Rathaus Umschau 207 / 2015

Rathaus
Umschau
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Ausgabe 207
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Meldungen2
›› Sportpark Freiham: Inklusiver Ausbau beschlossen
2
›› Handbuch des Münchner Stadtrats: Aktualisierte Auflage erschienen 3
›› KVR-Bürgerbüros morgen geschlossen
3
›› PlanTreff in den Herbstferien geschlossen
4
›› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2
4
›› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18
5
›› Sprechstunden und Beratungen des Seniorenbeirats
7
›› Kranzniederlegung für Johann Nepomuk von Nußbaum
7
›› MVHS-Führung durch die Ausstellung „Das habe nur ich!“
8
Antworten auf Stadtratsanfragen
9
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Freitag, 30. Oktober, 10.30 Uhr, Viktualienmarkt
Kommunalreferent Axel Markwardt, Werkleiter der Markthallen München,
und Stadtrat Jens Röver (SPD-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters eröffnen gemeinsam mit Staatsminister Helmut Brunner und Landesbäuerin Anneliese Göller die Aktion „Wintergemüse“.
Dienstag, 3. November, 11 Uhr, Foyer Olympiaturm
Bürgermeisterin Christine Strobl gratuliert gemeinsam mit Arno Hartung,
Geschäftsführer der Olympiapark München GmbH, dem 200-millionsten
Besucher des Olympiaparks.
Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.
Dienstag, 3. November, 15.30 Uhr, Rathaus, Raum 200
Bürgermeisterin Christine Strobl überreicht Johann Baier die Medaille
„München leuchtet – Den Freundinnen und Freunden Münchens“ in Silber
in Anerkennung seiner außergewöhnlichen Leistungen für sein Engagement im Verein „Freunde Haidhausen e. V.“ und seinen Einsatz beim Erhalt
des Üblackerhäusls sowie für sein ehrenamtliches, gemeinnütziges Engagement für behinderte Schülerinnen und Schüler am Adolf-Weber-Gymnasium.
Meldungen
Sportpark Freiham: Inklusiver Ausbau beschlossen
(29.10.2015) Grünes Licht für den inklusiven Ausbau des Sportparks
Freiham – diesen hat der Stadtrat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch,
28. Oktober, beschlossen. Der Sportpark, der im neu geplanten Stadtquartier zu einer festen Größe neben dem entstehenden Bildungscampus
wird, soll sowohl dem Schulsport, Vereins- und Breitensport als auch dem
Leistungssport dienen. Geplant sind unter anderem eine Dreifachsporthalle
mit 2.000 Tribünenplätzen, ein Schulschwimmbad und eine Kletteranlage
mit Outdoorbereich. Weiterhin entstehen zwei Dreifachsporthallen mit 500
Tribünenplätzen, weitere Mehrzweck- und Sporträume sowie Freisportanlagen und ein Sportbetriebsgebäude.
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Menschen mit Behinderungen können den Sportpark Freiham künftig
auch in ihrem Sinne sportlich nutzen. Dank eines inklusiven Ausbaus, der
schwerpunktmäßig die Schaffung von Barrierefreiheit zum Ziel hat, können
sich Menschen mit Handicap ohne Erschwernis und weitgehend ohne
fremde Hilfe im Sportpark bewegen. Dieses Pilotprojekt sieht beispielsweise vor, Türen, Dusch- und Umkleideräume oder auch Bewegungsflächen zu vergrößern, um den Sportpark gut zugänglich und für Menschen
mit Mobilitätseinschränkungen besser nutzbar zu machen. Weiterhin dienen Orientierungssysteme und zusätzliche Abstellflächen für Rollstühle zur
besseren Nutzbarkeit des Sportparks.
Der Sportpark Freiham soll im Hinblick auf eine möglichst breit angelegte
Nutzung auch die Bedürfnisse des wettkampforientierten Vereinssports erfüllen – insbesondere der Sportarten Hockey, Rollstuhlhockey sowie Wasserball und Synchronschwimmen.
Handbuch des Münchner Stadtrats: Aktualisierte Auflage erschienen
(29.10.2015) Wer macht in München Politik? Die Antwort auf diese Frage
liefert das Handbuch des Münchner Stadtrats, das nun aktualisiert erschienen und in der Stadt-Information im Rathaus kostenlos erhältlich ist. Die
Aktualisierungen betreffen die neue Referentin für Gesundheit und Umwelt, Stephanie Jacobs, und die Erweiterung der Ausschüsse des Stadtrats um den Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge.
Das Handbuch des Münchner Stadtrats stellt die politisch Verantwortlichen
in Wort und Bild vor – den OB, den Zweiten Bürgermeister, die Dritte Bürgermeisterin, alle Stadträtinnen und Stadträte sowie die berufsmäßigen
Mitglieder des Münchner Stadtrats, auch Referenten genannt. Darüber
hinaus stellt das Handbuch dar, wie sich die Stadtratsfraktionen und Ausschüsse zusammensetzen. Enthalten ist zudem ein Sitzplan der Vollversammlungen des Stadtrats. Das Handbuch des Münchner Stadtrats steht
auch als Download zur Verfügung unter www.muenchen.de/stadtrat.
KVR-Bürgerbüros morgen geschlossen
(29.10.2015) Alle Bürgerbüros (KVR-Haupthaus in der Rupperststraße 19
sowie alle Bürgerbüro-Außenstellen) sind am morgigen Freitag, 30. Oktober, geschlossen. In Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen
Bundesmeldegesetzes wird in den Bürgerbüros am Freitag und Samstag
eine neue Version des EDV-Programms eingespielt. Die sehr kurzfristig
festgestellten umfänglichen und zeitaufwändigen Arbeiten zur Umstellung
des EDV-Programms erfordern die Schließung der Bürgerbüros am Freitag.
Für Notfälle steht im Bürgerbüro in der Ruppertstraße 19 am Freitag,
30. Oktober, bis 10 Uhr ein Ansprechpartner zur Verfügung.
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Aufgrund der EDV-Umstellung kann es an den darauffolgenden Tagen zu
längeren Warte- und Bearbeitungszeiten kommen. Das Kreisverwaltungsreferat entschuldigt sich für hieraus entstehende Unannehmlichkeiten.
Informationen welche Anliegen sich per Post, E-Mail oder online erledigen
lassen, gibt es im Internet unter www.buergerbuero-muenchen.de. Auch
das Servicetelefon des Bürgerbüros steht für weiterführende Auskünfte
unter 2 33-9 60 00 zur Verfügung.
PlanTreff in den Herbstferien geschlossen
(29.10.2015) Der PlanTreff, die Informationsstelle zur Stadtentwicklung im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 31, ist in den
Herbstferien, ab Montag, 2. November, bis Freitag, 6. November, geschlossen. Der PlanTreff ist während dieser Zeit unter Fax 2 33-2 71 51 oder unter der E-Mail [email protected] erreichbar.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2
(29.10.2015) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 2 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt) mit, dass die Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes am Donnerstag, 12. November, 19 Uhr,
in der Gaststätte „Zur Post“, Thalkirchner Straße 76, 80337 München, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Beatrix Zurek, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Zu Beginn informieren sie
und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Miklosy über wichtige
Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Bauvorhaben:
- Hauptbahnhof
- U-Bahnhof Sendlinger-Tor-Platz
- Volkstheater im Viehhofgelände
- Gärtnerplatztheater
- Königshof
2. öffentlicher Raum, Mobilität
- Grillsaison an der Isar
- Gaststätten und Freischankflächen im Viertel
- Oktoberfest Wiesn-Bericht
- Lärmbelastung der Anwohner während des Oktoberfestes
- MVG - Rad
3. Flüchtlinge und deren Unterkunftsmöglichkeiten im Stadtbezirk
4. Budget – Anträge
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den
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29.10.2015, Seite 4
Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu
können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn
der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und
12, Tal 13, 80331 München, für die Öffentlichkeit ausgelegt.
Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates
beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen
werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung
ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen
Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der
Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, www.gmu.de,
[email protected], Bildtelefon 99 26 98 63, Fax 99 26 98-21, oder
das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331
München, [email protected], Fax 2 33-2 52 41.
Der Versammlungsort ist barrierefrei.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt –
Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Miklosy.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18
(29.10.2015) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 18 (Untergiesing – Harlaching) mit, dass die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes am Donnerstag, 12. November, 19 Uhr, in
der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49, 81543 München, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges,
stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. Zu Beginn informieren sie
und der Bezirksausschussvorsitzende Clemens Baumgärtner über wichtige
Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
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1. Versorgungsgrad Kinderkrippen/Kindergärten, geplante neue
Einrichtungen
2. Gentrifizierung Untergiesing
3. Maßnahmen der Stadt zur Mietpreisbeihaltung
4. Krankenhaus Harlaching:
- Klinisches Konzept und dessen Umsetzung
- Zeitrahmen Neubau
5. Erhalt der Gartenstadt, insbesondere Grunddienstbarkeiten
zum Erhalt des Gartenstadtcharakters
6. Neubau Osram
7. Tierpark Hellabrunn – Parkplatzkonzeption
8. Weitere Planung Gelände am Candidplatz/Schulstandort/
Nahversorgung
9. Weiteres Vorgehen Turnhalle am Theodolindengymnasium/
Nutzbarkeit
10. Status Tunnel Tegernseer Landstraße
11. Stärkung der Bürgerbeteiligung durch Einwohnerversammlungen
12. Verbesserung der Nahversorgung durch Schaffung von Einkaufs-
möglichkeiten
13. Unterbringung von Asylbewerberinnen/Asylbewerbern im
18. Stadtbezirk
14. Renaturierte Isar: Lärm- und Geruchsbelästigung
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den
Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu
können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn
der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15,
16, 17 und 18, Friedenstraße 40, 81660 München, für die Öffentlichkeit
ausgelegt.
Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates
beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen
werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung
ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen
Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der
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Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, www.gmu.de,
[email protected], Bildtelefon 99 26 98 63, Fax 99 26 98-21, oder
das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331
München, [email protected], Fax 2 33-2 52 41.
Der Versammlungsort ist barrierefrei.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt –
Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende
Clemens Baumgärtner.
Sprechstunden und Beratungen des Seniorenbeirats
(29.10.2015) Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München, Burgstraße 4, hält jeweils am Dienstag und Donnerstag von 9.30 bis 12 Uhr
seine Sprechstunden ab. Jeden zweiten und vierten Montag im Monat
werden außerdem von 9.30 bis 12 Uhr Rentenberatungen durchgeführt.
Jeden ersten Dienstag im Monat wird nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der Nummer 2 33-2 11 66 eine Anwaltserstberatung angeboten. Am dritten Montag im Monat findet von 10 bis 12 Uhr eine Energieberatung statt.
Die Termine für November mit den beratenden Seniorenbeirats-Mitgliedern:
- Dienstag, 3. November, Anwaltserstberatung
- Donnerstag, 5. November, Edeltraud Blattner
- Montag, 9. November, Rentenberatung
- Dienstag, 10. November, Gerhard Krug
- Donnerstag, 12. November, Edith Dendl
- Montag, 16. November, Energieberatung
- Dienstag, 17. November, Dr. Irmtraud Nies
- Donnerstag, 19. November, Walter Heinrich
- Montag, 23. November, Rentenberatung
- Dienstag, 24. November, Waltraud Hörnchen
- Donnerstag, 26. November, Dr. Reinhard Bauer
Kranzniederlegung für Johann Nepomuk von Nußbaum
(29.10.2015) Zum 125. Todestag des deutschen Chirurgen und Hochschullehrers Johann Nepomuk von Nußbaum legt die Stadt am Samstag,
31. Oktober, an seiner Grabstätte M-SP-re-15 im Alten Südlichen Friedhof
einen Kranz mit Stadtschleife nieder.
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29.10.2015, Seite 7
Johann Nepomuk Ritter von Nußbaum wurde am 2. September 1829 in
München geboren. Er studierte an der Universität München Medizin. Auf
seine außerordentliche chirurgische Begabung wiesen schon frühe Arbeiten zur Augenheilkunde hin. Nußbaum habilitierte sich 1857 in München
als Privatdozent für Chirurgie und Augenheilkunde. Von 1860 bis 1890 war
er Ordinarius für Chirurgie an der heutigen Universitätsklinik links der Isar
in München. Nußbaums größtes Verdienst war die Einführung der antiseptischen Wundbehandlung 1874. Sein Leitfaden erlebte fünf Auflagen
und wurde in mehrere Fremdsprachen übersetzt. 1880 ehrte ihn die Landeshauptstadt München für seine Verdienste mit der Ehrenbürgerwürde.
Heute erinnert an ihn in München die Nußbaumstraße. Johann Nepomuk
Ritter von Nußbaum starb am 31. Oktober 1890 in München.
MVHS-Führung durch die Ausstellung „Das habe nur ich!“
(29.10.2015) Anke Schupp von der Münchner Volkshochschule (MVHS)
führt am Sonntag, 1. November, um 15 Uhr durch die Ausstellung „Das
habe nur ich! Über Sammellust und Liebhabereien“ im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1. Die Ausstellung zeigt Motive aus Wohnungen,
in denen Sammler ihrer Lust frönen. Anhand von 44 Ausstellungseinheiten
erlebt der Besucher Situationen der Sammellust. In historischen Vitrinen,
die zum Teil in eine gesamte Möbelgarnitur eingebunden sind, werden
Gläser, Keramiken, Nippes, Bronzen, bibliophile Kostbarkeiten, Tafelschmuck, Besteck, Tierplastiken, Erotika, Wohnaccessoires der 1950-er
Jahre und vieles andere mehr vorgestellt. Jeder Objektgruppe liegt eine
Sammelleidenschaft zugrunde, die auch theoretisch hinterfragt wird.
Der Eintritt kostet ermäßigt 3,50 Euro. Die Führungsgebühr in Höhe von
7 Euro ist direkt an die Dozentin zu bezahlen.
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29.10.2015, Seite 8
Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Baustellenorganisation und Verkehrsbehinderung
Anfrage Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) vom 23.6.2015
Rathaus Umschau
29.10.2015, Seite 9
Baustellenorganisation und Verkehrsbehinderung
Anfrage Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) vom 23.6.2015
Antwort Kreisverwaltungsreferat:
Ihrem Schreiben vom 23.6.2015 legen Sie nachfolgenden Sachverhalt zu
Grunde:
„ An Münchner Straßen sind derzeit eine Vielzahl von Baustellen in Betrieb, zumeist in Verbindung mit einer Fahrbahnverengung auf eine Spur
wegen aufgestellter Baukräne, Lagerung von Baumaterial, Baufahrzeuge
und Parkplätze für Mitarbeiter am Bau. Solche Baustellen mit Fahrbahnverengung befinden sich beispielsweise schon seit Monaten in der Landsberger Straße vor der Abbiegung zur Hackerbrücke oder wohl seit mehr als
einem Jahr an der Ecke Paul-Heyse-Straße und Schwanthalerstraße. Beide
Straßen sind Zufahrtsstraßen in die Innenstadt und zu den Morgen- und
Abendstunden total überlastet.
