Anträge der SiK-N zur WEA Sitzungen der SiK-N vom 20. und 21. April 2015 und 18. und 19. Mai 2015 Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Bereich Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Finanzierung Zahlungsrahmen über 4 Jahre Zahlungsrahmen über 4 Jahre Zahlungsrahmen über 4 Jahre Höchstens 19,5 Mia. Fr. (kein Betrag im Gesetz) 20 Mia. Fr. (kein Betrag im Gesetz) Mindestens 5 Mia. Fr. pro Jahr (Betrag im Gesetz) Bestand AdA 100’000 Sollbestand (x F 1,4) 140’000 Effektivbestand 100’000 Sollbestand (x F 1,4) 140’000 Effektivbestand 100’000 Sollbestand (x F 1,4) 140’000 Effektivbestand Durchdiener -- bleiben 4 Jahre in der Armee eingeteilt bleiben 4 Jahre in der Armee eingeteilt Dauer Rekrutenschule 18 Wochen 18 Wochen 18 Wochen Maximale Diensttage 5 Mio. aufgehoben aufgehoben Dauer WK Anzahl WK 2 Wochen 6 WK 3 Wochen für alle Einheiten 5 WK 3 Wochen für alle Einheiten 6 WK Mobilmachung 35’000 AdA innerhalb 10 Tage so übernommen so übernommen Änderungen Militärgesetz Armeeorganisation ins Gesetz integrieren Armeeorganisation in einer Verordnung der BV behalten Armeeorganisation in einer Verordnung der BV behalten Kampfbrigaden 2 mechanisierte Br 2 mechanisierte Br. + 1 mechanisierte Br. 2 mechanisierte Br. + 1 mechanisierte Br. Territorialdivisionen 4 Ter Div so übernommen so übernommen Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Armeeorganisation CdA Armeestaab CdA So übernommen CdA Stab Kdo Operationen o MND o Kdo SOK o Militärpolizei o SWISSINT Einsatz Kdo Operationen o MND o Heer, inkl. Kdo SOK Einsatz Kdo Operationen o MND o Heer, inkl. Kdo SOK + 1 mech. Br. o Ter Div o Militärpolizei o Luftwaffe o SWISSINT Kdo Heer 3 mech. Br. 4 Ter Div Kdo Luftwaffe Kommando Einsatz Luftwaffe 1 Luftwaffenausbildungs- und trainingsbrigade o Ter Div o Militärpolizei o Luftwaffe Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Unterstützung LBA FUB Unterstützung Unterstützungskommando o LBA o FUB Unterstützung Unterstützungskommando o LBA o FUB Ausbildung Kdo Ausbildung o Stab Ausbildung HKA Personelles der Armee Ausbildung So übernommen Ausbildung So übernommen 5 Jahren Überführung der 5 Jahren einzelnen Truppenverbände Umteilungen und Neueinteilungen Überführung der einzelnen Truppenverbände Umteilungen und Neueinteilungen Gliederung der Armee 5 Jahren Überführung der einzelnen Truppenverbände Umteilungen und Neueinteilungen Gliederung der Armee Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Verschiedenes Ausbildungsgutschrift -- Ausbildungsgutschrift Finanzieller Betrag, der für zivile Ausbildungen beziehen werden kann Ausbildungsgutschrift Finanzieller Betrag, der für zivile Ausbildungen beziehen werden kann Ombudsstelle Das VBS richtet eine Ombudsstelle ein Ombudsstelle So übernommen -- Ombudsstelle abgelehnt Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Verschiedenes Waffeneinsatz Chef VBS ordnet den Waffeneinsatz gegen Waffeneinsatz an gegen Luftfahrzeuge Luftfahrzeuge Chef VBS ordnet den Waffeneinsatz an Er kann die Kompetenz an den Kdt LW delegieren Vorbehalten bleiben Waffeneinsätze bei Notstand oder Notwehr Waffeneinsatz gegen Luftfahrzeuge Chef VBS ordnet den Waffeneinsatz an Er kann die Kompetenz an den Kdt LW delegieren Vorbehalten bleiben Waffeneinsätze bei Notstand oder Notwehr Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Verschiedenes Militärische Militärische Militärische Militärische Militärische Sicherheit Sicherheit sorgt Sicherheit Sicherheit sorgt für Sicherheit Cyberabwehr für den Schutz von Cyberabwehr den Schutz von mil. Cyberabwehr mil. Informationen Informationen und und Objekten Objekten sowie für sowie für die die InformatikInformatiksicherheit. sicherheit. Militärische Sicherheit sorgt für den Schutz von mil. Informationen und Objekten sowie für die Informatiksicherheit. Sie ergreift die erforderlichen Massnahmen im Falle eines Angriffs gegen militärische Informatiksysteme und Informatiknetzwerke. Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Materialbeschaffung Materialbeschaffung Verschiedenes Materialbeschaffung - Möglichst aus schweizerischer Herkunft und unter regionaler Berücksichtigung aller Landesgegenden Möglichst aus schweizerischer Herkunft und unter regionaler Berücksichtigung aller Landesgegenden Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Verschiedenes Ausserdienststellung Waffensysteme Bundes Ausserdienstversammlung stellung entscheidet über WaffenAusserdienststellung systeme Bundesversammlung entscheidet über Ausserdienststellung von Kampfflugzeugen Für andere Rüstungsgüter entscheidet der Bundesrat. SiK werden konsultiert Ausserdienststellung Waffensysteme Bundesversammlung entscheidet über Ausserdienststellung von Kampfflugzeugen Für andere Rüstungsgüter entscheidet der Bundesrat. SiK werden konsultiert Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Ausserdienststellung Kampfund Führungsbauten -- Ausserdienststellung Kampfund Führungsbauten Verschiedenes Ausserdienststellung Kampfund Führungsbauten Bundesversammlung entscheidet über Ausserdienststellung der Kampf- und Führungsbauten Bundesversammlung entscheidet über Ausserdienststellung der Kampf- und Führungsbauten gestrichen Anträge der SiK-N vom 19. Mai 2015 Botschaft des Bundesrates Entscheid des Ständerates Anträge der SiK-N Verschiedenes Ausserbetrieb Das VBS regelt die - nahme von AusserbetriebImmobilien nahme von Immobilien Bewirtschaftung Waffen-, Schiess- und Übungsplätze Ausserbetrieb nahme von Immobilien Das VBS regelt die Ausserbetrieb Das VBS regelt die Ausserbetriebnahme von Ausserbetriebnahme von Immobilien nahme von Immobilien Immobilien Das VBS spricht Das VBS spricht sich mit den sich mit den Kantons- und Kantons- und GemeindeGemeindebehörden ab behörden ab Bewirtschaftung Waffen-, Schiess- und Übungsplätze Bundesrat trägt den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung Rechnung Gesamtabstimmung Revision des Militärgesetzes 17 Für die Revision 6 Gegen 1 Enthaltung Neue Verordnung der Bundesversammlung über die Armeeorganisation 13 Für die neue AO 8 Gegen 3 Enthaltungen
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