2015_150 - Sauberkeit, Müllstituation Schillerstraße

Drucksachen-Nr.
150 / 2015
Einreicher:
Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V.
Datum der Sitzung:
08.07.2015
beantwortet durch:
Beigeordnete, Dr. Claudia Kolb
Sauberkeit/ Müllsituation Schillerstraße/ Innenstadt
Speziell am Wochenende und nach Veranstaltungen (zuletzt zur „Langen Nacht der Museen“
am 13.06.2015) gleicht die Weimarer Innenstadt im Allgemeinen und Schillerstraße und
Marktplatz im Besonderen oftmals einer „Müllkippe“. Der Schaden für das Ansehen Weimars
bei Einwohnern und Gästen ist sicher unstrittig.
Der Oberbürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
Frage 1:
Wie begegnet die Stadtspitze dieser wiederkehrenden Verschmutzung?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Situation nachhaltig zu verbessern?
Antwort:
Privaten Trägern von Veranstaltungen wird grundsätzlich im Sondernutzungsbescheid auferlegt, dass sie für die Entsorgung von Müll selbst verantwortlich sind. Es wird insbesondere
vorgeschrieben, dass die Nutzungsflächen in einem sauberen Zustand zu verlassen sind.
Wie der Veranstalter dieser Pflicht nachkommt, ob durch eigene Reinigungsleistung oder
durch Beauftragung einer Fremdfirma, blieb bisher ihm überlassen.
Sollte die abfallbedingte Verschmutzung der Stadt nach privaten Veranstaltungen zunehmen, erwägt die Stadtverwaltung, künftig auf die Beauftragung von Reinigungsfirmen zu bestehen und ggf. sogar Reinigungszeiten vorzugeben.
Bei Veranstaltungen der Stadt Weimar, wie beispielsweise bei der angesprochenen „Lange
Nacht der Museen“, bleibt es bei der städtischen Verantwortung für die Abfallentsorgung.
Der Kommunalservice führt hier – zusätzlich zum üblichen Reinigungsrhythmus - Sonderreinigungen (Straßenkehrung und Leerung der Abfallbehälter) durch und stellt zusätzliche Abfallbehälter auf. Diese Maßnahmen sind mit erheblichen Kosten verbunden. Eine etwaige
Ausweitung dieser Maßnahmen steht unter der Prämisse, dass die hierfür notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt werden.
Frage 2:
Weinfest und Zwiebelmarkt stehen als Großveranstaltungen „vor der Tür“. Bürgerinnen und
Bürger, Gäste und Besucher Weimars besuchen die Aushängeschilder der Stadt in großer
Zahl. Gerade im letzten Jahr war die Aufenthaltsqualität durch massives und unkontrolliertes
Müllaufkommen oft eingeschränkt.
Welche Maßnahmen sind seitens der Stadtverwaltung geplant, um insbesondere die Bereiche Sauberkeit und Abfallentsorgung für die nächsten Veranstaltungen effektiv zu gestalten?
2
Antwort:
Hinsichtlich des in privater Trägerschaft stehenden Weinfestes ist die Stadt Weimar, wie bereits ausgeführt, auf die Einhaltung der Regelungen aus dem Sondernutzungsbescheid angewiesen.
Anders verhält es sich bei dem ebenfalls angesprochenen und von der Stadt Weimar veranstalteten Zwiebelmarkt. Zur Eindämmung des Abfalls wurden bislang folgende Maßnahmen
ergriffen:
Alle Marktteilnehmer werden zur Einhaltung von Sauberkeit und Ordnung an ihrem Stand
verpflichtet. Ein Merkblatt zum „Abfallarmen Zwiebelmarkt“ mit Hinweisen zur Vermeidung
von Müll ist Bestandteil des Vertrages. Die Mitarbeiter des Kommunalservice und der Umweltabteilung sind vor Beginn des Zwiebelmarktes vor Ort und stehen für Fragen seitens der
Händler zur Verfügung.
Das Aufstellen eines Abfallbehälters ist bei Versorgungsständen Pflicht.
Ein Großteil der Versorgungsstände benutzt bereits Mehrweggeschirr. Die Zwiebelmarktsatzung schreibt die Benutzung von Mehrweggeschirr allerdings bislang nicht zwingend vor.
Auch hat die Stadtverwaltung keinen unmittelbaren Einfluss auf die im Zwiebelmarktgebiet
ansässigen Händler und Gastronomiebetriebe. Diese dürfen an dem verkaufsoffenen Zwiebelmarktsonntag z.B. durchaus Getränke in Einwegbehältern oder Speisen auf Einweggeschirr zum Verkauf anbieten. Auch unterliegen sie keiner Pflicht zur Aufstellung von Abfallbehältnissen.
Für den Zwiebelmarkt 2014 fielen Ausgaben in Höhe von rd. 22.000 € für Reinigungsleistungen an. Insgesamt wurden durch die Stadt knapp 80 Müllcontainer zu je 1100 Liter, über 60
Mülltonnen zu je 240 Liter und knapp 60 Mülltonnen zu je 120 l während des Zwiebelmarktes
zusätzlich aufgestellt. In den Nächten wurden diese entleert und die Innenstadt gereinigt.
Weitere städtische Reinigungs- und Entsorgungsmaßnahmen stehen nur unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereit. Alternativ wäre zu erwägen, künftig
Besucher und/oder den Handel bzw. die Gastronomie hierfür heranzuziehen.

Download Report