Ähnliche Baustellen befinden sich an zentraler Stelle vielfach in der Innenstadt. Dabei ist grundsätzlich die Notwendigkeit von Fahrbahnverengungen
infolge von Baustellen nachvollziehbar. Gelegentlich erscheint es so als
gäbe es keine zeitliche Einschränkung für die Genehmigung der Fahrbahnvorhaltung. Oftmals sind Baustellen längst abgewickelt und nur noch ganz
gelegentlich Handwerker vor Ort und dennoch besteht weiter die Vorhaltung eines Fahrbahnstreifens für Baustellenfahrzeuge und dergleichen.
Die durch die Fahrbahnverengung ausgelösten Staus führen zu einem
erhöhtem CO2-Ausstoß und Einschränkungen des Lieferverkehrs für die
Wirtschaft. Außerdem sind diese Fahrbahnverengungen für den Fahrradverkehr nicht ungefährlich. Gleiches gilt für den Fußgängerverkehr.
Deshalb stellt sich die Frage nach einer strikten zeitlichen Regelung der
Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für Baustellen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 23.6.2015 nimmt das Kreisverwaltungsreferat wie
folgt Stellung:
Frage 1:
Gibt es bei der Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für die Einrichtung und den
Betrieb von Baustellen zeitliche Einschränkungen und wie hoch sind die
Kosten für die Vorhaltung für die Bauherrn?
Rathaus Umschau
29.10.2015, Seite 10
Antwort:
Eine zeitliche Einschränkung für die Vorhaltung von Fahrbahnstreifen für die
Einrichtung und den Betrieb von Baustellen kann es nur bei Baustellen geben, die nach Beendigung eines bestimmten Zeitfensters so weit geräumt
werden können, dass die Fläche dem Verkehr wieder uneingeschränkt zur
Verfügung steht. Dies ist grundsätzlich nur bei sehr kleinen Maßnahmen,
wie beispielsweise Ausbesserung kleiner Fahrbahnschäden, Austausch
von Leitplanken, Tunnelreinigungsarbeiten, etc. möglich.
Besteht bei privaten Baumaßnahmen auf eigenem Grundstück keine
Möglichkeit, eine Baumaßnahme auszuführen, wird von Seiten der Antragsteller die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen beantragt. Öffentliche Baumaßnahmen im Bereich von Straßen, Maßnahmen der Stadtwerke und der
Stadtentwässerung sowie Kabelverlegungen erfolgen fast ausschließlich
auf öffentlichem Verkehrsgrund. Die Baustelleneinrichtungen werden über
die gesamte Bauzeit beantragt.
Für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsgrundes zahlen die mit der
Baumaßnahmen beauftragten Firmen Verwaltungs- und Sondernutzungsgebühren. Die Höhe der Sondernutzungsgebühr richtet sich nach dem
Umfang der Fläche, der Zeitdauer und der Straßenkategorie. Geregelt ist
dies in der städtischen Aufgrabungsordnung und in den Sondernutzungsrichtlinien.
Frage 2:
Wenn es zeitliche Einschränkungen gibt, nach welchen Kriterien werden
diese vorgegeben?
Antwort:
Wie unter Ziffer 1 erwähnt kann es diese Einschränkungen nur bei sehr
kleinen Maßnahmen geben. Hauptkriterium ist die Aufrechterhaltung des
Verkehrsflusses zu Hauptverkehrszeiten in Hauptverkehrsstraßen. In besonderen Ausnahmefällen wird auch die Durchführung von Baumaßnahmen zu Nachtzeiten festgelegt.
Frage 3:
Besteht seitens der Behörden Zustimmung, dass Fahrbahnen für die Lagerung von Baumaterialien genutzt werden und deshalb eine Verengung der
Fahrbahn hingenommen werden muss?
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29.10.2015, Seite 11
Antwort:
Grundsätzlich hat das Kreisverwaltungsreferat keine Möglichkeit, die fachgerechte Abwicklung einer Baumaßnahme innerhalb des Baufeldes zu beurteilen und ein alternatives Baustellenabwicklungskonzept zu erstellen. Ist
die Lagerung von Baumaterial vor Ort für die Durchführung der Baumaßnahme erforderlich und ist trotz dieser Lagerung eine verkehrssichere Führung für alle Verkehrsteilnehmer (Autofahrer, Fußgänger und Radverkehr)
möglich, wird die beantragte Fläche genehmigt.
Frage 4:
Ist es vorstellbar, dass der Zeitraum der Vorhaltung von Fahrbahnstreifen
möglichst kurz gestattet wird mit einer Zusage, dass für Baufahrzeuge das
für Be- und Entladen das Haltverbot vor der Baustelle großzügig außerhalb
der Hauptverkehrszeiten aufgehoben wird?
Antwort:
Nachdem sich das Geschehen und die Bautätigkeit an einer Baustelle täglich ändert, entscheidet letztlich die Baufirma, ob die sie beantragte Fläche
innerhalb des beantragten Zeitraumes im vollen Umfang benötigt. Dies gilt
auch für die beantragten Haltverbote. Von Seiten der Firma besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Haltverbote die gerade nicht benötigt werden,
außer Kraft zu setzen und bei Bedarf wieder in Kraft zu setzten. Rechtlich
ist allerdings zu beachten, dass Haltverbote bereits drei Werktage vor dem
gewünschten zeitlichen Beginn aufgestellt werden müssen.
Frage 5:
Bleibt die Fahrbahnverengung an der Landsberger Straße stadteinwärts in
Höhe der Grasserstraße nach Fertigstellung eines zusätzlichen Fahrradweges bestehen?
Antwort:
Eine dauerhafte Fahrbahnverengung im o.g. Abschnitt der Landsberger
Straße ergibt sich durch die Verbreiterung der Haltestelle und der Verbreiterung des Geh- und Radweges. Signaltechnische Untersuchungen haben
aber ergeben, dass der Individualverkehr trotz dieser Umbaumaßnahmen
leistungsfähig abgewickelt werden kann.
Rathaus Umschau
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Ersatzräume für Kreativgemeinschaft „Empfangshalle“
Antrag Stadtrat Thomas Schmid (CSU-Fraktion)
Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner,
Gülseren Demirel, Anna Hanusch, Jutta Koller, Sabine Krieger,
Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/Rosa Liste)
Bauhof am Ratzingerplatz verlagern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael
Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang ZeilnhoferRath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
(FDP – HUT – Piraten))
Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für Zufluchtsuchende genutzt?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Cetin Oraner und Brigitte Wolf
(Die Linke)
BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise
von „Flüchtlingen“ – was unternimmt die Stadt?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Thomas Schmid
ANTRAG
29.10.2015
Ersatzräume für Kreativgemeinschaft „Empfangshalle“
Der Stadtrat möge beschließen:
Das Kulturreferat wird gebeten, die Kreativgemeinschaft „Empfangshalle“ bei Ihrer Suche
nach geeigneten Atelierräumen zu unterstützen.
Begründung:
Die Kreativgemeinschaft der Empfangshalle bildet mit mehr als 30 Künstlern eine
Synergetische Künstlergemeinschaft, und ist seit 2013 zur Zwischennutzung im
ehemaligen Heizkraftwerk der SWM in der Katharina von Bora Straße 8a mit ca. 750 m2
Nutzfläche untergebracht.
Im Dezember 2015 läuft diese Zwischennutzung aus und die Zerschlagung dieses
einzigartigen Kollektivs droht.
