1 Nutzungsbedingungen und AGB der About You GmbH

ABOUT YOU GMBH
Domstraße 10
20095 Hamburg
Stand: Februar 2016
Nutzungsbedingungen und AGB der About You GmbH, Domstraße 10, 20095 Hamburg
für Online-Dienste von About You
Inhalt
Teil I Geltungsbereich
A.
B.
C.
I.
II.
III.
IV.
V.
1.
2.
3.
4.
D.
E.
I.
II.
III.
IV.
1.
2.
3.
Online-Dienste der About You GmbH, Domstraße 10, 20095 Hamburg (im
Folgenden: About You)
Einkaufen in Shops von About You
Nutzerkonto bei About You
Registrierung bei Shops und Diensten von About You
Dein Profil und Deine Neuigkeiten Seite
Benachrichtigungen
Newsletter und Produktempfehlungen
Pflichten des Nutzers
Eigene Inhalte
Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers
Kontakt zu About You
Gewerbliche Schutzrechte/ Geistiges Eigentum
Widerrufsrecht für Verbraucher
Allgemeine Bestimmungen
Gewährleistung für Services
Verantwortlichkeit von About You für Nutzerinhalte und Inhalte von Dritten
Verstöße gegen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer
Schlussbestimmungen
Änderungen der Nutzungsbedingungen
Anwendbares Recht
Salvatorische Klausel
Teil I. Geltungsbereich
A.
Online-Dienste der About You GmbH, Domstraße 10, 20095 Hamburg (im
Folgenden: About You)
About You ist ein im E-Commerce tätiges Unternehmen, das unter verschiedenen
Internetauftritten und Apps Onlineshops (im Folgenden: Shops) betreibt. Zusätzlich
bietet About You innerhalb und außerhalb der jeweiligen Shops Verbrauchern (im
Folgenden: Nutzer) verschiedene Services und Dienstleistungen (im Folgenden
gemeinsam: Dienste) im Bereich Onlineshopping und Produktberatung.
1
About You richtet sich mit seinen Diensten an Nutzer ausschließlich zum privaten
Gebrauch. Die Nutzung von Informationen innerhalb der von About You
bereitgestellten Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung
von About You nicht gestattet.
Die Darstellungen (z.B. von Produkten) und Informationen in Shops oder anderen
Diensten von About You stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern
einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst durch Hinzufügen eines Produkts in den
Warenkorb des jeweiligen Dienstes und durch Anklicken des Buttons „Jetzt
kostenpflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren Erklärung durch den Nutzer wird
eine verbindliche Bestellung des Nutzers (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen
Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung durch About You
folgt unmittelbar nach dem Absenden einer Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. About You ist berechtigt Bestellungen durch Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei
Tagen anzunehmen.
B.
Einkaufen in Shops von About You
Nutzer haben die Möglichkeit in Shops von About You einzukaufen. Für das Einkaufen
in Shops von About You gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) von About You, die hier
sowie im jeweiligen Shop unter „AGB“ abgerufen, ausgedruckt und/oder gespeichert
werden können.
C.
Nutzerkonto bei About You
About You bietet mehr als Onlineshops für Mode. About You möchte Nutzern ein völlig
neues Shoppingerlebnis bieten, neue Ideen, Inspiration und Informationen über
Themen, die Nutzer wirklich interessieren und die Nutzer mit anderen Menschen teilen
können. Wie das geht und welche Regeln hierbei gelten, möchten wir im Folgenden
erklären.
I.
Registrierung bei Shops und Diensten von About You
Um Dienste von About You vollständig zu nutzen (z.B. Bestellungen zu tätigen), ist
eine Registrierung beim jeweiligen Shop und/oder Dienst erforderlich. Als Nutzer
verpflichten Sie sich, diese nur für sich selbst zu nutzen. Hierzu gehört, dass Nutzer
sich nicht mit fremden Identitäten und/oder unter Nutzung von Daten Dritter registrieren
und/oder anmelden, ohne dazu berechtigt zu sein. Zur Registrierung bei Diensten
bietet About You verschiedenen Möglichkeiten.
