Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesenhruicklung und Heimat Dienstsitz Nürnberg Herrn Name Hartmut Buckel Telefon 091 1 9823.3419 ogy lhr Zeichen, lhre Nachricht vom Bitte bei Anhno* angeben Unser Zeichen, Unsere Nachricht vom E-Mail vom 06.03.2016 75-O 1 903-5160 Teleiax 9a2?1875 Datum 31. März 2016 Schnelles lnternet in Dormitz Sehr geehrter vielen Dank für lhre Nachricht vom §. Mäz 2016, in welcher Sie auf lhre schlechte Versorgungssituation hinweisen und den Ausbau der lnternetverbindungen in den ländlichen Regionen anregen. Eine leistungsfähige, flächendeckende lnternetversorgung - vor allem auch in den ländlichen Regionen Bayerns - ist ein zentrales Anliegen der Bayeri- schen Staatsregierung. Deswegen wurde nach der Übemahme der Verantwortung vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Oktober 2013 intensiv an einer Verbesserung der Breitbandforderung für die bayerischen Kommunen gearbeitet. Die nun seit Juli2014 geltende verbesserte Förderrichtlinie bietet die große Chance für Kommunen, sich für die digitale Zukunft zu rüsten. Der Freistaat Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband- Förderprogramm und stellt 1,5 Mrd. Euro für schnelles lnternet bereit. Dienstgebäude Mi.lnchen Odeonsplatz 4, 80539 München TelefQn 089 2306-0 Öfrentliche Verkehrsmittel U 3, U C, U 5, U 6Odeonsplatz Oienstgebäude Nürnberg Bankgasse 9, 90402 Nürnberg Telefon 09'1'1 9823-0 Öffentliche Verkehrsmittel U 1 Nürnberg/Lorenzkirche E-Mait poststelle@stmf lh. bayern. de lnternet www.stmflh. bafern.de 2Mit der überarbeiteten Förderrichtlinie ist neben einer Erhöhung der För- dersätze und der Förderhöchstbeträge das Förderverfahren von bürokratischen Vorgaben entlastet worden. Es können alle Kommunen, auch die Gemeinde Dormitz, von diesen neuen Förderkonditionen profitieren. Die Gemeinde ist bereits in das Förderverfahren eingestiegen und befindet sich aktuell in der Bauphase. Ein Teil des Ortes wird bisher nicht vom Erschließungsgebiet der Gemeinde erfasst. Dieses wird durch die Gemeinden in eigener kommunaler Planungshoheit festgelegt. Die Bandbreitenverbesserungen einer FTTC-Erschl ießung machen nicht an den Grenzen des Erschließungsgebietes halt. Es ist zu erwarten, dass auch die Haushalte außerhalb des festgelegten Erschließungsgebietes von gesteigerten Bandbreiten profitieren werden. Falls nach erfolgtem Ausbau einzelne Haushalte noch Bandbreiten unter 30 MbiUs erhalten, kann die Gemeinde einen weiteren Verfahrensdurchlauf unternehmen, um auch diese optimal zu erschließen. Für den weiteren Breitbandausbau in Dormitz stehen noch rund 478.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Der Breitbandmanager vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg, Her Leitender Vermessungsdirektor Uwe Wagner, steht der Gemeinde für die Begleitung in und durch das Förderverfahren beratend zur Seite. Mit freundlichen Grußen gez. Daniel Kleffel Ministerialrat
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