Nachdem diese Künstlergemeinschaft das Münchner Kunstgeschehen im hohen Maße
bereichert, ist nach adäquaten Ersatzräumen zu suchen.
Thomas Schmid, Stadtrat
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.de
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, den 29.10.2015
Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden!
Antrag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird aufgefordert, die Planungsverfahren
zukünftig transparenter und mit größerer informeller Bürgerbeteiligung zu gestalten.
1. Die anerkannten Naturschutzverbände werden bereits zum Scoping-Termin im Rahmen
der Bauleitplanverfahren obligatorisch eingeladen, damit sie Stellungnahmen, Wünsche
und Anregungen in die Entwurfsphase der Bauleitpläne einbringen können.
2. Die informellen Beteiligungsformen für eine bessere Einbindung von
Planungsbetroffenen, spezifischen Zielgruppen sowie der interessierten Öffentlichkeit
werden ausgebaut und bereits von Anfang an in den Planungsprozess integriert. Dabei
werden insbesondere auch „beteiligungsferne“ Bewohnergruppen miteinbezogen. Je nach
Umfang und Zeithorizont der Planungen wird der Beteiligungsprozesses verstetigt.
Begründung:
Die Bebauung und Nachverdichtung in München geht in den nächsten Jahren sehr
intensiv weiter. Dabei werden die vorhandenen Flächen immer rarer. Freie Grundstücke
werden dichter und zum Teil höher bebaut werden müssen. Zielkonflikte mit dem
notwendigen Erhalt von Grün- und Freiflächen sind ebenso vorprogrammiert wie Proteste
von AnwohnerInnen.
Es ist deshalb umso notwendiger, dass die Planungsvorhaben transparent und mit
intensiver Beteiligung aller Planungsbetroffenen geführt werden. Die im BauGB
vorgeschriebenen formellen Beteiligungsverfahren sind dafür nicht mehr ausreichend.
So sind im Planungsverlauf zwar Untersuchungen über die Auswirkung des Projektes auf
die Umwelt (Scoping) gesetzlich vorgeschrieben. Die Umweltverbände bemängeln jedoch
immer wieder zu recht die, dass sie in diesem frühen Stadium nicht konsultiert werden –
und später haben sie nicht mehr die Möglichkeit, aus ihrer Sicht wichtige Untersuchungen
und Fakten in den Planungsprozess einzubringen. Formal werden die anerkannten
Naturschutzverbände derzeit erst nach Erarbeitung des Planungskonzeptes beteiligt.
Erfahrungsgemäß würde aber die Einbeziehung der Umweltverbände in diesem frühen
Stadium der Planungsvorbereitung sowie auch im weiteren Planungsverlauf viele Konflikte
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]
entschärfen. Bei vielen Planungsvorhaben in anderen Kommunen auf Bundes- und
Landesebene werden deshalb die Verbände bereits zum Scoping-Termin hinzugeladen. In
München sollte dies nun auch eingeführt werden.
In den letzten Jahren wurden in München etliche Planungsvorhaben in sehr gelungener
Weise mit informellen Beteiligungsformen flankiert. So zum Beispiel das Kreativquartier,
die Bayernkaserne, die Bebauung des Paulaner-Geländes in der Au, das Planungsgebiet
Haldenseestraße oder das Entwicklungsgebiet Münchner Nord-Osten.
Bei der informellen Bürgerbeteiligung geht es zum einen um eine transparente Information
der geplanten Maßnahmen über die formalen Bekanntgaben und Auslegungen hinaus. Es
geht zum anderen aber auch um einen kooperativen Planungsprozess, der die
Betroffenen intensiv in die Ausarbeitung der Pläne einbezieht - zum Beispiel in Form von
Workshops, Runden Tischen, Bürgerkonferenzen, Zukunftswerkstätten, Bürgerrat, OnlinePartizipation, Planspiele, Umfragen etc.
Separate Beteiligungsstrukturen für bestimme Zielgruppen wie Kinder und Jugendliche,
Senioren oder auch Menschen mit Migrationshintergrund haben zusätzlich den Vorteil,
dass die Rahmenbedingungen genau auf die Bedürfnisse der jeweiligen Zielgruppe
ausgerichtet und positive Beteiligungserfahrungen und -kompetenzen in einem
geschützten Raum erlernt werden können. Die Wertschätzung durch Politik und
Verwaltung zeigt sich insbesondere dadurch, dass sowohl geeignete bedarfsgerechte
Rahmenbedingungen für eine Verstetigung von Beteiligungsprozessen geschaffen werden
und die Ergebnisse möglichst zeitnah und unverfälscht umgesetzt werden.
Ziel- und Interessenskonflikte würden so nicht erst im fortgeschrittenen Planungsstadium
zu Tage treten. Damit erhöht sich die Chance für konsensuale und damit in der Regel
bessere Lösungen sowie für die Vermeidung von unnötigen zeitlichen Verzögerungen.
Fraktion Die Grünen-rosa liste
Initiative:
Sabine Krieger
Dr. Florian Roth
Gülseren Demirel
Herbert Danner
Paul Bickelbacher
Anna Hanusch
Sabine Nallinger
Jutta Koller
Mitglieder des Stadtrates
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684
www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]
Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung | Rathaus | 80313 München
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
29.10.2015
Antrag Nr.:
Bauhof am Ratzingerplatz verlagern
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bauhof am Ratzingerplatz zu verlagern. Das
Kommunalreferat wird sich kurzfristig und intensiv um einen neuen Standort bemühen. Dabei
kommen auch private Grundstücksflächen als Standort in Frage. Insbesondere sollen
Standorte im Gewerbeband Obersendling in Betracht gezogen werden. Auch die
Beauftragung eines privaten Maklers soll nicht ausgeschlossen werden. Zudem soll der
Flächenbedarf des Nutzerreferats (Baureferat) seitens des Kommunalreferats kritisch
überprüft werden. Angesichts der Flächenknappheit in München sollen eingehauste und
kompakte Lösungen angestrebt werden.
Begründung:
Die Planungen um den Ratzingerplatz stellen ein seit Jahrzehnten aufgeführtes Trauerspiel
dar. Nichts passiert außer der Verbreitung netter Ideen. Nun besteht endlich ein Konsens bei
den Nutzungen: die Schulen (Grundschule und kompaktes Gymnasium), der Park & RideBereich, Einzelhandel und Wohnungen sowie Feuerwehrerweiterung müssen aber nun zügig
auf den Weg gebracht werden. Eine sinnvolle Planung wird aber nun schon seit langem
durch den bis auf weiteres bestehenden städtischen Bauhof des Baureferats blockiert. Der
Oberbürgermeister und der Stadtrat müssen der Verwaltung Beine machen, um endlich die
nun entwickelte Planung durch Verlagerung des Bauhofs zu ermöglichen.
Gez.
Dr. Michael Mattar
Fraktionsvorsitzender
Gez.
Gabriele Neff
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Gez.
Dr. Wolfgang Heubisch
Stadtrat
Gez.
Thomas Ranft
Stadtrat
Gez.
Wolfgang Zeilnhofer-Rath
Stadtrat
An den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 28.10.2015
Anfrage:
Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für Zufluchtsuchende genutzt?
Die Bilder von den bayerischen Grenze werden immer dramatischer. Männer, Frauen und Kinder
müssen teilweise im Freien ausharren. Die zuständigen örtlichen Kräfte klagen über Überforderung
und fordern Hilfe von Bund und Ländern.