2
1.
Nutzer können sich neu registrieren oder mit einem bereits bestehenden Kundenkonto
anmelden. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen,
seine Emailadresse, optional seinen Benutzernamen, sein Passwort und ggf. weitere
Informationen anzugeben, die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses
abgefragt werden.
2.
Die Registrierung kann auch mit einem bestehenden Facebook Account des Nutzers
durchgeführt werden ("Mit Facebook anmelden"). In diesem Fall erfolgt die
Authentifizierung des Nutzers durch Facebook.
Durch die Registrierung mittels Facebook gestattet der Nutzer About You Zugriff auf
bestimmte Inhalte seines Facebook Accounts (öffentliches Profil, Name, Profilbild,
Geschlecht und weitere öffentliche Informationen, Freundesliste, E-Mail-Adresse und
Geburtstag) und die Nutzung dieser Inhalte durch About You. Der Umfang dieses
Zugriffs kann durch den Nutzer im Einzelfall bei der Registrierung („Von Dir
angegebene Infos bearbeiten“) und in den Einstellungen seines Facebook Accounts
festgelegt werden. About You erhält zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf das Facebook
Passwort des Kunden.
3.
Nutzer müssen ihre Passwörter in jedem Fall geheim halten und dürfen diese nicht an
Dritte weitergeben. Auch About You wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
About You und/oder Mitarbeiter von About You werden Nutzer niemals nach Ihrem
Passwort fragen. Aus Gründen der Sicherheit und um Missbrauch des Nutzerkontos
vorzubeugen, sollte ein ausreichend sicheres Passwort gewählt und das Passwort in
regelmäßigen Abständen geändert werden. Für die Sicherheit der Zugangsdaten ist
der Nutzer allein verantwortlich.
4.
Mit Registrierung und Nutzung der Services von About You erklärt sich der Nutzer mit
der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Das mit Registrierung
eröffnete Nutzerkonto kann selbstverständlich für Bestellungen in Shops von About
You genutzt werden.
II.
Dein Profil und Deine Neuigkeiten Seite
1.
Nutzer haben in Shops und Diensten von About You unter anderem die Möglichkeit,
ein eigenes Nutzerprofil („Dein Profil“) zu erstellen und eigene Inhalte (z.B. Fotos,
Texte, Videos etc.) hochzuladen sowie eigene Daten (z.B. Nutzername, Email,
Konfektionsgröße, Style-Präferenzen, Marken, etc.) zu speichern. Nutzer können
weiter Outfits, Bilder oder Listen mit Produkten erstellen, bestimmte Produkte,
Produktkategorien, Themen und/oder Marken, Blogger, Stars und Trends selektieren
(„Folgen“, eigenen Wunschlisten hinzufügen, etc.), Kommentare, Empfehlungen und
Bewertungen zu Produkten, Marken, Styles abgeben. Nutzer können bei About You
auch Profile anderer Nutzer und/oder Marken einsehen, sofern die Profile der
jeweiligen Nutzer öffentlich sind und/oder ein Nutzer einem anderen Nutzer folgt
3
(„Folgen“). Im Profil können Nutzer zudem weitere persönliche Informationen (z.B.
Lieblingsmarken, Größen- Farb- und Modelfavoriten usw.) für eine personalisierte
Suche und/oder persönliche Empfehlungen hinterlegen, um sich so die jeweils für den
Nutzer relevanten Inhalte anzeigen zu lassen. Auf Basis der Einstellungen und
Informationen des Nutzers kann About You dem Nutzer Produkte, Styles, Marken,
Stars, Blogger, Trends innerhalb des Nutzerprofils und/oder über andere Kanäle
anzeigen und/oder vorschlagen.
2.
Nutzer von About You können Freundeslisten z.B. von Facebook, Instagram, Twitter
oder anderen Social Media Plattformen importieren, um andere Nutzer bei About You
zu finden.
3.
Die Angabe von weiteren persönlichen Informationen des Nutzer in seinem Profil ist
freiwillig und nicht Voraussetzung zur Nutzung von Shops oder Diensten von About
You. Sämtliche vom Nutzer angegebenen Informationen können in den
Profileinstellungen („Dein Profil“) verwaltet, ergänzt und/oder entfernt werden.
