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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen,
für Landesenhruicklung und Heimat
Dienstsitz Nürnberg
Herrn
Name
Hartmut Buckel
Telefon
091 1 9823.3419
ogy
lhr Zeichen, lhre Nachricht vom
Bitte bei Anhno* angeben
Unser Zeichen, Unsere Nachricht vom
E-Mail vom 06.03.2016
75-O 1 903-5160
Teleiax
9a2?1875
Datum
31. März 2016
Schnelles lnternet in Dormitz
Sehr geehrter
vielen Dank für lhre Nachricht vom §. Mäz 2016, in welcher Sie auf lhre
schlechte Versorgungssituation hinweisen und den Ausbau der lnternetverbindungen in den ländlichen Regionen anregen.
Eine leistungsfähige, flächendeckende lnternetversorgung - vor allem auch
in den ländlichen Regionen Bayerns - ist ein zentrales Anliegen der Bayeri-
schen Staatsregierung. Deswegen wurde nach der Übemahme der Verantwortung vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Oktober 2013 intensiv an einer Verbesserung der
Breitbandforderung für die bayerischen Kommunen gearbeitet.
Die nun seit Juli2014 geltende verbesserte Förderrichtlinie bietet die große
Chance für Kommunen, sich für die digitale Zukunft zu rüsten. Der Freistaat
Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband-
Förderprogramm und stellt 1,5 Mrd. Euro für schnelles lnternet bereit.
Dienstgebäude Mi.lnchen
Odeonsplatz 4, 80539 München
TelefQn 089 2306-0
Öfrentliche Verkehrsmittel
U 3, U C, U 5, U 6Odeonsplatz
Oienstgebäude Nürnberg
Bankgasse 9, 90402 Nürnberg
Telefon 09'1'1 9823-0
Öffentliche Verkehrsmittel
U 1 Nürnberg/Lorenzkirche
E-Mait
poststelle@stmf lh. bayern. de
lnternet
www.stmflh. bafern.de
2Mit der überarbeiteten Förderrichtlinie ist neben einer Erhöhung der För-
dersätze und der Förderhöchstbeträge das Förderverfahren von bürokratischen Vorgaben entlastet worden. Es können alle Kommunen, auch die
Gemeinde Dormitz, von diesen neuen Förderkonditionen profitieren.
Die Gemeinde ist bereits in das Förderverfahren eingestiegen und befindet
sich aktuell in der Bauphase. Ein Teil des Ortes wird bisher nicht vom Erschließungsgebiet der Gemeinde erfasst. Dieses wird durch die Gemeinden
in eigener kommunaler Planungshoheit festgelegt.
Die Bandbreitenverbesserungen einer FTTC-Erschl ießung machen nicht an
den Grenzen des Erschließungsgebietes halt. Es ist zu erwarten, dass auch
die Haushalte außerhalb des festgelegten Erschließungsgebietes von gesteigerten Bandbreiten profitieren werden. Falls nach erfolgtem Ausbau einzelne Haushalte noch Bandbreiten unter 30 MbiUs erhalten, kann die Gemeinde einen weiteren Verfahrensdurchlauf unternehmen, um auch diese
optimal zu erschließen. Für den weiteren Breitbandausbau in Dormitz stehen noch rund 478.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Der Breitbandmanager vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg,
Her Leitender Vermessungsdirektor Uwe Wagner, steht der Gemeinde für
die Begleitung in und durch das Förderverfahren beratend zur Seite.
Mit freundlichen Grußen
gez.
Daniel Kleffel
Ministerialrat