2088 A - Abgeordnetenhaus von Berlin

2088 A
Der Regierende Bürgermeister von Berlin
Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten
VC1 Bi
Berlin, den 29. Oktober 2015
Telefon: 9(0)228- 425
E-Mail: [email protected]
An
den Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei – G Sen –
Kapitel 0310 – Kulturelle Angelegenheiten
Titel 68568 – Zuschuss an die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Rote Nummer: 1900 / 2088
Vorgang:
87. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. Oktober 2015
Ansätze (tabellarisch) zu allen thematisierten Titeln, und zwar für das
abgelaufene Haushaltsjahr 2014:
laufende Haushaltsjahr 2015:
kommende Haushaltsjahr 2016 (geplant):
Haushaltsjahr 2017 (geplant)
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
aktuelles Ist per 19.10.2015:
20.297.000,00 €
20.873.000,00 €
21.868.000,00 €
22.510.000,00 €
21.213.000,00 €
0,00 €
16.750.000,00 €
Gesamtkosten:
€
Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes
beschlossen:
„Die Senatskanzlei wird gebeten, dem Hauptausschuss zur 2. Lesung des Einzelplans 03 am 20.11. 2015 zu erläutern, ob die in den Erläuterungen zum Projekt „Digitale Welten“ enthaltenen Beträge den Gesamtbetrag für dieses Projekt darstellen.
Was soll mit den durch den Kulturausschuss ergänzten Mitteln umgesetzt werden?
Sind die in 2015 bereits angesetzten Beträge vollständig verausgabt worden? In
2016 sind diverse Kosten angesetzt, sind diese Kosten realistisch? Wie wäre die Finanzierung ohne die vom Kulturausschuss aufgestockten Mittel? Warum wurden keine Verpflichtungsermächtigungen für 2018 und 2019 eingestellt?“
Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.
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Hierzu wird berichtet:
Mit den Haushaltsmitteln für das Projekt „Digitale Welten“ von insgesamt 725.000,00
€ in 2016 und 825.000,00 € in 2017 sollen über den Verbund der Berliner Öffentlichen Bibliotheken – VÖBB, als Angebot aller Berliner Öffentlichen Bibliotheken, inkl.
der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), online-Angebote für die Benutzerinnen und Benutzer bereitgestellt werden.
Zu den Online-Angeboten, Social-Media-Angeboten und weiteren elektronischen Bibliotheksdienstleistungen gehören:
• Streaming-Angebote Musik, Apps, elektronische Zeitungen und –Zeitschriften,
• elektronische Sprachkurse,
• e-learning-Angebote für Kinder und Erwachsene,
• Social-Media wie Twitter, Facebook u.a.
• Kataloganreicherungen wie Verweise auf Rezensionen, Titel im Buchhandel
usw.
• neue strategische Felder wie Makerspaces (sog. „Marktplätze“ in der Bibliothek),
• Infrastrukturausstattung für Bibliotheken.
Um die Durchführung dieses Projektes zu sichern, sind in den Haushaltsmitteln, Mittel für eine zusätzliche Planstelle beim VÖBB-Servicezentrum im Umfang von
75.000,00 € vorgesehen.
Die Projektdurchführung sowie die Etatisierung der zusätzlichen Haushaltsmittel sollen bei der ZLB bzw. durch das VÖBB-Servicezentrum bei der ZLB erfolgen.
Für die Einführung und Bereitstellung der neuen elektronischen Dienste sind beim
VÖBB-Servicezentrum u.a. eine technische Infrastruktur aufzubauen, Verhandlungen
mit entsprechenden Anbietern zu führen und Schulungen für die Bibliotheksmitarbeiterinnen und Bibliotheksmitarbeiter durchzuführen. Hierbei handelt es sich um ein
Gesamtpaket an Maßnahmen und Kosten, das in entsprechenden fachlichen Konzepten und in der vorliegenden Planungsunterlage (Stand Dezember 2014) beschrieben ist.
Im ursprünglichen Haushaltsplanentwurf 2016/2017 konnten auf Senatsebene nicht
wie erforderlich die jeweiligen Jahresscheiben der Gesamtkosten, sondern zunächst
die Vorbereitungskosten, mit denen die erste Stufe des Projektes begonnen werden
kann, für das Projekt angesetzt werden. Mit den erheblich reduzierten Mitteln wäre
die Vorbereitung des Projektes, der Aufbau eines Teils der notwendigen Infrastruktur
sowie ein Teil der geplanten Lizenzen, Software, Apps, e-Angebote und Medien beschaffbar.
Ein geringer Anteil an digitalen Angeboten (Munzinger, Naxos, Brockhaus, voebb24)
wird bereits aktuell von den Berliner Öffentlichen Bibliotheken angeboten und finanziert, weshalb in 2015 Kosten des Gesamtangebotes/Gesamtpaketes anfallen.
Von den ursprünglich für 2015 für die VÖBB-Teilnehmer angesetzten Kosten von
464.574,10 € wurden mit Stand 25.09.2015 bereits 240.959,94 € verausgabt. Weitere 158.930,15 € sind durch Festlegungen für 2015 gebunden und zur Anweisung
vorgesehen. Durch Verzögerungen der geplanten Maßnahmen (Schulung, Einführungsplanung, Stellenbesetzung) entspricht der derzeitige Ausgabenstand nicht vollständig der bisherigen Planung.
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Bei einer Erhöhung der Mittel entsprechend des Beschlusses des Kulturausschusses
vom 28.09.2015 könnten in 2016/2017 konkret:
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technische Infrastruktur und Software
Erstschulung von Anwendern und Fachpersonal
Hosting
Lizenzen für Streaming-Dienste und Abo-Services
E-Books und e-Pubs über verschiedene Anbieter
Streaming-Angebote Film
Streaming-Angebote Zeitungen und Zeitschriften
Streaming-Angebote Musik ( Munzinger-Naxos)
Online-Datenbanken und Online-Lexika
Kataloganreicherungssysteme (BibTib, LibraryThing)
eingeführt werden.
Zur vollständigen Umsetzung des Projektes wäre in 2016 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. insgesamt 2.475.000, 00 € anzubringen, wovon in den Jahren 2017,
2018 und 2019 jeweils 825.000,00 € fällig würden.
Michael Müller
Regierender Bürgermeister
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