Bürgerversamlung 30.09.2015

Bürgerversammlung zur
14. Änderung des FNP
der Stadt Hamm
– Windkonzentrationszone
Weetfeld / A2 Bereich West –
15. Änderung des FNP
der Stadt Hamm
– Windkonzentrationszone
Weetfeld / A2 Bereich Süd-Ost –
am 30.09.2015 18.00 Uhr
Stadt Hamm Stadtplanungsamt Abt. 61.4 – 30.09.2015
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Windenergie - Klimaschutzpolitik:
Hintergrund:



Klimaschutz-Debatte
Nuklearkatastrophe von Fukushima 11.03.2011
„Energiewende“ in Deutschland
Planungshintergrund – Grundlagen
• Windkraftanlagen überall im Stadtgebiet zulässig, im Außenbereich sogar privilegiert
• Gemeinde kann die Entwicklung im Außenbereich steuern und Windkraftanlagen
nur an bestimmten Standorten zulassen: den Konzentrationszonen
• Konzentrationszonen nach § 35 Abs. 3 Satz 3:
•
Regeln die Windkraftnutzung außerhalb der Ortschaften (Außenbereich)
•
In den Zonen hat die Windkraft Vorrang vor konkurrierenden Nutzungen
•
Keine Verpflichtung zur Ausweisung von Konzentrationszonen
•
Voraussetzung: gesamtstädtische Untersuchung
• Außerhalb der Zonen dürfen keine Windräder errichtet werden (außer sehr
kleinen Anlagen, die einem Betrieb untergeordnet sind)
• Hamm hat derzeit zwei Konzentrationszonen im FNP: Barsen und Enniger Berg
Darstellungen im wirksamen FNP
Bürgerinitiative Windpark A2
•
Zahlreiche Pressetermine / Presseveröffentlichungen
•
Termine Oberbürgermeister / Verwaltung
•
Informationsabende
•
Exkursion Bottrop-Kirchhellen mit GbR und BBWind
•
Unterschriftenliste gegen die Errichtung von Windkraftanlagen zur
Ratssitzung am 22.09.2015 (rund 1.500 Unterschriften)
•
Internetauftritt
Bürgerinitiative Windpark A2
Quelle: Internetauftritt vom 07.09.2015
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Potentialanalyse / Gesamtstädtisches Konzept Windkraft
Abstands-Untersuchungen zu möglichen Standorten für Windenergieanlagen
Vorgehensweise
„Potenzialflächenanalyse“
1. Ermittlung Schutzgüter (FNP, Landschaftsplan)

Wohnnutzung

Technische Infrastruktur

Natur- und Landschaftsschutz / Gewässer
2. Ermittlung Abstände zu Schutzgütern
Grundlage: „Referenzanlage“ mit 150 m Gesamthöhe
 WEA Erlass NRW 2011
 Fachgesetze
 einschlägige Gerichtsurteile
 Kommunale Planungen
3. Potenzialflächenermittlung
Verschneidung der Tabu- / Restriktionsflächen
4. Beschluss Gesamtstädtisches Konzept
Vorlage 1545/14 im Rat 25.03.14 beschlossen
Höhe von Windenergieanlagen
Mastfuß
Harte und weiche Tabukriterien
1. Harte Tabukriterien

Keiner Abwägung zugänglich, z.B.:

Wälder (Fläche selbst)