4.
Löschung Deines Nutzerkontos
Nutzer können die Nutzung von Diensten von About You jederzeit ohne Angabe von
Gründen einstellen. Profile bei Shops und/oder Diensten von About You können vom
Nutzer jederzeit deaktiviert bzw. gelöscht werden, sofern aufgrund sonstiger
vertraglicher Beziehungen – z.B. offene Entgeltforderungen - mit About You keine
Gründe entgegenstehen. Im Falle einer Deaktivierung des Nutzerprofils wird das
Nutzerprofil gesperrt und ist für andere Nutzer nicht mehr sichtbar. Bestellungen über
Shops und Dienste von About You sind weiterhin möglich. Im Falle einer Löschung des
Nutzerkontos wird das Nutzerprofil gesperrt und auch Bestellungen über Shops oder
Dienste von About You sind ohne neue Registrierung nicht mehr möglich. Nach Ablauf
der jeweils anwendbaren handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten
werden sämtliche Informationen unwiderruflich gelöscht. Ausgenommen von der
Löschung sind Inhalte, die von About You oder dem Nutzer während des Bestehens
seines Nutzerkontos über Dienste und/oder Funktionen von About You versendet,
exportiert oder anderweitig an andere Social Media Plattformen und/oder Dritte
übermittelt wurden, z.B. durch das Nutzen einer Teilen-Funktion. Zum Schutz des
Nutzers gegen eine unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte ist About
You berechtigt, bei der Löschung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch
Versendung einer Email, mit der der Nutzer die endgültige Löschung bestätigen muss.
III.
Benachrichtigungen
Benachrichtigungen verschickt About You nur an Nutzer, die in den Erhalt eingewilligt
haben. Dies gilt nicht für Benachrichtigungen, die uns gesetzlich gestattet sind
und/oder zu denen wir gesetzlich und/oder vertraglich (z.B. Informationen zum
Nutzerkonto) verpflichtet sind.
4
Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Benachrichtigungen im Nutzerkonto zu
verwalten, zu aktivieren oder zu deaktivieren. Außerdem besteht die Möglichkeit per EMail versandte Benachrichtigungen direkt am Ende jeder E-Mail zu widersprechen,
ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen
entstehen..
IV.
Newsletter und Produktempfehlungen
Newsletter von About You werden nur versendet, wenn der Nutzer in den Erhalt, den
gesetzlichen Voraussetzungen entsprechend, eingewilligt hat. Details dazu finden sie
in unserer Datenschutzerklärung.
Als Nutzer der Shops von About You erhalten Nutzer Produktempfehlungen von About
You per E-Mail. Diese Produktempfehlungen erhalten Nutzer unabhängig davon, ob
ein Newsletter abonniert wurde. Hierbei verwendet About You die im Rahmen der
Registrierung und des Kaufs angegebene E-Mail- Adresse zur Bewerbung von eigenen
Waren und / oder Dienstleistungen, die denjenigen ähneln, die ein Nutzer bei About
You aufgrund einer bereits getätigten Bestellung erworben hat. Nutzer können diese
Produktempfehlungen jederzeit unter [email protected] und am Ende einer
jeden Produktempfehlungs-E-Mail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die
Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
V.
Pflichten des Nutzers
1.
Eigene Inhalte
1.1. Nutzer haben bei Shops und Diensten von About You die Möglichkeit eigene Inhalte
einzustellen. Nutzer sind für eigene Inhalte allein und selbst verantwortlich sowie ggf.
für alle sich daraus ergebenden Folgen, z.B. die Nutzung der Inhalte durch andere
Nutzer.
