Stadt Dietikon

Stadtkanzlei
Stadt Dietikon
Bremgartnerstrasse 22
8953 Dietikon
Tel. 044 744 35 35
Fax. 044 741 50 16
www.dietikon.ch
Verhandlunasbericht
des Stadtrates vom 20. Juli 2015
Bleicherstrasse; Projektgenehmigung / Kreditbewilligung / Vergaben
Die Beleuchtung der Bleicherstrasse, im Abschnitt Nr. 14 bis Oetwilerstrasse ist ineffizient und
entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Sie soll deshalb gleichzeitig mit den Arbeiten für die Gasleitung erneuert werden. Zudem sollen zweckmässigeweise die ebenfalls veralteten Kandelaber abgebaut und von zehn Meter Höhe auf sechs Meter reduziert werden. Damit wird
die Ausleuchtung verbessert. Die neuen Kandelaber kommen den Baumkronen nicht mehr in die
Quere. Da die unterirdischen Kabel unter Decksteinen veriegt sind und ohne Grabarbeiten nicht
ersetzt werden können, soll im gleichen Zug auch die Verkabelung ersetzt werden.
Das Projekt umfasst neben einer 250 m langen Rohranlage sieben neue, sechs Meter hohe Stahlrohrkandelaber mit LED-Leuchten. Der Stadtrat bewilligt für das Projekt einen Kredit in der Höhe
von Fr. 84'OOO. QO und vergibt die Bauingenieurarbeiten der EFP AG, Regensdorf sowie die Installationsarbeiten den Elektrizitätswerken des Kantons Zürich, Netzregion Limmattal, Dietikon.
Gasleitung Bleicherstrasse; Projektgenehmigung / Kreditbewilligung
Um die Versorgungssicherheit zu verbessern und im Hinblick auf die Erschliessung weiterer Liegenschaften mit Erdgas, soll die Gasleitung in der Bleicherstrasse mit der Gasleitung in der Oetwilerstrasse zu einem Ring verbunden werden. Das Projekt umfasst eine neue Versorgungsleitung in
Kunststoffrohren auf einer Länge von 190 m. Der Stadtrat bewilligt für das Projekt einen Kredit in
der Höhe von Fr. 150'OOO. DO.
Ersatz Liftanlage im Alterswohnhaus Breitistrasse 10; Abrechnung
Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 24. April 2014 für den Ersatz der Liftanlage im Alterswohnhaus
Breitistrasse 10 einen Kredit in der Höhe von Fr. 90'OOO.OQ bewilligt. Die Abrechnung schliesst mit
Fr. 89'436. 75 um Fr. 563. 25 tiefer ab als veranschlagt.
Berufswahlschule Limmattal; Genehmigung Voranschlag 2016
Mit Protokollauszug vom 24. Juni 2015 unterbreitet der Zweckverband Berutswahlschule Limmattal
(BWS) den Voranschlag 2016 zur Genehmigung. Der Totalaufwand belauft sich im Voranschlag
auf Fr. 5'957'160. 00. Der Aufwand-bzw. Ertragsüberschuss wird für die Verbandsgemeinden nach
einem einheitlichen Verteilschlüssel aufgeteilt. Aufgrund der mutmasslichen Schüler- und Schülerinnenzahlen und des Kostenverteiters beträgt der Anteil der Stadt Dietikon voraussichtlich
Fr. 527'377. 21. Der Stadtrat genehmigt den Voranschlag 2016.
Zentrale Verlustscheinbewirtschaftung; Genehmigung Pilotprojekt
Seit der SchKG-Revision von 1997 verjähren Verlustscheine nach 20 Jahren. Verlustscheine, die
vorher ausgestellt wurden, waren unverjährbar und verjähren neu 20 Jahre nach Inkrafttreten der
Gesetzesrevision, also am 1. Januar 2017.
Gemäss der Geschäftsordnung des Stadtrats überwacht die Finanzabteilung, sofern für einzelne
Abteilungen nicht etwas anderes bestimmt ist, die Zahlungseingänge für die ganze Verwaltung,
erlässt die Mahnungen und leitet Betreibungen ein.
