musikinstrumente Klaviere Klaviersaiten [Pianosaiten] Klaviertasten Klebebänder für medizinische Zwecke Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Klebegeräte für Fotografien Klebemittel für chirurgische Verbände Klebemittel für Haarersatz Kleber [Gluten] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Kleber [Gluten], nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Klebstoffe für kosmetische Zwecke Klebstoffe für künstliche Wimpern Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke 16 01 03 16 01 01 03 03 16 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 81 von 178 Klasse: Waren: 01 05 16 07 16 01 26 20 20 06 26 20 26 18 26 21 20 26 31 31 19 06 28 06 09 16 26 28 06 11 11 11 09 09 09 07 09 18 28 11 13 09 07 18 28 09 21 01 29 04 29 05 26 20 Klebstoffe für Wandkacheln Klebstreifen für medizinische Zwecke Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Klebstreifenspender [Maschinen] Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren] Kleesalz Kleiderborten, -bordüren Kleiderbügel Kleiderhaken [Einrichtungsartikel], nicht aus Metall Kleiderhaken aus Metall [Einrichtungsartikel] Kleiderösen Kleiderpuppen Kleiderrüschen Kleidersäcke für die Reise Kleiderschließen Kleiderspanner Kleiderständer [Möbel] Kleidervolants Kleie Kleiebrei [Tierfutter] kleine Balken [nicht aus Metall] kleine Balken aus Metall kleine Spielkugeln Klemmbacken [Kleineisenwaren] Klemmen [Elektrizität] Klemmtafeln [Büroartikel] Klettbänder (Kurzwaren) Klettergurte [Sportartikel] Kletterhaken aus Metall Klimaanlagen Klimaanlagen für Fahrzeuge Klimaapparate Klingelknöpfe Klingeln [Alarmanlagen] Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone Klingen [Maschinenteile] Klinometer Klopfpeitschen Knallbonbons Knallgasbrenner Knallkörper [Petarden] Kneifer [Augengläser] Knetmaschinen Kniegamaschen für Pferde Knieschützer [Sportartikel] Knieschützer für Arbeiter Knoblauchpressen [Küchengeräte] Knochenkohle Knochenmark für Speisezwecke Knochenöl für gewerbliche Zwecke Knochenöl für Speisezwecke Knochenzement für chirurgische und orthopädische Zwecke Knöpfe * Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 26 08 09 11 16 11 21 21 21 11 21 11 30 21 21 28 04 11 07 01 04 01 32 01 01 04 01 01 22 17 16 02 05 06 22 29 22 29 23 31 29 31 04 31 07 07 07 01 05 03 01 05 05 Knopfhaken [Knöpfer] Knüpfhaken für Teppiche / Teppichknüpfhaken Knüppel [Hiebwaffen] Koaxialkabel Kochapparate und -anlagen Kochbeutel für Mikrowelle Kocher Kochformen [Küchenartikel] Kochgeschirr Kochgeschirre [Gamellen] Kochherde Kochkessel Kochplatten Kochsalz Kochtöpfe Kochutensilien Köder für die Jagd oder den Angelsport Kohle [Brennstoff] Kohle für Bogenlampen Kohlebürsten [Elektrizität] Kohlehydrate Kohlenanzünder Kohlensäure kohlensäurehaltige Wässer kohlensaurer Kalk Kohlensparmittel Kohlenstaub [Brennstoff] Kohlenstoff Kohlenstoffdisulfid Kohlenstofffasern für textile Zwecke Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke Kohlepapier Kohleschwarz [Farbstoff] Kokain Kokillen [Gießerei] Kokons Kokosbutter Kokosfasern Kokosfett Kokosgarne Kokosnüsse Kokosöl Kokosschalen Koks Kolanüsse Kolben (Maschinen- oder Motorenteile) Kolben für Motoren Kolbenringe Kollagen für gewerbliche Zwecke Kollagen für medizinische Zwecke Kollagenpräparate für kosmetische Zwecke Kollodium * Kollodium für pharmazeutische Zwecke Kollyrium Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 82 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 83 von 178 Klasse: Waren: 03 02 20 09 09 11 28 28 01 29 05 10 07 10 07 07 07 29 25 25 28 29 06 29 29 29 29 30 29 29 29 29 29 29 29 29 29 01 01 01 01 01 04 30 01 09 09 15 15 02 02 25 09 20 Kölnischwasser Kolophonium Kommoden Komparatoren Kompasse komplette Duschkabinen komplette Eislaufstiefel komplette Schlittschuhstiefel Kompost Kompotte Kompressen Kompressionsbekleidung Kompressor [Überverdichter] Kompressoren [Chirurgie] Kompressoren [Maschinen] Kompressoren für Kühlanlagen Kondensationsanlagen Kondensmilch konfektionierte Kleidereinlagen Konfektionskleidung Konfetti Konfitüren Konservendosen aus Metall konservierte Artischocken konservierte Beeren konservierte dicke Bohnen konservierte Erbsen konservierte Küchenkräuter [Gewürz] konservierte Oliven konservierte Pilze konservierte Sojabohnen für Speisezwecke konservierte Trüffel konservierter Fisch konservierter Knoblauch konserviertes Fleisch konserviertes Gemüse konserviertes Obst Konservierungsmittel für Dachziegel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle] Konservierungsmittel für Kautschuk Konservierungsmittel für Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben und Öle] Konservierungsmittel für Ziegelsteine [ausgenommen Anstrichfarben und Öle] Konservierungsmittel zur Verwendung in der pharmazeutischen Industrie Konservierungsöle für Mauerwerk Konservierungssalz für Lebensmittel Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel Kontaktlinsen Kontaktlinsenetuis Kontrabässe Konzertinas Kopal Kopalfirnis Kopfbedeckungen Kopfhörer Kopfkissen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 10 24 20 05 09 20 12 16 09 31 20 06 21 20 21 07 20 20 09 16 16 02 02 25 25 26 03 03 18 21 03 03 21 03 03 03 21 09 12 30 07 29 31 04 09 07 25 26 10 07 20 10 10 12 Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit Kopfkissenbezüge Kopfpolster Kopfschmerzstifte Kopfschutz zur Verwendung beim Sport Kopfstützen [Möbel] Kopfstützen für Fahrzeugsitze Kopierpapier [Schreibwaren] Koppler [Datenverarbeitung] Kopra Korallen Körbe aus Metall Körbe für den Haushalt Körbe, nicht aus Metall Korbflaschen Korbpressen Korbwaren Korken Korrektionslinsen [Optik] Korrekturbänder [Büroartikel] Korrekturtinten für Lichtpausen Korrosionsschutzbänder Korrosionsschutzmittel Korsettleibchen Korsetts Korsettstäbe Korund [Schleifmittel] Kosmetika Kosmetikkoffer Kosmetikpinsel Kosmetikstifte kosmetische Badezusätze kosmetische Geräte kosmetische Hautcremes kosmetische Hautpflegemittel kosmetische Schlankheitspräparate kosmetische Spatel kosmografische Instrumente Kotflügel Kräcker [Gebäck] Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen Kraftbrühe, Suppen Kraftfutter für Tiere Kraftstoff Kraftstoffanzeiger Kraftstoffsparer für Motoren Kragen [Bekleidung] Kragenstäbchen Krampfaderstrümpfe Kräne [Hebegeräte] Krankenhausbetten Krankentragen Krankenunterlagen Krankenwagen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 84 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 26 31 20 08 34 05 05 25 14 14 21 25 18 16 03 16 28 01 02 05 24 08 28 21 29 08 11 01 05 10 01 30 21 21 21 21 30 11 21 30 07 07 16 09 09 11 11 11 11 11 11 11 30 07 Kränze aus künstlichen Blumen Kränze aus natürlichen Blumen Kratzbäume für Katzen Kratzer [Handwerkzeuge] Kräuter zum Rauchen * Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke Kräutertees für medizinische Zwecke Krawatten Krawattenhalter Krawattennadeln Krawattenspanner Krawattentücher Kreditkartenetuis [Brieftaschen] Kreide für die Lithografie Kreide zum Reinigen Kreidehalter Kreisel [Spielwaren] Kreosot für chemische Zwecke Kreosot für die Holzkonservierung Kreosot für pharmazeutische Zwecke Kreppstoffe Kreuzmeißel Kricketsäcke Kristallglaswaren Kroketten Krönelhämmer Kronleuchter Krotonaldehyd Krotonrinde Krücken Krypton Kuchen Kuchenformen Küchengefäße Küchengeräte Küchengeschirr Kuchenglasuren Küchenherde Küchenpinsel Kuchenteig Kugellager Kugellagerringe Kugeln für Kugelschreiber kugelsichere Bekleidung kugelsichere Westen Kühlanlagen für Flüssigkeiten Kühlanlagen für Tabak Kühlanlagen und -maschinen Kühlapparate Kühlapparate und -anlagen Kühlapparate und -maschinen Kühlbehälter Kühleis Kühler für Motoren Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 85 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 86 von 178 Klasse: Waren: 12 21 11 01 11 11 21 11 12 07 05 01 01 29 06 19 14 20 21 19 06 01 17 18 10 26 28 26 26 10 10 10 10 03 21 14 26 26 01 03 10 28 27 23 24 19 01 01 01 22 17 17 17 23 Kühlfahrzeuge Kühlflaschen Kühlgefäße für Öfen Kühlmittel für Fahrzeugmotoren Kühlräume Kühlschränke Kühltaschen Kühlvitrinen Kühlwaggons Kultivatoren [Maschinen] Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke Kulturerde Kumys Kunsteisbahnen [Bauten] aus Metall Kunsteisbahnen [Bauten], nicht aus Metall Kunstgegenstände aus Edelmetall Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor Kunstgegenstände aus unedlen Metallen Kunstharze im Rohzustand Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate] Kunstleder künstliche Augen künstliche Blumen künstliche Fischköder künstliche Früchte künstliche Girlanden künstliche Gliedmaßen künstliche Haut für chirurgische Zwecke künstliche Kiefer künstliche Linsen für chirurgische Implantationen künstliche Nägel künstliche Nesteier künstliche Perlen zur Fertigung von Schmuck künstliche Perlen, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck künstliche Pflanzen künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse] künstliche Wimpern künstliche Zähne künstlicher Schnee für Christbäume Kunstrasen Kunstseidengarne Kunstseidenstoffe Kunststein Kunststoffdispersionen Kunststoffe für die Ölabsorbierung Kunststoffe im Rohzustand Kunststofffasern für Textilzwecke Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke Kunststoffgarne für Textilzwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 87 von 178 Klasse: Waren: 17 20 14 06 01 01 28 12 07 17 07 07 30 16 25 28 26 32 01 29 11 11 09 09 02 03 01 07 07 12 07 09 09 09 20 06 20 06 20 07 07 07 06 20 06 07 13 30 05 30 05 09 09 01 Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke Kunsttischlerartikel Kupferjetons Kupferringe Kupfersulfat [Kupfervitriol] Kupfervitriol Kuppen für Billardqueues Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge Kupplungsbeläge Kurbeln [Maschinenteile] Kurbelwellen Kurkuma * Kurvenlineale kurzärmlige Hemden Kurzhanteln Kurzwaren * [ausgenommen Garne] Kwass [alkoholfreies Getränk] Kyrogene Lab Laborbrenner Laborlampen Laborplatten Laborzentrifugen Lacke Lackentfernungsmittel Lackmuspapier Ladeapparate Ladebäume Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] Ladebrücken Ladegeräte für Akkumulatoren Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren Ladegeräte für elektronische Zigaretten Ladentische Ladepaletten aus Metall Ladepaletten, nicht aus Metall Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen Lader [Turbolader] Lager [Maschinenteile] Lagerböcke für Maschinen Lagergestelle aus Metall für Fässer Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer Lagermetall Lagerzapfen [Maschinenteile] Lagerzapfen für schwere Waffen Lakritze [Süßwaren] Lakritze für pharmazeutische Zwecke Lakritzenstangen [Süßwaren] Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke Laktodensimeter Laktometer Laktose [Rohstoff] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 01 11 11 10 11 04 11 11 11 11 11 11 11 09 07 28 04 01 10 09 09 09 05 10 09 07 06 22 12 12 12 09 11 17 06 19 20 16 25 06 19 08 07 12 26 07 12 06 19 20 10 09 09 Laktose für die Lebensmittelindustrie Laktose für industrielle Zwecke Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen Lampen für medizinische Zwecke Lampenbrenner Lampendochte Lampengläser Lampenglühstrümpfe Lampenkugeln Lampenröhren, -zylinder Lampenschirme Lampenschirmhalter Lampions [Papierlaternen] Landvermessungsinstrumente landwirtschaftliche Maschinen Langhanteln Lanolin Lanthan Lanzetten Laptophüllen Laptops Laptoptaschen Larvenvertilgungsmittel Laser für medizinische Zwecke Laser, nicht für medizinische Zwecke Lastenaufzüge Lastentraggurte aus Metall Lastentraggurte, nicht aus Metall Lastkähne Lastwagen Lastwagenaufbauten Laternae Magicae Laternen Latex [Kautschuk] Latten aus Metall Latten, nicht aus Metall Lattenroste Lätzchen aus Papier Lätzchen, nicht aus Papier Lauben [Bauten] aus Metall Lauben [Bauten], nicht aus Metall Laubsägen Laufbänder zur Personenbeförderung Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen Laufgurte für Kinder Laufkräne Laufmäntel für Luftreifen Laufroste aus Metall Laufroste, nicht aus Metall Laufställe für Kleinkinder Läusekämme Lautsprecher Lautsprecherboxen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 88 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 11 03 03 05 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 31 03 30 02 29 29 05 30 07 02 25 03 03 18 04 18 18 24 01 04 03 04 01 18 18 18 18 07 18 02 18 18 01 01 09 Lavasteine für Barbecue-Grills Lavendelöl Lavendelwasser Laxantien lebende Austern lebende Fische lebende Fischköder lebende Heringe lebende Hummer lebende Krebse lebende Krustentiere lebende Langusten lebende Miesmuscheln lebende Sardinen lebende Schalen- und Weichtiere lebende Seegurken lebende Tiere lebender Lachs lebender Thunfisch lebendes Geflügel Lebensmittelaromen [ätherische Öle] Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle Lebensmittelfarbstoffe Leber Leberpastete Lebertran Lebkuchen Lederbearbeitungsmaschinen Lederbeizen Lederbekleidung Lederbleichmittel Ledercreme Lederfäden Lederfette Ledergurte Lederimitationen Lederimitationsstoffe Lederkitt Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette] Lederkonservierungsmittel [Wichse] Lederkonservierungsöle Lederleime Lederleinen Lederpappe Lederriemen [Gurte] [Sattlerei] Lederriemen [Lederstreifen] Lederschleifmaschinen Lederschnüre Ledertinten Lederventile Lederzeug Lederzurichtungsmittel Lederzurichtungsöle leere Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 89 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 90 von 178 Klasse: Waren: 06 20 06 18 20 31 25 14 06 16 09 09 10 10 25 22 24 15 01 01 16 11 01 21 23 22 17 31 30 05 31 31 05 29 06 19 06 11 06 19 06 17 17 09 20 16 16 09 09 11 11 11 09 09 leere Werkzeugkästen aus Metall leere Werkzeugkästen, nicht aus Metall leere Werkzeugkoffer aus Metall leere Werkzeugtaschen leere Werkzeugtruhen, nicht aus Metall Legemittel für Geflügel Leggings [Hosen] Legierungen aus Edelmetall Legierungen aus unedlen Metallen Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] Lehren Lehren [Messinstrumente] Leibbinden Leibhalter Leibwäsche Leichensäcke Leichentücher Leiern [Lyren] Leim für Wein [Klärmittel] Leime für gewerbliche Zwecke Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Leimkocher Leimlösungsmittel Leimtöpfe Leinengarne Leinengewebe für Segel Leinenschläuche Leinsamen als Tierfutter Leinsamen für die menschliche Ernährung Leinsamen für pharmazeutische Zwecke Leinsamenmehl als Tierfutter Leinsamenmehl für Futterzwecke Leinsamenmehl für pharmazeutische Zwecke Leinsamenöl für Speisezwecke Leitplanken aus Metall für Straßen Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen Leitschienen Leitungen [Teile von sanitären Anlagen] Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall Leitungsarmierungen aus Metall Leitungsarmierungen, nicht aus Metall Leitungsdichtungen Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte] Lesepulte Lesezeichen Lettern aus Stahl Leuchtbojen Leuchtdioden [LEDs] Leuchten für Fahrzeuge Leuchten für Kraftfahrzeuge leuchtende Hausnummern leuchtende oder mechanische Signalanlagen leuchtende oder mechanische Signaltafeln Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 09 21 04 16 19 11 11 09 04 01 01 01 05 29 07 07 01 01 01 01 01 01 09 09 01 01 01 08 07 09 11 09 20 20 07 07 04 04 33 21 32 32 06 09 05 27 29 22 03 03 03 01 01 32 leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten Leuchter Leuchtgas Leuchtpapier Leuchtpflastersteine Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke Leuchtröhren mit elektrischer Entladung Leuchtschilder Leuchtstoffe Lezithin [Rohstoff] Lezithin für die Lebensmittelindustrie Lezithin für industrielle Zwecke Lezithin für medizinische Zwecke Lezithin für Speisezwecke Lichtbogenschneidgeräte Lichtbogenschweißgeräte lichtempfindliche kinematografische Filme [unbelichtet] lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie lichtempfindliche Offsetdruckplatten lichtempfindliche Platten lichtempfindliche, fotografische Platten lichtempfindliches Papier Lichtpausapparate Lichtpausapparate [Heliografie] Lichtpausflüssigkeiten Lichtpauspapier Lichtpausstoff Lichtputzscheren Lichtsetzmaschinen Lichtstärkemesser Lichtverteiler Licht-Zeiger [Laserpointer] Liegen für Haustiere Liegestühle Lifte [Aufzüge] Liftsteuerungen Lignit Ligroin Liköre Likörservice Limonaden Limonadensirupe Limonit Lineale [Messinstrumente] Linimente Linoleum, Wachstuch Linsen [Gemüse, konserviert] Linters Lipgloss Lippenstifte Lippenstiftetuis Lithium Lithiumoxid Lithiumwässer Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 91 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 92 von 178 Klasse: Waren: 16 16 16 25 07 16 08 16 09 07 15 16 08 26 26 28 08 10 09 01 12 12 16 25 16 05 01 01 03 05 09 17 06 03 05 05 07 01 06 06 09 09 28 03 11 11 11 12 11 07 11 10 20 28 Lithografien [Steindrucke] lithografische Kunstgegenstände lithografische Steine Livreen Lochdorne für Lochstanzmaschinen Locher [Büroartikel] Locher [Handwerkzeuge] Lochkarten für Jacquardmaschinen Lochkartenbüromaschinen Lochstanzmaschinen Lochstreifen für Musikspielwerke Lochzangen [Büroartikel] Lochzangen [Handwerkzeuge] Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte Lockenwickler-Papier Lockpfeifen für die Jagd Löffel * Löffel für Arzneien Logs Lohe [Gerberei] Lokomotiven Loren Löschpapier [Fließpapier] lose Kragen Loseblattbinder Lösungen für Kontaktlinsen Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren Lösungsmittel für Firnisse und Lacke Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel] Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster Lotbleie Lötdraht aus Kunststoff Lötdraht aus Metall Lotionen für kosmetische Zwecke Lotionen für pharmazeutische Zwecke Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke Lötlampen Lötmittel [Hartlöten] Lötstäbe aus Metall [Hartlöten] Lötstäbe aus Metall [Weichlöten] Lotungsgeräte, -maschinen Luftanalysegeräte Luftballons [Spielwaren] Luftbeduftungsmittel Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper Luftdesodorierungsgeräte Lufterhitzer Luftfahrzeuge Luftfilter [Klimatisierung] Luftfilter für Motoren Luftfilteranlagen luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke Luftkammern für Bälle Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 10 20 12 16 07 07 11 10 20 28 13 12 07 11 11 05 12 11 11 11 11 11 13 09 06 05 01 08 33 01 19 06 05 01 11 01 09 09 09 09 09 01 09 09 09 07 07 28 07 07 31 30 30 30 Luftkissen für medizinische Zwecke Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke Luftkissenfahrzeuge Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke Luftkondensatoren Luftkondensoren Luftkühlgeräte Luftmatratzen für medizinische Zwecke Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke Luftpistolen [Spielzeug] Luftpistolen [Waffen] Luftpumpen [Fahrzeugzubehör] Luftpumpen als Garageneinrichtung Luftreinigungsapparate und -maschinen Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung Luftreinigungsmittel Luftseilbahnen Luftsprudelbäder Luftsterilisatoren Lufttrockner Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge Lüftungsgeräte [Klimatisierung] Lunten für Sprengstoffe Lupen [Optik] Luppen [Metallurgie] Lupulin für pharmazeutische Zwecke Lutetium [Kassiopeium] Macheten Magenbitter [Liköre] Magnesit Magnesitbinder Magnesium * Magnesium für pharmazeutische Zwecke Magnesiumchlorid Magnesiumdrähte [Beleuchtung] Magnesiumkarbonat Magnetbänder Magnetbandgeräte [Datenverarbeitung] Magnetdatenträger