1.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung von Diensten von About You im Rahmen
der Bereitstellung eigener Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige
vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Diese Verpflichtung umfasst u.a.: das
Unterlassen der Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von fremden
Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Patent- und Markenrechten sowie sonstigen
Rechten; der Nutzer verpflichtet sich ferner, die geltenden Strafgesetze und
Jugendschutzbestimmungen zu beachten und rassistische, grob anstößige,
pornografische oder sexuelle, jugendgefährdende, extremistische, Gewalt
verherrlichende oder verharmlosende, den Krieg verherrlichende, für eine terroristische
oder extremistische politische Vereinigung werbende, zu einer Straftat auffordernde,
ehrverletzende Äußerung enthaltende, beleidigende oder für Minderjährige
ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte zu unterlassen.
5
1.3. Der Nutzer steht dafür ein dass seine von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht
Rechte Dritter verletzen (z.B. Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte,
Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen.
2.
Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers
Nutzer behalten sämtliche Rechte an allen Inhalten, die über Dienste von About You
übermittelt, veröffentlicht und/oder angezeigt werden. Durch Übermittlung,
Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten über einen Shop von About You räumen
Nutzer – sofern nicht nachfolgend anders vereinbart – About You eine einfache (nichtausschließliche), räumlich unbeschränkte, unentgeltliche und übertragbare Lizenz ein,
Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig
bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu
reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu
übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten, zu speichern und zu archivieren. Die
vorgenannte Rechteinräumung erfolgt dabei technologieneutral, umfasst also die
Nutzung der Inhalte unabhängig von der Art und Weise des technischen Übertragungsund/oder Übermittlungsweges (insbesondere aber nicht abschließend über Internet,
mobile digitale Dienste, Telekommunikationsplattformen und -dienste etc.).
3.
Kontakt zu About You
Hinweise
auf
vermeintliche
Urheberrechtsverletzungen
und/oder
sonstige
Rechtsverletzungen, die About You angezeigt werden, werden von About You geprüft
und verfolgt.
Wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt eigene Rechte oder Rechte Dritter
widerrechtlich verletzt, kann sich der Nutzer unter Angabe der Kontaktadresse sowie
der genauen Bezeichnung des rechtsverletzenden Inhalts sowie des vermeintlich
verletzten Rechts einschließlich einer Erklärung, in der darlegt wird, dass der Inhalt
vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde und/oder
gesetzlich nicht zulässig ist, an nachfolgende Kontaktadresse wenden. Im Falle von
Schutzrechtsverletzungen ist zusätzlich der Nachweis des Schutzrechts erforderlich.
About You behält sich das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige
Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen.
Kontakt: [email protected]
4.
Gewerbliche Schutzrechte/ Geistiges Eigentum
Firmennamen, Marken, Logos, Daten, Informationen, Bilder, Videos, Suchergebnisse
und Texte sowie sonstige Inhalte (im Folgenden zusammen „Inhalte“) in den Shops
von About You genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder
anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums. Die Vervielfältigung,
6
Verbreitung und Bearbeitung von Inhalten (ganz oder in Teilen) sind nur mit
ausdrücklicher Genehmigung von About You gestattet. Inhalte, die nicht von About You
selbst stammen, genießen ebenfalls urheberrechtlichen Schutz nach dem
Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums zu
Gunsten des jeweiligen Rechteinhabers.
D.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ABOUT YOU GmbH, Domstraße 10,
20095 Hamburg, Deutschland, Fax: +4940638569445, E-Mail: [email protected])
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang
der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der
Dienstleistung beginnen und nehmen zur Kenntnis, dass Ihr Widerrufsrecht gem. § 356 Abs.
5 BGB erlischt.
7
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: ABOUT YOU GmbH,
Domstraße 10, 20095 Hamburg, Deutschland, Fax: +4940638569445, E-Mail: [email protected]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über:
den Kauf der folgenden Waren* ...........................................................................................................................................................................
die Erbringung der folgenden Dienstleistung* .....................................................................................................................................................
bestellt am*/erhalten am* ...................................................................................................................................................................................
Name des/der Verbraucher(s) ..............................................................................................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s) .........................................................................................................................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) nur bei Mitteilung auf Papier......................................................................................................................
Datum ....................................................................................................................................................................................................................
_______________
*Unzutreffendes bitte streichen.
E.
Allgemeine Bestimmungen
I.