Es drängt sich jedoch der Eindruck auf, dass diese bedrückende Entwicklung gezielt herbei geführt
wird. Wie sonst erklärt sich, dass in München kaum mehr Asylsuchende eintreffen, obwohl hier
Behörden, ehrenamtliche Helfer und Infrastruktur mit viel Engagement und Geld ein Drehkreuz für
Flüchtlinge geschaffen haben, das nun nicht mehr genutzt wird.
Wir bitten deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1) Warum wird München nicht mehr als Drehkreuz für neu ankommende Flüchtlinge genutzt?
2) Gefährdet die Staatsregierung angesichts des nahenden Winters Leib und Leben der
Asylsuchenden, indem sich nicht auf Kapazitäten und Ressourcen zurück greift, die in
München vorhanden sind?
3) Täuschen die dramatischen Bilder an den bayerischen Grenzen eine Notfallsituation vor,
die absichtlich von der Staatsregierung und Ministerpräsident Seehofer herbei geführt wird,
um das Asylrecht noch weiter auszuhebeln und Transitlager an den Grenzen einzurichten?
4) Droht durch eine gezielte Überforderung grenznaher Orte die überwiegend positive
Einstellung in der Bevölkerung gegenüber den Asylsuchenden zu kippen?
5) Was kann die Stadt München tun, damit auch in München wieder ein Drehkreuz
eingerichtet wird, damit die Zufluchtsuchenden menschenwürdig aufgenommen werden
und rasch an ihre Bestimmungsorte weiter geleitet werden können?
Brigitte Wolf (DIE LINKE)
Cetin Oraner (DIE LINKE)
DIE LINKE Stadtratsgruppe
Rathaus, Marienplatz 8 ● Stadtratsbüro: Zimmer 176 ● 80331 München
DIE LINKE: Telefon: 089 / 233 – 252 35 ● E-Mail: [email protected]
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Anfrage
29.10.2015
BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ –
was unternimmt die Stadt?
Einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ zufolge gehen bei den Behörden offenbar in
größerem Umfang Ausweise vorgeblicher „Flüchtlinge“ einfach „verloren“. Die Ausweise
werden im Routineverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und
seinen Außenstellen eingezogen. Wenn die Asylsuchenden das Land verlassen oder
dies wollen, ist das ohne Paßdokument nicht erlaubt. Der Bayerische Rundfunk enthüllte
nun, daß im Durchschnitt vier Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ bei Städten und
Landsratsämtern ganz oder teilweise verschwinden. In München seien es sogar 20
Prozent der Ausweise, die nicht mehr wiederzufinden waren. Auf Nachfrage sei beim
BAMF zu erfahren, man führe keine Statistik über die Anzahl der verschwundenen
Ausweise. Laut dem BR kritisieren einige Kommunen die schleppende und ineffiziente
Zusammenarbeit mit den BAMF-Außenstellen. Der Bezirk Oberfranken etwa behalte aus
diesem Grund Ausweise selbst ein und schicke den Außenstellen lediglich Kopien (nach:
www.welt.de/politik/deutschland/article148073299/Beim-Bundesamt-verschwinden-dieFluechtlingsausweise.html; zul. aufgerufen: 28.10.2015, 16.46 Uhr; KR). – Hier stellen
sich Fragen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Wie wird die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(BAMF) beim Münchner Kreisverwaltungsreferat eingeschätzt, was Zuverlässigkeit und
Effizienz der Kooperation angeht?
2. Wo gehen die im zitierten Bericht der „Welt“ genannten „20 Prozent“ verlorener
„Flüchtlings“-Ausweise in München „verloren“ – beim KVR, bei der zuständigen
Kontaktstelle des BAMF, auf dem Transport? Wie lange ist dieser Mißstand beim KVR
bereits bekannt?
3. Inwieweit kann die LHM bzw. das KVR die BR-Angabe von „20 Prozent“ verlorenen
„Flüchtlings“-Ausweisen in München bestätigen?
b.w.
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de
3. Welche Anstrengungen wurden seitens des KVR unternommen, um den Mißstand in
erheblichem Umfang „verschwindender“ „Flüchtlings“-Ausweise abzustellen? Ggf. mit
welchen inzwischen feststellbaren Erfolgen?
Karl Richter
Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Öko-Wärme für München
Vibro-Seismik-Messungen: SWM suchen Standorte
für neue Geothermieanlagen in München
Pressemitteilung SWM
Ausstellung im Nordbad: Die Schönheit Münchens
Pressemitteilung SWM
U-Bahnbetriebe aus aller Welt tagen in München
Pressemitteilung MVG
U-Bahnlinie U5
Laimer Platz – Theresienwiese: Bus statt U5 wegen
Schienenschleifarbeiten im Spätverkehr
Pressemitteilung MVG
10 Jahre U20 Poetry Slam Workshops
Pressemitteilung Schauburg – Theater am Elisabethplatz
Marktforschungsinstitut zeichnet Deutschlands beste
Online-Shops aus: München Ticket gehört in der Kategorie „Tickets“ zu den Preisträgern
Pressemitteilung München Ticket GmbH
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
(teilweise voraus)
Zum Pressegespräch mit Stephan Schwarz, SWM Geschäftsführer Versorgung und Technik, 28. Oktober
2015, 11.30 Uhr, Heizkraftwerk Süd, Schäftlarnstraße 15
Öko-Wärme für München
Vibro-Seismik-Messungen: SWM suchen
Standorte für neue Geothermieanlagen in
München
(29.10.2015) Die SWM setzen die Energiewende ganzheitlich
um und verwirklichen diese nicht nur im Stromsektor, sondern auch im Wärmebereich, da hier der Energieverbrauch
am höchsten ist. Ihre Fernwärme-Vision: Bis 2040 soll München die erste deutsche Großstadt werden, in der Fernwärme zu 100 Prozent aus regenerativen Energien gewonnen
wird. Den wesentlichen Beitrag hierzu wird die Geothermie
liefern. Die Realisierung dieser Vision haben die SWM kürzlich mit dem Start der Bohrarbeiten für die Geothermieanlage
in Freiham begonnen. Nun folgt der zweite Schritt: Um geeignete Standorte für weitere Geothermieanlagen zu finden,
führen die SWM in den nächsten Wochen umfangreiche
seismische Messungen durch.
Ab November 3D-Seismik-Messungen in München und
Umgebung
Unter München befindet sich ein gewaltiges Heißwasservorkommen, dessen Wärme sich hervorragend zum umweltfreundlichen Heizen nutzen lässt. Im südlichen Bereich der
Stadt München werden für die Thermalwasservorkommen im
Malm Temperaturen um 100 Grad Celsius erwartet. Mittels
einzelner Messlinien (2D-Seismik) haben die SWM bereits
erkundet, dass die Thermalwasservorkommen in Tiefen ab
2.200 Metern (im Westen) und ab 3.200 Metern (im Osten)
liegen. Auf der Suche nach den besten Standorten für den
Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de
Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess
Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: [email protected]
weiteren Geothermieausbau wollen die SWM mit einem umfangreichen Raster aus mehreren Messlinien (großflächige
3D-Seismik und weitere einzelne 2D-Messlinien) nun die genaue Lage der Thermalwasserschichten erkunden.
Die Auslegung der benötigten Kabel und Geophone beginnt
am Donnerstag, 29. Oktober. Die Messungen starten dann
am Montag, 9. November 2015, und enden im März 2016.
Ziel ist ein zusammenhängendes Bild des Untergrundes in
den bergrechtlichen Erlaubnisfeldern der SWM. Die Untersuchungen werden hauptsächlich im Süden des Münchner
Stadtgebietes (und in Teilen der Gemeinden Putzbrunn, Ottobrunn und Neubiberg) erfolgen. Aus messtechnischen
Gründen werden auch folgende Gemeinden am Rande berührt: Gräfelfing, Planegg, Neuried, Unterhaching, Hohenbrunn, Grasbrunn, Haar, Feldkirchen und Aschheim sowie
die gemeindefreien Gebiete Forstenrieder Park und Perlacher Forst.