Magnetdrähte Magnete magnetische Fluide für industrielle Zwecke magnetische Identifikationskarten Magnetplatten Magnetventile [elektromagnetische Schalter] Mähbinder Mähdrescher Mah-Jong Mähmaschinen Mähmaschinenmesser Mais Maisflocken [Cornflakes] Maisgrütze Maismehl Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 93 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 29 31 30 21 19 03 30 30 16 16 16 16 16 16 16 16 30 31 30 05 01 32 30 30 05 11 32 30 30 32 32 03 05 29 31 03 03 15 06 01 01 07 01 05 08 25 09 25 21 14 25 25 08 24 Maisöl Maisölkuchen Maisschrot Majolika Makadam Make-up Makkaroni Makronen [Gebäck] Malerbürsten Malerleinwand Malerpaletten Malerrollen Malerschablonen Malkästen [Schülerbedarf] Malpinsel Malstaffeleien Maltose Malz für Brauereien und Brennereien Malz für den menschlichen Verzehr Malz für pharmazeutische Zwecke Malzalbumin Malzbier Malzbiskuits Malzextrakte für Nahrungszwecke Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke Malzröster Malzwürze Malzzucker Mandelkonfekt Mandelmilch [Getränk] Mandelmilch [Sirup] Mandelmilch für kosmetische Zwecke Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke Mandelmilch für Speisezwecke Mandeln [Früchte] Mandelöl Mandelseife Mandolinen Mangan Manganat Mangandioxid Mangeln [Maschinen] Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke Mangrovenrinde für pharmazeutische Zwecke Manikürenecessaires Manipels [Priesterbekleidung] Manometer Manschetten [Bekleidung] Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe Manschettenknöpfe Mäntel Mantillen manuell betätigte Handbohrer Marabu [Stoff] Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 94 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 29 30 28 16 16 09 02 22 22 06 19 19 29 19 16 30 30 07 28 07 07 07 07 07 07 07 07 07 07 07 07 07 13 07 07 07 07 07 28 10 09 03 10 10 10 20 09 01 09 09 28 06 19 31 Margarine Marinaden Marionetten Markierkreide Markierstifte Markierungsbojen Markierungstinte für Tiere Markisen aus Kunststoff Markisen aus textilem Material Markisenkonstruktionen aus Metall Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall Marktstände Marmeladen Marmor Marmorierkämme Marzipan Marzipanrohmasse maschinell angetriebene Flaschenzüge maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen maschinelle Haspeln maschinelle Schlauchhaspeln Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern Maschinen für die Montage von Fahrrädern Maschinen für die Textilindustrie Maschinen für die Zuckerherstellung Maschinen zur Herstellung von Bitumen Maschinen zur Herstellung von Schnüren Maschinen zur Herstellung von Spitzen Maschinen zur Herstellung von Teigwaren Maschinen zur Herstellung von Würsten Maschinen zur Kunststoffverarbeitung Maschinengehäuse Maschinengewehre Maschinenkessel Maschinenräder Maschinenständer Maschinentische Maschinenwellen Masken [Spielzeug] Masken für medizinisches Personal Masken für Schweißer Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke Massagegeräte Massagegeräte für die Schönheitspflege Massagehandschuhe Massagetische Maße Massen für die Schallplattenherstellung Maßstäbe Maßstäbe für Näherinnen Maste für Surfbretter Masten aus Metall Masten, nicht aus Metall Mastfutter für Tiere Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 95 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 96 von 178 Klasse: Waren: 31 04 09 07 09 09 20 10 24 16 07 07 28 27 20 01 06 19 18 15 08 09 05 09 30 09 09 09 07 14 14 05 10 10 05 10 05 05 05 05 03 05 10 20 01 30 05 11 09 01 05 30 08 07 Mastschrot für Tiere Masut Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel] Materialaufzüge Materialprüfinstrumente und -maschinen mathematische Instrumente Matratzen * Matratzen für Entbindungen Matratzenüberzüge Matrizen Matrizen für Druckereizwecke Matrizenkästen für Druckereizwecke Matroschkas [Puppen] Matten * Matten für Babylaufgitter Mattierungsmittel Mauerverkleidungsteile aus Metall Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall Maulkörbe Maultrommeln Maurerkellen Mäuse [Computerzubehör] Mäusevertilgungsmittel Mauspads [Mausmatten] Mayonnaise Mechaniken für geldbetätigte Automaten Mechaniken für münzbetätigte Automaten mechanische Schilder mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung Medaillen Medaillons [Schmuck] medizinische Abmagerungspräparate medizinische Apparate und Instrumente medizinische Führungsdrähte medizinische Futtermittel medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik medizinische Getränke medizinische Kräuter medizinische Kräutertees medizinische Präparate für den Haarwuchs medizinische Seifen medizinische Tees Medizinlöffel Meerschaum Meerwasser [für gewerbliche Zwecke] Meerwasser für die Küche Meerwasser für medizinische Bäder Meerwasserentsalzungsanlagen Megafone Mehl für gewerbliche Zwecke Mehl für pharmazeutische Zwecke Mehle * Meißel [handbetätigte Werkzeuge] Meißel für Maschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 97 von 178 Klasse: Waren: 07 30 30 05 05 07 09 31 09 02 26 05 05 10 05 08 08 07 08 10 08 08 21 06 20 07 07 08 09 09 09 09 09 09 09 33 06 07 01 09 08 06 06 02 06 01 06 06 03 06 01 06 02 06 Meißelmaschinen Melasse Melassesirup Melissenwasser für pharmazeutische Zwecke Melkfett Melkmaschinen Membranen für wissenschaftliche Apparate Menagerietiere Mengenmesser Mennige menschliches Haar Menstruationshöschen Menstruationstampons Menstruationstassen Menthol Messer * Messer [Handwerkzeuge] Messer [Maschinenteile] Messer [Waffen] Messer für chirurgische Zwecke Messer für Simshobel Messer zum Abschuppen von Fischen Messerbänke für den Tisch Messergriffe aus Metall Messergriffe, nicht aus Metall Messerhalter [Maschinenteile] Messerschleifmaschinen Messerschmiedewaren * Messgeräte Messgläser Messinstrumente Messlatten Messlöffel Messstangen Messtische [Messinstrumente] Met Metallarmierungen für Beton Metallbearbeitungsmaschinen Metallbeizen Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke Metalldrahtspanner [Handwerkzeuge] Metallerze Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft Metallfolien für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten Metallgitter Metallhärtemittel Metallkabel, nicht elektrisch Metallkäfige für wilde Tiere Metallkarbide [Schleifmittel] Metallketten * Metalloide Metallpulver * Metallpulver für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten Metallrahmen für Bauzwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 98 von 178 Klasse: Waren: 06 02 01 06 01 09 09 09 09 01 01 01 01 09 25 09 09 09 09 09 09 11 11 29 01 01 01 05 29 29 30 30 11 29 05 29 10 30 01 30 29 07 05 12 12 13 16 04 05 01 32 05 05 17 Metallringe * Metallschutzmittel Metallseifen für gewerbliche Zwecke Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe] Metallvergütungsmittel meteorologische Ballons meteorologische Instrumente Metermaße für Näherinnen Meterstäbe Methan Methyläther Methylbenzen Methylbenzol Metronome Mieder Mikrofone Mikrometer Mikrometerschrauben für optische Instrumente Mikroprozessoren Mikroskope Mikrotome Mikrowellengeräte [Kochgeräte] Mikrowellenherde, -geräte und -öfen für industrielle Zwecke Milch Milchfermente für chemische Zwecke Milchfermente für die Lebensmittelindustrie Milchfermente für industrielle Zwecke Milchfermente für medizinische Zwecke Milchfermente für Speisezwecke Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil Milchkaffee Milchkakao Milchkühlanlagen Milchprodukte Milchpulver für Babys Milchpulver * Milchpumpen Milchreis Milchsäure Milchschokolade [Getränk] Milchshakes Milchzentrifugen Milchzucker [Laktose] für pharmazeutische Zwecke Militärfahrzeuge für den Transport militärische Drohnen Minen [Sprengkörper] Minenschreibgeräte mineralische Brennstoffe mineralische Nahrungsergänzungsmittel Mineralsäuren Mineralwässer [Getränke] Mineralwässer für medizinische Zwecke Mineralwassersalze Mineralwolle [Isoliermittel] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 99 von 178 Klasse: Waren: 08 11 07 30 03 03 02 03 05 07 25 01 05 05 05 02 01 01 01 01 05 05 01 17 17 04 01 30 01 01 03 05 05 03 05 05 01 01 05 21 07 20 20 06 20 24 18 20 06 20 24 20 18 24 Minisensen Mischhähne für Wasserleitungen Mischmaschinen Miso [Würzmittel] mit Abschminkmitteln getränkte Tücher mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher mit essbarer Tinte gefüllte Patronen für Drucker mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher Mitnehmer [Maschinenteile] Mitren [Bischofmützen] Mittel aus Mikroorganismen, außer für medizinische und tierärztliche Zwecke Mittel für die Behandlung von Akne Mittel für die Behandlung von Verbrennungen Mittel für die Bodensterilisierung Mittel gegen das Anlaufen von Metallen Mittel gegen das Anlaufen, Matt-, Trübewerden von Linsen Mittel gegen das Keimen von Gemüsepflanzen Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben Mittel gegen Glastrübung Mittel gegen Harnsäure Mittel gegen Hornhautbildung Mittel gegen Laufmaschen Mittel gegen Wärmeabstrahlung Mittel gegen Wärmeabstrahlung in Heizkesseln Mittel zum Absorbieren von Staub Mittel zum Garmachen von Leder Mittel zum Glasieren von Schinken Mittel zum Haltbarmachen von Blumen Mittel zum Härten von Metall Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen Mittel zur Desodorierung der Luft Mittel zur Erleichterung des Zahnens Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toiletteartikel] Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke Mittel zur Reduzierung der sexuellen Aktivität Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Mixbecher [Shaker] Mixer [Maschinen] Möbel Möbel aus Metall Möbelbeschläge aus Metall Möbelbeschläge, nicht aus Metall Möbelbezüge aus Kunststoff Möbelbezüge aus Leder Möbelfächer aus Holz Möbelrollen aus Metall Möbelrollen, nicht aus Metall Möbelstoffe Möbeltüren Möbelüberzüge aus Leder Möbelüberzüge aus Textilien Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 06 20 20 28 09 28 16 16 16 16 16 05 16 09 01 18 24 05 29 32 07 06 06 05 05 09 09 09 05 05 12 21 25 13 08 19 06 20 19 03 24 01 07 12 07 07 07 04 07 12 12 12 07 Möbelwischtücher mobile Gangways aus Metall mobile Gangways, nicht aus Metall Mobiles [Dekorationsgegenstände] Mobiles [Spielwaren] Mobiltelefone Modellbausätze [Spielwaren] Modelliermasse Modelliermassen auf Polymerbasis Modelliermaterial Modelliermaterial aus Kunststoff Modellierton Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke Modems Moderatoren für Kernreaktoren Moleskin [Fellimitation] Moleskin [Stoff] Moleskin für medizinische Zwecke Molke Molkegetränke Molkereimaschinen Molybdän Molybdäneisen Monatsbinden Monatshöschen Monitore [Computerhardware] Monitore [Computerprogramme] Montiervorrichtungen für kinematografische Filme Moor für Bäder Moor für medizinische Zwecke Mopeds Mopps Morgenmäntel Mörser [Feuerwaffen] Mörser [Stampfgefäß] Mörtel [Baumaterial] Mörtelmischtröge aus Metall Mörtelmischtröge, nicht aus Metall Mosaiken für Bauzwecke Moschus [Parfümerieartikel] Moskitonetze Mostklärmittel Motoren für Boote und Schiffe Motoren für Landfahrzeuge Motoren für Luftfahrzeuge Motoren für Luftkissenfahrzeuge Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge Motorenöl motorgetriebene Kultivatoren [Grubber] Motorhauben für Fahrzeuge Motorhauben für Kraftfahrzeuge Motorlager für Landfahrzeuge Motorlager, ausgenommen für Landfahrzeuge Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 100 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 12 12 12 11 12 12 12 12 12 05 05 25 06 07 07 31 07 07 11 21 09 05 03 15 11 34 13 28 13 13 13 14 08 30 28 20 09 15 09 16 15 15 15 30 30 01 05 25 25 05 10 12 12 04 Motorräder Motorradketten Motorradlenkstangen Motorradleuchten Motorradmotoren Motorradrahmen Motorradsättel Motorradständer Motorroller Mottenschutzmittel Mottenschutzpapier Muffe [Kleidungsstücke] Muffen [Kleineisenwaren] Mühlen [Maschinen] Mühlsteine Mulch [Humusabdeckungen] Müllereimaschinen Müllzerkleinerer Multikocher Mundduschen Mundschutz zur Verwendung beim Sport Mundspülungen für medizinische Zwecke Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke Mundstücke für Musikinstrumente Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler] Mundstücke für Zigarettenspitzen Munition Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör] Munition für Schusswaffen Munitionsgurte für automatische Waffen Munitionsgürtel Münzen Münzgeldkollektoren Mürbeteig Murmeln Muschelschalen Musikautomaten [geldbetätigt] Musikbänder für Spielwerke Musikdateien zum Herunterladen Musikglückwunschkarten Musikinstrumente Musikinstrumentenständer Musik-Synthesizer Muskatnüsse Müsli Mutterboden [Humus] Mutterkorn für pharmazeutische Zwecke Mützen Mützenschirme Myrobalanenrinde für pharmazeutische Zwecke Nabelbinden Naben für Fahrzeugräder Nabenringe Nachtlichte [Kerzen] Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 101 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 10 21 08 26 08 26 26 26 10 26 06 03 21 08 08 03 03 08 23 26 09 07 26 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 30 09 26 20 06 04 01 10 10 05 09 Nachtstühle, Leibstühle Nachttöpfe Nadeleinfädler Nadeletuis Nadelfeilen Nadelkassetten Nadelkissen Nadeln * Nadeln für medizinische Zwecke Nadeln für Wollkämmmaschinen Nägel Nagelaufkleber Nagelbürsten Nagelfeilen Nagelhautzangen Nagellack Nagelpflegemittel Nagelzangen Nähgarne Nähkästen Nahlinsen Nähmaschinen Nähnadeln Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen Nährmehl mit Milchzusatz für Babys Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke Nährstoffe für Mikroorganismen Nahrungsergänzungsmittel Nahrungsergänzungsmittel aus Albumin Nahrungsergänzungsmittel aus Alginaten Nahrungsergänzungsmittel aus Enzymen Nahrungsergänzungsmittel aus Gelée royale Nahrungsergänzungsmittel aus Glukose [Traubenzucker] Nahrungsergänzungsmittel aus Hefe Nahrungsergänzungsmittel aus Kasein Nahrungsergänzungsmittel aus Leinsamen Nahrungsergänzungsmittel aus Leinsamenöl Nahrungsergänzungsmittel aus Lezithin Nahrungsergänzungsmittel aus Pollen Nahrungsergänzungsmittel aus Propolis Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen Nahrungsergänzungsmittel aus Weizenkeimen Nahrungsergänzungsmittel für Tiere Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer Nahrungsmittelanalysegeräte Nahtband Namenschilder, nicht aus Metall Namensschilder aus Metall Naphtha Naphthalin Narkoseapparate Narkosemasken Narkotika Nasenklemmen für Schwimmer Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 102 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 103 von 178 Klasse: Waren: 10 01 01 05 01 01 01 01 05 03 03 30 31 02 30 31 09 09 09 09 13 05 01 31 09 30 01 01 09 01 05 20 22 28 22 22 01 01 01 22 06 03 21 24 11 10 04 25 21 21 21 21 08 08 Nasensauger Natrium Natriumbikarbonat für chemische Zwecke Natriumbikarbonat für pharmazeutische Zwecke Natriumdichromat Natriumhypochlorit Natriumperborat Natriumsalze [chemische Verbindungen] Natriumsalze für medizinische Zwecke Natronkristalle für Reinigungszwecke Natronlauge natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis natürliche Blumen natürliche Harze im Rohzustand natürliche Süßungsmittel natürlicher Torf nautische Apparate und Instrumente Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer] Navigationsinstrumente Nebelsignale ohne Zündstoffe Nebelzündsignale Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für diätetische oder medizinische Zwecke Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche Zwecke Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter Neigungsmesser Nelkenpfeffer Neodym Neon Neonröhren für die Werbung Neptunium Nervenstärkungsmittel Nester für Haustiere Netze * Netze [Sportartikel] Netzgarne Netzgehege für die Fischzucht Netzmittel für die Färberei Netzmittel für die Textilindustrie Netzmittel für Wäschereizwecke Netzstoffe Neusilber Neutralisierungsmittel für Dauerwellen nicht aus Papier bestehende Karaffenuntersetzer, ausgenommen Tischwäsche nicht aus Papier bestehende Platzdeckchen [Sets] nicht automatische Abscheider für Dampfheizungsanlagen nicht chemische Kontrazeptiva nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff nicht elektrisch beheizte Fußsäcke nicht elektrische Abstaubgeräte nicht elektrische Babyflaschenwärmer nicht elektrische Dampfgarer nicht elektrische Dampfkochtöpfe nicht elektrische Dosenöffner nicht elektrische Eierschneider Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 08 20 06 06 21 21 08 06 21 21 21 08 16 21 21 21 08 21 21 06 21 21 21 21 21 06 06 06 21 21 21 16 07 07 07 07 07 06 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht nicht Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 104 von 178 elektrische Eisen [Handwerkzeuge] elektrische Fächer für den persönlichen Gebrauch elektrische Fensteröffner elektrische Fensterschließer elektrische Fritteusen elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke elektrische Fugenpistolen elektrische Kabelverbindungen aus Metall elektrische Kaffeefiltergeräte elektrische Kaffeekocher elektrische Kaffeeperkolatoren elektrische Käseschneider elektrische Kreditkarten-Abdruckgeräte elektrische Mixgeräte für den Haushalt elektrische Mühlen für die Küche elektrische Parkettbohnergeräte elektrische Pizzaschneider elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke elektrische Rührgeräte elektrische Schlösser aus Metall elektrische Schneebesen für den Haushalt elektrische Schnellkochtöpfe elektrische Schuhputzgeräte elektrische Tortillapressen [Küchengeräte] elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen elektrische Türklingeln aus Metall elektrische Türöffner elektrische Türschließer elektrische Waffeleisen elektrische Wasserkessel elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche elektronische Zeigestäbe handbetätigte Handwerkzeuge handbetätigte landwirtschaftliche Geräte handbetriebene Kaffeemühlen handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke handbetriebene Pfeffermühlen isolierter Kupferdraht lebende Austern lebende Fische lebende Garnelen lebende Heringe lebende Hummer lebende Krebse lebende Krustentiere lebende Langusten lebende Miesmuscheln lebende Sardinen lebende Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke lebende Seegurken lebende Shrimps lebende Venusmuscheln lebender Lachs lebender Thunfisch Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 105 von 178 Klasse: Waren: 29 06 06 06 06 06 06 06 30 31 31 01 06 06 20 08 08 07 08 34 06 33 20 01 11 09 09 09 09 15 18 15 16 16 07 30 30 16 08 06 20 31 30 08 30 25 01 06 19 09 09 09 15 29 nicht lebendes Geflügel nicht leuchtende Baken aus Metall nicht leuchtende Hausnummern aus Metall nicht leuchtende und nicht mechanische Signalanlagen aus Metall nicht leuchtende und nicht mechanische Signaltafeln aus Metall nicht leuchtende und nicht mechanische Straßenbegrenzungspfosten aus Metall nicht maschinelle Schlauchhaspeln [Abroller] aus Metall nicht maschinelle Schlauchhaspeln [Aufroller] aus Metall nicht medizinische Kräutertees nicht verarbeitete Getreidekörner nicht verarbeiteter essbarer Leinsamen Nichtmetalle Nickel Nieten aus Metall Nieten, nicht aus Metall Niethämmer Nietkopfsetzer [Handwerkzeuge] Nietmaschinen Nietwerkzeuge Nikotinliquide für elektronische Zigaretten Niobium Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk] Nistkästen Nitrate Niveauregelventile für Tanks Nivellierfernrohre Nivellierinstrumente Nonien Notebooks (Computer) Notenblattwendegeräte Notenmappen Notenständer Notizbücher Notizklemmen [Papeteriewaren] Notstromaggregate, -generatoren