Naturschutzgebiete
2. Weiche Tabukriterien
 Der Abwägung zugänglich, Ratsbeschluss, z.B.:
 Allgemeine Siedlungsflächen Puffer 750 m inkl. Rotor 50 m
 Einzelwohnhäuser 450 m inkl. Rotor 50 m
Siedlung / Wohnhäuser
hartes Tabukriterium (320 m)
Siedlung / Wohnhäuser
weiches Tabukriterium (450 m)
Harte und weiche Tabukriterien
Kriterium / Schutzgut
Einstufung der Kriterien / Schutzgüter
(Abstand hartes Tabu + Abstand weiches Tabu = Gesamtabstand)
Weiches Tabukriterium / Gesamtabstand
Hartes Tabukriterium
Siedlungs- / Bauflächen
„Allgemeine Siedlungsflächen“
Fläche + Abstand 320 m
320 m + 430 m = 750 m (inkl. Rotorradius)
Monitoringflächen lt. FNP
Fläche + Abstand 320 m
320 m + 430 m = 750 m (inkl. Rotorradius)
Einzelwohnhäuser
Fläche + Abstand 320 m
320 m + 130 m = 450 m (inkl. Rotorradius)
Campingplätze
Fläche, kein Schutzabstand, Einzelfallprüfung
Gewerbliche Bauflächen
Fläche, kein Schutzabstand, Einzelfallprüfung
Infrastrukturen
Autobahnen
Trasse + Abstand 40 m + Rotorradius: 90 m
zzgl. sicherer Abstand = 150 m gesamt
Bundesstraßen
Trasse + Abstand 20 m + Rotorradius: 70 m
zzgl. sicherer Abstand = 150 m gesamt
Landesstraßen
Trasse + Abstand 20 m + Rotorradius: 70 m
zzgl. sicherer Abstand = 90 m gesamt
Kreisstraßen
Trasse + Abstand 20 m + Rotorradius: 70 m
zzgl. sicherer Abstand = 90 m gesamt
Gewässer + Abstand 5 m: 5m
zzgl. sicherer Abstand = 70 m
(inkl. Rotorradius)
Bahntrasse flächenhaft
Umfallhöhe 150 m oder 2-facher Rotordurchmesser (hier 100 m):
höherer Wert maßgeblich (inkl. Rotorradius)
Leitungstrasse selbst
1 x Rotordurchmesser von Rotorblattspitze:
150 m (inkl. Rotorradius)
Gewässer und Kanäle
Bahntrassen
Elektrizitätsfernleitung / Freileitungen
Flugplätze: Luftsportclub Hamm
Modellflugplätze
Militärische Einrichtungen
Flugplatz selbst sowie Bauschutzbereich und Einflugtrichter
Flugplatzrunde
---
ggf. Berücksichtigung im Rahmen Abschichtung (Einzelfallprüfung)
Militärischer Sicherheitsbereich selbst
50 m Rotorradius
----
Flächenhafter Schutz; ggf. Wegfall in Abschichtung
----
150 m (Abschichtung: ggf. Höhe der höheren Anlage) (inkl.
Rotorradius)
----
----
----
----
Vorranggebiete Bodenschätze / Abgrabungen
Sendeanlagen (nur im Einzelfall berücksichtigt)
Richtfunk (in Abschichtung als Kriterium
gestrichen)
Flugschutzbereiche (Abschichtung)
Natur und Landschaft
Wälder
Vogelschutzgebiete
FFH-Gebiete
ges. geschützte Biotope
Naturschutzgebiete
Zusammenhängende Waldflächen
50 m Rotorabstand
Fläche
300 m + 50 m Rotorabstand
Fläche
300 m + 50 m Rotorabstand
Einzelfallprüfung
Einzelfallprüfung
Fläche
300 m + 50 m Rotorabstand
----
Einzelfallprüfung
nicht vorhanden
nicht vorhanden
Landschaftsschutzgebiete und Naturdenkmale
Wasserschutzgebiete (Zone I – III)
Heilquellenschutzgebiet
Überschwemmungsgebiete
----
Fläche
Umgestaltungsbereich Fuhrbach
----
Einzelfallprüfung
----
Fläche
Einzelfallprüfung
Einzelfallprüfung
Ausgewählte Grünanlagen und Friedhöfe
Gunsträume (bevorzugte Aufstellung v. WEA)
Überlagerung harte und weiche Tabukriterien
Beispiel „Weetfeld / A2“
Harte und Weiche Tabuzonen
• Bsp. Wald: Fläche selbst hartes
Kriterium
• Bsp. Einzelhaus: 320 m –
hartes Kriterium
zuzüglich Pufferzone 450 m –
weiches Kriterium
Übersicht Potentialflächen
Schutzgutbezogene Untersuchung
der Umweltmedien
Mögliche neue Flächen
Barsen
Weetfeld/A2
Isenburg
Was ist ein Flächennutzungsplan (FNP)?
Was stellt der FNP dar?
• Für Städte und Gemeinden besteht die Pflicht, einen
Flächennutzungsplan (FNP) für das gesamte Stadtgebiet
aufzustellen (§ 1 Absatz 3 BauGB).
• Er stellt die Art der künftigen Bodennutzung nach den
voraussehbaren Bedürfnissen der Stadt in den nächsten
10 bis 15 Jahren dar (§ 5 Absatz 1).
Wie detailliert ist der FNP?
• FNP beschränkt sich auf die Grundzüge der Planung (keine
parzellenscharfe Darstellung).
