Zukunftsministerium Was Menschen berührt. Bayerisches Konzept Zukunft Integration Eckpunkte Bayerisches Konzept Zukunft Integration Eckpunkte Sehr geehrte Damen und Herren, in Bayern leben aktuell 2,35 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Und es werden mehr: Hunderttausende kommen nach Bayern, um hier Arbeit oder auch Schutz vor Krieg oder poli tischen Unruhen zu finden. D adurch wird unser Land noch vielfältiger wer den. Gelingender Integration kommt daher eine große Bedeutung für das friedliche Zusammenleben zu. Integration gelingt in Bayern sehr gut. Die allermeisten Migrantinnen und Mi granten sind hervorragend integriert. Viele sind wahre Leistungsträger. Das ist noch viel zu wenig im öffentlichen Bewusstsein angekommen, das möch ten wir ändern. Aber Integration ist kein Selbstläufer, Zusammen mit Migranten, Vertretern sondern bedarf der kontinuierlichen An der Zivilgesellschaft, Wissenschaftlern strengung der gesamten Bevölkerung. und vielen anderen haben wir Grund Grundlage für das Zusammenleben in lagen für all das, was gelungene Inte Vielfalt sind verbindliche Regeln, an die gration ausmacht, zusammengetragen. sich alle zu halten haben. Hierzu zählen Diese Eckpunkte für unsere künftige vor allem die unantastbare Menschen Integrationspolitik haben wir in dieser würde, Meinungsfreiheit sowie die Broschüre niedergelegt. Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ich wünsche mir, dass diese Broschüre Ich möchte, dass integrationsbereite zum Nachdenken und gemeinsamen Migrantinnen und Migranten in Bayern Handeln anregt: Integration gelingt, eine neue, eine weitere Heimat finden. wenn alle mitmachen. Deswegen setze ich mich für eine Kultur der Wertschätzung, der Teilhabe und der Anerkennung ein. Gelungene Integration bedeutet für Bayern eine Bereicherung an Lebensmodellen, kulturellen Prä Emilia Müller gungen, Traditionen und Erfahrungen. Staatsministerin Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 5 Menschen werden allgemein weltweit mobiler, hinzu kommen politische Umbrüche, Krisensituationen bis hin zu Kriegen in vielen Weltgegenden, was zu ständig steigenden Zahlen flüchtender Menschen führt. Viele Menschen sehen aus unterschiedlichen Motiven und Ausgangssituationen ihr Ziel in Deutschland und Bayern. Es können nicht alle Menschen aufgenommen werden, die zu uns wollen. Eine steigende Zahl wird aber länger oder für immer bleiben. Unser Land wird deshalb noch vielfältiger werden. Das bedeutet politisch: Soll unsere Gesellschaft auch künftig von einem friedlichen und gedeihlichen Mit einander sowie einem gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zusammen leben geprägt sein, muss Integration gelingen. Dazu brauchen wir weiterhin ein kontinuierliches und nachhaltiges Bemühen aller um Integration. Menschen kommen aus verschiedenen Situationen nach Deutschland und Bayern Mit einer Wanderungsbilanz von rund Diese hohen Zuzugszahlen haben 465.000 dauerhaften Zuwanderern gute Gründe: (2013) liegt Deutschland weltweit an Die Menschen kommen nach Bayern zweiter Stelle nach den USA und noch mit der Hoffnung auf Frieden und vor klassischen Einwanderungsländern bessere Zukunftschancen für sich wie Kanada und Australien [OECD, und ihre Familien. Bayern zieht ge Internationaler Migrationsausblick, rade Menschen an, die etwas leisten Dezember 2014]. Im Vergleich der Bun und bewegen wollen. Deutschland desländer ist Bayern das beliebteste und speziell Bayern sind weltweit Ziel. In bayerischen Städten wohnen bekannt für eine nachhaltig erfolg Menschen aus über 170 Nationen, die reiche Wirtschaft, einen funktionie ihre Traditionen und ihre Kultur leben. renden Arbeitsmarkt und ein poli- In Bayern hat heute jeder fünfte Ein tisch stabiles Gemeinwesen. Viele wohner einen Migrationshintergrund; Menschen, die zu uns kommen, sind unter den Kindern im Vorschulalter in leistungsbereit, sie wollen eigenstän den großen Städten sind es sogar dig, ihres eigenen Glückes Schmied 60 Prozent. Diese Zahlen zeigen: sein und sich ein gutes Auskommen Bayern ist ein Land, in dem das Mit erarbeiten. einander von Menschen unterschied Bayern ist darüber hinaus für viele licher Herkunft tägliche Praxis ist und wegen seiner hohen Lebensqualität mittlerweile auch rein zahlenmäßig attraktiv, sei es mit Blick auf Land einen hohen Stellenwert hat. schaft, Kultur oder Sport und nicht zuletzt das gute soziale Klima. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 7 Menschen kommen aus verschiedenen Situationen nach Deutschland und Bayern Bayern als Spitzenstandort in Wissen Mehr Entwicklungszusammenarbeit schaft, Forschung und Hightech wirbt zur Lösung der Probleme in den Hei auch aktiv um die besten Köpfe aus matländern. Wir müssen uns gemein aller Welt in diesen Bereichen und sam mit den Mitgliedstaaten der steht dabei mit anderen Standorten Europäischen Union und den Her weltweit im Wettbewerb. kunftsländern dafür einsetzen, dass sich die Sicherheitslage, die Rechts Die Zukunftsaufgabe Integration be sicherheit und die Lebensbedingun zieht sich aber zudem auch auf eine gen in den Herkunftsländern der immer größer werdende Zahl an Asylsuchenden nachhaltig ver Menschen, die mit dem Ziel nach bessern, um ihnen dort eine Deutschland und Bayern kommen, Zukunftsperspektive zu eröffnen. hier Zuflucht vor politischer Verfol gung, Krieg, G ewalt und Vertreibung Realität ist aber auch: Viele Asylbewer zu finden. Allerdings gilt hier: Deutsch ber werden anerkannt oder erhalten land und Bayern können nicht alle ein Bleiberecht. Für sie wollen wir alle Menschen aufnehmen, die zu uns Chancen zur Integration schaffen und wollen. Weder Bayern noch Deutsch ihnen die nötige Unterstützung dafür land können die Krisen der Welt lösen. anbieten, dass sie in Schule, Ausbildung und Arbeit ihre Potentiale entfalten, Bayern setzt auf einen Dreiklang: Humanitäre Lebensbedingungen für die Dauer des Asylverfahrens. Konsequente Rückführung derjeni ihre Talente und Fertigkeiten nutzen, ihren Lebensunterhalt selbst verdienen sowie Steuern und Sozialversicherungs beiträge zahlen können. gen, die kein Bleiberecht haben. Von vornherein kein Grund für die Die Bayerische Staatsregierung setzt Anerkennung als Asylberechtigter für ihr Integrationskonzept „Zukunft sind wirtschaftliche Motive. Integration“ auf ein Zusammenspiel aller Akteure und verschiedener Lö sungsansätze. Jeder muss in seinem Verantwortungsbereich handeln. Die Bayerische Staatsregierung wird dies im Rahmen der zur Verfügung stehen den Haushaltsmittel und Stellen tun. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 9 Erfolge bayerischer Integrationspolitik In Bayern gelingt Integration besser als in anderen Bundes ländern: Bei uns haben Migrantinnen und Migranten bessere Bildungse rgebn isse, eine bessere Arbeitsmarktbeteiligung und mehr Wohlstand als anderswo in Deutschland: Bayern hat die höchste Erwerbs Geringfügige Beschäftigung ist bei quote von Menschen mit Migra Erwerbstätigen mit Migrationshin tionshintergrund. Bayern hat viele Menschen mit tergrund in Bayern am seltensten; auch leben in Bayern die wenigsten Migrationshintergrund, die die ausländischen Bezieher von Leistun Sprachprüfungen bei den Integra gen der Grundsicherung für Arbeit tionskursen mit dem höchsten Abschluss (B1-Niveau) bestanden haben. Bayern hat viele Migrantinnen und Migranten mit Hochschulreife und die Tendenz steigt. Berufliche Ausbildung ist ein Weg suchende. Die Erwerbslosenquote bei Men schen mit Migrationshintergrund ist in Bayern am niedrigsten. Das Armutsrisiko bei Menschen mit Migrationshintergrund ist in Bayern am niedrigsten. zum Berufseinstieg. In Bayern sind besonders viele ausländische Jugend liche in beruflicher Ausbildung. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 11 Grundlagen bayerischer Integrationspolitik Gerade in einer Gesellschaft, die immer vielfältiger wird, ist es für den sozialen Frieden entscheidend, dass es Regeln gibt, die für alle gelten, die im Konfliktfall auch bestimmen, was zu gelten hat und was nicht, und die von allen auch a nerkannt werden. Dies alles ist von besonderer Bedeutung für das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlicher sozialer Erfahrung und mit verschie denen ethnischen, kulturellen und religiösen Prägungen. Die Regeln für das Zusammenleben um Vorstellungen von staatlicher und sind in Deutschland vor allem in un gesellschaftlicher Ordnung, die sich in serer Verfassung, dem Grundgesetz, Deutschland über Jahrhunderte hinweg und in Bayern darüber hinaus in der entwickelt haben, die nicht selten auch Bayerischen Verfassung, ergänzt durch mühsam „erkämpft“ wurden und die Charta der Grundrechte der Euro deshalb mit gutem Grund unserem päischen Union, festgelegt. Gemeinwesen zugrunde liegen. Ob es sich um die Menschenwürde, Wer in unserem Land leben will, muss Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung diese Grundlagen für ein Miteinander von Mann und Frau, den Schutz von kennen, akzeptieren und mittragen. Grundrechten auch gegenüber dem Staat (z.B. Meinungsfreiheit) oder Integration ist kein Selbstläufer, son das Verhältnis von Staat und Kirche dern dafür braucht es Anstrengungen handelt – es geht hier in vielen Fällen unserer gesamten Bevölkerung. Wir müssen die gesellschaftlichen Rahmen Gesellschaft und leben als Vorbilder bedingungen garantieren, um individu vor, was gelingende Integration aus- elle Teilhabebereitschaft und Teilhabe macht, welche Bereicherung sie für fähigkeit zu stärken und zu ermöglichen. unser Land darstellt. Dies muss stärker als bisher anerkannt werden, auch weil Umgekehrt erwarten wir, dass Men eine solche Anerkennung eine hohe schen, die dauerhaft in Bayern leben Motivation für Integrationsanstren wollen, gungen auch anderer Menschen mit Migrationshintergrund darstellt. Wir integrations- sowie leistungsbereit begrüßen es, wenn die Bürgerinnen sind und sich bei der Arbeit und in und Bürger Bayerns, unabhängig von die örtliche Gemeinschaft einbringen, ihrer jeweiligen Herkunft, offen auf sich ohne Vorbehalt zu unserer einander zugehen und das, was Men freiheitlich-demokratischen Grund schen anderer Herkunft oder Religion ordnung und zu unserer Rechtsord mitbringen, anerkennen, und das, was nung bekennen und diese achten diese leisten, wertschätzen. sowie Deutsch auf der Grundlage viel Voraussetzung für ein Gelingen von fältiger und an den Bedürfnissen der Integration ist auch ein realistisches Menschen ausgerichteter Sprach Bild vom Stand der Integration: Die kursangebote als gemeinsame allermeisten Menschen mit Migrations Sprache erlernen. hintergrund sind hervorragend in Bayern integriert. Das öffentliche Bild von Wer das beherzigt, für den kann und Menschen mit Migrationshintergrund wird Bayern eine neue, eine weitere ist hingegen nicht selten auch von Heimat werden. Defiziten, Schwierigkeiten und Pro blemen geprägt. Wir brauchen einen Wir setzen uns ein für eine Kultur der differenzierten Blick auf Migranten: Wertschätzung, der Teilhabe und der Weder Herkunftsland noch Religion Anerkennung: Viele Migrantinnen und sind entscheidend für den Integrations Migranten bringen Kompetenzen, erfolg. Vielmehr ist auf der Grundlage W issen und Einsatzbereitschaft mit der bestehenden Teilhabechancen das und sind auch deshalb eine Bereiche Bemühen des Einzelnen um Eigenver rung für unsere Gesellschaft. Sie sind antwortung, um Bildung, Leistung und Leistungsträger und Stützen der Teilhabe ausschlaggebend. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 13 Grundlagen bayerischer Integrationspolitik Beispiele gelungener Integration för akzeptieren nicht, wenn man unsere dern auch die Integrationsbereitschaft Rechts- und Werteordnung missachtet der Aufnahmegesellschaft. Allerdings und die Toleranz unserer Gesellschaft muss in der öffentlichen Diskussion auszunutzen versucht. Sorgen unserer auch klar benannt werden, wo mit Blick Bürgerinnen und Bürger nehmen wir auf ein Gelingen von Integration noch ernst und setzen uns mit den Ursachen Handlungsbedarf besteht und es müs dafür konstruktiv auseinander. sen dafür