Nudelgerichte Nudeln Nummerierapparate, Paginierstempel Nummerierzangen Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge Nüsse Nüsse mit Schokoladenüberzug Nussknacker Nussmehle Oberbekleidungsstücke oberflächenaktive Stoffe [Tenside] Oberlichter [Fensterklappen] aus Metall Oberlichter [Fensterklappen], nicht aus Metall Objektive [Optik] Objektive für die Astrofotografie Objektträgerkassetten für die Mikroskopie Oboen Obstkonserven Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 08 01 29 21 11 11 11 21 11 19 09 25 08 10 14 10 09 15 30 09 09 09 08 01 01 11 01 16 03 03 05 03 29 04 04 01 01 04 02 04 29 14 01 19 01 31 11 11 01 01 12 03 26 21 Obstpflücker [Handwerkzeuge] Obstreifungshormone Obstsalat Obstschalen Öfen Ofenbeschläge Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte Ofenhandschuhe Ofenroste Ofenzement Ohmmeter Ohrenschützer [Bekleidung] Ohrlochstechgeräte Ohrreinigungsgeräte Ohrringe Ohrstöpsel [Gehörschutz] Ohrtampons für Taucher Okarinas Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art] Oktanten okularbestückte Instrumente Okulare Okuliermesser Ölabscheidemittel Ölbleichmittel Ölbrenner Öldispergierungsmittel Öldrucke Öle für Körper- und Schönheitspflege Öle für kosmetische Zwecke Öle für medizinische Zwecke Öle für Reinigungszwecke Öle für Speisezwecke Öle für technische Zwecke Öle für Webstoffe Öle zum Garmachen von Leder Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmitteln Olein Ölfarben für künstlerische Zwecke Ölgas Olivenöl für Speisezwecke Olivin [Edelstein] Olivin [Silikatmineral] Olivin für Bauzwecke Ölkitte Ölkuchen Öllampen Ölreinigungsgeräte Ölreinigungsmittel Ölsäure Omnibusse Onduliermittel für Haare Onduliernadeln Opalglas Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 106 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 107 von 178 Klasse: Waren: 21 10 10 10 10 05 05 10 05 05 09 09 09 09 09 09 09 09 09 09 09 16 01 15 02 10 10 10 10 10 10 10 06 06 06 20 14 09 25 01 01 05 04 09 28 12 28 26 14 01 31 31 29 29 Opalglaswaren Operationstische Operationstücher Ophthalmometer Ophthalmoskope Opiate Opium OP-Kleidung Opodeldok opotherapeutische Mittel Optikerwaren optische Apparate und Instrumente optische Datenträger optische Faserkabel optische Fasern [Lichtleitfäden] optische Kondensatoren optische Lampen optische Linsen optische Platten [Datenverarbeitung] optische Spiegel optisches Glas Ordner [Büroartikel] organische Gärrückstände [Düngemittel] Orgeln Orlean [Farbstoff] orthopädische Artikel orthopädische Einlagen für Schuhe orthopädische Gelenkbandagen orthopädische Gürtel orthopädische Kniebandagen orthopädische Schuhe orthopädische Sohlen ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Standseilbahnen ortsfeste Handtuchspender aus Metall ortsfeste Spender aus Metall für Hundekotbeutel ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Hundekotbeutel Osmium Oszillografen Overalls Oxalate Oxalsäure oxidationshemmende Tabletten Ozokerit [Bergwachs, Erdwachs] Ozonisierungsapparate Pachinko-Automaten Paddel für Kanus Paddleboards Pailletten für Kleider Palladium Palladiumchlorid Palmblätter Palmen Palmkernöl für Speisezwecke Palmöl für Speisezwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 108 von 178 Klasse: Waren: 30 30 25 16 13 06 16 19 17 16 16 05 21 16 02 16 16 16 01 16 16 16 21 07 25 20 21 16 16 07 16 16 22 16 04 27 16 21 16 16 19 04 05 05 05 20 03 03 04 16 03 21 25 19 Palmzucker Paniermehl, Panierbrösel Pantoffeln Pantografen [Zeichengeräte] Panzer [Fahrzeug] Panzerungen Papier * Papier für Bauzwecke Papier für elektrische Kondensatoren Papier für Elektrokardiografen Papier für Registriergeräte Papier für Senfpflaster Papier- oder Plastikbecher Papier- und Schreibwaren Papier zum Färben von Ostereiern Papierbänder [Papierstreifen] Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen Papierblätter [Papeteriewaren] Papierbrei Papierfiltermaterial Papiergesichtstücher Papierhandtücher Papierhandtuchspender Papierherstellungsmaschinen Papierhüte [Bekleidung] Papierjalousien Papierkörbe Papiermaché Papiermanschetten für Blumentöpfe Papiermaschinen Papiermesser [Büroartikel] Papierschleifen Papierschnüre Papierservietten Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse] Papiertapeten Papiertaschentücher Papierteller Papiertüten Pappe * Pappe für Bauzwecke Paraffin parasitentötende Halsbänder für Tiere parasitentötende Mittel Parasitenvertilgungsmittel Paravents [Möbel] Parfümerieöle Parfümeriewaren parfümierte Kerzen parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier Parfüms Parfümzerstäuber Parkas Parkett Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 19 09 28 30 29 16 03 30 30 11 30 05 13 13 13 13 15 16 16 16 19 22 15 08 09 18 22 01 01 01 05 29 25 30 25 18 25 05 05 01 16 14 09 01 14 14 05 20 01 09 01 26 26 10 Parkettstäbe Parkuhren Partyhüte aus Papier Pastasauce Paste aus Gartenkürbis Pastellstifte Pasten für Rasiermesserstreichriemen Pasteten Pasteten im Teigmantel Pasteurisiermaschinen Pastillen [Süßwaren] Pastillen für pharmazeutische Zwecke Patronen [Munition] Patronenhülsen Patronenladegeräte Patronentaschen Paukenböcke Pausen [Zeichnungskopien] Pausleinwand Pauspapier Pech Pechdrähte Pedale für Musikinstrumente Pedikürenecessaires Pedometer Peitschen Peitschenschnüre Pektin für die Lebensmittelindustrie Pektin für fotografische Zwecke Pektin für industrielle Zwecke Pektin für pharmazeutische Zwecke Pektin für Speisezwecke Pelerinen Pelmeni [Teigtaschen mit Fleischfüllung] Pelze [Bekleidung] Pelze [Tierfelle] pelzgefütterte Mäntel Pepsine für pharmazeutische Zwecke Peptone für pharmazeutische Zwecke Perchlorate Pergamentpapier Peridot Periskope Perkarbonate Perlen [Schmuck] Perlen aus Pressbernstein Perlenpulver für medizinische Zwecke Perlenvorhänge für Dekorationszwecke Perschwefelsäure Personenrufgeräte [Pager] Persulfate Perücken Perücken [Haarteile] Pessare Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 109 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 110 von 178 Klasse: Waren: 05 30 30 09 04 04 11 16 25 06 19 06 19 30 30 30 30 03 30 05 03 33 21 34 34 21 18 18 18 31 31 05 08 29 03 03 01 05 06 19 08 06 19 07 07 06 19 19 08 05 05 05 05 05 Pestizide Pesto [Soße] Petits Fours [Gebäck] Petrischalen Petrolether Petroleumäther Petroleumbrenner Petschafte Petticoats Pfähle aus Metall Pfähle, nicht aus Metall Pfahlzäune aus Metall Pfahlzäune, nicht aus Metall Pfannkuchen [Crepes] Pfeffer Pfefferkuchen Pfefferminz für Konfekt Pfefferminz für Parfümeriewaren Pfefferminzbonbons Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke Pfefferminzessenz Pfefferminzlikör Pfefferstreuer Pfeifenreiniger Pfeifenständer Pferdebürsten Pferdedecken Pferdehalfter Pferdekummete Pflanzen Pflanzen [Setzlinge] Pflanzenextrakte für pharmazeutische Zwecke Pflanzenheber Pflanzensäfte für die Küche pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle] pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle] pflanzliche Filtermaterialien Pflaster für Fußballenentzündungen Pflasterplatten aus Metall Pflasterplatten, nicht aus Metall Pflasterstampfer [Handwerkzeuge] Pflastersteine aus Metall Pflastersteine, nicht aus Metall Pflüge Pflugschare Pfosten aus Metall Pfosten aus Zement Pfosten, nicht aus Metall Pfropfmesser [Handwerkzeuge] pharmazeutische Ätzstifte pharmazeutische Erzeugnisse pharmazeutische Präparate pharmazeutische Präparate auf Kalkbasis pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 111 von 178 Klasse: Waren: 05 05 01 05 01 05 01 01 01 09 15 29 08 29 21 26 02 01 10 31 05 30 31 28 08 08 15 09 07 08 28 13 15 30 16 16 01 06 19 20 16 22 09 01 14 21 19 06 09 21 19 07 09 09 pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Sonnenbrand pharmazeutische Präparate für die Hautpflege Phenol für gewerbliche Zwecke Phenol für pharmazeutische Zwecke Phosphate [Düngemittel] Phosphate für pharmazeutische Zwecke Phosphatide Phosphor Phosphorsäure physikalische Apparate und Instrumente Pianos Piccalilli Pickel [Handwerkzeuge] Pickles Picknickkoffer [Geschirr] Picotspitzen Pigmente Pikrinsäure Pilleneingeber Pilzmyzelien [Vermehrungsmaterial] pilztötende Mittel [Antikryptogame] Piment [Gewürz] Piment [Pflanze] Piñatas Pinzetten Pinzetten zum Epilieren Pipa [chinesische Gitarren] Pipetten Pistolen [Handwerkzeuge mit Sprengpatronen] Pistolen [Handwerkzeuge] Pistolen [Spielwaren] Pistolen [Waffen] Pistons [Trompeteninstrumente] Pizzas Plakate Plakate aus Papier und Pappe Plakatleime Plakatsäulen aus Metall Plakatsäulen, nicht aus Metall Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff Plakatträger aus Papier oder Pappe Planen * Planimeter Plastisole Platin Platten Platten aus Zement Platten für Bauzwecke aus Metall Platten für elektrische Akkumulatoren Platten gegen das Überkochen von Milch Platten, nicht aus Metall, für Bauzwecke Plattendruckmaschinen Plattenspieler Plattenwechsler [Datenverarbeitung] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 112 von 178 Klasse: Waren: 21 16 15 12 07 09 28 28 01 07 07 07 07 07 07 07 09 03 21 21 21 03 03 03 03 03 03 31 01 22 17 17 16 22 20 11 03 05 25 12 30 19 31 24 16 21 05 26 15 16 22 03 01 07 Plätzchen-, Keksausstechformen Platzdeckchen [Sets] aus Papier Plektren Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile Pleuelstangen für Maschinen und Motoren Plotter Plüschspielzeug Plüschtiere Plutonium pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren pneumatische Fensteröffner pneumatische Fensterschließer pneumatische Rohrförderanlagen pneumatische Türöffner pneumatische Türschließer pneumatische Wagenheber Polarimeter Poliercreme Polierhandschuhe Polierleder Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine] Poliermittel Poliermittel für Zahnprothesen Polierpapier Polierrot Polierstein Polierwachs Pollen [Rohstoff] Polonium Polsterfüllmaterial [Flockmaterial] Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Gummi oder Kunststoff Polstermaterial [Verpackung] aus Gummi oder Kunststoff Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Pappe Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe Polstersessel Polymerisationsanlagen Pomaden für kosmetische Zwecke Pomaden für medizinische Zwecke Ponchos Pontons Popcorn Porphyr [Stein] Porree [frisch] Portieren [Vorhänge] Portraits Porzellan Porzellan für Zahnprothesen Posamenten [Besatzwaren] Posaunen Postkarten Postsäcke Potpourris [Duftstoffe] Pottasche Prägemaschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 113 von 178 Klasse: Waren: 05 05 03 32 32 05 01 05 01 14 14 01 10 09 09 26 29 19 07 07 07 19 07 07 09 20 19 13 09 09 01 12 30 05 16 29 01 01 32 01 01 01 30 05 10 21 28 07 30 21 21 06 12 30 Präparate aus Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke Präparate für die Bronchiendilatation Präparate für die Trockenreinigung Präparate für die Zubereitung von Getränken Präparate für die Zubereitung von Likören Präparate von Spurenelementen für Human- und Tierkonsum Präparate von Spurenelementen für Pflanzen Präparate zum Sterilisieren Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge Präsentationsschatullen für Schmuck Präsentationsschatullen für Uhren Praseodym Präservative [Kondome] Präzisionsmessgeräte Präzisionswaagen Preisbänder Preiselbeersoße [Kompott] pressbares Holz Pressdeckel für Druckereimaschinen Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke] Pressfilter Presskork für Bauzwecke Presslufthämmer Presswalzen Prismen [Optik] Profilleisten für Rahmen [Einrahmung] Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke Projektile [Waffen] Projektionsgeräte Projektionsschirme Promethium Propeller Propolis * Propolis für pharmazeutische Zwecke Prospekte Prostokwascha [Sauermilch] Protactinium Protein [Rohstoff] protein-angereicherte Sportgetränke Proteine für die Lebensmittelindustrie Proteine zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln Proteine zur Verwendung in Herstellungsverfahren proteinreiche Getreideriegel Proteinzusatzstoffe für Tiere Prothesen Proviantdosen Pucks [Wurfscheiben] Puddelmaschinen Pudding Puderdosen Puderquasten Puffer aus Metall Puffer für Schienenfahrzeuge Puffmais Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 114 von 178 Klasse: Waren: 25 10 30 13 07 07 07 10 07 28 28 08 28 28 28 28 28 28 19 21 21 03 21 21 28 25 05 01 09 13 06 13 29 19 22 21 21 10 05 26 01 05 01 05 01 09 01 30 03 12 09 12 07 07 Pullover Pulsmesser pulverförmige Kuchenmischungen Pulverhörner Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile] Pumpen [Maschinen] Pumpen für Heizungsanlagen Pumpen für medizinische Zwecke Pumpenmembrane Punchingbälle Punktmarkierer für Billards Punzen [Handwerkzeuge] Puppen [Spielwaren] Puppenbetten Puppenfläschchen Puppenhäuser Puppenkleider Puppenstuben Putz [Verputzmittel] Putzeimer mit Auswringer Putzkissen Putzmittel Putztücher Putzwolle Puzzles Pyjamas Pyrethrumpulver Pyrogallussäure Pyrometer Pyrophore [luftentzündliche Stoffe] pyrophore Metalle pyrotechnische Erzeugnisse Quark Quarz Quarzglasfasern für Textilzwecke Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke Quarzlampen für medizinische Zwecke Quassia [Bitterholz] für medizinische Zwecke Quasten [Pompons] Quebracho für gewerbliche Zwecke Quebracho für medizinische Zwecke Quecksilber quecksilberhaltige Salben Quecksilberoxid Quecksilberrichtwaagen Quecksilbersalze Quiches Quillajarinde [Waschmittel] Radachsen Radargeräte Rädergetriebe für Landfahrzeuge Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge Räderwerke für Maschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 25 16 16 16 16 16 01 05 16 09 10 09 09 05 01 12 06 01 11 20 20 09 25 07 20 09 13 06 19 13 30 22 24 07 08 06 19 18 22 04 29 31 07 07 21 08 08 08 08 03 08 21 21 03 Radfahrerbekleidung Radierartikel Radiergummis Radiermesser Radierschablonen Radierungen radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke Radiogrammpapier radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke radiologische Apparate für medizinische Zwecke Radios Radios für Fahrzeuge Radium für medizinische Zwecke Radium für wissenschaftliche Zwecke Radkappen Radkrallen (Wegfahrsperren) Radon Raffiniertürme für die Destillation Raffrosetten für Gardinen Rahmen für Bienenstöcke Rahmen für Diapositive Rahmen für Schuhe Rahmen für Stickmaschinen Rahmenleisten [Einrahmung] Rahmungsgeräte für Diapositive Raketen [Geschosse] Raketenabschussrampen aus Metall Raketenabschussrampen, nicht aus Metall Raketenwerfer Ramen [Nudelgericht japanischer Art] Ramiefasern Ramiestoffe Rammen [Maschinen] Rändelwerkzeuge Randleisten aus Metall für Gesimse Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse Randsels [Schulranzen japanischer Art] Raphiabast Rapsöl für gewerbliche Zwecke Rapsöl für Speisezwecke Rapsölkuchen Rasenmäher [Maschinen] Rasensodenschneider Rasensprenger Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch Rasierklingen Rasiermesser Rasiermesserstreichriemen Rasiermittel Rasiernecessaires Rasierpinsel Rasierpinselhalter Rasierseife Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 115 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 116 von 178 Klasse: Waren: 03 03 09 07 20 21 05 09 10 11 21 05 03 01 05 03 11 21 11 12 12 30 09 05 01 08 31 08 07 09 09 20 09 09 16 12 07 09 11 09 09 09 20 20 11 11 11 11 25 18 18 16 09 07 Rasiersteine [Adstringenzien] Rasierwasser Raster für die Fotogravur Ratiniermaschinen Rattan Rattenfallen Rattengift Rauchdetektoren Räucherapparate für medizinische Zwecke Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke Räuchergefäße Räucherkerzen Räuchermittel [Duftstoffe] Räuchermittel für Fleischwaren Räuchermittel für medizinische Zwecke Räucherstäbchen Rauchschieber [Heizung] Rauchverzehrer für den Haushalt Rauchzüge für Schornsteine Raumfahrzeuge Raupenketten für Fahrzeuge Ravioli Reagenzgläser Reagenzpapier für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke Reagenzpapier, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke Rebmesser Rebstöcke Rechen [Handwerkzeuge] Rechen für Heuwendemaschinen Rechenbretter (Abakusse) Rechenmaschinen Rechenmaschinengestelle Rechenscheiben Rechenschieber Rechentabellen Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge reflektierende Sicherheitswesten Reflektoren für Lampen Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen Refraktometer Refraktoren Regale Regaleinheiten Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen Regenbekleidung Regenschirme Regenschirmgriffe Registrierbücher Registrierkassen Regler [Maschinenteile] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 09 08 08 08 21 12 12 01 01 08 09 03 03 03 05 03 21 24 09 01 11 30 33 05 24 18 18 18 12 16 18 32 30 31 29 16 30 16 16 30 16 16 16 26 26 33 09 30 01 12 09 09 09 09 Regulatoren für Bühnenbeleuchtung Reibahlen Reibahlenmuffen Reibeisen [Handwerkzeuge] Reiben für die Küche Reifen [Pneus] Reifen für Fahrzeugräder Reifenflickmassen Reifenkitt Reifenmesser Reinigungsbänder für Tonköpfe Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege Reinigungsmittel Reinigungsmittel für Kontaktlinsen Reinigungsmittel für Zahnprothesen Reinigungstücher Reinigungstücher [Glasseidengewebe] Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten Reinigungszusätze für Benzin Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen] Reis Reisalkohol Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets] Reisedecken Reisekoffer Reisekoffer [Handkoffer] Reisenecessaires [Lederwaren] Reiseomnibusse Reisepasshüllen Reisetaschen Reisgetränke, ausgenommen als Milchersatz Reiskuchen Reismehl [Futtermittel] Reismilch [Milchersatz] Reispapier * Reispaste für Speisezwecke Reißbretter Reißfedern Reissnacks Reißnadeln zum Zeichnen Reißnägel [Heftzwecken] Reißschienen Reißverschlüsse Reißverschlüsse für Taschen Reiswein Reithelme Relish [Würzmittel] Reparaturmittel für Luftschläuche Reserveradhüllen Retortenuntersetzer Rettungsbojen Rettungsflöße Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 117 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 118 von 178 Klasse: Waren: 09 09 09 09 09 09 28 13 05 01 09 14 07 09 05 06 06 20 07 09 28 04 04 04 14 08 28 22 04 05 29 07 09 25 28 07 08 31 31 06 31 22 22 31 31 22 14 06 19 31 14 17 17 06 Rettungsleitern Rettungsnetze Rettungsplanen Rettungsringe Rettungsvorrichtungen Rettungswesten Reusen Revolver Rhabarberwurzeln für pharmazeutische Zwecke Rhenium Rheostate Rhodium Richtmaschinen Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen] Riechsalz Riegel aus Metall Riegel für Schlösser Riegel, nicht aus Metall Riemen für Maschinen Riemen für Mobiltelefone Riemen für Surfbretter Riemenfett Riemengleitschutzmittel Riemenwachs Ringe [Schmuck] Ringkluppen Ringspiele Ringwadennetze Rizinusöl für gewerbliche Zwecke Rizinusöl für medizinische Zwecke Rjaschenka [fermentierte, im Ofen erhitzte Milch] Roboter [Maschinen] Rockabrunder Röcke Rodelschlitten Roder [Maschinen] Roder [Werkzeuge] Rogen Roggen Rohcobalt [Metall] rohe Baumrinde rohe Baumwolle rohe Gespinstfasern rohe Johannisbrotkerne rohe Kakaobohnen rohe oder bearbeitete Wolle rohe oder teilweise bearbeitete Edelmetalle rohe oder teilweise bearbeitete unedle Metalle roher Gips roher Kork roher oder teilweise bearbeiteter Gagat roher oder teilweise bearbeiteter Glimmer roher oder teilweise bearbeiteter Gummi roher oder teilweise bearbeiteter Guss Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 119 von 178 Klasse: Waren: 17 06 14 04 06 06 20 20 06 18 06 20 31 30 19 22 15 13 06 19 19 11 06 06 11 06 17 06 20 11 08 08 