Das Messfeld wird kontinuierlich von Osten nach Westen
abgearbeitet. Dabei wird jede Messstraße von den VibroFahrzeugen nur einmal befahren und an jedem Punkt nur
einmal vibriert. Mit dem Messfortschritt werden die Geophonkabel ebenfalls kontinuierlich verlegt, indem jeweils im Osten
zwei Linien abgebaut und im Westen wieder angebaut werden. So wandert auch das Kablenetz über die Messfläche.
Zwischen dem 22.12.2015 und dem 2.1.2016 werden keine
Messungen durchgeführt und keine Kabel ausliegen.
Einige Fakten zu den Messungen
3D Seismik: 170 km² Fläche, 7.587 Anregungspunkte, Linienabstand 400 m im Nordwesten, 500 m im Südosten
2D Seismik: 4 Linien à ca. 6 km Länge (gesamt 24,5 km),
Anregungspunktabstand 50 m
Wie funktioniert die Vibro-Seismik?
Mithilfe der Vibro-Seismik kann der Untergrund ähnlich wie
mit einem Echolot untersucht werden. Dazu werden mit speziellen Fahrzeugen auf Straßen und Wegen in einem Linienraster Schwingungen erzeugt. Diese werden an Schichtgrenzen im Untergrund reflektiert und über sogenannte Geophone an der Erdoberfläche aufgezeichnet. Die Geophone werden ebenfalls in einem Linienraster im Boden platziert. Der
Vibro-Konvoi fährt auf öffentlichen Wegen und wird durch je
ein Verkehrssicherungsfahrzeug vorn und hinten begleitet
und entsprechend den verkehrsrechtlichen Anordnungen abgesichert. Bevor die eigentlichen Vibro-Messungen beginnen,
werden die Geophon- und die Anregungspunkte für die
Vibro-Fahrzeuge eingemessen und mit Fähnchen oder Farbpunkten markiert. Im nächsten Schritt erfolgt das Auslegen
der Kabel und Geophone entlang von Straßen und Wegen.
Die Messkabel laufen an einem Messwagen zusammen, wo die Datenqualität kontrolliert wird und die Daten gespeichert
werden. Durch die rechnergestützte Verknüpfung aller registrierten Einzelmessungen entsteht ein dreidimensionales Bild
des Untergrunds, das Rückschlüsse auf
das Vorhandensein von Thermalwasser in
den untersuchten Gesteinsschichten erlaubt. Auf diese Weise sollen die besten Standorte für den weiteren Geothermieausbau der SWM gefunden werden. Insgesamt gibt es nach
jetzigem Kenntnisstand ein Potenzial von bis zu 16 Geothermieanlagen im Bereich des SWM Fernwärmenetzes.
Was bemerkt man von der Seismik-Kampagne?
Die Geophone werden meist am
Straßen- oder Wegrand verlegt.
Sie sind zur Datenübertragung
untereinander und mit dem
Messfahrzeug mit einem langen
Kabel verbunden. Die Vibro-
Fahrzeuge bewegen sich äußerst langsam als Kolonne auf
ihrer Route und werden von Begleitfahrzeugen gesichert. Alle
50 Meter hält der Mess-Konvoi an. Die
Vibro-Fahrzeuge setzen ihre Schwingungsplatten auf den Untergrund auf
und vibrieren dreimal für ca. 12 Sekunden. In unmittelbarer Nähe der VibroFahrzeuge sind Schwingungen zu spüren (vergleichbar einer vorbeifahrenden
Straßenbahn oder eines Lastwagens). Begleitende Erschütterungsmessungen an benachbarten Häusern nach DIN
4150 stellen jedoch sicher, dass nicht zu stark vibriert und
nichts beschädigt wird. Der Konvoi der Vibro-Fahrzeuge zieht
im normalen Messbetrieb wie eine kleine Wanderbaustelle in
wenigen Minuten vorbei. Die Geophone zeichnen die Daten
während der gesamten Messung auf. Mit dem Fortschreiten
des Messfeldes von Osten nach Westen werden die Geophonlinien schrittweise versetzt.
Stephan Schwarz, SWM Geschäftsführer Versorgung und
Technik: „Die SWM sind einer der Schrittmacher der Energiewende. Wir gestalten diese ganzheitlich und gehen einen
Schritt weiter als viele andere: wir setzen diese neben dem
Stromsektor auch im Wärmebereich um, denn in diesem
Sektor wird die meiste Energie verbraucht. So macht der
Wärmemarkt rund 40 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs
in Deutschland aus. Im Privathaushalt werden sogar rund 90
Prozent der eingesetzten Energie für Heizung und Warmwasserbereitung verwendet. Die jetzt beginnenden Seismikmessungen sind nach dem kürzlich erfolgten Bohrstart für die
Geothermieanlage Freiham der zweite Schritt bei der Realisierung unserer Fernwärme-Vision. Mit der 3D-Seismik werden wir ein detailliertes Bild des Untergrunds erhalten und
können so die Standorte für die nächsten Geothermieanlagen herausarbeiten. Sollte es durch die Messungen etwa für
die Anwohner oder Autofahrer zu Lärmbelästigungen durch
die Vibrofahrzeuge oder Unannehmlichkeiten durch die Geophonauslage kommen, bitten wir dafür um Verständnis. Nach
der Devise ‚schnell hin und schnell wieder weg‘ sind die
SWM bemüht, Beeinträchtigungen für die Anwohner und den
Straßenverkehr möglichst gering zu halten. Darüber hinaus
versuchen wir, die Öffentlichkeit bestmöglich über die Messkampagne zu informieren, etwa durch die heutige Pressekonferenz oder Anzeigen in den Stadtteilmedien. Den genauen
Streckenverlauf der Messrouten veröffentlichen die SWM
während der Messkampagne im Internet.“
(www.swm.de/seismik)
Wissenschaftliches Forschungsprojekt GRAME
Die 3D-Seismik ist Teil des Verbundforschungsprojektes
GRAME, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und
Energie (BMWi) gefördert wird. Partner der SWM sind das
Leibnitz-Institut für Angewandte Geophysik LIAG, das Planungsbüro Erdwerk GmbH, der Lehrstuhl für Energiesysteme
der Technischen Universität München und die GGL Geophysik und Geotechnik Leipzig GmbH. Das Projekt untersucht
sowohl generell Grundlagen der optimierten und nachhaltigen Erschließung tiefengeothermischer Anlagen im bayerischen Molassebecken, als auch gezielt die bisher identifizierten möglichen Geothermiestandorte in München. Als Ergebnis wird ein technisches, ökologisches und wirtschaftliches
Gesamtkonzept erstellt, um die Erdwärme erschließen und in
das bestehende Erzeugungs-und Verteilsystem der SWM
einbinden zu können. Das Projekt findet deutschland- und
auch weltweit Beachtung, da die Wärmeversorgung von
Großstädten mit Geothermie zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Funktionsweise der Geothermie
Die Nutzung der Geothermie erfolgt in einem geschlossenen
Kreislauf, der aus zwei Bohrungen besteht, dem sogenannten Dublettensystem. Über die Förderbohrung wird das heiße
Tiefenwasser an die Oberfläche befördert. Dort wird in einem
Wärmeübertrager die Wärmeenergie des Thermalwassers
zur weiteren Nutzung auf das Fernwärmewasser übertragen.