Was ist ein Flächennutzungsplan (FNP)?
Schafft der FNP Baurecht?
• FNP ist eine „vorbereitende Planung” und schafft i.d.R. kein Baurecht.
• Der FNP entfaltet erst über einen verbindlichen Bauleitplan
(Bebauungsplan), eine Baugenehmigung Rechtswirkung für den
Bürger.
Ist der FNP für mich verbindlich?
• Der FNP ist lediglich behördenverbindlich.
• Für die Zulässigkeit von bestimmten Bauvorhaben im Außenbereich
(z.B. Windkraftanlagen) können jedoch die Darstellungen des FNP
maßgeblich sein.
• Da in diesem Fall der FNP eine direkte Rechtsfolge für Privatpersonen
hat, ist eine gerichtliche Überprüfung – z.B. bei der Klage gegen die
Nicht-Erteilung einer Anlagengenehmigung – möglich.
Voraussetzungen FNP-Änderung für die Darstellung von
Konzentrationszonen zur Windenergienutzung
gemäß Ratsbeschluss (10.12.2012)
1. Vorhandensein eines geeigneten Projektträgers
2. Ganzheitliche Standortplanung
3. Finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger gesichert
Konzentrationszone Weetfeld / A2:
14. und 15. Änderung des FNP - Lage des Plangebietes
Konzentrationszone Weetfeld / A2:
14. und 15. Änderung des FNP - Luftbild
Höhenbeschränkung
100m
Konzentrationszone Weetfeld / A2:
14. Änderung des FNP – Auszug aus dem FNP
Neu ohne Kreise
ergänzen
Konzentrationszone Weetfeld / A2:
15. Änderung des FNP – Auszug aus dem FNP
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Infostände /-tisch zu folgende Themen:
Infostände:
•
Artenschutz
•
Immissionsschutz
•
Standortplanung / Projektentwickler
Verwaltungstisch:
•
Darstellung FNP-Änderungen
•
Anregungen + Kritik
Ablauf
I. PLENUM
 Begrüßung (Hermann Aßhoff / Udo Schulte)
 Planungshintergrund (Heinz-Martin Muhle, Leiter Stadtplanungsamt)
 Planungsrecht (Joachim Horst, Abteilungsleiter Stadtplanungsamt)
 Vorstellung der Standortplanung
 Standortkonzept / Schall-/Schattenwurf
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Kai Solinski, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
 Optisch bedrängende Wirkung (Johannes Waterkamp, Solvent GmbH)
 Artenschutz (Johannes Fritz, ecoda Umweltgutachten)
 Bürgerwindpark: Beteiligungsmodelle
(Joachim Schulenburg, SL NaturEnergie GmbH; Heinrich Thier, BBWind Projektberatungsgesellschaft mbH)
II. INFOSTÄNDE / VERWALTUNGSTISCH: Detailinformationen / Feedback
III. PLENUM
 Bürgerinitiative Weetfeld / A2
 Auswertung Feedback (Stadtplanungsamt)
 Weiteres Vorgehen (Stadtplanungsamt)
Zeitplan / Weiteres Vorgehen
1. Änderungsbeschluss Rat 14. Änderung FNP:
10.02.2015
Änderungsbeschluss Rat 15. Änderung FNP:
23.06.2015
o Frühzeitige Beteiligung „Scoping“ gem. § 4 (1) BauGB
Mai / Juni 2015
o Landesplanerische Abstimmung (§ 34 (1) LPlG)
Juli 2015
o Artenschutzrechtliches Gutachten
April / Sep. 2015
o Immissionsschutzgutachten
Sep. 2015
o frühz. Beteiligung Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
30.09.2015
o Vorentwurf FNP
Oktober 2015
o Beteiligung Behörden gem. § 4 (2) BauGB, Nachbargem. gem. § 2 (2) BauGB
2. Offenlegungsbeschluss Rat
o Landesplanerische Abstimmung (§ 34 (5) LPlG)
o Öffentliche Auslegung des Entwurfs gem. § 3 (2) BauGB
o Prüfung der Stellungnahmen / Fertigstellung Entwurf
3. Feststellungsbeschluss Rat
Oktober / November 2015
frühestens ca. Dezember 2015
frühestens ca. Dezember 2015
frühestens ca. 1. Quartal 2016
frühestens ca. März 2016
frühestens ca. 2. Quartal 2016
4. Genehmigung Bezirksregierung / Öffentliche Bekanntmachung frühestens ca. 3. Quartal 2016
• Bürgerinformationsveranstaltung
• Windkraft
Kontakt:
www.hamm.de/planen-bauen-verkehr-wohnen/
planen-und-entwickeln/bebauungs-und-flaechennutzungsplan/
Stadtplanungsamt
Joachim Horst
Mail: [email protected]
02381-174142
Martina Steimann-Menne
Vielen Dank!
Mail: [email protected]
02381-174111

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