06 17 22 28 07 28 06 28 28 12 07 10 09 09 10 05 10 09 09 10 10 16 roher oder teilweise bearbeiteter Kautschuk roher oder teilweise bearbeiteter Stahl rohes oder geschlagenes Gold rohes oder raffiniertes Petroleum rohes oder teilweise bearbeitetes Blei rohes oder teilweise bearbeitetes Eisen rohes oder teilweise bearbeitetes Elfenbein rohes oder teilweise bearbeitetes Fischbein rohes oder teilweise bearbeitetes Kupfer rohes oder teilweise bearbeitetes Leder rohes oder teilweise bearbeitetes Messing rohes oder teilweise bearbeitetes Perlmutt Rohholz Rohkaffee Rohkreide Rohleinen [Flachs, roh] Rohrblätter für Blasinstrumente Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen Rohre aus Metall Rohre aus Sandstein Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall Rohre für Heizungskessel Rohrkrümmer aus Metall Rohrleitungen aus Metall Rohrleitungshähne Rohrmuffen aus Metall Rohrmuffen, nicht aus Metall Rohrschellen aus Metall Rohrschellen, nicht aus Metall Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen] Rohrschneider [Handwerkzeuge] Rohrschneidewerkzeuge Rohrverbindungsstücke aus Metall Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall Rohseide Rollen für Fahrrad-Heimtrainer Rollenlager Roller [Spielzeug] Rollläden aus Stahl Rollschuhe Rollschuhe, Inlineskates Rollstühle Rolltreppen Röntgenapparate für medizinische Zwecke Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke Röntgenbilder [ausgenommen für medizinische Zwecke] Röntgenbilder für medizinische Zwecke Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke Röntgenröhren für medizinische Zwecke Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke Röntgenschirme für medizinische Zwecke Röntgenstrahlen erzeugende Röhren für medizinische Zwecke Rosenkränze Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 120 von 178 Klasse: Waren: 03 31 26 29 22 03 11 02 02 02 07 28 28 01 04 18 12 18 18 12 12 12 21 07 21 33 12 24 16 02 01 01 01 02 14 03 03 01 08 08 09 01 16 22 12 06 02 30 03 20 07 08 20 07 Rosenöl Rosenstöcke Rosetten [Posamenten] Rosinen Rosshaar Rostentfernungsmittel Röster Rostschutzfette Rostschutzmittel Rostschutzöle Rotationsdruckmaschinen Roulett-Drehscheiben Rubbellose für Lotteriespiele Rubidium Rüböl für gewerbliche Zwecke Rückenhäute Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge Rucksäcke Rucksäcke für Bergsteiger Rückspiegel Ruder Ruderdollen Rührlöffel [Küchengeräte] Rührmaschinen Rührstäbchen für Cocktails Rum Rümpfe für Boote und Schiffe runde Tischdecken, nicht aus Papier Rundschreiben Ruß [Farbstoff] Ruß [Gasruß] für gewerbliche Zwecke Ruß [Kohleschwarz] für gewerbliche Zwecke Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke Rußschwarz [Farbstoff] Ruthenium rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden rutschhemmendes Wachs für Fußböden Saatgutpräservierungsmittel Säbel Säbelscheiden Saccharimeter Saccharin Sachregister Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern Sackkarren Sackverschlüsse aus Metall Safran [Farbstoff] Safran [Gewürz] Safrol Sägebänke [Möbel] Sägeblätter [Maschinenteile] Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen] Sägeböcke Sägeböcke [Maschinenteile] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 22 08 07 10 08 30 29 16 30 15 28 15 33 21 30 05 01 01 01 03 01 01 01 01 01 01 01 01 01 01 05 05 01 21 09 01 07 31 16 24 19 25 02 03 08 19 09 30 11 09 29 06 20 20 Sägemehl Sägen [Handwerkzeuge] Sägen [Maschinen] Sägen für chirurgische Zwecke Sägenhalter Sago Sahne [Rahm] Sahnebehälter aus Papier Sahnestandmittel Saiten für Musikinstrumente Saiten für Schläger Saiteninstrumente Sake Salatschüsseln Salatsoßen Salben für pharmazeutische Zwecke Salicylsäure Salmiak Salmiakgeist Salmiakgeist als Reinigungsmittel Salmiakgeist für gewerbliche Zwecke Salpeter Salpeterpapier Salpetersäure Salz [Rohstoff] Salze [chemische Erzeugnisse] Salze [Düngemittel] Salze der seltenen Erdmetalle Salze für galvanische Elemente Salze für gewerbliche Zwecke Salze für medizinische Zwecke Salze für Mineralwasserbäder Salzsäure Salzstreuer, -fässer Salzwaagen Samarium Sämaschinen Samenkörner als Saatgut Sammelkarten, ausgenommen für Spiele Samt Sand [ausgenommen Formsand] Sandalen Sandarak Sandpapier Sandpapierfeilen Sandstein für Bauzwecke Sanduhren Sandwiches sanitäre Apparate und Anlagen Saphirnadeln für Plattenspieler Sardellen Sargbeschläge aus Metall Sargbeschläge, nicht aus Metall Särge Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 121 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 122 von 178 Klasse: Waren: 25 25 32 05 09 09 09 07 18 12 18 18 18 26 18 30 29 01 05 05 30 16 10 10 07 05 07 07 06 19 26 07 11 06 01 09 09 01 01 05 15 09 08 21 21 16 28 28 06 06 19 18 16 22 Saris Sarongs Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk] Sarsaparilla für medizinische Zwecke Satelliten für wissenschaftliche Zwecke Satellitennavigationsgeräte Satiniergeräte für Fotografien Satiniermaschinen Sättel für Pferde Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder Sattelbäume Satteldecken für Pferde Sattelgurte Sattlernadeln Sattlerwaren Saucen [Würzen] Sauerkraut Sauerstoff Sauerstoff für medizinische Zwecke Sauerstoffbäder Sauerteig saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen Saugflaschen Saugflaschenverschlüsse Sauggebläse Säuglingsanfangsnahrung Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke Saugnäpfe für Melkmaschinen Säulen aus Metall für Bauzwecke Säulen, nicht aus Metall, für Bauzwecke Saumlitzen Säummaschinen Saunaanlagen Säurebehälter aus Metall säurefeste chemische Stoffe Säuremesser Säuremesser für Akkumulatoren Säuren * Säuren der Benzolreihe Säuren für pharmazeutische Zwecke Saxophone Scanner [Datenverarbeitungsgeräte] Schaber [Handwerkzeuge] Schaber [Küchengeräte] Schaber zum Reinigen von Behältern Schablonen [Papier- und Schreibwaren] Schachbretter Schachspiele Schachtauskleidungen aus Metall Schachtdeckel aus Metall Schachtdeckel, nicht aus Metall Schachteln aus Leder oder Lederpappe Schachteln aus Pappe oder aus Papier Schafvliese Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 09 29 17 07 13 09 09 09 09 09 07 25 25 09 09 09 12 07 09 09 12 19 22 07 06 06 20 05 07 08 21 20 28 28 16 06 24 11 12 11 12 15 15 02 20 08 08 10 08 07 28 28 21 Schalen Schalen für Smartphones Schalen von Früchten Schalldämmungsmittel Schalldämpfer für Motoren [Auspuff] Schalldämpfer für Schusswaffen Schallleitungen Schallmembranen Schallmessgeräte Schallplatten Schalltrichter für Lautsprecher Schälmaschinen Schals Schals, Schärpen Schaltanschlusstafeln Schalter Schalter [Stromunterbrecher] Schaltkupplungen für Landfahrzeuge Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge Schaltpulte [Elektrizität] Schalttafeln [Elektrizität] Schaluppen Schamotte Schappe [Polsterfüllmaterial] Schärfmaschinen Scharnierbänder aus Metall Scharniere aus Metall Scharniere, nicht aus Metall Scharpie [Wundgaze] für medizinische Zwecke Schaufelbagger Schaufeln [Handwerkzeuge] Schaufeln [Tafelzubehör] Schaugestelle Schaukeln Schaukelpferde Scheckhefthüllen Scheiben aus Metall Scheibengardinen Scheibenheizungen für Fahrzeuge Scheibenwischer Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge Scheinwerferwischer Schellen [Musikinstrumente] Schellenbäume [Musikinstrumente] Schelllack Schemel Scheren * Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren] Scheren für chirurgische Zwecke Scherenblätter Schermaschinen Scherzartikel Scherzartikel [Attrappen] Scheuerkissen aus Metall Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 123 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 18 07 09 19 16 19 16 28 06 10 06 06 07 13 13 13 28 26 12 12 12 09 20 07 12 12 12 22 09 12 12 16 20 06 16 21 20 20 27 20 19 29 09 18 18 18 20 18 19 01 19 17 25 Scheuerkissen für die Küche Scheuklappen Schieber [Maschinenteile] Schieblehren Schiefer Schiefergriffel Schieferpulver Schiefertafeln zum Schreiben Schienbeinschutz [Sportartikel] Schienen Schienen für chirurgische Zwecke Schienenbaumaterial aus Metall Schienenlaschen Schienenlegemaschinen Schießbaumwolle Schießgestelle Schießpulver Schießscheiben Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen Schiffe [Seeschiffe] Schifffender Schiffsklampen Schiffskompasse Schiffsliegestühle Schiffsmaschinen Schiffsschornsteine Schiffsschrauben Schiffsschrauben für Seeschiffe Schiffssegel Schiffssignalanlagen Schiffsspiere Schiffsteuergeräte Schilder [Papiersiegel] Schilder aus Holz oder Kunststoff Schilder aus Metall Schilder aus Papier und Pappe Schilder aus Porzellan oder Glas Schildpatt Schildpattimitationen Schilfmatten Schilfrohr [Flechtmaterial] Schilfrohr für Bauzwecke Schinken Schirme [Fotografie] Schirmfutterale Schirmgestänge Schirmringe Schirmständer Schirmstöcke Schlacke [Baumaterial] Schlacke [Düngemittel] Schlackensteine Schlackenwolle [Isoliermaterial] Schlafanzüge Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 124 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 125 von 178 Klasse: Waren: 25 05 20 24 12 08 28 07 08 29 08 03 07 17 12 17 20 20 12 12 08 25 25 08 07 03 05 03 08 07 08 07 03 31 12 01 26 26 22 10 12 28 07 07 28 18 20 25 06 14 20 18 14 06 Schlafmasken Schlafmittel Schlafsäcke für Campingzwecke Schlafsackinletts Schlafwagen Schlägel [Handwerkzeuge] Schlägerhandschuhe [Spielzubehör] Schlagmaschinen Schlagringe Schlagsahne, Schlagobers Schlagstöcke Schlämmkreide Schlammsammler [Maschinen] Schläuche aus textilem Material Schläuche für Reifen Schläuche, nicht aus Metall Schlauchhaspeln [Abroller], nicht maschinell und nicht aus Metall Schlauchhaspeln [Aufroller], nicht maschinell und nicht aus Metall schlauchlose Fahrradreifen Schlauchwagen Schlegel [Hämmer] Schleier [Bekleidung] Schleier [Kopf-, Brustschleier] Schleifgeräte für Messer und Klingen Schleifmaschinen Schleifmittel Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke Schleifpapier Schleifscheiben [Handwerkzeuge] Schleifscheiben [Maschinenteile] Schleifsteine Schleifsteine [Maschinenteile] Schleifstoffe * Schlempe [Rückstand bei der Weinbereitung] Schleudersitze für Flugzeuge Schlichtmittel Schließhaken für Korsette Schließhaken für Mieder Schlingen [Fallen] Schlingen [stützende Bandagen] Schlitten [Fahrzeuge] Schlitten [Sportartikel] Schlitten für Strickmaschinen Schlittensupporte [Maschinenteile] Schlittschuhe Schlittschuhriemen Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall Schlüpfer Schlüssel Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren] Schlüsselbretter Schlüsseletuis Schlüsselringe aus Edelmetall Schlüsselringe aus unedlen Metallen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 20 09 09 28 07 04 04 06 04 07 07 07 03 03 03 21 03 08 03 03 08 03 14 14 14 20 14 14 12 26 06 06 33 29 05 12 28 12 07 28 21 07 08 20 16 03 04 08 08 16 09 19 16 10 Schlüsselringe, nicht aus Metall Schmelzsicherungen Schmelztiegel Schmetterlingsnetze Schmierbüchsen [Maschinenteile] Schmierfette Schmiermittel Schmiernippel Schmieröle Schmierpumpen Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile] Schmiervorrichtungen [Maschinenteile] Schminke Schminkmittel Schminkpuder Schminkschwämme Schmirgel Schmirgelfeilen Schmirgelleinen Schmirgelpapier Schmirgelschleifscheiben Schmirgeltuch Schmucknadeln Schmuckrollen Schmuckschatullen Schmuckständer Schmuckwaren Schmuckwaren, Juwelierwaren Schmutzfänger Schnallen [Kleidungszubehör] Schnallen aus unedlen Metallen [Eisenwaren] Schnappschlösser Schnaps Schneckeneier für Nahrungszwecke Schneckenvertilgungsmittel Schnee-, Gleitschutzketten Schneekugeln Schneemobile Schneepflüge Schneeschuhe Schneidbretter für die Küche Schneidemaschinen Schneidemesser * Schneiderbüsten Schneiderkreide Schneiderwachs Schneidöle Schneidwerkzeuge Schneidzeug [Handwerkzeuge] Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren] Schnellwaagen Schnittholz Schnittmuster Schnuller für Säuglinge Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 126 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 34 34 22 09 26 26 25 30 30 30 12 03 08 06 19 12 06 19 19 06 19 11 19 12 07 20 06 20 06 20 08 08 06 20 08 08 06 20 08 16 16 16 16 16 16 16 16 16 20 16 16 16 16 20 Schnupftabak Schnupftabakdosen Schnüre für Fallfenster schnurlose Telefone Schnürnadeln [Ahlen] Schnürsenkel Schnürstiefel Schokolade Schokoladegetränke Schokoladenmousses Schonbezüge für Fahrzeugsitze Schönheitsmasken Schöpfkellen für Wein Schornsteinaufsätze aus Metall Schornsteinaufsätze, nicht aus Metall Schornsteine für Lokomotiven Schornsteinhauben aus Metall Schornsteinhauben, nicht aus Metall Schornsteinmäntel Schornsteinrohre aus Metall Schornsteinrohre, nicht aus Metall Schornsteinschieber Schotter Schrägaufzüge für Schiffe Schrämmmaschinen Schränke Schrauben aus Metall Schrauben, nicht aus Metall Schraubenmuttern aus Metall Schraubenmuttern, nicht aus Metall Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge] Schraubenzieher Schraubstockbänke aus Metall Schraubstockbänke, nicht aus Metall Schraubstöcke Schraubstöcke [handbetätigte Geräte] Schraubverschlüsse aus Metall für Flaschen Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen Schraubzwingen Schreibetuis Schreibfedern Schreibfedern aus Gold Schreibgarnituren Schreibgeräte Schreibhefte Schreibkreide Schreibmappen [Papeteriewaren] Schreibmaschinentasten Schreibmaschinentische Schreibmaschinenwalzen Schreibmaterialien Schreibnecessaires [Schreibgarnituren] Schreibpinsel Schreibschränke Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 127 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 20 16 16 16 16 09 10 12 20 12 21 25 21 03 25 10 04 26 01 07 08 26 26 03 26 25 26 21 14 26 25 25 25 03 16 20 31 18 18 06 22 26 18 13 08 22 25 25 21 21 21 13 13 08 Schreibtische Schreibtischunterlagen Schriften [Veröffentlichungen] Schriftschablonen Schriftvorlagen Schrittzähler Schröpfköpfe Schubkarren Schubladen Schubschlitten Schuhanzieher Schuhbeschläge aus Metall Schuhbürsten Schuhcreme Schuhe [Halbschuhe] * Schuheinlagen gegen Senkfüße Schuhfett Schuhhaken Schuhkitt Schuhleisten [Maschinenteile] Schuhleisten für Schuhmacher [Werkzeuge] Schuhmachernadeln Schuhösen Schuhpolitur Schuhschnallen Schuhsohlen Schuhspangen Schuhspanner [Leisten] Schuhverzierungen aus Edelmetall Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall Schuhvorderblätter Schuhvorderkappen Schuhwaren * Schuhwichse Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren] Schulmöbel Schulpe für Vögel Schulranzen Schultaschen Schultergurte aus Metall zum Tragen von Lasten Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten Schulterpolster für Bekleidung Schulterriemen Schulterriemen für Waffen Schüreisen Schurwolle Schürzen Schürzen [Bekleidung] Schüsseldeckel Schüsseln Schüsseluntersetzer [Tischutensilien] Schusswaffen [Feuerwaffen] Schusswaffen für die Jagd Schustermesser Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 128 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 129 von 178 Klasse: Waren: 03 03 09 12 12 28 09 01 09 09 09 20 07 09 28 24 10 09 04 21 21 10 02 30 12 01 01 01 05 01 05 01 29 29 06 19 21 25 25 25 25 25 17 06 03 06 19 06 21 01 01 08 12 06 Schusterpech Schusterwachs Schutzanzüge für Flieger Schutzbleche Schutzbleche für Fahrräder Schutzfolien für Bildschirme für tragbare Spiele Schutzfolien für Computerbildschirme Schutzgase zum Schweißen Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke Schutzhelme Schutzhelme für den Sport Schutzhüllen für Bekleidungsstücke Schutzlappen für Maschinen Schutzmasken * Schutzpolster [Sportausrüstungen] Schutzüberzüge für Möbel Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke Schwachgas Schwämme für den Haushalt Schwammhalter Schwangerschaftsgürtel Schwärzen [Färbemittel oder Farben] Schwarzkümmel Schwebeförderer Schwefel Schwefeläther Schwefelblüte für chemische Zwecke Schwefelblüte für pharmazeutische Zwecke Schwefelsäure Schwefelstifte für Desinfektionszwecke schweflige Säure Schweinefleisch Schweineschmalz Schweineställe aus Metall Schweineställe, nicht aus Metall Schweinsborsten schweißaufsaugende Leibwäsche schweißaufsaugende Socken schweißaufsaugende Strümpfe schweißaufsaugende Unterbekleidungsstücke Schweißblätter Schweißdraht aus Kunststoff Schweißdraht aus Metall schweißhemmende Seifen Schwellen aus Metall Schwellen, nicht aus Metall Schwellenschrauben Schwenkkasserollen schweres Wasser Schwerspat Schwerter Schwimmbagger Schwimmbecken [Bauten] aus Metall Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 130 von 178 Klasse: Waren: 19 28 28 06 20 06 19 07 28 28 28 28 28 17 28 07 01 22 28 22 23 31 31 29 24 24 03 03 28 21 21 21 21 22 07 06 22 16 12 12 07 16 17 12 07 01 13 01 09 30 01 32 30 09 Schwimmbecken [Bauten], nicht aus Metall Schwimmbecken [Spielwaren] Schwimmbretter Schwimmcontainer aus Metall Schwimmcontainer, nicht aus Metall Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen schwimmende oder nicht schwimmende Bohrtürme Schwimmer [Angelsport] Schwimmer [Angelzubehör] Schwimmflossen Schwimmflügel Schwimmgürtel Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung Schwimmwesten Schwungräder für Maschinen Sebazinsäure Seegras als Polsterfüllmaterial Seehundfelle [Skifelle] Segel zum Skisegeln Seidengarne Seidenraupen Seidenraupeneier Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung Seidenstoffe Seidenstoffe für Druckschablonen Seifen Seifen gegen Fußschweiß Seifenblasen [Spielzeug] Seifendosen Seifenhalter, -schalen Seifenspender Seiher [Haushaltsgeräte] Seile * Seilscheiben [Maschinenteile] Seilscheiben aus Metall [ausgenommen für Maschinen] Seising Seitenhalter Seitenspiegel für Fahrzeuge Seitenwagen selbstfahrende Straßenkehrmaschinen Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Selbstklebebänder, ausgenommen für medizinische Zwecke, Haushaltszwecke, Papier- oder Schreibwaren selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche Selbstschmierlager selbsttonendes Papier [Fotografie] Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur Selbstverteidigung) Selen Selfie-Sticks [Handstative] Selleriesalz seltene Erden Selterswasser Semmeln [Brötchen] Sender [Fernmeldewesen] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 131 von 178 Klasse: Waren: 09 09 30 05 30 05 05 09 19 09 09 08 08 06 20 08 07 31 05 05 21 20 21 21 29 29 10 12 08 07 16 16 10 10 09 03 15 08 12 06 06 12 09 12 11 17 11 07 21 21 07 07 16 16 Sender [Telekommunikation] Sender für elektronische Signale Senf Senf für pharmazeutische Zwecke Senfmehl Senföl für medizinische Zwecke Senfpflaster Senkbleie Senkkästen für den Unterwasserbau Senklote [Bleilote] Senkschnüre Sensen Sensenringe Sensenstiele aus Metall Sensenstiele, nicht aus Metall Sensenwetzsteine Separatoren [Maschinen] Sepiaschalen für Vögel Seren serotherapeutische Arzneimittel Servierdrehplatten Servierwagen [Möbel] Serviettenhalter Serviettenringe Sesamöl Sesamsamenpaste [Tahini] Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke Sesselschwebebahnen Setzhämmer Setzmaschinen [Druckerei] Setzrahmen [Druckerei] Setzschiffe [Druckerei] Sexpuppen Sexspielzeug Sextanten Shampoos Sheng [chinesische Blasinstrumente] Sicheln Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze Sicherheitskassetten Sicherheitsketten aus Metall Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen] Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze Sicherheitslampen Sicherheitsvorhänge aus Asbest Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen Siebanlagen Siebe Siebe [Haushaltsgeräte] Siebe [Maschinen oder Maschinenteile] Siebmaschinen Siegel