Lösungsvorschläge auf Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit gezeigt werden. und jegliche Form von Intoleranz, R assismus und Extremismus aber Wer bei uns dauerhaft leben will, muss haben – und dies muss unmissverständ „Ja“ zu unserer Gesellschaft sagen. Wir lich klar sein – in Bayern keinen Platz. Eckpunkte bayerischer Integrationspolitik Menschen, die engagiert, kompetent und integrationsbereit sind, sind eine große Chance für Deutschland und Bayern. Dies gilt gerade auch mit Blick auf den betreuungs-, Schul- und Ausbil demografischen Wandel und darauf, dungssystem unterstützen. dass in Bayern zunehmend Ausbildungs plätze unbesetzt sind und zumindest in Deutschkenntnisse sind elementar Teilbereichen Arbeitnehmerinnen und für die Einschulung. In Bayern gibt Arbeitnehmer gesucht werden. es seit 2008 verbindliche Sprach beobachtungsbögen im vorletzten Sprache, Bildung und Arbeit sind die Kindergartenjahr und die Vorkurse Schlüsselfaktoren für eine gelingende Deutsch. Bayern ist hier Vorbild. Integration und Teilhabe. Dafür wer den weiterhin die Voraussetzungen g eschaffen: Bildung ist entscheidend für die wei tere berufliche Entwicklung und den Erfolg auf dem Arbeitsmarkt. Bildung Sprache ist der Schlüssel zu Teilha ist eine Bereicherung. In besonderer be, Bildung und Arbeit. Wer in unser Weise muss Bayern auch das Poten Land kommt, um hier zu leben und tial der jungen Menschen in den Blick über ein Aufenthaltsrecht verfügt, nehmen, die im Rahmen der welt muss zu allererst die deutsche Spra- weiten Fluchtbewegungen nach che beherrschen. Dabei wollen wir Deutschland und Bayern kommen jeden mit Sprachkursangeboten und und als Flüchtlinge anerkannt werden. Sprachförderung ebenso wie mit Viele von ihnen sind wissbegierig und einem gut funktionierenden Kinder sehr leistungsbereit. Sie können mit Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 15 Eckpunkte bayerischer Integrationspolitik entsprechender Förderung unsere Fachkräfte von morgen werden. Es darf in unserem Land auch künftig keine Parallelgesellschaften geben, die abgeschottet von der Mehrheits Arbeit ist der Schlüssel zu einem gesellschaft weitgehend für sich und selbstbestimmten und selbstbe ohne Bindung an unser Land wussten Leben. Ein Arbeitsplatz hilft, existieren, in denen die Möglichkeit das eigene Leben zu strukturieren besteht, den Alltag unter Negierung und erweist sich für viele Menschen unserer freiheitlichen demokra als sinnstiftend. Darüber hinaus bietet tischen Rechtsordnung zu bewälti ein Arbeitsplatz vielfältige Möglich gen und dabei weitgehend auf den keiten, soziale Kontakte aufzubauen. Gebrauch der deutschen Sprache zu Aber auch die Gesellschaft insgesamt verzichten. Eine parallel zu unserer profitiert von einer Integration in den rechtsstaatlichen Gerichtsbarkeit Arbeitsmarkt: Wer arbeitet, zahlt organisierte „Justiz“ ist in unserem Steuern und Sozialversicherungs Land nicht akzeptabel. Derartige beiträge. Vor allem bei anerkannten Entwicklungen, wie wir sie aus Flüchtlingen ist eine schnelle Arbeits anderen westeuropäischen Ländern marktintegration notwendig, auch, kennen, müssen verhindert, ihnen aber nicht nur, um den Fachkräfte muss durch Aufklärung und Präven bedarf der Wirtschaft zu sichern. tion entgegengewirkt werden. Die meisten Bayern mit Migrations Aufgeschlossenheit, Toleranz und hintergrund sind Leistungsträger. Ins Respekt gegenüber Migranten sind besondere ihre interkulturelle und unverzichtbar für gelingende Inte sprachliche Kompetenz ist für Bayerns gration. Bayern hat eine lange, von Wirtschaft, die zu einem h ohen Anteil kultureller Vielfalt und interkultu im weltweiten Wettbewerb steht, ein rellem Austausch geprägte Ge wichtiger Standortvorteil. Diese schichte. In Zeiten der Globalisie Kompetenzen gilt es noch stärker zu rung und weltweiter Mobilität ist es nutzen. Hier sind viele gefordert, selbstverständlich, Menschen mit auch die Verbände der Wirtschaft Migrationshintergrund und neu und des Handwerks, die Gewerk Ankommenden