Das abgekühlte Wasser wird in der Injektionsbohrung vollständig und chemisch unverändert wieder zurückgeführt –
der Thermalwasserkreislauf ist geschlossen. Dem Untergrund wird also kein Wasser entnommen, nur die Wärme des
Thermalwassers wird genutzt. Dabei kann die Wärme des
Thermalwassers umso besser genutzt werden, umso weiter
es abgekühlt wird.
SWM Fernwärme-Vision
Die SWM gewinnen die Fernwärme heute vorwiegend im
umweltschonenden Kraft-Wärme-Kopplungs-Prozess (KWK).
KWK ist, neben den erneuerbaren Energien, der umweltverträglichste technische Prozess in der Energieerzeugung: In
den hochmodernen KWK-Anlagen der SWM wird die bei der
Stromerzeugung anfallende Abwärme nicht wie bei herkömmlichen Kraftwerken ungenutzt in die Atmosphäre abgeleitet, sondern in das Fernwärmenetz eingespeist. Mit der
Nutzung der Abwärme aus der Stromerzeugung als Fernwärme stehen dem Münchner Wärmemarkt rund vier Milliarden Kilowattstunden umweltschonend erzeugte Heizenergie
zur Verfügung. Um diese Menge durch ölbetriebene Hausheizungen zu erzeugen, wären circa 450 Millionen Liter
Heizöl nötig. Die hohe Energieausnutzung bei der KWK spart
ca. 1 Million Tonnen CO2 ein. Das entspricht in etwa dem
jährlichen Ausstoß des gesamten PKW-Verkehrs in München.
Mit ihrer Fernwärme-Vision 2040 werden die SWM die ohnehin schon sehr gute Klima- und Ressourcenbilanz der Fernwärme noch einmal erheblich verbessern. Aufgrund der besonderen Lage Münchens und der Region wird die Geothermie den wesentlichen Beitrag leisten: In München und dem
Umland sind die geologischen Voraussetzungen so gut wie in
nahezu keiner anderen Region Deutschlands. Geothermische Energiequelle ist heißes Thermalwasser aus gut durchlässigen Kalksteinschichten im regional weit verbreiteten
Malm. München sitzt auf einem riesigen Vorrat dieser umweltfreundlichen Energieart: Unter der Erdoberfläche befindet
sich in einer Tiefe von 2.000 (nördliche Stadtgrenze) bis über
3.000 Metern (südliche Stadtgrenze) ein Heißwasservorkommen mit Temperaturen von 80 bis zu über 100 Grad Celsius. Die Wärme aus diesem Thermalwasser lässt sich optimal zum Heizen nutzen. Hierzu wird das heiße Wasser an
die Oberfläche gepumpt und über Wärmetauscher geleitet,
wobei ihm die Energie entzogen wird. Das abgekühlte Wasser wird dann wieder in die Tiefe zurückgeführt. Somit ist
Erdwärme ein Kreislauf ohne Eingriff ins Ökosystem.
Zur Realisierung ihrer Vision haben sich die SWM die notwendigen Bergrechte (Aufsuchungserlaubnisse) im Wesentlichen für ganz München gesichert.
Geothermieprojekt Freiham gestartet
Weitere Geothermieanlage am Standort HKW Süd geplant
Das erste Projekt im Rahmen ihrer Fernwärme-Vision haben
die SWM bereits gestartet. In Freiham
gräbt sich das Bohrgerät seit Ende September mit bis zu 20 Metern pro Stunde ins
Erdreich. Die erwartete Temperatur beträgt
über 80 Grad in einer Tiefe von über 2.300
Metern. Schon 2016 soll dort geothermische Fernwärme ins SWM Fernwärmenetz
eingespeist werden.
Die Planungen für die nächste Geothermieanlage der SWM
laufen bereits. Diese soll in der Schäftlarnstraße auf dem Gelände des Heizkraftwerks Süd entstehen. Es sind vier Bohrungen vorgesehen (Doppeldublette). Die erwartete Thermalwassertemperatur liegt bei über 95 Grad Celsius. Die Anlage liegt im Schnittpunkt dreier Netze: Bis zu 30 Megawatt
können in die Netze Innenstadt, Sendling und Perlach eingespeist werden. Der Bohrbeginn ist für Anfang 2018 geplant,
die Inbetriebnahme vor der Heizperiode 2019/20.
Bis 2025 wollen die SWM bis zu fünf Geothermieanlagen
bauen. Dazu suchen die SWM nach weiteren Standorten und
führen hierzu die 3D-Seismik-Messung durch. Nach Abschluss ihrer Auswertung werden die SWM die nächsten
Standorte schrittweise bekanntgeben. Nach derzeitigem
Kenntnisstand wird der Raum Perlach erschlossen – vorausgesetzt, die Erwartungen der SWM an die Anlagen in Freiham und in der Schäftlarnstraße bestätigen sich.
SWM Vorreiter bei der Tiefengeothermie
Die SWM sind eines der führenden deutschen Unternehmen
für Fernwärme und Tiefengeothermie und verfügen über jahrelange Erfahrungen.
Ihre erste Geothermieanlage ging 2004 in Riem
in Betrieb: Sie ist bis heute ein vielbesichtigtes
Vorbildprojekt. Hier nutzen die SWM die Ge-
othermie zur Wärmeversorgung der Messestadt Riem. Mit
dem über 90 Grad Celsius heißen Wasser aus 3.000 Metern
Tiefe wird der Wärmebedarf der Messestadt und der Messe
München gedeckt (Ausnahme Spitzenlast).
In Sauerlach gehen die SWM aufgrund der geologischen
Situation noch einen Schritt weiter. Denn dort ist
die Temperatur des Thermalwassers wesentlich
höher als in München – mehr als 140 Grad Celsius in ca. 4.200 Metern Tiefe. Dadurch wird es
möglich, zusätzlich zur Heizwärme auch elektrischen Strom zu erzeugen. Das geothermische
Heizkraftwerk Sauerlach gewinnt Strom für 16.000 Haushalte
und stellt gleichzeitig Wärme für Sauerlacher Haushalte bereit. Die Anlage ging Anfang 2013 offiziell in Betrieb.
Hinweis: Die Bilder und Graphiken können unter:
www.swm.de/presse heruntergeladen werden.
Ausstellung im Nordbad
Die Schönheit Münchens
(29.10.2015) Die M-Bäder bieten Künstlern immer wieder ein
Forum für ihre Werke. Ab Montag, 2. November, wird der
Eingangsbereich im Nordbad zur Galerie. Der Fotograf
Gerhard Bundscherer stellt unter dem Motto „FotoKunst im
Quadrat“ 88 seiner Werke aus.
Bundscherer will mit seinen Bildern den Menschen die
Schönheit Münchens näher bringen. Die bearbeiteten Fotos
zeigen Augenblicke aus dem Alltag, die der Künstler erlebt
hat. Er will damit Andere an seinen Erlebnissen und Gefühlen
teilhaben lassen. Einen ersten Eindruck erhält man bereits
vorab auf www.Instagram.com/whatson1958_muc.
Zu sehen sind die Bilder bis einschließlich Mittwoch, 30. Dezember, während der regulären Öffnungszeiten des Nordbads von 7.30 bis 23 Uhr. Der Eintritt ist frei.
