Osnabrücker Spiegel NEWSLETTER FÜR DAS OSNABRÜCKER LAND 04/2016 Thema des Monats Rehme: Internet ein Muss - auch in ländlichen Regionen Schnelles Internet - wer will das nicht? Aber gerade in ländlichen Gebieten, so auch im Landkreis Osnabrück, gibt es nach wie vor sogenannte weiße Flecken, eben Ortsteile oder Straßenzüge, die gar keine oder nur über langsame Internetverbindungen verfügen. „Ein schneller Internetzugang ist allerdings ein wichtiger Standortfaktor und damit Voraussetzung für die Ansiedelung von Menschen und Betrieben“, macht Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/ UWG-Gruppe im Kreistag deutlich. Die Planungen des Landkreises, auch dünnbesiedelte Außenbereiche ihrer Städte und Gemeinden mit mindestens 30 mbit/s zu versorgen, schreiten voran. Dass erfuhren die Mitglieder der SPD/ UWG-Gruppe aus erster Hand vom Ersten Kreisrat Stefan Muhle, der sie an einem Ort über die konkreten Schritte informierte, der von dem Vorhaben profitieren würde. Im Dorfgemeinschaftshaus in Hüsede, einem Ortsteil von Bad Essen, kamen die Kommunalpolitiker zusammen. Hier würden nach den Vorstellungen des Landkreises bis 2018 insgesamt 93% der Haushalte mit leistungsfähigem Breitband versorgt sein. Laut eines Markterkundungsverfahrens würden die lukrativen 79 % davon Telekommunikationsunternehmen abdecken. Die weiteren 14% würde dann der Landkreis im Rahmen eines Providermodells versorgen. Die Ortsbürgermeisterin, die selbst Mitglied der SPD/UWG-Gruppe ist, freute sich über die Planungen des Landkreises. Über die Finanzierung werde derzeit mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden noch verhandelt. Denn nachdem alle Fördermöglichkeiten von Bund und Land ausgeschöpft worden seien, werde für die Deckungslücke derzeit über eine solidarische Kostenbeteiligung der Gemeinden nachgedacht. Die SPD/UWG-Gruppe begrüßt die ambitionierte Zielsetzung des Landkreises, im Spätsommer 2016 mit dem Ausbauprogramm zu beginnen. „Für uns ist es wichtig, dass der Zugang zum schnellen Internet auch in ländlichen Regionen selbstverständlich wird“, betont Thomas Rehme. Selige: Migrationswelle finanzpolitisch zum denkbar besten Zeitpunkt Der Landkreis Osnabrück wird im Haushaltsjahr 2016 mit höheren Ausgaben als Einnahmen zu rechnen haben. Dies ist das Fazit des finanzpolitischen Sprechers der SPD/UWG-Gruppe Dieter Selige, der die Gründe dafür in seiner Haushaltsrede vor dem Kreistag verdeutlichte. „Bereits in der mittelfristigen Finanzplanung im Nachtragshaushalt 2015 war zu sehen, dass die Investitionen in die IGS Bramsche und Oberstufe für die IGS Melle zu einer Verschlechterung des Haushaltes 2016 führen werden. Hinzu kamen und kommen die Vorleistungen aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen. In diesem Zusammenhang merkt Selige an, „…dass die Migrationswelle uns insgesamt – wenn auch mit regionalen Unterschieden – zum denkbar besten Zeitpunkt trifft.“ Es bestehe berechtigte Hoffnung auf einen Binnenaufschwung wenn die Integration vieler arbeitsfähi- ger Migranten in den Arbeitsmarkt gelinge. Darüber hinaus seien die Zunahme und die Verjüngung der Bevölkerung potentielle Wachstumstreiber. Im weiteren Verlauf seiner Rede erläutert Selige weitere Gründe für den voraussichtlichen negativen Jahresabschluss von 2,9 Mio. Euro. Dazu gehörte die Strukturhilfe für die Landesgartenschau in Bad Iburg, die Sportförderung und die Personalkosten, wobei zusätzliche Stellen für den Tierund Klimaschutz von der Politik durchgesetzt werden konnten. Obwohl im Haushalt 2016 zudem eine Nettoneuverschuldung von 2,8 Mio. Euro eingeplant ist, liegt der Schuldenstand mit 47 Mio. Euro auf dem niedrigsten Niveau seit der Bildung des Landkreises im Zuge der Gebietsreform 1972. SPD/UWG-Gruppe bekennt sich zu 100% Klimaschutz Mit der Teilnahme am 3. Klimagipfel des Landkreises brachten die Kreistagsabgeordneten der SPD/UWG-Gruppe Jutta Olbricht, Ulla Möhr-Loos und Wilhelm Hunting das Bekenntnis zu 100% Klimaschutz zum Ausdruck. „Wir sind stark beeindruckt vom kreativen Potential unserer Kommunen“, waren sich die drei Kommunalpolitiker nach dem regionalen Klimagipfel einig. Sie erfuhren aus erster Hand, dass sich der Landkreis Osnabrück mit den Partnern Stadt Osnabrück, Kreis Steinfurt und Stadt Rheine ein vielschichtiges klima- und energiepolitisches Profil erarbeitet haben. Es reicht von der Errichtung von Windparks bis zur Förderung von LED-Leuchten, von E-Mobilität bis zur Nutzung industrieller Abwärme. Der jährlich stattfindende Klimagipfel der sogenannten Masterplanregion fand diesmal in der Veranstaltungshalle der Georgsmarienhütte GmbH statt und hatte das Thema „Wirtschaft und Klimaschutz“ im Fokus. Termine 04. April 11. April 18. April 25. April 27. April 14:00 Uhr 10:00 Uhr 15:00 Uhr 15:00 Uhr 16:00 Uhr Fraktionssitzung in Alfhausen Kreisausschusssitzung im Kreishaus Fraktionsvorstandssitzung im Kreishaus Fraktionssitzung im Kreishaus Umweltausschuss im Kreishaus Geburtstage 01. 04. 1970 11. 04. 1948 13. 04. 1957 46 Jahre 68 Jahre 59 Jahre Timo Natemeyer Peter Bungard Werner Lager Bürgermeister von Bad Essen Kreistagsabgeodneter aus Melle Kreistagsabgeordneter u. stellv. Landrat Den Osnabrücker Spiegel erhalten Mitglieder der SPD und andere interessierte Leserinnen und Leser. Falls Sie diesen kostenlosen Newsletter abbestellen möchten, senden Sie uns bitte an die Adresse: [email protected] eine E-mail mit dem Betreff: „Osnabrücker Spiegel abbestellen“. Herausgeber: SPD-Kreistagsfraktion Osnabrück Am Schölerberg 1 in 49082 Osnabrück FON: 0541 / 501 2087 FAX: 0541 / 501 4428 E-mail: [email protected] Internet: http://www.lkos-spdfraktion.de Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe ist der 28. April 2016
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