offen, respektvoll, schaften, die Wohlfahrtsverbände diskriminierungsfrei und tolerant zu oder die Bundesagentur für Arbeit. begegnen. Wir bauen für die weitere Verbesse Information und Transparenz. rung des Umgangs mit Vielfalt auf Menschen, die neu in unser Land kommunale und staatliche Struk kommen, brauchen Informationen, turen, Beratungseinrichtungen und klare Strukturen und Anschluss- Regelstrukturen sowie Verbände und Teilhabemöglichkeiten, um und Vereine. Dies gilt besonders sich im Alltag zurechtzufinden und auch für Einrichtungen und Dienste ihre P otentiale entfalten zu können. der Kinder- und Jugendhilfe, Schulen, Grundsätzlich sind Informationen Hochschulen, Ämter und Ausländer möglichst zielgruppenspezifisch behörden. Integration gelingt mit zugänglich zu machen. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 17 Der Bereich des Ehrenamts, in Kir Angesichts der Verknappung von chen, Vereinen oder (Jugend-)Ver preisgünstigem Wohnraum gerade in bänden, bietet große Chancen für Ballungsräumen trägt die Wohn Integration. Wer sich ehrenamtlich raumförderung ganz generell dazu engagiert, legt ein starkes Bekennt bei, der auch durch Zuwanderung nis zum Land und seinen Menschen steigenden Nachfrage Rechnung zu ab. Dieses „Ja“ zu unserer Lebens tragen. welt, zu unserer Wert- und Gesell schaftsordnung, gilt es weiter zu stärken. Die besten Köpfe in Wissenschaft und Forschung sind weltweit be gehrt und mobil. Bayern will gegen Gesundheit ist eine wesentliche über dieser Zielgruppe nicht nur Voraussetzung für gute Lebensquali durch seine materielle Attraktivität, tät. Besondere Bedeutung kommt da sondern auch durch seine Wert bei der Gesundheitsversorgung, der schätzungskultur und Offenheit Wahrnehmung von Gesundheitsför punkten. derungs- und Präventionsmaßnahmen und der interkulturellen Ö ffnung des Gesundheitswesens zu. Dies gilt auch für Hilfen für p flegebedürftige Men schen. Für den Erfolg von Integration ist eine entsprechende Information der Öffentlichkeit durch alle Akteure über die Ziele, Erwartungen und den Stand von Integration wichtig. Dazu gehört auch die Debatte darüber, dass Deutschland und Bayern nicht die Krisen der Welt lösen können. Dies alles zusammen trägt zu einem realistischen Bild von Integration, ihrer Potentiale, Chancen und Herausforderungen bei. Zukunft Integration Eine Zunahme der Zahl an Menschen mit Migrationshinter grund führt zu einer größeren Vielfalt an Lebensmodellen, k ulturellen Prägungen, Bräuchen, Traditionen und Erfahrungen. Sie bietet gerade für eine Gesellschaft, die mit den Folgen des demografischen Wandels zurecht kommen muss, und in Teilen Auszubildende und Arbeitskräfte sucht, große Chancen, aber auch Herausforderungen. Integration setzt für den Einzelnen voraus, die Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland zu akzep tieren. Jeder soll zu seinen (auch kulturellen und religiösen) Wurzeln stehen können und stolz darauf sein: Integration heißt, auf der Grundlage der eigenen Wurzeln sowie unserer Rechts- und Grundwerteordnung in Bayern ein Zugehörigkeits gefühl sowie ein Bewusstsein für ein gemeinsames „Wir“ zu entwickeln und sich für unser aller Gemeinwesen mitverantwortlich zu fühlen. Die „Zukunft Integration“ gelingt, wenn alle mitmachen. Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de 19 www.zukunftsministerium.bayern.de Dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration wurde durch die berufundfamilie gemeinnützige GmbH die erfolgreiche Durchführung des audits berufundfamilie® bescheinigt: www.beruf-und-familie.de. Wollen Sie mehr über die Arbeit der Bayerischen Staatsregierung erfahren? BAYERN DIREKT ist Ihr direkter Draht zur Bayerischen Staatsregierung. Unter Telefon 089 12 22 20 oder per E-Mail unter [email protected] erhalten Sie Informationsmaterial und Broschüren, Auskunft zu aktuellen Themen und Internetquellen sowie Hinweise zu Behörden, zuständigen Stellen und Ansprech partnern bei der Bayerischen Staatsregierung. 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