Siegellack Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 132 von 178 Klasse: Waren: 16 07 16 16 16 02 19 09 09 09 09 13 13 19 02 05 14 02 14 19 06 06 01 16 02 02 01 26 01 01 01 01 06 03 09 06 19 08 09 21 09 32 05 22 11 20 18 10 01 05 28 28 28 28 Siegelmaschinen für Bürozwecke Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke Siegelmaterial Siegeloblaten Siegelstempel Sienaerde [Farbstoff] Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall Signalbojen Signalglocken Signallaternen Signalpfeifen Signalpistolen Signalraketen Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, nicht aus Metall Sikkative für Anstrichfarben Sikkative für medizinische Zwecke Silberdrähte [Schmuck] Silberemulsion [Farbstoff] Silbergespinste silberhaltiger Sand Silberlot Silber-Nickel-Legierung Silbernitrat Silberpapier Silberpaste Silberpulver zum Versilbern Silbersalzlösungen zum Versilbern Silberstickereien Siliciumcarbid [Rohstoff] Silikate Silikone Silizium Siliziumeisen Siliziumkarbid [Schleifmittel] Siliziumscheiben für integrierte Schaltkreise Silos aus Metall Silos, nicht aus Metall Simshobel Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser Sirenen Sirupe für Getränke Sirupe für pharmazeutische Zwecke Sisal Sitzbadewannen Sitze aus Metall Sitzstöcke Skalpelle Skandium Skapuliere für chirurgische Zwecke Skateboards Skibelag Skibindungen Skier Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 133 von 178 Klasse: Waren: 25 28 12 28 25 12 28 21 25 05 25 09 09 29 32 28 25 25 01 32 20 20 30 32 30 29 04 30 09 11 09 10 09 09 09 12 04 29 05 09 18 03 03 14 32 30 15 07 01 30 08 01 30 20 Skihandschuhe Skikanten Skilifte Skischaber Skischuhe Skiständer für Kraftfahrzeuge Skiwachs Skiwachsbürsten Skorts Slipeinlagen [Hygieneartikel] Slips Smartphones Smartwatches Smetana [Sauerrahm] Smoothies Snowboards Socken Sockenhalter Sodaasche Sodawasser Sofas Sofas [Diwane] Sojabohnenpaste [Würzmittel] Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz Sojamehl Sojamilch [Milchersatz] Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten Sojasoße Solarmodule für die Stromerzeugung Solaröfen Sonare Sonden für medizinische Zwecke Sonden für wissenschaftliche Zwecke Sonnenbatterien Sonnenblenden Sonnenblenden für Automobile Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke Sonnenblumenöl für Speisen Sonnenbrandsalben Sonnenbrillen Sonnenschirme Sonnenschutzmittel Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung] Sonnenuhren Sorbets [Getränke] Sorbets [Speiseeis] Sordinen Sortiermaschinen für industrielle Zwecke Soße für die Tabakbearbeitung Soßen [Würzen] Spachtel [Handwerkzeuge] Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien Spaghetti Spalierstäbe Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 01 06 06 06 06 08 07 09 09 08 12 21 19 22 24 08 29 12 12 09 09 30 21 30 29 21 30 06 20 30 11 07 07 12 07 09 09 05 19 10 09 10 09 10 09 10 28 09 20 20 21 28 28 spaltbare chemische Elemente spaltbares Material [Kernenergie] Spannbügel Spannbügel aus Metall für Drähte [Kleineisenwaren] Spannbügel für Eisenbänder Spannbügel für Metallbänder Spanndorne [Werkzeuge] Spannfutter [Maschinenteile] Spannungsmesser Spannungsregler für Fahrzeuge Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte Spanten für Schiffe Sparbüchsen Sparren für Dächer [Gratsparren, Dachsparren] Spartgrasfasern Spartgrasgewebe Spaten Speck Speichenschutz für Fahrräder Speichenspanner Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen Speicherkarten für Videospielautomaten Speiseeis Speiseeisgeräte Speiseeispulver Speisefette Speisekartenhalter Speisenatron [Natriumbicarbonat] Speiseschränke aus Metall Speiseschränke, nicht aus Metall Speisestärke Speisevorrichtungen für Heizkessel Speisevorrichtungen für Maschinenkessel Speisevorrichtungen für Vergaser Speisewagen Speisewasserentlüfter Spektrografen Spektroskope Sperma für die künstliche Besamung Sperrholz Spezialbehälter für medizinischen Abfall Spezialbekleidung für Labore Spezialbetten für die medizinische Versorgung Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente Spezialkoffer für medizinische Instrumente Spezialmöbel für Laboratorien Spezialmöbel für medizinische Zwecke speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter Sphärometer Spiegel * Spiegelfliesen Spiegelglas [Rohmaterial] Spielautomaten [Glücksspielautomaten] Spielbälle Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 134 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 15 28 28 28 28 28 28 28 28 28 20 28 12 01 14 07 07 07 33 11 10 08 08 08 08 06 12 06 09 12 28 25 25 18 25 25 12 09 13 13 13 13 12 11 09 21 10 20 06 16 21 06 19 10 Spieldosen Spiele * Spielkarten Spielkugeln Spieltische für Tischfußball Spielwürfel Spielzeug * Spielzeug für Haustiere Spielzeugfahrzeuge Spielzeugfiguren Spielzeugkisten Spielzeugmodelle Spikes für Reifen Spinell [oxidische Mineralien] Spinelle [Edelsteine] Spinnereimaschinen Spinnmaschinen Spinnräder Spirituosen Spiritusbrenner Spirometer [medizinische Geräte] Spitzäxte Spitzhacken Spitzmeißel [Handwerkzeuge] Spleißdorne Splinte aus Metall Spoiler für Fahrzeuge Sporen Sportbrillen Sportkinderwagen und Buggys Sportschläger Sportschuhe * Sportschuhe [Halbschuhe] * Sporttaschen * Sporttrikots Sportunterhemden Sportwagen Sprachrohre Sprengkapseln Sprengpatronen Sprengpulver Sprengstoffe Sprengwagen [Straßenreinigung] Springbrunnen Sprinkleranlagen (Brandschutz) Spritzbeutel Spritzen für medizinische Zwecke Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff Sprossenleitern aus Metall Sprühkreide Sprührohre für Bewässerungsschläuche Sprungbretter aus Metall Sprungbretter, nicht aus Metall Spucknäpfe für medizinische Zwecke Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 135 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 136 von 178 Klasse: Waren: 34 21 09 07 07 26 07 20 06 20 06 19 12 28 06 06 06 16 06 06 07 06 06 06 06 06 01 21 06 19 05 05 01 07 08 20 16 06 21 20 08 06 08 08 03 05 01 30 16 01 28 26 09 09 Spucknäpfe für Tabakkonsumenten Spülbürsten Spulen [Fotografie] Spulen für Maschinen Spulen für Webstühle Spulen zum Aufwickeln von Stickseide oder Wolle [ausgenommen Maschinenteile] Spülmaschinen Spülsteinmatten Spunde aus Metall Spunde, nicht aus Metall Spundwandpfähle aus Metall Spundwandpfähle, nicht aus Metall Spurkränze für Eisenbahnräder Stäbe für Stabhochsprung Stacheldraht Stahlbleche Stahldraht Stahlfedern Stahlguss Stahlkonstruktionen Stahlkonverter Stahlkugeln Stahllegierungen Stahlmasten Stahlrohre Stahlröhren Stahlveredelungspräparate Stahlwolle für Reinigungszwecke Ställe aus Metall Ställe, nicht aus Metall Stammzellen für medizinische Zwecke Stammzellen für veterinärmedizinische Zwecke Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke Stampfer [Maschinen] Stampfer [Werkzeuge] Ständer für Blumentöpfe Ständer für Fotografien Stangen aus Metall Stangen und Ringe für Handtücher Stangen, nicht aus Metall Stangenbohrer Stanniolfolien Stanzstempel [Handwerkzeuge] Stanzwerkzeuge [Handwerkzeuge] Stärke [Appreturmittel] Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke Stärke für gewerbliche Zwecke Stärke für Nahrungszwecke Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Stärkekleister, außer für Papierwaren und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Startblöcke für den Sport Startnummern für Wettbewerbe Stative für Fotoapparate Stative für Kameras Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 137 von 178 Klasse: Waren: 07 14 20 21 19 06 04 04 07 07 07 07 07 21 21 09 04 01 16 09 09 09 26 26 15 11 06 20 20 24 18 18 06 28 19 07 21 08 04 19 04 19 20 01 28 08 16 16 16 16 16 07 16 10 Statoren [Maschinenteile] Statuen aus Edelmetall Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas Statuen aus Stein, Beton oder Marmor Statuen aus unedlen Metallen Staubbindemittel Staubbindemittel zum Kehren Staubsauganlagen für Reinigungszwecke Staubsauger Staubsaugerbeutel Staubsaugerschläuche Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln Staubtücher Staubwedel Staudrucksonden Stearin Stearinsäure Steatit [Schneiderkreide] Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte] Steckdosen Steckdosenabdeckungen Stecknadelkissen Stecknadeln [ausgenommen Schmuckwaren] Stege für Musikinstrumente Stehlampen, Straßenlampen Stehleitern aus Metall Stehleitern, nicht aus Metall Stehpulte Steifleinen Steigbügel Steigbügelriemen Steigeisen Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung] Stein Steinbearbeitungsmaschinen Steingutware Steinhämmer Steinkohlenöl Steinkohlenteer Steinkohlenteeröl Steinmetzartikel Steinnuss Steinsalz Steinschleudern [Sportartikel] Stemmmeißel Stempel Stempelhalter Stempelkästen Stempelkissen Stempelkissen für Siegel Stempelmaschinen Stempelunterlagen Stents Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 24 09 09 07 10 11 30 03 05 10 12 07 28 28 12 12 12 07 16 26 23 16 26 20 01 01 25 10 25 21 25 21 06 06 05 15 15 25 08 18 18 06 24 21 24 25 25 25 25 07 26 23 07 26 Steppdecken, Tagesdecken für Betten Stereoskope stereoskopische Geräte Stereotypiemaschinen sterile Tücher für Operationen Sterilisierapparate Sternanis Sternanisessenz Steroide Stethoskope Steuerballons Steuergeräte für Maschinen oder Motoren Steuergeräte für Spielkonsolen Steuergeräte für Spielzeug Steuerknüppel für Fahrzeuge Steuerräder für Fahrzeuge Steuerruder Steuerseile für Maschinen oder Motoren Stiche [Gravuren] Stickereien Stickgarn Stickmuster Sticknadeln Stickrahmen Stickstoff Stickstoffdünger Stiefel * Stiefel für medizinische Zwecke Stiefeletten Stiefelknechte Stiefelschäfte Stiefelspanner [Leisten] Stifte [Kleineisenwaren] Stifte [Nägel] Stilleinlagen Stimmgabeln Stimmhämmer Stirnbänder [Bekleidung] Stocheisen Stöcke [Spazierstöcke] Stockgriffe Stockzwingen aus Metall Stoffe * Stoffeimer Stoffetiketten Stoffschuhe [Espadrillos] Stolen Stolen [Pelzschals] Stollen für Fußballschuhe Stopfbüchsen [Maschinenteile] Stopfeier Stopfgarn Stopfmaschinen Stopfnadeln Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 138 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 139 von 178 Klasse: Waren: 14 24 08 12 12 12 07 08 08 12 12 11 09 10 09 25 25 14 06 19 12 19 07 19 19 19 19 31 26 10 34 34 34 09 22 31 21 09 22 07 26 24 21 09 31 22 20 20 07 20 09 07 09 09 Stoppuhren Stores aus Textilien oder aus Kunststoff Stoßäxte Stoßdämpfer für Fahrzeuge Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge Stoßdämpferkolben [Maschinenteile] Stoßeisen [Handwerkzeuge] Stößel [Werkzeug] Stoßstangen für Fahrzeuge Stoßstangen für Kraftfahrzeuge Stövchen [Rechauds] Strahlenmesser Strahlentherapiegeräte Strahlrohre für Feuerlöschzwecke Strandanzüge Strandschuhe Strass [Edelsteinimitation] Straßenabflussrinnen aus Metall Straßenabflussrinnen, nicht aus Metall Straßenbahnwagen Straßenbaubindemittel Straßenbaumaschinen Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall Straßenbelagmaterialien Straßenmarkierungsfolien aus Kunststoff Sträucher Straußenfedern [Kleidungszubehör] Streckapparate für medizinische Zwecke Streichhölzer Streichholzschachteln Streichholzständer Streichmaße Streichwolle Streu für Tiere Streukästen für Haustiere Strichcodeleser Strickleitern Strickmaschinen Stricknadeln Strickstoffe Striegel Stroboskope Stroh [Getreidehalme] Stroh als Polsterfüllmaterial Strohborten Strohgeflechte Strohhäcksler Strohmatratzen [Strohsäcke] Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate Stromgeneratoren Stromgleichrichter Stromleitungen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 06 19 09 09 09 09 09 09 01 25 25 25 25 25 05 20 06 19 10 05 10 01 01 01 09 05 01 02 01 09 15 01 29 21 05 28 28 28 30 10 25 01 17 34 34 34 05 05 34 11 07 09 06 21 Stromleitungsmasten aus Metall Stromleitungsmasten, nicht aus Metall Stromschienen für Scheinwerfer Stromschließer Stromunterbrecher Stromverlustanzeiger Stromwandler Stromwender Strontium Strumpfbänder Strümpfe Strumpffersen Strumpfhalter Strumpfhosen Strychnin Stühle Stützen [Streben] aus Metall Stützen [Streben], nicht aus Metall Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke Styptika Subkutanspritzen Substrate für erdfreien Anbau [Landwirtschaft] Sulfate Sulfide Sulfitometer Sulfonamide [Arzneimittel] Sulfonsäure Sumach für Firnisse und Lacke Sumach zum Gerben Summer Suona [chinesische Trompeten] Superphosphate [Düngemittel] Suppenpräparate Suppenschüsseln Suppositorien Surfbretter [Segelbretter] Surfbretter [Wellenreiten] Surfkajaks Sushi Suspensorien [Tragbinden] Sweater synthetische Harze im Rohzustand synthetischer Gummi Tabak Tabakbeutel Tabakdosen Tabakextrakte [Insektenvertilgungsmittel] tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke Tabakpfeifen Tabakröster Tabakverarbeitungsmaschinen Tablet-Computer Tabletts aus Metall * Tabletts für den Haushalt Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 140 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 20 30 09 30 21 21 21 08 06 19 32 24 09 15 29 01 03 28 15 05 15 12 19 06 06 20 20 31 01 06 01 01 03 30 30 01 22 22 28 18 18 14 34 21 11 09 11 21 15 08 09 09 09 Tabletts für den Haushalt aus Papier Tabletts, nicht aus Metall * Taboulé Tachometer Tacos Tafelaufsätze Tafelgeschirr Tafelservice [Geschirr] Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel] Täfelungen aus Metall Täfelungen, nicht aus Metall Tafelwässer Taft Taktmesser Taktstöcke Talg für Speisezwecke Talk [Magnesiumsilikat] Talkumpuder für Toilettezwecke Tambourstöcke Tamburine Tampons für hygienische Zwecke Tam-Tams Tankkappen für Fahrzeuge Tanks aus Mauerwerk Tanks aus Metall Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe Tannenzapfen Tannin Tantal [Metall] Tapetenablösungsmittel Tapetenkleister Tapetenreinigungsmittel Tapioca Tapiokamehl * Tapiokamehl für gewerbliche Zwecke Tarnnetze Tarnplanen Tarnschilde [Sportartikel] Taschen * Taschen mit Rollen Taschen-/Armbanduhren Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten Taschenflaschen Taschenlampen Taschenrechner Taschenwärmer Tassen Tasten für Musikinstrumente Tätowiergeräte Taucheranzüge Taucherhandschuhe Tauchermasken Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 141 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 142 von 178 Klasse: Waren: 11 11 22 09 01 04 28 30 21 21 01 01 01 21 21 19 19 07 21 21 30 30 20 21 30 21 30 09 07 17 19 17 09 09 09 09 06 19 09 06 19 09 09 09 21 11 01 09 10 09 28 28 27 21 Tauchlampen Tauchsieder Tauwerk, nicht aus Metall Taxameter Technetium technische Fette Teddybären Tee * Teedosen Tee-Eier Tee-Extrakte für die Lebensmittelindustrie Tee-Extrakte zur Herstellung von Kosmetika Tee-Extrakte zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen Teekannen Teemützen, -wärmer Teer Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke Teerspritzmaschinen Teeservice [Tafelgeschirr] Teesiebe Teig Teigfermente Teigkörbe Teigmesser Teigmischungen für Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art] Teigroller Teigwaren Teilchenbeschleuniger Teilmaschinen teilweise bearbeitete Kunststoffe teilweise bearbeitetes Holz teilweise bearbeitetes Zelluloseazetat Telefonapparate Telefondrähte Telefonhörer telefonische Übertragungsapparate Telefonkabinen aus Metall Telefonkabinen, nicht aus Metall Telegrafendrähte Telegrafenmasten aus Metall Telegrafenmasten, nicht aus Metall Telegrafiegeräte Teleprompter Teleskope Teller Tellerwärmer Tellur Temperaturanzeiger Temperaturetiketten für medizinische Zwecke Temperaturetiketten, nicht für medizinische Zwecke Tennisballwurfgeräte Tennisnetze Teppiche, Teppichbrücken Teppichkehrer Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 21 20 27 01 03 02 05 03 05 03 19 01 01 24 24 22 24 24 24 24 27 24 01 28 09 05 10 05 11 10 10 10 09 09 09 11 01 01 01 05 16 29 11 28 07 21 01 22 18 20 20 21 01 01 Teppichklopfer Teppichstangen für Treppenläufer Teppichunterlagen Terbium Terpene [ätherische Öle] Terpentin [Farbverdünner] Terpentin für pharmazeutische Zwecke Terpentin zum Entfetten Terpentinöl für pharmazeutische Zwecke Terpentinöl zum Entfetten Terrakotta [gebrannter Ton] Tetrachloride Tetrachlorkohlenstoff textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln Textilersatzstoffe aus Kunststoff Textilfasern Textilgesichtstücher Textilhandtücher Textilien für Schuhwaren Textilstoffe Textiltapeten Textiltaschentücher Thallium Theatermasken Theodolite therapeutische Badezusätze therapeutische Heißluftapparate Thermalwasser [Heilwasser] thermische Sonnenkollektoren [Heizung] thermoelektrische Kompressen [Chirurgie] Thermokissen für erste Hilfe Thermometer für medizinische Zwecke Thermometer, nicht für medizinische Zwecke Thermostate Thermostate für Fahrzeuge Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen] Thiocarbanilid Thorium Thulium Thymol für pharmazeutische Zwecke Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten] tiefgekühltes Obst Tiefkühlapparate und -anlagen Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel] Tiefziehpressen Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren] Tiereiweiß [Rohstoff] Tierhaar * Tierhäute Tierhörner Tierhufe, -klauen Tierkämme Tierknochenkohle Tierkohle Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 143 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 01 03 20 08 07 03 05 31 05 16 02 16 16 16 21 16 24 20 20 24 20 24 28 16 24 16 24 06 01 06 01 02 11 29 25 21 03 11 21 24 21 16 21 21 11 21 03 11 11 20 03 01 29 29 Tierkohlepräparate Tierkosmetika Tierkrallen Tierschergeräte Tierschermaschinen Tiershampoos Tierwaschmittel Tierzuchterzeugnisse Tinkturen für medizinische Zwecke Tinten * Tinten für die Lederherstellung Tintenfässer Tintensteine [offene Tintenbehälter] Tintenstifte Tischbesen Tischdecken aus Papier Tischdecken, nicht aus Papier Tische * Tische aus Metall Tischläufer Tischplatten Tischservietten aus Stoff Tischtennistische Tischtücher aus Papier Tischtücher, nicht aus Papier Tischwäsche aus Papier Tischwäsche, nicht aus Papier Titan Titananhydrid für gewerbliche Zwecke Titaneisen Titanit Titansäureanhydrid [Farbstoff] Toaster Tofu Togen [Bekleidungsstücke] Toilettegeräte [Körperpflege] Toilettemittel [Körperpflege] Toiletten [WCs] Toilettenbürsten Toilettendeckelüberzüge Toilettenecessaires Toilettenpapier Toilettenpapierhalter Toilettenpapierspender Toilettenschüsseln [WC] Toilettenschwämme Toilettenseifen Toilettensitze [WC] Toilettenspülungen Toilettetische Toilettewasser Toluol Tomatenmark Tomatenpüree Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 144 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 32 29 30 06 10 19 09 09 09 09 09 02 01 01 01 05 09 06 06 20 19 15 28 28 09 09 01 09 09 21 21 07 19 21 21 21 06 19 04 01 04 31 01 18 13 12 30 30 30 21 30 09 26 01 Tomatensaft [Getränke] Tomatensaft für die Küche Tomatensoße Tombak Tomografen für medizinische Zwecke Ton * Ton- und Bildempfangsgeräte Tonarme für Plattenspieler Tonaufzeichnungsfilme Tonaufzeichnungsgeräte Tonbandgeräte Toner für Fotokopiergeräte Tonerde Tonerdehydrat Tonersalze [Fotografie] Tonika [Arzneimittel] Tonmessgeräte Tonnen aus Metall Tonnenreifen aus Metall Tonnenreifen, nicht aus Metall Tonschiefer Tonstärkeregler für mechanische Klaviere Tontauben Tontaubenwurfmaschinen Tonträger Tonübertragungsgeräte Tonungsbäder [Fotografie] Tonverstärker Tonwiedergabegeräte Topfdeckel Töpfe Töpferscheiben Töpferton Töpferwaren Topfhandschuhe Topflappen Tore aus Metall Tore, nicht aus Metall Torf [Brennstoff] Torf [Dünger] Torfbriketts [Brennstoff] Torfstreu für Tiere Torftöpfe für den Gartenbau Tornister [Ranzen] Torpedos Torsionswellen