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Im Rahmen einer verwaltungsintemen Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Finanzabteilung und der Sicherheits- und Gesundheitsabteilung wurde die Möglichkeit einer zentralen Veriustscheinbewirtschaftung geprüft. Während im Steueramt die 6'500 Verlustscheine durch
den jeweilig zuständigen Sachbearbeitenden verwaltet werden, erfolgt das Inkassowesen der übrigen Verlustscheine im Stadtrichteramt zentral. Die Verlustscheine werden aktiv bewirtschaftet, mit
der Möglichkeit, die nicht bezahlte Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe umzuwandeln. Es ist vorgesehen, die Verlustscheine in Dietikon - mit Ausnahme des Steueramtes - zentral durch das Stadtrichteramtzu bewirtschaften. Aufgrund der drohenden Verjährung der vor 1997 ausgestellten Ver-
lustscheine und den mit einer gewissen Unsicherheit behafteten Ertragserwartungen, soll dies vorerst im Rahmen eines bis 31. Dezember 2016 befristeten Pilotprojekts erfolgen. Dazu übergibt die
Finanzverwaltung dem Stadtrichteramt in einem ersten Schritt die 2'000 ältesten Verlustscheine.
Priorität haben die Verlustscheine, die am 31. Dezember 2016 gemäss Art. 149a SchKG verjähren.
Baubewilligungen
Baubewllligungen der Baukommission:
Giessen Immo AG, Claridenstrasse 20, Zürich, Projektänderung Teilabbruch der bestehenden
Industriebauten sowie Neubau eines Hochregallagers, Giessenstrasse 7, Dietikon;
Ehrat Immobilien AG, Moosmattstrasse 30, Dietikon, Mutationsbewilligung für die KatNrn. 6968, 9622, 10794 und 11981, Kronenplatz 3 und 3a, Dietikon.
Baubewilligungen des Stadtrates:
Goda Verwaltung AG, Weststrasse 117, 8036 Zürich, Verweigerung Einbau eines Studios Gebäude Assek. -Nr. 1955 (bereits bestehend), Badenerstrasse 54 bzw. Kreuzstrasse 13 und 15,
8953 Dietikon;
Monica Zuber Gerüstbau, Loostrasse 7a, 8803 Rüschlikon, Unterstände für Gerüstmaterial (bereits bestehend), Grundstücke Kat. -Nm. 2003, 7590 und 8650, Eigenstrasse, 8953 Dietikon.
Ubergangsausgleich 2014; Endgültige Festlegung des Beitrags
Das Gemeindeamt, Abteilung Gemeindefinanzen, hat mit Verfügung vom 9. Juli 2015 den Beitrag
für den Ubergangsausgleich 2014 endgültig auf Fr. 6'825'200. 00 festgesetzt. Der Kürzungsbetrag
von Fr. 9'283'600.00 ist ans Gemeindeamt des Kantons Zürich zu überweisen.
Rapid Platz Fun Park 2015
Der Sicherheits- und Gesundheitsvorstand
hat mit Verfügung vom 7. Juli 2015 der Domino's Pizza
GmbH, vertreten durch Samuel Bernhard, Glattbmgg, die Durchfühmng des Fun Parks auf dem
Rapidplatz von Freitag, 17. Juli 2015 bis Sonntag, 16. August 2015 bewilligt.
Verein zweisprachige Spielgruppe BiLiKiD, Leistungsvereinbarung
2015
Der Stadtpräsldent hat mit Verfügung vom 6. Juli 2015 die Leistungsvereinbarung für das Jahr
2015 zwischen der Stadt Dietikon und dem Verein zweisprachige Spielgruppe BiLiKiD genehmigt.
Fürdie Durchführung der beiden Spielgruppen wird dem Verein ein Beitrag von maximal
Fr. 12'QOO. OO entrichtet.
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Uwe Krzesinski
Stadtschreiberin-Stv.
Dietikon, 20. Juli 2015
Kontakt
Uwe Krzesinski, Stadtschreiberin-Stv. ; 044 744 36 26
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