Gewährleistung für Services
1.1. About You haftet für keine direkten, indirekten, speziellen Verluste und/oder Schäden
der Nutzer, die aus der Nutzung von Diensten von About You entstehen und mit einer
Störung in den Kommunikations- oder Stromleitungen, Ausfällen bei den
Mobilfunkbetreibern, Auswirkungen von schädlichen Softwares, unlauteren
Handlungen von Dritten, die einen unerlaubten Zugriff und/oder die
Außerbetriebsetzung der Software und/oder Hardware von About You bezwecken,
sowie mit Umständen höherer Gewalt verbunden sind. About You ist in solchen Fällen
nicht verpflichtet, etwaige Verluste der Teilnehmer zu erstatten.
About You haftet lediglich für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig von
About You, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von About You
verursachte Schäden. Im Übrigen haftet About You nur für die leicht fahrlässige
Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der
Services überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig
vertrauen darf (Kardinalpflichten) und zwar beschränkt auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend für
die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von About
You.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
1.2. About You behält sich vor, Teile der Dienste, die Dienste insgesamt und/oder einzelne
Funktionalitäten und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu
8
verändern, zu ergänzen, zu löschen und/oder einzustellen, z.B. zur Umsetzung eines
Gerichtsurteils
und/oder
einer
Behördenentscheidung;
im
Falle
von
Gesetzesänderungen; zur Schließung von Sicherheitslücken oder zur Erweiterung des
Angebots. Sofern die Veränderung, Ergänzung, Löschung und/oder Einstellung für den
Nutzer unzumutbar sein sollte, gilt Ziffer IV. 1. entsprechend.
II.
Verantwortlichkeit von About You für Nutzerinhalte und Inhalte von Dritten
Eigene Inhalte von Nutzern können subjektive Darstellungen, Tatsachen,
Meinungsäußerungen und Bewertungen enthalten, für die der jeweilige Nutzer
verantwortlich ist. Inhalte von Nutzern werden von About You vor Veröffentlichung nicht
geprüft und/oder überwacht, About You macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu
Eigen. About You übernimmt daher keine Verantwortung für die von Nutzern
bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Gleiches gilt für Inhalte auf
verlinkten externen Internetseiten. About You gewährleistet weder für Nutzerinhalte
noch für Inhalte auf Drittseiten die inhaltliche Richtigkeit. Sollte About You von Inhalten
gleich welcher Art Kenntnis erlangen, die rechtswidrig sind und/oder gegen diese
Nutzungsbestimmungen verstoßen, behält sich About You vor, diese Inhalte – auch
ohne vorherige Information des Nutzers - unverzüglich zu sperren und/oder zu löschen.
III.
Verstöße gegen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich About You
vor, das Nutzerprofil des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft – einschließlich der
jeweiligen Inhalte - zu sperren und/oder zu löschen.
IV.
Schlussbestimmungen
1.
Änderungen der Nutzungsbedingungen
About You behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu
aktualisieren. Nutzer werden über die Änderung jeweils rechtzeitig in geeigneter Weise
informiert (z.B. per Email, Pushmitteilung, Mitteilung im Nutzerkonto). Die Nutzung der
Services richtet sich nach der jeweils gültigen Fassung der Nutzungsbedingungen.
Widerspricht der Nutzer innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Benachrichtigung
nicht, gelten die Nutzungsbedingungen als genehmigt. Wird ein Service nach
Inkrafttreten der Änderungen weiter genutzt, erklärt der Nutzer damit sein
Einverständnis zu den geänderten Nutzungsbedingungen.
2.
Anwendbares Recht
9
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht
(CISG). Dies gilt nicht, soweit hierdurch der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer (Verbraucher) seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3.
Salvatorische Klausel
Soweit einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sind und/oder
werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die
Stelle der unwirksamen Regelung treten entweder die gesetzlichen Vorschriften oder –
bei Fehlen einer solchen Vorschrift – eine Regelung, welche die Parteien nach Treu
und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der
jeweils betroffenen Regelung bekannt gewesen wäre.
4.
About You wird angeboten und betrieben von der About You GmbH, Domstraße 10,
20095 Hamburg.
10