für Fahrzeuge Torten Tortendekorationen aus Schokolade Tortendekorationen aus Süßwaren Tortenheber, -schaufeln Tortillas Totalisatoren [Addierwerke] Toupets [Haarteile] Tragantgummi für gewerbliche Zwecke Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 145 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 09 09 21 07 16 28 09 09 20 06 19 25 12 12 28 28 13 21 09 07 16 05 09 06 19 19 06 11 11 07 12 12 21 12 06 20 12 28 01 05 31 31 01 12 07 07 06 06 04 06 19 18 06 19 tragbare Abspielgeräte tragbare Activity Tracker tragbare Babybadewannen tragbare Dampfmangeln für Stoffe tragbare Druckkästen [Büroartikel] tragbare Spiele mit LCD-Display tragbare Sprechfunkgeräte tragbare Stereogeräte Tragejoche Träger aus Metall Träger, nicht aus Metall Trägerkleider Tragfedern für Fahrzeuge Traktoren Trampoline Trampolins [Sportartikel] Tränengaswaffen Tränkgefäße Transformatoren zur Spannungserhöhung Transmissionslager Transparente [Papier- und Schreibwaren] Transplantate [lebende Gewebe] Transponder transportable Bauten aus Metall transportable Bauten, nicht aus Metall transportable Gewächshäuser [nicht aus Metall] transportable Gewächshäuser aus Metall transportable Kabinen für türkische Bäder transportable Toiletten Transportbänder Transportdreiräder Transporthängebahnen Transportkäfige für Haustiere Transportkarren Transportpaletten aus Metall Transportpaletten, nicht aus Metall Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät Trapezgurte für Surfbretter Traubenzucker für gewerbliche Zwecke Traubenzucker für medizinische Zwecke Treber [Fruchtrückstände] Treber [Trester] Treibgase für Aerosole Treibketten für Landfahrzeuge Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge Treibriemen für Motoren Treibriemenklammern aus Metall Treibriemenspanner aus Metall Treibstoff Trennwände aus Metall Trennwände, nicht aus Metall Trensen Treppen aus Metall Treppen, nicht aus Metall Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 146 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 147 von 178 Klasse: Waren: 06 19 06 19 26 33 12 15 21 28 07 12 25 21 21 21 21 21 21 11 09 03 12 06 20 11 09 11 31 01 11 03 09 03 26 21 10 15 15 07 15 15 15 11 10 10 25 24 24 19 24 02 02 07 Treppenstufen aus Metall Treppenstufen, nicht aus Metall Treppenwangen aus Metall Treppenwangen, nicht aus Metall Tressen, Soutachen, Litzen, Borten [Besatzwaren] Tresterwein Tretroller [Fahrzeuge] Triangeln [Musikinstrumente] Trichter Tricktracks Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge Triebwerke für Landfahrzeuge Trikotkleidung Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten Trinkgefäße Trinkgläser Trinkhalme Trinkhörner Trinkkrüge Trinkwasserfilter Trioden Tripel [Poliererde] Trittbretter für Fahrzeuge Tritthocker aus Metall Tritthocker, nicht aus Metall Trockenapparate Trockenapparate für Fotografien Trockenapparate und -anlagen Trockenblumen für Dekorationszwecke Trockeneis [Kohlendioxid] Trockengeräte Trockenshampoos Trockenständer [Fotografie] Trocknungsmittel für Spülmaschinen Troddeln [Posamenten] Tröge * Trokare Trommelfelle Trommeln Trommeln für Maschinen Trommelpauken Trommelstöcke Trompeten Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen Tropfenzähler für medizinische Zwecke Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke T-Shirts Tuch * Tücher [Laken] Tuff Tüll Tünche Tünche [Kalkweiß] Tünchmaschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 148 von 178 Klasse: Waren: 25 06 06 20 12 07 07 06 20 06 19 17 06 20 06 19 06 20 09 20 06 06 20 27 06 19 06 20 06 16 07 07 07 07 07 12 07 09 25 21 02 09 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 09 Turbane Türbeschläge aus Eisen Türbeschläge aus Metall Türbeschläge, nicht aus Metall Turbinen für Landfahrzeuge Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge Turbokompressoren Türbolzen aus Metall Türbolzen, nicht aus Metall Türen aus Metall * Türen, nicht aus Metall * Türfeststeller aus Gummi Türfeststeller aus Metall Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi Türfüllungen aus Metall Türfüllungen, nicht aus Metall Türgriffe aus Metall Türgriffe, nicht aus Metall Türgucker Türklingeln, nicht aus Metall, nicht elektrisch Türklinken Türklopfer aus Metall Türklopfer, nicht aus Metall Turnmatten Türrahmen aus Metall Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall Türriegel aus Metall Türriegel, nicht aus Metall Türrollen Tuschen Typengießmaschinen [Druckerei] typografische Maschinen typografische Pressen Überhitzer Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge Übersetzungsgetriebe für Maschinen Überspannungsschutzgeräte Überzieher [Bekleidung] Überzüge für Bügelbretter Überzugsmassen [Farbanstrichmittel] Übungspuppen für die Wiederbelebung [Instruktionsapparate] Uhren Uhrenarmbänder Uhrengehäuse Uhrengehäuse [Taschen-/Armbanduhren] Uhrenpendel Uhrfedern Uhrgläser Uhrketten Uhrkettenanhänger [Berlocken] Uhrwerke Uhrzeiger Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 149 von 178 Klasse: Waren: 10 10 11 18 16 10 07 14 31 07 01 01 20 09 09 09 09 09 30 05 25 08 07 08 05 25 02 10 18 17 11 06 10 10 09 16 12 07 21 25 32 32 01 01 01 11 21 10 09 09 10 05 09 07 Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke Umhängeriemen Umschlagschließmaschinen Umstandsgürtel Umweltschutzgeräte für Motoren unbearbeitetes oder getriebenes Silber unbehandelter Reis unbeheizte Trockenschleudern unbelichtete lichtempfindliche Filme unbelichtete lichtempfindliche Röntgenfilme uncodierte und nicht magnetische Kunststoffschlüsselkarten Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe Unfallschutzhandschuhe Unfallschutznetze Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch ungesäuertes Brot Ungeziefervertilgungsmittel Uniformen Unkrauthacken [Handwerkzeuge] Unkrautjätmaschinen Unkrautstecher Unkrautvertilgungsmittel Unterbekleidungsstücke Unterbodenschutz für Fahrgestelle Unterlagen für Inkontinente Unterlagen für Reitsättel Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber Unterlegscheiben für Wasserhähne Unterlegscheiben und -platten aus Metall Unterleibsgürtel Unterleibspelotten Unterrichtsapparate Untersetzer aus Papier Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge Untertassen Unterwäsche unvergorener Most unvergorener Traubenmost Uran Uranoxid Uranylnitrat Urinale [sanitäre Einrichtungen] Urnen * urologische Apparate und Instrumente Urometer USB-Sticks Vaginalspritzen Vaginalspülungen Vakuummesser Vakuumpumpen [Maschinen] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 150 von 178 Klasse: Waren: 09 06 30 30 09 04 03 05 21 11 11 07 07 07 17 12 15 06 20 09 29 29 29 29 29 29 29 29 24 05 05 05 05 09 17 09 11 11 34 33 05 02 02 02 04 01 07 09 01 07 09 09 06 19 Vakuumröhren [drahtlose Telegrafie und Telefonie] Vanadin [Vanadium] Vanillearomen für Speisezwecke Vanillin [Vanille-Ersatz] Variometer Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke Vaseline [Erdölgelee] für medizinische Zwecke Vasen Ventilatoren [Klimatisierung] Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen] Ventilatoren für Motoren Ventilatorriemen für Motoren Ventile [Maschinenteile] Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber Ventile für Fahrzeugreifen Ventile für Musikinstrumente Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile Ventile oder Schieber, nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile Ventilköpfe mit Druckmesser verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung verarbeitete Erdnüsse verarbeitete Fischrogen verarbeitete Haselnüsse verarbeitete Mandeln verarbeitete Nüsse verarbeitete Samenkörner verarbeitete Sonnenblumenkerne verarbeitete Wäschestoffe Verbandgaze Verbandmaterial Verbandstoffe Verbandwatte Verbindungsmuffen für Elektrokabel Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeugkühler Verbindungsteile [Elektrizität] Verbrennungsöfen Verdampfer Verdampfer zum Inhalieren für Raucher Verdauungslikör, -schnaps Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke Verdickungsmittel für Anstrichfarben Verdünnungsmittel für Anstrichfarben Verdünnungsmittel für Lacke verfestigte Gase [Brennstoff] verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke Vergaser Vergrößerungsapparate [Foto] Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen [Forstwirtschaft] Verkaufsautomaten Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen] Verkehrsleitkegel Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke Verkleidungsteile, nicht aus Metall, für Bauzwecke Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 151 von 178 Klasse: Waren: 28 07 19 09 09 10 06 20 06 17 18 16 22 07 07 16 16 22 06 09 14 13 06 20 06 20 23 23 09 09 09 16 16 06 05 10 05 07 10 10 09 09 09 09 09 09 28 28 09 31 06 06 08 31 verkleinerte Fahrzeugmodelle Verkorkmaschinen für Flaschen Verlängerungsstücke für Schornsteine, nicht aus Metall Vermessungsapparate und -instrumente Vermessungsketten Vernebler für medizinische Zwecke Verpackungen aus Weißblech Verpackungsbehälter aus Kunststoff Verpackungsbehälter aus Metall Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Gummi Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material Verpackungsmaschinen Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen] Verpackungsmaterial aus Stärke Verpackungspapier Verpackungsschnur Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher Verschlüsse [Fotografie] Verschlüsse für Schmuck Verschlüsse für Schusswaffen Verschlusskappen aus Metall Verschlusskappen, nicht aus Metall versilberte Zinnlegierung versilbertes Glas [Spiegel] versponnene Seide versponnene Wolle Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen Verteilerschränke [Elektrizität] Verteilertafeln [Elektrizität] Vervielfältigungsgeräte Vervielfältigungsgeräte und -maschinen Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen Vesikantien veterinärmedizinische Apparate und Instrumente veterinärmedizinische Präparate Vibratoren [Maschinen] für industrielle Zwecke Vibratoren für Betten Vibromassagegeräte Video-Babyüberwachungsgeräte Videobänder Videobildschirme Videokameras Videokassetten Videorecorder Videospielgeräte Videospielgeräte für Spielhallen Videospielkassetten Viehfutter Viehglocken Viehketten Viehmarkierungsgeräte Viehsalz Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 152 von 178 Klasse: Waren: 08 05 10 16 16 19 15 18 01 16 17 09 01 01 01 01 05 20 24 21 06 19 21 26 31 19 06 01 21 19 06 12 09 28 19 06 25 06 19 24 06 20 20 20 20 27 09 12 03 17 01 07 01 09 Viehschergeräte Viehwaschmittel vierfüßige Gehstöcke für medizinische Zwecke Vierkantlineale Vignettengeräte Vinylschienen [Baumaterial] Violen Visitenkartenetuis Viskose Viskosefolien für Verpackungszwecke Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke Viskosimeter Vitamine für die Lebensmittelindustrie Vitamine zur Herstellung von Kosmetika Vitamine zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln Vitamine zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen Vitaminpräparate * Vitrinen [Möbel] Vliesstoffe [Textilien] Vogelbäder * Vogelbäder [Bauten] aus Metall Vogelbäder [Bauten], nicht aus Metall Vogelbauer [Vogelkäfige] Vogelfedern [Kleidungszubehör] Vogelfutter Vogelhäuser [Bauten], nicht aus Metall Vogelhäuser aus Metall Vogelleim Vogelringe Volieren [Bauten], nicht aus Metall Volieren aus Metall Vollgummireifen für Fahrzeuge Voltmeter Vorfächer [Angelausrüstung] vorgefertigte Kais [nicht aus Metall] vorgefertigte Kais aus Metall vorgefertigte Kleidertaschen vorgefertigte Schornsteine aus Metall vorgefertigte Schornsteine, nicht aus Metall Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff Vorhängeschlösser Vorhangringe Vorhangrollen aus Kunststoff Vorhangschienen Vorhangstangen Vorleger Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln Vorrichtungen zum Losmachen von Booten Vulkanasche [Putzmittel] Vulkanfiber Vulkanisationsbeschleuniger Vulkanisierapparate Vulkanisiermittel Waagen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 31 33 04 04 04 03 16 24 30 13 04 09 09 20 07 12 07 12 12 12 09 25 08 08 01 01 01 07 07 24 27 24 06 19 20 16 06 19 30 07 17 09 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 09 05 Wacholderbeeren Wacholderbranntwein Wachs [Rohmaterial] Wachs für Beleuchtungszwecke Wachs für gewerbliche Zwecke Wachs für Wäschereizwecke Wachspapier Wachstuch [Tischtücher] Waffeln Waffen mit eigenem Antrieb Waffenfett Wägeapparate und -instrumente Wägemaschinen Wagen für Computer [Möbel] Wagenheber [Maschinen] Wagenuntergestelle Waggonaufzüge Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons] Waggonkupplungen Waggons Wahlmaschinen Walenki [Filzstiefel] Walkeisen Walker [Handwerkzeuge] Walkerde für die Textilindustrie Walkmittel Walkmittel für die Textilindustrie Walzen für Walzmaschinen Walzwerke [Maschinen] Wandbehang aus Textil Wandbehänge, nicht aus textilem Material Wandbekleidungen aus textilem Material Wandfliesen aus Metall Wandfliesen, nicht aus Metall wandmontierte Baby-Wickeltische Wandtafeln Wandverkleidungsteile aus Metall Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall Wareniki [gefüllte Teigtaschen] Wärmeaustauscher [Maschinenteile] Wärmeisoliermittel Wärmekontrollgeräte Wärmepumpen Wärmerückgewinner Wärmespeicher Wärmetauscher Wärmflaschen Warmhalteplatten Warmhaltevitrinen Warmwasserbereiter [Apparate] Warmwassergeräte Warmwasserheizungsanlagen Warndreiecke für Fahrzeuge Warzenstifte Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 153 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 07 07 11 21 25 03 03 21 11 21 24 07 26 26 26 24 07 03 22 09 20 21 32 07 10 20 10 11 01 07 12 02 02 11 12 01 01 11 11 06 19 11 11 11 25 28 09 11 01 01 03 05 09 07 Waschanlagen für Fahrzeuge Waschapparate Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen] Waschbretter Wäsche [Bekleidungsstücke] Wäscheaufheller Wäscheeinweichmittel Wäscheklammern Wäschereikessel Wäscheständer Wäschestoffe Wäschewaschmaschinen Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern] Wäschezeichen [Buchstaben] Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen] Waschhandschuhe Waschmaschinen mit Münzbetrieb Waschmittel für Wäsche Waschsäcke für Strumpfwaren Waschschalen [Fotografie] Waschtische [Möbel] Waschwannen Wässer [Getränke] Wasserabscheider Wasserbetten für medizinische Zwecke Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke Wasserbeutel für medizinische Zwecke Wasserenthärtungsapparate und -anlagen Wasserenthärtungsmittel Wassererhitzer [Maschinenteile] Wasserfahrzeuge Wasserfarben Wasserfarben für künstlerische Zwecke Wasserfiltriergeräte Wasserflugzeuge wasserfreier Ammoniak Wasserglas [Silikat] Wasserkästen für Toilettenspülungen Wasserkühlanlagen Wasserleitungen aus Metall Wasserleitungen, nicht aus Metall Wasserleitungsanlagen Wasserreinigungsanlagen Wasserreinigungsgeräte und -maschinen Wasserskianzüge Wasserskier Wasserstandsanzeiger Wassersterilisierapparate Wasserstoff Wasserstoffperoxid für industrielle Zwecke Wasserstoffsuperoxid für kosmetische Zwecke Wasserstoffsuperoxid für medizinische Zwecke Wassertiefenmesser Wasserturbinen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 154 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 155 von 178 Klasse: Waren: 17 11 11 09 11 22 03 05 03 05 23 07 24 07 07 09 07 14 11 21 01 01 03 31 28 03 05 33 01 21 20 07 05 01 01 01 01 05 30 01 06 06 31 31 30 07 09 22 20 28 07 06 20 08 wasserundurchlässige Dichtungen Wasserversorgungsanlagen Wasserverteilungsanlagen Wasserwaagen Wasserzapfgeräte Watte als Polsterfüllmaterial Watte für kosmetische Zwecke Watte für medizinische Zwecke Wattestäbchen für kosmetische Zwecke Wattestäbchen für medizinische Zwecke Webgarne Webschützen [Maschinenteile] Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern Webstühle Webstuhlschäfte Wechselsprechapparate Wechselstromgeneratoren Wecker Wegwerf-Sterilisierbeutel Wegwerfteller Weichmacher [Plastifiziermittel] Weichmacher für gewerbliche Zwecke Weichspülmittel für Wäsche Weihnachtsbäume * Weihnachtsbäume aus synthetischem Material Weihrauch Weihrauch als Insektenabwehrmittel Weine Weingeist Weinheber Weinklärbottiche aus Holz Weinpressen Weinstein für pharmazeutische Zwecke Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke Weinsteinrahm für chemische Zwecke Weinsteinrahm für die Lebensmittelindustrie Weinsteinrahm für industrielle Zwecke Weinsteinrahm für pharmazeutische Zwecke Weinsteinrahm für Speisezwecke Weinsteinsäure Weißblech Weißmetall Weizen Weizenkeime als Tierfutter Weizenkeime für die menschliche Ernährung Wellenkupplungen [Maschinen] Wellenmesser Werg Werkbänke Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden [Golfzubehör] Werkzeuge [Maschinenteile] Werkzeuggriffe aus Metall Werkzeuggriffe, nicht aus Metall Werkzeuggürtel [Halter] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 07 07 25 06 22 08 08 08 11 33 20 10 02 08 08 20 29 03 03 08 06 08 05 05 07 07 15 09 09 12 20 07 08 16 09 09 06 28 15 07 25 16 10 21 01 33 12 12 06 06 01 21 22 04 Werkzeughalter [Maschinenteile] Werkzeugmaschinen Westen * Wetterfahnen aus Metall Wettertuch Wetzstähle Wetzsteinbehälter Wetzsteine Whirlpool-Sprudelgeräte Whisky Wickelauflagen Wiederbelebungsgeräte wiederentfernbare Farbflicken Wiegemesser Wiegemesser für Gemüse Wiegen Wildbret Wimpernkosmetika Wimperntusche (Mascara) Wimpernzangen Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall Windeisen Windeln für Haustiere Windeln für Inkontinente Winden Winden für den Fischfang [Maschinen] Windkanäle für Orgeln Windmesser Windsäcke [Windanzeiger] Windschutzscheiben Windspiele [Dekorationsartikel] Windturbinen Winkel [Handwerkzeuge] Winkelhaken [Druckerei] Winkelmaße für Schreiner Winkelmesser Winkelstücke aus Metall für Bauzwecke Wippen Wirbel für Saiteninstrumente Wirkmaschinen Wirkwaren [Bekleidung] Wischer für Schreibtafeln Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen Wischmopppressen Witherit Wodka Wohnmobile Wohnwagen Wolfram Wolframeisen Wolframsäure Wollabfälle für Reinigungszwecke Wolle für Polsterzwecke, Packwolle Wollfett Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 156 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Waren: 22 23 26 24 12 07 10 05 09 28 28 28 28 05 29 30 29 18 29 31 05 30 30 01 16 15 04 04 29 01 01 09 09 10 10 10 03 21 05 05 05 10 03 12 10 10 09 21 06 07 10 21 21 03 Wollflocken Wollgarne Wollschnüre Wollstoffe Wrickriemen Wringmaschinen für Wäsche Wundklammern Wundschwämme Wünschelruten Würfelbecher Wurfpfeile Wurfscheiben [Diskusse] Wurfscheiben [Spielzeug] Wurmmittel Wurst [Bratwurst, Brühwurst] Wurstbindemittel Würstchen im Ausbackteig Wurstdärme Wurstwaren Wurzeln für Nahrungszwecke Wurzeln mit medizinischer Wirkung Würzmittel Würzzubereitungen für Nahrungsmittel Xenon Xuan-Papier für chinesische Malerei und Kalligrafie Xylofone Xylol [Dimethylbenzol] Xylol [Kohlenwasserstoff] Yakitori [Grillspießchen japanischer Art] Ytterbium Yttrium Zähler Zählwerke zahnärztliche Apparate und Instrumente zahnärztliche Spiegel Zahnarztsessel Zahnbleichgele Zahnbürsten Zahnfüllmittel Zahnkitt Zahnlacke Zahnprothesen Zahnputzmittel Zahnradübersetzungen für Fahrräder Zahnregulierungen Zahnschutz für zahnmedizinische Zwecke Zahnschutz * Zahnseide Zahnstangen Zahnstangenwinden Zahnstifte Zahnstocher Zahnstocherbehälter Zahnweiß-Streifen Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 157 von 178 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 158 von 178 Klasse: Waren: 08 07 07 18 06 19 05 16 16 16 16 16 16 16 20 09 16 14 14 