Osnabrücker Spiegel - SPD-Kreistagsfraktion Osnabrück

Osnabrücker Spiegel
NEWSLETTER FÜR DAS OSNABRÜCKER LAND
04/2016
Thema des Monats
Rehme: Internet ein Muss - auch in ländlichen Regionen
Schnelles
Internet - wer will das
nicht? Aber gerade in ländlichen
Gebieten, so auch
im Landkreis Osnabrück, gibt es nach
wie vor sogenannte weiße Flecken,
eben Ortsteile oder
Straßenzüge, die
gar keine oder nur
über langsame Internetverbindungen verfügen. „Ein
schneller Internetzugang ist allerdings
ein wichtiger Standortfaktor und damit Voraussetzung für die Ansiedelung
von Menschen und Betrieben“, macht
Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/
UWG-Gruppe im Kreistag deutlich. Die
Planungen des Landkreises, auch dünnbesiedelte Außenbereiche ihrer Städte und Gemeinden mit mindestens 30
mbit/s zu versorgen, schreiten voran.
Dass erfuhren die Mitglieder der SPD/
UWG-Gruppe aus erster Hand vom Ersten Kreisrat Stefan Muhle, der sie an
einem Ort über die konkreten Schritte
informierte, der von dem Vorhaben profitieren würde. Im Dorfgemeinschaftshaus in Hüsede, einem Ortsteil von Bad
Essen, kamen die Kommunalpolitiker
zusammen. Hier würden nach den Vorstellungen des Landkreises bis 2018
insgesamt 93% der Haushalte mit leistungsfähigem Breitband versorgt sein.
Laut eines Markterkundungsverfahrens
würden die lukrativen 79 % davon Telekommunikationsunternehmen abdecken. Die weiteren 14% würde dann der
Landkreis im Rahmen
eines
Providermodells versorgen. Die
Ortsbürgermeisterin,
die selbst Mitglied
der SPD/UWG-Gruppe ist, freute sich über
die Planungen des
Landkreises. Über die
Finanzierung werde
derzeit mit den kreisangehörigen Städten
und Gemeinden noch
verhandelt.
Denn
nachdem alle Fördermöglichkeiten von Bund und Land
ausgeschöpft worden seien, werde für
die Deckungslücke derzeit über eine solidarische Kostenbeteiligung der Gemeinden nachgedacht. Die SPD/UWG-Gruppe
begrüßt die ambitionierte Zielsetzung
des Landkreises, im Spätsommer 2016
mit dem Ausbauprogramm zu beginnen.
„Für uns ist es wichtig, dass der Zugang
zum schnellen Internet auch in ländlichen Regionen selbstverständlich wird“,
betont Thomas Rehme.
Selige: Migrationswelle finanzpolitisch zum denkbar besten Zeitpunkt
Der Landkreis Osnabrück wird im Haushaltsjahr 2016 mit höheren Ausgaben als
Einnahmen zu rechnen haben. Dies ist
das Fazit des finanzpolitischen Sprechers
der SPD/UWG-Gruppe Dieter Selige, der
die Gründe dafür in seiner Haushaltsrede
vor dem Kreistag verdeutlichte. „Bereits
in der mittelfristigen Finanzplanung im
Nachtragshaushalt 2015 war zu sehen,
dass die Investitionen in die IGS Bramsche und Oberstufe für die IGS Melle zu
einer Verschlechterung des Haushaltes
2016 führen werden. Hinzu kamen und
kommen die Vorleistungen aufgrund
der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen.
In diesem Zusammenhang merkt Selige an, „…dass die Migrationswelle uns
insgesamt – wenn auch mit regionalen
Unterschieden – zum denkbar besten
Zeitpunkt trifft.“ Es bestehe berechtigte
Hoffnung auf einen Binnenaufschwung
wenn die Integration vieler arbeitsfähi-
ger Migranten in den Arbeitsmarkt gelinge. Darüber hinaus seien die Zunahme
und die Verjüngung der Bevölkerung potentielle Wachstumstreiber. Im weiteren
Verlauf seiner Rede erläutert Selige weitere Gründe für den voraussichtlichen
negativen Jahresabschluss von 2,9 Mio.
Euro. Dazu gehörte die Strukturhilfe für
die Landesgartenschau in Bad Iburg, die
Sportförderung und die Personalkosten,
wobei zusätzliche Stellen für den Tierund Klimaschutz von der Politik durchgesetzt werden konnten. Obwohl im
Haushalt 2016 zudem eine Nettoneuverschuldung von 2,8 Mio. Euro eingeplant
ist, liegt der Schuldenstand mit 47 Mio.
Euro auf dem niedrigsten Niveau seit der
Bildung des Landkreises im Zuge der Gebietsreform 1972.
SPD/UWG-Gruppe bekennt sich zu 100% Klimaschutz
Mit der Teilnahme am 3. Klimagipfel des
Landkreises brachten die Kreistagsabgeordneten der SPD/UWG-Gruppe Jutta
Olbricht, Ulla Möhr-Loos und Wilhelm
Hunting das Bekenntnis zu 100% Klimaschutz zum Ausdruck. „Wir sind stark beeindruckt vom kreativen Potential unserer Kommunen“, waren sich die drei
Kommunalpolitiker nach dem regionalen Klimagipfel einig. Sie erfuhren aus
erster Hand, dass sich der Landkreis Osnabrück mit den Partnern Stadt Osnabrück, Kreis Steinfurt und Stadt Rheine
ein vielschichtiges klima- und energiepolitisches Profil erarbeitet haben. Es
reicht von der Errichtung von Windparks
bis zur Förderung von LED-Leuchten,
von E-Mobilität bis zur Nutzung industrieller Abwärme. Der jährlich stattfindende Klimagipfel der sogenannten Masterplanregion fand diesmal in der
Veranstaltungshalle der Georgsmarienhütte GmbH statt und hatte das Thema
„Wirtschaft und Klimaschutz“ im Fokus.
Termine
04. April
11. April
18. April
25. April
27. April
14:00 Uhr
10:00 Uhr
15:00 Uhr
15:00 Uhr
16:00 Uhr
Fraktionssitzung in Alfhausen
Kreisausschusssitzung im Kreishaus
Fraktionsvorstandssitzung im Kreishaus
Fraktionssitzung im Kreishaus
Umweltausschuss im Kreishaus
Geburtstage
01. 04. 1970
11. 04. 1948
13. 04. 1957
46 Jahre
68 Jahre
59 Jahre
Timo Natemeyer
Peter Bungard
Werner Lager
Bürgermeister von Bad Essen
Kreistagsabgeodneter aus Melle
Kreistagsabgeordneter u. stellv. Landrat
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Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe ist der 28. April 2016

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