(U2/U8 „Hohenzollernplatz“, Tram 12/27, MetroBus 53/59, StadtBus 154 „Nordbad“)
Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80287 München • www.swm.de
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29.10.2015
U-Bahnbetriebe aus aller Welt tagen in München
Auf Einladung der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) findet am Freitag, 30. Oktober, die 92. Metro Assembly, die weltweite Versammlung der
U-Bahnen, in München statt. Die Metro Assembly wird von der UITP, dem
Internationalen Nahverkehrsverband, organisiert und findet ein- bis zweimal jährlich statt. Zur Versammlung in München haben sich insgesamt 62
U-Bahnverantwortliche aus 21 Ländern – darunter auch aus Japan, Taiwan, China, den USA, Brasilien, Indien und Russland – angemeldet.
Auf dem Programm der Versammlung stehen u. a. als Schwerpunktthema
vier Vorträge über die Beiträge von Metros zur Stadtentwicklung – am Beispiel von Wien, Kuala Lumpur, Moskau und München. MVG-Chef Herbert
König wird das Münchner Beispiel präsentieren. Am Nachmittag werden
die Teilnehmer u. a. einige modernisierte U-Bahnhöfe in München wie etwa
Münchner Freiheit und Marienplatz sowie im Betriebshof Fröttmaning den
neuen C-Zug besichtigen.
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Stadtwerke München GmbH
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Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
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29.10.2015
Laimer Platz – Theresienwiese: Bus statt U5
wegen Schienenschleifarbeiten im Spätverkehr
Auf der U-Bahnlinie U5 zwischen Laimer Platz und Theresienwiese ist an
fünf aufeinanderfolgenden Abenden ein Schienenersatzverkehr (SEV) erforderlich. Die Busse ersetzen die U5 auf diesem Abschnitt von Sonntag,
1. November, bis einschließlich Donnerstag, 5. November, jeweils zwischen ca. 22.30 Uhr und Betriebsschluss. Grund für den Schienenersatzverkehr sind Gleispflegearbeiten mit einem Schienenschleifzug, die nicht
ausschließlich in der Betriebsruhe durchgeführt werden können. Die letzten
durchgehenden Züge fahren um 21.58 Uhr ab Neuperlach Süd (HBF ab
22.16 Uhr) bzw. um 22.16 Uhr ab Laimer Platz.
Fahrgäste im betroffenen Abschnitt der U5 werden gebeten, wegen der
längeren Fahrzeit der Busse und angesichts des ggf. erforderlichen Umsteigens generell mehr Reisezeit einzuplanen als üblich. In den Ersatzbussen ist keine Fahrradbeförderung möglich. Die MVG informiert ihre Kunden
unter anderem mit Aushängen und Durchsagen über die Änderungen.
Der Bus-Fahrplan steht auch unter www.mvg.de unter Betriebsänderungen
zur Verfügung. Achtung: Der letzte Bus ab Laimer Platz (Abfahrt 1.03 Uhr)
hat an der Theresienwiese keinen U-Bahn-Anschluss. Bei Bedarf fährt der
Bus weiter bis Karlsplatz (Stachus), wo Umsteigemöglichkeiten zu den
Nachtlinien bestehen.
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***Presseinformation***
28. Oktober 2015
Thomas Hofmann
KBB & Öffentlichkeitsarbeit
089233 371 61
thomas.hofmann @muenchen.de
[email protected]
10 Jahre U20 Poetry Slam
an der Schauburg – Theater der Jugend
10 Jahre und immer noch einzigartig. Die U20 Poetry Slam Schauburg Workshops feiern ihr
10jähiges Jubiläum. Europaweit ist es die einzige regelmäßige Workshopreihe und hat so
manchen Slam Star hervorgebracht.
Zur Jubiläumsshow heißt es nun AllStar vs. Newcomer. Die Besten der Besten werden
gegeneinander antreten und kommen nach München, um der Schauburg und dem
gesprochenen Wort die Ehre zu erweisen.
Auf der Seite der All Stars: David Friedrich (Hamburger Stadtmeister), Moritz Kienemann
(lebende Legende), Johannes Berger ( Deutscher U20 Champion 2014), Fatima Moumouni
(Deutsche U20 Vize Championess 2013)
Auf der Seite der Newcomer: Darryl Kiermeier (bayrischer U20 Champion 2014), Eva
Niedermeier (Bayrische U20 Championess 2015), Philipp Potthast (bayrischer Vize U20
Champion 2015), Sarah Stemmler (U20 Finalistin 2015).
Die große Jubiläumsshow findet am Freitag, 30.Oktober 2015 in der Schauburg statt und
wird wie immer angeheizt und moderiert von Ko Bylanzky und Carmen Wegge! Mehr Infos unter www.schauburg.net, Karten: 089/233 37155 oder [email protected]
München Ticket gewinnt Preis
München, 29. Oktober 2015. Marktforschungsinstitut zeichnet Deutschlands beste Online-Shops aus.
München Ticket gehört in der Kategorie "Tickets" zu den
Preisträgern.
Das Deutsche Institut für Service-Qualität (DISQ) und n-tv führten
eine große Verbraucherbefragung durch. Um die Gewinner in 21 Kategorien zu bestimmen wurden 20.000 Kundenmeinungen eingeholt.
Die Erhebung beantwortet u.a. die Fragen: Welche Internet-Shops
in Deutschland haben ein attraktives Angebot? Welche ein gutes
Preis-Leistungs-Verhältnis sowie einen informativen Webauftritt?
Und bei welchen Anbietern stimmt der Kundenservice? Die Auszeichnungen wurden jetzt erstmals vom DISQ verliehen.
"Der Kunde selbst kann am besten beurteilen, ob die Unternehmen,
bei denen er im Internet gekauft hat, eine gute Leistung geboten
haben - wo sich Stärken zeigten oder Schwächen auftaten," so n-tv
Geschäftsführer Hans Demmel. Zu den Kriterien der Befragung zählten Produktqualität, Angebotsvielfalt, Kompetenz der telefonischen
Beratung, Zahlungsoptionen und Liefermöglichkeiten, Versandkosten sowie Schnelligkeit des Versands und die Abwicklung des Auftrags. Das genau sind die Leistungen mit denen München Ticket bei
den Kunden gepunktet hat.
"Wir freuen uns sehr über diese Auszeichnung," so Stephan Rusch,
Geschäftsführer von München Ticket. "Sie spornt uns an, unseren
Service und dessen Qualität weiter auszubauen." Weitere Gewinner
unter den Online-Shops waren u.a. Tchibo, Douglas, Zalando, Conrad, Allyouneed Fresh uvm.
München Ticket Profil
München Ticket ist der größte regionale Ticketanbieter in Deutschland. 2014 wurden insgesamt 3,6 Mio. Tickets für Veranstaltungen
in allen Sparten verkauft. Gesellschafter von München Ticket sind
die Gasteig München GmbH und die Olympiapark München GmbH,
jeweils mit 50% Stammkapital.
München Ticket betreibt ein eigenes Callcenter unter 089-54 81 81
81, einen Webshop unter www.muenchenticket.de und vier eigene
Vorverkaufsstellen im Münchner Stadtgebiet (im Rathaus Zugang
Dienerstraße, in der Glashalle im Gasteig, in der Tourist-Info am
Hauptbahnhof, im Infopavillon im Olympiapark).
Insgesamt umfasst das weite Netz von München Ticket 240 Vorverkaufsstellen im Vertriebsgebiet zwischen Nürnberg im Norden, Lindau im Westen, Passau und Salzburg im Osten und Innsbruck im
Süden. Rund 100 Mitarbeiter sorgen für die vielfach komplexen
Dienstleistungen rund um die Veranstaltungen und bieten erstklassigen Service und Knowhow sowohl für die Veranstalter als auch die
Besucher.
Pressekontakt: Angelika Schindel, 089 4107396, 0171 5220227,
[email protected]
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