09 14 16 09 16 16 16 20 20 13 09 01 01 05 01 01 05 22 06 20 19 01 01 09 11 06 07 14 07 07 07 24 04 16 07 Zangen Zapfenlager Zapfmaschinen Zaumzeugriemen Zäune aus Metall Zäune, nicht aus Metall Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel Zeichenbedarfsartikel Zeichenblöcke Zeichenbretter Zeichenetuis Zeicheninstrumente Zeichenkohle Zeichenlineale Zeichentische Zeichentrickfilme Zeichenwinkel Zeiger für Taschen-/Armbanduhren Zeigerwerke für Uhren Zeitaufzeichnungsgeräte Zeitmessgeräte Zeitpläne [Drucksachen] Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke Zeitschriften Zeitschriften [Magazine] Zeitungen Zeitungshalter Zeitungsständer Zeitzünder Zellenschalter [Elektrizität] Zellulose Zelluloseäther für gewerbliche Zwecke Zelluloseäther für pharmazeutische Zwecke Zelluloseazetat im Rohzustand Zelluloseester für gewerbliche Zwecke Zelluloseester für pharmazeutische Zwecke Zelte Zeltheringe und Zeltpflöcke aus Metall Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall Zement * Zementiermittel [Metallverarbeitung] Zementkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle] Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung] Zentralheizungskörper Zentralheizungsrohre aus Metall Zentralstaubsaugeranlagen Zentraluhren Zentrifugalmühlen Zentrifugalpumpen Zentrifugen [Maschinen] Zephir [Webstoffe] Zeresin Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel] Zerkleinerungsmaschinen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 159 von 178 Klasse: Waren: 07 07 10 16 30 31 19 19 19 08 09 09 13 13 13 11 03 14 16 34 34 34 34 07 34 34 34 34 34 34 34 12 16 34 34 34 21 06 19 11 08 21 21 30 06 02 06 01 09 16 01 06 15 31 Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke Zerstäuber [Maschinen] Zerstäuber für medizinische Zwecke Zettelspieße für Bürozwecke [Haken] Zichorie [Kaffee-Ersatz] Zichorienwurzeln Ziegelerde Ziegelsteine Ziegelton Ziehmesser Zielfernrohre für Artilleriewaffen Zielfernrohre für Schusswaffen Zielspiegel für Gewehre Zielvorrichtungen für Artilleriewaffen, ausgenommen Zielfernrohre Zielvorrichtungen für Schusswaffen, ausgenommen Zielfernrohre Zierbrunnen Ziermotive für kosmetische Zwecke Zifferblätter für Uhren Ziffern [Drucklettern] Zigaretten Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke Zigarettenetuis, -dosen Zigarettenfilter Zigarettenmaschinen für gewerbliche Zwecke Zigarettenmundstücke Zigarettenpapier Zigarettenpapierheftchen Zigarettenspitzen Zigarillos Zigarren Zigarrenabschneider Zigarrenanzünder für Automobile Zigarrenbauchbinden Zigarrenetuis, -kästen, -kisten Zigarrenkisten mit Humidor Zigarrenspitzen Zimmeraquarien Zimmerdecken aus Metall Zimmerdecken, nicht aus Metall Zimmerkamine Zimmermannsbohrer Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen] Zimmerterrarien [Vivarien] Zimt [Gewürz] Zink Zinkoxid [Farbstoff] Zinn Zinnbichlorid Zirkel [Messinstrumente] Zirkel zum Zeichnen Zirkonerde Zirkonium Zithern Zitronen [frisch] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 160 von 178 Klasse: Waren: 01 12 30 29 29 30 05 02 21 30 31 31 30 30 08 18 18 18 11 18 09 28 13 28 04 13 28 07 07 13 13 01 07 10 10 01 01 07 10 06 30 29 06 01 09 07 07 17 25 07 07 Zitronensäure für industrielle Zwecke zivile Drohnen zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten zubereitete Pollen für Nahrungszwecke Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon Zucker * Zucker für medizinische Zwecke Zuckercouleur [Färbemittel für Nahrungsmittel] Zuckerdosen Zuckermandeln Zuckerrohbagasse [im Rohzustand] Zuckerrohr Zuckerwaren als Christbaumschmuck Zuckerwaren, Konfekt Zuckerzangen Zügel Zügel [Zaumzeug] zugerichtete Häute Zugschieber [Heizung] Zugstränge [Pferdegeschirr] Zündbatterien Zündblättchen [Spielzeug] Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren] Zunder [Feuerschwamm] Zünder für Sprengstoffe Zündkapseln [Spielwaren] Zündkerzen für Verbrennungsmotoren Zündmagnete Zündschnüre Zündschnüre für Sprengstoffe Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze] Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren Zungenreinigungsgeräte Zungenspatel für medizinische Zwecke Zurichtungsmittel für Häute Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel Zuschneidemaschinen Zwangsjacken Zwecken [Nägel] Zwieback Zwiebeln [Gemüse, konserviert] Zwingen Zyanid Zyklotrons Zylinder für Maschinen Zylinder für Motoren Zylinderdichtungen Zylinderhüte Zylinderkolben Zylinderköpfe für Motoren Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 161 von 178 Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken – Klassifikation von Nizza, 10. Ausgabe, Version 2016 – Alphabetische Liste der Dienstleistungen In der alphabetischen Liste der Waren und Dienstleistungen schließt die Angabe eines Oberbegriffs im Zusammenhang mit einer bestimmten Waren- oder Dienstleistungsklasse nicht aus, dass derselbe Begriff auch in anderen Klassen erscheint, je nachdem wie er zusätzlich definiert wird. In diesen Fällen wird der Oberbegriff (z. B. Kleidung, Farben) in der alphabetischen Liste mit einem Stern (*) gekennzeichnet. Klasse: Dienstleistungen: 40 37 37 40 45 35 40 39 39 37 36 36 45 45 42 35 35 40 41 36 37 40 42 44 37 45 40 44 37 45 35 37 40 41 41 37 36 36 36 37 35 41 40 37 38 39 39 Abbeizen Abbrucharbeiten an Gebäuden Abdichtungsarbeiten an Gebäuden Abfallverarbeitung [Umwandlung] Abfassung juristischer Dokumente für Dritte Abfassung von Lebensläufen für Dritte Abschleifen Abschleppen von Fahrzeugen Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe Abschmieren von Fahrzeugen Abwickeln von Zahlungen mit Debitkarten Abwickeln von Zahlungen mit Kreditkarten Adoptionsvermittlung Ahnenforschung Aktualisieren von Computersoftware Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken Aktualisierung von Werbematerial Änderung von Bekleidungsstücken Anfertigung von Übersetzungen Anlegen von Kapital für Dritte Anstreichen und Reparatur von Schildern Appretierung von Textilien Architekturberatung Aromatherapie-Dienste Asphaltierarbeiten astrologische Beratung Aufdrucken von Mustern Aufforstungsdienste Aufladen von Autobatterien Aufspürung von gestohlenen Gegenständen Aufstellung von Kosten-Preisanalysen Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware Aufwertung wiederverwerteter Abfallprodukte [Upcycling] Aufzeichnung von Videoaufnahmen Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung Ausbessern [Wiederherstellen] von Bekleidungsstücken Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken Ausgabe von Kreditkarten Ausgabe von Reiseschecks Auskünfte in Bauangelegenheiten Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten Auskünfte über Freizeitaktivitäten Auskünfte über Materialbearbeitung Auskünfte über Reparaturen Auskünfte über Telekommunikation Auskünfte über Transportangelegenheiten Auslieferung von Paketen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 162 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 39 37 40 38 38 38 39 37 39 45 36 37 37 37 44 37 39 39 39 39 39 39 45 40 40 43 43 36 36 42 42 42 42 45 42 35 42 35 35 45 45 42 44 35 38 35 41 41 38 36 35 42 38 41 Auslieferung von Waren Außenreinigung von Gebäuden Ausstopfen und Präparieren von Tieren Ausstrahlung von Fernsehprogrammen Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen Austragen [Verteilen] von Zeitungen Auswuchten von Reifen Autovermietung Babysitting Bankgeschäfte Bau von Messeständen und -läden Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern Bauberatung Baumchirurgie Bauwesen * Beförderung von Passagieren Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse] Beförderung von Personen mit Vergnügungsdampfern Beförderung von Reisenden Beförderungsdienste für Besichtigungstouren Befrachtung [Vermittlung von Schiffsladungen] Begleitung von Personen als Gesellschafter Behandlung von Textilien und Webstoffen Behandlung von Wolle Beherbergungsdienstleistungen für Reisende Beherbergungsdienstleistungen im Rahmen von Feriencamps Beleihen von Gebrauchsgütern Beleihung gegen Sicherheit Beratung auf dem Gebiet der Computersicherheit Beratung auf dem Gebiet der Computertechnologie Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (IT) Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern Beratung in Fragen der Geschäftsführung Beratung in Fragen des Personalwesens Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte Beratung zum persönlichen Kleidungsstil Beratung zur Gestaltung von Webseiten Beratungen in der Pharmazie Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen Bereitstellen von Golfplätzen Bereitstellen von Sportanlagen Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk Bereitstellung von finanziellen Informationen über eine Web-Site Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite Bereitstellung von Internet-Chatrooms Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 163 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 41 38 39 42 38 42 37 39 41 41 35 45 43 41 43 41 41 39 35 35 35 39 37 42 40 39 36 45 40 41 35 39 37 36 43 39 37 36 42 36 41 42 42 37 37 37 35 35 41 36 42 42 37 41 Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik Bereitstellung von Online-Foren Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich Bergbauarbeiten Bergung von Schiffen berufliche Umschulungen Berufsberatung Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen] Bestattungsdienstleistungen Betrieb einer Bar Betrieb einer Diskothek Betrieb eines Campingplatzes Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht] Betrieb eines Spielcasinos Betrieb von Eisbrechern betriebswirtschaftliche Beratung betriebswirtschaftliche Projektleitung von Bauprojekten betriebswirtschaftliche Verwaltung von Kostenerstattungsprogrammen für Dritte bewachter Transport von Wertsachen Bimsen biologische Forschung Bleichen von Webstoffen Blumenauslieferung Börsenkursnotierung Brandbekämpfung Buchbindearbeiten Bücherverleih [Leihbücherei] Buchführung Buchung von Reisen Bügeln von Wäsche Bürgschafts- und Kautionsdienstleistungen Catering Chauffeurdienste chemische Reinigung Clearing [Verrechnungsverkehr] Cloud-Computing CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten] Coaching [Ausbildung] Computersoftwareberatung Computersystemanalysen Dachdeckerarbeiten Dämmungsarbeiten an Gebäuden Dampfpressen von Bekleidungsstücken Dateienverwaltung mittels Computer Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen Depotverwahrung von Wertsachen Design von Computersoftware Design von Computersystemen Desinfektionsarbeiten Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 164 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 38 41 44 45 41 44 40 44 35 43 39 35 36 42 44 36 41 42 44 45 44 44 39 44 36 42 42 44 44 44 36 42 44 42 44 44 41 44 39 42 36 44 40 41 45 43 44 44 42 41 41 44 41 41 Dienste von Presseagenturen Dienste von Unterhaltungskünstlern Dienstleistungen auf dem Gebiet der Alternativmedizin Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung Dienstleistungen einer Blutbank Dienstleistungen einer Färberei Dienstleistungen einer Hebamme Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur Dienstleistungen einer Kinderkrippe Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung] Dienstleistungen einer Werbeagentur Dienstleistungen eines Aktuars Dienstleistungen eines Architekten Dienstleistungen eines Arztes Dienstleistungen eines Börsenmaklers Dienstleistungen eines Bücherbusses Dienstleistungen eines Chemikers Dienstleistungen eines Chiropraktikers Dienstleistungen eines Detektivs Dienstleistungen eines Floristen Dienstleistungen eines Friseursalons Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers [Güterbeförderung] Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten Dienstleistungen eines Immobilienmaklers Dienstleistungen eines Industriedesigners Dienstleistungen eines Innenarchitekten Dienstleistungen eines Krankenhauses Dienstleistungen eines Landschaftsarchitekten Dienstleistungen eines Logopäden Dienstleistungen eines Maklers * Dienstleistungen eines Modedesigners Dienstleistungen eines Optikers Dienstleistungen eines Physikers Dienstleistungen eines Psychologen Dienstleistungen eines Sanitäters Dienstleistungen eines Songwriters Dienstleistungen eines Tierarztes Dienstleistungen eines Transportmaklers Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers Dienstleistungen eines Zahnarztes Dienstleistungen eines Zahntechnikers Dienstleistungen eines Zeitungsreporters Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen Dienstleistungen von Aquakulturbetrieben Dienstleistungen von Baum- und Pflanzenschulen Dienstleistungen von chemischen Labors Dienstleistungen von Diskjockeys Dienstleistungen von Dolmetschern Dienstleistungen von Erholungsheimen Dienstleistungen von Fitnessklubs Dienstleistungen von Fitnesstrainern Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 165 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 44 44 44 43 36 42 36 41 44 36 44 43 41 41 44 43 44 36 44 44 41 44 36 41 41 43 44 41 44 41 44 41 42 36 42 41 38 40 44 Dienstleistungen von Gesundheitszentren Dienstleistungen von Heilbädern oder Thermalbädern Dienstleistungen von Hospizen zur Pflege und Betreuung Sterbender Dienstleistungen von Hotels Dienstleistungen von Immobilienbüros Dienstleistungen von Ingenieuren Dienstleistungen von Inkassobüros Dienstleistungen von Kindergärten [Erziehung] Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen] Dienstleistungen von Kreditauskunfteien Dienstleistungen von Kuranstalten und Rehabilitationskliniken Dienstleistungen von Motels Dienstleistungen von Museen [Darbietung, Ausstellungen] Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung] Dienstleistungen von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene Dienstleistungen von Pensionen Dienstleistungen von Pflegeheimen Dienstleistungen von Rentenkassen Dienstleistungen von Sanatorien Dienstleistungen von Schönheitssalons Dienstleistungen von Schulen [Ausbildung] Dienstleistungen von Solarien Dienstleistungen von Sparkassen Dienstleistungen von Spielhallen Dienstleistungen von Sportcamps Dienstleistungen von Tierpensionen Dienstleistungen von Tiersalons Dienstleistungen von Tonstudios Dienstleistungen von türkischen Bädern Dienstleistungen von Vergnügungsparks Dienstleistungen von Visagisten Dienstleistungen von zoologischen Gärten Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge Digitalisieren von Dokumenten [Scannen] Dolmetschen der Gebärdensprache drahtlose Ausstrahlung Druckarbeiten Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft [aus der Luft oder nicht] Durchführen von Bestattungen Durchführen von Feuerbestattungen Durchführen von Glücksspielen Durchführung chemischer Analysen Durchführung von Auktionen und Versteigerungen Durchführung von Bestattungszeremonien Durchführung von Erdölsuchbohrungen Durchführung von Fitnesskursen Durchführung von Live-Veranstaltungen Durchführung von Massagen Durchführung von pädagogischen Prüfungen Durchführung von Spendenaktionen Durchführung von Umzügen Durchführung von Unternehmensverlagerungen 45 45 41 42 35 45 42 41 41 44 41 36 39 35 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 166 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 42 36 45 42 45 40 40 39 39 39 35 39 41 35 Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken Effektengeschäfte Ehevermittlung Eichen [Kalibrieren] Einbalsamierungsdienste Einfassen von Stoffen Einfrieren von Lebensmitteln Einlagerung von Booten Einlagerung von Waren Einpacken von Waren Einreichung von Steuererklärungen für Dritte Einsammeln von wiederverwertbaren Gütern [Transport] Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung] Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel Einziehen von Miet- und Pachterträgen elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation] elektronische Datenspeicherung elektronischer Kapitaltransfer Energieaudit Entgiftung von gefährlichen Materialien Entladen von Frachten Entstörung in elektrischen Anlagen Entwicklung von fotografischen Filmen Entwurf von Werbemitteln Entziehungskuren für Suchtkranke Erdölverarbeitung Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten Erstellen von Bildreportagen Erstellen von fotografischen Abzügen Erstellen von Fotogravuren Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung Erstellen von Statistiken Erstellen von Untertiteln Erstellung von Analysen für Erdölförderung Erstellung von geologischen Gutachten Erstellung von Geschäftsgutachten Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen Erstellung von Horoskopen Erstellung von Rechnungsauszügen Erstellung von Steuererklärungen Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen Erstellung von technischen Gutachten Erstellung von Wirtschaftsprognosen Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung] Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung Erteilung von Finanzauskünften Erteilung von meteorologischen Auskünften Erzeugung von Energie Erziehung auf Akademien Erziehung und Unterricht 36 38 42 36 42 40 39 37 40 35 44 40 35 41 40 40 42 35 41 42 42 35 42 45 35 35 36 42 35 35 35 36 39 36 42 40 41 41 Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 167 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 42 37 36 37 37 37 35 40 40 40 40 40 40 37 41 38 41 35 42 41 40 36 40 41 41 41 36 36 36 36 36 36 36 36 36 39 42 42 42 42 42 42 41 35 40 39 39 40 40 44 44 36 42 42 externe Datensicherung Fabrikbau Factoring Fahrzeuginstandhaltung Fahrzeugreinigung Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung] Fakturierung Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung Färben von Leder Färben von Pelzen Färben von Schuhen Färben von Stoffen Färben von Textilien Fegen von Schornsteinen Fernkurse Fernschreibdienste Fernsehunterhaltung Fernsehwerbung Fernüberwachung von Computersystemen Fernunterricht Feuerfestmachen von Webstoffen Feuerversicherungsdienstleistungen Filmbearbeitung Filmproduktion in Studios Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion Filmvorführungen in Kinos Finanzanalysen Finanzdienstleistungen bei der Zollabfertigung für Dritte finanzielle Beratung finanzielle Förderung finanzielle Schätzung von ungeschlagenem Holz finanzielle Schätzung von Wolle finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten] finanzielle Verwaltung von Kostenerstattungszahlungen für Dritte Finanzierungen Flaschenabfülldienste Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie Forschungen auf dem Gebiet der Chemie Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik Forschungen auf dem Gebiet der Technik Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte Fotografieren Fotokopierarbeiten Fotosatzarbeiten Frachtmaklerdienste Frankieren von Postsendungen Fräsen Galvanisieren Gartenarbeiten Gartenbauarbeiten Geldwechselgeschäfte geologische Forschungen geologische Schürfarbeiten Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 168 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 45 39 40 37 35 35 35 35 36 42 44 36 36 37 40 40 42 40 36 41 44 44 37 42 40 45 41 35 35 40 40 40 42 45 36 42 35 35 41 42 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken Gepäckträgerdienste Gerben von Fellen und Häuten Gerüstbau Geschäftsführung für darstellende Künstler Geschäftsführung für freiberufliche Dienstleister Geschäftsführung für Sportler Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen] Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte Gesundheitsberatung Gewährung von Preisnachlässen bei teilnehmenden Fremdbetrieben durch Verwendung einer Mitgliedskarte Gewährung von Teilzahlungskrediten Gipserarbeiten Glasblasen Goldplattierung Grafikerdienstleistungen Gravieren Grundstücksverwaltung Gymnastikunterricht Haarentfernung mit Wachs Haarimplantation Hafenbau Handschriftenanalysen [Graphologie] Härten von Metallen Haushüten Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte Herausgabe von Werbetexten Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben Hobeln Holzbearbeitung Holzfällen und -zuschneiden Hosting Hüten von Haustieren Immobilienverwaltung Impfen von Wolken Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke Informationen in Geschäftsangelegenheiten Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen Innendesign Innenreinigung von Gebäuden Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen Installation und Reparatur von Aufzügen Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen Installation und Reparatur von Elektrogeräten Installation und Reparatur von Feueralarmanlagen Installation und Reparatur von Heizungen Installation und Reparatur von Klimaanlagen Installation und Reparatur von Kühlapparaten Installation und Reparatur von Öfen Installation und Reparatur von Telefonen Installation von Kücheneinrichtungen Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 169 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 37 42 37 37 36 44 37 40 40 41 41 45 42 40 40 37 40 40 44 37 42 40 35 38 38 38 38 41 40 42 42 42 42 44 39 36 44 40 40 43 44 37 39 37 39 44 42 40 35 41 36 36 40 37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen Installieren von Computerprogrammen Instandhaltung von Schwimmbädern Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder Investmentgeschäfte In-vitro-Befruchtung Kabelverlegung Kadmium-Plattierarbeiten Kalandern von Stoffen Kalligrafiedienste Karaokedienstleistungen Kartenlegen kartografische Dienstleistungen Keltern von Früchten Keramikarbeiten Kesselflicken Kesselschmiedearbeiten Kettenscheren [Weberei] kieferorthopädische Dienstleistungen Klempnerarbeiten klinische Versuchsreihen Knitterfestmachen von Webstoffen kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte Kommunikation durch faseroptische Netzwerke Kommunikation per Funk Kommunikationsdienste mittels Computerterminals Kommunikationsdienste mittels Telefon Komponieren von Musik Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken Konstruktionsplanung Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung] Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien Kopieren von Computerprogrammen Krankenpflegedienste Krankentransporte Krankenversicherungsdienstleistungen Kranzbindearbeiten Krimpen [Einlaufenlassen] von Stoffen Kryokonservierung künstlerisches Gestalten von Lebensmitteln künstliche Besamung künstliche Beschneiung Kurierdienste [Nachrichten oder Waren] Lackierarbeiten Lagerung von Waren Landschaftsgestaltung Landvermessung Lasergravuren Layoutgestaltung für Werbezwecke Layoutgestaltung, ausgenommen für Werbezwecke Leasing Lebensversicherungsdienstleistungen Lederbearbeitung Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 170 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 38 40 45 45 35 36 40 39 40 39 40 39 40 40 40 40 37 44 35 35 35 35 40 40 42 42 37 45 44 35 40 40 41 37 39 38 41 37 41 37 40 40 41 41 35 45 45 45 37 38 39 45 36 35 Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation lithografische Druckarbeiten Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen] Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten Lohn- und Gehaltsabrechnung Lombardgeschäfte Lötarbeiten Lotsendienst Luftauffrischung [Klimatisierung] Luftfahrzeugvermietung Luftreinigung Lufttransporte Luftverbesserung [Desodorierung] Lüstrieren von Pelzen Magnetisierung Mahlen von Getreide Malerarbeiten Maniküre Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke Marketing Marktforschung Marktstudien Maßanfertigung von Bekleidungsstücken Maßschneidern Materialprüfung Materialprüfung bei Textilien Maurerarbeiten Mediation medizinische Beratung für Personen mit Behinderungen Meinungsforschung Metallbearbeitung Metallgießen Mikroverfilmung Möbelpflegearbeiten Möbeltransporte Mobiltelefondienste Modellstehen für Künstler Molenbau Montage [Bearbeitung] von Videobändern Montage von Türen und Fenstern Mottenschutzbehandlung von Pelzen Mottenschutzbehandlung von Stoffen Musikdarbietungen [Orchester] Musikproduktion Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten Nachforschungen nach vermissten Personen Nachforschungen über Personen Nachfüllen von Tonerkartuschen Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer Nachrichtenüberbringung [Botendienst] nächtlicher Wachdienst numismatische Schätzungen Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 171 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 45 40 41 36 45 41 35 35 35 41 41 41 41 41 35 36 41 35 45 35 42 35 35 44 40 40 39 41 35 40 35 35 35 39 38 44 37 44 39 44 39 35 45 35 44 40 40 41 40 40 37 37 41 35 Öffnen von Türschlössern Offsetdruckarbeiten online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen Online-Banking Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften Online-Werbung in einem Computernetzwerk Optimierung des Web-Site-Traffics Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung Organisation und Durchführung von pädagogischen Präsenzveranstaltungen Organisation und Veranstaltung von Konferenzen Organisation und Veranstaltung von Kongressen Organisation und Veranstaltung von Konzerten Organisation und Veranstaltung von Symposien Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke Organisation von Finanzierungen für Bauprojekte Organisation von Modenschauen zu Unterhaltungszwecken Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken Organisation von religiösen Veranstaltungen Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten outgesourcte Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten] Palliativpflege Papierappretierung Papierbehandlung Parkplatzdienste Party-Planung [Unterhaltung] Pay-per-Click-Werbung Pelzbearbeitung Personal-, Stellenvermittlung Personalanwerbung Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests Personenbeförderung mit Straßenbahnen Personenrufdienste [Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation] Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen physiotherapeutische Behandlungen physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten Piercen Pipelinetransporte Plakatanschlagwerbung Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung plastische und Schönheitschirurgie Plattierarbeiten durch Elektrolyse Plattieren von Metallen Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen Polieren durch Abschleifen Polieren optischer Gläser Polieren von Fahrzeugen Polstern von Möbeln Präsentation von Varietévorstellungen Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 172 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 35 41 41 41 35 42 42 42 40 40 40 44 37 40 45 40 45 37 37 37 37 39 39 41 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 37 39 39 37 37 37 39 39 37 37 45 37 41 35 40 35 36 40 38 40 Preisvergleichsdienste Privatunterricht Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen Produktion von Shows Produktion von Werbefilmen qualitative Schätzung von ungeschlagenem Holz qualitative Schätzung von Wolle Qualitätsprüfung Quilten [Übersteppen] von textilen Materialien Raffinieren Rahmen von Kunstwerken Rasenpflege Rattenvertilgung Räuchern von Nahrungsmitteln rechtliche Lizenzverwaltung Recycling von Müll und Abfall Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung] Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln Reinigung von Bekleidungsstücken Reinigung von Fenstern Reinigung von Windeln Reisebegleitung Reisebusvermietung religiöse Erziehung Reparatur und Wartung von Filmvorführgeräten Reparatur von Bekleidungsstücken [Anzüge, Kostüme] Reparatur von elektrischen Leitungen Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe Reparatur von Fotoapparaten Reparatur von Polsterungen Reparatur von Pumpen Reparatur von Regenschirmen Reparatur von Schlössern Reparatur von Sonnenschirmen Reparatur von Uhren Reservierungsdienste [Reisen] Reservierungsdienste [Transportwesen] Restaurierung von Kunstwerken Restaurierung von Möbeln Restaurierung von Musikinstrumenten Rettungsdienste [Bergung] Rettungsdienste [Transport] Rostschutzarbeiten Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen Rückgabe von Fundsachen Runderneuerung von Reifen Rundfunkunterhaltung Rundfunkwerbung Sägen Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke Sandstrahlen Satellitenübertragung Satinieren von Pelzen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 173 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 40 44 40 37 44 37 36 36 36 36 36 36 35 36 37 39 40 40 37 39 45 40 40 37 35 35 37 36 40 40 39 36 35 42 45 42 40 45 35 38 42 39 39 37 37 35 40 37 37 37 38 42 41 35 Sattlerarbeiten Saunadienstleistungen Schablonendruckarbeiten Schacht- oder Brunnenbohrungen Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche Zwecke Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke Schätzen von Briefmarken Schätzen von Schmuck Schätzung von Antiquitäten Schätzung von Immobilien Schätzung von Kunstgegenständen Schätzung von Reparaturkosten [Wertermittlung] Schaufensterdekoration Scheckprüfung Schiffsbau Schiffsmaklerdienste Schlachten von Tieren Schleifen Schleifen [Schärfen] von Messern Schleusendienste Schlichtungsdienstleistungen Schlüsselkopierdienst Schmiedearbeiten Schmirgeln Schreibdienste [Textverarbeitung] Schreibmaschinenarbeiten Schuhmacherarbeiten Schuldnerberatung Schweißarbeiten Schweißen Seetransporte Seeversicherungsdienstleistungen Sekretariatsdienstleistungen Server-Hosting Sicherheitsbegleitung [Eskorte] Software as a Service [SaaS] Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen spirituelle Beratung Sponsorensuche Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste) Stadtplanung Starten und Aussetzen von Satelliten für Dritte Stauarbeiten [Schiffsbeladung] Steinbrucharbeiten Steinmauerarbeiten Stenografiearbeiten Sticken Stimmen von Musikinstrumenten Straßenbelagsarbeiten Straßenreinigung Streaming von Daten Styling [industrielles Design] Synchronisation Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 174 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 37 44 45 39 42 42 38 35 38 38 38 38 38 35 44 35 35 41 44 37 41 44 44 39 35 39 39 39 39 39 39 39 39 39 39 39 40 41 41 37 37 38 38 38 38 36 42 45 45 42 45 42 36 44 Tapezierarbeiten Tätowieren Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen Taxidienste technische Projektplanungen Technologieberatung Telefaxdienste Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer Telefondienste Telegrafiedienste Telegrafieren Telegrammübermittlung Telekonferenzdienstleistungen Telemarketing Telemedizin-Dienste Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten] Terminplanungsdienste [Büroarbeiten] Theateraufführungen Therapiedienste Tiefbohrungen nach Öl oder Gas Tierdressur Tierpflege Tierzucht Traktorvermietung Transkriptionen von Mitteilungen [Büroarbeiten] Transport in gepanzerten Fahrzeugen Transport mit Binnenschiffen Transport mit Eisenbahnen Transport mit Fährschiffen Transport mit Kraftfahrzeugen Transport mit Lastkähnen Transport mit Lastkraftwagen Transport mit Schiffen Transport und Lagerung von Müll Transportlogistik Transportwesen Trennen von Farben Turnunterricht über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren Übermittlung digitaler Dateien Übermittlung von elektronischer Post Übermittlung von Grußkarten über das Internet Übermittlung von Nachrichten Übernahme von Kautionen zur Abwendung einer Untersuchungshaft Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen Überprüfung der Sicherheit von Fabriken Überwachung von Einbruchsalarmen Überwachung von Erdölbohrungen Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke Umweltschutzforschung Unfallversicherungsdienstleistungen Unkrautvernichtung Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 175 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 41 41 41 37 42 37 39 41 41 41 41 41 41 41 39 41 35 39 41 41 41 35 40 40 45 42 35 41 41 41 35 39 36 40 35 39 41 37 37 45 43 41 40 39 45 41 37 35 36 41 42 42 37 39 Unterhaltungsdienstleistungen Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen von Feriencamps Unterricht in Internaten Unterwasserbau Unterwasserforschung Unterwasserreparatur Unterwasserrettungsdienste [Bergung] Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung] Veranstaltung und Leitung von Kolloquien Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke Veranstaltung von Bällen Veranstaltung von Führungen Veranstaltung von Kreuzfahrten Veranstaltung von Lotterien Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken Veranstaltung von Reisen Veranstaltung von Schönheitswettbewerben Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen] Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung] Verbreitung von Werbeanzeigen Verbrennung von Müll und Abfall Verchromen Verfassen persönlicher Korrespondenz Verfassen technischer Texte Verfassen von Drehbüchern für Werbezwecke Verfassen von Drehbüchern, ausgenommen für Werbezwecke Verfassen von Filmdrehbüchern Verfassen von Texten * Verfassen von Werbetexten Verfrachten [Transport von Gütern mit Schiffen] Vergabe von Darlehen Vergolden Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte Verkehrsinformationsdienste Vermietung von Audiogeräten Vermietung von Baggern Vermietung von Baumaschinen Vermietung von Bekleidungsstücken Vermietung von Beleuchtungsgeräten * Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios Vermietung von Boilern Vermietung von Booten Vermietung von Brandmeldern Vermietung von Bühnendekoration Vermietung von Bulldozern Vermietung von Büromaschinen und -geräten * Vermietung von Büros [Immobilien] Vermietung von Camcordern Vermietung von Computersoftware Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten Vermietung von Drainagepumpen Vermietung von Eisenbahnwaggons Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Dienstleistungen: 39 38 45 35 39 43 39 40 39 38 39 36 41 41 45 40 43 39 37 39 39 39 36 44 39 44 38 39 39 39 35 40 37 39 39 41 44 41 41 41 41 41 41 37 40 43 39 39 38 38 41 41 41 43 Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung Vermietung von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von von Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 176 von 178 Fahrzeugen Faxgeräten Feuerlöschern Fotokopiermaschinen Garagen Gästezimmern Gefriergeräten Generatoren Gepäckträgern für Fahrzeuge Geräten zur Nachrichtenübertragung Güterwagen Immobilien kinematografischen Apparaten Kinofilmen [Filmverleih] Kleidung und Kostümen Klimageräten Kochgeräten Kraftfahrzeugen Kränen [Baumaschinen] Kühlschränken Lagercontainern Lagern landwirtschaftlichen Betrieben landwirtschaftlichen Geräten Luftfahrzeugmotoren medizinischer Ausrüstung Modems Navigationssystemen Parkplätzen Pferden Plakatwänden [Reklametafeln] Raumheizgeräten Reinigungsmaschinen Rennautos Rollstühlen Rundfunk- und Fernsehgeräten Sanitäranlagen Spielausrüstung Spielzeug Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge Sportplätzen Sporttaucherausrüstungen Stadien Straßenkehrmaschinen Strickmaschinen Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern Taucheranzügen [Skaphander, schwere Taucherausrüstungen] Taucherglocken Telefonen Telekommunikationsgeräten Tennisplätzen Theaterdekoration Tonaufnahmen transportablen Bauten * Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Veröffentlicht am Dienstag, 22. Dezember 2015 BAnz AT 22.12.2015 B4 Seite 177 von 178 Klasse: Dienstleistungen: 45 43 35 35 43 41 37 42 35 35 35 36 43 38 35 35 45 35 36 36 35 35 36 36 40 40 37 41 39 39 43 43 43 43 43 43 35 38 36 36 40 39 39 35 39 35 35 36 35 45 35 35 40 38 Vermietung von Tresoren Vermietung von Trinkwasserspendern Vermietung von Verkaufsautomaten Vermietung von Verkaufsständen Vermietung von Versammlungsräumen Vermietung von Videokameras Vermietung von Waschmaschinen Vermietung von Webservern Vermietung von Werbeflächen Vermietung von Werbematerial Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien Vermietung von Wohnungen Vermietung von Zelten Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte Vermittlung von Bekanntschaften Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds Vermittlung von Versicherungen Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten Vermögensverwaltung Vermögensverwaltung durch Treuhänder Vernichtung von Müll und Abfall Vernickeln Vernietungsarbeiten Veröffentlichung von Büchern Verpacken von Waren Verpackung von Geschenken Verpflegung von Gästen in Cafés Verpflegung von Gästen in Cafeterias Verpflegung von Gästen in Kantinen Verpflegung von Gästen in Restaurants Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars] Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants Versandwerbung Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken Versicherungsberatung Versicherungsdienstleistungen Versilbern Verteilung von Elektrizität Verteilung von Energie Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken Verteilung von Wasser Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben] Vervielfältigung von Dokumenten Verwahrung von Wertstücken in Safes Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen Verwaltung von Urheberrechten Verwaltung von Vielfliegerprogrammen verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen Verzinnen Videokonferenzdienstleistungen Bekanntmachung www.bundesanzeiger.de Klasse: Dienstleistungen: 38 41 41 41 35 40 37 40 40 39 37 37 37 37 37 42 37 37 37 37 42 40 40 39 35 42 35 42 39 42 35 42 42 36 36 41 40 37 43 43 43 43 45 44 40 40 40 35 40 39 Video-on-demand-Übermittlung Videoverleih [Bänder] Videoverleih [Kassetten] Vorführen von Zirkusdarbietungen Vorführung von Waren für Werbezwecke Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung] Vulkanisierung von Reifen [Reparatur] Walken von Stoffen Walzen Warenumschlag mit Leichtern [Lastkähnen] Wartung und Reparatur von Brennern Wartung und Reparatur von Flugzeugen Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen Wartung und Reparatur von Panzerschränken Wartung und Reparatur von Tresorräumen Wartung von Computersoftware Waschen Waschen und Bleichen von Wäsche Waschen von Fahrzeugen Waschen von Wäsche Wasseranalyse Wasserbehandlung Wasserdichtmachen von Webstoffen Wasserversorgung [Transport] Werbung Werkstoffprüfung Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten Wettervorhersagen Wiederflottmachen [Heben] auf Grund gelaufener Schiffe Wiederherstellung von Computerdaten Wirtschaftsprüfung wissenschaftliche Forschung wissenschaftliche Labordienstleistungen Wohngebäudeverwaltung Wohnungsvermittlung Zeitmessung bei Sportveranstaltungen Zetteln [Weberei] Zimmermannsarbeiten Zimmerreservierung Zimmerreservierung in Hotels Zimmerreservierung in Pensionen Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen] zivile Schutzdienste Zubereitung von Rezepturen in Apotheken Zurichten von Fellen und Häuten Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung Zurichten von Pelzen Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken Zuschneiden von Stoffen Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware Veröffentlicht am Dienstag, 22. 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